bge · 11_I_528 · 1885-10-16 · de
BGE 11 I 528
Öffentliches Recht


80. Urtheil vom 16. Oktober 1885 in Sachen
Elmer gegen Tschudy.
A. Durch Urtheil vom 11. August 1885 hat das Kantons¬
gericht von St. Gallen erkannt;
1. Die Klage ist abgewiesen;
2. Die Gerichtsgebühr von 80 Fr., der Kanzlei 18 Fr. 20,
dem Weibel 2 Fr. hat der Kläger zu bezahlen und den Beklag¬
ten an außerrechtlichen Kosten mit 250 Fr. zu entschädigen.
B. Gegen dieses Urtheil ergriff der Kläger die Weiterziehung
an das Bundesgericht; bei der heutigen Verhandlung beantragt
sein Anwalt: es sei in Abänderung des vorinstanzlichen Ur¬
theils zu erkennen, der Beklagte sei pflichtig, die laut Leitschein
vom 6. Oktober 1884 gestellte Schadenersatzforderung von
5000 Fr. an den Kläger zu bezahlen unter Kostenfolge. Dage¬
gen beantragt der Anwalt des Beklagten, es sei in Bestätigung
des zweitinstanzlichen Urtheils die Klage abzuweisen unter
Kosten= und Entchädigungsfolge.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. In „der 26. Auflage von 1884 des Reisehandbuches „Der
Tourist in der Schweiz“ von Iwan von Tschudy ist auf Seite
372 bei Aufzählung der „Restaurants, Cafés und Weinhäu¬
ser“ der Stadt Chur bemerkt: „Calanda sehr gering. Der
Inhaber (Pächter) des Casé Calanda in Chur, Heinrich Elmer,
belangte in Folge dessen den Verfasser und Herausgeber des
genannten Reisehandbuches, gestützt auf Art. 50 und 55 des Obli¬
gationenrechtes, auf Schadenersatz, weil die an seiner Geschäfts¬
führung geübte Kritik eine durchaus ungerechtfertigte sei und
sich daher als objektiv rechtswidrige Handlung darstelle; durch
dieselbe sei ihm (dem Kläger) ein erheblicher, ziffermäßig aller¬
dings nicht genau nachweisbarer pekuniärer sowie ein moralischer
Schaden entstanden. Der Beklagte bestreitet, daß die von ihm
geübte Kritik eine unerlaubte, widerrechtliche Handlung ent¬
halte; er sei als Herausgeber eines Reisehandbuches nicht
nur berechtigt sondern gerade zu verpflichtet, an der Führung
der Gasthäuser u. s. w. objektive Kritik zu üben, wie denn
auch alle Reiseschriftsteller von dem Rechte der Kritik in dieser
Richtung von jeher Gebrauch gemacht haben und Gebrauch ma¬
chen. Die tadelnde Notiz über die Führung des klägerischen
Etablissements sei keineswegs ohne Grund aufgenommen wor¬
den, vielmehr beruhe dieselbe theils auf mehrfachen persönlichen
Erfahrungen des Verfassers, theils auf Mittheilungen anderer
Reisender. Zudem habe der Kläger gar nicht nachgewiesen, daß
ihm ein vermögensrechtlicher Schaden entstanden sei und auch
von einer ernsten Verletzung der persönlichen Verhältnisse des¬
selben im Sinne des Art. 55 des Obligationenrechts könne keine
Rede sein. Die zweitinstanzliche Entscheidung beruht grundsätz¬
lich auf folgender Erwägung: Eine Schädigung des Klägers
sei allerdings anzunehmen. Dagegen sei die Handlungsweise
des Beklagten keine unerlaubte, widerrechtliche. Das dem kläge¬
rischen Geschäfte ertheilte Prädikat „sehr gering“ enthalte ob¬
jektiv und subjektiv eine erlaubte Kritik. In demselben liege
nicht die Behauptung einer dem Kläger nachtheiligen Thatsache,
deren objektive Wahrheit zum Gegenstand des Beweises gemacht
werden könnte, sondern der Ausdruck eines subjektiven Urtheils; ein
objektiver Nachweis, daß ein Etablissement „sehr gut," „gut" oder
„gering“ sei, lasse sich gerichtlich nicht erbringen, da hier alles
von den je nach der Persönlichkeit wechselnden Ansprüchen ab¬
hänge, die man an ein derartiges Geschäft stelle. Wie jeder
andere so sei auch der Verfasser eines Reisehandbuches berech¬
tigt, sich mit einem solchen Etablissemente befriedigt oder nicht
befriedigt zu erklären; dasselbe im Vergleich mit andern als

