bge · 48_I_229 · 1922-05-05 · de
BGE 48 I 229
Öffentliches Recht


228 
StaatsreCht. 
Rückwirkungen auf die allgemeine Steuerbelastung recht-
fertige, bildete aber mit einen· Teil der Aufgabe der für 
die Ordnung des Verhältnisses zum Konzessionär be-
rufenen Instanzen, der ihnen dabei obliegenden Wahrung 
der Interessen der Gemeinschaft. Wenn dabei aus staats-
politischen und volkswirtschaftliclIen Erwägungen, wohl 
nicht zum mindesten wegen der Vorteile, die die Errich-
tung des Werkes für den Kanton Schwyz und insbeson-
dere für den Bezirk March (vgl. § 13 der Konzession) mit 
sich bringt, dem Unternehmen gewisse Begünstigungen 
hinsichtlich der zu entrichtenden Abgaben und des 
. Heimfallsrechts zugestanden wurden, so veflllag die ab-
weichende Auffltssung eines einzelnen Bürgers darüber 
ihn noch nicht zu berechtigen, die betreffenden Be-
schlüsse. die ihn nicht anders berühren als alle Volks-
genossen, staatsrechtlich anzufechten, auch wenn damit 
ein gewisser Einfluss auf die allgemeinen öffentlichen 
Lasten verbunden sein sollte. Auch hier ist das Interesse 
des Einzelnen derart vom Gemeininteresse abhängig. dass 
es vor ihm zurücktreten und der Einzelne die durch die 
Behörde vom Standpunkte des Gemeininteresses ge-
troffene Lösung hinnehmen muss. Auf keinen Fall kann 
die durch die Planänderung bewirkte Veränderung der 
Lage der Einzelnen inbezug auf die künftige steuerliche 
Belastung ei~ hinreichendes Interesse zur Anfechtung 
der Genehmigung-jener begründen. 
Demnach erkennt das Bundesgericht : 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten. 
Organisation der Bundesrechtspßege. N° 30. 
229 
30. Urten vom 5. Mai 1922 
i. S. von Senger gegen Zürich Obergericht. 
Unzuständigkeitsentscheid des kantona1e~ Richters in ein~m 
Zi viI streite, weil die kantonale Gench~sstandsvorschrift. 
nach der er an sich örtlich kompetent ware, b.undesrechts-
'd . 
. Dl'e Rüge dass d.iese Annahme mcht zutreffe 
WI ng seI., 
R ht 
und . zu Unrecht eidgenössisches .st~tt ka~tonales 
ec 
angewendet worden sei, ist durch zlVllrechthche Besch'Yerde 
nach Art. 87 Ziff. 1 OG und nicht durch staatsrechtlIchen 
Rekurs geltend zu machen . 
A. _ Der Rekurrent von Senger ist am 21. März 1919 
durch das Bezirksgericht Zürich von der 
Reku~be­
klagten Nanny geb. Agthe geschieden . worde~. U~er 
die Nebenfolgen der Scheidung hatten ~le ParteIen :me 
Vereinbarung geschlossen. die das GerIcht geneh~~e. 
In der Folge siedelte die Rekursbeklagt~ von ZUflch 
nach Reutin bei Linda.u (Deutschland) uber. 
. 
Am 17. Februar 1921 reichte der Re~urrent ,beim 
Bezirksgericht Zürich als ehemaligem Scheidungsrichter 
gestützt auf Art. 157 ZGB ein B.egehren u~ Aufhebu~g 
bezw. Abänderung einzelner BestImmungen Je~er ~erem­
barung ein. Das Bezirksgeric~t erklärte .sI~h Je,doch 
unter Berufung auf das UrteIl der II. ZIvIlabteilung 
des Bundesgerichts in Sachen Huguenin gege~ Pressnell 
{AS 46 II S. 333) für unzuständig .und em dag~gen 
ergriffener Rekurs wurde vom zürchenschen Obergencht 
am 15. Juni 1921 abgewiesen. 
. 
B. _ Gegen den Entscheid des Ober?enchts hat von 
S 
b 'm Bundesgericht staatsrechthche Beschwerde 
enger el 
d R" k 
erhoben mit dem Antrage auf Aufhebung u~ 
uc -
. 
d r Akten an die zürcherischen GerIchte zur 
weIsung 
e 
. 
., 
materiellen Behandlung des Prozesses. Er fIcht die Im 
erwähn.ten Urteile der 11. Zivilabteilung 
vertreten~ 
Rechtsauffassung als unrichtig an und macht geltend ' 
daraus, dass es sich bei Begehren nach Art. 157. ZGB um 
einen neuen Rechtsstreit und nicht bloss um eme Phase 
230 
Staatsrecht. 
des Scheidungsprozesses (eine teilweise Berichtigung 
des Scheidungsurteils) handle, folge noch nicht dass 
d!e Kantone nicht dennoch den ehemaligen Scheidungs-
flchter für die Beurteilung zuständig erklären könnten. 
