bge · 52_III_176 · 1926-09-24 · de
BGE 52 III 176
Schuldbetreibung und Konkurs


44. Entscheid TOm ao. Ncmmber 19Z6 i. S. !Jogi. 
Art. 92 :liff. 3 SchKG: UDpfändbadceit einer .Leßerwalz.-
masehine. Pmcht der Auf ichtsbeoordeD, die Feststel-
lungen vorzunehmen, die zur Abklärung der Unpfandbari;eit 
notwendig sind. 
A. -
In der gegen den Rekurrenten angehobenen 
~treibung für 70 Fr. pfändete das Betreibnn~t 
Slssach am 10. September 1926 eine Lederwahmaschine. 
Der Rekurrent, der den Beruf eines Schusters ausübt 
beschwerte sich hiergegen, indem er die Maschine fü; 
die Schuhmacherei als unentbehrlich bezeichnete und 
deren Entlassung aus der Pfändung verlangte. 
R -
Mit Entscheid vom 24. September 1926 hat die 
Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs 
d~s Kant?ns Basel-Landschaft die Beschwerde abge-
WIesen, ~lt der Begründung, es sei nicht dargetan~ dass 
zur Ausubung des Schusterberufes eine Lederwalz-
maschine nicht entbehrt werden könne ; auch sei nicht 
festgestellt, dass am Wohnort des Rekurrenten ein 
anderer Schuster mit einer Walzmaschine arbeite und 
?er R~kurrent daher ohne. eine solche Maschine neben 
Ihm. mcht. mehr zu ~estehen vermöge ; übrigens handle 
es SICh bel der BetreIbungsforderung um eine verhältnis-
mässig geringe Summe, um derentwillen sich der Schuld-
ner mit dem Gläubiger verständigen könne wenn er 
die Maschine behalten wolle. 
' 
C. -
Diesen Entscheid hat der Rekurrent an das 
Bundesgeric~t w~itergezogen. Er macht geltend, das 
Vorhandensem emer Lederwalzmaschine sei heute in 
der Schuhmacherei unumgänglich notwendig um den 
wirtschaftlichen Wettbewerb bestehen zu k~nnen' da 
er ~ 
se~er Mietwohnung arbeite, würde ihm die Woh~ung 
gekundIgt, wenn er das Leder mit dem Hammer klopfen 
wollte; abgesehen von all dem könne das Leder das 
heute nicht mehr mit Gerberlohe, sondern che~h 
Sebuldbetreibungs- und Konkursreeht. N° 44. 
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gegerbt werde, nur mehr mit der Maschine bearbeitet 
werden. So hätten denn auch andere Aufsichtsbehörden 
die Lederwalzmaschine für den Beruf eines Schuh-
machers für unentbehrlich erklärt, und es wäre eine 
Rechtsungleichheit, wenn nicht auch ihm diese Rechts-
wohltat eingeräumt würde. 
D. -
In dem die Überweisung des Rekurses an das 
Bundesgericht begleitenden Schreiben stellt die Auf-
sichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des· 
Kantons Basel-Landschaft fest, Jhre nachträglichen 
Erkundigungen hätten ergeben, dass tatsächlich auch 
auf den Dörfern in der Schuhmacherei die Verwendung 
von Lederwalzmaschinen allgemein üblich sei. 
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht 
in Erwägung : 
Der angefochtene Entscheid hat es an der notwendigen 
Untersuchung und Feststellung darüber, welche Bedeu-
tung einer Lederwalzmaschine im Betriebe eines Dorf-
schusters zukommt, offensichtlich fehlen lassen, .und 
hat, wie sich aus dem Schlusse seiner Begründung ergibt, 
wesentlich auf die geringe Höhe der in Betreibung ge-
setzten Forderung abgestellt. Dass letzteres nicht an-
geht, bedarf keines besonderen Nachweises., Auch kann 
die nähere Untersuchung der in Frage stehenden allge-
meinen Verhältnisse nicht deswegen von der Aufsichts-
behörde abgelehnt werden, weil der Beschwerdeführer 
nicht besondere Anträge dafür gestellt hat. Denn es ist 
Sache der Aufsichtsbehörden, im Beschwerdeverfahreu 
auch ohne besondere Beweisanträge die Feststellungen 
vorzunehmen, die erforderlich sind zur Ahklärung der 
Rechtsfrage, ob dieses oder jenes Werkzeug in einem 
bestimmten Berufe unentbehrlich sei. 
Diesen Mangel, um dessentwillen die Sache zur Er-
gänzung der Feststellungen an die Vorinstanz hätte 
zurückgewiesen werden müssen, hat diese indessen durch 
ihre nachträglichen Erkundigungen beseitigt; es kann 
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StbuldbetJeibDop- 1IDCI K ...... w M. N- 4S. 
daher von der Rückweisuag Umgang ge.1l 
:B Ud 
auf diese Erhebungen der V&riBstaBz altgesteUt wude:o. 
