bge · 26_II_791 · 1900-12-14 · de
BGE 26 II 791
Zivilrecht


97. Urteil vom 14. Dezember 1900
in Sachen Gaubert & Cie. gegen Hämmerli.
Kauf (von Wein). — Wandelungseinrede. Ort der Empfangnahme. Be¬
hauptete Verspätung, Unwirksamkeit und Verwirkung der Mängel¬
rüge (Art. 246 O.-R.). — Begründetheit derselben; Untauglichkeit
der Ware zu dem vorausgesetzten Gebrauche. — Schadenersatzan¬
sprüche des Käufers bei Wandelung, Art. 253 O.-R.
A. Durch Urteil vom 20. Oktober 1900 hat das Obergericht
des Kantons Zug erkannt:
Es sei das Urteil des Kantonsgerichts vom 11. Juli 1900
in allen Teilen bestätigt.
B. Gegen dieses Urteil hat der Anwalt der Kläger die Be¬
rufung an das Bundesgericht erklärt und folgende Anträge ge¬
stellt:
1. Es sei die vom Obergericht des Kantons Zug abgewiesene
Klage auf Bezahlung von 4564 Fr. 30 Cts. nebst Zins à 5%
von 3212 Fr. 80 Cts. seit 28. Februar 1899 und von 1351 Fr.
50 Cts. seit 31. März 1899 gutzuheißen.
2. Es sei die vom Beklagten widerklageweise geltend gemachte
Forderung von 1703 Fr. 20 Cts. nebst Zins seit 27. Januar
1899 als nicht rechtsbeständig abzuweisen.
C. In der heutigen Hauptverhandlung erneuert der Anwalt
der Kläger die schriftlich gestellten Berufungsanträge. Der An¬
walt des Beklagten beantragt Abweisung der Berufung und Be¬
stätigung des angefochtenen Urteils.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Im November 1897 schloß der Beklagte I. Hämmerli,
Weinhändler in Zug, mit den Klägern, I. B. Gaubert & Cie.
in Sax, Provinz Alicante, einen Kaufvertrag ab über 2500 Hek¬
toliter weißen spanischen Weines, Daimiel 12½—13 Grad alko¬
holhaltig zu 20 Fr. der Hektoliter ohne Fassung, an Bord Ali¬
cante zu liefern, nach den Instruktionen des Beklagten. Nachdem
verschiedene Teillieferungen stattgefunden hatten, kamen die Par¬
teien im Herbst 1898 überein, daß der Rest von 300 Fässern in
neuem Wein (vom Jahrgang 1898) und zu den Preisen der

neuen Ernte geliefert werden solle. Gestützt hierauf bestellte der
Beklagte im November 1898 eine Partie von 30 Fässern, wor¬
über die Kläger am 25. gl. Mts. Faktura ausstellten « 30 de¬
mi-muids vin blanc Daimiel 1898 = 121—13° contenant
ensemble 173 h., 34 1. à 18 fr. 50 cts. l’hectolitre nu, bord
Alicante 3206 fr. 80 cts. » Die Übersendung nach Zug erfolgte
durch die Spediteure Semler & Gerhardt in Genua; am 13. De¬
zember 1898 langte die Ware in Zug an, und wurde am 15.
Dezember im Lagerhauskeller des dortigen Güterbahnhofes, wel¬
chen der Beklagte gemietet hatte, gelagert. Der Beklagte ließ den
Wein durch den Kantonschemiker untersuchen, welcher konstatierte,
daß derselbe unverhältnismäßig viel schweflige Säure (74,24 mgr.
per Liter) enthalte, und deswegen beanstandet werden müsse. Der
Beklagte teilte am 28. Dezember diesen Befund dem Kommissio¬
när Sulzberger in Zürich mit; Sulzberger übermittelte die An¬
zeige den Klägern, und versuchte gütliche Unterhandlungen, die
jedoch zu keinem Resultat führten. Der Beklagte stellte die Sen¬
dung den Klägern zur Verfügung unter Vorbehalt seiner Scha¬
denersatzansprüche, woraufhin die Kläger im Juni 1899 beim
Kantonsgericht Zug gegen ihn eine Forderung von 4564 Fr.
