bge · 11_I_365 · 1885-09-12 · de
BGE 11 I 365
Öffentliches Recht


56. Urtheil vom 12. September 1885
in Sachen Rohner gegen Fierz.
A. Durch Urtheil vom 3. Juli 1885 hat das Handelsgericht
des Kantons Zürich erkannt:
1. Die Klage ist abgewiesen.
2. Die Widerklage ist gutgeheißen und der Kläger und Wider¬
beklagte ist verpflichtet, dem Beklagten und Widerkläger 6668 Fr.

65 Cts. nebst Zins zu 6 % seit dem 31. Dezember 1884 zu
bezahlen.
3. Die Staatsgebühr wird auf 300 Fr. festgesetzt; die übrigen
Kosten betragen: 26 Fr. 40 Cts. Schreibgebühren, 2 Fr. 30 Cts.
Citationsgebühr, 7 Fr. 60 Cts. Stempel, 1 Fr. 70 Cts. Porto
und Broschiren des Urtheiles.
4. Die Kosten sind dem Kläger und Widerbeklagten auferlegt.
5. Derselbe hat dem Beklagten und Widerkläger eine Prozeß¬
entschädigung von 120 Fr. zu bezahlen.
6. u. s. w.
B. Gegen dieses Urtheil ergriff der Kläger und Widerbeklagte
die Weiterziehung an das Bundesgericht. Sein Anwalt bean¬
tragt bei der heutigen Verhandlung: Abänderung des kantonalen
Urtheiles im Sinne der Gutheißung der Klage und der Ab¬
weisung der Widerklage, unter Kostenfolge, eventuell Veranstal¬
tung einer Expertise in den von ihm vor den kantonalen In¬
stanzen angegebenen Richtungen. Für den Fall grundsätzlicher
Gutheißung des Rekurses sei er damit einverstanden, daß vor¬
erst nur ein Vorurtheil über die prinzipielle Frage erlassen
werde. In Begründung seiner Anträge verliest er ein von ihm
eingeholtes Privatgutachten des Fabrikanten Ikle in St. Gallen
über die auf dem Platze St. Gallen beim Handel um Cam¬
bries scoured bestehenden Usancen, sowie eine einschlägige Mei¬
nungsäußerung des Vorstandes des Handels= und Industrie¬
vereines St. Gallen. Für die von ihm beantragte gerichtliche
Expertise schlägt er als Experten das Kaufmännische Direktorium
in St. Gallen, eventuell dessen sämmtliche Mitglieder vor. Der
Anwalt des Beklagten und Widerklägers verwahrt sich gegen
die vom Kläger neu angebrachten Behauptungen und Beweis¬
mittel und trägt auf Abweisung der Beschwerde und Bestäti¬
gung des erstinstanzlichen Urtheiles unter Kosten= und Entschädi¬
gungsfolge an; eventuell hält er an sämmtlichen von ihm vor
den kantonalen Instanzen gemachten Beweisanerbieten fest und
erklärt, daß er gegen die Bezeichnung des Kaufmännischen Direk¬
toriums in St. Gallen zum Experten protestire und seinerseits
eventuell als Experten die Fabrikanten Zähner und Schieß in
Herisau vorschlage.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Der Kläger verlangt Wandelung und Schadenersatz (im
Betrage von 20,944 Fr. 85 Cts. nebst Zins à 6 % seit 31. De¬
zember 1884) wegen nicht vertrags= und gesetzmäßiger Beschaffen¬
heit von 430 Stück ihm vom Beklagten verkaufter und gelie¬
ferter « Cambrics scoured », welche er dem Beklagten zur Dis¬
position gestellt hat, deren Rücknahme der Beklagte dagegen
verweigert. Der Beklagte seinerseits dagegen fordert widerklags¬
weise den, in seiner Höhe nicht bestrittenen, Fakturapreis der
gelieferten Waare mit 6668 Fr. 65 Cts. nebst Zins zu 6
seit dem 31. Dezember 1884, indem er die Empfangbarkeit der
Waare behauptet und überdem dem klägerischen Anspruche die
Einrede der Verjährung nach Art. 257 O.=R., sowie der Ver¬
spätung der Mängelrüge entgegenhält. Replikando macht der
Kläger seine Ansprüche gegenüber der Widerklagsforderung ein¬
redeweise geltend und setzt überdies den Einreden des Beklagten
die Replik der Unterbrechung der Verjährung, sowie der absicht¬
lichen Täuschung entgegen.
