bge · 74_I_193 · 1948-01-01 · de
BGE 74 I 193
Öffentliches Recht


192 
Verwaltungs- und Disziplinarrecht. 
zierung gelassen ist, zu einer sachlich kaum zu rechtferti-
genden Differenzierung führen. 
Mengenreserven werden dadurch gebildet, dass die 
vorhanden~n Waren- und Materialvorräte im Eingangs-
inventar nur zum Teil aufgenommen werden. Dem Zweck 
einer Fabrikations- und Handelsunternehmung entspricht 
es, dass diese Vorräte im Laufe des Jahres (zum wesentli-
chen Teil) umgesetzt, verkauft oder verarbeitet und ver-
kauft werden. Zwischen bilanzierten und nicht bilanzierten 
Waren besteht hierin kein Unterschied. Das Geschäfts-
ergebnis wird bestimmt durch den Eingangswert der 
vorhandenen Waren gemäss Bilanz und den Erlös bei der 
Verwertung, wobei vorhandene, in der Bilanz nicht 
berücksichtigte Waren mit dem vollen Ergebnis ihrer 
Verwertung zum Bruttogewinn beitragen. 
3. -
Mit der AIDnestie hat die vorliegende Besteuerung 
nichts zu tun. Die Amnestie verhindert, dass auf Steuer-
festsetzungen zurückgekommen wird, die im Zeitpunkt 
der Amnestieerklärung erledigt waren, und daSs für 
solche erledigte Fälle Nach- oder Strafsteuern erhoben 
werden. Sie schliesst in diesem Umfange die Anwendung 
der bestehenden Gesetzgebung aus. Anderseits kann sie 
der laufenden und der künftigen Besteuerung gegenüber 
nicht angerufen werden. 
Dass die Aufwertung des Warenlagers auf den Zeitpunkt 
der Amnestieerklärung verlegt wurde, ist unerheblich. 
Für die Erwirkung der Amnestie war eine Bilanzierung 
der stillen Reserve, die Aenderung der Geschäftsbilanz 
nicht notwendig. Auch die Gewinnberechnung hätte ohne 
weiteres an Hand von Erläuterungen zu den ursprüng-
lichen Geschäftsabschlüssen durchgeführt werden können. 
Anderseits darf die Amnestie nicht dazu führen, dass der 
laufenden Besteuerung beim Einkommen Werte entzogen 
werden, für die das Gesetz die Erfassung ausdrücklich 
anordnet. 
~undesreoht1iche Abgaben. N° 39. 
193 
39. Urteil vom 13. JuH 1948 i. S. eidg. Stenerverwaltung gegen 
A.-G. Bangeschäft Trippel und kantonale Steuerreknrs-
kommission Grauhilnderr. 
. 
WeMsteuer: 1. Fehler in Veranlagungen werden im Einsprache-
verfahren von amteswegen berichtigt. . 
. 2. Stille Reserven im Warenlager als Bestandteile des a.nrechen- . 
baren Reingewinns. 
ImpQt pour la dtfenBe nationale: 1. Les erreurs de taxation doivent 
etre corrigees a'office da.ns la. procMure de roola.ma.tion. 
2. Reserves ta.cites ~ le compte marchandises considerees 
comme elements du benMice net. 
Imp08ta per La difesa naziQnale : 1. Gli errori di tassazione debbono 
essere rettificati d'officio nelm procedura di recmmo. 
-
2. Jtiserve ta.cite figuranti nel conto «merci» considerate come 
elementi dell'utile netto. 
. 
