bge · 40_III_324 · 1910-02-23 · de
BGE 40 III 324
Schuldbetreibung und Konkurs


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Entscheidungen der SchuldbetreIbungs-
geht nicht an, weil dabei die Gefahr besteht, dass auch 
die Liegenschaft als solche weniger gilt, als wenn sie 
zusammen mit den Zubehörden versteigert würde, und 
dadurch die übrigen Hypothekargläubiger für den Fall 
ihres Obsiegens im Kollokationsverfahren in ihren Inte-
ressen beinträchtigt würden (vgl. den Entscheid in Sa-
chen Luzerner Brauhaus AS Sep.-Ausg. H) N° 29. Ge-
samtausgabe 38 I N° 55, auf dessen Erwägungen zu 
verweisen ist). 
Der Rekurs ist daher dahin gutzuheissen, dass das 
Konkursamt im Sinne der vorstehenden Ausführungen 
zur Vornahme eines doppelten Ausgebots verhalten wird. 
Demnach hat die Schuldbetreibungs- u. Konkurskammer 
er-kann t: 
Der Rekurs wird im Sinne des eventuellen Beschwerde-
begehrens begründet erklärt. 
58. Entscheid vom S. September. 1914 i. S. Vontobel. 
Das SchKG kennt die Wiedereinsetzung in eine versäumte 
Frist und die anschlussweise Rekursergreifung nicht. Der 
Rechtsstillstand erstreckt sich nicht auf die Fristen des 
Konkursverfahrens. -
Art. 219 SchKG: Frage, ob die 
verschiedenen für eine Forderung haftenden Pfänder in 
Hinsicht auf ihre Verwendbarkeit zur Deckung der Forde-
rung in einem Verhältniss der Gleich- oder Unterordnung 
stehen. Massgebend hiefür ist ihre Kollokation. Als Regel 
ist die koordinierte Kollokation der Pfänder anzunehmen. 
Auslegung des Planes im gegebenen Falle. Keine unter-
schiedliche Behandlung der Grund- und der Faustpfänder 
und der Pfänder mit und ohne nachgehende Pfandrechte. 
A. -
Am 23. Februar 1910 wurde über das Bauge-
schäft Mauch-Motzer in Zürich der Konkurs verhängt. 
Als Gläubigerin meldete die Leihkasse Enge (neben ver-
schiedenen andern, hier ausser Betracht fallenden An-
sprüchen) ihre Saldoforderungen aus zwei dem Gemein-
1 
und Konkurskammer. N° 58. 
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schuldner gewährten Krediten, bezeichnet als Konto I 
und 11, an, nämlich: 
I. Aus K 0 nt 0 I 46,375 Fr. Wert 28. Februar 1910, 
wofür folgende Pfandsicherheit beansprucht wurde: 
1. Faustpfandrecht an vier verschiedenen Schuldbrie-
fen im Kapitalbetrag von zusammen 30,000 Fr., Nr. 
41-44 des Konkursinventars. 
2. Faustpfandrecht an einem Kaufschuldbrief von 
30,000 Fr., vom 30. Mai 1907 auf den Gemeinschuldner, 
haftend auf einer Parzelle Landes in Altstetten. 
Beigefügt wurde, dass diese Titel auch für die andern 
Forderungen der anmeldenden Gläubigerin als Faust-
pfand haften. 
H. Aus K 0 nt 0 
II 130,518 Fr. Wert 28. Februar 
1910, wofür folgende Pfandsicherheit beansprucht wurde: 
1. Faustpfandrecht an zwei Schuldbriefen von zusam-
men 27,000 Fr., Nr. 46 und 47 des Inventars, wobei 
bemerkt wurde, dass diese Titel auch für die übrigen 
Forderungen der anmeldenden Gläubigerin als Faust-
pfand haften. 
2. Grundpfandrecht an der Liegenschaft Hohlstrasse 
208-210 in Zürich laut Kreditversicherungsbrief für 
300,000 Fr. vom 22. August 1907. 
