bge · 69_II_319 · 1943-05-21 · de
BGE 69 II 319
Zivilrecht


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Obligationenrecht. N0 52. 
Dem konstitutiven Charakter der Eintragung würde es 
ferner widersprechen, die Aktivlegitimation trotz fehlender 
Eintragung wenigstens' dann anzunehmen, wenn die 
Gesellschaft die Eintragung schuldhaft unterlassen hat. 
Selbst wenn man aber dieser in der Literatur vertretenen 
Ansicht folgen wollte, so wäre für den Kläger nichts 
gewonnen. Denn eine schuldhafte Unterlassung läge doch 
nur dann vor, wenn die Beklagte eine gehörig belegte 
Anmeldung des Klägers zur Eintragung ohne Grund 
zurückgewiesen hätte. Aus den Akten geht nicht hervor, 
dass die Beklagte so gehandelt hat. 
Der Kläger bezeichnet schliesslich die Bestreitung 
seiner Aktionäreigenschaft durch die Beklagte als Rechts-
missbrauch. Es kann dahingestellt bleiben, ob eine Beru-
fung auf Rechtsmissbrauch eme mangelnde Eintragung 
im Aktienbuch ersetzen kann. Denn auf alle Fälle wäre 
die Klage nach dieser Richtung hin nicht genügend· 
substanziert. Der Kläger hat nicht vorgebracht, dass er 
jemals von der Beklagten die Eintragung in das Aktien-
buch unter Vorlage der erforderlichen Ausweise verlangt 
hat. Dies hätte er aber dartun müssen, um gestützt auf 
Art. 2 ZGB gegen die Bestreitung der Beklagten durch-
dringen zu können. Denn ~enn die Härte des formellen 
Rechts auf das eigene Verhalten des Klägers zurückgeht, 
ist seine Berufung auf Rechtsmissbrauch zum vorneherein 
unbegründet, dies umsomehr, als er'trotz der Stellung-
nahme der Beklagten seinen Anspruch auf Eintragung 
immer noch durchsetzen kann, sofern dieser nach Gesetz 
und Statuten besteht. 
Demnach erkennt das Bundesgericht : 
Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des 
Handelsgerichtes des Kantons Zürich vom 21. Mai 1943 
bestätigt. 
Vgl. auch Nr. 47. -
Voir aussi n° 47. 
Prozessrecht. N° 53. 
VI. PROZESSRECHT 
PROCEDURE 
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53. U1'teß der I. Zivilabteßung vom 5. Oktober 1943 i. S. 
SauerstoH- und WasserstoHwerke A.-G. und Kons. gegen 
S. A. d'Electrochlmie et d'ElectrometaUurgie. 
A'USlegung von Rechtsgeschäften, Abgrenzung von Tat- und Rechts-
frage, Art. 81 OG. 
. 
Die Ermittlung der Tragweite einer Willenserklärung nach allge-
meiner Lebenserfahrung ist rechtliche Würdigung; die Fest-
stellung, dass die Parteien im konkreten Fall dem Wortlaut 
einen besonderen, davon abweichenden Sinn beigelegt haben, 
ist tatsächlicher Natur. 
Interpretation des actes iuridiques. D61imitation du fait et du droit. 
Art. 81 OJ. 
La determination de la portee d'une doolaration de volonte d'apres 
l'experience generale est une approoiation juridique; est. en 
revanche du domaine des faits 180 oonstatation que, dans l'espece, 
les parties ont attribue aux termes employes une signification 
differente. 
Interpretazione di atti giuridioi. Delimitazione tra 1e queBtioni di 
jatto e quelle di diriuo, art. 81 OGF. 
Lo stabilire Ja portata d'una dichiarazione di volont&. secondo 
l'esperienza. generale e UD apprezzamento giuridioo; appar-
tiene invece al dominio dei fatti l'accertamento ehe, nel caso 
concreto, le parti hanno attribu,ito alle espressioni usate un 
significato diverso. 