Daraus ergibt sieh aber. dass in der Tat jedem Set 51e1' 
'eine Lederwalzmaschifte UDeRtbeIlrIid! ist. .. 1IIIter 
den heutigen VerDältnisseD seiaeR Betrieb awfadlt er-
halten zu können. Die Masehine ist daIter lII!dt dem AB-
trag des Rekurrenten von der Pfändung awsz&JiChmen. 
Dmmach erkennt die Schuldbdr.- und K~ 
: 
Der Rekurs wird gutgeheissen. der Entsdlrid der Auf-
sichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs des 
Kantons Basel-Landschaft aufgelwben und die Leder-
walzmaschine des Rekurrenten für unpfändbar erklärt. 
45. Entscheili vom a. Dezember 19aG i. S. Düscher. 
P f ä n dun g von F 0 r der u n gen. DeI' Be.treibungs-
beamte darf bei der Fes t set z u n g des S e h ä t-
z u n g s wer t e s nicht einfach auf die Behauptungen 
des Schuldners abstellen, sondern hat, falls die Forderung 
bezw. deren Einbringlichkeit nicht liquid erscheint, Er-
kundigungen darüber einzuziehen. Ist zu erwarten, dass 
diese einige Zeit erfordern werden, so kann er einstweilen 
eine vorläufige Schätzung der Forqerung vornehmen und, 
falls diese den in Betreibung gesetzten Forderungsbetrag 
nicht erreicht, bis zu dessen vollen Deckung auch andere 
Vermögensoojekte des Schuldners pfänden. SehKG Art. 95,97. 
A. -
In der Betreibung Nr. 4997 des Betreibungsamtes 
Zürich 6 gegen Heinrich Ditscher. Architekt in Zürich, 
für eine Forderung des H. Hörni, Patentanwalt in Zürich, 
im Betrage von 1461 Fr. 20 Cts .• pfändete das Betrei-
bungsamt Zürich 6 am 8. Juli 1926 Mobiliar des Schuld-
ners in seiner Wohnung in Zürich im Schätzungswerte 
von 77 Fr., sowie eine Forderung des Schuldners an Hugo 
Ketterer in Hergiswil im Nominalbetrage von 10~741 Fr. 
30 Cts., welch letztere jedoch vom Betreibungsamt, 
da der genannte Drittschuldner eine Gegenforderung im 
Betrage von 10,000 Fr. behauptete und dessen Zahlungs-
Schuldbetreibungs- und Kon~UI"SJ'ecbt. N° 45. 
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fähigkeit zudem fraglich erschien, nur mit einem Schäl-
zungswerte von 100 Fr. in die Pfändungsurkunde ein-
gesetzt wurde. Da diese Pfändung zur Deckung der in 
Betreibung gesetzten Forderung nicht ausreichte, der 
Schuldner aber erklärte, dass seine Frau in St. Gallen 
eine Wohnung habe und dass er in Rorschach noch eine 
. Liegenschaft besitze, beauftragte das Betreibungsamt . 
Zürich 6 die Betreibungsämter von St. Gallen und Ror-
schach, die an den genannten Orten befindlichen, dem 
Schuldner gehörenden Aktiven zu pfänden:·· Darauf 
pfändete das Betreibungsamt St. Gallen in der Wohnung 
der Ehefrau des Schuldners Mobiliar im Gesamt-
schätzungswerte von 5531 Fr. 90 Cts. Dieses wurde 
jedoch von der Ehefrau des Schuldners bezw. von Dritten 
bis auf 8 Objekte, die einen Schätzungswert von 108 Fr. 
darstellen, zu Eigentum angesprochen. Ferner pfändete 
das Betreibungsamt Rorschach die Liegenschaft des 
Schuldners. Kirchgasse 18 in Rorschach, im Schätzungs-
werte von 42,000 Fr. Diese soll nach der Behauptung 
des Betreibungsamtes Zürich 6 -
wovon in der Pfän-
dungsurkunde jedoch nichts erwähnt wurde -
bis zum 
Schätzungsbetrag hypothekarisch belastet sein. Am 
5. August 1926 erklärte die Ehefrau des Schuldners, ge-
stützt auf Art. 111 SchKG, die Anschlusspfändung für 
eine Forderung von 90,000 Fr. 
B. -
Gegen diese Pfändung beschwerte sich der 
Betreibungsschuldner Ditscher bei den zürcherischen 
Aufsichtsbehörden, indem er die Aufhebung sowohl der 
Mobiliarpfändung sowie der Liegenschaftspfändung ver-
langte, weil dem Betreibungsgläubiger Hörni durch die 
Pfändung der Forderung des Schuldners gegen Ketterer 
in Hergiswil genügend Deckung geboten gewesen wäre. 
C. -
Mit Urteil vom 24. April 1926 hat die untere 
kantonale Aufsichtsbehörde die Beschwerde unter Ober-
bindung der Kosten auf den Beschwerdeführer abge-
wiesen, welcher Entscheid von der obern kantonalen 
Aufsichtsbehörde mit Urteil vom 17. September 1926, den