30 Cts. nebst Zins zu 5% von 3212 Fr. 80 Cts. seit 28. Februar
1899 und von 1351 Fr. 50 Cts. seit 31. März 1899 geltend
machten, nämlich:
3206 Fr. 80 Cts. laut Faktur vom 25. November 1898 für
30 Fässer Wein;
6 Fr. Retourspesen laut Wechsel pro 28 Februar nebst Zins
151 Fr. 50 Ets. Miete von 30 Fässern à 1 Fr. 50 Cts.
per Tag, für 101 Tage vom 20. Dezember 1898 bis 31. März
1899;
1200 Fr. Preis für 30 Fässer à 40 Fr.
Der Beklagte bestritt die Klage, da die Sendung wegen des
angegebenen übermäßigen Gehaltes an freier schwefliger Säure
nicht empfangbar gewesen und daher den Klägern mit Recht zur
Verfügung gestellt worden sei. Mittelst Widerklage forderte er von
den Klägern für ausgelegte Fracht= und Zollspesen 1703 Fr.
20 Ets., Spesen für Einlagerung bis 27. Februar 1899 Fr. 100,
Entschädigung für entgangenen Nutzen 800 Fr., 5 % Zins von
1703 Fr. 20 Ets. seit Dezember 1898 und weiteren Lagerzins
seit dem 27. Januar 1899 im Betrage von 20 Fr. per Tag.
Mit Urteil vom 11. Juli 1900 hat das Kantonsgericht
stützt auf die ihm vorliegenden Befunde des zugerischen Kantons¬
chemikers vom 25. Dezember 1898 und 26. April 1899 und
auf die erhobenen Expertisen die Klage abgewiesen und die Wider¬
klage im Betrage von 1793 Fr. 20 Cts. Fracht= und Zollspesen,
nebst Zins zu 5% seit 27. Januar 1899, 50 Fr. für Ein¬
lagerung des Weines, und 1 Fr. per Tag seit 27. Januar 1899
für Lagerzins gutgeheißen. Das Obergericht hat dieses Urteil
durch die eingangs Fakt. A mitgeteilte Entscheidung bestätigt.
2. (Hier wird ausgeführt, daß die Kompetenz des Bundes¬
gerichts gegeben sei bez. des anzuwendenden Rechts speziell mit
der Begründung, die Parteien hätten sich ausschließlich auf das
eidg. Obligationenrecht berufen.
3. Der auf Erfüllung des streitigen Kaufes gerichteten Hauptklage
stellt der Beklagte die Wandelungseinrede, verbunden mit Schadenersatz¬
ansprüchen gemäß Art. 253 O.=R. entgegen. Die Kläger bestreiten
sowohl die Zulässigkeit als die Begründetheit dieser Einrede. Sie
machen in erster Linie geltend, der Wein sei nach dem Vertrag
zu liefern gewesen „an Bord Alicante“; dort habe der Beklagte
ihn abzunehmen, und auf seine Empfangbarkeit zu prüfen gehabt;
nachdem einmal die Verschiffung in Alicante stattgefunden, brauch¬
ten sich die Kläger auf eine Beanstandung nicht mehr einzulassen.
Diesem Standpunkt ist die Vorinstanz mit Recht nicht beigetreten.