2. In erster Linie ist rücksichtlich der Klageforderung zu prü¬
fen, ob die derselben vom Beklagten entgegengestellte Einrede
der Verjährung begründet sei. Nach Art. 257 O.=R. verjähren
die Klagen auf Gewährleistung wegen Mängel einer Sache
innert Ablauf eines Jahres nach Ablieferung der Sache an den
Käufer. Nun hat die letzte streitige Lieferung am 20. Oktober
1883 stattgefunden, während die Klage erst am 9. Mai 1885
eingereicht wurde. Die Einrede der Verjährung ist somit be¬
gründet, wenn nicht eine Unterbrechung der Verjährung statt¬
gefunden hat oder dem Verkäufer absichtliche Täuschung des
Käufers zur Last fällt, wo alsdann derselbe nach Art. 259 O.=R.
sich auf die einjährige Verjährungsfrist des Art. 257 cit. nicht
berufen kann. Zu Begründung seiner Behauptung, daß eine
Unterbrechung der Verjährung stattgefunden habe, hat sich nun
der Beklagte darauf berufen, daß er am 26. September 1884
einen amtlichen Augenschein über die zur Disposition gestellte
Waare habe abhalten lassen und überdem gegen den Beklagten
mit Leitschein vom 3. Oktober 1884 beim Bezirksgerichte Ober¬
rheinthal (St. Gallen) eine Provokationsklage anhängig gemacht

habe, dahin gehend, der Beklagte sei zu verpflichten, für die
von ihm gegen den Kläger behauptete Forderung gegen diesen
innert der Nothfrist von einem Monate die Klage bei genann¬
tem Bezirksgerichte einzuleiten bei Verlust des Anspruches im
Unterlassungsfalle. Diese Provokationsklage sei zwar allerdings
erst= und oberinstanzlich, vom Kantonsgerichte St. Gallen durch
Urtheil vom 5. März 1885, abgewiesen worden, weil es an einer
für die Provokation wesentlichen Voraussetzung (nämlich der,
daß der Provokant nicht selbst in der Lage sei, klagend aufzu¬
treten) mangle. Immerhin indeß sei dadurch die Verjährung
unterbrochen worden, jedenfalls komme dem Beklagten die Nach¬
frist des Art. 158 O.=R. zu gute. Dieser Auffassung kann nicht
beigetreten werden. Daß die Veranlassung eines Augenscheines
einen Unterbrechungsgrund der Verjährung gemäß Art. 154 O.=R.
nicht enthält, liegt auf der Hand. Ebensowenig aber ist eine
Unterbrechung durch Anhebung der Provokationsklage herbeige¬
führt worden. Wenn Art. 154 Ziff. 2 O.=R. bestimmt, daß die
Verjährung durch Klage vor einem staatlichen oder Schiedsge¬
richte unterbrochen werde, so ist damit unzweifelhaft blos aus¬
gesprochen, daß die Verjährung eines Anspruches unterbrochen
werde, wenn eben dieser Anspruch (um dessen Verjährung es
sich handelt) gerichtlich eingeklagt wird. Nun ist aber durch die
vom Kläger bei den st. gallischen Gerichten angehobene Provo¬
kationsklage ja gar nicht die von ihm nunmehr erhobene Wan¬
delungs= und Schadenersatzklage angestellt, sondern es ist dadurch
ein ganz anderer Anspruch verfolgt worden, indem ja die Pro¬
vokationsklage nur dahin ging und nur dahin gehen konnte, daß
der Beklagte verpflichtet werde, seinen Anspruch gegen den
Kläger bei den st. gallischen Gerichten geltend zu machen. Aller¬
dings verfolgte der Kläger bei seinem Provokationsbegehren un¬
zweifelhaft den Zweck, die spätere (widerklagsweise) Geltend¬
machung seines Wandelungs= und Schadenersatzanspruches vorzu¬
bereiten resp. dafür den st. gallischen Gerichtsstand zu gewinnen.