. .A. -.,. Die A.-G. Baugeschäft Trippel in Ohur und Arosa 
hat in der Erklärung für die III. Periode der Wehrsteuer 
und für das neue Wehropfer verlangt, dass ihr bei Fest-
stellung des Verhältnis kapitals für die Wehrsteuer eine 
stille Reserve auf Waren im Betrage von Fr. 40,000.-
angerechnet werde; beim Wehropfer hat sie de; Steuer-
wert des Warenlagers Fr. 40,000.- über dem Bilanzwert 
'vom 31. Dezember 1944 eingesetzt. Hiezu stellt~ der 
Revisor der kantonalen Steuerverwaltung auf Grund einer 
am 16. Dezember 1946 durchgeführten Buchprüfung fest, 
die Vorräte seien zum Vorkriegspteis bilanziert, unter 
Abzug einer Reserve für Schwankungen. F"ür -das Wehr-
opfer sei aber der Anschaffungs- bezw. Marktwert mass-
gebt;md. Er rechnete, im AnschlusS an seine Einschätzung 
für die kantoni'l.len Steuern, mit· einem steuerbaren Mehr-
wert des Warenlagers von Fr. 41,500.- und verlegte 
diesen bei Feststellung des Reingewinns gleichmässig auf 
die Jahre 1943 Und 1944, sodass auf jedes Jahr Fr. 20,750.-
entfielen. Er behielt sich indessen vor, den M@hrbetrag der 
Reserve in späteren Jahren zu erfassen. Beim Verhältnis-
kapital (Stand 1. Januar 1944) rechnete er die stille R'eServe 
mit Fr. 20,750.- als dem Betrage an, den er im Jahre 
1943 als Reingewinnbestandteil erfasst hatte; er ging 
13 
AB 74 I -
1948 
I ' 
194 
Verwaltungs- und Disziplinarrecht. 
dabei von der -
der damaligen Verwaltungspraxis ent-
sprechenden -
Auffassung aus, dass nur die als Geschäfts-
ertrag versteuerten stillen Reserven beim Verhältniskapital 
zu berückSichtigen seien. Beim Wehropfer wurde der 
Marktwert des Warenlagers (= 130 % des Inventarwertes) 
eingesetzt. 
' 
B. ~ In ihrer Einsprache gegen die Einschätzung vom 
26. April 1947 beschwerte sich die Steuerpflichtige über 
die Festsetzung des Wehropfers in Punkten, die hier uner-
heblich sind. Bei der Wehrsteuereinschätzung wurde die 
Berechnung des Verhältniskapitals angefochten mit dem 
Begehren, « die stille Reserve im Warenlager in ihrer 
vollen als Vermögen bestimmten Höhe» für beide Jahre 
der Bemessungsperiode zu berücksichtigen. Diesem Begeh-
ren ist in dem am 20. Oktober 1947 ergangenen Ein-
spracheentscheid stattgegeben worden. Für 1943 wurde 
auf Grund neuer Berechnungen beim Verhältniskapital 
eine stille Reserve von Fr. 46,000.-, für 1944 Fr. 98,000.-
eingesetzt. Anderseits wurden in den Reingewinn des 
Jahres 1943 Fr. 98,000.- (stille Reserve Warenlager) 
einbezogen und 1944zufolge teilweiser Auflösung' der 
Reserve Fr. 14,000.- in Abzug gebracht. 
O. -
Die kantonale Rekurskommission hat ein Begeh-
ren, ,die auf den Reingewinn anrechenbare Reserve um 
Fr. 46; 000.- herabzusetzen, gl,ltgeheissen. Der steuerbare 
Reing~winn ist damit um Fr. 23,000.- (Fr. 46,000.-: 2) 
herabgesetzt worden. Zur-Begründung wurde ausgeführt, 
die Erhöhung der steuerbaren Einschätzung für Rein-
gewinn im Einspracheverfahren sei schon deshalb unzu-
lässig gewesen, weil in der Eins-prache nur die Berechnung 
des Verhältniskapitals angefochten war, gegen die Fest-
setzung des Reingewinnes dagegen keine Einwendungen 
vorgelegen hätten.' Bei der Einschätzung sei die Höhe der 
Reserven den Steuerbehörden bekannt gewesen. Diese 
hätten trotzdem nur einen Teil der Reserven, nämlich 
ungef'ähr den Betrag der Neubildung in den Bemessungs-
jahren 1943 und 1944, in die, Veranlagung -einbezogen. 
