bge · 77_IV_110 · 1951-05-18 · de
BGE 77 IV 110
Strafrecht


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Straasenverkehr. N° 24. 
dreieinhalb Jahre verstrichen. Die Verkehrssicherheit 
verträgt Nachsicht gegenüber angetrunkenen Motorfahr-
zeugführern nicht. 
Demnach erkennt der Kassationshof : 
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen. 
24. Vrteil des Kassationshofes vom 18. Mai 1951 i. S. 
Miehaud gegen Generalprokurator des Kantons Bern. 
Art. 59 Abs. 2 MFG. Schwerer Fall des Führens in angetrunkenem 
Zustande. 
Art. 59 al. 2 LA. Cas grave d'ivresse au volant. 
Art. 59 cp. 2 LA. Caso grave di conducente ebbro. 
A. -
Tierarzt Auguste Michaud fuhr am 22. April 
1949 in Begleitung seiner Angestellten und Konkubine mit 
einem Personenautomobil von Estavayer-le-Lac über Hen-
niez und Freiburg nach Bern, um Geschäfte zu erledigen. 
In Freiburg nahm er den letzten Alkohol zu sich. Als" er 
um 16.40 Uhr auf der geraden und ausserordentlich brei-
ten Schlossstrasse mit 80 km/Std. in die Stadt Bern ein-
fuhr, wollte der 67 Jahre alte Fussgänger Placide Nissille 
von rechts nach links vor dem Automobil hindurch die 
Strasse überqueren. Zuerst ging Nissille ruhig auf die 
Fahrbahn hinaus. Als er den Wagen des Michaud erblickte, 
kehrte er um und gingin die Nähe des Trottoirrandes zurück. 
Dann schritt er nach einem kurzen Zögern, etwas rascher 
als das erste Mal, neuerdings auf die Fahrbahn hinaus, 
immer auf das Automobil blickend, machte abermals 
einige Schritte zurück und dann wiederum zwei Schritte 
vorwärts. Dann wurde er vom Automobil erfasst, in 
dessen Fahrrichtung 29,5 m weit geschleudert und getötet. 
Der Wagen hinterliess eine Bremsspur von 32 m, die 9 m 
vor der Stelle des Zusammenstosses begann. Michaud 
hatte sich erst etwa 1 % bis 2 Sekunden vor dem Zusam-
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Straasenverkehr. No 24. 
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menstoss zum Bremsen entschlossen, obschon er die 
Unschlüssigkeit des Fussgängers hätte wahrnehmen und 
in der ihm zur Verfügung stehenden Zeit von wenigstens 
4 % bis 5 Sekunden hätte anhalten können, ohne mit 
Nissille zusammenzustossen. Michaud hatte gegen 1,5 
Volumen-Promille Alkohol im Blute. 
B. -Am 31. Oktober 1950 verurteilte das Obergericht 
des Kantons Bern Michaud zu drei Monaten Gefängnis und 
Fr. 490.- Busse. Es warf ihm fahrlässige Tötung und 
einen schweren Fall des Führens in angetrunkenem 
Zustande (Art. 59 Abs. 2 MFG) vor. Es nahm an, Nissille 
habe durch sein unschlüssiges Verhalten den Unfall mit-
verschuldet. Die Anwendung des Art. 59 Abs. 2 MFG 
begründete es damit, dass nicht nur der Grad der Ange-
trunkenheit oder gar nur der Alkoholgehalt im Blute 
in Betracht gezogen werden dürfe, sondern sämtliche 
Tatumstände zu berücksichtigen seien. Eine Konzentra-
tion von gegen 1,5 °/00 übersteige die Toleranzgrenze von 
einem Promille beträchtlich ; nach dem Sachverständigen 
entspreche sie einer erheblichen Angetrunkenheit im 
Übergang zu einem leichten Rausch. Die ausserordentlich 
unvorsichtige Fahrweise Michauds -
sehr hohe Geschwin-
digkeit und um mindestens drei Sekunden verspätete 
Reaktion auf die erkennbare Gefahr -
und sein völlig 
uneinsichtiges, renitentes Verhalten im gerichtsmedizini-
schen Institut wiesen darauf hin, dass der erwähnte Alko-
holgehalt sich bei ihm eher stärker ausgewirkt habe. Mög-
licherweise sei dies auf den Genuss von Atropin zurück-
zuführen, dessen Wirkung Michaud als Tierarzt aber habe 
kennen müssen. Michaud habe infolge seiner Angetrun-
kenheit einen Unfall verursacht, dem ein Mensch zum 
Opfer gefallen sei. Bei Würdigung aller Umstände sei der 
Fall sowohl subjektiv als auch objektiv schwer. 
