bge · 15_I_600 · 1889-07-19 · de
BGE 15 I 600
Öffentliches Recht


84. Urtheil vom 19. Juli 1889 in Sachen Weil
gegen Leihkasse Eschlikon.
A. Durch Urtheil vom 28. Mai 1889 hat das Obergericht
des Kantons Thurgau über die Rechtsfrage: Ist die appellatische
Forderung von 7737 Fr. 20 Cts. nebst Zins rechtlich begründet?
erkannt:
1. Es sei die Rechtsfrage bejahend entschieden;
2. Zahlen die Appellanten ein zweitinstanzliches Gerichtsgeld
von 50 Fr. und haben sie die Appellatin an die Appelations¬
kosten mit 40 Fr. zu entschädigen.
B. Gegen dieses Urtheil ergriffen die Beklagten die Weiterzie¬
hung an das Bundesgericht. In schriftlicher Eingabe vom 18. Juni
1889 meldet ihr Anwalt folgende Anträge an:
„Die Forderung der Leihkasse Eschlikon an die Gebrüder Weil
1770
„im Betrage von 7737 Fr. 20 Cts. sei abzuweisen und zwar
„1. betreffend die Forderungspost von 4080 Fr. 20 Cts.:
„a. auf dem Wege der Aktenvervollständigung sei den Gebrüdern
„Weil der Beweis abzunehmen, daß das Depositum von 15, G03 Fr.
„50 Cts. als Sicherungsmittel für den gesammten Geschäftsver¬
„kehr gegeben worden sei und demnach die Forderung unbedingt
„abzweisen;
„b. eventuell die Forderung sei zur Zeit abzuweisen und die
„Leihkasse Eschlikon vorerst verpflichtet, Generalausrechnung über
„den gesammten Geschäftsverkehr zu stellen;
„c. eventuell sei den Gebrüdern Weil auf dem Wege der Akten¬
„vervollständigung der Beweis abzunehmen dafür, daß ihnen eine
„Gegenforderung in höherm Betrage zustehe
„d. eventuellst sei die Forderung nur pro parte gutzuheißen,
„da die Obligation vom 5. Mai 1885 per 6000 Fr. nicht ge¬
„kündet worden und daher auch nicht fällig ist:
„2. Betreffend die Forderungspost von 3657 Fr.:
„a. Den Gebrüdern Weil sei auf dem Wege der Aktenvervoll¬
„ständigung der Beweis abzunehmen dafür, daß sie an den ur¬
„sprünglichen Gläubiger Keller in Langensteig, Zahlungen im
„Betrage von 2900 Fr. geleistet haben, bevor sie von der Abtre¬
„tung der Forderung an die Leihkasse Kenntiß erhalten haben
„und demnach sei die Forderung abzuweisen;
„b. eventuell sei die Forderung unbedingt abzuweisen gemäß
„dem sub 1 a Angeführten;
„c. eventuell sei die Forderung zur Zeit abzuweisen gemäß dem
„sub 1 b Angeführten;
„d. weiter eventuell sei die Forderung kompensirt und Gebrü¬
„der Weil zum Beweise für größere Gegenguthaben zugelassen
„gemäß 1 c.
„Alles unter Kosten= und Entschädigungsfolge.“
C. Bei der heutigen Verhandlung sind die Rekurrenten weder
erschienen noch vertreten.
Der Anwalt der Klägerin und Rekursbeklagten trägt auf Ab¬
weisung der gegnerischen Beschwerde und Bestätigung des ange¬
fochtenen Urtheils unter Folge der Kosten an.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Die Beklagten hatten von der Klägerin laut Obligations=
urkunden vom 3. November 1882, 30. April 1883 und 5. Mai
1885 drei, durch Hinterlage von Werthschriften, versicherte Dar¬
lehen von 1200 Fr., 1500 Fr. und 6000 Fr. erhalten. Daneben
bestand zwischen den Parteien ein fortlaufender sogenannter Ces¬
sionsverkehr. Die Beklagten traten der Klägerin Guthaben (unter
Garantie der Einbringlichkeit) ab und empfingen darauf Zahlun¬
gen, mit welchen sie belastet wurden, während ihnen dagegen die
Eingänge auf den abgetretenen Guthaben gutgeschrieben wurden.
