bge · 45_II_433 · 1919-01-01 · de
BGE 45 II 433
Zivilrecht


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ObUgaUonenrechL N° 64. 
fragen, ob nieht der letztere de. .. halb für den eingetretenen 
Schaden verantwortlich erklärt werden könnte, weil er 
. den Verunglückten veranlasste, zu einer so gefährlichen 
Zeit den Abstieg zu unternehmen, während "das Hinauf-
schidIen der Putzmittel sehr wohl auch noch später hätte 
besorgt werden können, weil also für den erteilten gefahr-
bringenden Auftrag ein ihn rechtfertigender sachlicher 
Grund fehlte. In dieser Beziehung fällt aber in Betracht, 
dass die Hotelunternehmung nach demvon derVormstanz 
als glaubwürdig betrachteten Zeugnis des Josef Bucher 
nicht etwa verlangt hat, dass Dallape schon jetzt hinunter-
komme, sondern nur, dass es so rechtzeitig geschehe, um 
das Hotel noch auf die Betriebseröffnung an Pfingsten 
reinigen und instandst;Uen zu können. Dies wäre aber, 
da bis dahin noch mehr als zwei Monate verblit:.ben, 
offenbar auch dann möglich gewesen, wenn Dallape den 
Abstieg auf einen Zeitpunkt verschoben hätte, wo nach 
den örtlichen Verhältnissen keine Lawinen mehr zu 
befürchten waren. Es braucht deshalb nicht untersucht 
zu werden, ob der erwähnte Grund, wenn der Befehl 
positiv auf ein Hinunterkommen in der nächsten Zeit 
gelautet hätte, trotz der Kenn~nis des Verunglückten 
von der ihm daraus erwachsenden Gefahr und der Un-
möglichkeit von Schutzmassregeln, die Haftung der 
Erstbeklagten zu begründen vermocht hätte. 
Die auf Art. 339, 41 OR. gestützte Schadenersatz-
klage der Kläger ist somit mangels Vorliegens der uner-
lässlichen Voraussetzung -
kausale Verletzung einer 
Vertragspflicht oder aquilisches Verschulden auf Seite des 
Dienstherrn - abzuweisen. Da der Streit aich von Anfang 
an ausschliesslich um sie und nicht um den nie bestrittenen 
nebenhergehenden Anspruch von 1000 Fr. aus der Unfall-
versicherung zu Gunsten des Verunglückten drehte, 
müssen folgerichtig die Kosten aller Instanzen den 
Klägern auferlegt werden. Die letzteren werden demnach 
auch jene Summe von 1000 Fr. von der Zweitbeklagten 
nicht voll beanspruchen, sondern es wird diese davon 
Obligationenrecht. N° 65. 
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gemäss Art. 11 der allgemeinen Versicherungsbedingungen 
der Polize ihre Kosten aus dem vorliegenden Prozesse 
abziehen können, wobei als abzugsfähige Kosten nicht 
nur die den 13eklagten für die verschiedenen Instanzen zu-
zusprechenden ausserrechtlichen Entschädigungen, son-
dern auch diejenigen Beträge in Betracht fallen werden, 
welche sie an 
Gericht~gebühren, Zeugengeldern usw. 
allenfalls der kantonalen Gerichtskasse bereits haben 
erlegen müssen. Einer besonderen darauf. bezüglic~en 
Einschränkung im Dispositiv bedarf es mcht, da SIch 
das fragliche Kompensationsrecht ohne weiteres schon 
aus der Identität der Parteien in beiden Schuldver-
hältnissen und der durch das Urteil festgestellten Fällig-
keit von Forderung und Gegenforderung ergibt. 
Demnach erkennt das Bundesgericht: 
Die Berufung wird dahin gutgeheissen, dass die Zwei~­
beklagte an die Kläger 1000 Fr. nebst Zins zu 5% se~t 
16. März 1917 zu zahlen hat, im übrigen dagegen dIe 
Klage abgewiesen wird. 
