bge · 74_II_193 · 1948-09-23 · de
BGE 74 II 193
Zivilrecht


I. PERSONENRECHT 
DROIT DES PERSONNES 
Vgl. Nr. 34, 39. -
Voir n OS 34, 39. 
II.FAMILIENRECHT 
DROIT DE LA FAMILLE 
33. Urteß der II. ZivUabteßung vom 23. September 1948 
i. S. von Sax gegen X. 
lU 
Haftung de8 Fami1M!nkawpte8 jür geiBte8ktrt:mken HatUJgenossen, 
Art. 333 ZGB. 
1. Die Verjähmng beginnt nicht, bevor der Geschädigte von der 
die Haftung des Täters ausschliessenden, die Haftp:6icht des 
Familienhau.ptes begründenden Geisteskrankheit sichere Kennt-
nis erhält (Art. 60 Abs. 1 OR). 
2. Beme88'Ung der Sorgjalt8p{licht in der ßea,1lfsiehtigung eines 
geisteskranken Hausgenossen (Art. 333 Aba. 1 und 2 ZGB). 
ReBpO'IU1llbiZite du chej de jamiUa pour leB pM"BOnnea de son menage 
atteinte8 de maladies mentalea, art. 333 ce. 
1. La. prescription ne cou,rt pas avant que Ja victime ait une con-
naissance certaine de la. maladie mentale qu.i exclut Ja respon-
sabilite de l'auteur et enga.ge celle du chef de familIe (00. 60 
al. 1 CO). 
2. M68'Ure de la diligence a ob861"V6r da.ns Ja surveillance d'une per-
sonne du menage atteinte d'une ma.la.die mentale (00. 333 al. 1 
et 2 ce). 
. 
ReaponsabiZita del capo di jamiglia a dipendenza del danno cagio-
nato da un membro debole di menre, art. 333 ce. 
1. La. prescrizione non commcia. prima che Ja vittima. abbia una. 
conoscenza. certa. della. ma.lattia mentale ehe esc1ude Ja respon-
sabilitit. dell'autore e implica qu.ella. deI ca.po di famiglia (00. 60 
cp. 1 CO). 
2. Misu.ra. deUa diligenza. da; osserva.re neUa sorvegIianza. d'un 
membro della. famiglia che sia. debole di mente (art. 333, cp. 1 
e 2 ce). 
A. -
Am 6. Juni 1944 trat a. Lehrer X. von Zürich mit 
seiner Frau und seiner 45jährigen, geisteskranken Tochter 
13 
AB 74 II -
1948 
194 
Familienrecht. N° 33. 
Emma, die gleichen Tags aus der Heilanstalt Burghölzli zu 
diesem Zwecke beurlaubt worden war, in Obersaxen (Grau-
bünden) die Sommerferien an, wo die Familie seit 1933 
jeden Somnier während mehrerer Monate geweilt hatte. 
Am Morgen des 8. Juli 1944 brannte auf der Maiensäss 
Purmaniga ob Obersaxen ein Stallgebäude mit Sennhütte 
nieder. Emma X., die in der vorhergehenden Nacht nicht 
in die Pension zurückgekehrt und nach dem Brande in der 
Nähe betroffen worden war, wurde als Täterin festgestellt. 
Die gegen sie geführte Strafuntersuchung stellte das Kan-
tonsgericht Graubünden Init Urteil vom 19. Januar 1945 
wegen Unzurechnungsf"ähigkeit der Täterin ein; es ordnete 
jedoch deren Verwahrung in einer Heil- und Pflegeanstalt 
im Sinne von Art. 14 StGB an. Am 2. Juli 1945 betrieben 
Heinrich von Sax und seine Miteigentümer der abgebrann-
ten Liegenschaften den Vater X. gemeinsam für den Betrag 
von Fr. 25000.-. Am 3. Dezember 1945 erhob von Sax, 
der sich die Forderungen der übrigen Miteigentümer hatte 
abtreten lassen, die vorliegende Klage gestützt auf Art. 333 
ZGB, deren Forderungsbetrag vor Bezirksgericht auf 
Fr. 16800.- herabgesetzt wurde. 
Der Beklagte beantragte Abweisung der Klage; er erhob 
die Einrede der Verjährung und bestritt sowohl die Täter-
schaft seiner Tochter als eine Vernachlässigung seiner 
Beaufsichtigungspflicht gemäss Art. 333 ZGR 
Mit Urteil vom 25. November 1947 erachtete das Be-
zirksgericht Zürich den Nachweis der Täterschaft der 
Emma X. als erbracht ; es verwarf die Einrede der Ver-
jährung und hiess die Klage im vollen Betrage gut. 