(3) ... Die Feststellungen der Vorinstanz über den 
Sinn und die Tragweite der von den Parteien getroffenen 
Abmachungen sind das Ergebnis der Auslegung der im 
Vertragstext niedergelegten übereinstimmenden Willens-
erklärungen der Vertragschliessenden. Es fragt sich nun, 
inwieweit es sich dabei um Feststellungen tatsächlicher 
Natur handelt, die für das Bundesgericht nach Art. SI. OG 
verbindlich sind, und inwieweit darin lediglich eine recht-
liche Würdigung des Tatbestandes liegt, in deren 1Jber-
prüfung das Bundesgericht freie Hand hat. 
Die Abgrenzung von Tat- und Rechtsfrage auf dem 
Gebiete der Auslegung von Rechtsgeschäften war von 
jeher in Literatur und Rechtsprechung sowohl zum deut-
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Prozessrecht. N° 53. 
schen wie zum schweizerisohen Recht stark umstritten 
(vgl. für das deutsche' Recht : MANIGK, Die Revisibilität 
der. Auslegung von Willenserklärungen, in der (( Reichs-
gerichtspraxis im deutschen Rechtsleben », Band 6 S. 94 
ff.; für das schweizerische Recht: WEISS, Berufung, 
S. 210-222). Auch das Bundesgericht hat seine Stellung 
in dieser Frage wiederholt geändert. Ursprünglich hatte 
es die Auslegung von Verträgen, soweit sie vom kantonalen 
Richter unter Beobachtung der rechtlich richtigen Aus-
legungsregeln vorgenommen worden war, als Tatfrage 
angesehen, weil es sIch dabei im Grunde genommen um 
die Ermittlung des Parteiwillens handle, die unzweifelhaft 
zur Feststellung des Tatbestandes gehöre. Später gelangte 
es, unter schrittweiser Preisgabe des früher eingenommenen 
Standpunkts, zu der diametral entgegengesetzten Auf-
fassung, dass die Auslegung von Rechtsgeschäften über-
haupt Rechtsfrage und nicht Tatfrage sei, da es sich dabei 
nicht um die Feststellung eines innern Parteiwillens, 
sondern um die Feststellung der rechtlichen Bedeutung 
der abgegebenen Willenserklärungen handle. Insbesondere 
wurde die Frage, welcher rechtsgeschäftliche Wille konklu-
dent aus den erWiesenen ausdrücklichen F1'hl!irungen der 
Parteien oder sonstigen Tatumstä.nden folge, schlechthin 
als Rechtsfrage bezeichnet (vgl. die bei WEISS, Berufung, 
S. 210-222 erwähnten bundesgerichtlichen Entscheide, so-
wie die auf S. 220 abgedruckten Aasführungen des Bun-
desgerichts in seinem Geschäftsbericht für das Jahr 1900). 
An dieser AuffaSsung hat das Bundesgericht im Wesentli-
chen bis in die neuere Zeit festgehalten. So hat eil noch 
in BGE 54 II 478 und 61 II 40 erklärt, die El'IllittIung 
des beiderseitigen Parteiwillens sei als Rechtsfrage vom 
Bundesgericht frei zu überprüfen. Allerdihgs hatte sich 
gelegentlich eine gewisse rückläufige Tendenz bemerkbar 
gemacht, indem z. B. in BGE 45 II 437 entschieden wurde, 
die Ermittlung des übereinstimmenden Vertragswillens der 
Parteien falle als Feststellung eines inneren psychischen 
Vorgangs in den Bereich der Tatsachenfeststellung, s?fern 
Prozessrecht. N° 53. 
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sie das Ergebnis einer Beweiswürdigung und nicht einer 
Auslegung nach juristischen Interpretationsregeln bilde. 