65. Urteil eier I. Zivilabteilung vom 19. September 1919 
i. S. Ohemische Fa.brik Brugg gegen C. Xraft & Oie. 
Wes e nt I i c'h e r Irr t U 111. OR Art. 23 u. 24 zur. 1 bis 4. 
Ueberprüfbarkeit der Feststellunge~ der kantonalen Instanz 
über den inneren 'Villen der ParteIen ? 
A. -
Gegenstand des vorliegenden Prozesses bildet 
ein zwischen den Parteien abgeschlossener Kaufvertrag. 
welcher von der Klagerin, Chemische Fabrik Brugg A.-G., 
durch Zuschrift vom 30. Oktober 1918 an die Beklagte, 
Firma C. Kraft & oe, wie folgt bestätigt wurde: 
«Wir nehmen höflich Bezug aUf unsere gestrige tele-
» phonische UnterredlUIg mit Ihrem Herrn Kraft, wobei 
» wir Ihnen zur Lieferung innert 14 Tagen verkauften: 
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Obligationenrecht N° f5. 
)) 2500 /~?O? kg Kalisalpeter, chemisch rein, keine pflan-
» zenschadhche Bestandteile enthaltend, zu 5 Fr. 25 Cts. 
)) pro Kilo, in Fässern von circa 300 Kilos, welche zu () Fr. 
)) pro Stück berechnet werden, zahlbar netto Kassa bei 
)} Erhalt der Ware. » 
. 
Ueber die näheren Umstände des mündlichen Ab-
s~hlusses gehen die Schilderungen der Parteien aus-
e~~nd~r. Insbesondere bestreitet die Beklagte, dass die 
Klagerm der Prei~a~abe von 5 Fr. 25 Cts. (ursprünglich 
5 Fr.' 50 Cts.) be~efugt habe: «pro kg )) ; sie habe ge-
glaubt, es handle SICh um ein zu Düngzwecken geeignetes 
Abfallprodukt und, da Düngmittel stets pro 100 kg. 
g~han~~lt werden, der Preis verstehe sich für 100 (und 
mcht fur 1) kg. Tatsache ist, dass sie Ende Oktober 1918 
Dr:. La:rr in Brugg ein QUantum Salpeter, das sie von der 
Klagerm zu beziehen gedachte, zu Düngzwecken ange-
boten h~:te, ferner dass sie vom Angebot der Klägerin 
de~ Schatzungsamt des Bauernsekretariats, welches den 
WIrtsch.aftsplan für ihre Landgüter ausgearbeitet hatte, 
Ken~tms gab und es um Angabe des Bedarfs fragte, 
e~dhc~ dass sie auf Veranlassung des Schätzungsamtes 
SICh die Pflanzenunschädlichkeit _ des Kalisalpeters aus-
bedungen hat. Dagegen bestreitet die Klägerin, dass die 
Beklagte ihr je mitgeteilt habe,- der Kalisalpeter sei für 
dere~ Landgüter in Lauffohr und Schinznach-Bad 
bestnnmt gewesen. 
. 
Mit Brief vom 2. November 1918 bestätigte die Be-
klagte beiläufig den Empfang der Zuschrift der Klägerin 
vom 30. Oktober, ohne an der Preisfestsetzung (5 Fr. 
25 Cts. per kg) Anstoss zu nehmen. Als sie dann aber 
am 8./9. November die Faktur im Betrage von 16,881 Fr. 
35 Cts. erhielt, schickte sie ihren Verwalter zu der Klä-
gerin, um. den Preis und die Faktur « richtig stellen » zu 
lassen. DIe Antwort lautete, der Preis sei tatsächlich 
beim mündlichen Abschluss und in der Ve~kaufsbestäti­
gung auf 5 Fr. 25 Cts. pro kg bestimmt worden von 
Düngsalz sei dabei nicht die Rede gewesen, man' habe 
ObUgationenreeht. N° 65. 