B. -
In Aufhebung dieses Urteils hat das Obergericht 
des Kantons Zürich die Klage abgewiesen, da es den Ent-
lastungsbeweis des Beklagten gemäss Art. 333 ZGB als 
erbracht erachtet. Es stellt bei Anwendung dieser Bestim-
mung entscheidend darauf ab, dass nach dem bisherigen 
Verhalten der Geisteskranken zumal während ihrer 
früheren Aufenthalte in Obersaxen nichts vorgelegen habe, 
was die Möglichkeit der Begehung einer Brandstiftung 
Familienrecht. N0 33. 
195 
hätte erkennen lassen,. wozu sie nie eine Neigung gezeigt 
habe. Voraussehbar sei nach der Lage der Dinge nur die 
Möglichkeit harmloserZwischemälle gewesen, wie sie frü-
her gelegentlich vorgekommen seien, nämlich dass die 
Kranke etwa einen Gegenstand aus dem Fenster werfe, 
Tätlichkeiten ungef"ährlicher Art begehe oder sich Kindern 
zu nähern versuche. Eine blosse entfernte Möglichkeit 
ernsterer Vorfälle könne nicht der Voraussehbarkeit gleich-
gestellt werden. Nach aller bisherigen Erfahrung und nach 
der Ansicht des Experten habe der Beklagte hoffen dürfen, 
dass keine besonders hohe Möglichkeit einer gef"ährlichen 
Handlung oder gar einer Brandstiftung bestehe, weshalb 
ihm eine über das übliche Mass hinausgehende Überwa-
chung der Tochter nicht zuzumuten gewesen sei. 
O. -
Mit der vorliegenden Berufung hält der Kläger an 
seiner Klage fest. Der Beklagte trägt auf Bestätigung des 
angefochtenen Urteils an. 
Das Bundesgericht zieht in Erwägung: 
1. -
Die Einrede der Verjährung, an der der Beklagte 
auch vor Bundesgericht festhält, ist von den Vorinstanzen 
mit Recht verworfen worden. Nach den tatsächlichen Fest-
stellungen des Bezirksgerichts hatte der Kläger zur Zeit 
des Brandfalls vom Vorhandensein einer die Haftung der 
Emma X. gemäss Art. 41 ff. OR ausschliessenden, die 
Haftpflicht des Familienhauptes gemäss Art. 333 ZGB 
begründenden Geisteskrankheit noch keine sichere Kennt-
nis, sondern erhielt sie erst Init dem die Strafuntersuchung 
einstellenden Urteil des Kantonsgerichts von Graubünden 
vom 19. Januar / 20. Februar 1945: Die prozessuale Gel-
teridmachung einer Ersatzforderung setzt aber nicht bloss 
die Kenntnis des Täters, sondern auch der Person des Er-
satzpflichtigen voraus (BGE 22, 494 ; VON TUBE OR 1347). 
Wollte man aber die Verjährung schon Init dem Schadens-
ereignis vom 8. Juli 1944 beginnen lassen, so wäre sie d.urch 
die am 2. Juli 1945 eingeleitete Betreibung unterbrochen 
worden. Dieser Wirkung steht nicht entgegen, dass die 
196 
Familienrooht. N° 33. 
Betreibung von den drei Gläubigern gemeinsam eingeleitet 
wurde, obwohl ihr Miteigentum keine gemeinsame Scha-
denersatzforderung begründete. Der Zahlungsbefehl brachte 
dem Beklagten zur Kenntnis, dass und für welchen Betrag 
und aus welchem Rechtsgrunde er betrieben wurde, und 
hätte daher selbst dann verjährungsunterbrechende Wir-
kung gehabt, wenn er nachträglich wegen jenes Form-
fehlers aufgehoben worden wäre, was jedoch nicht der Fall 
war. Es stand jedem der drei gemeinsam betreibenden 
Gläubiger frei, seine Teilforderung weiter zu verfolgen. 
Nachdem seither die drei Teilforderungen durch Abtretung 
sich in der Person des Klägers vereinigten, kann jene Be-
treibung im Falle der Gutheissung der Klage fortgesetzt 
werden. 