Zur Sicherung der Klägerin für diesen Cessionsverkehr leisteten

die Beklagten ein Depositum von 15,bringing Fr. 50 Cts. Außerdem
erwarb die Klägerin durch Abtretung seitens des I. Keller in
Langensteig vom 10. September 1886 eine diesem an die Beklag¬
ten zustehende Forderung von 3657 Fr.; durch chargirten Brie
vom 15. September 1886 gab sie den Beklagten von dieser Ab¬
tretung Kenntniß. Die Klägerin forderte nun von den Beklagten
als Restbetrag der drei Darlehen vom 3. November 1882,
30. April 1883 und 5. Mai 1885 den Betrag von insgesammt
4080 Fr. sowie den Betrag von 3657 Fr. für die durch Abtre¬
tung seitens des I. Keller erworbene Forderung. Die Beklagten
wendeten hiegegen vor den kantonalen Instanzen unter anderem
ein: Sie verlangen eine Generalausrechnung über ihren gesamm¬
ten Geschäftsverkehr mit der Klägerin und bestreiten, daß einzelne
Posten desselben herausgegriffen und besonders geltend gemacht
werden können. Das Depositum von 15,bringing Fr. 50 Cts. sei für
den gesammten Geschäftsverkehr geleistet worden, nicht nur für den
Cessionskonto; es werde, wofür sie Beweis anerbieten, für dieses
Aktivum ein besonderes Kontokurrentbuch getrennt von Cessions¬
buch geführt. Die Klägerin müsse sich zunächst an dieses Aktivum
halten; erst wenn der Verlust auf den Cessionen den Betrag des
Depositums übersteige, könnte die Klägerin sie belangen. Dies sei
aber nicht der Fall. Eine Generalabrechnung müßte einen be¬
trächtlichen Saldo von beiläufig 20,000 Fr. zu Gunsten der Be¬
klagten ergeben, da die cedirten Guthaben die darauf empfangene
Summe um diesen Betrag übersteigen. Zu einer solchen General¬
abrechnung sei die Klägerin um so mehr verpflichtet, als sie als
Inkassomandatar zu betrachten sei. Speziell das Darlehen von
6000 Fr. sei nicht rechtzeitig gekündigt worden. Was die durch
Abtretung seitens des I. Keller erworbene Forderung von 3657 Fr.
anbelangt, so brachten die Beklagten vor der ersten Instanz nach
dem Protokolle derselben an: Es sei richtig, daß sie dem I. Keller
3657 Fr. schuldig gewesen seien; sie wissen nicht, wann die Ab¬
tretung erfolgt sei und haben in gutem Glauben 2900 Fr. an
Keller abbezahlt, speziell am 17. September 1886 300 Fr. per
Postmandat von Schaffhausen aus. Es sei möglich, daß die Be¬
klagten vom Briefe der Klägerin vom 15. September erst nach
Versendung der 300 Fr. Kenntniß erhielten; sie seien eben oft
längere Zeit abwesend; sie haben im Oktober 1888 dagegen pro¬
testirt, daß sie dem Keller die abgetretene Forderung noch schuldig
gewesen seien. Sie wollen beweisen, daß sie die Zahlungen an
Keller geleistet, bevor sie von der Abtretung Kenntniß erhalten
hatten. In zweiter Instanz brachten sie vor, sie haben die be¬
haupteten Zahlungen an Keller kurz nach der Cession respektive
der am 15. September 1886 versuchten Insinuation derselben
(speziell eine solche von 300 Fr. am 17. September 1886) zu
einer Zeit geleistet, wo sie von der Abtretung noch keine Kennt¬
niß gehabt haben. Die beiden Vorinstanzen haben die Klage
ihrem ganzen Umfange nach gutgeheißen.
