bge · 48_II_360 · 1917-02-14 · de
BGE 48 II 360
Zivilrecht


360 
ObUgationenrecht. No 54. 
54. Urteil der II. Zivilabteilung vom l4. September 199a 
, 
i. S. Cooperativa Italiana. gegen Eesio. 
Die A n fee h tun g von Ver ein s - und Gen 0 s s e n-
s ch a f ~ s be sc h I ü .. s sen 
~teht nur den Mitgliedern 
zu. -
Dl~ Statuten konnen bel Wegfall gewisser Eigen-
schaften m der Person der Mitglieder den a u tom a t i-
s c h e n 
Ver I u s t der 1\1 i t g 1 i e d s eh a f t 
vor-
s~hen. -
Verlust der Mitgliedschaft zufolge Austrittes aus 
emem anderen Verband. 
A. -
Die Beklagte, die Societa Cooperativa Italiana 
in Zürich, ist eine im Handelsregister eingetragene 
Genosse~schaft, die. nach ihren Statuten die Förderung 
des sozIaldemokratIschen Zusammenwirkens bezweckt 
Sie betreibt in Zürich eine Speisewirtschaft und de~ 
Verkauf von Wein. Mitglied der Genossenschaft ist 
die italienische sozialdemokratische Sektion Zürich 
eine Sektion der mit der italienischen sozialdemokra~ 
~isc~en Partei in direkter Verbindung stehenden « Ita-
hemschen sozialistischen Partei der Schweiz» und so-
dann (Art. 7 der Statuten) jeder italienische Sozial-
demokrat, der mindestens einen Anteilschein von 10 Fr. 
er,,:~rben hat. Jedes Mitglied ist berechtigt, von dell Ge-
schaftsbü.~h~rn Einsicht zu nehmen unter Vorweisung 
d~s personhch~n Anteilschetnes, sowie der Mitglied-
karte der SektIOn, aus der ersichtlich sein muss dass 
der vorgeschriebene Beitrag bis auf die drei v~rher­
gehenden Mo?ate bezahlt wurde (Art. 8 der Statuten). 
Unter dem Titel « Anteilscheine » bestimmt Art. 40 der 
Statuten: 
« Sollte ein Mitglied aus irgend welchem 
Grunde der sozialdemokratischen Sektion nicht mehr 
angehören, so kann es auch nicht mehr in der Genossen-
schaft bleiben. Der auf Anteilscheine einbezahlte Betrag 
muss alsdann dem Betreffenden zurückerstattet werden» 
Wie sich. aus d~n Protokollen der Beklagten ergib~, 
wurden dIe Gewmne aus dem Betrieb der Speisewirt-
Obligationenrecht. No 54. 
schaft und aus dem Weinhandel regelmässig der Sektion 
Zürich zugewiesen. 
Unterm 14. Februar 1917 beschloss die Generalver-
sammlung der Cooperativa, dass in Zukunft alle Mit-
glieder der italienischen sozialistischen Sektion Zürich 
ohne Einzahlung Mitglieder der Genossenschaft sein 
sollten. 
Die Errichtung der Sovietrepublik, die Spaltung der 
italienischen sozialistischen Partei in Italien im Januar 
1921, die Gründung einer kommunistischen Partei in 
Zürich im März 1921 veranlasste auch die « Italienische 
sozialistische Partei in der Schweiz }l, zu diesen Pro-
blemen Stellung zu nehmen. Auf Grund einer in den 
einzelnen Sektionen vorgenommenen Abstimmung wurde 
auf einem Kongress in Zürich vom 9. u. 10. April 1921 
konstatiert, dass die 
«( Italienische sozialistische Partei 
in der Schweiz ) mit Mehrheit beschlossen hatte, bei der 
sozialdemokratischen Partei zu verhleiben. Bei dieser 
Abstimmung im Gesamtverein hatte die Sektion Zürich 
mehrheitlich, nämlich mit 35 gegen 19 Stimmen, kom-
munistisch gestimmt. 