2. -
Die Vorinstanzen sind zutreffend davon ausgegan-
gen, dass sich das Ma.ss der dem Familienhaupt obliegenden 
Sorgfaltspflicht in der Beaufsichtigung eines unmündigen, 
namentlich eines geisteskranken Hausgenossen nicht nach 
abstrakten Prinzipien, sondern nach den konkreten Ver-
hältnissen des Einzelfalles beurteilt. Dabei stellte die 
Rechtsprechung als Kriterium des durch, die Umstände 
gebotenen Masses von Sorgfalt darauf ab, ob eine schädi-
gende Handlung des Hausgenossen voraussehbar gewesen 
sei; fehlt es an dieser Voraussetzung, so kann dem Fami-
lienhaupt das Unterbleiben einer über das übliche Mass 
hinausgehenden 'Überwachung nicht zum Vorwurf gemacht 
werden (BGE 70 TI 139, 71 11 65; ÜFTINGER 11 628 
Anm. 131). Man kann sich fragen, was mit Bezug auf 
geisteskranke und geistesschwache Hausgenossen daraus 
folgt, dass Art. 333 Abs. 2 ZGB für diese Personen eine 
besondere Bestimmung enthält, obwohl sie bereits in Ab-
satz 1 neben den unmündigen und entmündigten Haus-
genossen genannt sind. Jedenfalls kann daraus nicht etwa 
der Ausschluss des Exkulpationsbeweises gemäss Abs. I 
abgeleitet werden. Dass indessen iri Absatz 2, über Ab-
satz I hinausgehend, bezüglich der geisteskranken und 
-schwachen Hausgenossen noch eine besondere Verpflich-
Familienrecht. N° 33. 
197 
tung zur Verhinderung von Gefahr oder Schaden aufge-
stellt wird, lässt den Schluss zu, dass der Gesetzgeber an 
die Sorgfalt in der Beaufsichtigung solcher Personen einen 
besonders strengen Masstab angelegt wissen will. 
Aus dem psychiatrischen Gutachten von Prof. Bleuler 
ergibt sich, dass die 1899 geborene Emma X. seit Jahren 
an einer chronischen schweren Form von Schizophrenie 
leidet. Sie hatte im Jahre 1924 den ersten leichten, dann 
1927 einen schweren Krankheitsschub ; nach einer Bes-
serung wurde im Frühjahr 1929 ihre Internierung in einer 
Anstalt für einige Monate nötig. Die Kranke war damals 
erregt, konnte das Essen zu Boden oder zum Fenster hinaus-
werfen, Gegenstände demolieren und gegen das Personal 
tätlich werden. Nach einigen Jahren der Beruhigung, 
während derer sie sich in der häuslichen Pflege ihrer Eltern 
befand, trat 1934 eine Verschlimmerung ein ; die Patientin 
war abwechslungsweise in Heilanstalten und bei den Eltern. 
Zu ,Hause kam es vor, dass sie Gegenstände aus dem Fen-
ster auf den Hof oder auf das Trottoir warf, eine Fenster-
scheibe hinausschlug, ihren Eltern gegenüber tätlich und 
aggressiv wurde, auf der Strasse ein kleines Mädchen durch 
Wegnahme seiner Halskette zum Mitkommen zu veran-
lassen suchte und aus einem geschlossenen fremden Hof-
raum einen Kinderwagen mit einem kleinen Kind weg-
führte. Zufolge dieser Vorf'aJIe hatte sich die Polizei wieder-
holt mit ihr zu befassen. Der Experte erklärt, das soziale 
Verhalten von Geisteskranken sei immer weitgehend unbe-
rechenbarer als das von Gesunden, und diese Unberechen-
barkeit sei bei schweren Geisteskrankheiten, wie Emma X. 
sie aufweist, ganz allgemein grösser als bei leichten. Die 
jahrelange Erfahrung mit der Kranken habe jedoch die 
Hoffnung als berechtigt erscheinen lassen, dass vorüber-
gehende Pflege durch die Eltern ausserhalb der Anstalt 
keine besondere Möglichkeit einer gef'ahrlichen Handlung 
und insbesondere der Brandstiftung in sich schliesse. 
Die Krankengeschichte und die erwähnten Vorf'aJIe 
zeigen jedoch, dass man sich bei Emma X. jederzeit unbe-
• 
198 
Familienrecht. N0 33. 
