bge · 44_I_123 · 1918-01-01 · de
BGE 44 I 123
Öffentliches Recht


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Staatsrecht. 
'Sondern einfach durch Tragung der effektiven Unkosten, 
'SO belastet die streitige Steuer in Wirklichkeit unmittelbar 
ihn : e r ist das materielle Steuer subjekt, . während die 
Behandlung· der Ehefrau als solches lediglich formale 
Bedeutung hat. Es handelt sich vorliegend, wie im Re-
kurse zutreffend ausgeführt ist, jedenfalls tatsächlich 
nicht um ein Getrenntleben im Sinne des Art. 25 Abs. 2 
ZGB, sondern bloss um eine Art doppelter Familiennieder-
lassung, wobei sich der Hauptsitz in Meisterschwanden 
befindet. Die eheliche Gemeinschaft der Rekurrenten ist 
mit deren Trennung, die ja durch· regelmässigen persön-
lichen Verkehr unterbrochen wird und ihren Grund nur 
in der Schulbildung der Kinder hat, keineswegs aufge-
hoben. Was speziell die Aufwendungen des Ehemannes 
für die Haushaltung betrifft, befindet sich die Ehefrau 
seit ilu'er Uebersiedlung nach Zürich in grundsätzlich 
gleicher Situation, wie vorher. Diese Aufwendungen 
können daher schlechterdings nicht -
wie vielleicht 
feste Leistungen eines Ehemannes an eine wirklich ge-
trennt von ihm lebeEde Frau -
als Einnahmen der 
Ehefrau, die in deren Person eine neue Einkommens-
bildung bewirken würden, aufgefasst werden. Vielmehr 
bilden sie direkt den Gegenstand des streitigen Steuer-
anspruchs. Insofern ist hier ein zum staatsrechtlichen 
Rekurse legitimierendes Interesse auch des Ehemannes 
zweifellos gegeben. 
3. -
Mit Bezug auf den 'Ehemann als Steuersubjekt 
steht aber die Anwendbarkeit des bundesrechtlichen Ver-
bots der interkantonalen Doppelbesteuerung 
ausser 
Frage. Und zwar bedeutet ihm gegenüber der angefoch-
tene zürcherische Einkommenssteueranspruch in der Tat 
eine solche Doppelbesteuerung, da der Ehemann ander-
seits für sein gesamtes Einkommen h()er aargauischen 
Gemeinde Meisterschwanden, an seinem unbestreit-
baren Wohnsitz, besteuert wird. Es ist daher zu prüfen, 
ob eill Teil dieses Einkommens -
in der an sich nicht 
beanstandeten Höhe von 10,000 Fr. -
in Zürich, wo 
Doppelbesteuerung. No 23. 
123 
sich die erörterte sekundäre Familienniederlassung be-
findet, zu versteuern sei. Nun hat allerdings das Bundes-
gericht in seiner neueren Praxis als Ausnahme von der 
Regel, wonach der Steuerort mit dem zivilrechtlichen 
Wohnsitz zusammenfällt, daneben noch einen besonderen 
Steuerort u. a. auch da anerkannt, wo ein Familienhaupt 
bei eigenem auswärtigemWohnsitz seine Familie dauernd 
tatsächlich wohnen lässt (vergl. das Urteil i. S. Staudte : 
AS 40 I S.227 ff.). Allein die hier vorliegende besondere 
Familienniederlassung in Zürich hat insofern, nicht 
dauernden Charakter im Sinne dieser Praxis, als sie 
nicht dem allgemeinen Selbstzweck des Wohnens, son-
dern ausschliesslich einem vorübergehenden Erziehungs-
zwecke dient, welchem steuerortsbegründende Wirkung 
beizulegen das Bu"ndesgericht neuestens schon i. S. 
Depuoz (AS 44 I S. 29 f) abgelehnt hat... 
Demnach erkennt das Bundesgericht: 
Der Rekurs wird gutgeheissen und der Beschluss des 
Regierungsrates des Kantons Zürich vom 22. Juni 1918 
aufgehoben. 
23. 'Urteil TOm a. Dezember 1918 i. S. Einfahrgenoaaenschaft 
der schweil. Ketallindustrie gegen Zürich. 
Grundsätzliche Steuerpflicht eines Unterorgans der SSS in der 
Form einer privatrechtlichen Genossenschaft, an deren 
Verwaltung der Bund beteiligt ist. -
Art. 46 Ab s. 2 
B V. Der bIo s s f 0 r m e Il e G e s c h ä f t s s i t z be-
gründet neben einem anderweitigen, steuerrechtlich wesent-
lichen Geschäftsbetrieb k ein Steuerdomizil. 
A. -
Die Rekurrentin, die Einfuhrgenossenschaft de'-
schweiz. Metallindustrie (abgekürzt SIMS, nach der 
französischen Firmabezeichnung : Syndicat d'importa-
tion de l'industrie metallurgique su isse) , ist laut ihren 
124 
Staatsrecht. 