Allein dies ändert nichts daran, daß die Provokationsklage eben
nicht die Geltendmachung der Wandelungs= und Schadenersatz¬
klage enthält. Aus diesem Grunde kann denn auch dem Kläger
die durch Art. 158 O.=R. demjenigen, dessen Klage oder Ein¬
rede wegen Inkompetenz des angerufenen Richters oder wegen
verbesserlicher Fehler oder als verfrüht zurückgewiesen worden
ist, für Erhebung der Klage zugestandene Nachfrist nicht zu
gute kommen. Denn seine gegenwärtige Klage betrifft ja gar
nicht den gleichen Anspruch wie die Provokationsklage und es
ist übrigens auch letztere nicht wegen Inkompetenz des ange¬
rufenen Richters u. dgl. zurückgewiesen, sondern weil die Vor¬
aussetzungen der Provokation mangeln, als materiell unbe¬
gründet abgewiesen worden.
3. Die der Verjährungseinrede im Fernern entgegengestellte
Keplik der absichtlichen Täuschung resp. der Arglist kann nach
dem von der Vorinstanz festgestellten Thatbestande ebenfalls nicht
als begründet erachtet werden. Zu Begründung derselben hat
der Beklagte thatsächlich geltend gemacht: die Waare sei vor
oder nach der Operation des scouring (Auswaschen) durch eine
Ockerlösung gezogen worden, wodurch ihr künstlich die tiefer
bräunliche Färbung sehr guter ägyptischer Baumwolle gegeben
worden sei. In Folge dieser künstlichen Färbung sei die Waare
in besticktem Zustande nicht vollkommen bleichbar, wofür Be¬
weis anerboten werde. Der Verkäufer habe nun die künstliche
Färbung der Waare gekannt und es sei ihm auch bekannt ge¬
wesen, daß solche Waare sich nicht vollständig bleichen lasse. Er
habe im Fernern gewußt, daß der Käufer bleichbare Waare
kaufen wolle. Nach den Usancen des Platzes St. Gallen (wo
der Kauf abgeschlossen wurde) sei die Bleichbarkeit des Stoffes
in besticktem Zustande im Handel mit Cambric scoured eine
ganz selbstverständliche, von beiden Parteien stillschweigend vor¬
ausgesetzte Eigenschaft. Ueberhaupt verstehe man unter Cam¬
bric scoured allgemein Baumwollenzeug, welches die Manipu¬
lation des scouring und nichts anderes durchgemacht habe;
gefärbter Cambric sei überhaupt kein Cambric scoured mehr.
