bge · 60_III_191 · 1934-01-01 · de
BGE 60 III 191
Schuldbetreibung und Konkurs


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Schuldbetreibungs. und Konkursrecht. No 48. 
porter plainle contre l'eatimation. qui 80 eM faite de l'immeuble 
aprils Ie depöt de 180 requisition de vente et de demander une 
nouveUe eatifnation par des experts. L'autoriM de surveillance 
qui est saisie d'une teUe plainte ne doit pas se contenter de 
contröler 180 premiere estimation, meme si I'office l'avaitdeja 
fait faire pa.r des exp3rts. Art. 9 801. 2, 23, 99 et 102 ORI. 
Sis nell'esecuzione in via di realizzazione deI pegno che in quella 
in via di pignoramento, gli interessati hanno il diritto di im· 
pugnare 180 stima deI fondo fatta dopo 180 domanda di realizza-
zione e di domandare una nuova stima a mezzo di periti. 
In questo caso l'autorita. di vigilanza non pUß Iimitarsi 
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riesaminare essa stessa 111. stima anteriore, anche se giB. fatta 
da periti. Art. 9 cap. 2,23, 99 e 102 RRF. 
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 
zieht in Erwägung : 
Gemäss Art. 99 bezw. 102 in Verbindung mit 33 der 
Verordnung über die Zwangsverwertung von Grund-
stücken ist auf die Schätzung im Grundpfandverwertungs-
verfahren der Art. 9 Abs. 2 der genannten Verordnung 
anwendbar. Danach ist jeder Beteiligte berechtigt, inner-
halb der Frist zur Beschwerde über die Pfändung (hier: 
gegen die Schätzung bezw. deren Bekanntgabe) bei der 
Aufsichtsbehörde gegen Vorschuss der Kosten eine neue 
Schätzung durch Sachverständige zu verlangen. 
Dieses 
Recht kann nicht durch eigene Nachprüfung der Schätzung 
des Betreibungsamtes oder des vom Betreibungsamt 
beigezogenen Sachverständigen seitens der Aufsichts-
behörde verkümmert werden. Ebensowenig ist die Aus-
übung dieses Rechtes davon abhängig, dass der Kosten-
vorschuss, dessen Höhe der Beschwerdeführer ja zunächst 
gar nicht kennen kann, sofort mit der Beschwerde geleistet 
werde, sondern es ist hiefür eine kurze, immerhin ange-
messene Frist mit Androhung der Verwirkungsfolge zu 
setzen. 
Somit hätte die Vorinstanz den Entscheid der 
unteren Aufsichtsbehörde aufheben und die Sache zu 
neuer Behandlung im angedeuteten Sinn an die untere 
Aufsichtsbehörde zurückweisen sollen, und ist ihr anders 
lautender Entscheid wegen Verletzung des Art. 9 Abs. 2 
Schuldbetreibungs. und Konkursrecht. No 49. 
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VZG aufzuheben. Indessen kann das Bundesgericht den 
Sachverständigenbeweis nicht etwa selbst erheben, weil 
nach der angeführten Vorschrift Streitigkeiten über die 
Höhe der Schätzung endgültig durch die kantonale 
Aufsichtsbehörde beurteilt werden. 
Vielmehr muss es 
seine Beurteilung auf den Beschwerdepunkt beschränken, 
der nicht die eigentliche Bewertung des Grundpfandes 
betrifft, sondern das bei solchen Streitigkeiten einzu-
schlagende Verfahren, und kann es daher nur auf Rück-
weiSung erkennen. 
Demnach erkennt die Schuldbetr.- u. Konkurskammer : 
Der Rekurs wird dahin - begründet erklärt, dass der 
angefochtene Entscheid aufgehoben und die Sache zurück-
gewiesen wird. 
49. Entscheid vom 12. Oktober 1934 i. S. Kärki. 
Durch die 
Ar res t i e run gei n e r 
F 0 r der u n g 
(in 
fremder Währung) wird deren Gläubiger (der Arrestschuldner ) 
nicht die Durchführung der Betreibung (und die hiefür erfor· 
d3rliche Umrechnung in Schweizerwährung) zum Zwecke 
der Ein t r e i b u n g der Lei s tun g 
11. n das 
(80 r -
res t i e ren d e) B e t r e i b u n g sam t, auch nicht gegen 
den Willen des Arrestgläubigers, untersagt. Art. 275, 96, 99, 
100 SchKG. 
Le titulaire d'une creance sequestree conserve, malgre le sequestre, 
le droit d'introduire une po'ursuite tendant ci amener son debi-
teur ci s'acquitter en mains de l'otJice qui a procede au sequestre, 
et ceis. meme contre 10 gre du creancier sequestrant. 
S'il s'agit d'une creance en monnaie etrangere, ce droit comporte 
celui d'operer la conversion de 180 creanco en monnaie suisse. 
Art. 275, 96, 99 et 100 L. P. 
Il titolare di un credito 8eque8trato conserva, malgrado iI sequestro, 
il diritto di promuovere un' eaecuzione volta a ottenere dal BUO 
debitore tl pagarnento del debit.o all'ufficio sequestrante. 
