bge · 72_IV_145 · 1945-10-23 · de
BGE 72 IV 145
Strafrecht


l~ 
Verfahren. 
2. -
Ob der Beschwerdeführer die subjektiven Vor-
aussetzungen der kantonalen Übertretung erfüllt hat, 
ist ~ine Frage des kantonalen Rechts, auch soweit das. 
Strafgericht sie kraft der in § 1 des zugerischen Polizei-
strafgesetzes enlihaltenen Verweisung nach den allge-
meinen Bestimmungen des Strafgesetzbuches beurteilt hat 
(BGE 69 IV 211, 71 IV 51). Der Kassationshof ist daher 
nicht befugt, diese Frage zu prüfen (Art. 269 Abs. l 
BStP). 
Demnai/t, erkennt der Kassationshof 1 
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen. 
III. VERFAHREN 
PROCEDURE 
Vgl. Nr. 32, 34 und 41. -
Voir nos 32, 34 et 41. 
I. STRAFGESETZBUCH 
CODE PENAL 
4:2. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 15. No-
vember 1M6 i. S. Pulver gegen Staatsanwaltschaft des Berner 
Mittellandes. 
Art. 41 Zifl. 3 &GB; Vollzug einer beßingt aufgeachobenm Strafe. 
Wann· täuscht der Verurteilte «in anderer Weise das auf ihn 
gesetzte Vertrauen » T 
Art. 41 eh,,, 3 OP. E~ 
a'une peine prononck avec aursis. 
Quand le condemne trompe·t·il, de toute autre maniere, Ia con-
fiance mise en lui 7 
Art. 41, cifra 3 OP. Eaecuzione a'una pena pronunciata con la 
~. 
Quando il condannato delude «in q~lsiasi a.ltro modo la fiducia 
in lui riposta dal giudice » T 
A. -
Pulver ist vom März 1942 bis Mai 1945 zehnmal 
wegen WirtshaU.Sskandals, Nachtlärms und unanständigen 
Benehmens gebüsst und am 23. Oktober 1945 vom Gerichts-
präsidenten IV von Bern wegen Körperv;erletzung und 
unanständigen Benehmens zu einer bedingt vollziehbaren 
Gefängnisstrafe von vierzig Tagen und zu fünfzig Franken 
Busse verurteilt worden, mit der Weisung, während der 
dreijährigen Probezeit keinen Alkohol zu trinken. Von 
dieser Verurteilung und von zwei der vorausgegangenen 
Bussen hatte die Kriminalkammer des Kantons Bern nicht 
Kenntnis, als sie Pulver am 30. November 1945 wegen 
Gehülienschaft bei einer im Jahre 1944 begangenen 
Abtreibung zu fünf Monaten Gefängnis verurteilte und 
ihm unter Auferlegung einer dreijährigen Probezeit den 
bedingten Strafvollzug erteilte mit der Weisung, die 
Kosten innerhalb eines Jahres zu bezahlen. Die Kriminal-
kammer führte aus~ Pulver se.i liederlich, habe aber keine 
Freiheitsstrafe verbüsst ; es sei zu erwarten. dass er sich 
10 
AS 72 IV -
1946 
:1'6 
Stra.fgesetzbuoh. No 4!. 
durch den bedingten Strafvollzug von weiteren Verbrechen 
werde abhalten lassen. 
Pulver fuhr fort, die· Wirtshäuser zu besuchen und 
Alkohol zu trinken; Am 12. März 194-6 ordnete daher 
der Gerichtspräsident IV von Bern an, dass die am 23. 
Oktober , 1945 ausgesprochene Gefängnisstrafe zu voll-
ziehen sei. Ferner beschloss der Regierungsrat des Kantons 
Bern·. am 22. März 1946, Pulver wegen Liederlichkeit 
und. Trunksucht für ein Jahr in die A.rbeitsansta.lt zu 
versetzen. Er schob den Vollzug· dieser Massnahme bedingt 
auf setzte die Probezeit. auf ein. Ja. hr fest, stellte Pulver 
' 
. ' 
·' 
~ter Schutzaufsicht und erteilte ihm. unter anderem die 
Weisung, keine geistigen Getränke mehr zu trinken. 
