bge · 57_I_107 · 1931-01-01 · de
BGE 57 I 107
Öffentliches Recht


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Staatsrecht. 
prüfen, in erheblichem Masse geeignet ist, die bereits 
dargelegte, dem Hausierhandel eigene Gefahr der übervor-
teilung des Publikums noch zu steigern. 
Auch bedarf es keiner weiteren Begründung, dass die 
Migros dem gesetzlichen Bewilligungszwang, wenn er 
nach der Eigenart ihrer Tätigkeit an sich zulässig ist, 
nicht mit der Einwendung begegnen kann, dass nach 
ihrem bisherigen Geschäftsgebahren solche unreelle Hand-
lungen bei ihr nicht zu befürchten seien. Diese Erwägung 
m.ag dann eine Rolle spielen, wenn zu entscheiden sein 
wird, ob eine von ihr nachgesuchte Bewilligung zu erteilen 
sei oder nicht. Der Bewilligungszwang selbst kann damit 
nicht bekämpft werden. Denn die Migros hat nicht das 
Monopol dieser Art des Verkaufes. Muss er ihr gestattet 
werden, so wird eine gleiche Bewilligung auch anderen 
Gewerbetreibenden, wenn sie die dafür bestehenden 
gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen, nicht venlagt wer-
den können, solange nicht etwa strassenpolizeiliche Rück-
sichten, die Störung des Verkehrs durch eine allzugrosse 
Häufung solcher Veranstaltungen, eine abweichende Be-
handlung gestatten. Es ist aber klar, dass eine gewerbe-
polizeiliche Beschränkung, wie die Anordnung des Patent-
zwanges für bestimmte Formen. der Ge~erbeausübung, 
grundsätzlich für alle Personen, die sich dieser Betriebsart 
zuwenden wollen, in gleicher Weise gelten muss und nicht 
zu Gunsten eines einzelnen Unternehmens eine Ausnahme 
gemacht werden kann. 
Unerheblich ist ferner, dass die Migros in Bern fest 
niedergelassen ist. Auch als am Orte niedergelassener 
Händler und wenn sie daneben den gewöhnlichen Verkauf 
in festen Verkaufsmagazinen betreibt, darf sie doch, soweit 
sie sich zum Warenabsatz ausserdem solcher Formen 
bedient, die unter den Begriff der wandernden Gewerbe-
ausübung fallen, den für diese zulässigen Beschrän-
kungen unterworfen werden. » 
Handels- und Gewel'befreiheit. ~o 17. 
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17. Auszug a.us dem UrteIl vom 23. Ja.nuar 1931 
i. S. Kigros A.-G. gegen Bern, kantona.le Polizeidirektion. 
Kantonale Gesetzesbestimmung, wodurch gewisse Lebensmittel, 
s? u. a. Butter, Speisefette und -öle, Margarine, Kochfett, 
Kaffee und Kaffeesurrogate vom « hausiermässigen Verkauf» 
ausges~hlossen werden. Anwendung auf ein Unternehmen, 
das seme Waren, worunter die genannten Lebensmittel, in 
schon verpacktem Zustande auf der Strasse durch gedeckte 
Verkaufsautomobile abgibt, die einen festen, dem Publikum 
zum voraus bekanntgegebenen Fahrplan einhalten und jeweilen 
nach Beendigung der Tagestour wieder in die Lagerräume des 
Unternehmens zurückkehren. Aufhebung wegen Verletzung 
von Art. 31 BV. 