Denn 
dieser 
Ordnung der örtlichen Zuständigkeit 
brauche keineswegs notwendiger Weise jene dem Bundes.. 
recht widerstreitende Auffassung über die Natur des 
streitigen Anspruchs zu Grunde zu liegen. Sie könne 
sich sehr wohl auch auf einfache Zwecksmässigkeits-
erwägungen stützen 
(die näher 
auseinandergesetzt 
werden). Nach Art. 3, 64 BV seien aber die Kantone 
auf dem Gebiete des Prozessrechts und damit auch für 
die Bestimmung des Gerichtsstands souverän soweit 
ni~ht dasBun~esrecht ausnahmsweise für gewisse 'Streitig-
kelten selbst dIe örtliche- Zuständigkeit ordne. Eine solche 
bundesrechtliche Norm fehle aber hier. Das ZGB be-
stimme, wie auch das Bundesgericht in Sachen Huguenin 
gegen Pressnell zugegeben habe, den Gerichtsstand für 
Streitigkeiten nach Art. 157 ZGB positiv selbst nicht 
und Art. 59 BV komme nicht in Frage, weil personen-
und familienrechtliche Klagen dieser Art nicht zu den 
per:-önlichen Ansprachen im Sinne des Verfassungs-
artikels gehören. Abgesehen davon gelte derselbe nur 
~ 
Gunst~n eines in der Schweiz wohnhaften Beklagten, 
wahrend 1m vorliegenden Falle die beklagte Partei in 
Deutschland wohne. Auch die Haager Ehescheidungs.. 
konvention, die noch in Betracht kommen könnte 
befasse sich mit der Frage nicht. Art. 58 der zürcherische~ 
Verfassung erkläre es als Sache der Gesetzgebung, die 
Kompetenzen und das Verfaht~m der Gerichte zu be-
~ti~en, was hier durch die eiektive Anerkennung der 
orthchen Zuständigkeit des Scheidungsrichters oder des 
Richters des Wohnsitzes der beklagten Partei in § 12 
EG zum ZGB geschehen sei. Die derart in einem 
verfassungSmässig zustandegekommenen Gesetze ent-
haltene Anerkennung eines bestimmten Gerichtsstandes 
begründe danach einen individuellen Anspruch der 
Organisation der Bundcsft'chtspflcge. No 30. 
231 
Partei auf Gewährung des Rechtsschutzes durch das 
betreffende Gericht, der wie andere aus der Kantons-
verfassung fliessende Individualrechte durch Art. 5 BV 
unter den Schutz des Bundes gestellt sei, und auf dem 
Wege des staatsrechtlichen Rekurses geltend gemacht 
werden könne. Es müsste übrigens hier in dem Unzu-
ständigkeitsentscheide der zürcherischen Gerichte auch 
eine Verletzung von Art. 58 BV gesehen werden, indem 
sich aus den vorstehenden Ausführungen die « augen-
scheinliche Zuständigkeit des zürcherischen Richters 
(AS 46 I S. 148 Erw. 1) und die Notwendigkeit eines 
Zurückkommens auf den im Urteile Huguenin gegen 
Pressnell vertretenen Standpunkt, zum mindesten hin-
sichtlich im Auslande domiziliertu Beklagter, ergebe. 
C. -
Das Obergericht des Kantons Zürich I. Kammer 
hat auf Gegenbemerkungen verzichtet. Die Rekurs-
beklagte Frau Agthe hat beantragt, es sei auf die Be-
schwerde wegen Unzulässigkeit des Rechtsmittels nicht 
einzutreten, eventuell sie sei abzuweisen. 
Das Bundesgericht zieht in Erwägung: 
1. -
Der Versuch des Rekurses, aus Art. 58 KV 
ein individuelles Recht des einzelnen Bürgers auf Be-
achtung der Gerichtsstandsregeln der kantonalen Ge-
setzgebung durch den kantonalen Richter herzuleiten,. 
bedarf der Widerlegung nicht. Denn der Rekurrent geht 
selbst nicht soweit zu behaupten, dass diese Gebunden-
heit an die kantonale Prozessgesetzgebung auch für 
den Fall bestehe, wo eine darin enthaltene Vorschrift 
bundesrechtswidrig seil' sollte, der zürcherische Richter 
also nicht befugt sei, die Bundesrechtsmässigkeit eines 
kantonalen Gesetzes zu prüfen und es der durch dessen 
Anwendung benachteiligten Partei zu überlassen habe, 
dagegen die Intervention der zuständigen Bundesbehörde 
anzugehen. Es hätte auch zum Nachweise dafür weiterer 
Ausführungen bedurft, als sie die Beschwerdeschrift 
enthält. Aus Art. 58 KV selbst kann dieser Schlusf; 
AS li8 I -
1\);;'2 
lii 
232 
Staatsrecht. 
keinesfalls gezogen werden. War der kantonale Richter 
berechtigt jene Frage zu prüfen und davon die materielle 
Behandlung der Klage abhängig zu machen, so konnte. 
