bge · 41_II_125 · 1914-12-07 · de
BGE 41 II 125
Zivilrecht


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ObligaUonenrecht. N° 14. 
Fahren trotz Nichtfunktionierens der Acetylenlaternen 
noch möglich gewesen wäre. 
Mit Unrecht glaubt sich der Beklagte daraufbernfen 
zu können, dass die Kläger die beiden Petrollaternen 
des Automobils vor dem Zusammenstoss gesehen haben 
sollen. Denn einerseits würde sich hieraus noch nicht 
ergeben, dass die Laternen auf eine sol c h e Distanz 
sichtbar waren, die genügt hätte, um das Automobil 
rechtzeitig a n z u haI t e n ; anderseits aber würde da-
raus, dass die Laternen vielleicht stark genug waren, um 
auf eine ge\\risse, grössere Distanz ge se h e n zu werden, 
noch keineswegs folgen, dass sie auch genügten, um auf 
diese Distanz an der e Gegenstände zu bel e u c h t e n. 
Unbehelflich ist endlich auch die Behauptung des Be-
klagten, die Ursache des Zusammenstosses sei ausschliess-
lieh· darin zu suchen, dass Senn auf der linken Strassen-
seite gefahren sei und dem Fuhrwerk des Klägers Berger 
links statt rechts habe ausweichen wollen. Einmal ist 
nicht festgestellt, dass Senn wirklich links fuhr oder 
links auszuweichen versuchte; sodann konnte je nach den 
Umständen ein Ausweichen nach links sogar ausnahms-
weise geboten sein (sodass dadurch die Gefahr nicht er-
höht, sondern verringert wurde) ; namentlich aber fällt 
in Betracht, dass ein allfällig unsachgemässes Ausweichen 
höchstens zur Annahme eines Mitverschuldens des Senn 
führen könnte, wodurch die, Haftbarkeit des Beklagten 
nach Art. 50 OR ebensowenig ausgeschlossen würde, 
wie durch dasjenige Mitverschulden des Senn, das sich 
aus seinem übrigen Verhalten ergibt. 
Die vorliegende Schadenersatzklage ist daher von der 
Vorinstanz mit Recht grundsätzlich gutgeheissen worden. 
4. -
In Bezug auf die Höhe der zugesprochenen Ent-
schädigung liegt ebenfalls kein Anlass zu einer Abän-
derung des kantonalen Urteils vor. Zu bemerken ist dabei 
bloss, dass unter den konkreten Umständen, -
speziell 
mit Rücksicht auf die grosse Leichtfertigkeit, mit welcher 
der Beklagte gehandelt, bezw. nie h t gehandelt hat, -
Obligationenrecht. N' 15. 
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auch der Zuspruch eines S c h m e I' ~ e n s gel des 
gemäss Art. 47 OR gerechtfertigt war. 
Demnach hat das Bundesgericht 
erkannt: 
Die Berufung mrd abgewiesen und das Urteil des Kan-
tonsgerichts St. Gallen vom 7. Dezember 1914 be-
stätigt. 
15. Urteil der I. Zivil&bteilung vom 20. Februar 1915 
i. S. Furrar, Kläger, gegen Schützengesellscha.ft Wila und 
Stahel, Beklagte. 
Auslegung eines Vergleiches zwischen Besteller und Unter-
nehmer über die Folgen des Einsturzes einer Mauer, wo-
bei der Besteller (Schützengesellschaft) sich jeder Haftung 
für die erfolgte Verletzung eines Arbeiters entschlägt. 
Regressrechte des Unternehmers aus Befriedigung des Ver-
unfallten. -
Persönliche Verantwortlichkeit des Präsiden-
ten der Schützengesellschaft aus Verschulden? 