Bundesreohtliche Abgaben. N0 39. 
196 
Hierauf im Einspracheentscheid zurückzukommen, ver-
stosse gegen Treu und Glauben. Art. 105 WStB lasse zwar 
Änderungen der ursprünglichen Einschätzung im Ein-
spracheverfahren zu ; doch müsse sie auf neue, bei Erlass 
der Taxation nicht bekannte Tatsachen 'beschränkt blei-
ben. « Auf keinen Fall kann es der Wille des Gesetzgebers 
sein, den Einsprecher hinsichtlich solcher Positionen 
schlechter zu stellen, die der Veranlagungsbehörde schon 
vor Eröffnung der Veranlagung in vollem -Umfange 
bekannt waren.» Die Beschwerde sei aber auch deshalb 
begründet,weil die im Warenlager vorhandene, Reserve im 
Umfange von Fr. 46,000.- vor dem für die IH. Wehr-
Steuerperiode massgebenden Bemessungszeitraume gebil.:. 
det worden sei. « Auch steht es :(est, dass diese Reserve 
mit Wissen der Steuerverwaltung in früheren Jahren nicht 
bei der Bildung besteuert wurde. Ohne Verletzung des 
Gi'nl1dsatzes der Periodizität, wie er in Art. 105 WStB 
niederlegt ist, kann daher die' unterlassene Besteuerung 
nicht beliebig nachgeholt werden. Dies wird im ~ntscheid 
der kantonalen Steuerverwaltung verkannt. -
Auch wenn 
die Reserve von Fr. 46,000.-, die ~m 1. Januar 1943 
bereits vorhanden war, als Abschreibung betrachtet wird, 
die die kantonale Wehrsteuerverwaltung in früheren Jah-
ren toleriert hat, kann sie diese nicht mit dem Einwand, 
diese sei, geschäftsmäSsig nicht begründet und objekt-
mässig als aufgelöst zu betrachten, zu beliebiger' Zeit 
besteuern. Eine Besteuerung ist nur nach m;folgtei Reali-
sierung oder Verbuchung möglich, wobei die blosse 
Umschichtung des Warenlagers keine Realisierung dar-
stellt. Eine ganze oder teilweise Realisierung liegt aber 
nicht vor.» 
D. -
Die eidg. SteuerverwaltUng erhebt die Verwal-
tungsgerichtsbeschwerde. Sie halte dafür, dass die ins 
Verhältniskapital einbezogenen Warenreserven dem steuer-
baren Reingewinn zuzurechnen seien. 
Steuerrechtlich betrachtet, seien in einem Geschäfts-
jahre neu erworbene Aktiven zu den Anschaffungs- oder 
196 
Verwe.ltungs. und Diszipline.rrooht. 
Herstellungskosten zu bilanzieren. Davon sei nur abzu-
weichen, wenn bis zum Bilanztage eine durch Abschreibnug 
auszugleich~nde Wertverminderung eingetreten sei oder 
Verlustgefahren 
eine Rückstellung. rechtfertigen. Bei 
Waren speziell sei vom Betrage der Anschaffungs- oder 
Herstellungskosten nur abzuweichen, wenn der Markt-
preis tiefer gefallen sei oder wenn in naher Zukunft Preis-
abschläge oder Verluste drohten. Jede Unterbewertung 
bedeute eine Schniäleruiig des Reingewinns und rufe einer 
Korrektur bei der GewiDRberechnung für Steuerzwecke. 
Die A.-G. Ba!1geschäft Trippei habe das Warenlager in 
den Bilanzen auf den 31. Dezember 1943 und den 31. Dezem-
ber 1944 unterbewertet und damit eine steuerrechtlich 
nicht zuiässige Abschreil;mng vorgenommen. Auch für eihe 
Rückstellung habe kein Anlass bestanden. Der Saldo der 
Gewinn- und Verluatrechnung sei um den vollen Betrag 
der JlllzulässigenUnterbewertung zu erhöhen. -. Dass das 
Warenlager auch schon in der Bilanz auf den 31. Dezember 
1942 
un~rbevertet war, diese Unterbewertung den. 