rechenbarer Handlungen zu versehen hatte. Der Beklagte 
war zudem über Art und Gefährlichkeit der Krankheit 
seiner Tochter genau orientiert. Anlässlich ihrer ersten 
Beurlaubung aus der Anstalt Burghölzli zwecks Ferien-
aufenthalts hatte der Anstaltsleiter , Prof. Bleuler, mit 
Brief vom 28. Mai 1942 dem Vater mit aller Deutlichkeit 
mitgeteilt, dass der Versuch, die Kranke in die Ferien 
nach Obersaxen mitzunehmen, mit ausgesprochenen Ge-
fahren verbunden sei, denn die Kranke sei in ihrem Ge-
dankengang weitgehend zerfahren und in ihrem Handeln 
von Impulsen beherrscht, denen sie hilflos ausgesetzt sei, 
ohne sie unter die Kontrolle ihres Verstandes und ihrer 
Logik stellen zu können; möglicherweise werde es ihr in 
den Bergen besser gehen als in der Anstalt, ebenso möglich 
sei aber, dass sie in der Freiheit grosse Schwierigkeiten 
machen werde; schliesslich sei es auch nicht ausgeschlos-
sen, dass zufolge ihrer Krankheit Unfälle entstehen könn-
ten. So erfreulich ein Milieuwechsel an sich wäre, müsste 
der Anstaltsleiter unter den gegebenen Umständen vom 
rein ärztlichen Standpunkt aus im Hinblick auf das Risiko 
von einer versuchsweisen Entlassung ~braten. « Wenn Sie 
aber alle möglichen Schwierigkeiten und Risiken in Kauf 
nehmen wollen, so steht Ihnen selbstverständlich von mei-
ner Seite nichts im Wege, den Versuch zu machen ». Vor 
der neuen Beurlaubung im Sommer 1944 erinnerte Prof. 
Bleuler den Beklagten brieflich an jene früher geäusserten 
Bedenken und teilte ihm mit, dass sich der Zustand der 
Kranken in der letzten Zeit eher etwas verschlimmert habe, 
weshalb sie vor kurzem wegen Tätlichkeiten und Aufre-
gungszuständen von der halbruhigen in die unruhige Ab-
teilung hatte versetzt werden müssen. 
Der Beklagte war mithin von der kompetentesten Seite 
darüber informiert worden, dass mit schadenstiftenden 
Handlungen durchaus gerechnet werden musste. Diese 
Warnung wurde nicht dadurch entkräftet, dass während 
des vorhergehenden Aufenthalts in Obersaxen im Sommer 
1942 sich nichts Ernstliches ereignet hatte. Übrigens beging 
Familienrecht. N° 33. 
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Emma X. auch während der dem Brandfall vorausgegan-
genen Ferienwochen in Obersaxen unvernünftige Hand-
lungen, indem sie sich im Zimmer einschloss, ein Trlnk-
geschirr zum Fenster hinauswarf und einmal sogar, als 
Nachtbuben vor ihrem Zimmer sie neckten, den Fenster-
laden hinunterwarf. Dass diese und die frühreren Vorfälle 
relativ harmloser Art gewesen waren, ist für die Bemes-
sung der Sorgfaltspflicht des Beklagten nicht wesentlich. 
Sobald einmal der Geisteszustand eines Kranken die Mög-
lichkeit unvernünftiger Handlungen in sich birgt, hängt 
die Art derselben in concreto, der Grad ihrer Gefährlich-
keit und ihr Erfolg nur noch von den Umständen ab, unter 
denen der seiner Selbstkontrolle beraubte Geisteskranke 
zufällig den Impuls zum Handeln erhält. Bei Emma X. 
bestand daher nicht nur eine entfernte objektive Möglich-
keit, sondern eine durchaus reale Gefahr einer schaden-
stiftenden Handlung und war eine solche für den Beklagten 
voraussehbar. Mit Recht bemerkt übrigens das Bezirks-
gericht, dass das Ausbleiben schlimmer Folgen bei den 
früheren Ausschreitungen der Kranken keineswegs der 
Ungefährlichkeit ihrer Handlungen zuzuschreiben ist, 
sondern dem glücklichen Zufall, dass beim Herabwerfen 
fester Gegenstände aus dem Fenster niemand getroffen 
wurde und bei den Versuchen der Entführung kleiner 
Kinder sofort Drittpersonen eingreifen konnten. Der Ein-
wand des Beklagten, es ~önne von einer Voraussehbarkeit 
des Schadensereignisses nicht gesprochen werden, weil die 
Kranke nie irgend eine Neigung zur Beschäftigung mit 
Feuer gezeigt habe, geht fehl. Es ist nicht erforderlich, dass 
eine Schädigung gerade der Art, wie sie dann tatsächlich 
eingetreten ist, habe erwartet werden müssen; es genügt, 
dass allgemein mit Handlungen der· Kranken gerechnet 
werden musste, die wegen deren Unfähigkeit, sich über 
Verlauf und Folgen Rechenschaft zu geben und diese zu 
beherrschen, die Möglichkeit irgendwelcher Schadenswir-
kung in sich barg. Das Risiko bei Geisteskranken liegt 
gerade in der erhöhten Möglichkeit, dass irgendetwas 
Familienreeht. N° 33. 