In seiner neuesten Rechtsprechung nahm das Bundesgericht 
schliesslich, in weiterer· Entwicklung der eben erwähnten 
Tendenz, den Standpunkt ein, zu den tatsächlichen 
Grundlagen sei neben den Erklärungen der Parteien 
und sonstigen massgebenden Äusserungen als innerer 
Tatbestand auch der aus jenen äussern Vorgängen und 
den Umständen sich ergebende Wille der Parteien zu 
rechnen (BGE 66 II 61). Diese Formulierung könnte 
angesichts der oben geschilderten Entwicklung zu der 
Annahme verleiten, das Bundesgericht wolle die Vertrags-
auslegung überhaupt wieder als Tatfrage betrachtet wis-
sen. Denn nach dem Wortlaut des Entscheides müsste 
jede Feststellung eines kantonalen Gerichts über den aus 
den gegenseitigen Erklärungen und den sonstigen Äusse-
rungen sich ergebenden Parteiwillen vom Bundesgericht 
hingenommen werden, ohne Rücksicht darauf, ob die 
Vorinstanz diese Feststellung durch Indizienwürdigung 
oder durch blasse Auslegung des Vertragstextes gew~>nnen 
hat. Dies soll~ aber mit dem in Frage stehenden Entscheid 
keineswegs gesagt werden. Das Bundesgericht steht viel-
mehr nach wie vor auf dem Standpunkt, dass die Aus-
legung eines Rechtsgeschäftes grundsätzlich Rechtsfrage 
ist ; dies lässt BGE 66 II 267 erkennen, wo die Auslegung 
feststehender (z. B. schriftlicher) Parteierklärungen -
im 
Gegensatz zu der Feststellung des Parteiwillens auf Grund 
von Indizien -
als Rechtsfrage bezeichnet wird. Indessen 
erscheint folgende KlarsteIlung am Platze. 
Auszugehen ist davon, dass die rechtsgescliäftlichen 
Erklä.i'Ut1geh, mit denen die Vertragsparteien ,ihre Be-
ziehungen regeln, eine ihrem Inhalt entsprechende Rechts-
wirkung zu erzeugen bestimmt sind. Auf die Ermittlung 
dieser rechtlichen Wirksamkeit des Vertragswörtlautes, 
in dem die rechtsgeschäftlichen Erklärungen zusammen-
gefasst sind, ist die Auslegung gerichtet. Da Erklärungs-
inhalt und Rechtsfolge eine untrennbare Einheit bilden, 
!l 
AB 69 n -
1943 
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Prozessrecht. N0 53. 
umfasst die Auslegung gleichzeitig die Feststellung sowohl 
des Inhalts als auch der Rechtsfolge desselben. c Diese 
Ermittlung besteht darin, dass die Bedeutung festgestellt 
wird, die angesichts der konkreten Umstände im Lichte 
allgemeiner Lebenserfahrung dem Wortlaut und Wortsinn' 
der Erklärung zukommt. Hierauf nämlich, und nicht auf 
den hinter der Erklärung stehenden sogenannten inneren 
Willen einer Partei kommt es an, da nach der Vertrauens-
theorie, die im schweizerischen Rechtsbereiche gilt, eine 
Vertragspartei sich ihre Willenserklärung so entgegenhalten 
lassen muss, wie sie nach Treu 'und Glauben im Verkehr 
von der Gegenpartei aufgefasst werden durfte; der Er-
klärende ist nicht gebunden, weil er einen bestimmt 
gearteten inneren Willen hatte, sondern weil er ein Ver-
halten an den Tag gelegt hat, 'aus dem die Gegenseite in 
guten Treuen auf das Vorhandensein eines bestimmten 
Willens schliessen durfte. 
Die Feststellung des Sinnes und Inhalts einer Willens-
erklärung an Hand der allgemeinen Lebenserfahrung aber 
geschieht unter Zuhilfenahme von Erfahrungssätzen, 
und zu deren Überprüfung ist, das Bundesgericht befugt 
(BGE 69 II 204). Soweit die Auslegung eines Rechts-
geschäfts sich in der Ermittlung der Tragweite der abge-
gebenen Erklärungen nach allgemeiner Lebenserfahrung 
erschöpft, ist sie daher Rechtsfrage und kann vom Bundes-
gericht frei überprüft werden. Dann' hat man es, wie in 
BGE 45 II 437 etwas summarisch ausgedrückt wird, eben 
mit einer (bIossen) Auslegung nach juristischen Inter-
pretationsregeln zu tun. 