Steuerbehörden bekannt war und von ihnen nicht beanstan -
det wurde, sei unerheblich. Die Gesellschaft habe die zu 
niedrig bewerteten Warenvorräte, wie aus der Bewegung 
des Warenkontos zu sch!iessensei, zweifellos bis zum 
Abschluss des Geschäftsjahres 1944 verkauft und damit 
die stillen Reserven realisiert. Mit der Bewertung unter 
den Anschaffungs- oder Herstellungskosten, resp: unter 
dem Marktpreis habe sie steuerbaren Reingewinn in 
ungerechtfertiger Weise geschmälert. Demgemäss sei die 
ganze am 31. Dezember 1944 vorhandene stille Reserve in 
die Steuerberechnung einzubeziehen und nicht nur der 
Differenzbetrag zur Reserve vom 1. Januar 1943. 
Aus dem kantonalen Rekurse:ritscheid gehe hervor, dass 
die Rücklagen ~dazu bestimmt seien, gegen Konjunktur-
rückschläge vorzusorgen. Es handle sich also um stille 
Reserven, die zwar zivilrechtlich zulässig seien, aber 
steuerrechtlich nicht anerkannt werden könnten. (Art. 49 
Abs. 1 lit .. c WStB). Sie seien in dem Zeitpunkte bei der 
J 
Bundesrechtliche Abge.ben. Ne 3i1. 
197 
Ermittlung des steuer baren Reingewinns zu berücksichti-
gen, in dem sie festgestellt werden. Dass die Steuerbehörde 
in Fällen.. wo sie stille Warenreserveri. aus früheren Jahren 
feststellt, mit der Besteuerung zuwarten müsse, bis die 
Reserven buchmässig aufgelöst werden,. könne nicht die 
Absicht des Gesetzgebers gewesen sein. Das Bundesgericht 
habe in einem Entscheide vom 10. Oktober 1947 fest-
gestellt, dass eine Besteuel'1,lng vor der Auflösung zulässig 
~i, wenn mit Sicherheit angenommen werden könne, dass 
für die Reserve keine geschäftsmässige Begriindetheit mehr 
bestehe. Das Recht der ~teuerbehörden, den stillen Reser-
ven nachzugehen, dürfe nicht· derart eingeengt werden, 
dass .nur die in der Berechnungsperiode «gebildeten» 
stillen Warenreserven in die Berechnung einbezogen wer-
den. Vielmehr müsse die Möglichkeit bestehen, festgestellte 
stille Reserven,· die steuerlich nicht begründet sind, in 
die Gewinnberechnung einzubw;iehen, bevor sie in den 
Büchern aufgelöst werden. 
Die hievon abweichende Praxis bei der Besteuerung im 
Kanton Zürich erkläre sich aus Verschiedenheiten des 
massgebenden Steuerrechts; sie sei für die Wehrsteuer 
{>hne Bedeutung. 
. 
E. -
Die kantonale Steuerrekurskommission und ,die 
steuerpflichtige Gesellschaft beantragen' Abweisung der 
Beschwerde, im wesentlichen unter Berufung auf die 
BegründU1lg des angefochtenen Entscheides. Die Steuer-
pflichtige macht erneut geltend, das Vorgehen der Steuer-
behörden sei schon lmter dem Gesichtspunkte von Treu 
. und Glauben zu beanstanden. Die Reserven, die vor dem 
1. Januar 1943 bestanden hätten, selen den Steuerbehörden 
bekannt gewesen~ Die Steuerbehörde habe sie zugelassen 
(f( toleriert ») und sich damit zur Besteuerung im Zeitpunkt 
der Auflösung oder Verbuchung entschieden. Von den in 
den Berechnungsjahren für die III. Wehrsteuerperiode 
aufgerechneten stillen Reserven von Fr. 84,000.- seien 
nur Fr. 38,000.- in den Jahren 1943 und 1944 gebildet 
worden, Fr. 46,000 . ...,-- stammten aus der zeit vor dem 
1913' 
Verwaltungs- und Disziplinarrecht. 