Aus der Bestimmung des Vertrages, daß die Ware an Bord
Alicante zu liefern sei, folgt nicht ohne weiteres, daß der Käufer
die Prüfung auf deren Empfangbarkeit hin dort vorzunehmen ge¬
habt habe. Nach Art. 246 O.=R. soll der Käufer, sobald es
nach dem üblichen Geschäftsgang thunlich ist, die Beschaffenheit
der empfangenen Ware prüfen und allfällige Mängel derselben
dem Verkäufer sofort anzeigen. Die Prüfungs= und Rügepflicht
des Käufers tritt also erst ein, wenn der Käufer die Ware „em¬
pfangen“ hat. Unter der „Empfangnahme“ im Sinne des Art. 246
ist aber das thatsächliche Ansichnehmen des Kaufgegenstandes zu
verstehen, der Vorgang, welcher dem Käufer die Möglichkeit ge¬
währt, über die Sache thatsächlich zu verfügen und deren Be¬

schaffenheit zu prüfen. Hienach hat in concreto die Empfang¬
nahme durch den Beklagten nicht in Alicante, sondern erst an
seinem Wohnsitz in Zug, wohin die Fässer übersendet werden
sollten, stattgefunden. Denn in Alicante, wo die Kläger die Ware
dem Spediteur zur Weitersendung zu übergeben hatten, besaß der
Beklagte, wie ihnen wohl bekannt war, keinen Vertreter, der die
ordnungsmäßige Prüfung der Ware hätte vornehmen können,
und es liegt auch nichts dafür vor, daß nach Meinung der Par¬
teien etwa der Spediteur sich mit dieser Aufgabe hätte befassen
sollen, so daß also in der zum Zwecke des Weitertransportes er¬
folgten Übernahme durch den Spediteur in Alicante eine billigende
Erklärung über die Empfangbarkeit nicht erblickt werden kann.
Hieran vermag die Thatsache nichts zu ändern, daß die Kläger
dem Beklagten anläßlich der Reklamation über eine frühere Sen¬
dung am 17. Januar 1898 geschrieben hatten, die Klausel « bord
Alicante » bedeute, daß sie nach Ablieferung in Alicante keine
Verpflichtungen haben; denn diese erst nach Abschluß des Kauf¬
vertrages abgegebene einseitige Erklärung der Kläger war für
den Beklagten nicht verbindlich. Daraus, daß der Beklagte da¬
gegen keine Opposition erhob, durften die Kläger nicht schließen,
daß er mit ihnen einig gehe, und sich der Verpflichtung, die Ware
jeweilen schon in Alicante zu prüfen, unterwerfen wolle.
4. Der Beklagte ist somit der ihm nach Art. 246 O.=R. ob¬
liegenden Untersuchungs= und Rügepflicht rechtzeitig nachgekom¬
men, wenn er die Sendung nach deren Ankunft in Zug, sobald
es nach dem üblichen Geschäftsgang thunlich war, auf ihre Be¬
schaffenheit prüfte, und die sich dabei ergebenden Gewährsmängel
den Klägern sofort anzeigte. Dies ist nun thatsächlich geschehen.
Die Fässer langten am 12. Dezember in Zug an und wurden
am 15. Dezember in den von ihm gemieteten Lagerhauskeller der
Nordostbahn gelagert. Am 21. Dezember nahm der Kantons¬
chemiker an den ihm übergebenen Mustern die Probe vor, und
übersandte hierauf dem Beklagten das Gutachten. An welchem
Tage die Mitteilung des Gutachtens erfolgte, konnte nicht genau
festgestellt werden; in seiner Zeugendeposition erklärte der Kan¬
tonschemiker, es könne den 25., 26., ja den 28. Dezember ge¬
wesen sein. Am 28. Dezember erstattete der Beklagte dem Kom¬
missionär Sulzberger Anzeige von dem Befunde, mit der
klärung, daß der Wein wegen des zu hohen Gehaltes an freier
schwefliger Säure zu beanstanden sei. Wird nun in Betracht
zogen, einerseits, daß es sich hier um Versandtwein handelt,
eine große Transportreise hinter sich hatte, und deshalb, bevor
die Prüfung vorgenommen werden konnte, erst eine Zeit lang
liegen gelassen werden mußte, um zur Ruhe zu kommen, und
daß anderseits der Beklagte, dem die nötigen Fachkenntnisse zu
einer ordnungsmäßigen Untersuchung nicht zuzumuten waren, den
Befund des Chemikers abwarten mußte, so erscheint die am 28.
