bge · 42_II_382 · 1912-07-19 · de
BGE 42 II 382
Zivilrecht


Hattpf1icht.recbt. Ne 60. 
l'epoque convenue et que senle l'interdietion d'exporta-
tion I'a empeche de le faire. 
Du moment done que c'est sans aucune faute de Jaque-
noud que l'execution du contrat est devenue impossible, 
la demallde de dommages-interets formulee par Hubler 
doit etre ecartee, tant en vertu de rart. 97 q1le de l'art. 119 
CO. Il est superflu de rechercher si en outre I'attitude 
adoptee par le defendenr en automne 1914 implique re-
nonciation de sa part a l'execution du marelle; d'ailleurs 
sllr ce point egalement le jugement attaque devrait etre 
. confirme, les constatations de fait eu vettu desquelles 
l'instance cantonale a conelu a une teile renonciation 
n'etant pas contraires aux pieces du dossier. 
Par ces motifs, 
le Tribunal federal 
prononce: 
Le recours est ecarte et le jugement attaque est con-
firme. 
V .. HAFfPFLICHTRECHT 
RESPONSABILITE CIVILE 
60. Urteil der II. ZivilabteuUDS vom S. JUDl 1916 
i. S. Auschitzky, Klägerin, 
gegen Thunerseebalm, Beklagte. 
Art. 1 EHG; Verschulden des Verunfalltilll: a) bei 
Nichtgebrauch des Gel ä n der s oder der sonstigen Hilfs-
mittel, die die Bahnverwaltungen den Reisenden zur Ver-
meidung von Unfällen beim Aussteigen aus den Eisen-
bahnwagen zur Verfügung stellen; b) bei Verlassen des 
Eisenbahnwagens ohne auf die Treppenstufen zu 
achten. 
A. -
Am 19. Juli 1912 traf die Klägerin in Gesellschaft 
ihres Ehemannes und zweier Kinder abends mit dem-
HaftpOillhtreeht. N0 60. 
: 383 
KlO Uhr Zug von Montreux her in Spiez ein, wo sie aus-
stieg, um mit dem um 8.36 Uhr abfahrenden Zug der 
Thunerseebahn nach Interlakell weiter zu reisen. Nach-
dem die Klägerin mit ihrer Familie einen sogenannten 
AB-Wagen (Wagen mit erster und zweiter Klasse) der 
Thunerseebahn bestiegen und sich in einem Coupe 
I. Klasse eingerichtet hatte, trat sie wieder auf die Platt-
form hinaus, um einem ihrer Kinder, das nach der dem 
Perron entgegengesetzten Seite abgestiegen war, nach-
zufolgen. Dabei hielt sie sich mit der linken Hand an 
einer Leiste der Tfufassung fest, während sie in der 
andern Hand einen Gegenstand trug. In dieser Stellung 
machte sie mit dem rechten Fuss einen Schritt nach der 
Treppe, wobei sie den Treppentritt verfehlte, das Gleich-
gewicht verlor, mit einer Rechtsdrehung rücklings zu 
Fall kam und einen komplizierten Bruch des rechten 
Unterschenkels erlitt, der eine Operation in Interlaken 
und eine längere Nachbehandlung in Bordeaux erheischte. 
Im Augenblick des Unfalles waren der \Vagen sowie der 
Perron des Bahnhofes bereits beleuchtet; auf der Platt-
form und der Treppe des Wagens, der stille stand, 
herrschte keinerlei Gedränge. In Bezug auf die Einrichtung 
der Treppe und der Plattform des Wagens stellt die Vor-
instanz auf Grund des Augenscheins der ersten Instanz 
und der Expertise fest, dass der Zutritt zum Seitengang 
der ersten Klasse durch eiue Türe erfolgt, deren Mitte 
ca. 55 cm. von der Wagenmitte entfernt ist. Nach der 
Seite der Puffer hin ist ein Geländer angebracht; die 
Treppe, die zur anstandslos zu öffnenden Türe führt, 
weist günstige Verhältnisse auf und kann weder als steil 
noch als gefahrvoll oder sonstwie verfehlt konstruiert 
bezeichnet werden. Wagen von grundsätzlich gleicher 
Konstruktion der Plattformen, Treppen und Stirnwalld-
sitze sind seit längerer Zeit auch bei andern Eisenbahn-
verwaltungen in Betrieb, ohne dass je Klagen über man-
gelhafte Tür-
oder Treppenallordnung stattgefunden 
haben. 