B. -
Das Konkursamt k 0 110 z i e r t e die beiden For-
derungen entsprechend der Anmeldung, wobei es deren 
Wert auf 31. März 1910 einsetzte, so dass die aus 
Konto I nunmehr auf 46,567 Fr., die aus Konto II auf 
131,055 Fr. lautete. 
C. -
Kolloziert wurden ferner: 
1. Eine Forderung des Beschwerdegegners und heuti-
gen Rekurrenten Vontobel als Rechtsnachfolger der 
Thurgauischen Hypothekenbank von 7290 Fr. aus einem 
Schuldbrief vom 26. Mai 1898, haftend auf der erwähn-
ten Landparzelle in Altstetten. 
2. Eine Forderung des Beschwerdeführers und heuti-
gen Rekursgegners Degen von 30,848 Fr. 60 Cts., laut 
Schuldbrief vom 8. Dezember 1912, haftend auf der 
genannten Liegenschaft an der Hohlstrasse. 
326 
Entscheidungen der SchuIdbetreibungs-
D. -
Der Kollokationsplan ist in allen den genannten 
Punkten mangels Anfechtung rechtskräftig geworden. 
E. - Bei der P fan d li q u i da t ion und der Z u-
t eil u n g der Pfanderlöse ist das Koilkursamt wie 
folgt vorgegangen: 
1. Zunächst verwertete es die Titel Nr. 41-44, aus 
denen 31,330 Fr. erlöst wurde (Liquidation 1). Diesen 
Erlös teilte es der Forderung aus Konto I, auf 1. Juli 
1910 Fr. 46,983 betragend, zu, so dass diese Forderung 
noch für 15,633 Fr. ungedeckt blieb. 
~ 2. Sodann wurde die Liegenschaft an der Hohlstrasse 
veräussert (Liquidation 2). Der Reinerlös, nach Vor-
wegnahme der Verwaltungs- und Verwertungskosten, 
betrug 113,450 Fr. Diese Summe wurde der Forderung 
aus Konto I1, auf 1. Juli 1910 Fr. 133,022 ausmachend, 
zugewiesen, womit diese noch für 19,572 Fr. ungedeckt war. 
3. Hernach wurden die Titel Nr. 46 und 47 verwer-
tet, die 17,090 Fr. ergaben (Liquidation 3 vom 13. Ok-
tober 1911). Diesen Erlös schied das Amt der soeben 
erwähnten Ausfallforderung von 19,572 Fr. zu, nach-
dem es zu ihr noch 1552 Fr. 30 Cts. Zinsen und Kom-
mission für die Zeit vom 1. Juli 1910 bis zum 13. Ok-
tober 1911 hinzugerechnet hatte. Damit b ieben von 
der Forderung aus Konto II noch 4034 Fr. 30 Cts. zu 
decken. 
4. Endlich verwertete das Amt die Parzelle in Altstet-
ten, die einen Reinerlös zon 30,000 Fr. ergab (Liquida-
tion 4). Von diesem schied es zu: 
a) der Forderung aus Konto I den 
noch zu deckenden Rest von. . . . . . .. Fr. 15,633 -
b) der Forde ung aus Konto II den 
noch zu deckenden Rest von. . . . . . . . 
4,034 30 
c) der Kaufbriefschuldforderung des 
Besch\\erdcgegners Vontobel die zu ihrer 
Deckung erforderlichen ..... ". . . . . . . 
» 
7,368 75 
d) den Gläubigern der V. Klasse. . . 
» 
2,963 95 . 
Summa Fr. 30,000 -
und Konkurskammer. N° 58. 
327 
F. -
Gegen diese Verteilung hat der Schuldbrief-
gläubiger Degen Beschwerde erhoben niit dem Antrage :. 
Es sei der Leihkasse Enge der gesamte Erlös von 
30,000 Fr. (aus Liquidation 4) zuzuteilen und dafür 
vom Erlös der Liegenschaft Hohlenstrasse nur 103,117 Fr. 