Trattandosi d'un crcdito in valuta straniera questo diritto include 
quello di procedere 801 cambio deI credito in moneta svizzera. 
Art. 275, 96, 99 e 100 LEF. 
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Schuldbetreibungs- und KOllkursrecht. No 49. 
A. 
Auf. Verlangen der Konkursmasse des Renri 
Müller in Paris wurde am 21./22. März 1933 eine Forderung 
des E. R. Krebs in Paris gegen Fritz Märki in Zürich im 
Betrage von ! 3250.- nebst 4 % Zins seit 15. August 
1926 gemäss Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich 
vom 4. Februar 1933 bis zum Betrage von 90,000 Fr. mit 
Arrest belegt, der dann durch Arrestbetreibung und 
Forderungsklage prosequiert wurde. 
Märki legte gegen das erwähnte Urteil des Obergerichts 
Berufung an das Bundesgericht ein, auf welche jedoch 
am 7. November 1933 nicht eingetreten wurde. 
Als Krebs hierauf Betreibung für die entsprechende 
Summe in Schweizerfranken, nämlich 81,900 Fr. und 
3000 Fr. Parteientschädigung, gegen Märki anhob, dessen 
Rechtsvorschlag durch Rechtsöffnung beseitigen und ihm 
am 28. Mai 1934 die Konkursandrohung zustellen liess, 
führte Märki Beschwerde mit dem Antrag auf Aufhebung 
der Konkursandrohung. 
B. -
Die kantonale Aufsichtsbehörde hat die Beschwerde 
am 12. September 1934 abgewiesen. 
G. -
Diesen Entscheid hat Märki an das Bundesgericht 
weitergezogen. 
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskamme1' 
zieht in Erwägung : 
Bei der Arrestierung von Forderungen wird dem Dritt-
schuldner mitgeteilt, dass er rechtsgültig nur noch an 
das arrestierende Betreibungsamt leisten könne (Art. 
275,99 SchKG). Hieraus folgt, dass der Arrestschuldner = 
Gläubiger der arrestierten Forderung der Arrestierung 
zuwiderhandeln würde, wenn er vom Drittschuldner 
weiterhin Leistung an sich selbst verlangte. Dagegen ist 
es mit der Arrestierung und Pfändung nicht unvereinbar, 
wenn er vom Drittschuldner Leistung an das Betreibungs-
amt verlangt und, um den Drittschuldner zu solcher 
Leistung zu zwingen, die Betreibung gegen ihn durch-
führen lässt. 
Insbesondere verstösst weder die Durch-
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. No 49. 
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führung der Betreibung noch die zu diesem Zweck vor-
genommene Umrechnung fremder in Schweizerwährung 
gegen Art. 96 (275) SchKG, der nur solche Verfü-
gungen über die gepfändeten oder arrestierten Vermögens-
stücke dem gepfändeten oder Arrest-Schuldner verbietet 
und ungültig erklärt, welche die aus der Pfändung oder 
Arrestierung dem pfändenden oder Arrest-Gläubiger er-
wachsenen Rechte verletzen. 
Freilich sieht Art. 100 
SchKG vor, dass das Betreibungsamt Zahlung für fällige 
gepfändete Forderungen erhebt, und dies wird gemäss 
Art. 275 SchKG auch für fällige arrestierte Forderungen 
gelten. 
Allein inwieweit das Betreibungsamt zu diesem 
Zwecke die Zwangsvollstreckung in Anspruch nehmen 
dürfe, solle oder müsse, also z. B. auch Rechtsöffnung 
zu verlangen habe, wie es im vorliegenden Falle nötig 
war, ist besonders bei der blossen Arrestierung einer 
Forderung nicht ohne weiteres klar~ zumal wenn es der 
Arrestschuldner = Gläubiger der arrestierten Forderungen 
selbst unternehmen will, die daherigen Vorkehren zu 
treffen. Hieran darf er nicht gehindert werden, weil das 
Unterbleiben sofortiger Zwangsvollstreckung ja in erster 
Linie zu seinem Schaden dazu führen könnte, dass der 
Drittschuldner von andern Gläubigern vorweggepfändet 
wird oder das jetzt noch vorhandene und dem Zugriff 
unterworfene Vermögen inzwischen aufbraucht. 
Gerade 
darum darf die Zulässigkeit von Zwangsvollstreckungs-
massnahmen nicht von der Zustimmung des Arrest-
gläubigers abhängig werden. 
Erst wenn die Forderung 
gepfändet und nach Stellung des Verwertungsbegehrens dem 
Arrestgläubiger zur Eintreibung überwiesen (oder abgetre-
ten oder zugeschlagen) werden konnte, erlangt er einen 
Einfluss auf deren zwangsweise Eintreibung. In dem nicht 
unähnlichen Fall der Verpfandung einer Forderung ist es ja 
auch so, dass dem Gläubiger der verpfandeten Forderung 
= Pfandschuldner nach der ausdrücklichen Vorschrift des 
Art. 906 ZGB selbständige Vorkehren zur Entziehung 
der verpfandeten Forderung nicht versagt sind, die 
Schuldbetreibungs. und Konkursreeht. N° 49. 
der Pfandgläubiger zwar verlangen, aber nicht verhindern 
kann; nur darf die derart (direkt oder indirekt) erzwun-
gene Zahlung" nicht an jenen allein erfolgen. 