Ferner verbot er ihin für die Dauer eines Jahres det;t 
Besuch· der Wirtshäuser. Die EinweislJilg in die Arbeits-
anstalt war Pulver im Juni und im September 1945 bereits 
zweimal. angedroht worden, und er :hatte jeweilen der 
Behörde fest versprochen, sich zu bessern. 
Am 29. Juli 1946 besuchte Pulver in Bern wiederum 
ein Wirthaus n.nd trank Alkohol. Als er nachher ·auf der 
Strasse zwei Polizisten begegnete, machte er sich an sie 
heran und belästigte sie unter dem Einfluss des Alkohols 
mit dummen Reden, nahm eine herausfordernde Haltung 
an und schlug einen der Pol~isten, der ihm eine Bemerkung 
machte, ·zweimal ins Gesicht. Am 9. September 1946 
verµrteilte der Gerichtspräsident V von Bern Pulver in 
Anwendung des bernischen 'Übertretungsstrafrechts wegen 
Missachtung des Wirtshausverbotes und wegen unan-
ständigen· Benehmens zu zwölf Tagen Haft. 
B. -
Am 23. September 1946 ordnete die Kriminal-
kammer des Kantons Bern gestützt auf Art. 41 Ziff. 3 
StGB den Vollzug der am 30. November 1945 verhängten 
fünfmonatigen Gefängnisstrafe an. Sie führte aus, die 
Administrativakten, der ergänzte Strafbericht und die 
Akten des Gerichtspräsidenten V von Bern zeigten, dass 
Pulver trotz aller Weisungen, keinen Alkohol zu geniessen, 
und trotz Wirtshausverbotes ein imnier wieder dem 
.Strafgesetzbuch. N•.4!. 
Alkohol' verfallener· Rohling sei. ·Er habe bewi6Sen,. dass 
er sich nicht bessern: wolle, und durch sein Benehmen 
voin 29. Juli 1946. habe er vollends das Vertrauen, das 
die Kriminalkammer in ihn gesetzt habe, getäuscht .. Er 
verdiene deshalb urid nach seinem fortgesetzten Müssig-
gang und seinen stets· wiederholten Alkoholexzessen 
keine weitere Nachsicht. 
0. -
Pulver führt gegen diesen Entscheid Nichtig-
keitsbeschwerde mit dem Antrag, er sei aufzuheben und 
die Kriminalkammer anzuweisen, auf den Vollzug der 
Gefängnisstrafe zu verzichten. 
Der Kassationshof zieht in Erwägung: 
1. -
•.. „._, 
2. -
Gemäss Art. 41 Ziff. 3 StGB ordnet der Richter 
den bedingt aufgeschobenen Vollzug der Strafe an, wenn 
der Verurteilte während der Probezeit vorsätzlich ein 
"Verbrechen oder ein Vergehen begeht oder trotz förm-
licher Mahnung des Richters einer ihm erteilten Weisung 
zuwiderhandelt ·oder sich beharrlich der SchutzaUfsicht 
entzieht oder in anderer Weise das auf ihn gesetzte Ver-
trauen täuscht. 
