bge · 75_I_255 · 1946-07-01 · de
BGE 75 I 255
Öffentliches Recht


2M 
V 6l'WaltungB. und DiezipliI1&1'l'OOht. 
STEIN: Steuerreoht, Seite 172). Zwar werden naoh der 
heute herrsohenden Lehre die geistigen Urhe~rreohte als 
Immaterialgüter betraohtet, die einer saohenrechtliohen 
Beherrschung nioht zugänglioh sind (vgL HAAR: Sachen-
recht, Einleitung, N. 48). Am Original jedoch besteht 
unbestrittenermassen das Eigentum des Sohöpfers, also 
ein Sachenreoht (vgl. KOERFER: Der saohenrechtliche 
Charakter der sog. immateriellen Güter, S. 9). Dennooh 
stellt sich die Frage, ob das nioht verkaufte Bild eines 
Malers gleich wie das nicht veröffentlichte Manuskript 
eines Sohriftstellers oder Musikers nach dem positiven 
Recht den Gegenstand einer Besteuerung als Vermögens-
objekt bilden kann. Kunstwerke im Werden erscheinen 
zunächst als Material in der Hand des gestaltenden Künst-
lers. Dieser bestimmt darüber, wann der Gestaltungspro-
zess abgesohlossen ist, das Ergebnis seiner sohöpferisohen 
Tätigkeit als Kunstwerk frei wird. Es kommt zu einer 
gewissen Loslösung von der Person des Sohöpfers. Solange 
sie nicht eingetreten ist, fehlt Kunstwerken die Selbstän-
digkeit, die Voraussetzung für eine Charakterisierung der 
Werke als Vermögensobjekt ist. Die Loslösung des Werkes 
vom Künstler findet entweder dadurch statt, dass sich der 
Künstler der Verfügungsmacht über das Werk begibt, 
es z. B. verkauft, oder dass er es sonstwie von den Werken 
ausscheidet, die er noch bearbeiten will oder wenigstens 
weiter bedenken möchte ; eine solche Ausscheidung kann 
z. B. in einer Überführung in seine private Sammlung zum 
Ausdruck kommen. Anderseits kann das Werk auoh duroh 
Ereignisse von seinem Sohöpfer losgelöst werden, die unab-
hängig von dessen Willen eintreten (z. B. Tod des Künst-
lers). 
Bei Bildern, die sich im Arbeitsbereiche des Künstlers 
vorfinden, vor allem bei Atelierbildern, wird die ~lösung 
im angegebenen Sinne in der Regel nioht anzunehmen sein. 
Sie befinden sich mindestens im Bedenkbereiche des 
Künstlers. Der Künstler kann seine Atelierbilder, auch 
wenn er sie bereits zum Verkauf bestimmt hat, jederzeit 
Bundesroohtlicha Abgaben. N° 43. 
255 
überarbeiten, wenn sie ihm nicht oder nioht mehr gefallen, 
er kann sie verändern, ja vernichten (sog. « droit de 
repentir» der französischen Rechtspreohung, vgl. das 
Urteil des Trib. de la Seine vom 1. Juli 1946 i. S. Rouault 
gegen Vollart, Rec. Sirey 1947 n S. 3 ff.). Die Atelierbilder 
eines Malers sind daher steuerrechtlich nicht'als Vermögen 
zu betrachten. Um solche Bilder handelt es sich hier. 
Sind Bilder im Eigentum eines Künstlers nicht zum 
Verkauf bestimmt, sondern bilden sie einen Bestandteil 
seiner privaten Bildersammlung, dann handelt es sich um 
steuerpflichtiges Vermögen, das nach der allgemeinen Regel 
nach Art. 30 WStB zu bewerten ist. 
43. UdeU vom 15. JnIi 1949 i. S. Kantonale Steuerverwaltung 
St. Gallen gegen Brauerei L. und Steuer-Reknrskommission 
St. Gallen. 