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angenommen, die Beklagte brauche den Kalisalpeter als 
Fleischkonservierungsmittel für sich und zur Abgabe 
an andere. 
Hierauf schrieb die Beklagte der Klägerin am 23. No-
vember: 
« Wir bestätigen unsere mündliche Meldung durch 
)) Herrn Verwalter Hess vom 11. crt. und retournieren 
!) Ihnen beigeschlossen Ihre 'Rechnung und Gewichtsnota 
» vom 8. crt. Es handelt sich. bei diesem Geschäft um ein 
)) Missverständnis, das Ihrem Verkäufer hätte auffallen 
)) sollen. Ihre mündliche Offerte lautete deutlich auf 
)) 5 Fr. 25 per 100 kg und glaubten wir, es handle sich um 
)) Dünger, weshalb wir uns auch die verlangte Garantie 
» betreffs Gehalt geben Hessen. Wir sagten ihm, anlässlich 
» Ihrer ersten Anfrage, wir müssen uns vorerst mit den 
» Verwaltern in Lauffohr und Schinznach betreffs Quan-
t turn und Verwendbarkeit in Verbindung setzen. Das 
\ hätte ihm doch auffallen sollen, da Kalisalpeter in solcher 
»Menge gewiss eher als Dünger als z« Fleischkonser-
» vierungszwecken, wozu ja nur ganz geringe Mengen 
)) verwendet werden, gebraucht wird. Wir brauchen 
» hiezu gar kein Kalisalpeter und werden die inzwischen 
'» bereits abgeholten Fässer zurückbringen lassen. )} 
Die Klägerin beharrte jedoch auf Erfüllung des Ver-
trages und bestritt, dass sie je eine Offerte für Kalisal-
peter zu 5 Fr. 25 Cts. pro 100 kg gestellt habe. Da auch 
die Beklagte äm eingenommenen Standpunkte festhielt, . 
den Vertrag als für sie unverbindlich erklärte und die 
bereits gelieferten vier Fässer der Klägerin zur Verfügung 
stellte, hob diese die vorliegende Klage an, mit der sie 
Erfüllung des Vertrages, Abnahme der noch nicht bezo-
genen acht Fass und Zahlung des Kaufpreises für die 
ganze Lieferung mit 16,881 Fr. 35 Cts. plus 5 % Zins seit 
Klageeinreichung (11. Dezember 1918) verlangt. 
B. -
Gemäss dem: Antrag der Beklagten hat das 
Handelsgericht des Kantons Aargau durch Urteil vom 
24. April 1919 die Klage gänzlich abgewiesen. 
'obligalionenrecht. N° 65. 
C. -
Gegen dieses Urteil hat die Klägerin die Berufung 
an das Bundesgericht erklärt, mit dem Antrag auf Auf-
hebung und auf Gutheissung der Klage. 
Das Bundesgericht zieht in Erwägung: 
1. -
Es ist klar, dass wenn die Beklagte glaubte, sie 
schliesse einen Vertrag über'Kalisalpeter zu 5 Fr. 25 Cts. 
per 100 kg ab, während ihre Erklärung vom 2. Novem-
ber 1918, in Beantwortung des klägerischen Bestäti-
gungsschreibens vom 30. Oktober, auf einen Preis von 
5 Fr. 25 cts. per kg deutete, ein gültiger Kaufvertrag nicht 
vorliegt, nehme man an, dass die innere Willensüberein-
stimmung und damit nach Art. 1 OR eine Voraussetzung 
des Vertragsabschlusses- gefehlt habe (Willenstheorie), 
oder dass zwar der Vertrag infolge der Uebereinstinl-
mung der Erklärungen zu stande gekommen sei (Erklä-
rungstheorie), aber ein wesentlicher Irrtum vorliege. Im 
letzteren Falle liegt das Wesentliche schon darin, dass der 
Irrtum sich als solcher über den Inhalt der Erklärung 
erweist, und nicht etwa die Beweggrunde zu dieser be-
trifft. Aber auch die Bestinlmungen von Art. 24 Ziff. 