30 Cts., so dass dem Beschwerdeführer auf seine nach-
gehende Schuldbriefforderung 10,332 Fr. 70 Cts. zu-
kommen. 
G. -
Die untere Aufsichtsbehörde hat die Beschwerde 
als unbegründet abgewiesen. Die kantonale Aufs·chtsbe-
hörde dagegen hat sie mit Entscheid vom 4. Juli 1914 
in dem Sinne gutgeheissen, dass sie das Konkursamt 
anwies, den Erlös der Liegenschaft Hohlstrasse 208-210 
und des Landes in Al1stetten zusammenzurechnen, 
den über die Forderung der Leihkasse Enge hinaus er-
zielten Mehrerlös dem Rekurrenten Degen und dem 
Rekursgegner Vontobel an ihre pfandversicherten For-
derungen verhältnismässig zuzuteilen und sie mit dem 
so silh ergebenden Ausfall in der V. Klasse partizipie-
ren zu lassen. 
Das Verteilungsbetreffnis Degens wird in den Motiven 
auf 8358 Fr. 65 Cts., dasjenige Vontobels auf 1974 Fr. 
05 Cts. bestimmt. 
H. -
Diesen den Parteien am 27. Juli 1914 zugestell-
ten Entscheid hat nunmehr der Beschwerdegegner Von-
tobel gültig an das Bundesgericht weitergezogen mit 
dem Antrag, das erstinstanzliehe Erkenntnis wiederher-
zusteIlen und also die Beschwerde abzuweisen. 
J. -
Der Rekursgegner Degen hat zunächst auf voll-
inhaltliche BestiHigung des angefochtenen Entscheides 
angetragen. Daneben hat er erklärt, sich, soweit ein 
Rekurs für ihn noch möglich sei, dem gegnerischen 
Rekurse anzuschliessen mit dem Antrage auf völlige 
Gutheissung seiner Beschwerde. Ferner hat er einen 
(I Eventualantrag auf nachträgliche Restitution gegen 
den Abtauf der gesetzlichen zehntägigen Rekursfrist » 
gestellt und damit begründet, dass sein Vertreter infolge 
328 
Entscheidungen der Schuldbetreibungs-
des unerwarteten Kriegsausbruches vom 1. bis 22. Au-
gust im Militärdienst und daher an der Rekursergrei-
fung verhindert gewesen sei. Nach Gutheissung des 
Restitutionsbegehrens seien « die im Entscheide der 
Vorinstanz ausgerechneten 1974 Fr. 05 Cts. dem Von-
tobel nicht zuzusprechen. » 
Die SChuldbetreibungs" und Konkurskammer zieht 
in Erwägung: 
1. -
Abzuweisen ist zunächst der Eventualantrag 
des Rekursgegners auf Restitution gegen den Ablauf 
der gesetzlichen zehntägigen Rekursfrist, denn das 
SchKG kennt den Rekursbehelf der Wiedereinsetzung 
in eine versäumte Frist nicht (vgl. AS Sep.-Ausg. 10 
Nr. 18, insb. auf S. 85"*). Ebensowenig sieht es eine 
anschlussweiseErgreifung de3Rechtsmittels des Rekurses 
vor, in welchem Sinne der Rekursgegner ferner noch 
die Zulässicrkeit seines Antrages auf Abänderung des 
Vorentscheides zu rechtfertigen versucht. Uerheblich 
ist es endlich, wenn der Vertreter des Rekursgegners 
geltend macht, er se in Folge der Mobilisation vom 
1. bis 22. August im Militärdienst und deshalb während 
dieser Zeit an der Einreichung des Rekurses verhindert 
gewesen. Eine Verlängerung der Rekursfrisl na?h den 
Art. 57 und 63 SchKG fällt ausser Betracht, da SIch der 
Rechtsstillstand nicht auch auf die Fristen des Konkurs-
verfahrens erstreckt (vgl. Kreisschreiben des Bundes-
gerichte, an die kantonalen Aufsichtsbehörden vom 
10. August 1914 Ziff. 2, c). 
. 
