bge · 79_IV_133 · 1937-01-18 · de
BGE 79 IV 133
Strafrecht


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Strassenverkehr. No 31. 
ob er ihre Anweisungen befolgt, Fehler begeht, weitere 
Belehrung nötig hat. 
Da~on ist auch dann keine Ausnahme zu machen, wenn 
der Schüler einen Führerausweis für eine andere Kategorie 
von Motorfahrzeugen besitzt, also vorausgesetzt werden 
darf, dass er die Verkehrsregeln kennt. Kenntnis dieser 
Regeln ist nicht gleichbedeutend mit Fähigkeit, sie auf 
allen Kategorien von Motorfahrzeugen zu befolgen. Zudem 
hat der Schüler sich nicht nur um die Kenntnis der Ver-
kehrsvorschriften zu bemühen, sondern auch die Beherr· 
schung des Fahrzeuges zu lernen, sich mit den besonderen 
Gefahren vertraut zu machen, die eine bestimmte Katego-
rie in sich birgt. 
Inwiefern ihm weniger sollte zugemutet werden können, 
sich im Interesse der Verkehrssicherheit und zum Schutze 
der Mitmenschen auf allen Lernfahrten beaufsichtigen zu 
lassen, als einem Schüler, der das Führen von Motorwagen 
lernt, ist nicht einzusehen. Dass gemäss Kreisschreiben 
des eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartementes vom 
18. Januar 1937 Art. 60 Abs. 3 MFV lediglich den Zweck 
verfolge, den Fahrschüler in seiner Bewegungsfreiheit zu 
behindern und dadurch so rasch wie möglich zur Ablegung 
der Führerprüfung zu veranlassen, ist eine Entstellung. 
Das Kreisschreiben weist zwar unter anderem darauf hin, 
dass ein Motorradfahrschüler, der ohne Aufsichtsperson 
führen dürfte, wie es in mehreren Kantonen entgegen dem 
Gesetze geduldet werde, in der Regel sich erst kurz vor 
Ablauf der Gültigkeit des Lernfahrausweises oder erst auf 
behördliche Aufforderung hin zur Prüfung stellen würde, 
während ihn die Notwendigkeit ständiger Beaufsichtigung 
zwinge, so rasch wie möglich unter Anleitung der Auf-
sichtsperson sich die für die Prüfung erforderlichen Kennt-
nisse anzueignen und· mit der Anmeldung zur Prüfung 
nicht länger zuzuwarten, als unbedingt nötig ist. Es erwähnt 
auch, das Departement sei sich bewusst, dass die strikte 
Anwendung von Art. 60 Abs. 3 MFV für den einzelnen 
Schüler eine Belastung bedeute. Wiederholt wird jedoch 
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Strassenverkehr. No 32. 
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im Kreisschreiben ausgeführt, dass Art.60 Abs. 3 MFV im 
Interesse der Verkehrssicherheit liege. Um diese ist es den 
Verwaltungsbehörden zu tun, wenn sie auf strenger An-
wendung der Bestimmung beharren, nicht um die Belästi-
gung des Schülers oder um blosse « Paragraphenreiterei ii, 
wie der Beschwerdegegner meint. Über die Bestimmung 
ein abweichendes Wert- oder Unwerturteil zu fällen, steht 
dem Richter nicht zu. Nur der Bundesrat wäre befugt, ihr 
die Zweckmässigkeit abzusprechen. Solange er sie nicht 
abgeändert hat, ist sie. von den Gerichten anzuwenden wie 
sie lautet. 
3. -
Der Beschwerdegegner hat keinen zureichenden 
Grund gehabt, sich über die Bedingungen, unter denen er 
als Fahrschüler ein Motorrad benützen durfte, zu irren. 
Insbesondere durfte er nicht der Meinung sein, dass ihn 
der Besitz eines Führerausweises für leichte Motorwagen 
zu unbeaufsichtigten Lernfahrten mit dem Motorrad be-
reehtige. Zudem hat ihn die Polizei anlässlich der ersten 
beanstandeten Fahrt ausdrücklich auf seine Pflicht auf-
merksam gemacht. 
Der Einzelrichter des Bezirksgerichtes hat ihn wegen 
vorsätzlicher Übertretung des Art. 60 Abs. 3 MFV zu 
bestrafen, ohne ihm Rechtsirrtum zugute zu halten. 
Demnach erkenm der Kassationshof : 
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen, das Ur-
teil des Einzelrichters des Bezirksgerichtes Zürich vom 
24. April 1953 aufgehoben und die Sache zur Bestrafung 
des Beschwerdegegners an die Vorinstanz zurückgewiesen. 
32. Urteil des Kassationshofes vom 16. Oktober 1953 i. S. 
Zumbaeh gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau. 
Art. 49 Abs. 1 Satz 3 MFV, Art. 20 StGB. 
J. Begriff des "Aussteigens" (Erw. 1). 
2. Wann darf auf der dem Verkehr zugewendeten Seite ausge-
stiegen werden 1 (Erw. 2). 
3. Zureichende Gründe zu einem Rechtsirrtum verneint (Erw. 3) . 
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Strassenverkehr. No 32. 
Art. 49 al. 1 3° phrase RA, art. 20 OP. 
1. Que faut-il entendre par "descendre" ? (consid. 1). 
2. Quand peut-on descendre du cöte route? (consid. 2). 
3. Erreur de droit, pas de raisons suffisantes (consid. 3). 
Art. 49 cp. 1 terza· frase RLA, art. 20 OP. 
1. « Scendere" dal veicolo. Nozione (consid. 1). 