. er aber durch die Nichtanhandnahme der letzteren den 
Art. 58 KV auch nach der ihm im Rekurse gegebenen 
Auslegung nicht verletzen, sobald die Prämisse, von 
der er dabei ausging, nämlich dass die Zuständiger-
klärung des Richters des ehemaligen Scheidungsprozesses 
für Begehren nach Art. 157 ZGB in § 12 des kan-
tonalen EG dem Bundesrecht widerspreche, zutraf. Im 
Streite kann somit in Wirklichkeit nur liegen, wie 
es sich hiemit verhalte, ob nicht die Vorinstanzen jene 
kantonale Vorschrift irriger Weise als nicht rechts-
beständig erklärt haben. Nach der Praxis folgt schon 
aus dem eidgenössischen Verfassungsrecht, dem Grundsatz 
der Rechtsgleichheit in Verbindung mit Art. 2 Über-
gangsbestimmungen zur BV, ein Recht des Einzelnen 
darauf, dass die Abgrenzung des Geltungsbereiches des 
eidgenössischen gegenüber dem kantonalen Rechte nicht 
zu seinen Ungunsten in unrichtiger Weise vorgenommen 
werde, . gleichgiltig ob diese unrichtige Abgrenzung in 
der Anwendung kantonalen statt des in Wirklichkeit 
massgebenden eidgenössischen. Rechtes oder aber um-
gekehrt darin bestehe, dass die kantonale Instanz die 
Tragweite eidgenössischer Normen überschätzt und 
kantonales Recht zu Unrecht als dadurch aufgehoben 
erachtet hat (AS 29 I S. 180 und aus neuerer Zeit das 
nicht veröffentlichte Urteil in Sachen Buck gegen Justiz-
kommission des luzernischen Obergerichts vom 2. De-
zember 1918). Es könnte daher auch im vorliegenden 
Falle dem Rekurrenten die Befugnis, den angefochtenen 
Entscheid des Obergerichts aus dem letzteren Gesichts-
punkte der Nachprüfung des Bundesgerichts als Staats-
gerichtshof 2!u unterstellen, grundsätzlich wohl nicht 
abgesprochen werden, falls nicht das zutreffende bundes-
rechtliche Rechtsmittel zur Geltendmachung der ge-
dachten Rüge bei Streitigkeiten der vorliegenden Art 
ein anderes als der staatsrechtliche Rekurs sein sollte. 
Organisation der Bnndesrechtspflege. =''' 30. 
233 
Dies ist aber in der Tat der Falt Nach Art. 87 Ziff. 1 
OG steht den Parteien gegenüber letztinstanzlichen 
der Berufung nicht unterliegenden Entsc~eid~n -
~d 
mit einem solchen hat man es hier zu tun -
m emer Zivil-
sache « wegen Anwendung kantonalen statt eidgenössi-
schen Rechtes » die zivilrechtliche Beschwerde offen. 
Als Entscheide in einer Zivilsache erscheinen dabei 
auch Inzidententscheide, wodurch lediglich über das 
Vorliegen von prozessvoraussetzungen wie der örtlichen 
Zuständigkeit geurteilt wird, sofe~. das ~ Grunde 
liegende Streitverhältnis als sol~hes zIvilrechtlicher N:rtur 
ist. \\ie es hier zweifellos zutrifft (vgl. das vo~ helden 
Parteien angerufene Urteil in Sachen Huguenm gegen 
Pressnell, Erw. 1). Wenn andererseits als Beschwerdegrund 
in der Vorschrift nur die Anwendung kantonalen statt 
eidgenössischen Rechtes und nicht der ~kehrte 
Tatbestand aufgeführt \\ird, so kann daraus mcht auf 
den Willen des Gesetzes geschlossen werden, das Rechts-
mittel nur im ersteren Falle zu gewähren, für den letzteren 
hingegen ausznschliessen. Dagegen spricht nicht bloss 
die Tatsache, dass die zivilrechtliehe Berufung gegen 
Haupturteile kraft ansdrücklicher Vorschrift (Art. 56 
und 79 Abs. 2 OG) aus dem einen ",ie dem anderen 
Gesichtspunkte zulässig und dass auc~ Art. 163. OG, 
der für die Statthaftigkeit der strafrechtlichen Kassations-
beschwerde die Verletzung einer eidgenössischen Rechts-
vorschrift verlangt. im gleichen Sinne ausgelegt worden 
ist (AS 40 I S. 440). Es steht jener Auslegung entscheidend 
auch das hei' der Revision des OG von 1911 bewusst 
verfolgte Bestreben, den staatsrechtlichen Rekurs .80-
weit möglich auf sein eigentliches AnwendungsgebIet, 
die Entscheidung öffentlich-rechtlicher Anstände,. zu 
beschränken, und die Erwägung entgegen, dass es mc~t 
die Absicht des Gesetzgebers gewesen sein kamI, fur 
die Beurteilung der nämlichen Frage -
Vereinbarkeit 
eines durch die kantonale Gesetzgebung aufgestellten 
Grundsatzes mit dem Bundesrecht -
zwei verschiedene 
'Rechtsmittel vorzusehen, je nachdem der kantonale Zivil-
234 
Staatsrecht. 