1 bis 4 OR würden zutreffen. Es kann in dieser Hinsicht· 
auf die Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden. 
Die falsche Vorstellung der Beklagten bezog sich auf die 
Beschaffenheit der wesentli~hen Vertragselemente, in 
erster Linie der Kaufsache -
die Beklagte wollte Kali-
salpeter kaufen, der vom Geschäftsverkehr als Düng-
mittel betrachtet und verwendet wird,. nicht das vom 
Verkehr zu anderer Verwendung bestimmte,chemisch 
reine und deshalb viel teurere Produkt -
; der 'Irrtum 
ist also namentlich auch ein solcher über den Wert der 
verabredeten Leistung, die Höhe des Kaufpreises, und. er 
ist erheblich, da nach den Umständen anzunehmen ist, 
dass die Beklagte bei Kenntnis des wahren Sachverhaltes 
die angefochtene Erklärung nicht abgegeben haben würde 
(vergL einen ähnlichen Entscheid des Obergerichts Zürich 
, ) 
Obligationenreeht. N° ,;,). 
437 
vom 18. September 1918 in Z. Rspr. 18 Nr. 127 und die 
dortigen Zitate). 
2. -
Fragen kann sich danach ernstlich nur, ob die 
Beklagte sich wirklich im angegebenen Irrtum befunden 
habe. Die Vorinstanz hat indessen auf Grund des durch-
geführten Beweisverfahrens diese Frage bejaht, indem 
sie ausführt, aus den von der Beklagten vor Aufgabe der 
Bestellung getroffenen Massnahmen (Erkundigung beim 
Bauernsekretariat, Ausbedingung der Pflanzenunschäd-
lichkeit usw.) dürfe unbedenklich geschlossen werden, 
dass sie wirklich Kunstdünger zu kaufen beabsichtigt 
und auch zu kaufen geglaubt habe ; durch diesen Irrtum 
über die SaGhe sßi der andere über den Preis verursacht, 
denn es stehe fest, dass die Beklagte erst nach Erhalt der 
Faktur entdeckt habe, dass die von ihr versprochene 
Leistung sich mit ihrem wirklichen Willen nicht decke, 
indem sie für die 2500 bis 3000 kg Kalisalpeter 5 Fr. 25 Cts. 
per kg versprochen habe. anstatt für je 100 kg. Man hat 
es hier mit einer für das Bundesgericht verbindlichen 
tatsächlichen Feststellung über den inneren Willen der 
Beklagten zu tun, Das Bunde~gericht hat wiederholt 
ausgesprochen, dass zu den in Art. 81 Abs. 1 06 seiner 
Prüfung entzogenen TextsteIlungen tatsächlicher Ver-
hältnisse nicht nur die Feststellung äusserer Vorgänge, 
sondern auch diejenige innerer, psychischer, insbesondere 
diejenige desübereinstinlmenden Vertragswillens der'· 
Parteien gehöre, und es an eine solche Feststellung dann 
gebunden sei, wenn diese das Ergebnis einer Beweiswürdi-
gung und nicht einer Auslegung nach juristischen Inter-
pretationsregeln bilde, es wäre denn, die Beweiswürdi-
gung würde bundesgesetzliehe Bestimmungen verletzen 
(AS 23 II S. 1696 f.,43 II S. 779 Erw. 2; WEISS, Berufung 
S. 177). Da nun im vorliegenden Fall die vorinstanzliche 
Feststellung sich auf die Würdigung der abgenommenen 
Beweise stützt und dabei von einem Verstoss gegen 
bundesrechtliche Beweisregeln nicht die Rede ist, ist ohne 
weiteres von dieser Feststellung auszugehen. 
438 
Obligationenrecht. N° ü6. 
Demnach erkennt das Bundesgericht: 
Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des 
Handelsgerichts des Kantons Aargau vom 24. April 1919 
bestätigt. 