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Haftpßichtrecht. N0 60. 
l!' ~ ~t Klage vom 11. Januar 1913 verlangte die 
Klagerm, die Beklagte sei, gestützt auf den in ihrem Be-
trieb er!.it~enen Unfall, zur Bezahlung einer angemessenen 
Entschadigung zu verurteilen, die sie, die Heilungs-
kosten nicht inbegriffen, auf insgesamt ca. 50,000 Fr. 
bezifferte, Rektifikation vorbehalten. Die Klägerin macht 
hauptsächlich geltend, dass der Unfall durch die man-
gelhafte Konstruktion und Beleuchtung des Wagens 
verursacht worden sei. Die Beklagte hat auf Abweisung 
der Klage geschlossen, indem sie in erster Linie das Vor-
handensein eines Betriebsunfalles verneinte und in 
zweiter Linie ausschliessliches Selbstverschulden der Klä-
gerill geltend machte, das darin bestehe, dass die Klä-
gerin die nötige Sorgfalt beim Absteigen ausser Acht 
gelassen, äusserst unzweckmässige Kleider und Schuhe 
getragen und ohne triftigen Grund den bereits bestie-
genen Wagen an einer Stelle des Bahnhofes verlassen 
habe, die nicht zum Aufenthalt der Reisenden bestimmt 
gewesen sei. 
C. -
Durch Entscheid vom 27. April 1916 hat der 
Appellationshof des Kantons Bern, im Gegensatz zur 
e:sten Instanz, die die Klage gänzlich abgewiesen hatte~ 
dIe Klage für den Betrag von 2000 Fr. nebst 5% Zins seit 
22. Oktober 1912 gutgeheissen; Der Appellationshof ging 
?avon ans, dass nach dem Entscheid des Bundesgerichts 
1. S. Pärli gt'gen Compagnie.du Chemin de fer Viege-Zer-
matt ~om 22. März 1911 ein Betriebsunfall vorliege. 
dass dIe Klägerin den Unfall selber verschuldet habe. 
dass aber dieses Verschulden nicht die einzige Ursache 
des Unfalles, sondern der Unfall daneben auch noch auf 
die dem Eisenbahnbetrieb eigentümlichen besonderen 
Gefahren zurückzuführen sei. 
D. -
Gegen diesen Entscheid haben beide Parteien die 
Berufnng an das Bundesgericht erklärt : 
a) Die K I ä ger i n mit den A n t r ä gen, die 
Klage sei im vollen Umfang gutzuheissen und eine ers~ 
nachträglich zum Vorschein gekommene und dem An~ 
Haftptlichtwcht. ~"" oU. 
walt übermittelte Rechnung des Dr. Sigala vom 30. April 
1913 zu den Akten zu erkennen; unter Kostenfolge aller 
Instanzen zu Lasten der Beklagten ; 
b) Die Beklagte mit dem All trage, die 
Klage sei gänzlich abzuweisen; eventuell sei der der 
Klägerin 
VOll der Vorinstanz zugesprochene Betrag 
angemessen herabzusetzen, unter Kostenfolge aller In-
stanzen zu Lasten der Klägerill. 
Das Bundesgericht zieht 
in Erwägung: 
1. -
Die VOll den Parteien und der Vorillslallzerörterte 
Frage, ob der Unfall, welcher der Klügerill zugestosseu 
ist, einen Eisenbahn b e tri e b s unfall darstelle, braucht 
im vorliegenden Fall nicht entschieden zu werden, weil 
jedenfalls Sei b s t ver s c h u 1 d e II vorliegl und dieses 
Selbstversclmldeu als die alleinige Ursache des Unfalls 
erscheint. Nach der auf der Würdigung des Zeugenbe-
weises beruhellden, mit den Akten nicht im \Viderspruch 
stehenden und daher für das Bundesgericht verbindlichen 
tatsächlichen Feststellung der Vorinstallz ist der Unfall 
nicht beim Besteigen des Eisenbahnwagens erfolgt, son-
dern erst als die Klägerin, ohne besondere Veranlassung, 
vor der Abfahrt des Zuges den 'Wagen noch einmal ver-
lassen und sich auf das dem Perron gegenüberliegende 
Schiellengeleise begeben wollte. Dass die Klägerin den 
Wagen ohne einen mit ihrem Reisezweck in Zusammen-
hang stehenden Grund verlassen hat, kann ihr zwar nicht 
zum Verschulden angerechnet werden, da es allgemein 
üblich ist, den Zug zum Belegeu der Plätze oft schOll 
lange vor der Abfahrt zu besteigen, ohne dass dem Rei-
senden deshalb zugemutet werden kann, den Wagel1uicht 
wieder zu verlassen. Dagegen ist dieser Umstand deshall) 
Von Bedeutung, weil daraus erhellt, dass die Klägerill 
beim Aussteigen keinen Grund zu irgendwelcher Eile 
hatte und daher gehalten war, den Wagen mit der jedem 
Reisenden zuzumutenden Vorsicht und Sorgfalt zu ver-
Haftpftichuecht. N° GO. 
