bge · 62_III_36 · 1936-03-06 · de
BGE 62 III 36
Schuldbetreibung und Konkurs


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S"huldbetreibungs. und Konkursrecht. NoU.
~echtenden Gläubiger erstrittene Prozessgewinn dient ja
m erster Linie zu seiner eigenen Befriedigung, und wenn
d~r Masse ein' allfälliger Überschuss zufällt, so ist das einzig
eme Frucht des vom Gläubiger geführten Prozesses
(Art. 250 Abs. 3 SchKG). Hat die Konkursverwaltung da-
durch, dass sie unnütze Prozesskosten hat auflaufen lassen
die Interessen der Masse nicht genügend gewahrt, so wi.rd
sie schadenersatzpfIichtig. Aber die Masse selbst kann
gegenüber dem Kostenforderer, der sich auf einen rechts-
kräftigen Kostenentscheid stützt, nicht auf dem vom
Rekurrenten ins Auge gefassten Wege entlastet werden.
Demnach erkennt die Schuldbetr.- u. Konkurskammer :
Der Rekurs wird abgewiesen.
11. Entscheid vom 6. März 1936 i. S. Biner.
Art und Weise der Pfändung und Verwertung eines
neu e r r ich t e t e n S c h u I d b r i e fes, in dessen Aus-
händigung an den Gläubiger der Schuldner-Pfandeigentümer
nicht eingewilligt hat, während Schwebens des bezüglichen
Prozesses.
Saisie et realisation en cours d'instance d'une cedule hypothecaire
nouvellement constituee que le debiteur-proprietaire du gage
n'a pas consenti a remettre au creancier.
Pignoramento e realizzazione <;li una cartella ipotecaria nuova
alla cui consegna al crerutore il debitore proprietario deI pegno
s'e opposto mentre e pendente la causa relativa.
A. -
F. Aebersold verkaufte Ende 1932 dem A. Schmid
eine Liegenschaft in Schaffhausen und sollte an Zahlungs-
statt einen darauf zu legenden Inhaberschuldbrief von
10,000 Fr. im dritten Rang erhalten. Als das Grundbuch-
amtdiesen Schuldbrief eben am 10. Januar 1933 ausge-
fertigt hatte, widersetzte sich der eine Preisminderung
beanspruchende Schmid der Aushändigung desselben an
Aebersold, weshalb er auf dem Grundbuchamt zurück-
blieb. Darauf erhob der durch den Rekurrenten vertretene
Schuldbetreibungs. und Konkursrecht. N0 ll.
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'Aebersold anfangs 1933 gegen Schmid Klage mit dem An-
trag, dieser sei zu verpflichten, den beim Grundbuchamt
Schaffhausen liegenden Schuldbrief von 10,000 Fr. unbe-
schwert an ihn herauszugeben bezw. das Grundbuchamt
hiezu anzuweisen.
In verschiedenen, u. a. auch vom Rekurrenten gegen
Aebersold geführten Betreibungen plandete das Betrei-
bungsamt Schaffhausen anfangs 1934 auf Requisition des-
jenigen von Kloten den erwähnten Schuldbrief, den es auf
10 Fr. schätzte und in Verwahrung nahm. Als der Rekur-
rent anfangs 1935 dessen Verwertung verlangte, stellte das
damit beauftragte Betreibungsamt Schaffhausen folgende
Steigerungsbedingungen auf:
« 1. Es wird versteigert: Eine dem Schuldner F. Aeber-
sold aus dem Schuldbrief '" gegenüber Adolf Schmid ...
zustehende Forderung in der Höhe von 10,000 Fr. Die
Forderung wird gänzlich bestritten und es ist bezüglich
derselben beim Kantonsgericht Schaffhausen ein Prozess
anhängig. Es kann daher nur die im Prozess liegende For-
derung versteigert werden, und es hat der Ersteigerer der-
selben an Stelle des Gläubigers Aebersold in den schweben-
den Prozess einzutreten.
Irgend welche Rechte am
Schuldbrief werden dem Ersteigerer der Forderung nicht
übertragen, sondern es verbleibt der Schuldbrief beim
Betreibungsamt Schaffhausen hinterlegt, und er wird nach
Abschluss des Prozesses der obsiegenden Partei ausgehän-
digt resp. demjenigen, der sich dem Betreibungsamt
Schaffhausen gegenüber als berechtigter Ansprecher aus-
weisen kann.
2. Der Zuschlag der Forderung, nicht die Übertragung
von Rechten am Brief, erfolgt gegen Barzahlung ... »
Die Steigerung vom ll. Februar 1935 führte zu der fol-
gendermassen verurkundeten « Forderungsübertragung :
Gestützt auf die betreibungsamtIiche Versteigerung vom
11. Februar 1935 ist dem ErsteigererWilhelm Abegg ...
die dem Schuldner Fritz Aebersold ... als Gläubiger aus
dem Schuldbriefe '" gegenüber Adolf Schmid ... zustehende

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Schuldbetreibungs. und Konkursr6cht. N° ll.