Hiernach ist eine materielle Abänderung des vorm-
stanzlichen Entscheides in dem vom Rekursgegner ver-
langten Sinne nicht mehr möglich, sondern es kann 
sich nur noch fragen, ob und wieweit dem Begehren 
des Rekurrenten Vontobel auf Aufrechthaltung der vom 
Konkursamt vorgenommenen Verteilung der streitigen " 
30,000 Fr. zu entsprechen sei . 
.. Ges -Ausg. 33 I S. 106. 
und Konkurskammer. N° 58, 
329 
2. -
Der Entscheid hierüber hängt von der Beant-
wortung der Frage ab, ob das Grundpfandrecht der 
Leihkasse Enge auf der Liegenschaft . Hohlstrasse 
Nr. 208-210 der Pfandgläubigerin in er s t e r Linie zur 
Befriedigung dienen müsse und ihr Faustpfandrecht an 
dem durch die Liegenschaft in Altstetten gesicherten 
Schuldbriefe nur subsidiär oder ob die Stellung dieser 
beiden Pfandrechte, in Hinsicht auf ihre Verwendbar-
keit zur Deckung der pfandversicherten Forderung, 
eine koordinierte sei. Im erstem Falle ist dem konkurs-
amtlichen Verteiltingsmodus zuzustimmen : Der Rekur-
rent Vontobel kann alsdann kraft seines nachgehenden 
Pfandrechtes an der Parz ,:Jle in Altstetten verlangen, 
dass der streitige Erlös auf dieser Parzelle im Betrage 
von 30,000 Fr. erst n ach dem Grundpfanderlös von 
113,450 Fr. und nur soweit dieser nicht hinreicht, zur 
Bezahlung der Leihkasse Enge verwendet werde, 'Yäh-
rend der Ueberschuss dem Rekurrenten als nachgehen-
dem Pfandgläubiger, soweit zu seiner Deckung be-
nötigt, zukommen würde. Im andern Falle dagegen 
ist nach Art. 219 SchKG zu verfahren, wonach, wenn 
mehrere Pfänder für die nämliche Forderung haften, 
die daraus erlösten Beträge im Verhältnis ihrer Höhe 
zur Deckung der Forderung verwendet werden ~ ollen. 
Alsdann sind somit die bei den Liegenschaftserlöse, von 
113,450 Fr. und 30,000 Fr., in entsprechendem Masse 
in Anspruch zu nehmen. 
Welche dieser Alternativen die richtige sei, bestimmt 
sich nach dem Inhalte des Kollokationsplanes als der 
materiellen Grundlage für die Verteilung und im beson-
dem danach, ob die Kollokation des Grundpfandrech-
tes der Leihkasse 
an 
der Liegenschaft Hohlstrasse 
einerseits und die Kollokation ihres Faustpfandrechtes 
an dem durch die Liegenschaft Altstetten gesicherten 
Schuldbriefe anderseits in einem Verhältnis der Gleich-
oder der Unterordnung im genannten Sinne stehen. 
Wie nun das Bundesgericht bereits in seinem Entscheide 
_ 
EDtspheldungen der Schuld~trelbUDg .. 