Statuten eine Genossenschaft im S~nne des schweizeri-
schen Obligationenrechts, zu dem Zwecke, als Unter-
organ der Societe suisse de surveillance· economique 
(SSS) die Einfuhr von bestimmten metallischen Roh-
stoffen, nebst den daraus hergestellten Fabrikaten und 
Legierungen, im Transit über Frankreich oder Italien~ 
oder aus einem dieser Länder selbst, nach der' Schweiz 
für die schweizerische Metallindustrie während der Dauer 
des europäischen Krieges und der damit zusammen-
. hängenden Erschwerungen der Zufuhr zu erleichtern. 
Ihre Tätigkeit besteht im allgemeinen darin, «als Ver-
mittlerin zwischen ihren Mitgliedern und der SSS inbezug 
auf die Käufe und Verkäufe der ersteren und insbesondere 
hinsichtlich der Lieferung der gekauften Quantitäten zu 
stehen », wobei die Erzielung eines Gewinns nicht bezweckt 
wird (Art. 1). Als Mitglieder gehören ihr in der Schweiz 
domizilierte physische und juristische Personen an, die 
in ihren eigenen Betrieben jene Rohstoffe verarbeiten 
können (Art. 3). Die Genossenschafter sind verpflichtet, 
ausser den erforderlichen Barbeträgen für die ihnen ver-
mittelten \Varen «( zur Deckung der Verwaltungskosten 
der Genossenschaft und zwecks Beitragsleistung an die 
Bureauspesen der SSS eine Kommission auf dem Faktura-
betrag der einzelnen Lieferungen zu entrichten, deren 
Höhe vom Vorstand bestimmt wird » (Art. 12). In der 
Organisation der 
Genossen~chaft ist als Besonderheit 
vorgesehen, dass ein Mitglied des höchstens elfköpfigen 
Verwaltungsrates vom Bundesrat ohne Rücksicht auf 
die Genossenschaftsangehörigkeit ernannt wird (Art. 19), 
und dass dieses Mitglied von Amtes wegen auch dem aus 
der Mitte des Verwaltungsrates bestellten Ausschuss oder 
Vorstand von 5 Mitgliedern angehört (Art. 22). Der Sitz 
der Genossenschaft ist Zürich, doch kann er auf Beschluss 
des Verwaltungsrates nach Bern verlegt werden (Art. 2). 
In Zürich wurde die Genossenschaft SIMS Ende De-
zemb\)r 1915 ins Handelsregister eingetragen. Die Bureaux 
ihrer Verwaltung befanden sich zunächst ebenfalls dort, 
Doppelbesteuerung. N° 23. 
125 
wurden aber im Juli 1916 nach Bern verlegt, ohne dass 
damit au.ch der statutenmässige Wechsel des Sitzes ver-
bunden worden wäre. Erst am 27. Juni 1918 soll nach 
heute vorliegender Angabe der Verwaltungsrat auch 
. diesen Sitzwechsel beschlossen haben. 
Anfangs 1918 stellte der Vorstand des Steuerwesens 
der Stadt Zürich nach längeren Verhandlungen mit der 
Genossenschaft dieser vier Steuerzettel zu, durch die sie 
für ein Einkommen von 140,700 Fr. (bestiinmt nach dem 
durch die Bilanz auf Ende 1916 ausgev.riesenen Ueber-
schuss der erhobenen Taxen von 144,050 Fr., abzüglich 
4 % % des einbezahlten Genossenschaftskapitals von 
81,500 Fr.) pro 1916 und 1917 mit je 21,089 Fr. 50 Cts. 
an Staats- und Gemeindesteuern belastet wurde. Sie 
bestritt diese Steuerforderungen sowohl grundsätzlich, 
als auch dem Masse nach und machte in ersterer Hinsicht 
u. a. geltend, sie sei als staatliche Zwangsgründung, die 
nicht auf eigenen Geschäftsgewinn abziele, überhaupt 
nicht einkommenssteuerpflichtig, eventuell für das Jahr 
1917 jedenfalls nicht mehr in Zürich, da damals ihre 
Verwaltung nicht mehr dort geführt worden sei. 