Wehrsteuer : Steuerba.re und steuerfreie Rückstellungen bei Be· 
rechnung des Reingewinns von Aktiengesellschaften. 
ImpOt pour la defense nationale: Reserves d'amortissement impo-
sables et non imposables dans le calcul du benefice net de societes 
anonymes. 
lmposta per la dife,sa nazionale : Riserve d'ammortamento impo-
nibili e non imponibili nel oolcolo dell 'utile netto delle societa. 
anonime. 
A. -
Die Aktiengesellschaft Brauerei L. gewährt ihrer 
Wirtekundsohaft langfristige Darlehen, hauptsächlich auf 
nachstehende Hypotheken auf G~sthäusern in dem Raum, 
der von Banken nur gegen zusätzliohe Sicherung oder 
überhaupt nicht mehr belehnt würde. Die Darlehen sind 
in der Bilanz mit ihrem Nominalbetrag aufgenommen; 
anderseits besteht unter den Passiven ein Konto « Amor-
tisationsfonds», das als Rückstellung für die mit dieser 
. Darlehensgewährung verbundenen Risiken bezeiohnet wird. 
Das Konto belief sich_1942 auf Fr. 520,000.-, 1943 auf 
Fr. 482,000.-, und 1944 auf Fr. 485,000.-. Es hat sich 
256 
Verwaltungs- und Disziplinarrecht. 
also im Geschäftsjahr 1942/43 um Fr. 38,000.- vermin-
dert und 1943/44 um Fr. 3000.- zugenommen. Nach 
einer bei den Akten liegenden Aufstellung sind die Ein-
lagen in den .Amortisationsfonds in den Jahren 1930, 1931, 
1932, 1934, 1935, 1937, 1938 und 1939 ganz oder teilweise 
in die Berechnung des steuerrechtlichen Reingewinns ein-
bezogen worden, im ganzen Fr. 131,708.-. 
B. -
Bei der Einschätzung zur Wehrsteuer In und 
zum Wehropfer n hat sich die Einschätzungsbehörde 
auf den Standpunkt gestellt, dass eine Rücklage für die 
langfristigen Darlehen der Beschwerdeführerin nur bis 
zum Betrage von Fr. 185,000.- geschäftsmässig begründet 
sei. Sie hat den Mehrbetrag von Fr. 300,000.- beim 
Wehropfer als Vermögen angerechnet, und die kantonale 
Rekurskommission hat eine hiegegen gerichtete Beschwerde 
mit Entscheid vom 12. November 1948 abgewiesen. Dieser 
Entscheid ist nicht angefochten worden. 
Bei der Wehrsteuer hat die Behörde zunächst den 
nämlichen Betrag als freigewordene Rückstellung behan-
delt' ihn aber im Einspracheentscheid um die bei früheren 
Einschätzungen erfassten Einlagen in den Amortisations-
fonds (Fr. 131,708.-) herabgesetzt, die Zurechnung also 
auf Fr. 168,292.- ermässigt. Die kantonale Rekurskom-
mission hat die Zurechnung, auch in diesem Betrage, als 
unzulässig erklärt. 
G. -
Die Steuerverwaltung des Kantons St. Gallen 
ergreift die Verwaltungsgerichtsbeschwerde und beantragt, 
die freigewordene Reserve in vollem Umfange zu erfassen, 
soweit sie nicht schon früher versteuert worden war. 
Das Bundesgericht hebt den angefochtenen Entscheid 
auf und weist die Sache zu neuer Beurteilung an die 
Vorinstanz zurück 
in Erwägung: 
1. -
Die Umschreibung « Abschreibungen und Rück-
stellungen» (Art. 49, Abs. I, lit. c WStB) ist nicht ein-
deutig. Sie kann in einem rein formalen, buchhaltungs-
Bundesreohtliohe Abgaben. N0 43. 