Forderung zu~ Preise von 2000 Fr. zugeschlagen worden.
Der Ersteigerer tritt somit in die dem Schuldner Aebersold
als Gläubiger ~ustehenden Rechte ein, und er hat daher die
Berechtigung, in den vor Kantonsgericht Schaffhausen
gegenüber Adolf Schnnd schwebenden Prozess als Prozess-
partei einzutreten, an Stelle des Gläubigers Aebersold.
Rechte am Schuldbriefe ... werden durch den Zuschlag
keine erteilt, sondern es bleibt dieser beim Betreibungsamt
Schaffhausen hinterlegt, und es wird derselbe einzig der
obsiegenden Partei oder derjenigen Person ausgehändigt,
die sich nach Erledigung der Streitsache als bezüglich des
Schuldbriefes entgegennahmeberechtigt ausweist. ))
In der Folge hat die Klage des Aebersold gegen Schmid,
an der sich der Ersteigerer Abegg in keiner Weise beteiligte,
zum (noch nicht rechtskräftigen) Urteil des Kantonsge-
richts vom 22. Oktober 1935 geführt, durch das der Beklagte
verurteilt wird, den Schuldbrief dem Kläger unbeschwert
herauszugeben, sobald dieser die Schuldsumme auf 7500 Fr.
reduziert hat.
Am 1. November 1935liess der Rekurrent für Forderun-
gen gegen Aebersold den erwähnten, beim Betreibungsamt
Schaffhausen liegenden Schuldbrief arrestieren, der jetzt
auf 7500 Fr. geschätzt wurde. Die Arresturkunde vom
13. November lautet dahin: « Nebenstehender Schuldbrief
wird von A. Schmid ... zu Eigentum beansprucht; die
Herausgabe des Schuldbriefes wird daher von A. Schmid
verweigert. Die ganze Angelegenheit liegt zur Zeit im
Prozess. Es wird dem Arrestgläubiger A. Birrer somit in
Anwendung von Art. 109 SchKG eine Frist von 10 Tagen
... angesetzt, innerhalb welcher er gegen Schmid Klage auf
Aberkennung der Ansprüche des letzteren einleiten kann ;
wird diese Frist nicht benützt, so gilt der Anspruch des
A. Schmid als anerkannt. »
In einem Schreiben vom 14. November 1935 brachte das
Betreibungsamt Schaffhausen dem Rekurrenten (( zu Ihrer
Orientierung zur Kenntnis, dass der Schuldbrief ... dem
Schuldbetreibungs. Und Konkursrecht. N° 11.
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Ersteigerer W. Abegg bezw. seinem Rechtsnachfolger aus-
zuhändigen ist und auch ausgehändigt wird, sofern der
zwischen Aebersold Fritz gegen A. Schmid noch schweben-
de Prozess nicht eine Wendung nimmt, die uns veranlasst,
den besagten Schuldbrief Herrn Schmid herauszugeben.
Jedenfalls kann der Schuldbrief nach der ganzen Sachlage
nicht an Herrn Aebersold aushingegeben werden. Dieses
Vorgehen ist die Folge der fraglichen Versteigerung und
entspricht den rechtmässig aufgestellten Steigerungsbe-
dingungen. »
Hierauf führte der Rekurrent Beschwerde mit den An-
trägen:
I. Das Betreibungsamt sei anzuweisen, den Inhaber-
schuldbrief auf keinen Fall an den Ersteigerer Wilhelm
Abegg oder seinen event. Rechtsnachfolger hera~z~geben,
sondern nach Inrechtskrafterwachsen des Urteils Im ob-
schwebenden Prozess an diejenige obsiegende Partei, wel-
che im Gerichtsurteil mit Namen aufgeführt ist, also an
F. Aebersold bezw. an mich, als dessen gesetzlichen Ver-
treter und Bevollmächtigten, vorausgesetzt, dass das Ur-
teil keine Abänderung zu Ungunsten des Klägers Aebersold
erfahrt.
2. Es sei die in der Arresturkunde enthaltene Verfügung
bezüglich Aberkennungsklage aufzuheben.
B. -
Die kantonale Aufsichtsbehörde hat am 22. Januar
1936 die Beschwerde abgewiesen.
a. -
Diesen Entscheid hat der Rekurrent an das Bun-
desgericht weitergezogen unter Erneuerung seiner Be-
schwerdeanträge .
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammet
zieht in Erwägung :
2. -
Als das Betreibungsamt am Wohnort des betrie-
benen. Aebersold am .17 . Februar 1934 dem Betreibungsamt
Schaffhausen den Auftrag zur Pfandung des streitigen

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Schnldbetreibungs- und Konkursrecht. N0 11.