lassen. In dieser Beziehung steht .nun auf Grund der 
tatsächlichen Feststellung der Vorinstanz fest, dass sich 
die Klägerin, als sie auf die Plattform des Wagens hinaus-
getreten war, mit der linken Hand an einer Leiste der 
Türfassung festhielt und in der rechten Hand einen Ge-
genstand trug. In dieser Stellung machte sie mit dem 
rechten Fuss einen Schritt nach der Treppe, wobei sie den 
Treppentritt verfehlte, das Gleichgewicht verlor, mit 
einer Rechtsdrehung zu Fall kam und rücklings die 
Treppe hinunterstürzte. Gestützt hierauf ist davon aus-
zugehen, dass die Klägerin sich beim Aussteigen lediglich 
mit der linken Hand an einer Leiste der hiefür gar nicht 
eingerichteten und auch nicht geeigneten Türfassung fest-
gehalten und mit der rechten Hand selbst die zur Er-
leichterung des Ein- und Aussteigens am Wagen ange-
brachten Vorrichtungen nicht benutzt, sondern in dieser 
Hand einen Gegenstand (nach der Aussage des Zeugen 
Kopf einen Blumenstrauss) getragen hat. In dem von 
der Vorinstanz zitierten Fall Pärli, ill welchem der Ver-
unglückte beim Aussteigen sich ebenfalls nur an der Tür-
fassung festgehalten hatte, hat nun das Bundesgericht 
bereits erkannt, dass in dem Nichtgebrauch des Geländers 
und der sonstigen Hilfsmittel, die die Bahnverwaltungen 
den Reisenden zur Vermeidung- VOll Unfällen beim Aus-
steigen zur Verfügung stellen, ein Verschulden des Ver-
unglückten zu erblicken sei. .4n dieser Auffassung ist im 
vorliegenden Fall umsomehr festzuhalten, als die Klä-
gerin sich beim Absteigen darüber Rechenschaft geben 
musste, dass das Verlassen des Wagens nach der Seite 
der Geleise hin mit grössern Schwierigkeiten verbunden 
zu sein pflegt, als das Absteigen auf der Seite des hiezu 
hergerichteten Perrons, und daher verpflichtet war, beim 
Hinuntersteigen auf der Treppe besondere Vorsicht zu 
beobachten. Erschwerend fällt sodanll in Betracht, dass 
die Klägerin nicht notgedrungen an der Benützung des 
Geländers mit der rechten Hand verhindert war, wie es 
etwa beim Verlassen des Wagens mit Gepäck der Fall sein 
Haftpflichtrecht. N° 6U. 
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kann, sondern dass sie die rechte Hand aus freien Stücken~ 
durch Tragen eines beim Aussteigen gänzlich überflüssi-
gen Gegenstandes, nicht frei hatte. Hiezu kommt, dass die 
Klägerin, nach ihrer eigenen Darstellung (des übr-igens 
gar nicht anders erklärbaren Unfalles) in der heutigen 
Verhandlung, beim Betreten der Treppe nicht auf die 
Treppenstufen gesehen hat, sondern mit dem Fuss ins 
Leere getreten ist. Darin ist ein weiteres für den Unfall 
kausales Verschulden der Klägerin zu erblicken, welches 
nicht damit entschuldigt werden kann, dass die Klägerin 
als Ausländerin mit der Einrichtung der Wagen auf den 
schweizerischen Eisenbahnen nicht vertraut gewesen sei, 
da es sich dabei um die Ausserachtlassung einer jeder-
mann zuzumutenden elementaren Vorsichtsmassregel 
handelt. Das Bundesgericht hat denn auch schon in einem 
früheren Fall in Sachen Lier gegen S. B. B. vom 20. No-
vember 1913 die Klage wegen eines ähnlichen Verschul-
dens des Verunfallten abgewiesen, obschon in jenem 
Falle die nähern Verumständungen des Unfalles für den 
Verunglückten bedeutend günstigere waren als hier. Da-
mals lag die Sache so, dass der Verunfallte den Zug, in 
welchem er sich befand und welcher fahrplanmässig nur 
ein e M i nut e Aufenthalt hatte, notgedrungeu, d. h. 
weil er nach einer andern Richtung weiterfahren wollte, 
verlassen musste. Dabei wurde er auf der Wagentreppe 
durch den Rock einer vor ihm aussteigenden Mitreisenden 
an der Abschätzung der Vertikaldistanz zwischen dem 
unterstell Trittbrett und dem Perron gehindert und 
dadurch zu einem Fehltritte veranlasst, der den Bruch 
seines rechten Schien- und Wadenbeins zur Folge hatte. 