2. Quando si puo scendere dal lato della strada ? (consid. 2). 
3. Errore di diritto; mancanza di ragioni sufficienti (consid. 3). 
A. -
Hans Zumbach führte am 19. April 1952 um 
12.25 Uhr einen linksgesteuerten Personenwagen in Be-
gleitung des rechts neben ihm sitzenden dreissigjährigen 
Othmar Müller und einer weiteren, sich hinten im Wagen 
befindenden Person vom Bahnhof Aarau durch die Bahn-
hofstrasse stadteinwärts. Bei der Allgemeinen Aargauischen 
Ersparniskasse hielt er am Fussgängersteig auf der rechten 
Seite der Fahrbahn an und öffnete langsam die linke Türe 
des Wagens 20 bis 30 cm weit, um durch einen Blick nach 
rückwärts festzustellen, ob er ungehindert nach der Strasse 
hin aussteigen könne. Ein von hinten kommender Rad-
fahrer, den er kurz vorher überholt hatte, erblickte die sich 
öffnende Türe, wich überrascht nach links aus und geriet 
dadurch in die Fahrbahn eines Motorradfahrers, der ihn 
überholen wollte. Radfahrer und Motorradfahrer stiessen 
zusammen und wurden erheblich verletzt. Der Führer eines 
gegen den Bahnhof fahrenden Motorwagens musste kräftig 
bremsen und nach rechts schwenken, damit sein Fahrzeug 
mit den beiden nicht zusammenstosse. 
B. -
Das Bezirksgericht Aarau verurteilte Zumbach 
am 3. Dezember 1952 wegen Übertretung des Art. 49 Abs. 1 
MFV zu Fr. 10.- Busse und verfügte, dass das Urteil im 
Strafregister zu löschen sei, wenn sich der Gebüsste wäh-
rend eines Jahres bewähre. Es nahm an, er habe zwar unter 
den obwaltenden Umständen nach links aussteigen dürfen, 
hätte sich aber darauf sorgfältiger vorbereiten sollen 
(Beobachtung durch das geöffnete Seitenfenster und durch 
das Rückfenster). 
Eine Beschwerde, die Zumbach gegen dieses Urteil 
führte, wurde vom Obergericht des Kantons Aargau am 
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Strassenverkehr. N• 32. 
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7. Juli 1953 abgewiesen, weil der Beschwerdeführer nicht 
aus blosser Bequemlichkeit habe nach links aussteigen 
dürfen und zudem sich vor dem Öffnen der Türe nicht mit 
der nötigen Sorgfalt vergewissert habe, ob jede Gefährdung 
anderer ausgeschlossen sei. Indem er die Türe ein wenig 
geöffnet habe, habe er bereits das Gefahrenmoment ge-
schaffen, das zu vermeiden Art. 49 Abs. 1 MFV bezwecke. 
0. -
Zumbach führt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem 
Antrag, das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und 
die Sache zur Freisprechung des Beschwerdeführers zurück-
zuweisen. Er macht geltend, Art. 49 Abs. 1 Satz 3 MFV 
sei eine blosse Sollvorschrift, lasse also dem Insassen des 
Wagens ein gewisses Ermessen. Die verschiedene Beur-
teilung durch Bezirksgericht und Obergericht zeige, dass 
man in guten Treuen verschiedener Meinung habe sein 
können, ob das Aussteigen nach links zulässig sei. Man 
könne deshalb dem Beschwerdeführer nicht zum Ver-
schulden anrechnen, dass er sich entschlossen habe, links 
auszusteigen. Praktisch finde sich kaum ein Führer, der 
aus einem linksgesteuerten Wagen zu einer kurzfristigen 
Besorgung rechts aussteige und zu diesem Zwecke dem 
neben ihm sitzenden Begleiter befehle, den Wagen zu ver-
lassen. Auch habe der Beschwerdeführer vor und bei dem 
Öffnen der Türe die nötige Sorgfalt angewendet. 
Der Kassationshof zieht in Erwägung : 
l. -
Gemäss Art. 49 Abs. 1 Satz 3 MFV hat > nach 
der anderen Seite hin ausgestiegen werde. Möglich ist das 
Aussteigen nach der dem Verkehr abgewendeten Seite, 
wenn nicht die örtlichen Verhältnisse, z.B. eine am Stras-
senrand stehende Mauer oder ein Abgrund, oder die Be-
schaffenheit oder Beladung des Wagens es geradezu un-
möglich oder doch so schwer machen, dass dem Ausstei-
genden die Überwindung der Schwierigkeiten nicht zuge-
mutet werden kann. Die Sicherheit des Verkehrs geht 
blosser Bequemlichkeit der Insassen des Fahrzeuges vor. 
Unmöglich war im vorliegenden Falle das Aussteigen 
nach der dem Verkehr abgewendeten Seite hin nicht. Der 
Beschwerdeführer hatte lediglich den rechts neben ihm 
sitzenden Othmar Müller aufzufordern, das Fahrzeug nach 
rechts zu verlassen und damit den Weg nach dieser Seite 
freizugeben. Diese Einladung und ihre Befolgung durch 
Müller, der dreissig Jahre alt und mit keinen Gebrechen 
behaftet war, konnte den beiden auch zugemutet werden. 
Indem der Beschwerdeführer bewusst und gewollt die linke 
Türe öffnete, übertrat er daher vorsätzlich Art. 49 Abs. 1 
Satz 3_MFV, gleichgültig ob er vor und bei Begehung der 
 ), commune d'Yvorne, alors qu'il suivait 
]a rive du Grand Canal en observant les truites quifrayaient. 
II etait porteur d'un harpon. 
Condamne a une amende de 300 fr. par le Tribunal de 
simple police du district d' Aigle, il a recouru a la Cour de