Die Begehung eines vorsätzlichen Verbrechens oder 
Vergehens während der Probezeit zieht den Vollzug der 
Strafe zwingend nach sich. Diese Strenge will das Gesetz 
nicht walten lassen, wenn der Verurteilte während der 
Probezeit bloss eine 'Übertretung begeht. Das heisst 
jedoch nicht, dass es in solchen Fällen schlechthin · die 
Anordnung des Vollzuges untersage. Es besteht kein 
Grund, den Vollzug der Strafe bloss ·zu gestatten, wenn 
das Verhalten, welches das auf den Verurteilten gesetzte 
Vertrauen täuscht, nicht strafbar ist, ihn dagegen auszit-
schliessen, wenn es unter Übertretungsstrafe steht. Ist 
dieses Verhalten eine Übertretung, so kann die angedrohte 
Strafe es ja nur verwerflicher machen. Es zieht den :Vollzug 
der .bedingt aufgeschobenen Strafe immer dann nach sich,. 
wenn es das Vertrauen täuscht, das. der Richter.am den 
148 
Si;:rafgesetzbuoh,No 4ll. 
Verurteilten gesetzt hat, gleichgültig, ob das Verhalten 
(als Übertretung) strafbar h!t oder nicht. Natürlich darf 
das Vertrauen nicht lefohthin als getäuscht angesehen 
werden, und jedenfalls genügt die Tatsache, dass der 
während der Probezeit begangene Fehltritt des Verur-
teilten eine Übertretung ist, für sich allein nicht, weil 
somt die Begehung einer solchen den Vollzug der Strafe 
immer nach sich zöge, was das Gesetz, wie gesagt, nicht 
will. Es ist im einzelnen Falle zu prüfen, ob die Natur 
und Schwere des Fehltrittes und die Um.stände, unter 
denen er begangen wurde, von einer Schwäche zeugen, 
die der Verurteilte mit Rücksicht auf die Bewährungs-
probe, unter der er stand, hätte meistem sollen. Dabei 
kommt nichts darauf an, ob dem Verurteilten das be-
treffende Verhalten ·in Form einer mit dem bedingten 
Strafvollzug verbundenen Weisung ausdrücklich . unter-
sagt worden ist. Indem das Gesetz nicht nur die Miss-
achtung von Weisungen, sondern allgemein ein das Ver-
trauen des Richters täuschendes Verhalten als Grund 
zum Vollzug der Strafe ansieht, sagt es, dass von einem 
unter Bewährungsprobe stehenden Verurteilten mehr 
erwartet wird als bloss die Befolgung dessen, was der 
Richter von ihm in Form von Weisungen ausdrücklich 
verlangt. Der Wortlaut des Gesetzes fordert auch nicht, 
dass der Anordnung des Strafvollzuges eine förmliche 
vom Richter erlassene Ermahnung zum Wohlverhalten 
vorausgehe, wie dies für die Fälle vorgeschrieben ist, fu 
denen die Strafe wegen Missachtung einer Weisung voll-
zogen werden soll. Daher kann eine solche Ermahnung 
jedenfalls dann nicht gefordert werden, wenn der während 
der Probezeit begangene Fehltritt, wie im vorliegenden 
Falle, (als Übertretung) strafbar ist. Denn vom Verur~ 
teilten wird in solchen Fällen nichts erwartet, was das 
Gesetz nicht von jedem andern auch verlangt. Die« Mah-
nung »,. etwas zu tun oder zu unterlassen, liegt hier schon 
im Gesetz ; der Verurteilte braucht nicht noch beäonders 
an seine Pflicht erinnert zu werden .. Ob dagegen in a.ndem 
Strafgesetzbuch. N•. 4la. 
149 
Fällen eine richterliche Mahnung nötig ist, ka.rin dahin-
gestellt bleiben. 