Obschon der Verunfallte in diesem Falle, im Gegensatz 
zur heutigen Klägerin, sein Augenmerk auf die Treppe 
gerichtet hatte und den Fehltritt nur deshalb tat, weil 
er momentan an der Abschätzung der Distanz zwischen 
dem untersten Trittbrett und dem Perron gehindert war. 
nahm das Bundesgericht an, dass er mit dem Absteigen 
solange hätte zuwarten sollen, bis die vor ihm abstei-
388 
Haftpfiichtrecht. N° 60. 
gende Frau das unterste Trittbrett verlassen gehabt hätte 
und ihm die Abschätzung der in Frage kommenden Dis-
tanz möglich gewesen wäre. Im Gegensatz zur Auffassung 
der Beklagten kann aber ein Verschulden der Klägerin 
nicht auch darin gefunden werden, dass sie unzweck-
mässig gekleidet und beschuht gewesen sei, da diese Be-
hauptungen von der Vorinstanz als nicht erwiesen be-
zeichnet worden sind. 
2. -
Fraglich kann unter diesen Umständen nur sein. 
ob das Verhalten der Klägerin als die einzige Ursache 
des Unfalles aufzufassen sei, oder ob daneben auch ein 
Verschulden derBeklagten vorliege bezw. der Unfall auch 
noch auf die dem Eisenbahnbetrieb eigentümliche be-
~'iOndere Betriebsgefahr zurückzuführen sei. Zum Ver-
schulden hat die Klägerin der Beklagten hauptsächlich 
angerechnet, dass der Wagen und der Bahnhof im Zeit-
punkt des Unfalles ungenügend beleuchtet und der Wagen 
unzweckmässig konstruiert gewesen sei. Nach den tat.., 
sächlichen und für das Bundesgericht verbindlichen Fest-
stellungen der Vorinstanz, die zum Teil auf das von der 
ersten Instanz eingeholte Expertengutachten abgestellt 
hat, treffen jedoch diese Behauptungen der Klägerin 
IJicht zu, sodass, da andere die'Beklagte belastende Mo-
mente nicht nachgewiesen worden sind, von einem Ver-
schulden der Bahn nicht gesprochen werden kann. Ebenso 
liegt aber auch keine Konkurrenz von Selbstverschulden 
der Klägerin und Betriebsgefahr vor, wie die Vorinstanz 
angenommen hat. Eine solche Ursachenkonkurrenz hat 
das Bundesgericht gewöhnlich nur dann als gegeben. 
erachtet, 
wenn der Verunglückte 
das Opfer der 
besondern Eile und Wucht geworden war, mit der beim 
Eisenbahnbetrieb schwere Massen auf Schienengeleisen 
fortbewegt werden. Im vorliegenden Falle befand sich, 
aber der Zug im Momente des Unfalles noch gar nicht in. 
Bewegung; sodass diese Gefahr noch nicht gesetzt war., 
Es kann aber auch nicht gesagt werden, dass die Klä-
gerin beim Absteigen vom Wagen von dem besonderen 
HaftpflichtrechL N° öl, 
: 389 
Hastgefühle befallen gewesen sei, das sich erfahrungs;' 
gemäss den meisten Personen, die mit dem Eisenbahn-
betrieb in Berührung kommen, leicht mitzuteilen pflegt. 
Denn die Klägerin verliess den Wagen nicht, um noch 
schnell vor der Weiterreise irgendwelche dringende Ver-
anstaltungen zu treffen, sondern sie tat es ohne besondere 
Veranlassung, wahrs~heinlich nur, um sich bis zur Ab-
fahrt des Zuges noch ein wenig draussen aufzuhalten. Bei 
dieser Sachlage bestand aber für sie beim Verlassen des 
Wagens keine Veranlassung zu irgendwelcher Ueber-
stürzung. Da endlich auch in der bIossen Anlage der nor-
mal gebauten Wagentreppe, auf der die Klägerin verun-
glückte, keinerlei dem Eisenbahnbetrieb vor allen andern 
Betrieben eigentümliche Betriebsgefahr gefunden wer-
den kann, ist daher die Klage wegen ausschliesslichell 
Selbstverschuldens der Klägerin gänzlich abzuweisen. 
Demnach hat das Bundesgericht 
erkannt: 
Die Berufung der Klägerin wird abgewiesen, die-
jenige der Beklagten gutgeheissen und in Aufhebung 
des Urteils des Appellationshofes des Kantons Beru 
vom 27. April 1916 die Klage gänzlich abgewiesen. 
61. Urteil d.er n. Zivilabteilung vom 5. Juli 1916 
i. S. Bey, Kläger, 
gegen Grossherzogl. bad.. Staatseisenbalmen, Beklagte. 
Elektrizitätshaftpflicht. Herabsetzung der Entschädigung 
bei leichtem Selbstverschulden des Verletzten. 
A. -
Anlässlich der Elektrifizierung der von der Be-
klagten betriebenen Wiesenthalbahn hatten die mit der 
Erstellung der Oberleitung betrauten Siemens-Schuckert-