Nach dem Urteile der Strafkammer des bernischen 
Obergerichts gegen den Geschäftsführer der Berner Zweig-
niederlassung der Mi-Gros A.-G. Zürich, Max Hugo 
Rentsch, das Gegenstand der durch Urteil des Bundes-
gerichts vom 23. Januar 1931 erledigten staatsrechtlichen 
Beschwerde des Genannten bildete, * stellte die Mi-Gros 
A.-G. am 2. Juni 1930 an die Polizeidirektion des Kantons 
Bern das Gesuch, es sei festzustellen, dass ihr auf ihr Be-
gehren für die Aufnahme ihres Betriebes in der Gemeinde 
Bern m.it 3 Verkaufswagen die Verkaufs- und Fahrbe-
willigung in (durch das Gesuch) näher umschriebenem 
Sinne werde erteilt werden und zwar auch für den Verkauf 
von Butter, Speisefetten, Ölen, Kaffee, Kaffeesurrogaten 
und Konserven. Die kll>ntonale Polizei direktion erklärte 
sich mit Antwort vom 24. Juli 1930 grundsätzlich bereit, 
die fraglichen Patente auszustellen, sofern ein förmliches 
Patentgesuch eingereicht werde. Ausgenommen davon 
müssten immerhin die in Art. 27 Ziff. 4 WHG genannten 
Lebensmittel bleiben. 
Die genannte Bestimmung schliesst vom hausiermässigen 
Verkauf gewisse Warengattungen aus, so u. a., soweit 
hier in Betracht kommend: {( Butter, Speisefette und 
* S. oben Nr, 16. 
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Staa.tsrecht. 
-öle, Margarine, Kochfett, Fleisch und Fleischwaren, 
Kaffee, Kaffeesurrogate und Mischungen beider. » 
Eine staatsrechtliche Beschwerde der Mi-Gros A.-G. 
gegen die Verweigerung der Patenterteilung auch für 
diese Waren, soweit sie im Gesuch der Rekurrentin vom 
2. Juni 1930 erwähnt waren, hat das Bundesgericht 
gutgeheissen. 
Die Rekurrentin hatte in der Beschwerde geltend 
gemacht, dass das Verbot des Art. 27 Ziff. 4 WHG beim 
gewöhnlichen Hausierer begründet sein möge. Da derselbe 
immer unterwegs sei und von einem Kanton und einer 
Gemeinde in die andere wandere, könne bei ihm eine 
gehörige lebensmittelpolizeiliche Kontrolle, wie sie der 
Schutz des Publikums vor Übervorteilung und Gesund-
heitsschädigungen erfordere, in der Tat kaum durchge-
führt werden. Bei der Vertriebsart der Mi-Gros treffe diese 
Erwägung, die allein das streitige Verbot zu rechtfertigen 
vermöchte, nicht zu. Vom Eintreffen im Lagerhaus der 
Rekurrentin bis zur Abgabe an die Kunden, stünden die 
Waren jederzeit der Kontrolle offen. Wolle die Polizei 
diese Kontrolle nicht in den Lagerräumen der Mi-Gros 
vornehmen, so könne dies ohne Schwierigkeiten bei den 
Verkaufswagen geschehen, deren Haltestellen und Halte-
zeiten den Polizeiorganen aus dem zum voraus fest-
gesetzten Fahrplan bekannt seien. Tatsächlich dürften 
denn auch die Lebensmittel, deren Absatz man der 
Rekurrentin verbieten wolll;) , im Kanton Bern auf den 
Märkten verkauft werden, obwohl sie hier nicht, wie bei 
der Mi-Gros, durch die Verladung im Wagen geschützt, 
sondern offen dem Strassenstaube und den Unbilden der 
Witterung ausgesetzt seien und die Kontrolle bei den 
Verkaufswagen der Mi-Gros sich nicht schwieriger gestalte 
als auf dem Markte. 
Die kantonale Polizeidirektion führte in der Beschwerde-
antwort aus: Art. 27 Ziff. 4 WHG verfolge nicht bloss 
hygienische Zwecke, sondern solle vor allem auch das 
Publikum vor Täuschungen und Benachteiligungen in 
Handels· und Gewerbefreiheit. No 17. 