passieren könnte, ohne dass vorausgesehen werden kann, 
in welcher Richtung sich ihre Unberechenbarkeit äussern 
werde. Ebenso kommt nichts darauf an, dass die bisherigen 
Zwischenfälle weder einen bösartigen oder hinterhältigen 
Charakter noch eine bIosse Freude der Kranken am Scha-
denstiften erkennen liessen. Auch bei der Brandstiftung 
auf Purmaniga sind bei Emma X. weder pyromanische 
Neigungen noch allgemein boshafte Motive ersichtlich; 
wenn, wie das Bezirksgericht auf Grund der von der Täterin 
nach dem Brande dem Landjäger Cotti gegenüber gemach-
ten Andeutungen annimmt, die Kranke in dem abgebrann-
ten Stall übernachtet und dann Feuer gemacht hatte, um 
sich zu erwärmen und die mitgebrachte Suppe zu kochen, 
so handelte sie aus einem an sich durchaus harmlosen, ja 
vernünftigen Motiv, aber eben ohne sich über die Voraus-
setzungen und Folgen solchen Unterfangens Rechenschaft 
geben zu können. Gerade die . Gefahr derartiger gedank-
licher Kurzschlüsse aber bestand bei der Kranken bei aller 
Gutmütigkeit immer, weshalb mit einem schädigenden 
Erfolg gerechnet werden musste, übrigens lag gerade die 
Möglichkeit, dass die Kranke auf die Idee des Feueran-
machens kommen könnte, gar nicht ausser dem Bereich 
des Vorstellbaren, sobald man berücksichtigt, dass sie mit 
Wissen der Eltern ganze Nächte ausser dem Hause der 
Kälte ausgesetzt zubringen konnte. 
Angesichts dieser Risiken war die vom Beklagten zur 
Verhinderung eines Schaden,s im Sinne von Art. 333 Abs. I 
und 2 ZGB aufgewendete Vorsorge ungenügend. Ging es 
schon sehr weit, die Kranke tagsüber in Feld und Wald 
frei streifen zu lassen, so war es mit der verlangten Sorg-
falt durchaus unvereinbar, sie ganze Nächte von der Pen-
sion wegbleiben zu lassen, wie dies im Sommer 1944 vor 
der Brandnacht bereits einmal vorgekommen war. Von 
solcher Nachlässigkeit vermag den Beklagten auch nicht 
die Rücksicht auf die wohltätige Wirkung des Lebens in 
der Freiheit auf den Gemütszustand der Kranken zu ent-
lasten. Wenn er schon im vollen Bewusstsein der damit 
Familienreeht. N° 33. 
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verbundenen Risiken die Irre direkt aus der unruhigen 
Abteilung der Heilanstalt in die Bergferien mitnehmen 
wollte, so war er verpflichtet, am Ferienorte es mit der 
Beaufsichtigung umso ernster zu nehmen. Es ist nicht ein-
zusehen, wieso es praktisch nicht möglich gewesen sein 
sollte, die Tochter wenigstens am nächtlichen Umher-
streifen zu hindern. Und falls es tatsächlich nicht möglich 
war, so ergab sich daraus für das Familienhaupt gemäss 
Art. 333 ZGR die Pflicht, die Kranke wieder in die Anstalt 
zu verbringen. Die Vorlnstanz stellt auch nicht etwa fest, 
dass es üblich sei, 'einer hochgradig Schizophrenen unter 
den gegebenen Verhältnissen so weitgehende Freiheit zu 
gewähren. Wenn dies aber der Fall sein sollte, so entspricht 
es ohne Zweifel nicht dem durch jene Umstände gebotenen 
Mass von Sorgfalt. Nach dem Wortlaut von Art. 333 Abs. 1 
aber «( ... das übliche und durch die Umstände gebotene ... ») 
ist dasjenige Kriterium massgebend, welches das Mass der 
Sorgfalt höher bestimmt. Die Haftpflicht des Beklagten 
für den Brandschaden muss mithin grundsätzlich bejaht 
werden. 
Da die Schadenshöhe bestritten ist und das angefoch-
tene Urteil hierüber keine Feststellungen enthält, ist die 
Sache gemäss Art. 64 OG zur Vervollständigung des Tat-
bestandes in dieser Beziehung und zu neuer Entscheidung 
an die Vorlnstanz zurückzuweisen. 
Demnach erkennt das Bundesgericht: 
Die Berufung wird in dem Sinne gutgeheissen, dass das 
angefochtene Urteil aufgehoben, die Klage grundsätzlich 
geschützt und die Sache zur Vervollständigung des Tat-
bestandes und zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz 
zurückgewiesen wird. 
Vgl. auch Nr. 34. -
Voir aussi n° 34.