A. -
Mit Urteil vom 21. Oktober 1914 hat die 
I. Appellationskammer des· Obergerichts des Kantons 
Zürich über die Streitfrage: 
<~ Sind die Beklagten verpflichtet, an den Kläger 
~ 5000 Fr. zu bezahlen, samt Zins ... ? I) 
erkannt: 
Die Klage wird abgewiesen. 
E. -
Gegen dieses Urteil hat der Kläger rechtzeitig 
die Berufung an das Bundesgericht erklärt. Er beantragt, 
es sei die Klage im vollen Umfange, eventuell in einem 
quantitativ ermässigten Betrage gegenüber beiden Be-
klagten gutzuheissen. 
Das Bundesgericht zieht 
in Erwägung: 
1. -
Die Schützengesellschaft Wila beauftragte in ihrer 
ordentlichen Generalversammlung vom 23. Februar 1913 
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Obligationenrecht. N° 15. 
den Vorstand, ihr in der nächsten Versammlung Plan 
und Kostenvoranschlag für eine zu erstellende Zugschei-
benanlage vorzulegen. Das Angebot des Präsidenten, 
Schlossermeister Stahel, eine Skizze als Grundlage für 
den Bau unentgeltlich anzufertigen, wurde dankend an-
genommen. 
In der Vorstandssitzung vom 1. März 1913 legte Stahel 
die von ihm angefertig1e Skizze vor und erklärte sie. 
Während er für die Damm-Mauer in Beton bei einer 
Höhe von zirk3 1,50 m eine mittlere Dicke von 50 cm 
wünschte und vorsah, erachtete die Mehrheit des Vor-
standes eine durchschnittliche Dicke von 32,5 cm bei 
exakter Ausführullg als genügend; da hierüber der Un-
ternehmer das entscheidende 'Vort haben werde, erklärte 
sich schliesslich auch Stahel mit der geringeren Dimen-
sionierung einverstanden. Eine Anfrage Stahels, ob nicht 
ein Architekt oder ein Ingenieur beizuziehen sei, wurde 
vom Vorstand verneint, weil eine solche Beiziehung un-
nötige Kosten verursachen würde und in der Umgegend 
genügend Gelegenheit vorhanden sei, fertig erstellte An-
lagen zu besichtigen, falls der Unternehmer die Zeich-
nung nicht verständlich genug finden sollte. 
An der ausserordentlichen Generalversammlung vom 
16. März 1913 reichte Stahel den abgeänderten Plan ein. 
Dieser wurde genehmigt und gemäss dem Antrag des 
Vorstandes beschlossen, die Betonarbeiten um den Preis 
von 1220 Fr. dem Gesellschaftsmitglied Maurermeister 
Furrer in Saaland-Bauma zu übergeben; die Ausführung 
sollte pIangemäss und unter Beachtung der von den 
Parteien aufgestellten näheren Bestimmungen erfolgen. 
2. -
Die Arbeiten waren beinahe vollendet, als am 
21. Juni 1913 die Damm-Mauer samt dem Dache in ihrer 
ganzen Länge von zirka 20 m einstürzte. Dabei wurde 
der Maurer Pisi so erheblich verletzt, dass ihm der eine 
Unterschenkel amputiert werden musste. Gegen Furrer 
wurde eine Strafuntersuchung eingeleitet; Furrer wurde 
nach Vornahme einer Expertise vom Bezirksgericht Pfäf-
Obligationenrecht. N° 15. 
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fikon der fahrlässigen Körperverletzung schuldig erklärt 
und zu einer Busse von 80 Fr. verurteilt. 