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Mass, Gewicht und Qualität schützen. Ohne dass behauptet 
werden solle, dass gerade die Migros sich solchen Täu-
sch~gen hingebe, müsse doch darauf hingewiesen werden, 
dass Ihr Verkaufsverfahren dem Publikum die Kontrolle 
namentlich hinsichtlich Mass und Gewicht, erschwere~ 
Statt bei Schwankungen des Einkaufspreises die Ver-
kaufspreise abzuändern, würden die Mengen der in fester 
Ver~~ckun~ abgegebenen Waren entsprechend abgeändert. 
~s führe dies dazu, dass die Pakete im Gewicht mit ge-
rmgen Mengen differieren, die die Käufer meistens nicht 
nachprüfen. könnten. Damit sei aber auch, allgemein ge-
sproch~n, die Gefahr von Benachteiligungen gegeben, weil 
eben die Mengen nicht vorgewogen würden wie in einem 
~d~n. ~ches sei bei der Abgabe in fester Verpackung 
hmsIChtlich der Qualität der Waren zu sagen. Die Bestim-
mung sei daher auch gegenüber dem Betrieb der Migros 
gerechtfertigt und als gewerbepolizeiliche Vorschrift zu-
lässig. 
Entscheidungsgr'Ünde : 
« Das in Art. 27 Ziff. 4 WHG aufgestellte Verbot des 
Hausierens mit gewissen Lebensmitteln deckt sich, soweit 
es sich gegen das Hausieren in der Form des Feilbietens 
mitgeführter Waren durch Umherziehen von Hau s 
z u Hau s richtet, im wesentlichen mit den bezüglichen 
Bestimmungen der eidgenössischen Lebensmittelverord-
nung vom 23. Februar 1926 (die sich andererseits nach 
dem Beschlusse des Bundesrats vom 1. Mai 1928, AS 44 
S. 212, auch nur gegen diese Verkaufsart richten). Es 
wäre insoweit, wie die Rekurrentin zugibt, auch als rein 
kantonalrechtliche Vorschrift wenigstens inbezug auf den 
Hauptteil der in Betracht kommenden Warengattungen 
aus gesundheitspolizeilichen Gründen statthaft. Wenn 
jene begrenzte Geltung der Verbote der eidgenössischen 
Verordnung ähnliche kantonalrechtliche Beschränkungen 
gegenüber anderen Arten des Verkaufes im Umher-
ziehen, insbesondere dem Verkauf auf öffentlichen Strassen 
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Staatsrecht. 
und Plätzen, nicht ausschliesst (s. die Vorbehalte im 
erwähnten Beschlusse des Bundesrates), so muss der 
Kanton sich doch dabei in den Schranken des Art. 31 BV 
halten. Damit ein gänzliches Verbot des Verkaufs der 
betreffenden Waren auf diesem Wege, nicht nur eine 
besonders strenge polizeiliche Kontrolle desselben als 
zulässig angesehen werden könnte, müsste infolgedessen 
dargetan werden können, dass mit der Zulassung dieser 
Verkaufsart Gefahren für die Allgemeinheit verbunden 
wären, denen auf andere Weise nicht wohl oder doch nur 
mit Schwierigkeiten begegnet werden könnte, auf die sich 
einzulassen den Behörden nicht zuzumuten ist. Hievon 
kann aber nicht die Rede sein. 
Zunächst scheidet hiebei der Gesichtspunkt der Strassen-
polizei von vorneherein aus. Wenn nicht zu leugnen ist, 
dass die eigengeartete ausserordentliche Benützung der 
öffentlichen Strassen zur Gewerbeausübung, . wie die 
Rekurrentin sie beansprucht, unter Umständen mit den 
Anforderungen des allgemeinen Verkehrs in Konflikt 
kommen kann, wie denn die Rekurrentin die Pflicht nicht 
bestreitet, sich wegen der Haltestellen und Haltezeiten 
mit der Verkehrspolizei auseinanderzusetzen, so ist dies 
eine Folge, die dem besonderen von der Rekurrentin ge-
wählten Verkaufssystem 
als solchem anhaftet. Wie 
damit gerade der Ausschluss der im angefochtenen Be-
scheide der Polizeidirektion erwähnten Waren vom Ab-
satze gerechtfertigt werden kÖnnte, ist nicht einzusehen. 