257 
technischen Sinne verstanden werden : « Abschreibungen» 
als Bilanzkorrekturen in Form von Wertkürzungen auf 
dem Bilanzposten selbst, Abstriche am Werte dieser 
(aktiven oder passiven) Posten, « Rückstellungen» als 
Bilanzkorrekturen in Form von Posten auf der Gegenseite 
der Bilanz, sei es für bestimmte Positionen, sei es als 
allgemeine {( Rücklagen » (auf der Aktiv- oder der Passiv-
seite) zur Herstellung des erforderlichen Bilanz-Ausgleichs. 
Die kantonale Rekurskommission geht offenbar davon aus, 
dass die Umschreibung in diesem formalen Sinne zu 
verstehen sei. Sie bezeichnet (S. 4 der Vernehmlassung) 
Abschreibungen und Rückstellungen als zwei verschiedene 
äussere Formen der Ertragsberichtigung und fügt bei, 
dass in sehr vielen Fällen die beiden Formen durchaus 
vertauschbar seien. Letzteres trifft im allgemeinen zu, 
wenn und 'soweit es bei der Unterscheidung auf die formale 
buchhaltungstechnische Betrachtungsweise ankommt. 
Die Unterscheidung kann aber auch der Ausdruck 
sachlicher, inhaltlicher Verschiedenheit sein. Sie ist es 
dann, wenn auf den Zweck der Bilanzkorrektur abge-
stellt, eine Ausscheidung nach der betriebswirtschaftlichen 
Funktion des Wertausgleichs .angestrebt wird: « Ab-
schreibungen » in diesem Sinne sind die Bilanzkorrekturen, 
die dem Ausgleich eingetretener Entwertungen dienen, 
« Rückstellungen» Abstriche, die über das für diesen 
Ausgleich Erforderliche hinausgehen, Rücklagen, die ihren 
Grund in etwas anderem als in einem bereits eingetretenen 
feststehenden Wertverlust haben. Auf die Form kommt 
es dabei weniger an als auf die wirtschaftliche Veranlassung 
und den Zweck des Bilanzabstriches. 
Das Bundesgericht ist stets davon ausgegangen, dasS 
bei der Umschreibung in Art. 49, Abs. I, lit.· c WStB, 
wie auch schon in den entsprechenden Anordnungen 
früherer eidgenössischer Steuererlasse über die Berechnung 
des Reingewinns juristischer Personen, die äussere Form, 
die die Steuerpflichtigeq ihren Bilanzkorrekturen geben, 
nicht entscheidend sein könne, dass es vielmehr auf die 
17 
AB 75 I -
1949 
Verwrutungs. und Disziplinarrecht. 
sachliche Bedeutung der Abstriche ankommen müsse, wie 
ja überhaupt Art. 49 WStB die Kontrolle der buchmäs-
sigen Rechnungsergebnisse nach sachlichen, betriebswirt-
schaftlichen ~sichtspunkten (geschäftsmässiger Begrün-
detheit, Unkostencharakter im Gegensatz zu Anlagen im 
Geschäft, geschäftswidrigen Zuwendungen an die Betei-
ligten und an Dritte, usw., vgl. lit. b) vorschreibt. Ent-
sprechend stellt lit. c bei Abschreibungen und Rück-
stellungen auf « geschäftsmässige Begründetheit» ab; 
diese wird bestimmt durch den sachlichen, betriebswirt-
schaftlichen Charakter eines beabsichtigten oder voIJio-
genen Wertausgleichs. 
Die äussere Form, die dem Wertabstrich gegeben wird, 
kann schon deshalb nicht entscheidend sein, weil es den 
Unternehmungen weitgehend überlassen ist, diese nach 
Gutfinden zu wählen. Die Form, in der der Bilanzabstrich 
in den Büchern der Steuerpflichtigen erscheint (oder mit 
der er unter Umständen auch verdeckt wird), wäre daher 
keine sachgemässe Grundlage für die steuerliche Behand-
lung. 'Darin besteht denn auch gerade der Zweck der 
Steuerkontrolle, die in der Buchführung ausgewiesenen 
Ergebnisse auf ihre Übereinstimmung mit der wirtschaft-
lichen Wirklichkeit einerseits und auf ihre Bedeutung 
für die Steuererhebung anderseits zu überprüfen. 