.in Sa$en St~pf-Bechtel (AS Sep.-Ausg. 13 Nr. 17 
S. 65:*) ausgesprochen hat, muss, wenn der Plan bei 
mehrfacher Pfandsicherheit in dieser Beziehung keinen 
Vennerk enthält, als Regel angenommen werden, dass 
die Pfänder hinsichtlich ihrer Verwendbarkeit zur Dek-
kungder betreffenden Forderung als koordiniert zu 
betrachten- seien, und es genügt der blosse Umstand, 
dass im Plan ein Pfand vor dem andern angeführt 
wird, zu Annahme einer Unterordnung nicht. Ebenso-
wenig lässt sich für eine solche Annahme etwas daraus 
herleiten, dass hier der Plan das Faustpfandrecht am 
Kaufschuldbrief von 30,000 Fr. nicht im Anschluss · an 
die Kollokation des Grundpfandrechtes für die For-
derung aus Konto II besonders anführt, sondern sich 
d~mit begnügt, bei der Kollokation der Forderung aus 
Konto I zu bemerken, jenes Faustpfandrecht werde auch 
für die übrigen Forderungen der Leihkasse (also auch 
für die schon durch das Grundpfandrecht gesicherte 
Forderung aus Konto II) geltend gemacht. Im Gegen-
teil spricht diese Verweisung von der ein n KollokaLion 
auf die andere dafür, dass man alle Pfänder auf die 
gleiche Linie stellen wollte. Im weitern lässt sich auch 
nicht sagen, das Grundpfandrecht müsse als solches 
schon vor dem Faustpfandrecht zur Befriedigung einer 
durch beide gesicherten Forderung dienen. Ein derartiges 
Prioritätsverhältnis rechtfertigt sich weder gesetzlich 
noch aus sachlichen Gründen. Ebensowenig ist eine 
unterschiedliche Behandlung daraus abzuleiten, dass ein 
Teil der Pfänder ausschliesslich der Leihkasse verhaftet 
war, andere dagegen, nämlich die beiden Liegenschaf-
ten, noch nachgehenden Pfandgläubigern. Anderseits 
spricht für die Auslegung des Planes im Sinne einer 
Gleichbehandlung aller Pfänder in entscheidender Weise, 
d~s sie in keine.r Weise die ~nteressen der Hauptgläu-
bigerin, der L '. ihkasse Enge, :verletzt. Die gegenteilige 
AllS'legung kann ferner zu den unbilligen Folgerungen 
• Gea.-Auag. 36 I S. 146 t. 
und Konkurskammer. N° 58. 
331 
führen, dass ein Teil des Erlöses in die V. Klasse fällt, 
bevor alle Pfandgläubiger befriedigt sind, und dass es 
das Konkursamt in der Hand hätte, je nachdem es das 
eine oder andere Pfand zuerst liquidiert, einen Pfand-
gläubiger günstiger oder ungünstiger zu stellen. Alle diese 
Unzukömmlichkeiten werden vermieden, wenn man die 
Pfänder als gleichberechtigt und den Gesamterlös als 
eine Einheit betrachtet. 
3. -
Von diesem Standpunkt aus ist die Vorinstanz 
dazu gelangt, den nach gänzlicher Deckung der Leih-
kasse Enge verbleibenden Mehrerlös den bei den 
Rekursparteien als nachgehenden Pfandgläubigern zuzu-
sprechen. In den Motiven ihres Entscheides nimmt sie 
die Verteilung in der Weise vor, dass sie von dem auf 
10,332 Fr. 70 Cts. bestimmten Mehrerlös jedem dieser 
Gläubiger eine der Höhe seiner Forderung entsprechenden 
Quote zuweist, also dem Beschwerdeführer Degen an 
seine Forderung von 30,848 Fr. 60 Cts. ein Betreffnis 
von 8358 Fr. 65 Cts. und dem Beschwerdegegner Von-
tobel an seine Forderung von 7290 Fr. ein solches von 
1974 Fr. 05 Cts. Es mag dahingestellt bleiben, ob die 
verhältnismässige Verteilung unter die Rekursparteien 
wirklich auf diese Weise, d. h. einfach nach Massgahe 
der Forderungshöhe zu erfolgen habe, oder ob nicht 
statt dessen auf den Wert der beiden Pfänder abzustel-
len oder dieser doch mitzuberücksichtigen sei. Im Sinne 
der zweiten Alternative zu verfahren, läge nämlich im 
Interesse lediglich des Rekursgegners Degen, zu dessen 
Gunsten aber der Vorentscheid nach dem Gesagten 
nicht abänderbar ist, während der Rekurrent Vontobel 
sich dadurch schlechter stellen müsste. 
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Demnach hat die Schuldbetreibungs- u. Konkurskammer 
erkannt: 
Der Rekurs wird abgewiesen.