1. Januar 1943 und seien daher nicht Ertrag der Irr. 
Wehrsteuerperiode, da dieser nur die wirklich auf den 
Bemessungszeitraum entfallende Vermögenszunahme um-
fasse. 
Das Recht der Steuerverwaltung, stille Reserven bei 
ihrer Bildung zu besteuern, werde nicht bestritten; da 
damit wirkliches EInkommen besteuert werde. Anders 
verhalte es sich aber beim Einbezug vorgetragener stiller 
Reserven aus früheren Jahren. Hier sei eine Auflösung der 
stillen Reserve nicht anzunehmen, solange ein Unterneh-
men die Reserve vortrage und damit zum Ausdruck 
bringe, dass es sie nicht auflösen wolle weder durch Ver-
kauf, noch durch Vtlrbuchung.Die richtige Lösung in 
solchen Fällen sei diejenige der Zürcher Oberrekurskom-
mission (Zentralblatt 22, S. 515). Auf alle Fälle werde eine 
stille Reserve im Warenlager nicht durch blosse Umschich-
tung des La~rs frei. Die abweichende.Auffassung der 
Steuerverwaltung sei unrichtig. 
Nach Art. 49 WStB und nach der daran anschliessenden 
Praxis komme es auf die Verbuchung an. Die Vorschrift 
habe formalrechtliche Bedeutung in dem Sinne dass, bei 
ordnungsgemässer Buchführung, das in der Gewinn- und 
Verlustrechnung errechnete Ergebnis auch für die Steuer-
bemessung massgebend sein solle. Eine Abweichung sei 
nur zulässig, insoweit für das kaufmännische Geschäfts-
ergebnis . massgebende Posten nicht oder nicht richtig 
gewürdigt wurden, oder. der Gesetzgeber selbst bestimmte 
Korrekturen vorschreibe. 
Das Vorgehen der Steuerverwaltung und die Änderung 
ihrer seit Jahren eingehaltenen Praxis führe übrigens zu 
grossen Ungerechtigkeiten. Die Besteuerung bisher zuge-
lassener Reserven in einem einzigen Jahre bedeute eine 
untragbare Härte, z~l im System einer Belastung nach 
Ertragsintensität. 
"-
Das Bundesgericht hat dem Begehren der eidg. Steuer-
verwaltung stattgegeben 
Bundesrechtliche Abgaben. N° 39. 
199 
in Erwägung: 
1. -
Nach Art. 49 Abs. 1 lit. c WStB sind Abschrei-
bungen und Rückstellungen, die nicht geschäftsmässig 
begründet sind, in die Berechnung des Reingewinns ein-
zubeziehen. Das Stellergesetz lässt demnach nicht ohne 
weiteres diejenigen Abschreibungen und Rückstellungen 
zu~ Abzuge vom Rohgewinn zu, die der Unternehmer· nach 
Handelsrecht und Handelsbrauch im Rahmen geschäft~ 
lichen Ermessens vornehmen darf; sondern es beschränkt 
den Abzug auf die Beträge, die eine besondere geschäfts-
mässige Rechtfertigung aufweisen. Diese liegt in der 
Funktion,-das Bruttoerträgnis der Unternehmung auf den 
Reingewinn zurückzuführen, diejenigen Bestandteile aus 
der Rechnung auszuschalten, die J?icht Reingewinn sind. 
Demgemäss gelten Abschreibungen als geschäftsmässig 
begründet, soweit sie einen Minderwert des Bilanzobjektes 
ausgleichen, z.B. dessen Buchwert auf den Wert zurück-
führen, der ihm am Bilanztage noch zukommt, wnbeiauf 
das einzelne Jahr in der Regel nur die in seinem Verlaufe 
eingetretene Wertvermindernng angerechnet werden" soll 
(BGE 62 I S.148, 157; 63 I 83), Rückstellungen, soweit sie 
dazu dienen, unsichere Posten zu sichern und (unmittelbar 
drohenden) Verlustgefahren zu begegnen (BGE 69 I 275). 