„gut“ oder „gering," als besser oder weniger gut zu bezeichnen,
es in erste oder in letzte Linie zu stellen, es anzuempfehlen
oder von dessen Besuch abzurathen oder auch es ganz zu igno¬
riren. Daraus könne allerdings eine gewisse Schädigung der
einen zum Vortheile der andern entstehen; aber für eine solche
Schädigung habe man nicht aufzukommen, so lange man sich
„beim An= und Abrathen, Empfehlen und Nichtempfehlen auf
die Abgabe seines subjektiven Urtheils in solcher Ausdruckweise
beschränke und keine unwahren Thatsachen, welche dem Rufe des
Etablissementes nachtheilig seien, ausspreche oder andeute, z. B.
mit der Notiz: „Ungeziefer,“ „unreine Bettwäsche,“ „unreelle
Weine," „grobe Bedienung, „prellerische Preise“ u. s. w.“
2. Wenn die zweite Instanz darauf abstellt, daß eine Ver¬
antwortlichkeit des Beklagten deßhalb nicht bestehe, weil er sich
in seiner eingeklagten Aeußerung darauf beschränkt habe, dem
klägerischen Etablissement das allgemeine Prädikat „sehr ge¬
ring" beizulegen, ohne spezielle Mängel desselben, wie „grobe
Bedienung“ u. s. w. namhaft zu machen, so kann dem durch¬
aus nicht beigetreten werden. Denn es ist doch klar, daß die
allgemeine Rüge „sehr gering, ebensowohl wie eine detaillirtere
Bemängelung, eine thatsächliche, wenn auch auf dem Wege
der Schlußfolgerung gewonnene und in ein einziges Prädikat
zusammengefaßte, Behauptung enthält, nämlich die, daß das
klägerische Etablissement thatsächlich an solchen, allerdings nicht
näher bezeichneten, Mängeln der Führung oder Einrichtung
u. dgl. leide, daß es auch bescheidenen Durchschnittsansprüchen
nicht genüge. Für den durch die Aufstellung und Verbrei¬
tung dieser Behauptung dem Kläger erwachsenen Schaden
wäre der Beklagte dann verantwortlich, wenn dieselbe
thatsächlich unrichtig wäre und auf vorsätzlichem oder fahrläßi¬
gem Verschulden des Beklagten beruhte. Denn, wie das Bun¬
desgericht bereits in seiner Entscheidung in Sachen Zürcher
Kantonalbank gegen Weisflog (Amtliche Sammlung XI, S. 199
u. ff.) ausgesprochen hat, ist nach Art. 50 u. ff. des Obliga¬
tionenrechts jedermann für absichtliche oder fahrläßige Verle¬
tzung der Rechte Anderer durch körperliche Handlungen oder
bloße Meinungsäußerungen verantwortlich. Es kann nun dahin¬
gestellt bleiben, ob die eingeklagte Bemerkung objektiv richtig
oder unrichtig war, denn jedenfalls fällt dem Beklagten sub¬
jektiv weder vorsätzliches noch fahrläßiges Verschulden zur
Last. Daß er arglistig, wider besseres Wissen und Gewissen
gehandelt habe, um aus persönlicher Chikane u. dgl. den
Kläger zu schädigen, hat letzterer selbst nicht behauptet. Es
könnte sich daher nur fragen, ob ihn nicht der Vorwurf der
Fahrläßigkeit treffe. Allein auch dies ist zu verneinen. Eine
zum Schadenersatze verpflichtende Fahrläßigkeit des Beklagten
läge dann allerdings vor, wenn er die den Gegenstand des
Prozesses bildende tadelnde Bemerkung über das klägerische Eta¬
blissement in sein Reisehandbuch ohne alle thatsächlichen Anhalts¬
punkte und ohne Prüfung aufgenommen hätte. Denn der Ver¬
fasser eines solchen Reisewerkes muß sich bewußt sein, daß sei¬
nen Aussprüchen eine viel größere Bedeutung und Tragweite
zukommt als etwa gelegentlichen Aeußerungen im Privatverkehr
und es ist daher an ihn die Anforderung zu stellen, daß er
seine Bemerkungen und Urtheile, welche ja die Interessen und
Rechte dritter erheblich gefährden können, bevor er sie der
Oeffentlichkeit übergibt, einer sorgfältigeren Prüfung unterstelle.
Dagegen ist auf der andern Seite klar, daß nicht jede objektive
Unrichtigkeit in den Bemerkungen über Gasthofetablissements
u. dgl. zum Schadenersatze verpflichtet sondern daß dies nur
dann der Fall ist, wenn die Bemerkung eine leichtfertige, in
frivoler Weise und ohne alle thatsächliche Unterlage gemachte
ist. Nun hat sich im vorliegenden Falle der Beklagte zu Recht¬
fertigung seiner Bemerkung über das klägerische Etablissement
sowohl auf persönliche Erfahrungen als auf Mittheilungen
dritter Personen berufen und zum Beweise dafür einige schrift¬
liche Erklärungen und Briefe vorgelegt. Ueber die Beweiskraft
dieser Bescheinigungen hat sich allerdings die Vorinstanz nicht
ausgesprochen und es sind weitere Beweise in dieser Richtung
von den Parteien nicht anerboten worden. Allein soviel darf
aus diesen Bescheinigungen immerhin gefolgert werden, daß der
Beklagte seine Bemerkung über das klägerische Etablissement
nicht in frivoler Weise, sondern auf Grund solcher Anhalts¬
punkte, welche er ohne Fahrläßigkeit für verläßlich und zu¬
XI — 1886

reichend halten konnte gemacht hat. Die vom Kläger seinerseits
produzirte Erklärung einer Anzahl von Stammgästen seines
Etablissements, welche die vollständige Zufriedenheit mit seiner
Wirthschaftsführung ausdrückt, ist selbstverständlich nicht geei¬
gnet, das Gegentheil darzuthun.
Demnach hat das Bundesgericht
erkannt:
Die Weiterziehung des Klägers ist abgewiesen und es hat
demnach in allen Theilen bei dem angefochtenen Urtheile des
Kantonsgerichtes des Kantons St. Gallen, vom 11. August
1885, sein Bewenden.