3. _:_Welches Vertrauen der Richter dem Verurteilten 
entgegenbringt, d. h. welche Auftührurig er allgemein von 
ihm erwartet, braucht er in den Erwägungen, mit denen 
er·die Gewährung des bedingten Strafvollzugs begründet, 
nicht darzulegen. Diese Erwägungen haben sich bloss 
über die in Art. 41 Zifi. 1 StGB genannten Voraussetzungen 
auszusprechen; so unter anderem iu sagen, dass und 
warum Vorleben und Charakter des Verurteilten erwarten 
lassen, der bedingte Vollzug werde ihn von weiteren 
Verbrechen oder Vergehen abhalten. Deshalb kann der 
Beschwerdeführer nichts daraus ableiten, dass die Kriminal-
ka.mmer im Urteil vom 30. November 1945 lediglich die 
Erwartung ausgedrückt hat, der bedingte Vollzug werde 
ihn von weiteren Verbrechen abhalten. Damit wollte sie 
nur sagen, dass sie die in Art. 41 Zifi. 1 Abs. 2 gen~te 
Voraussetzung der Massnahme als erfüllt betrachte. Art. 
41 Ziff. 3 StGB musste dem Beschwerdeführer klar machen, 
dass er nicht n~ keine Verbrechen oder Vergehen mehr 
verüben dürfe, sondern sich überhaupt des ihm geschenkten 
Vertrauens durch Wohlverhalten würdig zu erweisen 
habe .. Zu diesem Wohlverhalten gehörte die Beachtung 
von Sitte und Anstand in der Öffentlichkeit (Art. 15 
bem. ·EG StGB), ein Gebot, das er schon so oft unter 
dem Einfluss übermässig genossenen Alkohols missachtet 
hatte. Die :Übertretung des vom Regierungsrat verhängten 
Wirtshaw1verbotes und das unanständige Benehmen vom 
29. Juli 1946 waren nicht einmalige Fehltritte, sondern 
Ausfluss einer Charakterschwäche, die den Beschwerde-
führer allen Ermahnungen und Versprechungen ·zum 
Trotze immer wieder in die Wirtshäuser treibt, zu über-
mässigem Genuss von Alkohol· verleitet und den in der 
Öffentlichkeit zu wahrenden Anstand verletzen lässt. 
Ein Mann, der den Kampf gegen einen solchen Charakter-
mangel nicht· aufnimmt -
die Kriminalkammer sagt, 
der :&schwerdeführer wOlle sich nicht bessern· -
oder in 
150 
Strafgeaetzbuoh. No 43, 
diesem Kampfe .. so leicht unterliegt, zeigt sich des. Ver-
trauens, das ihm der Richter durch Gewährung des be-
dingten Strafvollzuges entgegengebracht hat, nicht würdig. 
Was der ~ohwerdeführer zu seiner Entschuldigung vor-
bringt (vermindert.e Leistungsfähigkeit wegen ·eines 
an~ 
geborenen körperlichen Fehlers, Abstammung von einem 
Trinker, geringe Trinkfestigkeit), ist nicht stichhaltig. 
Demnach erkennt der Kassationshof ; 
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen. 
43. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom . tö. No-
vember 1948 i. S. Hueb gegen Staatsanwaltsehaft d~ Kantous 
Zftrlch. 
l. Art. UO Zijj.1 StGB. Veruntreuung von Sachen Toter durch den 
Abwart einer städtischen Leichenhalle. 
Sind die Sachen« anvertraut»? (Erw. 1). 
Sind es « fremde » oder herrenlose Sachen:·? (Erw. 2) . 
. Rechtsirrtum. (Art. 20 StGB) ? (Erw. 3). 
. 
2. Art. 262 Zijf. 1 Abs. 3 StGB. Störung des Totenfriedens duroh 
Verunehrung eines Leichnams T (Erw. 4). 
1. Art. 140 eh. 1 OP. Abus de confiance ·commis sur des choses 
ayant a.ppartenu &des morts par le ga.J:dien d'une inorgue Jnuni-
cipale. 
· 
S'a.git-il de choses oonfi6es ? (consid. 1). 
B'a.git-il de choses a.ppartenant A a.utrui ou de choses sans 
ma.itre ? (consid. 2). 
Erreur de droit (art. 20 OP) f (consid. 3}. 
2. An. 262 eh. 1 al. 3 OP. Atteinte A Ja~ des morts par prof~ 
tion d'un cadavre huma.in 1 (consid. 4). 