Dezember erstattete Mängelrüge nicht als verspätet. Mit Unrecht
auch haben die Kläger diese Rüge aus dem Grunde als unwirk¬
sam bezeichnet, weil sie nicht an sie direkt, sondern an den Kom¬
missionär Sulzberger in Zürich gerichtet gewesen sei. Denn ein¬
mal stellt die Vorinstanz aktengemäß fest, daß Sulzberger sich
schon früher, und speziell in diesem Geschäft, als Repräsentant
der Kläger geriert habe, sodann aber ist entscheidend, daß Sulz¬
berger die Anzeige des Beklagten den Klägern unverzüglich über¬
mittelt hat, so daß sie also auch den Klägern selbst, und zwar
rechtzeitig, zugekommen ist. Ist aber die Mängelrüge rechtzeitig
in den Besitz der Kläger gekommen, so müßte sie auch dann als
wirksam erstattet betrachtet werden, wenn Sulzberger zu deren
Entgegennahme nicht ermächtigt gewesen wäre.
5. Unrichtig ist endlich die Einwendung der Kläger, daß der
Beklagte das Recht zur Bemängelung und Zurückbietung des
Weines verwirkt habe, weil er denselben, statt ihn den Klägern
„an Drittmannsort“ zur Verfügung zu stellen, in seinen Keller
verbrachte. Daß in der Besitznahme der Ware durch den Käufer
grundsätzlich noch keine Anerkennung der Empfangbarkeit der¬
selben erblickt werden darf, geht schon daraus hervor, daß die
Prüfungs= und Rügepflicht des Käufers nach Art. 246 O.=R.
erst mit dieser Besitznahme, mit dem Empfang der Ware eintritt,
der Käufer sich also erst, nachdem er die Ware empfangen hat,
darüber schlüssig machen muß, ob er sie als empfangbar annehmen,
oder wegen Gewährsmängeln zurückbieten wolle. Es ist auch von
den Klägern kein Handelsgebrauch namhaft gemacht worden, ge¬
mäß welchem der Käufer gehalten wäre, bei derartiger Ware die

Prüfung etwa bereits auf der Bahnstation vorzunehmen. In der
Überführung des Weines in den Keller des Beklagten kann da¬
her, zumal da die Überführung in den gleichen Gebinden erfolgte,
ein Verzicht auf die Rückbietung nicht erblickt werden.
6. Was die materielle Seite der Mängelrüge anbelangt, so
stellt die Vorinstanz auf Grund der erhobenen Expertisen akten¬
gemäß und für das Bundesgericht verbindlich fest, daß der dem
Beklagten gelieferte Wein wegen übermäßigen Gehaltes an freier
schwefliger Säure als „Genußwein“ gesundheitsschädlich sei. Die
Kläger machen dem gegenüber geltend, daß es sich nach der Mei¬
nung des Vertrages nicht um „Genußwein“ gehandelt habe, d. h.
nicht um Wein, der den Kunden, so wie er geliefert worden,
unmittelbar zum Verbrauch abgegeben werden sollte, sondern um
sogen. Coupierwein, um Wein, der zum Verschnitt mit anderem
bestimmt gewesen sei. Sie behaupten, daß bei solcher, nach der
Übung stattfindender Vermischung mit anderem Wein der Gehalt
des Getränkes an freier schwefliger Säure sich derart mindere,
daß von gesundheitsschädlichen Folgen nicht mehr gesprochen wer¬
den könne, und deshalb die Tauglichkeit zu dem vorausgesetzten
Gebrauche weder aufgehoben, noch in der Weise geschmälert sei,
um eine Gewährspflicht der Verkäufer nach Art. 243 O.=R. zu
begründen. Wenn es sich nun frägt, welcher Gebrauch der Kauf¬
sache als der vertraglich vorausgesetzte zu betrachten sei, so ist,
soweit sich aus den Vertragsberedungen nichts abweichendes er¬
gibt, davon auszugehen, daß nach der Parteimeinung die Kauf¬
sache zu demjenigen Gebrauche tauglich sein solle, der im allge¬
meinen der Natur und der wirtschaftlichen Bestimmung der be¬
treffenden Warengattung entspricht. Da vorliegend Wein verkauft.