Wo es im Gebiete eidgenössischer Steuern auf die 
Unterscheidung von Abschreibungen und Rückstellungen 
ankam, wurden diese Ausdrücke denn auch stets in dem 
dargelegten betriebswirtschaftlichenSinne verstanden, 
Abschreibungen als Wertberichtigungen zum Ausgleich 
eingetretener Wertverminderungen, Rückstellungen als 
Rücklagen zur Sicherung gegen Verlustgefahren (BGE 69 
I 275, 74 I 199 ; vgl. 62 I 149 und 157, 63 I 83 betr. Ab-
schreibungen). Es entspricht dies dem Sprachgebrauch, 
. der in der Bundessteuergesetzgebung von jeher gemacht 
wurde (vgl. z. B. den BRB vom 18, September 1916. über 
dieeidg. Kriegsgewinnsteuer, A:t:t. 7 Ziff. 3_Fassung vom 
22. April 1919·[Ges. S~ S. 271 in Verbindung mit Ges. 
Bundesreehtliche Abga.ben. NQ 43. 
U9 
S.1916, S. 353], wo Abschreibungen zum «Ausgleich 
einer Wertverminderung» und daneben « Rückstellungen 
für drohende Verluste» vorgesehen- sind; ebenso Art. 6 
des bis 1946 geltenden KGStB vom 19. Juli 1944). Es 
besteht kein Grund anzunehmen, dass die Umschreibung 
« Abschreibungen und Rückstellungen» in Art. 49, Abs. 
1, ·lit. c WStB, abweichend hievon, lediglich den Ausdruck 
der formalen Unterscheidung im Sinne der Buchhaltungs-
technik bedeuten könnte. Im Gegenteil erweist sich aus 
der in jenem Zusammenhang aufgestellten Ausscheidungs-
norm geschäftsmässiger Begründetheit, dass es auf' die 
sachliche Funktion des Bilanzabstriches ankommen muss. 
Diese Auslegung drängt sich übrigens geradezu auf, 
wenn als geschäftsmässigbegründete Abschreibungen die 
Abstriche zum Ausgleich eingetretener Wertverminderun-
gen charakterisiert werden. Denn dann bildet die Rück-
stellung die natürliche und sachlich notwendige Ergänzung . 
der Abschreibung. Die Prüfung auf geschäftsmässige 
Begründetheit eines Bilanzabstrichs ist dann mit der 
Ablehnung unter dem Gesichtspunkte einer Abschreibung 
für einen bereits eingetretenen Wertverlust nicht er-
schöpft, wenn daneben der Gesichtspunkt der Rück-
stellung in Frage kommen kann. Die Ausnahme geschäfts-
mässig begründeter « Rückstellungen» von der Anrech-
nung auf den Reingewinn bedeutet in diesem Zusammen-
hang und bei diesem Sprachgebrauch eine Erweiterung 
des Rahmens der Abzüge gegenüber einer Ordnung, die 
bei eidgenössischen Steuern den Abzug nur für geschäfts-
mässig begründete ({ Abschreibungen» zulassen würde. 
Denn sie ermöglicht es, bei Feststellung des jährlichen 
Reingewinns nicht nur den im Geschäftsjahre eingetretenen 
Wertverminderungen Rechnung zu tragen, sondern auch 
Risiken zu berücksichtigen, die sich nicht realisiert· haben 
und von denen ungewiss ist, ob sie sich realisieren werden. 
Der Umfang dieser Rücksichtnahme ergibt sich aus dem 
Erfordernis geschäftsmässiger Begründetheit. 