Auch wird nicht behauptet, dass ihrem Verkaufe auf dem 
von der Rekurrentin beabsichtigten Wege hygienische 
Gründe entgegenstehen würden. Und in der Tat ist -
zum 
mindesten aus den vorliegenden Akten -
nicht ersichtlich, 
dass dem Feilbieten von Butter, Speisefetten, Kaffee in 
gehöriger fester Verpackung, wodurch sie vor äussern 
Einflüssen geschützt werden, von Ölen in geschlossenen 
Flaschen mittelst gedeckter Verkaufswagen, die jeweilen 
nach Beendigung ihrer Tagestour wieder an ihren Aus-
gangspunkt, die Lagerräume der Rekurrentin zurück-
Handels. und Gewerbefreiheit. N° 17 
lU 
kehren, gesundheitspolizeiliche Bedenken entgegenstehen 
sollten, die das streitige Verbot zu stützen vermöchten, 
zumal wenn die gleichen Waren auf dem Markte ohne 
weiteres abgegeben werden dürfen. Höchstens mag dies 
allenfalls für frisches Fleisch und frische Wurstwaren ange-
nommen werden. Auf diese Warengattungen bezog sich 
aber das von der Rekurrentin am 2. Juni 1930 der kanto-
nalen Polizeidirektion unterbreitete Gesuch nicht. Sie 
fallen deshalb für einmal ausser Betracht. 
Die kantonale Polizei direktion stützt sich vielmehr 
in ihrer Antwort auf die Beschwerde ausschliesslich auf 
die besonderen Modalitäten des Verkaufs selbst, wie sie 
von der Rekurrentin geübt werden, nämlich auf die Abgabe 
der Waren in schon verpacktem Zustande zu Einheits-
preisen für das Paket der gleichen Warengattung, wo bei 
Schwankungen der Einkaufspreise nicht durch eine ent-
sprechende Änderung der Verkaufspreise, sondern des 
Gewichts der Pakete Rechnung getragen werde, indem 
sie geltend macht, dass dadurch beim Strassenabsatze 
Täuschungen des Publikums über Qualität, vor allem aber 
Mass und Gewicht der Ware möglich gemacht und er-
l~ichtert würden. Auch diese Begründung hat aber wie-
derum mit den besonderen Eigenschaften gerade der-
jenigen Waren, die die Polizeidirektion vom Vertriebe 
ausschliessen will, nichts zu tun. Sie betrifft die erwähnte 
Art der Warenabgabe als solche und müsste daher zur 
Folge haben, dieselbe allgemein, nicht nur für jene Waren 
zu verbieten, was offenbar ausgeschlossen ist. Auch wenn 
die erwähnte Gefahr allgemein gesprochen (worauf es 
ankommt) bestehen mag, so ist sie doch augenscheinlich 
nicht derart, dass ihr nicht durch eine strenge bei den 
Verkaufswagen periodisch ausgeübte polizeiliche Kontrolle, 
sei es der Qualität sei es der angegebenen Masse und 
Gewichte der Flaschen und Pakete, und durch allfälligen 
Patententzug bei festgestellten Verfehlungen wirksam 
entgegengetreten werden könnte. Das gänzliche Verbot des 
Vertriebes auf dem von der Rekurrentin in Aussicht 
112 
Staatsrecht. 
genommenen Wege geht über das durch die polizeiliche 
Vorsorge gegen jene Nachteile Gebotene und noch zu 
Rechtfertigende offenbar hinaus. Es nimmt damit den 
Charakter einer Massnahme an, die lediglich dazu dienen 
kann die Konkurrenz der fraglichen neuen Betriebsart 
gege~über der hergebrachten Form des Kl~inverkaufes in 
festen Verkaufsläden einzuschränken, und 1st vor Art. 31 
BV nicht haltbar. » 
rn. GLAUBENS- UND GEWISSENSFREIHEIT 
LIBERTE DE CONSCIENCE ET DE CROY ANCE 
18. Anit au 15 mai 1931 dans 1a cause Dame Chriatensen, 
Axel Chriatensen et Sohlegel 
contra Cour ae Caaaation penale fribourgeoise. 