Eine Einschränkung drängt sich dort auf, wo der 
Sachrichter nicht bei dieser Auslegung stehen geblieben 
ist, sondern darüber hinaus auf Grund besonderer äusserer 
Begleitumstände des Vertrags schlusses zum Ergebnis 
gelangt ist, dass im konkreten Falle beide Parteien über-
einstimmend dem Wortlaut einen besonderen Sinn bei-
gelegt haben, der von dem nach der allgemeinen Lebens-
erfahrung sich ergebenden abweicht (was T1TZE, Richter-
Prozessrecht. N° 53. 
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macht und Vertragsinhalt, S. 12 ff, als indiuduelle Aus-
legung bezeichnet im Gegensatz zu der von der allgemeinen 
Lebenserfahrung getragenen generellen Auslegung). In 
einem solchen Falle kann von der Ermittlung eines « inne-
ren Willens» der Parteien, oder, wie BGE 66 II 61 sich 
ausdrückt, von einem (( innem Tatbestand» gesprochen 
werden, den die Vorinstanz auf dem Wege der Beweis-
wÜrdigung festgestellt hat und der daher für das Bundes-
gericht verbindlich ist. (Vgl. zu der ganzen Frage STEIN-
JONAS, Kommentar zur deutschen ZPO, 14. Aufl. Band 
2 S. 121; DANz, Die Auslegung der Rechtsgeschäfte, 3. 
Aufl. S. 196 f.; ROSENBERG, Lehrbuch des deutschen 
Zivilprozessrechts,3. Aufl. S. 496). 
Im vorliegenden Falle hat die Vorinstanz ihren Ent-
scheid ausschliesslich auf dem Wege der generellen Ver-
tragsauslegung im oben dargelegten Sinn getroffen. Sie 
hat sich auf die Ermittlung des Sinnes beschränkt, der 
im Hinblick auf die konkreten Umstände nach allgemeiner 
Lebenserfahrung dem Vertragstext beigelegt werden muss. 
Ihr Entscheid beruht nicht auf einer Beweiswürdigung, 
auf Grund deren sie zum Ergebnis gelangt wäre, dass die 
Parteien den im Vertragstext gebrauchten Wendungen 
und Ausdrücken eine ganz besondere Bedeutung beigelegt 
hätten, die sich mit der durch die allgemeine Lebens-
erfahrung eingegebenen nicht decken würde. Wenn im 
angefochtenen Entscheid gelegentlich davon die Rede 
ist, die Parteien hätten einen bestimmt gearteten Willen 
gehabt,diesen oder jenen Zweck zu erreichen beabsichtigt 
und dergleichen; so handelt es sich dabei ganz Qffensicht-
lich nicht um die Feststellung eines Ausgangspunktes 
für eine individuelle Auslegung im oben umschriebenen 
Sinn, sondern vielmehr um eine umschreibende Aus-
drucksweise für die Schlussfolg~rungen, die das Handels-
gericht gestützt auf seine Lebenserfahrung aus den fest-
gestellten äussern Umständen zieht, also eben gerade um 
eine rein generelle Auslegung. Die Vorinstanz folgert nicht 
aus ganz bestimmten, näher bezeichneten Umständen, dass 
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Eisenb~hnhaftpfiicht. N0 64. 
diese oder jene im Vert~ag enthaltene Bestimmung anders 
zu verstehen sei, als. dies auf Grund der allgemeinen 
Lebenserfahrung angenommen werden könnte, sondern 
sie schliesst im Gegenteil aus der Bedeutung, die ange-
sichts der gesamten Umstände der Vertragstext nach 
der Lebenserfahrung hat, auf das Vorliegen eines entspre-
chenden Willens, einer bestimmten Absicht der Parteien 
zurück. Bei dieser Sachlage kann daher das Bundesgericht 
die Auslegung, die die Vorinstanz dem Vertrag gegeben 
hat, völlig frei überprüfen. 
Vgl. auoh Nr. 44, 45, 47. -
Voir aussi nOS 44, 45, 47. 
VII. EISENBAHNHAFTPFLICHT 
RESPONSABILlTE CIVILE DES CHEMINS DE FER 
54. Urteil der 11. Zivilabteilung vom 30. September 1943 i. S. 
Schweiz. Bundesbahnen gegen MerkL 
Ei8enbahnhaftpflicht. 