Inhaberschuldbriefes erteilte, war derselbe zwar vom
Grundbuchverwalter ausgestellt worden, durfte ihn dieser
jedoch nicht an Aebersold aushändigen, weil der Grundei-
gentümer Schmid die hiezu erforderliche Einwilligung
(Art. 857 Abs. 3 ZGB) nicht erteilt oder widerrufen hatte_
Infolgedessen hatte der betriebene Aebersold noch nicht
Gläubiger des Inhaberschuldbriefes werden können, son-
dern hatte er nur einen Anspruch auf Herausgabe des
Schuldbriefes, den er bereits mit seiner gerichtlichen Klage
geltend gemacht hatte. Ein solcher Herausgabeanspruch
darf jedoch gemäss BGE 60III 229 nicht gepfändet werden,
sondern statt dessen allfällig nur eine Forderung mit dem
Nebenrecht auf Grundpfandbestellung durch Schuldbrief.
Wollte nichtsdestoweniger an die Pfändung des Inhaber-
schuldbriefes als zum-Vermögen des betriebenen Aebersold
gehörend gedacht werden, so hätte er doch nur unter Vor-
behalt des vom Grundeigentümer Schmid darauf erhobenen
Anspruches gepfändet werden dürfen, der vielleicht, weil
bereits im Prozesse liegend, nicht mehr zum Gegenstand
eines erst neu anzuhebenden Widerspruchsprozesses ge-
macht zu werden brauchte. Alsdann war aber bis zum
Austrag der Sache die Betreibung in Hinsicht auf den
streitigen Gegenstand eingestellt, weshalb vorderhand kei-
nerlei Verwertungshandlung vorgenommen werden durfte,
und eine gleichwohl durchgeführte Verwertung des In-
haberschuldbriefes wäre, weil gegen die zum Schutz -eines
am Betreibungsverfahren nicht beteiligten Dritten aufge-
stellte Vorschrift des Art. 107 Abs. 2 SchKG verstossend,
nichtig gewesen. Ebenso nichtig ist aber nach dem ange-
führten Präjudiz auch die Verwertung eines (nichtig) ge-
pfändeten Herausgabeanspruches. Die Versteigerung vom
11. Februar 1935 wäre schliesslich auch dann nichtig,
wenn das Betreibungsamt weder den von einer Eigentums-
ansprache betroffenen Schuldbrief, noch den blossen An-
spruch auf Herausgabe desselben hätte verwerten wollen,
sondern, worauf die Fassung der Steigerungsbedingungen
und die Beurkundigung des Steigerungsgeschäftes hinzu-
Schnldbetreibungs- und Konkursrecht. No 11.
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deuten scheinen, die vom Schuldbrief losgelöste Forderung
aus demselben. Dass es kein derartiges Vermögensstück
gibt, leuchtet ohne weiteres ein, sobald daran gedacht wird,
was alsdann· dem betriebenen Schuldner oder dem Dritt-
ansprecher allfällig vom Schuldbrief verbliebe. Richtiger-
weise hätte das Betreibungsamt Schaffhausen dem Ver-
wertungsauftrag überhaupt (vorderhand) keine Folge
geben sollen, weil ihm das Grundbuchamt den Inhaber-
schuldbrief offenbar nicht zur Übergabe an einen allfälligen
Ersteigerer in amtliche Verwahrung gegeben hatte. Würde
die Versteigerung aufrecht erhalten und über den ersten
Beschwerdeantrag im einen oder anderen Sinn entschieden,
so würde dies so oder anders immer zum unwiederbring-
lichen Nachteil des einen oder anderen Beteiligten aus-
schlagen: Entweder würde der Ersteigerer für seinen
Steigerungspreis von 2000 Fr. nichts erhalten, bloss weil
er den dazu bereiten betriebenen Schuldner Aebersold den
Prozess hat weiterführen lassen. Oder es wäre 'der Gegen-
wert des Schuldbriefes, soweit er den erzielten Steigerungs-
preis übersteigt, für. Aebersold verloren, obwohl es aus-
schliesslich seinem Zutun zu verdanken sein wird, dass
überhaupt noch etwas vom Schuldbrief zu retten war. Die
Versteigerung vom 11. Februar 1935 ist daher als gegen
zwingende Rechtsnormen verstossend von Amtes wegen
aufzuheben. Damit wird der gegen das Schreiben vom
14. November 1935 gerichtete erste Beschwerdeantrag
gegenstandslos.