Art. 49 Ormat. IM,. -
La. liberte de croyance et de conscience " 
n'est garantie que dans les limites de I'ordre public et des 
bonnes mreurs (consid. 1 et 2). 
Art. 50 Ormat. led. -
Il en est de meme pour le libre exercice 
des cultes (consid. 3). 
" 
Art. 55 Ormat. IM,. -
En matiere religieuse, 180 liberte de la presse 
est restreinte par les principes spooiaux enonces dans les 
80ft. 49 et 50 (consid. 3). . 
A. -
Le l er mai 1930, le gendarme Magnin, station-
nant a Chatel-Saint-Denis, a constate que les recourants 
allaient de maison en maison pour distrlbuer des tracts 
intituIes ~ La Delivrance », « Les Derniers Jours », ~ Pros-1 
perlte assuree », etc. Estimant que ces brochures conte-
naient des o:ffenses contre l'Eglise et les pretres catholi-
I 
ques, le gendarme sequestra une trentaine de tracts et 
I 
denon9a les recourants. 
\ 
Par jugement du 11 juin 1930, le Tribunal correctionnel 
J 
de la Veveyse condamna chacun des inculpes a 50 francs 
I 
i" 
Glaubens· und Gewissensfreiheit. N° 18. 
113 
d'amende et tous troia solidairement aux frais, en appli-
cation de l'art. 103 Cp. frib. ainsi conQu : 
« Celui qui, publiquement, outrage les Eglises reconnues 
ou autres associations religieuaes, leurs manifestations 
religieuses, leurs institutions ou usages, est puni de prison 
ou d'amende. » 
Le Tribunal a retenu, entre autres passages, les suivants, 
extraits de la brochure « La Delivrance » : 
« Parmi les fausses doctrines librement substituees a la 
veriM, figuraient et figurent celles de la triniM, de l'im-
morta.1ite de toutes les ames, de la torture etemeIle du 
mechant, de la mission divine du clerge . . . . Dans le 
cours des temps, Marie, la mere de l'enfant Jeaus, fut 
deifiee ; et les gens furent invitea a l'honorer comme la 
mere de Dieu. Le but de Satan, dans tout cela, etait 
naturellement de detoumer le peuple de Jehovah. Des 
crucifix furent erigea et l'adoration des gens se touma 
vers ces objets plutöt que l'Etemel et le Christ. Des 
chapelets, de l'eau soi-disant benite et d'autres choses 
semblables servirent et servent encore pour aveugler les 
hommes. Graduellement, subtilement, d'une fa90n sedui-
sante et mechante, le diable, par des instruments volon-
taires, corrompit ceux qui s'appelaient chretiens» (p. 210). 
« Satan, l'ennemi, exer9a en fait de tout temps le con-
tröle de Rome paienne. La religion de cette puissance 
mondiale etait celle du diable. Elle adoptait maintenant 
hypocritement le christianisme; l'empire prlt alors le 
nom de Rome papale, ayant"un chef deaigne sous le nom 
et le titre de pape, qui declara etre le representant du 
Seigneur Jeaus-Christ, mais qui reellement etait celui 
du diable, qu'ille sut ou non. Des millions de bonnes gens 
furent trompes par ce changement simule . . . .» 
(p. 215). 
« Le clerge proclame que tous les hommes possooent 
une ame immortelle, qui ne peut donc pas mourir ; cette 
assertion n'est confirmee que par le grand mensonge de 
Satan . . . .» (p. 223).