Der Verkäufer habe auch sogar die vollständige Bleichbarkeit
des Stoffes ausdrücklich zugesichert, wie sich aus einem Briefe
seines Vertreters Salzmann vom 15. September 1883 ergebe,
in welchem gesagt sei, ein mit diesem Briefe übersandtes Muster¬
stück Nr. 253 sei ganz genau dieselbe Qualität, wie das beim
Kläger liegende Stück Nr. 137 (nach welchem die streitige Be¬
XI — 1885

stellung gemacht wurde), nur von einem andern scourer aus¬
gewaschen. „Nach der Bleiche kennt man natürlich die beiden
Stück nicht mehr von einander.“ Stände nun thatsächlich fest,
daß der Verkäufer, bezw. dessen Stellvertreter, dem Käufer ab¬
sichtlich verschwiegen habe, daß die Waare künstlich gefärbt und
nicht vollständig bleichbar sei, so wäre zweifellos, wie auch die
Vorinstanz anerkennt, absichtliche Täuschung im Sinne des
Art. 259 O.=R. anzunehmen. Allein die Vorinstanz hat nun
wohl thatsächlich festgestellt, daß der Verkäufer die künstliche
Färbung der Waare beim Kaufsabschlusse gekannt habe;
führt aber gleichzeitig aus, daß eine absichtliche Täuschung des¬
halb nicht vorliege, weil der Verkäufer und bezw. sein Vertreter
haben annehmen dürfen, auch der Käufer, als Chef eines be¬
deutenden Stickereigeschäftes, werde die künstliche Färbung des
Musters Nr. 137, welche für den Kenner sofort ersichtlich sei,
erkannt haben. Daß der Verkäufer oder sein Vertreter auch
wußt habe, daß die Waare der künstlichen Färbung wegen in
besticktem Zustande nicht völlig bleichbar sei, sodann sei nicht
anzunehmen. Nach diesen thatsächlichen Feststellungen, welchen
ein Rechtsirrthum nicht zu Grunde liegt, kann von einer ab¬
sichtlichen Täuschung des Käufers durch den Verkäufer gewiß
nicht die Rede sein und es muß somit rücksichtlich der Vorklage
das erstinstanzliche Urtheil bestätigt, d. h. die Vorklage wegen
eingetretener Klageverjährung abgewiesen werden.
4. Es kann sich daher nur noch fragen, ob die Einwendungen,
welche der Kläger und Widerbeklagte der auf Zahlung des Kauf¬
preises gerichteten Widerklage entgegenstellt, begründet seien. In
dieser Richtung ist nun vor Allem klar, daß der Käufer seinen
auf nicht vertrags= und gesetzmäßige Beschaffenheit der Waare
begründeten Wandelungs= und Schadenersatzanspruch, trotz der
eingetretenen Verjährung der Klage, einredeweise noch geltend
machen kann. Denn die Voraussetzungen, unter welchen nach
Art. 258 O.=R. auch die Einreden des Käufers wegen vor¬
handener Mängel durch Verjährung erlöschen, sind unbestrittener¬
maßen nicht gegeben.
5. Der Anspruch des Käufers stützt sich nun darauf, daß die
Waare in besticktem Zustande nicht völlig bleichbar sei, während
die Bleichbarkeit vom Verkäufer ausdrücklich zugesichert worden
oder doch jedenfalls nach st. gallischem Platzgebrauche stillschwei¬
gend vereinbart gewesen sei und der Mangel derselben die Waare
zu dem vorausgesetzten Gebrauche vollständig untauglich mache.
Der Verkäufer bestreitet, gestützt auf ein von ihm produzirtes
Privatgutachten des Fabrikanten Steiger=Meyer, daß der Stoff
sich nicht vollständig bleichen lasse. Daß die Bleichung im vor¬
liegenden Falle nicht gelungen sei, liege nur an der mangelnden
Sachkunde der Bleicher. Er bestreitet im Fernern, daß die Bleich¬
barkeit in concreto ausdrücklich oder stillschweigend zugesichert
worden sei; es liege hier ein Handel nach Muster vor, bei
welchem für die vom Verkäufer zu vertretenden Eigenschaften
der Waare lediglich und ausschließlich das Muster entscheidend
sei. Dem vorgelegten Muster Nr. 137 aber entspreche die gelie¬
ferte Waare vollständig, was der Käufer auch gar nicht bestreite.