2. In erster Linie ist zu untersuchen, inwieweit das Bundes¬
gericht zu Beurtheilung der Beschwerde kompetent ist. Es muß in
dieser Richtung zwischen der ersten, auf die drei Darlehen vom
3. November 1882, 30. April 1883 und 5. Mai 1885 sich
stützenden, und der zweiten, auf eine Abtretung seitens des I. Keller
begründeten Forderungspost unterschieden werden. Mit der ersten
Forderungspost (von 4080 Fr.) werden drei verschiedene Forde¬
rungen aus drei verschiedenen selbständigen Darlehen geltend ge¬
macht; hierüber kann gewiß kein Zweifel bestehen. Denn es
wurden die drei Darlehen ganz unabhängig von einander, gegen
Ausstellung besonderer Schuldurkunden, mit besondern Bedingun¬
gen, gegen besondere Sicherheit gewährt; sie erscheinen als ver¬
schiedene, selbständige Rechtsgeschäfte. Daß zwischen den Parteien
etwa ein Kontokurrentvertrag bestanden hätte, kraft dessen die
drei Darlehensposten als Bestandtheil einer einheitlichen Forde¬
rung aus Kontokurrentvertrag zu behandeln wären, haben die
eklagten nicht einmal behauptet, geschweige denn nachgewiesen.
Es handelt sich also bei der ersten Forderungspost von 4080 Fr.
um eine objektive Klagenhäufung; es sind dabei drei selbständige
Rechtsstreitigkeiten über Ansprüche aus drei verschiedenen Rechts¬
geschäften blos äußerlich zu einem Verfahren vereinigt worden.
Daran ändert es natürlich nichts, daß die Beklagten gegen alle
drei Darlehensforderungen die gleichen Einwendungen geltend
machen. Bei objektiver Klagenhäufung ist nun aber das Bundes¬
gericht, wie es schon wiederholt ausgesprochen hat (vergl. Amt¬
liche Sammlung XI, S. 212 Erw. 2) nur insoweit kompetent,

als die Voraussetzungen seiner Kompetenz rücksichtlich jedes ein¬
zelnen der verbundenen Ansprüche gegeben sind, insbesondere nur
insoweit, als der gesetzliche Streitwerth von 3000 Fr. für jeden
einzelnen der verbundenen Ansprüche vorhanden ist. Dies ist nun
hier nicht der Fall. Die Klägerin fordert das zweite Darlehen
vom 30. April 1882 mit 1500 Fr. ganz, von den beiden andern
Restbeträge ein, von denen keiner den Betrag von 3000 Fr. er
reicht. Das Bundesgericht ist somit wegen mangelnden Streitwer
thes rücksichtlich keiner der drei Darlehensforderungen kompetent.
Bezüglich des ersten Darlehens vom 3. November 1882 wäre
übrigens das Bundesgericht schon deßhalb nicht kompetent, weil
auf dieses Darlehen der Zeit nach nicht eidgenössisches sondern
kantonales Recht anwendbar ist. Daß die Beklagten in ihren Re¬
kursanträgen an das Bundesgericht den Darlehensforderungen der
Klägerin eine höhere Gegenforderung entgegengestellt, ist, abgesehen
davon, daß diese Kompensationseinrede unzuläßigerweise erst in
dritter Instanz vorgeschützt wird, für die Streitwerthsberechnung
völlig gleichgültig. Denn die Beklagten haben ihre angebliche
höhere Gegenforderung nicht etwa widerklagsweise geltend gemacht,
sondern nur zur Kompensation verstellt; dieselbe kommt also im
gegenwärtigen Rechtsstreite nur bis zur Höhe der Klageforderung
in Betracht. Ist also das Bundesgericht zu Beurtheilung der Be¬
schwerde rücksichtlich der Forderungspost von 4080 Fr. nicht
kompetent, so liegen dagegen bezüglich der zweiten Forderungspost
von 3657 Fr. alle Voraussetzungen seiner Kompetenz vor. Der
gesetzliche Streitwerth ist gegeben und es ist eidgenössisches Recht
maßgebend. Denn jedenfalls die Abtretung der fraglichen Forde¬
rung (deren Entstehungszeit aus den Akten genau nicht ersichtlich
ist) an die Klägerin erfolgte unter der Herrschaft des eidgenössi¬
schen Obligationenrechtes und gemäß Art. 882 Absatz 3 O.=R.
ist dieser Zeitpunkt für das anwendbare Recht entscheidend.