Am 15. April 1921 hielten die in der Sektion Zürich in 
der Minderheit gebliebenen 19 Mitglieder eine Versamm-
lung ab, zu der die kommunistische Mehrheit nicht ein-
geladen worden war. In dieser Versammlun~ wur~e 
konstatielt, dass die 34 Mitglieder, die für den Ubertntt 
zur kommunistischen Partei gestimmt hatten, aus der 
italienischen sozialistischen Sektion Zürich und damit 
auch aus der Cooperativa ausgeschieden seien, ferner 
schritt die Versammlung, da der ganze Vorstand zur 
Mehrheit gehörte, zur Wahl eines neuen Vorstandes. 
der in der Folge auch ins Handelsregister eingetragen 
wurde. 
Gegen dieses Vorgehen der Minderheit protestierte 
die Mehrheit in einer Versammlung vom 7. Mai 1921. 
Am 20. Juni 1921 sodann erhob der zur Mehrheit ge-
hörende Kläger Bezio gegen die Cooperativa die vor-
362 
Obligatlonenrecht. N0 54. 
liegende Kla~e auf Aufhebung der in der Versammlung 
vom ~5. April 1921 gefassten Beschlüsse und Löschung 
• d:s El~trages, durch welchen die neuen Vorstandsmit-
glieder 1m Handelsregister vorgemerkt wurden. Zur Be-
gründun~ führte er aus, die Beschlussfassung vom 15. 
April 1921 sei schon aus formellen Gründen nicht 
richtige Ei~ladung d~r Mitglieder etc., ungültig, aber 
~uch I?atenell erscheme sie als anfechtbar; durch den 
Übertntt zur kommunistischen Partei habe die Mehr-
heit i~re Mitgliedschaft nicht verloren, auch sei nicht 
etwa em Beschluss der Cooperativa, wonach die Vertreter 
der kommunistischen Richtung ausgeschlossen worden 
w.äre~, gefasst worden ; eventuell gehöre die Minderheit, 
dIe sIch zu den communisti unitari, im Gegensatz zu 
den communisti puri, bekenne, selber nicht mehr zur 
sozialdemokratischen Partei. 
Die Beklagte beantragte Abweisung der Klage, und 
m~chte geltend, durch ihre Stellungnahme in der Ab-
stImmung der Gesamtpartei sei die kommunistische 
Mehrheit aus der Sektion Zürich der « Italienischen 
so~ialistische~l Partei in der Schweiz II ausgeschieden. 
D~ese: Austntt habe für sie ipso jure den Verlust der 
MitglIedschaft der Cooperativa zur Folge gehabt even-
tuell sei die Anfechtung des Beschlusses vom 15. April 
1921 nach Art. 75 ZGB verspätet. 
B. -
Währen? die erste Instanz die Klage abwies, 
hat das Obergencht des Kantons Zürich mit Urteil vom 
18. März 1922 die angefochtenen Beschlüsse aufgehoben. 
C. -
Gegen diesen Entscheid richtet sich die Be-
rufung der Beklagten, mit der sie Abweisung der. Klage 
beantragt. 
Das Bundesgericht zieht in Erwägung: 
1. -
Da die Anfechtung der Beschlüsse juristischer 
Personen -
Vereine, Genossenschaften etc. -
nur de-
re~ .~tgliedern zusteht, ist der Kläger zur Klage nur 
legItImIert, wenn er zur Zeit, als die streitigen Beschlüsse 
I 
c· 
Obligationenrecht. N° 54. 
363 
gefasst wurden, noch Mitglied der Beklagten war. Die 
Vorinstanz hat dies angenommen, weil entgegen der 
Ansicht der Beklagten, die Mehrheit der Mitglieder der 
Genossenschaft durch ihren Austritt aus der Sektion 
Zürich der italienischen sozialistischen Partei in der 
Schweiz ihre Mitgliedschaftsrechte gegenüber der Ge-
nossenschaft nicht verloren habe. 