Endlich macht der Verkäufer geltend, es sei jedenfalls die Mängel¬
rüge nicht rechtzeitig erfolgt und es gelte daher die Waare nach
Art. 246 O.=R. als genehmigt. Zu bemerken ist hiebei: Der
Vertreter des Verkäufers, J. Salzmann=Däniker, offerirte dem
Käufer durch Brief vom 9. September 1883 500 Stück Cam¬
brics scoured Nr. 137 à 14 Fr. 90 Cts., unter Beilegung eines
Musterstückes, worauf der Käufer mit Brief vom 14. September
550 Stück „Qualität ganz genau nach dem sub 9. d. M. zuge¬
stellten Musterstücke à 14 Fr. 70 Cts.“ mit Angabe der Lieferzeit
bestellte. Weitere briefliche und telegraphische Korrespondenzen
über fernere Bestellungen, Lieferzeit u. s. w. wurden zwischen
den Parteien bis zum 15. Oktober 1883 gewechselt. Die ersten
der streitigen Lieferungen fanden am 17. September 1883, die
letzte am 20. Oktober gleichen Jahres statt. Der Käufer nahm
den größten Theil der Waare sofort in Arbeit. Jedes Stück
wurde in sechs Coupons zerschnitten und diese in ungebleichtem
Originalzustande zur mechanischen Bestickung übergeben. Nach
der Bestickung sandte der Käufer die größere Partie des Fabri¬
kates verschiedenen Appreteurs und Bleichern zu, eine kleine
Partie verkaufte er ungebleicht an dritte Personen, welche sie
ihrerseits ebenfalls zum Bleichen versandten. Am 5. November
erhielt der Kläger von dem Bleicher Scheitlin in St. Gallen

die telegraphische Nachricht: die Waare könne nicht gebleicht
werden, welche Nachricht bald auch von den übrigen Bleichern
und den Käufern ungebleichter Waare einging. Schon am 5. No¬
vember 1883 oder doch sofort nachher machte der Käufer hievon
dem Vertreter des Verkäufers, Salzmann, mündlich Anzeige und
am 13. November gleichen Jahres stellte er durch amtliche An¬
zeige die Waare zur Disposition.
6. In rechtlicher Prüfung der Parteianbringen ist zunächst
klar, daß jedenfalls der vom Käufer behauptete Mangel der
Unmöglichkeit vollständiger Bleichung nicht als ein solcher be¬
zeichnet werden kann, welchen der Käufer bei Aufwendung ge¬
wöhnlicher Aufmerksamkeit kennen mußte und für welchen daher
der Verkäufer nach Art. 245 O.=R. nur dann haftet, wenn er
dessen Nichtvorhandensein ausdrücklich zugesichert hat. Denn es
ergibt sich ja aus den Akten, daß über das Vorhandensein dieses
Mangels sogar unter Fachmännern noch gegenwärtig verschiedene
Ansichten möglich sind und bestehen und es springt übrigens
ohne Weiteres in die Augen, daß die Bleichbarkeit nicht durch
bloßes Besehen der Waare, sondern nur durch eine Bearbeitung
derselben konstatirt werden kann. Ob die künstliche Färbung
dem Kenner sofort ersichtlich sein mußte, wie dies die Vorinstanz
annimmt, ist gleichgültig. Denn einerseits stützt ja der Käufer
seinen Anspruch nicht auf die künstliche Färbung als solche,
sondern auf den aus der speziellen Art derselben in concreto
resultirenden Mangel der Nichtbleichbarkeit der Waare und ander¬
seits kommt es für die Anwendung des Art. 245 nicht darauf
an, ob ein Mangel einem scharfprüfenden Kennerauge sofort
ersichtlich ist, sondern darauf, ob er bei Anwendung gewöhn¬
licher, d. h. jedermann zuzumuthender Aufmerksamkeit, also ohne
grobe Fahrlässigkeit, erkannt werden muß.