1. Art. 140, cifral. OP. Appropria.zione indebita. di cose a.ppar-
. tenute a. dei morti commei!S& da. un guardia.no d'un obitorio 
comuna.le. 
Tra.ttasi di cose « affida.te » ? (consid, 1). 
. 
Tr!Lttasi di cose altrui 0 di cose senza. pa.drone ? (consid. 2). 
Errore di diritto (a.rt. 20 CP) ? (consid. 3). 
·· 
~. Art. 262, cijra 1, cp. 3 OP. Tur~ento della. pace dei defunti 
me,diante profana.zione d'un Cada.vere uma.no T (consid. 4). · 
A.-. Ruch stand. vom.29. Oktober 1939 an als Abwart 
einer Leichenhalle im Dienste der Stadt Zürich, Zu seinen 
.Amtspßichten gehötte unter anderem die Annahme· und 
Strafgesetzbuch. ~" 4a. 
llSl 
Herausgabe der Leichen. Solche wurden ·oft in den Klei':' 
dem .in die Halle .gebracht„.natnentlich wenn es. Leich~ 
von Verunfallten waren, die durch den Sarütätsdienst der 
Stadt Zürich eingeliefert wurden. Ruch hatte dann . die 
Kleider und · allfällige ailf der· Leiche zurückgebliebene 
andere Sachen in den in der LeichtSnhalle befindlichen 
Schränken aufzubewahren, sie .sofort dem städtischen ße„ 
stattungsamt zu melden und des~ri Weisungenabmwat-
t.en. Das Bestattungsamt ersucht.e die Angehörigen der 
Verstorbenen, .die &chen bei.in Abwart der. Leichenhalle 
abzuholen, ansons.t.es darüber verfüge. Es kam vor„ dass 
die Angehörigen auf die Herausgabe ·der Kleider verzieh„ 
t.et.en oder dass de.r·verstorbene keine Angehörigen 4atte. 
Das Bestattungsamt wies dann die Kleider städtischen Qder 
privat.en Fürsorgeeinrichtungen ~u oder liess. sie, wenn sie 
'1llbrauchbar waren; verbrennen. Ruch hatte von seiilen 
Amtspßicht.en Kenntnis ; der V 01:st.eher. d,eä. Bestatt~gs.,. 
amtes rügte ihn wiederholt, weil er zurückgebliebene Klei-
der ~cht oder nicht sofort dem Amte' gemeldet hatte, 
In der Zeit vom 29. Oktober 1939 bis 27, Mai 1943.nahni 
Ruch von den Sachen, die er dem Bestattungsamte hätte 
melden sollen, insgesamt 22 Kleidungs- und Wäschestücke, 
7 . Paar Schuhe, 2. Fingerringe und 2 Goldkronen, die sich 
iri.folge Unfalles oder Selbstmordes von den· Zähnen. dßl' 
Getöteten gelöst hatten; an sich, in der· Absicht, .sie zu 
behalien und sich damit. ünrechtmässig zu .bereich~m. 
Am 20, Mai 1943 erhielt Ruch vön·der·Schwester .und 
vom Ehemarin einer in·der Halle aufgebahrten Toten den 
Auftrag,·. am folgenden Tage in. Anwesenheit ·der erstge-
nannten Angehörige11 nachzu8ehen, ob der Mund der .Ver-
storbenen eine Goldbrücke berge, und, wenn . ja, ·diese 
herauszunehmen. Ruch untersuchte indes. den Mund der 
Verstorbenen am Morgen des 21. Mai bevor ihre Sehwest.er 
~intraf und zog der Toten vier Zähne aus, von denen 
einer eine Goldkrone trug .. ·Die Goldbrücke. will er .Uoht 
vorgefunden habell.' 
. 
B: ,........,,. Das Obergericht des Kantons Zürich; vor. welohe:m