2. -
Rückstellungen in dem umschrlebenenbetriebswirt-
260 
Verwaltungs. und Disziplinarrecht. 
schaftlichen Sinne können dazu bestimmt sein, unmittel· 
bar drohenden, gegenwärtigen Verlustgefahren zu be-
gegnen, oder aber eine Rücklage für zukünftige Zwecke 
zu bilden. Rücklagen für zukünftige Zwecke sind stets 
der Ausdruck vorhandenen Vermögens. Sie gehören, soweit 
sie nicht aus Kapitaleinlagen stammen, sondern aus der 
Unternehmung herrühren, zum anrechenbaren Gewinn. 
Dies auch dann, wenn sie zur Sicherstellung des Betriebes 
zurückgelegt werden in der Meinung, dass sie heranzu-
ziehen sind, wenn der Betrieb später Verluste erleiden 
sollte, somit mit der Möglichkeit gerechnet wird, dass 
sie später in der Unternehmung aufgehen. Gleichgültig 
ist dabei, ob sie als Reserven ausgewiesen oder in Form 
übersetzter Abschreibungen (als verschleierte Reserven) 
in die Bilanz eingeführt werden. Das Wesen derartiger 
Rückstellungen, als aU!'lGewinnen angesammeltes Vermö-
gen, wird dadurch nicht berührt. 
Von diesen, erworbenes Vermögen bildenden Rückstellun-
gen zu unterscheiden sind die Rückstellungen, die im 
Hinblick auf gegenwärtige Verlustgefahren in die Bilanz 
eingeführt werden und die deshalb nicht als Ausdruck 
definitiv erworbenen Vermögens angesehen werden kön-
nen. Es sind Rückstellungen, die gemacht werden müssen, 
wenn vermieden werden soll, dass die Bilanz die Vermö-
genslage der Unternehmung am Bilanztag unrichtig, zu 
günstig, erscheinen lässt. Sie bringen die Risiken zum 
Ausdruck, die z. Z. auf den an sich sachgemässen Be-
wertungen der Bilanz lasten. Auf sie bezieht sich das in 
Art. 49, Aha. 1, lit. c WStB auch für Rückstellungen 
aufgestellte Merkmal geschäftsmässiger Begründetheit. 
Diese wird dort als gegeben angesehen, wo unmittelbar 
drohende Verlustgefahren anzunehmen sind, bei denen 
sich die Berücksichtigung in der Rechnung für den Be-
messungszeitraum noch rechtfertigen lässt (BGE 69 I 275, 
74 I 199), im Unterschied zu jenen entfernteren Risiken, 
bei denen sich eine Vorverlegung in die Gegenwart im 
Rahmen der (zeitlich beschränkten) direkten Bundes-
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~ 
., 
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I 
Bundesrechtliche Abgaben. N° 43. 
261 
steuern nicht rechtfertigen liesse (vgl. dazu auch die 
Bemerkung in BGE 69 I 274 über die Inanspruchnahme 
der Steuerfreiheit für Rückstellungen). 
Es liegt aber auf der Hand, dass Bilanzberichtigungen, 
deren Zweck darin besteht, unmittelbar gegenwärtigen 
Risiken Rechnung zu tr~gen, vorübergehenden Charakter 
haben müssen, dass sie ihre Berechtigung verlieren, sobald 
das Risiko, für das sie bestimmt waren, wegfallt. Sie sind 
transitorischen Posten der Bilanz gleichzuachten, die 
ihrer Bestimmung gemäss abzurechnen und zu eliminieren 
sind, sobald die Entwicklung oder auch nur ein besserer 
Einblick in die Verhältnisse eine neue oder eine sicherere 
Beurteilung des Sachverhaltes erlaubt. Es liegt dies in 
dem Zweck derartiger « Reserven )), einer ausgesprochen 
vorläufigen Beurteilung der Verhältnisse Rechnung zu 
tragen. Deshalb wurde, wo die Frage naqh der späteren 
Erfassung solcher Rückstellungen gestellt war, die Be-
steuerungsmöglichkeit nicht auf die allgemeinen Gründe 
für die Erfassung von Rückstellungen beim Einkommen 
(Verbuchung von Mehrwerten und Realisierung, vgl. Art. 