0. -
Michaud führt Nichtigkeitsbeschwerde mit dem 
Antrag, dass Urteil sei aufzuheben, der Anschuldigung 
wegen Führens in angetrunkenem Zustande keine weitere 
Folge zu geben und das Strafmass entsprechend zu ändern. 
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Er macht geltend, es liege kein schwerer Fall des Führens 
in angetrunkenem Zustande vor. Die Tat fiele nur unter 
Art. 59 Abs. 1 MFG, wäre somit eine Obertretung. Die 
Strafverfolgung sei daher verjährt. 
Der Kassationshof zieht in Erwägung : 
1. -
Der Beschwerdeführer macht in erster Linie gel-
tend, seine Fahrt sei keine « Schletzfahrt >> gewesen, wie 
das in den in BGE 76 IV 166 und 171 veröffentlichten 
Fällen, die das Bundesgericht als schwer würdigte, zuge-
troffen habe. Das steht indessen der Annahme eines 
schweren Falles nicht im Wege. Abgesehen davon, dass 
nur das eine der beiden Urteile eine sinnlose Vergnügungs-
fahrt betraf, während im anderen Falle dem Führer nach 
dieser Richtung· kein Vorwurf gemacht werden konnte, 
schützt die geschäftliche Begründetheit einer Fahrt den 
angetrunkenen Führer nicht vor der Anwendung des 
Art. 59 Abs. 2 MFG, wenn andere Umstände der Tat 
seine Verfehlung schwer machen. Ebensowenig steht das 
Mitverschulden des Fussgängers Nissille am eingetretenen 
Unfalle der Annahme eines schweren Falles des Führens 
in angetrunkenem Zustande im Wege. Der Beschwerde-
führer hat für jene Fehler einzustehen, die er selber 
begangen hat; durch das Mitverschulden eines andern 
werden sie nicht aufgehoben. Dass endlich auch der 
Einwand nicht hilft, die Alkoholkonzentration im Blute 
des Beschwerdeführers sei nicht hoch gewesen, ergibt sich 
schon aus der erwähnten Rechtsprechung, wonach es für 
die Anwendung des Art. 59 Abs. 2 MFG nicht allein auf 
den Grad der Angetrunkenheit, sondern auch auf die 
übrigen Umstände ankommt, die gegebenenfalls genügen, 
einen Fall des Führens in leichter Angetrunkenheit schwer 
zu machen. 
2. -
Der vorliegende Fall zeichnet sich dadurch aus, 
dass die Angetrunkenheit des Beschwerdeführers, die nach 
der verbindlichen Feststellung der Vorinstanz erheblich 
war (s. auch BGE 76 IV 169 und 174), zu einer Fahrweise 
Strassenverkehr. No 25. 
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geführt hat, die als rücksichtslos, ja brutal, bezeichnet 
werden muss. Gewiss wurden auf der Fahrt bis zur Unfall-
stelle keine Beanstandungen gemeldet. Das Verhalten 
des Beschwerdeführers an der Schlossstrasse (das durch 
die Verurteilung wegen fahrlässiger Tötung abgegolten 
wird) lässt jedoch auf die Gefahr schliessen, die der Be-
schwerdeführer durch seine Angetrunkenheit auf der 
ganzen Fahrt von Freiburg nach Bern für den Verkehr 
gebildet hat. Wer, erheblich angetrunken, mit 80 km/Std. 
fährt und beim Anblick eines unentschlossenen und sich 
sichtbar ungeschickt benehmenden Fussgängers minde-
stens drei kostbare Sekunden verstreichen lässt, ehe er 
zu bremsen sich entschliesst, zeugt von so grosser Enthem -
mung und Missachtung von Leib und Leben der Mitmen-
schen, dass seine Fahrweise, auch wenn sie zufällig nur 
zu einer einzigen Tötung geführt hat, allgemein als schwe-
rer Fall des Führens in angetrunkenem Zustande gewürdigt 
werden muss. 
Demnach erkennt der Kassationshof : 
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen. 
25. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 11. Mai 
1951 i. S. Meier gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau. 
Art. 61 Abs. 2 MFG. Schwerer Fall des Führens ohne Führeraus-
weis. 
Art. 61 al. 2 LA. Cas grave de conduite sans permis de conduire. 
Art. 61 cp. 2 LA. Ca.so gra.ve di circolazione senza licenza di con-
durre. 
· 
A. -
Der Automechaniker Hans Meier in Berikon wurde 
am 27. September 1945 erstmals wegen Motorfahrzeug-
vergehens und fahrlässiger Körperverletzung mit Fr. 40.-'-
gebüsst. In den Jahren 1947 und 1948 wurde er wegen 
Übertretung des Motorfahrzeuggesetzes vier weitere Male 
zu Bussen verurteilt. Am 25. Januar 1949 verurteilte ihn 
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AS 77 IV -
1951