Bereits am 23. Juni 1913 hatte Furrer mit dem Vor-
stand der Schützengesellschaft Wila, vertreten durch den 
Präsidenten Stahel, folgende « gütliche Uebereinkunft )} 
abgeschlossen: 
«Nachdem am 21. Juni a. c. das fast vollendete Be-
l) tonmauerwerk der hiesigen Zugscheibenanlage zum 
» grössten Teil zusammenbrach, sind nach stattgefunde-
I) ner Expertise die bei den Kontrshenten, nämlich der 
» \' orstand namens des Schützenvereins "Vila und Herr 
» Eduard Furrer, Maurermeister in Saaland, betreffend 
» die Rekonstruktion der Anlage übereingekommen wie 
» folgt: 
({ 1. Der Schützenverein übernimmt die Erdarbeit am 
• Wall. Er übernimmt die Räumungsarbeit des zu sam-
» mengebrochenen Betons unter ständiger Mithilfe Herrn 
» Furrers oder eines tüchtigen Arbeiters desselben. Der 
• Verein übernimmt ferner die Rekonstruktion der Tele-
» phon- und Läuteeinrichtungen und sämtlicher Eisen-
» kOllstruktionen, resp. erklärt sich der Ersteller der 
» letzteren, Herr Stahel, bereit, die spezielle Zugscheiben-
» anlage wieder herzustellen. 
({ 2. Herr Maurermeister FUlTer übernimmt nach Skizze 
» von Herrn H. Corti und nach Anleitung des Vorstandes 
» des Vereins, oder dessen Beauftragten, die Herstellung 
» sämtlicher Betonarbeiten. Er hat den noch stehen ge-
I) bliebenen Teil der Längsmauer und die schadhafte 
» Flügelmauer bis auf den Grund abzubrechen. Sodann 
» hat er die neuen Betonmauern, sowie die Ueberdachung 
» in fachgemässer, ganz solider Ausführung im Mischungs-
» verhältnis von acht Teilen Kies und einem Teil prima 
» Zement aufzuführen und die nötige Eisenarmierung 
» unentgeltlich nach Skizze zu versetzen. 
« 3. Für das ,neu zu erstellende Betonmauerwerk liefert 
» der Verein wieder unentgeltlich guten Kies und ver-
I) gütet dem Unternehmer den Kubikmeter mit 19 Fr. 
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Obllgationenrecht. N° 15. 
)} (neunzehn Franken), in dem Sinne, dass Herr Furrer 
»für das eingebrochene und abzubrechende Mauerwerk 
» auf Bezahlung gänzlich verzichtet. Für den Verputz 
)) gelten die Preise des früheren Vertrages. 
(! 4. Der Verein entschlägt sich für den vorgekommenen 
,. und allfällig weiter vorkommende Unfälle, welche diese 
}) Betonarbeit verursachen könnten, jeder Verantwortlich. 
)) keit. Betreffend Garantie gelten die Bestimmungen des 
» ersten Vertrages. 
({ 5. Nach erfolgter beiderseitiger Unterzeichnung und 
» Genehmigung durch den Verein, tritt dieser Vertrag' 
l} in Kraft und es ist die Arbeit sofort in Angriff zu 
» nehmen und ohne Unterbrechung zu vollenden. » 
Diese Uebereinkunft wurde von der Schützengesell-
schaft in ihrer ausserordentlichen Generalversammlung 
vom 24. Juni 1913 genehmigt; Präsident Stabel betonte 
dabei, die Gesellschaft treffe zwar kein Verschulden am 
Einsturz der Mauer, sie sei aber moralisch verpflichtet, 
helfend einzugreifen. 
Am 28. August 1913 schloss Furrer mit dem Verun-
fallten Pisi eine Vereinbarung ab, wonach er diesem eine 
Abfindungssumme von 6000 Fr~, sowie die Spitalkosten 
und den Taglohn bis Ende Oktober 1913 bezahlte. Pisi 
erklärte sich damit für alle Ansprüche gegen Furrer aus 
dem Unfall befriedigt und trat diesem seine Ansprüche 
gegenüber der Schützengesellschaft Wila oder deren sämt· 
lichen Mitgliedern, insbesondere gegenüber Schlosser-
meister Stahel und Jakob Kägi, ab. 