21, lit. f WStB) beschränkt, sondern daneben auch die 
Erfassung in dem Zeitpunkt vorbehalten, in weichem die 
Rückstellungen frei geworden sind und festgestellt wird, 
dass sie für den Zweck, für 'den sie vorgesehen waren, nicht 
mehr in Anspruch genommen werden müssen (BGE 69 I 
274). Diese Voraussetzung war z. B. gegeben und wurde 
Anlass zu der Besteuerung im Falle des Baugeschäftes 
Trippei (BGE 74 I 193), das angefangen hatte, Waren zu 
sog. Friedenspreisen 'zu inventarisieren und sich damit 
Rückstellungen in Form stiller Resert"en im Warenlager 
zugelegt hatte, deren Ausnahme von der Besteuerung beim 
Reingewinn sich nur solange rechtfertigen liess, als bei 
sachgemässer Beurteilung der Marktlage und der voraus-
sichtJichen künftigen Entwicklung der Verhältnisse noch 
mit der Möglichkeit einer ausserordentlichen Rückbildung 
der Preise bei der Umstellung auf Nachkriegsverhältnisse 
zu rechnen war. Die Bewertung zu Friedenspreisen war 
262 
Verwaltungs- und Disziplinarrecht. 
eine ausserordentliche Massnahme, sie war dazu bestimmt, 
aufgehoben zu werd~n, sobald die Voraussetzungen dafür 
gegeben waren. Für die Besteuerung kann es in solchen 
Fällen nicht auf das Ermessen des Steuerpflichtigen 
ankommen, den Zeitpunkt und den Umfang der Rück-
bildung zu bestimmen; diese sind vielmehr nach objek-
tiven Gesichtspunkten zu beurteilen. Im Falle Trippei 
hatte die Weiterführung der Bilanzierllng der Warenlager 
zu Vorkriegspreisen keine Berechtigung mehr. Der Rein-
gewinn war daher auf Grund der unter dem Gesichts-
punkte ordentlicher Inventarwerte berichtigten Bilanz und 
Ertragsrechnung zu berechnen. In gleicher Weise muss 
auch bei andern Rückstellungen, die in Anwendung von 
Art. 49, Abs. 1, lit. c WStB freigelassen werden, die 
Möglichkeit der Erfassung beim « Freiwerden.ll vorbehalten 
sein, wo nach dem Grund der Rückstellung die Befreiung 
als eine vorläufige, auf Zusehen hin geltende und späterer 
überprüfung unterliegende Massnahme anzusehen ist. 
Im übrigen richtet sich der Zeitpunkt der Besteuerung 
nach dem Grund der Rückstellung und nach der Art, in 
der sich der Wegfall geschäftsmässiger Begründetheit 
manifestiert. 
Bei Rückstellungen, deren Ausnahme von der Be-
steuerung auf anderen Gründen beruht als auf dem Ge-
sichtspunkte geschäftsmässiger Begründetheit im Sinne 
von Art. 49, Abs. 1, lit. c WStB wird eine Besteuerung 
beim « Freiwerden » weniger in Frage kommen können. 
Bei ihnen wird es meistens auf die Verbuchung oder die 
Realisierung ankommen. Vor allem' muss diese die Regel 
bilden bei Rückst~llungen, die den Charakter angesam -
melten Vermögens aufweisen. 
3. -
Um eine solche Reserve handelt es sich hier. 
Die in der Bilanz der Biauerei L. als « Amortisations-
fonds » aufgeführte Rückstellung besteht, wie nicht 
bestritten ist, seit der Errichtung der Aktiengesellschaft. 