richter jene Frage bejaht oder verneint hat, wie es bei 
rein wörtlicher Anwendung des Art. 87 Ziff. 1 OG der 
Fall wäre. Die Parteien erhielten so überall da, wo das 
Bundesgericht als zivilrechtliche Beschwerdeinstanz eine 
kantonale Gesetzesbestimmung als bundesrechtswidrig 
erklärt hat und die kantonalen Gerichte sich diesem 
Ausspruche in einem späteren Prozesse gefügt haben, 
die Möglichkeit jene Auffassung durch staatsrecht-
lichen Rekurs der Nachprüfung des Bundesgerichts als 
Staatsgerichtshof zu unterstellen, mit der Wirkung, dass 
letzterer zu der Streitfrage neuerdings sachlich Stellung 
zu nehmen, und" wenn er darüber anderer Ansicht wäre, 
die Entscheidung des Gesamtgerichts (Art. 23 OG) 
anzurufen hätte. Es bedarf aber keiner Ausführungen, 
dass ein solcher Zustand dem organisatorischen Ver-
hältnis zwischen den einzelnen Abteilungen des Bundes-
gerichts und den Grundgedanken des OG nicht ent-
sprechen würde. 
Muss demnach angenommen werden, dass auch im 
vorliegenden Falle dem Rekurrenten zur Anfechtung 
des streitigen Inkompetenzentscheides wegen unrichtiger 
Abgrenzung des Geltungsbereiches des eidgenössischen 
und kantonalen Rechts die zivilrechtliche Beschwerde 
zugestanden hätte (welcher Auffassung auf eingeleiteten 
Meinungsaustausch sich die 11. Zivilabteilung des Bundes-
gerichts, in deren Geschäftskreis laut Reglement die 
Behandlung solcher Beschwerden fällt, angeschlossen 
hat), so wird dadurch aber der staatsrechtliche Rekurs 
als subsidiäres Rechtsmittel nach feststehender Praxis 
ausgeschlQssen (AS 4:0 I S. 433; 4:2 I S. 392; 4:5 I S. 325). 
lJf TJmach erkennt das Bundesgericht : 
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten .. 
Vgl. auch Nr. 27. -
Voir aussi n° 27. 
A. STAATSRECHT -. DROIT PUBLIC 
I. GLEICHHEIT. VOR DEM GESETZ 
(RECHTSVERWEIGERUNG) 
EGALITE DEVANT LA LOI 
(DENI DE JUSTICE) 
31. Urteil vom G. Oktober 1922 i. S. lIäni gegen St. Ga.llen. 
Zustäudigkeit des Buudesrates und des Buudesgerichtes 
zur Beurteilung von Beschwerden über Anordnungen im 
Begräbniswesen. -
Kompetenzen der Organe des Begräb-
niswesens. 
Ein Verbot der Aufstellung von hoblen Grab-
mälern aus Zinkblech verstösst nicht gegen Art. 4 BV. 
A.. -
Der Gemeinderat von W11 (St. Gallen) verbot 
am 30. September 1921 provisorisch und am 13. De-
zember definitiv, auf dem Friedhof zu St. Peter « Grab-
denkmäler aus Blech (Stein-
oder Holzimitation») 
aufzustellen. Hievon gab er dem Gottfried Egloff in 
Gähwil, der sich mit der Herstellung solcher Denkmäler 
aus Zinkblech bef3sste, Kenntnis. Am 7. Dezember 
teilte auch der Gemeinderat von Gossau (St. Gallen) 
diesem mit, dass er die Aufstellung metallener Grab-
denkmäler auf dem Friedhof der Gemeinde nicht mehr 
zulasse. Er nahm dann am 6. Februar 1922 in das Fried-
hofreglement der Gemeinde folgende Bestimmung auf: 
« Die Denkmäler sollen den Anforderungen eines Fried-
hofes auf Würde und Schönheit entsprechen und. die 
stimmungsvolle Ruhe desselben nicht stören. Vor allem 
sind Denkmäler aus Metall, welche eine Imitation der 
Steingebilde darstellen, verboten. » 
17