Dabei äussert die Vorinstanz zunächst zu unrecht 
Zweifel darüber, ob überhaupt für Personenverbände 
nach Art der Beklagten (für Aktiengesellschaften gelten 
besondere Grundsätze) ein solcher automatischer Verlust 
der Mitgliedschaft in den Statuten vorgesehen werden 
dürfe. Allerdings fallen dabei bloss interne Veränderungen 
in der Person der Mitglieder, blosse Gesinnungswechsel, 
schon der Beweisschwierigkeiten wegen als Ausschlies-
sungsgründe ausser Betracht. Soweit es sich dagegen 
um äusserlich in die Erscheinung tretende Ereignisse han-
delt, die ohne weiteres festgestellt werden können, wie 
dies hinsichtlich des im Streite liegenden Austrittes aus 
einer andern Vereinigung zutrifft, besteht kein Grund, 
einen besondern Ausschliessungsbeschluss zu verlangen 
(vgl. vONTHUR I S. 544; EGGER N. 4zu Art. 70). Warum 
durch die Zulassung derartiger Ausschlussbestimmungen 
der Vereinsterror befördert würde, wie die erste Instanz 
annimmt, ist nicht einzusehen. Für ßie grosse Zahl 
moderner Interessenverbände aber, die ihre Mitglieder 
nach rein äusserlichen Eigenschaften rekrutieren (Haus-
eigentümerver~ine, Mietervereine etc.), würde es eine 
unnütze Formalität bedeuten, wenn bei Wegfall der für 
die Mitgliedschaft in den Statuten vorausgesetzten 
Eigenschaften in der Person von Mitgliedern jeweils 
ein besonderer Ausschliessungsbeschluss gefasst werden 
müsste. 
Zu untersuchen bleibt dagegen, ob wirklich die Sta-
tuten der Beklagten für den Fall des Austrittes aus der 
Sektion Zürich den Verlust der Mitgliedschaft vorsehen. 
Dabei ist nicht schon entscheidend, dass unter dem 
364 
Obligationenrecht. NG 54. 
Titel 
« :Mitgliedschaft» eine Bestimmung, wonach die 
Mitgliedschaftsrechte mit dem Austritt aus der Sektion 
ohne weiteres dahinfallen, fehlt, und dass auch in Art. 40 
nicht ausdrücklich von einem automatischen Ausschluss 
die Rede ist, sondern nur allgemein davon, dass ein aus 
der Sektion ausgeschiedener Genosse nicht mehr Mit-
glied der Genossenschaft bl e i he n könne. Auch die Aus-
legung der Statuten einer juristischen Person darf nicht 
ausschliesslich auf den Wortlaut abstellen, sondern 
muss alle Begleitumstände berücksichtigen, die einen 
Schluss auf den wirklichen Willen zulassen, der den 
betreffenden Satzungen zu Grunde liegt. 
. Hievon ausgegangen zeigt nun aber schon der italieni-
sche Urtext des Art. 40 der Statuten, dass in der Tat der 
Verlust der Mitgliedschaft in der Sektion ohne weiteres 
den Verlust der Mitgliedschaftsrechte . gegenüber der 
Genossenschaft mit sich ziehen sollte. Zugegebenermassen 
spricht Art. 40 in der italienischen Fassung nicht bloss 
davon, dass der aus der Sektion ausgetretene Genosse 
nicht mehr in der Genossenschaft bleiben könne, sondern 
dass er seine Mitgliedschaft ver li e r e. Ins Handels-
'. register wurde allerdings eine 
deutsche Übersetzung 
der Statuten eingetragen, alleiü den wirklichen Willen 
der Genossen, derell Muttersprache das Italienische ist, 
gibt jedenfalls die italienische Fassung wieder. 