3. -
Da sich der gepfändete Inhaberschuldbrief im
Gewahrsam des Betreibungsamtes befindet, das an die
Stelle des Grundbuchamtes getreten ist, welch letzteres
ihn nicht für den Arrestschuldner Aebersold, sondern für
den Drittansprecher Schmid innehat -
weshalb Aebersold
gerade Klage gegen Schmid erheben musste, um ihn verur-
teilen zu lassen, das Grundbuchamt zur Herausgabe des
Schuldbriefes an ihn, Aebersold, anzuweisen -, sind die
tatsächlichen Voraussetzungen für die Anwendung des
Art. 109 SchKG vorhanden.

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Sohuldbetreibungs. und Konkursrecht (ZiviIabteilungen). No 12.
DemnaCh etkennt die Schuldbetr.- u. Konkurskammer :
Der Rekurs wird dahin teilweise begründet erklärt, dass
die Steigerung vom 11. Februar 1935 gänzlich aufgehoben
wird. Bezüglich der Klagefristansetzung wird der Rekurs
abgewiesen.
n. URTEILE DER ZIVILABTEILUNGEN
ARRE'iTS DES SECTIONS CIVILES
12. Arrit de 1a Ile Seeiion civile du 5 mars 1986
dans la cause Deutsch-Asiatische Bank -
contre Banque Oantonale N'euchateloise.
Le juge saisi de l'action prevue aux art. 106 et suiv. LP n'a pas
a. se prononcer BUr le moyen tir6 de la tardivete de la tierce
opposition. Ce moyen ne peut etre souleve que par la voie de
la plainte.
Nicht im Widerspruchsprozess, sondern nur im Beschwerdever.
fahren ist darüber zu entscheiden, ob eine D r i t t ans p r a .
ehe r e c h t z e i t i g erhoben worden sei.
n giudice investito dell'azione prevists agli art. 106 e seg. LEF
non hs veste per pronunciarsi sulla tempestivita della riven-
dicazione. Il giudizio in merito spetta all'sutorita di vigilanza
adita mediante reclamo.
A. -
En execution d'une ordonnance en date du 25 aout
1932, rendue a Ia requete de la Banque Cantonale Neu-
chateloise, l'office des poursuites du Loc1e asequestre, au
prejudice de la maison C. Holstein & Cie a Tokio et en
mains de 1a Manufacture de montres Doxa au Locle, un
lot de montres remises a cette derniere pour le compte
de Ja debitrice par J. Bernheim & Cie a La Chaux -de-
Fonds.
Par lettre du 4, novembre 1932, Me Tell Perrin, manda-
taire de la Deutsch-Asiatische Bank a revendique au nom
de cette derniere un droit de propriere sur ces marchandises.
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht (Zivilabteilungen). N° 12.
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La revendication ayant ere cont.estre, l'office a, le 18 no-
vembre 1932, en application de l'art. 107 LP, fixe a Ja
Deutsch-Asiatische Bank un delai de d.ix jours pour faire
va10ir ses droits en justice.
La Deutsch-Asiatische Bank a porte plainte contre cette
decision en demandant a l'autorite de surveillance de fixer
le delai a la creanciere. Par decision du 2 decembre 1932,
I'autorite de surveillance, apres avoir entendu las explica-
tions de la creanciere, qui a conclu au rejet de la plainte,
a declare 1a p1ainte mal fondre et, ayant preparatoirement
ordonne Ja suspension de 1a decision de l'office, a reporW
1e point de depart du delai a Ja date de Ba d6cision.
B. -
Par exp10it du 10 decembre 1932, la Deutsch-
Asiatische Bank a ouvert action contre Ja Banque Can-
tonale Neuchateloise et, par demande du 22 du meme mois,
conclu a ce qu'il pJaise au Tribunal cantonal prononcer
qu'elle 6tait proprietaire des marchandises sequastrees,
subsidiairement qu'elle etait au Mnefice d'un droit de gage
sur ces memes marchandisas.
La Banque Cantonale a conc1u a ce qu'il plaise au Tri-
bunal d6clarer Ja demande mal fondre.
L'instruction fut clöturee 1e 7 octobre 1935.
Le 31 octobre 1935, la d6fenderesse adepose un memoire
intitul6 « Conclusions en cause » dans 1equel elle a excipe
pour la premiere fois de Ja tardivere de 1a demande. Invo-
quant 1a jurisprudence inaugurOO par l' arret Knight (RO
37 I p. 463 et suiv.), elle a soutenu que 1a demanderesse
aurait du presenter sa revendication a l'office dans las dix
jours a compter da ce1ui on elle avait eu connaissance du
sequestre, et que, cette condition n'6tant pas remplie, ses
conclusions devaient etre rejetres prejudiciellement.
Par jugement du 3 decembre 1935, le Tribunal cantonal
de Neuchatel, adoptant l'a'l'gumentation de la defenderesse,
a declare 1a demande irrecevable et mis las frais a 1a charge
de Ja demanderesse.
O. -
La demanderesse a recouru en reforme en concluant
principalement a l'admission de ses conclusions et, subsi-