Abschreibungen und Rückstellungen, bei denen diese 
Erfordernisse nicht erfüllt sind, gehören zum steuerrecht-
lichen Reingewinn und sind gemäss Art. 49 Abs. 1 lit. c 
in die Steuerberechnung einzubeziehen. Dies gUt besonders 
auch für Rückstellungen, die lediglich allgemeiner Sich~­
rung der geschäftlichen Unterilehmung dienen, und nicht 
jenem besonderen Sicherungszweck. Vor allem genügt der 
GesichtspuI]kt eines Schutzes im Falle späterer Verluste 
nicht, um die Anrechnung einer Rückstellung bei der 
Steuerberechnung auszuschliessen. 
2. -
Steuerfrei zurückgestellte Vermögenswerte bleiben 
unbesteuert,· solange der Grund fortbesteht, der die Aus-
nahme von der Besteuerung rechtfertigt. Fällt er dahin 
200 
Verwaltungs. und DisZiplinarrecht. 
und entfällt d~mit die geschäftsmässige Begründetheit, 
so ist die Besteuerung vorzunehmen. Solange eine Rück-
stellung durch ihren Grund, einer Unsi(}herheit Rechnung 
zu tragen oder einer unmittelbar drohenden Verlust-
gefahr zu begegnen (BGE 69 I 275), gebunden ist, unter-
bleibt die Besteuerung, weil ungewiss ist, ob und inwieweit 
wirklich Reingewinn vorhanden ist. Der Entscheid über 
die Steuerbarkeit wird ausgestellt, und es wird die weitere 
Entwicklung abgewartet. Der Steuerpflichtige, der für 
Rückstellungen Steuerfreiheit in Anspruch nimmt, muss 
es indessen auf sich nehmen, dass die Besteuerung eintritt, 
wenn es' sich ergibt, dass die Reserve unnötig ist, für den 
Zweck, der Grund der, Befreiung war, ni~ht mehr in 
Anspruch genommen werden muSs. Auf jeden Fall können 
Reserven in dem Zeitpunkte erfasst werden, in welchem 
der Steuerpflichtige sie liquidiert oder realisiert"(BGE 69 I 
l.c. und das nicht publizierte Urteil v~m 10. Oktober 1947 
i.S. WlSa-Gloria-Werke A.-G., Erw. 3): 
3. -
Die Beschwerdegegnerin hat' ihr Warenlager, im 
wesentlichen Vorräte an Bauholz, nicht zu ihrem wirkli-
chen Werte -
den Anschaffungskosten oder dem Markt-
preis an den jeweiligen Bilanztagen -,- sondern zu soge-
nlinnten Friedenspreisen bewertet, die hier etwa 1/3 tiefer 
liegen. Es ist unbestritten, dass für die Unterbewertung 
eine geschäftliche Rechtfertigung im Sinne von Art 49 
Abs~ 1 lit. c. WStB nicht bestanden hat. In der Tat ka~ 
eine Bewertung zu Friedenspreisen nur dort und insoweit 
als « geschäftsmässig begründet» im Sinne des Steuer-' 
gesetzes charakterisiert werden, als mit der Möglichkeit 
eines unmittelbar drohenden oder eines von unvorausseh-
baren Ereignissen abhängigen und ausserordentlichen 
Preiszerfallsund mit einer darin begründeten unabwend-
baren und aussergewöhnlichen Verlustgefahr zu rechnen 
ist. Ein solches Risiko bestand aber in der in Frage kom-
menden Zeit für den Geschäftszweig der Beschwerde-
gegnerin und das hier in Frage stehende Material offenbar 
nicht. Die Beschwerdegegnerin hat denn auch nichts vor-
.'" ., 
Bund&sroohtliQhe Abgab&n. N° 39. 
gebracht, was für jene Zeit die Annahme eines solchen 
Risikos rechtfertigen würde. 