66. Amt cle la. Ire Section civile clu 19 septembre 1919 
dans la cause Tubi contre Daetwyler. 
Art. 108 chiff. 2 C. 0.: Notion du Fixgeschäft, en particulier 
en matiere d'ordres de bourse. 
En date du 3 mai 1918 Dretwyler & eie ont vendu 3 
Albert Tubi 25,000 roubles Kerensky 3 100,50 « livrables 
dans 8 3 10 jours ». Le 15 mai Tubi leur a telegraphie : 
~ Mon achat 25,000 roubles 3 courant; delai livraison 
echu; banque ayant exige livraison ce jour, annule 
operation. » Le 16 mai Dretwyler & Oe ont proteste contre 
cette annulation, en soutenant que leur acheteur aurait 
du tout d'abord leur fixer un. delai de 1 ·3 2 jours; 
Hs l'avisaient qu'ils lui faisaient remettre par M. J. Frey 
3 Zurich les 25,000 roubles contre paiement de 25,125 fr. 
Tubi ayant refuse de prendre livraison, Hs lui ont 
ouvert action en concluant au paiement de 25,125 fr. 
contreremise par eux des 25,000 roubles. Le defendeur a 
conclu a liberation; subsidiairement, il demande 3 etre 
achemine. a prouver par expertise que, elant donne la 
formule « livraison 8 3 10 jours I), la simple eeheance du 
10me jour autorise l'aeheteur 3 se departir du contrat. 
Les deux instances cantonales ont adjuge aux de-
mandeurs leurs conclusions. Le defendeur a recouru en 
reforme en reprenant ses conclusions principales et 
subsidiaires. 
ObUgationenreeht. N- i 6. 
Statuant sur ces laits et con$iderant en droit: 
Le recourant invoque la disposition de I'art. 108 eh. 2 
CO. suivant laquelle le creancier peut se departir du 
contrat. saI].s avoir fixe au prealable au debiteur le delai 
prevu 3 l'art. 107 ~O pour s'executer, « }orsqu'aux 
termes du contrat l'execution doit avoir lieu exactement 
3 un terme fixe ou dans un delai determine *. n pretend 
ainsi que l'achat de roubles conclu par lui etait un 
« Fixgeschäft *. 
Le Tribunal federal a toujours juge,(v. RO 18 p. 846, 
19 p. 902, 32 II p. 334, 42 11 p. 243) que, pour qu'il y ait 
Fixgeschäft, eu regle generale il ne suffit pas que le 
contrat contienne l'indication du jour auquell'execution 
doit avoir lieu; il faut encore qu'H revele que, dans l'in-
tention des parties, il ne s'agit pas d'une date approxi-
mative, mais que le terme fixe doitetre rigoureusement 
observe. Il convient toutefois d'admettre une derogation 
3 cette regle generale lorsqu' on se trouve en presence d'un 
marche portant sur des· choses qui, comme les valeurs 
de bourse, sont sujettes 3 des variations rapides de cours ; 
en pareil cas (de meme qu'en matiere de ventes entre 
commer«;ants: v" art. 190 CO), on doit presumer que 
les parties, qui ont un interet evident 3 limiter le risque 
de fluctuations de prix, ont entendu que le marche soit 
execute strictement. 3 la date convenue; en d' autres 
termes, on doit presumer l'existence d'un Fixgeschäft 
pour peu que le contrat ait indique d'une maniere precise 
la date de la livraison (v. OSER, Note 2 b; BECKER, 
Note 9 sur art. 108, Handelsrechtliche Entscheidungen 
8 p. 278 eonsid. 2). 
En l' espece, le recourant ayant achete des roubles 
Kerensky, c'est-3-dire des papiers dont la valeur etait 
eminemment variable, le debat se ramene.3 la question 
de savoir si la date de la livraison a ete bien determinee 
dans le contrat. Il est certain que, 3 s' en tenir aux usages 
du langage courant, cette question ~evrait recevoir une