7. Zweifelhafter dagegen erscheint die Frage, ob der Käufer
der ihm nach Art. 246 O.=R. obliegenden Untersuchungs= und
Rügepflicht Genüge geleistet habe oder ob nicht, mangels recht¬
zeitiger Rüge, die Waare als genehmigt gelten müsse. That¬
sächlich steht in dieser Beziehung unbestritten fest, daß der Käufer
weder die ihm übergebene Probe, noch die Waare selbst, bevor
er sie in Bearbeitung nahm, daraufhin untersucht hat, ob die¬
selbe in besticktem Zustande völlig bleichbar sei; daß er dagegen
andererseits, sofort nachdem er davon Kenntniß erhalten hatte,
der Stoff lasse sich nicht vollständig bleichen, davon dem Ver¬
käufer resp. seinem Vertreter Anzeige machte. Die Entscheidung
über die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge hängt also nach Art.
246 O.=R. davon ab, ob es sich um einen bei „übungsmäßiger
Untersuchung“ erkennbaren Mangel handelte, mit andern Wor¬
ten, ob nach bestehender Handelsübung der Käufer den Stoff
bevor er ihn in Arbeit nahm, auch einer Untersuchung auf seine
Bleichbarkeit oder Nichtbleichbarkeit hin zu unterwerfen hatte.
Sofern nun die vom Käufer aufgestellte Behauptung, daß ihm
die Bleichbarkeit ausdrücklich zugesichert worden sei oder daß
nach dem maßgebenden st. gallischen Platzgebrauch beim Handel
um Cambric scoured die völlige Bleichbarkeit in besticktem Zu¬
stande als durchaus selbstverständlich und daher stillschweigend
vereinbart gelte, richtig ist, so ist die gestellte Frage zu verneinen.
Denn es ist nicht zu übersehen, daß die Untersuchung des Stoffes
auf seine Bleichbarkeit in besticktem Zustande hin eine unter allen
Umständen mit nicht unerheblichem Zeit= und Kostenaufwande
verbundene Bearbeitung desselben (Besticken und nachheriges
Bleichen) erfordert und es kann nun nicht angenommen werden,
daß nach Handelsgebrauch dem Käufer eine so umständliche und
minutiöse Untersuchung der Waare auf eine, wie behauptet
wird, ausdrücklich zugesicherte oder selbstverständliche Eigenschaft
hin obliege. Eine derartige Ausdehnung der Untersuchungspflicht
des Käufers wäre mit der im Handel regelmäßig üblichen Rasch¬
heit der Verfügung über die gekaufte Waare und daher mit der
bona fides des Verkehres nicht wohl vereinbar.
8. Demnach muß materiell geprüft werden, ob die Mängel¬
rüge des Käufers gemäß Art. 243 O.=R. begründet sei. In
dieser Beziehung kann nun vorerst dem Anspruche des Käufers
nicht entgegengehalten werden, daß ein Handel nach Probe oder
Muster vorliege und daß daher der Käufer etwas Weiteres als
Probemäßigkeit der Waare nicht beanspruchen könne. Denn es
ist doch klar und anerkannten Rechtens, daß auch beim Kaufe
nach Probe oder Muster dem Käufer noch andere Eigenschaften
der Waare als die bloße Probemäßigkeit ausdrücklich oder still¬

schweigend zugesichert sein können, und dies gerade wird in
concreto vom Käufer behauptet. Eine ausdrückliche Zusicherung
der völligen Bleichbarkeit des Stoffes in besticktem Zustande
liegt nun allerdings nicht vor, da es wohl zu weit geht, eine
daherige Zusicherung aus der bloßen Aeußerung des beklagti¬
schen Vertreters in seinem Schreiben vom 15. September 1883
(„nach der Bleiche kennt man natürlich die beiden Stücke nicht
mehr von einander“) ableiten zu wollen. Auch der Umstand,
daß nach der Mängelanzeige des Käufers der beklagtische Ver¬
treter dem Käufer, wie nicht bestritten wurde, neue Bleichrezepte