Ferner hat die Beklagte IDit Recht auf Art. 8 der 
Statuten verwiesen, wonach für die Ausübung gewisser 
lVlitgliedschaftsrechte der Nachweis verlangt wird, dass 
die Pflichten der Sektion gegenüber erfüllt wurden. 
Wenn diese Bestimmung auch nur den Spezialfall der 
Einsichtnahme in die Bücher der Beklagten regelt, so 
geht doch aus ihr hervor, dass die Statuten die Mit-
gliedschaft der Sektion als notwendige Grundlage der 
Ausübung der Mitgliedschaftsrechte gegenüber der Ge-
nossenschaft betrachten. 
Endlich aber ist der automatische VerIust der Mit-
gliedschaft mit dem Austritt aus der Sektion durch 
Obligationenrecht. No 54. 
365 
die Verhältnisse auch innerlich begründet. Er entspricht 
den engen Beziehungen, die zwischen den beiden Ver-
einigungen bestehen, 
der Übereinstimmung 
in den 
Verbandszwecken, der Tatsache, dass nach dem Be-
schluss vom 14. Februar 1917 die Mitglieder der Sektion 
schlechthin auch Mitglieder der Cooperativa sein sollen, 
der Verwendung ferner, die die Betriebsergebnisse der 
Beklagten fanden. Alle diese Umstände lassen die 
Beklagte als eine eigentliche Nebenunternehmung der 
Sektion erscheinen, deren Mitgliedschaft nach der Mei-
nung der Statuten der Cooperativa von derjenigen der 
Sektion nicht getrennt werden sollte . 
2. -
Zu Zweifeln könnte dagegen die Frage Anlass 
geben, ob überhaupt der Kläger und mit ihm die kom-
munistische Mehrheit aus der Cooperativa ausgetreten 
seien. DIe blosse Stimm abgabe zu Gunsten der kommu-
nistischen Richtung bei Anlass der Abstimmung im 
schweizerischen Gesamtverein bedeutete an sich noch 
keineswegs, dass die kommunistisch Stimmenden sich 
der sozialistisch stimmenden Mehrheit nicht unter-
ziehen wolltel1. Allein die kommunistische Mehrheit 
der Sektion Zürich hat schon vor Beginn des Prozesses 
der Beklagten gegenüber durch den Anwalt des Klägers 
zugegeben, dass sie aus der Sektion ausgetreten sei 
(Brief vom 23. Mai 1921), und so dann hat der Kläger 
im Prozesse selber immer nur bestritten, dass der Aus-
tritt aus der Sektion für ihn ipso jure den Verlust der 
Mitgliedschaft zur Folge gehabt habe, nie dagegen. 
dass er tatsächlich aus der Sektion aus ge t r e te n sei. 
Übrigens entspricht dies. wie aus der bei den Akten 
liegenden Nummer des « Avvenire del Lavoratore» vom 
15. April 1921 hervorgeht, offenbar auch den wirklichen 
Verhältnissen. Die Genossen, die für die kommunistische 
Richtung gestimmt hatten. werden im genannten Blatte 
durch ein kommunistisches Comitee zu neuem· Zu-
sammenschluss in einen neuell Verband aufgefordert. 
wobei der betreffende Artikel vom Eintritt der Trennung 
366 
Obligationenrecht. Ne 55. 
in der alten Partei als von einer vollzogenen Tatsache 
spricht. 
Der Kläger ist daher zur Klage nicht legitimiert, 
und es kann dahingestellt bleiben, ob im übrigen die Vor-
aussetzungen zur Anfechtung der streitigen Beschlüsse 
gegeben wären. 
Demnach erkennt das Bundesgericht : 
Die Berufung wird gutgeheissen und die Klage ab-
gewiesen. 
55. Urteil der I. Zivilabteilung vom 19. September 1922 
i. S. Elektrizitätswerke des Xantons Zürioh gegen Benold. 