Sie ist von der Aktiengesellschaft mit dem Geschäfts-
betrieb übernommen und seither dauernd (als offene 
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Bundesreohtliohe Abgaben. N° 43.\ 
263 
Reserve) aufrechterhalten worden. Sie wurde von jeher 
zur Deckung laufender Verluste auf Kreditoren verwendet 
und früher regelmässig, seit einigen Jahren nur noch 
gelegentlich geäufnet. Die Steuerbehörden des Kantons 
St. Gallen haben bereits seit Jahren die Zuweisungen an 
den Amortisationsfonds als Verwendung erzielter Erträg-
nisse erfasst. Wenn, die kantonale Rekurskommission fest-
stellt, dass die Rückstellung vonim Ganzen Fr. 485,000.-
(1944) nur in einem Teilbetrage von Fr. 185,000.- als 
geschäftsmässig begründet anzusehen sei, und gestützt 
auf diese Feststellung den Mehrbetrag von Fr. 300,000.-
als Bestandteil des wehropferpflichtigen Vermögens er-
klärt hat (Wehropferentscheid S. 5, Erw. 6), so drängt 
sich die Auffassung auf, dass die Reserve in diesem Um-
fange von jeher den Charakter einer allgemeinen Rücklage 
für gelegentliche Verluste auf Debitoren gehabt hat und 
es nicht erst jetzt geworden ist. Dann aber lallt sie nicht 
unter den für geschäftsmässig begründete Rückstellungen 
aufgestellten Vorbehalt der Besteuerung im Falle des Weg-
falles des Rückstellungsgrundes, sondern sie kann nur 
besteuert werden, wenn und soweit sie von der Unter-
nehmung selbst freigegeben, dem bisher gewidmeten 
Zwecke 'entzogen wird oder durch Realisierung der Risi-
ken, für die sie bestimmt ist, frei geworden ist. In Frage 
kommt in erster Linie die verlustlose Einlösung der 
Forderungen, deren Sicherung die Reserve dient (vgl. 
BGE 69 I 275, Erw. 4). 
Aus den Akten geht nicht hervor, ob im massgebenden 
Zeitraum Darlehen zuruckbezahlt worden sind, deren Siche-
rung der Amortisationsfonds diente. Die kantonale Steuer-
verwaltung beruft sich lediglich darauf,. dass die Rück-
stellung in dem von ihr in Anspruch genommenen Um-
fange nicht oder nicht mehr geschäftsmässig begründet 
sei. Das genügt aber dann nicht für die Anrechnung in der 
Bemessungsperiode, wenn die Reserve in diesem Umfange, 
wie anzunehmen ist, überhaupt nicht als Rückstellung 
für konkret drohende Verlustgefahren, sondern als Rück-
264 
Verwaltungs. und Disziplinarrecht. 
stellung für bloss mögliche Verluste begründet, also 
zurückgelegtes Vermögen war, sodass es auf die Reali-
sierung ankommt. Diese wäre hier vielleicht gegeben, 
wenn Darlehen· eingelöst worden wären. Wie es sich 
damit verhält, ist vermutlich nicht untersucht worden. 
Und bei der Untersuchung über die Bewegung des Amor-
tisationskontos ist der Rekurskommission vermutlich 
insofern ein Versehen unterlaufen, als sie eine Einlage in 
die Reserve als für die Gewinnberechnung unerheblich 
bezeichnete (S. 8 des Entscheides). Wenn der Rückstellung 
bereits in einem Umfange von Fr. 300,000.- geschäfts-
mässige Begründetheit im Sinne des Steuergesetzes ab-
geht, so lässt sich für neue Zuweisungen die Geschäfts-
mässigkeit nicht begründen. Neue Zuweisungen erscheinen 
als· Rücklagen aus Gewinnen. Die Fr. 3000.-, die im 
Jahre 1943/44 dem Amortisationsfonds zugewiesen wur-
den, sind auf jeden Fall bei der Gewinnberechnung anzu-
rechnen. Sie rühren aus der Aufwertung ewes Grund-
stücks her und stellen sich als Verbuchung einer bisher 
stillen Reserve dar. Sie fallen daher unter die Beträge, 
die in die Gewinnberechnung einzubeziehen sind (Ent-
scheid Wisa-Gloria S. 8, Erw; 3). Im übrigen ist die Unter-
suchung daraufhin zu ergänzen, ob und inwieweit im 
Berechnungszeitraum eine Realisation der durch den 
Amortisationsfonds gedeckten Risiken stattgefunden hat. 