1. Zu frühes Ein- bezw. Ausfa.hrenlassen von Zügen: Verschulden 
der Bahn oder objektive Gefa.hrerhöhlIDg ? 
2. Das Uebersteigen eines stehenden Zuges, um einen andem 
Zug bezw. den Ausgang zu gewinnen, bildet Selbstverschulden 
des dabei verunfallten Reisenden. Optische Täuschung als 
Schuldbefreiungsgrund. (Art. 1 ERG). 
ResponsabiliM eivile des entrepriaes de ehemins de fer. 
1° Le fait de permettre trop tot l'entree ou la sortie d'un train 
constitue-t·il une faute de l'entreprise ou l'aggravation du 
risque inherent a l'exploitation ? 
2° Celui qui franchit un train arret6 pour en gagner un a.utre 
ou la. sortie de la gare commet, en cas d'a.ccident, une faute 
concurrente. Illusion d'optique invoquee comme motif libera-
toire. (Art. 1 LRC). 
Responsabilitd civile delle imprese di strade ferrate. 
10 Il fatto di permettere troppo presto l'entrata 0 l'uscita d'un 
treno costituisce una colpa dell'impresa 0 l'aggravamento de] 
pericolo inerente all'esercizio ferroviario ? 
EisenbaJmhaftpfiicht. N° 64.. 
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20 A chi sale su 'UD. treno fermo per raggiungemeun altro 0 l'uscita 
della stazione e imputabile. in caso d'infortumo, una colpa con-
comitante. TIlusione ottica. invocata come motivo liberatorio 
(a.rt. 1 LRCF). 
A. -
Der Bahnhof LangenthaI besitzt keine Unter-
führungen. Zwischen dem unmittelbar vor dem Stations-
gebäude liegenden Bahnsteig I und einem zweiten, für 
die Züge nach Huttwil bestimmten Bahnsteig II befinden 
sich drei· Geleise : das dem Bahnsteig I zunächst liegende 
Geleise 1 für die Züge Richtung Bern, das mittlere Geleise 
2 für die Züge Richtung Olten, und das am Bahnsteig 
II liegende Geleise 3 fUr die Züge Richtung Huttwil. Auf 
einem jenseits des Bahnsteigs II liegenden Geleise 4 
kommen die Züge von Huttwil an. 
Am Samstag den 26. Mai 1940, unter der Herrschaft 
des Kriegsfahrplans, traf Frau Dr. Merki von Huttwil 
herkommend um 20.57 (statt um 20.53 Uhr) auf dem 
Geleise 4 ein, um mit dem laut Fahrplan um 20 .. 57 ankom-
menden und um 21.00 Uhr abfahrenden Zug nach Olten 
weiterzufahren. Da dieser Zug noch nicht eingefahren 
war, begab sie sich vom Bahnsteig II auf den Bahnsteig 
I hinüber. Im Bahnhof herrschte ein aussergewöhnliches 
Gedränge von Militärurlaubern und deren Angehörigen 
sowie Sonntagsausflüglern; es regnete und war bereits 
dunkel. 
Um 21.05 Uhr (statt fahrplanmässig um 20.54 Uhr) 
fuhr . auf Geleise 1 der Zug (Nr. 5090) Olten-Bern ein. 
Kurz darauf kam, ebenfalls mit einiger Verspätung, der 
20.57 fällig gewesene Gegenzug Bern-Olten (Nr. 5081) an. 
Der Abfertigungsbeamte hatte ihn zuerst vor dem Ein-
fahrtssignal angehalten, dann aber nach kurzem Warten 
auf seinem Geleise 2 einfahren lassen, in der Meinung, der 
inzwischen zur Abfahrt freigegebene Zug nach Bern 
werde bis zum Anhalten des Oltener Zuges abgefahren 
sein. Diese Annahme erwies sich indessen als. unrichtig ; 
zufolge des Aufladens ungewöhnlich vieler Fahrräder 
stand der Berner Zug noch auf Geleise 1 still, als der