Die grundsätzliche Steuerbarkeit der durch die Unter- . 
bewertung geschaffenen Reserve ist übrigens nicht bestrit-
ten. Der Streit geht um die Höhe des im Bemessungs-
zeitraum, als Gewinnbestandteil anzurechnenden Betrages, 
darum, 'ob die ganze am 31. Dezember 1943 vorhandene 
:Reserve im Warenlager, im Betrage von Fr. 98,000.-, als 
Bestandteil des Jahresgewinns 1943 anzurechnen ist, oder 
nur die auf Ende 1943 eingetretene Erhöhung gegenüber 
dem Stande, den die Reserve am Anfang dieseS Geschäfts-
jahres aufwies (ca. Fr. 46,000.-). Die kantonale Rekurs-
kommission hat die Besteuerung auf Fr. 41,500.- be-
schränkt als den Betrag, den die Einschätzungsbehörde bei 
der Veranlagung angerechnet hatte und von dem' nachträg-
lich zu Ungunsten des Steuerpflichtigen abzuweichen Treu 
und Glauben widersprechen würde; zudem sei die aus dem 
Jahre 1942 übernommene Reserve von Fr. 46,000.- nicht 
realisiert, sondern weitergeführt worden. 
, 
a) Der erste Gesichtspunkt beruht auf dem Gedanken 
einer Art Rechtskraft für den Teil der Einschätzung, der 
in der Einsprache nicht angefochten war. Es soll eine 
abweichende rechtliche Beurteilung nicht zulässig s~in, 
wenn der Sachverhalt der Einschätzungsbehörde bereits 
bekannt war, als sie die Einschätzung vornahm. Indessen 
ordnet Art. 105 WStB ausdrücklich 'an, dass die Veranla-
gungs-behördeimEi~pracheverfahren gestützt auf die von 
ihi vorgenommene Untersuchung sämtliche Steuerfaktoren 
des Einsprechers neu festsetzt. Eine Beschränkung der 
Änderungen auf neue, bei Vornahme der Einschätzung 
nicht bekannte Tatsachen, ist damit nicht vereinbar. Sie 
wäre auch nicht gerechtfertigt. Das Einspraclie- und 
Beschwerdeverfahren soll zu einer möglichst sachgemässen 
Veranlagung führen. Das bedingt, dass die Einschät-
zungsbehörde die Veranlagung unbeschränkt berichtigen 
kann, wo sie sich als fehlerhaft erweist. Die Berichtigung 
unrichtig~r Einschätzungen ist übrigens auch den kan-
202 
Verwaltungs- und Disziplinarrecht. 
tonalen RekllTIlbehörden vorgeschrieben, und sie ist im 
bundesgerichtlichen Beschwerdeverfahren nicht ausge-
schlossen (Art. 109 Abs. lOG). Solange die Einschätzung 
nicht in Rechtskraft erwachsen ist, sollen alle. Instanzen 
dahin wirken können, dass Fehler behoben werden, damit 
die Besteuerung möglichst richtig auslallt. 
b) Aber auch die Annahme, es handle sich um eine aus 
dem Vorjahre übernommene Reserve, ist nicht begründet. 
Eine Reserve im Warenlager stammt nur dann aus dem 
Vorjahre, und ist nur dann und insoweit nicht im Rech-
nungsjahre selbst gebildet worden, als Warenvorräte, die 
aus dem Vorjahr mit einer Unterbewertung übernoInl}len 
wurden, am Ende des Rechnungsjahresnoch vorhanden 
waren. Bei ihnen bildet die Unterbewertung keine Belas-
tung des Jahresgewinns. 
Waren dagegen, die zur Ergänzung des Lagers ange-
schafft oder hergestellt werden, treten zu den Anschaf-
fungs- oder zu den Herstellungskosten in den Betrieb ein. 