Am 19. Dezember 1913 erhob dann Furrer die vor-
liegende Klage gegen die Schützengesellschaft Wila und 
gegen Stahel persönlich; er verlangt von beiden, als den 
Hauptschuldigen, Ersatz von zwei Dritteln der ihm aus 
dem Unfall erwachsenen Auslagen, und zwar sowohl aus 
eigenem Rechte als aus dem Rechte Pisis. Die erste In-
stanz hat die Klage gegen die Schützengesellschaft in 
einem Betrage von 2300 Fr. 66 Cts. nebst Zinsen ge-
schützt, die Klage gegen Stahel dagegen abgewiesen; das 
Obligationenrecht. N° 15. 
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Obergericht des Kantons Zürich hat beide Klagen gänz-
lich abgewiesen. 
3. -
W~s zunä~hst die Klage gegen die Schützengesell-
schaft Wila betnfft, so fragt sich in erster Linie ob 
Furrer die eingeklagten Ansprüche angesichts der U~ber­
einkurrft vom 23. Juni 1913 noch geltend machen könne. 
Wird diese Frage mit der Vorinstanz verneint so fällt 
die weitere Frage, ob abgesehen von jener Uebe;einkunft 
die Schützenge<iellschaft kraft Gesetzes dem Kläger haft. 
bar wäre, weg. 
Nach dem Wortlaut von Ziff.4 der Uebereinkunft « ent-
,) schlug sich die Gesellschaft für den vorgekommenen 
» Unfall und für allfällig weiter vorkommende Unfälle 
» welche die Betonarbeiten verursachen könnten, jede; 
» Verantwortlichkeit I). Sie lehnte also je d e Haftung für 
dc~ Unfall ~om 21. Juni 1913 und sogar für allfällige 
weItere Unfalle, welche die vom Kläger übernommenen 
Arbeiten herbeiführen könnten, ab. Und der Kläger hat 
durch vorbehalth~se Unterzeichnung der Uebereinkunft 
b~kundet, dass er mit der Wegbedingung jeder Haftung 
seItens der Schützengesellschaft einverstanden sei. Der 
\Yortlaut der Uebereinkunft lässt somit einen Zweifel 
über den Parteiwillen nicht aufkommen und führt zur 
Verneinung der eingangs gestellten Frage. 
4. -
Das Nämliche ergibt sich aus der sinngemässen 
Auslegung der Klausel, aus ihrem Verhältnis zu den 
übrigen Bestandteilen der Uebereinkunft und aus ihrer 
Entstehung. Die «gütliche Uebereinkunfh vom 23. Juni 
1913 stellt sich dar als ein Vergleich, durch den die Par-
teien die aus dem Einsturz der Mauer und der Verlet. 
zung des Pisi resultierende neue Sachlage geregelt, ihre 
gegenseitigen Rechte und Pflichten festgelegt haben. 
Die Schützengesellschaft hat zwar von vornherein jedes 
Verschulden ihrerseits bestritten und demgemäss jede 
Verantwortung für die Folgen des Mauereinsturzes ab-
gelehnt; laut Protokoll fühlte sie sich aber «moraliscb 
verpflichtet, helfend einzugreifen)). Sie hat auch tatsäch-
AS 41 II -
1915 
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Obligationenrecht. N° 15. 
lieh bestimmte neue Leistungen übernommen, die sich 
durchaus nicht von selbst verstanden, nämlich die Räu-
mungsarbeiten, die Wiederherstellung der Telephon- und 
Läuteeinrichtungen und die unentgeltliche Lieferung des 
Kieses für die Herstellung des Betons; ferner verpflich-
tete sie sich, dem Kläger für das neue Betonmauerwerk 
19 Fr. per Kubikmeter zu vergüten, in der Meinung, dass 
der Kläger für das eingebrochene Mauerwerk auf Be-
zahlung gänzlich verzichte und die Gesellschaft im übri-
gen für nichts mehr, was mit dem Unfall im Zusammen-
hang stehe, haftbar gemacht werden könne. Daher die 
streitige Klausel. Diese haUe ganz offenbar die Folgen 
der Verletzung des Maurers Pisi im Auge; denn die an-
deren Folgen der fehlerhaften Herstellung der Mauer 
und ihres Einsturzes, der Abbruch und der Wiederauf-
bau, sind in Ziff. 1 bis 3 des Vergleiches erschöpfend 
geregelt. Der wahre Sinn von Ziff. 4 ist der, dass die 
Schützengesellschaft dtm Kläger gegenüber für die Ver-
letzung des Pisi (wie für allfäilige weitere Unfälle) in 
k ein e r \V eis e haftbar sein solle, die Hafl barkeit 
vielmehr dem K I ä ger überbunden werde. 