an die Hand gegeben hat, beweist für sich allein noch nicht,
daß die Bleichbarkeit beim Vertragsabschlusse beiderseits still¬
schweigend vorausgesetzt resp. vom Verkäufer stillschweigend zu¬
gesichert wurde. Demnach erscheint aber der vom Kläger aner¬
botene Sachverständigenbeweis dafür, daß nach st. gallischem
Platzgebrauche beim Handel um Cambric scoured zwischen Cam¬
bric-Lieferanten und Stickern die völlige Bleichbarkeit der Waare
in besticktem Zustande als stillschweigend vereinbart gelte, als
erheblich; es handelt sich hier nicht etwa um den Beweis eines
Handelsgewohnheitsrechtes, sondern um den Beweis einer that¬
sächlichen Uebung, aus welcher auf den Willen der Parteien
im konkreten Falle geschlossen werden kann. Wenn die Vor¬
instanz diesem Beweisanerbieten gegenüber auf die Natur des
streitigen Kaufes als eines Handels nach Muster hinweist,
ist dies nicht schlüssig; denn, wie bereits bemerkt, steht ja nichts
entgegen, daß auch beim Kaufe nach Muster noch anderweitige
Eigenschaften, als die Probemäßigkeit, ausdrücklich oder still¬
schweigend zugesichert werden. Im Weitern muß aber, da die
Vorinstanz es mit Rücksicht auf das Gutachten des Fabrikanten
Steiger=Meyer als zweifelhaft und nicht erwiesen bezeichnet, ob
überhaupt die streitige Waare in besticktem Zustande nicht völlig
bleichbar sei, auch hierüber Beweis durch Sachverständige erhoben
werden. Selbstverständlich ist indeß, daß es hiebei nicht darauf
ankommt, ob etwa der frägliche Stoff durch ein neu erfundenes
oder außerordentlich kostspieliges und umständliches chemisches
Verfahren völlig gebleicht werden könne, sondern darauf, ob er
nach den zur Zeit der streitigen Lieferungen gemäß dem da¬
maligen Stande der industriellen Technik üblichen und bekann¬
ten Verfahrensarten vollständig und ohne Nachtheil bleichbar
war.
9. Ist somit in Bezug auf die Widerklage und die derselben
entgegengestellten Einwendungen in den angegebenen Richtungen
auf Beweis zu erkennen, so ist die Sache zur Erhebung der
angeordneten Beweise gemäß Art. 30 Absatz 4 des Bundes¬
gesetzes über Organisation der Bundesrechtspflege an die Vor¬
instanz zurückzuweisen.
Demnach hat das Bundesgericht
erkannt:
1. Dispositiv 1 des angefochtenen Urtheiles des Handelsge¬
richtes Zürich vom 3. Juli 1885 ist bestätigt und es ist somit
die Vorklage abgewiesen.
2. In Betreff der Widerklage wird beschlossen: Die Sache
wird an das Handelsgericht des Kantons Zürich zurückgewiesen
zu Abnahme des vom Kläger und Widerbeklagten angebotenen
Sachverständigenbeweises darüber, ob nach st. gallischem Platz¬
gebrauche beim Handel um Cambric scoured zwischen Cambric¬
Lieferanten und Stickern die völlige Bleichbarkeit der Waare
in besticktem Zustande als selbstverständlich vorausgesetzte Eigen¬
schaft der Waare gelte, sowie im Fernern darüber, ob die strei¬
tige Waare nach dem Stande der industriellen Technik zur Zeit
der Lieferung als in besticktem Zustande völlig bleichbar be¬
trachtet werden könne.
3. Nach Vornahme der angeordneten Aktenvervollständigung
sind die Akten an das Bundesgericht zurückzusenden, welches
alsdann sein Endurtheil gemäß Art. 30 Absatz 4 des Bundes¬
gesetzes über Organisation der Bundesrechtspflege ohne neuen
Parteivorstand ausfällen wird.
4. Die Entscheidung über die Kosten wird bis zum End¬
urtheile suspendirt.