Indem die Konkursmasse Müller in einem gegen Krebs 
herausgenommenen Arrest die in Rede stehende Forde-
runggegen den Rekurrenten Märki arrestieren liess, hat 
sie davon ausgehen müssen L dass sie, die Konkursmasse 
Müller, eine (notwendigerweise 'von der arrestierten ver-
schiedene) Forderung, und zwar eine Geldforderung gegen 
:Krebs habe und 2. dass die arrestierte Forderung dem 
Krebs zustehe. Denn der Arrest ist ja der Rechtsbehelf, 
um. eine vorläufige Sicherheit dafür zu schaffen, dass 
bei der 
bevorstehenden Zwangsvollstreckung für die 
Forderung des Arrestgläubigers gegen den Arrestschuldner 
das Arrestobjekt gepf"andet und verwertet werden könne, 
~as voraussetzt, dass es dem Arrestschuldner gehört, 
während anderseits nichts darauf ankommt und von den 
Betreibungsbehörden unmöglich nachgeprüft werden kann, 
woraus der Arrestgläubiger sei ne Forderung herleitet. 
Letztere ist im vorliegenden Falle bereits durch rechts-
kräftiges Zivilurteil festgestellt worden. 
Allein selbst 
wenn dem nicht so wäre, so ist ganz unerfindlich, wie 
der Arrest und die . Arrestprosequierung dem Zwecke 
sollten dienen können, dass die Konkursmasse Müller die 
auf ihr Verlangen als dem Krebs zustehende arrestierte 
Forderung als ihre eigene Forderung in Anspruch nehmen 
könnte. Als Gläubiger der arrestierten Forderung kommt 
nach wie vor, bis zu allfälliger späterer Verwertung, 
einzig Krebs in Betracht. 
All das Gesagte gilt auch, obwohl die Betreibungssumme 
die zu Betreibungszwecken erfolgte Umrechnung einer 
Forderung englischer Währung in Schweizerwährung ist. 
Wenn der Rekurrent die Aufhebung der Betreibung für 
81,900 Fr. plus Zins durch Zahlung von 3250 t plus 
entsprechenden Zins herbeiführen kann (worüber gege-
benenfalls im Verfahren nach Art. 85 SchKG zu entscheiden 
ist), so müsste eine solche Zahlung, um. auch gegenüber 
Schuldbetreibungs. und Konkursrecht. No 50. 
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dem Arrestgläubiger wirksam zu sein, ebenfalls an das 
Betreibungsamt geleistet werden. Warum deswegen der 
Arrestschuldner = Gläubiger der arrestierten Forderung an 
der Fortsetzung der Betreibung für 81,900 Fr. gehindert 
werden müsste, auch ohne und bevor eine solche Zahlung 
geleistet worden ist, ist unerfindlich, zumal jene Pfund-
zahlung nur durch diese Frankenbetreibung· dürfte be~ 
schleunigt werden können. 
In diesem Punkte Würde es übrigens keinen Unterschied 
ausmachen, wenn das Begehren um. Fortsetzung der 
Betreibung vom arrestierenden Betreibungsamt ausge-
gangen wäre, was der Rekurrent selbst eventuell ins 
Auge gefasst hatte. 
Demnach erkennt die SchUldbetr.~ u. Konkurskammer : 
Der Rekurs wird abgewiesen. 
50. AuszuS aus dEm IntEcheld vom 8. DeZEmber 1934 
i. S. larner " Oie A.-G. 
Art. 96 und 106-109 SchKG. Wird eine gepfändete Sache mit 
Zustimmung des Betreibungsamtes durch eine andere Sache 
oder eine Geldhinterlage dergestalt ersetzt, dass das Betrei-
bungsamt unter Ausschluss des Schuldners die Verfügungs. 
gewalt erhält, so bedarf es keiner nauen Pfändung, und ein 
allfällig bereits angehobenes Widerspruchsverfahren nimmt; 
ungehemmt seinen Fortgang, indem die neue Sache oder die 
Geldsumme an die Stelle des ursprünglichen Pfändungs-
objektes getreten ist. 
Art. 96 et 106 A 109 LP. Lorsque, avec l'autorisation du prepose, 
1& chose saisie est remplacee par un autre objet ou par un depat 
d'argent de maniere que l'office en ait la maitrise A l'exclusion 
du debiteur, une nouvelle saisie est superflue et une procedure 
an revendication introduite entre temps peut suivre son cours, 
le nouvel objet ou la somme d'argent etant substitue A 1& chose 
saisie en premier lieu. 
Art. 96 e 106·109 LEF. Qualora 1& cosa pignorata sm stata sosti· 
tuita col consenso dell'ufficio da un'altra 008&,0 da un deposito 
in denaro, in modo ehe l'ufficio ne disponga ad esclusione