Dabei ist kein Raum für eine Unterscheidung zwischen 
den Ansprüchen, die der Kläger aus eigenem Rechte, und 
denjenigen, die er aus dem Rechte Pisis gegen die 
Schützengesellschaft erhebenmochte. Hat doch der Un-
fall in erster Linie die Ansprüche des Pisi ausgelöst, und 
es haben aller Erfahrung nach die Par leien bei Abschluss 
des Vergleiches vorab an diese Ansprüche gedacht. Jeden-
faUs fehlt jt:glicher Anhaltspunkt für die Annahme, dass 
sie die Re g res sr e eh t e des Klägers aus einer Be-
friedigung des Pisi VOll der Vereinbarung ausschliessell, 
den Vergleich also auf die gegenseitigen Rechte und 
Pflichten beschränken \yollten, die sich aus dem abge-
schlossenen \V er k ver t rag e ergaben, wie denn auch 
der Kläger gar nicht im Falle war, einen Werklotn gel-
tend zu machen, da er ja der Schützengesellschaft das 
Wtrk nicht abliefern konnte. Daran ändert nichts, dass 
Obligationenrecht. N0 15. 
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die Ansprüche des Pisi bei Abschluss des Vergleiches 
im einzelnen noch nicht bekannt waren; es genügt, dass 
damals -
wie die Vorinstanz feststellt -
beide Parteien 
wussten, Pisi sei schwer verletzt und er werde Ent-
schädigungsforderungen stellen. Der Kläger kann daher 
die Schützengesellschaft Wila weder aus eigenem Rechte 
belangen, noch ihr gegenüber ein Regressrecht aus Be-
friedigung des Pisi geltend machen. Die Klage ist mit 
der Vorinstanz gänzlich abzuweisen. 
5. - Unbegründe1 ist aber auch die Klage gegen Stahel, 
den Präsidenten der Schützengesellschaft. Es kann hier 
im allgemeinen auf die zutreffenden Ausführungen der 
ersten Instanz verwiesen werden, denen sich schon die 
obere kantonale Instanz angeschlossen hat und die vom 
Kläger in keiner Weise entkräftet worden sind. Das 
Verschulden des Stahel sol1 darin liegen, dass er sich 
als Architekt aufgespielt und eine Skizze für die Zug-
scheiben anlage angefertigt habe, durch die der Kläger 
irregeführt worden sei. Allein Stabel hatte der Gesell-
schaft eine Skizze angefertigt, welche die notwendige 
Mauerdicke von 50 cm vorsah; der Vorstand war es, der 
dann yon sich aus die geringere durchschnittliche Dicke 
von 32,5 cm festsetzte; Stahel erklärte sich nur in der 
Meinung damit einverstanden, dass der Unternehmer der 
Betonarbeiten das entscheidende Wort haben werde, und 
er regte ohne Erfolg die Zuziehung eines Sachverstän-
digen an. Stahel kann daher nicht aus Verschulden per-
sönlich venll1twortlich gemacht werdep. 
Demnach hat das Bundesgericht 
erkannt: 
Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil der 
I. Appellationskammer des Obergerichts des Kantons 
Zürich vom 21. Oktober 1914 in allen Teilen bestätigt.