3. Ist somit rücksichtlich der zweiten Forderungspost von 3657 Fr.
auf die sachliche Prüfung der Beschwerde einzutreten, so ist zu¬
nächst rücksichtlich der Einwendung, daß die Beklagten, bevor sie
Kenntniß von der Cession erlangt, zwei Zahlungen im Belaufe
von zusammen 2900 Fr. an den Cedenten geleistet haben, zu be¬
merken: Die Vorinstanz führt in dieser Beziehung aus: Die Be¬
hauptungen der Beklagten rücksichtlich dieser Zahlungen seien sehr
unglaubwürdig, denn eine genauere Zeitangabe mit Bezug auf
die Hauptzahlung von 2600 Fr. haben sie erst vor zweiter In¬
stanz und auf Befragen gemacht und es seien ihre Behauptungen
auch mit der in einem spätern Prozesse gegen den Cedenten Keller
von ihnen eingenommenen Stellung und mit ihrer Korrespondenz
mit der Klägerin seit der Cessionsanzeige nicht wohl zu vereini¬
gen. Der Beweisantrag für diese Zahlungen sei aber, ganz abge¬
sehen hievon, unerheblich. Entscheidend sei, ob die Klägerin den
Beklagten rechtzeitig von der Cession Anzeige gemacht habe. Dies
könne aber nicht verneint werden. Denn der am 15. September
1886 in Eschlikon aufgegebene Chargebrief hätte jedenfalls am
folgenden Tage in die Hände der Beklagten in Frauenseld gelan¬
gen müssen, während die erste Zahlung erst am 17. September
folgt sein solle. Wenn in Folge des eigenartigen Geschäftsbe¬
triebes der Beklagten für Uebermittlung eintreffender Briefe an
dieselbe keine Sorge getroffen sei, so habe die Klägerin hiefür
nicht aufzukommen. Es kann nun dahin gestellt bleiben, ob die
letztere Erwägung zutreffend ist. Denn im vorliegenden Falle ist
jedenfalls die gedachte Einwendung wie das dafür gemachte Be¬
weisanerbieten der Beklagten aus andern Gründen zu verwerfen.
Es steht fest, daß die Beklagten, nachdem sie von der Cessionsan¬
zeige der Klägerin Kenntniß erlangt hatten, trotz ihrer fortwäh¬
renden Geschäftsverbindung und Korrespondenz mit der Klägerin,
längere Zeit hindurch mit keinem Worte behaupteten, sie haben
auf die abgetretenen Forderungen Zahlungen an den Cedenten
geleistet, bevor ihnen die Cessionsanzeige zugekommen sei; erst
zwei Jahre nachher wollen sie mit einer solchen Behauptung her¬
vorgetreten sein. Nach den Regeln gutgläubigen Verkehrs lag
ihnen aber doch gewiß unter den vorliegenden Umständen ob, die
Leihkasse von der gegen die abgetretene Forderung angeblich beste¬
henden Einwendung sofort zu benachrichtigen. Nahmen die Be¬
klagten die Cessionsanzeige stillschweigend hin und setzten den Ge¬
schäftsverkehr mit der Klägerin ohne Bemerkung fort, ließen sie
also die abgetretene Forderung zum vollen Betrage anstandslos
sich zu Lasten schreiben, so mußte die Leihkasse Eschlikon dies
nothwendigerweise als Anerkennung des ungeschmälerten Bestandes

der Forderung auffassen und kann es nun den Beklagten nicht
gestattet werden, nachträglich hierauf zurückzukommen und der
Klägerin angebliche Zahlungen an den Cedenten entgegenzusetzen.
