bge · 58_III_156 · 1932-09-30 · de
BGE 58 III 156
Schuldbetreibung und Konkurs


JäH 
~chuldb 'recht_ XO 38. 
38. Entscheid vom 30. September 1932 i. S. Ha.ag. 
Loh n p f ä n dun g, Pflegekinder, denen gegenüber der Schuld-
ner weder eine gesetzliche noch eine moralische Unterstützungs-
pflicht hat, gehören nicht zu seiner Familie im Sinne von 
Art. 93 SchKG. 
Saisie de salaire. Les enfants dont le debite ur prend soin sans 
avoir envers eux ni un devoir legal ni un davoir moral d'as-
sistanca ne font pas partie de sa familIe selon l'art. 93 LP. 
PignOTam@to della mercede. Non fanno part~ daUa famiglia dei 
debitore, intesa a' sensi dell'art, 93 LEF, i fanciulli di cui 
questi si occupa senza avere verso di essi un obbligo legale 
o mOl'ale d'assistenza. 
A. -
In einer Betreibung von Wilhelm Romann gegen 
Konrad Maag, Arbei~r bei den Schweizerischen Bundes-
bahnen, für eine Forderung von 1473 Fr. 70 Cts. pfändete 
das Betreibungsamt W 811isellen vom Monatslohn des 
Schuldners im Betrage von 308 Fr. eine Quote von 48 Fr. 
B. -
Hierüber beschwerte sich der Schuldner mit dem 
Antrag auf Aufhebung der Pfändung, weil er mit dem 
verbleibenden Reste von 260 Fr. sich, seine Ehefrau und 
das Pflegekind Willy nicht unterhalten könne. Die erst-
instanzliche Aufsichtsbehörde setzte die pfändbare Quote 
auf 20 Fr. pro Monat herunter. 
Diesen Entscheid zogen Schuldner lmd Gläubiger an 
die kantonale Aufsichtsbehörde weiter, der Schuldner 
unter Wiederholung des Antrages, die Pfändung sei auf-
zuheben, der Gläubiger mit dem Antrag, sie sei in dem 
vom Betreibungsamt verfügten Umfange wieder herzu-
stellen. 
Die kantonale Aufsichtsbehörde hiess durch Entscheid 
vom 2. September 1932 die Beschwerde des Gläubigers 
gut und setzte die pfändbare Quote auf 48 Fr. fest. Sie 
erklärte, dass das Pflegekind nicht zur Familie im Simle 
von Art. 93 SchKG gehöre und veranschlagte das Existenz-
minimum des Schuldners und seiner Ehefrau auf 248 Fr., 
sodass der vom Gläubiger verlangte Betrag pfändbar sei. 
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. ",,0 38. 
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O. -
Gegen diesen Entscheid rekurrierte der Schuldner 
rechtzeitig an das Bundesgericht. Er beanstandet, dass 
der Knabe Willy, um den sich die Eltern nicht kümmern 
und den er von Geburt an bei sich aufgezogen habe, nicht 
als Glied seiner Familie betrachtet werde, 
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 
zieht in Erwägung : 
Zur Familie des Schuldners im Sinne von Art. 93 SchKG 
gehören Personen, denen gegenüber eine gesetzliche oder, 
sofern sie in seinem Haushalt leben, auch nur eine mora-
lische Unterstützungspflicht besteht (BGE 54 III 315 und 
dort zitierte Entscheide). Von Gesetzes wegen ist der 
Rekurrent unbestrittenermassen nicht zum Unterhalt des 
Pflegekindes Willy verpflichtet. Ebensowenig kann er 
sich aber auf irgendwelche Umstände berufen, die wenig-
st.ens eine moralische Unterstützungspflicht in sich schlies-
sen würden. Dass die Elt,ern des Knaben sich nicht um 
diesen bekümmern, genügt natürlich nicht. 'Yenn von 
ihnen wirklich nichts an den Unterhalt des Knaben 
erhältlich ist, muss eben die öffentliche Unterstützung in 
Anspruch genommen werden. Dagegen kann der Uekur-
rent, so anerkennenswert seine Fürsorge an sich ist, nicht 
verlangen, das Kind auf Kosten der Gläubiger zu unter-
halten. 
Ist also davon auszugehen, dass der Monatslohll des 
Schuldners 308 Fr. und das Existenzminimum seiner 
Familie 248 Fr. beträgt, so bleibt nur die Bestätigung des 
vorinstanzlichen Entscheides übrig. 
Demnach erkennt die Sclluldbetr.- u. Konkm'sk'ammcr : 
Der Hekurs wird ahgewjesen.