Vertrag über Lieferung elektrischen 
S t rom s. Rechtliche Natur: er ist KaUfvertrag, wenn 
Vertragsgegenstand lediglich das Zuleiten des Stromes 
ist. -:- Fällt der Stromlieferungsvertrag dahin, wenn die 
Fabrik des Bezügers, für die der Strom ansschliesslich 
bestimmt war, abgebrannt ist '] 
A. -
Die Kläger, Elektrizitätswerke des Kantons 
Zürich, haben am 26. September / 31. Dezember 1918 
mit den Rechtsvorfahren des Beklagten, den Gebrüdern 
Renold, welche in Niederweningen eine Häckselfabrik 
betrieben, auf die Dauer von'10 Jahren, vom 1. Januar 
1919 hinweg, einen Stromlieferungsvertrag abgeschlossen, 
laut dem sie den Gebrüdern Renold, als Abonnenten, 
elektrische Energie im Umfang von zirka 30 KW für 
Kraftbetrieb und Beleuchtung ihrer Häckselfabrik liefern 
sollten. Die Kläger erstellten auf ihre Rechnung die 
Hochspannungszuleitung bis und mit dem Ausschalter 
vor der Transformatorenstation der Abonnenten. Der 
Vertrag ordnet sodann die Eigentumsverhältnisse an 
den Installationen, setzt den Stromabgabepunkt, sowie 
das Stromsystem und die Strornqualität fest, und regelt 
Obligationenrecht. N° 55. 
367 
den Fall von Unterbrechungen in der Energielieferung. 
Aus Art. 7 sind folgende Vorschriften hervorzuheben : 
« Der Abonnent wird seinen ganzen Energiebedarf 
bei den Werken decken, sofern und soweit diese in 
der' Lage sind, jenem Bedarf zu entsprechen. -
Der 
Abonnent verwendet die Energie nur innerhalb seines 
industriellen Etablissements und gibt an Dritte keine 
Energie ab.» Art. 8 ordnet die Strompreise, und 
bestimmt am Schluss: « Im Ganzen garantiert der 
Abonnent den Werken einen Mindest-Nettobetrag jähr-
licher Strommiete von 1000 Fr. » 
Am 6. September 1919 brannten die Fabrik und das 
Lagerhaus der Gebrüder Renold ab. Diese machten den 
Klägern am 26 September 1919 hievon Anzeige, und 
erklärten, durch dieses, auf höherer Gewalt beruhende 
Brandunglück falle auch der Stromlieferungsvertrag 
dahin .. 
Die Kläger protestierten hiegegen mit Zuschrift vom 
30. September 1919. Sie bestritten, dass höhere Ge-
walt vorliege, und machten geltend, dass auch eine 
solche die Abonnenten nicht hindern würde, das Eta-
blissement z. B. mit der Entschädigung der kantonalen 
Brandassekuranz-Anstalt wieder aufzubauen, und als-
dann den Energiebezug fortzusetzen. Dagegen erklär-
ten die Kläger sich « aus Entgegenkommen» zu einer 
Sistierung des Stromlieferungsvertrages für die Dauer 
eines Jahres bereit, unter entsprechender Verlängerung 
des Vertrages, und in der Meinung, dass nach Ablauf 
der Frist sie ihre vertraglichen Rechte, also mindestens 
den Anspruch auf die vertragliche jährliche Minimal-
garantie wieder geltend machen werden. 
Die Gebriider Renold antworteten hierauf am 2. Ok-
tober 1919, sie seien einverstanden, dass der Vertrag 
solange sistiert bleibe, bis sie nach Vollendung eines 
Neubaues in die Lage kommen, wieder elektrische Energie 
zu benötigen, ohne Festlegung einer bestimmten Zeit; 
eine « Aufrechnung der vertraglichen Minimalgarantie » 
AS 48 1 -
1922 
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