Das ganze Vorbringen der Beklagten erscheint überdem an sich
als unglaubwürdig und es ist ihr Beweisanerbieten völlig unbe¬
stimmt, so daß es schon aus diesem Grunde zurückgewiesen wer¬
den könnte. Denn rücksichtlich der einen der behaupteten Zahlun¬
gen ist das genaue Datum nicht angegeben; bestimmte Beweismittel
(wie Postbescheinigungen, Quittungen u. s. w.) sind nicht be¬
nannt worden, obschon doch die Beklagten als Geschäftsleute Zah¬
lungen gewiß nicht werden geleistet haben, ohne sich dafür den
Beweis durch leicht namhaft zu machende, insbesondere urkund¬
liche Beweismittel zu sichern.
4. Bezüglich der weitern, gegen die in Rede stehende Forde¬
rung in den bundesgerichlichen Rekursanträgen der Beklagten er¬
hobenen Einwendungen, es habe sich die Klägerin vorerst an das
Depositum von 15, G03 Fr. 50 Cts. zu halten, eventuell habe
dieselbe vorerst eine Generalabrechnung aufzustellen, so ist nicht
klar, ob die Beklagten diese Einwendungen vor den kantonalen
Instanzen auch dieser und nicht vielmehr nur der ersten klägeri¬
schen Forderung gegenüber geltend gemacht haben. Nimmt man
indeß auch an, diese Einwendungen seien bereits vor den kanto¬
nalen Instanzen auch gegen die hier in Rede stehende Forderung
regelrecht vorgebracht worden und daher zuläßig, so sind dieselben
doch jedenfalls vollständig unbegründet. Die Klägerin hat die
Forderung des I. Keller an die Beklagten von sich aus, ohne
Auftrag, Wissen und Willen der Beklagten erworben; die Sicher¬
heit von 15,bringing Fr. 50 Cts., welche unbestrittenermaßen zunächst
ir den Abtretungskonto der Beklagten bestellt war, konnte daher
auf diese Forderung offensichtlich nur durch spätere besondere Ver¬
einbarung der Parteien (nach Erwerb der abgetretenen Forderung)
übertragen werden. Eine solche spätere Vereinbarung haben aber
die Beklagten in ihrem fraglichen Beweisanerbieten gar nicht be¬
hauptet und es hat übrigens eine solche auch gewiß nicht statt¬
gefunden, wie sich am besten daraus ergibt, daß die Beklagten
sich gegenüber den Zahlungsaufforderungen der Klägerin niemals
auf eine solche berufen haben. Das Begehren, es müsse vorerst
eine Generalabrechnung aufgestellt werden, sodann ermangelt jeder
rechtlichen Begründung, da, wie bereits oben bemerkt, die Beklag¬
ten den Bestand und Abschluß eines Kontokurrentvertrags zwi¬
schen den Parteien gar nicht behauptet haben. Was endlich die
in letzter Linie noch geltend gemachte Kompensationseinrede anbe¬
trifft, so ist dieselbe vor den kantonalen Instanzen nicht erhoben
worden und daher unstatthaft; dieselbe müßte übrigens auch ma¬
teriell ohne weiters verworfen werden, da die Beklagten es gänz¬
lich unterlassen haben, ihre angebliche Gegenforderung zu sub¬
stanziiren.
Demnach hat das Bundesgericht
erkannt:
Auf die Beschwerde wird, soweit es die Forderungspost von
4080 Fr. anbelangt, wegen Inkompetenz des Gerichtes nicht ein¬
getreten; im Uebrigen wird dieselbe als unbegründet abgewiesen
und es hat demnach in allen Theilen bei dem angefochtenen Ur¬
theile des Obergerichtes des Kantons Thurgau vom 28. Mai
1889 sein Bewenden.