und gekauft war, ohne Beschränkung auf einen speziellen Ge¬
brauch, muß somit bis zum Beweis einer abweichenden Vertrags¬
meinung angenommen werden, daß der Kaufgegenstand auch un¬
mittelbar zur Verwendung als Genußmittel tauglich sein sollte;
denn diesem Zwecke dient die fragliche Warengattung nach ihrer
Natur und allgemein wirtschaftlichen Bestimmung. Die Kläger
hätten demnach zu beweisen gehabt, daß beidseitig verstanden ge¬
wesen sei, daß der gelieferte Wein ausschließlich zum Verschnitt
bestimmt sein solle, und es daher genüge, wenn er sich hiezu als
tauglich erweise. Auf Grund des von der Vorinstanz festgestellten
Ergebnisses des Beweisverfahrens kann dieser Beweis nicht als
geleistet betrachtet werden. Der eine der über diesen Punkt an¬
gehörten Experten, Wiskemann, erklärt freilich schlechthin, ein
spanischer Weißwein, wie der streitige von 12 bis 13° Alkohol¬
gehalt, werde im Großweinhandel als Verschnittwein verkauft und
auch als solcher von den Abnehmern gekauft. Wenn auf diese
Aussage einzig abzustellen wäre, so müßte allerdings angenommen
werden, es habe sich nach der Vertragsmeinung lediglich um Ver¬
schnittwein gehandelt; denn der zwischen den Parteien abgeschlos¬
sene Lieferungsvertrag ist offenbar als ein zum Großhandel ge¬
hörendes Geschäft zu betrachten, und es hätte, unter der bezeich¬
neten Voraussetzung, dem Beklagten nicht entgehen können, daß
die Kläger beim Vertragsschlusse voraussetzten, der Wein sei zum
Coupieren bestimmt, und besitze deshalb die vertragsmäßigen Eigen¬
schaften, wenn er sich hiezu als tauglich erweise. Nun erklären
aber die beiden andern gerichtlichen Experten, B. Lang und Kehl¬
hofer, daß Weine mit 12—13° Alkoholgehalt bei den Abnehmern
auch als „Genußwein“ Verwendung finden, und wenn die Vor¬
instanz hierauf gestützt den den Klägern obliegenden Beweis, daß
der Wein lediglich als Verschnittwein verkauft und gekauft worden
sei, nicht als erbracht bezeichnet hat, so erscheint diese Annahme
weder als aktenwidrig noch als rechtsirrtümlich. Der zwischen den
Parteien abgeschlossene Kaufvertrag ist demnach dahin aufzufassen,
daß die Kläger mit demselben die Garantie für Tauglichkeit
zu liefernden Weines nicht bloß zum Verschnitt, sondern auch zum
unmittelbaren Gebrauch als Genußwein übernommen haben.
diesem letztern Gebrauche hat sich aber die streitige Sendung, wie
durch die erhobenen Expertisen außer Zweifel gesetzt worden
nicht als tauglich erwiesen, und es ist daher der Wandelungs¬
anspruch des Beklagten mit der Vorinstanz als begründet zu er¬
klären. Ob der gelieferte Wein, wie der Beklagte behauptet, auch
zur Verwendung als Verschnittwein zu viel freie schweflige Säure
enthalten habe, und daher unter allen Umständen, auch wenn die
Vertragsinterpretation der Kläger richtig wäre, nicht empfangbar
gewesen sei, braucht hienach nicht weiter erörtert zu werden.
7. Mit dem Recht zur Wandelung sind auch die Schadenersatz¬

ansprüche des Beklagten, soweit dieselben von der Vorinstanz gut¬
geheißen worden sind, begründet; denn zu dem Schaden, der dem
Beklagten durch die Lieferung fehlerhafter Ware unmittelbar ver¬
ursacht worden ist, und den daher der Verkäufer nach Art. 253
O.=R. dem Käufer, ohne daß es des Nachweises eines Verschul¬
dens bedürfte, zu ersetzen hat, gehören unzweifelhaft die vergeblich
ausgelegten Zoll= und Frachtspesen, sowie die dem Beklagten gut¬
gesprochenen Lagerungskosten, deren Betrag die kantonalen Gerichte
in durchaus richtiger Weise festgesetzt haben.
Demnach hat das Bundesgericht
erkannt:
Die Berufung der Kläger wird als unbegründet abgewiesen,
und das Urteil des Obergerichts des Kantons Zug vom 20. Ok¬
tober 1900 in allen Teilen bestätigt.