Bewertungen unter diesen Kosten bilden eine Belastung der 
Gewinnberechnung. Sie sind neue Reservestellungen und 
können daher bei der Steuerberechnung von der Über-
prüfung auf geschäftsmässige Begrundetheit nicht deshalb 
ausgenommen werden, weil früher ~ 
inzwischen realisierte 
--.:'Reserven in entsprechenden Beträgen vorhanden waren. 
Soweit solchen neuen Reserven die geschäftsmässige Be-
grundetheit fehlt, bedeutet die Unterbewertung eine Ver-
wendung von Geschäftsge~nn, und sie kann -
gemäss 
Art. 49 Abs 1, lit c. WStB -
bei der Ermittlung des 
steuerbaren Reingewinns angerechnet werden. 
Der Ausschluss der anfangs 1943 vorhandenen Waren-
reserve von der Anrechnung bei der Gewinnberechnung 
hätte daher hier höchstens mit der Behauptung begründet 
werden können, die Vorräte, auf denen die Reserve gebildet 
worden war, seien alte, aus dem Jahre 1942 übernommene 
und 1943 liegen gebliebene Bestände gewesen. Dass es 
sich so verhalte, ist aber nicht behauptet worden. Die 
Rekurskommission und die Beschwerdegegnerin gehen 
Bundesrechtliehe Abgaben. N0 40. 
203 
vielmehr von der Auffassung aus, dass Reserven im Waren-
lager in den bisherigen Betragen überhaupt ohne Anrech-
nung bei der Gewinnberechnung weitergeführt werden 
kÖnnen, soweit keine endgültige Ganz- oder Teilliquidation 
des Warenlagers -
ohne Ersatz -
stattgefunden' hat. 
Sie berufen sich im wesentlichen auf eine Praxis der Zür-
cher Oberrekurskommission, wonach eine Auflösung bisher 
bestehender stiller Reserven im Warenlager nur anzu-
nehmen sei, soweit das Warenlager im Laufe der Berech-
nungsperiode mengenmässig verkleinert. wurde oder der 
Steuerpflichtige selbst eine Aufwertung vorgenommen 
hat (Entscheid vom 7. März 1947,. Rechenschaftsbericht 
1947, No. 29, Zentralblatt f. Staats- und Gemeindever-
waltung 48, S. 515 ff. ; Blätter für zürcherische Recht-
sprechung 46, No. 30). Die Rekurskommission begründet 
die von ihr für das Zürcher Steuergesetz getroffene Lösung 
mit der allgemeinen betriebswirtschaftlichen Funktion der 
stillen Reserven in Warenlagern, auf lange Sicht für Kon-
junkturrückschläge vorzusorgen, welche Funktion von der 
bIossen Umschichtung des Warenlagers zufolge Verkauf 
und Ergänzung meist nicht berührt werde. 
Bei der Wehrsteuer gelten aber Rückstellungen für 
allgemeine Betriebszwecke als Gewinnverwendungen, und 
sie sind beim Reingewinn anzurechnen. So ist es hier, wo 
es sich um Reserven handelt, die nicht zur Deckung 
unsicherer Positionen dienen, sondern nur als allgemeine 
Rücklagen für Betriebsverluste angesehen werden können. 
Solche Reservestellungen bilden, nach Art. 49 Abs. 1, lit. 
c WStB Bestandteile des anrechenbaren Gewinns. 
40. Urteil vom 14. Mai 1948 i. S. Gebr. Loeb A.-G. gegen eidg. 
SteuerverwaltUllg. 
Besteuerung der Warenvorräte von Detaülisten: Von Abgabe-
beträgen, die erst naoh de~ all~emeinen g~etz1iohen Verfalls-
terminen bezahlt werden, Ist em Verzugsz~ns gesohuldet ; er 
wird bereohnet vom Abläuf dieser Termine an (Art. 5~ 6 BRB 
vom 26. September 1941, AS 67,1081 ; Art. 26 Abs. 2 WUStB).