Aus den Akten geht hervor dass im Geschäftsjahre 
1942/43 zwei, aus Darlehen eingetretene Verluste von 
zusammen Fr. 38,000.- aus dem Amortisationsfonds 
gedeckt wurden. Ob dagegen auch Darlehen verlustlos 
eingezogen wurden, was allenfalls als Realisierung in 
Betracht kommen könnte, ist den Akten nicht zu ent-
nehmen. Die Sache ist daher unter Aufhebung des an-
gefochtenen Entscheides an die kantonale Rekursinstanz 
zurückzuweisen. 
4. -
Nicht weiterzuverfolgen ist wohl die Frage, ob 
sich die Risiken, deren Sicherung die Reserve dient, im 
Verlaufe der Bemessungsperiode dadurch vermindert 
., 
I 
I 
I J 
BundesreohtlicIw Abgaben. N° 44. 
265 
haben, dass infolge der allgemeinen Preisbewegung im 
Liegenschaftsmarkt der Wert der Unterplander zugenom-
men hat. Abgesehen davon, dass hier, bei einer Rück-
stellung aus . erworbenem Vermögen, die Besteuerung 
unter dem Gesichtspunkte des ({ Freiwerdens » der Reserve 
ausscheidet, wäre es kaum gerechtfertigt, anzunehmen, 
dass sich -
nur wegen jener Veränderung des Liegen-
schaftsmarktes -
an der Begründetheit oder Unbegrün-
detheit einer bisher anerkannten Rückstellung für Debi-
toren etwas wesentliches geändert hätte. 
44. Auszug aus dem Urteil vom 15. Juli 1949 i. S. Charles 
Veillon Confeetion S. A. gegen eidg. Steuerverwaitung. 
Ausgleichsteuer : Lohnzahlungen für Ferienzeit, die die obligato-
rische oder die vertraglich vereinbarte Mindestdauer übersteigt, 
fallen nicht unter die {( sozialen Leistungen}) im Sjune von 
Art. 11, Abs. 4 AStB. 
lmp/lt com,pensatoire: Les salaires payes pour des periodes de 
vacances excedant le minimum legalou contractuel ne consti-
tuent pas des « prestations soeiales » au sens de 1 'art. 11 aI. 4 Ale. 
ImpQ8ta com,pensativa: I galari pagati per dei periodi di vaeanza 
ehe eecedono la durata minima legale 0 contrattuale non 
costituiscono delle «prestazioni sociali» a' sensi dell'art. 11 
cp. 4 DIe. 
A. -
Nach Art. 11, Abs. 4 des Ausgleichsteuerge-
setzes (AStB) kann die Ausgleichsteuer um höchstens 
einen Viertel herabgesetzt werden 
« b) wenn die sozialen Leistungen des Steuerpflichtigen an das 
eigene Personal in dem dem Steu.erjahr vorausgegangenen Jahre 
5 % der Lohnsumme überstiegen habel!. Die Steu.er darf auf keinen 
Fall um mehr als den Betrag dieses Überschusses ermässigt wer-
den.» 
B. -
Die Beschwerdeführerin möchte auf die Sozial-
leistungen nach Art. 11, Abs. 4, lit. b Beträge anrechnen 
lassen, die als freiwillige Ferienvergütungen bezeichnet 
werden. Es sind Gehaltszahlungen für Ferienzeit, die über 
die durch die regionale Arbeitsschutzgesetzgebung vorge-