Mit B e s chI u s s vom 3 O. Mai 1 9 1 8 hob der 
Regierungsrat des Kantons Zürich die Einschätzungen 
pro 1916 als mit Rücksicht darauf, dass die Genossen-
schaft ihre erste Jahresrechnung erst auf Ende 1916 
abgeschlossen habe, nach der Steuerpraxis nicht begrün-
det auf, wies dagegen im übrigen die Beschwerde, mit 
dem vorgängigen Entscheide der Finanzdirektion, aus 
wesentlich folgenden Erwägungen ab: Nach den §§ 2 
und 4 des zürcherischen Steuergesetzes vom 24. April 1870 
seien alle im Kanton bestehenden Korporationen -
mit 
den in § 3 litt. a erschöpfend bestimmten Ausnahmen 
hinsichtlich des Staates, der Stiftungen zu öffentlichen 
Zwecken und der Gemeinden -
der Besteuerung unter-
worfen. Dieser. Regel unterstehe die Rekurrentin als 
Genossenschaft im Sinne des SOR. Dass sie nach den Sta-
tuten keinen Gewinn bezwecke, sei unerheblich. Es genüge, 
126 
Staatsrecht 
dass sie ihren Mitgliedern, deren wirtschaftliche Existenz 
sich geradezu auf die Zugehörigkeit zur Genossenschaft 
gründe, wirtschaftliche Vorteile gewähre.- Die Steuer-
pflicht aber bestehe in erster Linie in Zürich, wo die 
Rekurrentin ihren Sitz habe. Uebrige:ps gehe nach den 
Akten in Zürich auch eine gewisse Geschäftstätigkeit 
vor sich. Das ergebe sich aus der Tatsache, dass von den 
Mitgliedern des Verwaltungsrates der Genossenschaft 
D. Sch ... inZürichundDr.H. S ... inWinterthur undausser-
dem auch F. Sch ... , dem Kollektivprokura erteilt 
gewesen sei, in Zürich wohne. Ein: Steuerrecht des Kan-
tons und der Gemeinde des Sitzes sei daher nach dem 
bekannten Entscheide des Bundesgerichts gegenüber der 
Schweiz. Zementiudustriegesellschaft (AS 37 I S. 36) 
unbestreitbar. Allerdings sei auch der Kanton Bern 
steuerberechtigt, da sich dort ein Teil des Geschäfts-
betriebes vollziehe. Die Rekurreutin habe es jedoch 
unterlassen, genaue Anhaltspunkte für eine Ausscheidung 
zwischen den Kantonen Zürich und Bern beizubringen, 
sodass jedes nähere Eingehen auf diese Frage hier aus-
geschlossen sei. Immerhin solle es der Rekurrentin 
unbenommen sein, solche Unterlagen den Taxations-
organen, auf welche sie sich g~en die Höhe der Ein-
schätzung berufen habe, zu unterbreiten. 
B. -
Gegenüber diesem Beschlusse des Regierungs-
rates hat die Genossenschaft. SIMS den staatsrechtlichen 
Rekurs an das Bundesgericht ergriffen und folgende 
Anträge gestellt : 
1. Der Beschluss sei, soweit er abweisend laute, auf-
zuheben. 
2. Es sei vielmehr zu erkennen, dass die Rekurrentin 
im Kanton Zürich überhaupt nicht steuerpflichtig sei. 
3. Auf alle Fälle sei auch ihre Steuereinschätzung für 
das Jahr 1917 in Zürich aufzuheben. 
4 .... (Eventualantrag für den Fall der grundsätzlichen 
Steuerpflicht im Kanton Zürich). 
Doppelbesteuer~g. N° 23. 
127 
Zur Begründung wird, soweit für die nachstehenden 
Erwägungen von Belang, vorgebracht: 
Die Rekurrentin beabsichtige statutengernäss nicht 
nur keinen Gewinn, sondern schliesse nicht einmal im 
eigenen Namen Geschäfte ab; es handle sich bei ihr-
um keinen 
 vor sich gehe, entspricht den Akten nicht. Es 
liegt nichts dafür vor, dass die beiden Verwaltungsrats-
mitglieder, welche im Kanton Zürich wohnen, an ihren 
Wohnorten Verwaltungstätigkeit ausübten, und der 
ursprünglich in Zürich wohnhafte Prokurist ist nach der 
unbestritten gebliebenen Angabe der Rekursschrift mit 
der Verlegung der Verwaltung nach Bern übergesiedelt. 
Andere Momente aber sind nicht ersiehtlieh, die geeignet 
wären, die bestimmte und näher begründete Erklärung 
der Rekurrentin, dass ihre Verwaltung seit Juli 1916 
ausschliesslich in Bern geführt werde, zu entkräften. 
3. -
Nun sind nach der bundesgerichtlichell Doppel-
besteuerungspraxis die Genossenschaften als juristische 
Personen in erster Linie an ihrem Sitze und daneben noch 
an denjenigen anqern Orten steuerpflichtig, wo sie Grund-
eigentum besitzen oder wo ein wesentlicher Teil ihres 
Geschäftsbetriebes mitte1st fester und dauernder Ein-
richtungen vor sich geht. Dabei verteilt sich die Steuer-
pflicht unter die konkurrierenden Steuerorte proportional, 
und zwar, was die Einkommensbesteuerung anlangt, 
gemäss der Bedeutung der an jedem Orte wirksamen 
Produktionsfaktoren für die Einkommensbildung. Diese 
Verteilung hat bisher stets zur Unterstellung einer Ein-
kommensquote unter die Steuerhoheit des Geschäfts-
sitzes geführt, weil damit jeweilen eine gewisse Geschäfts-
tätigkeit verbunden war. Das gilt auch vom Falle AS 37 I 
S. 36, wo aus diesem Grunde die Frage der steuerrecht-
lichen Bedeutung des bloss formellen Geschäftssitzes nicht 
beantwortet zu werden brauehte und tatsächlich nur 
132 
Staatsrecht. 
aufgeworfen worden ist. Um einen Sitz ohne ,jede Ge-
schäftstätigkeit handelte es sich allerdings im Falle AS 
43 I S. 202, der die Vermögenssteuer betraf ~ allein dort 
stand dem Sitze kein auswärtiger Ort mit wesentlichem 
Geschäftsbetriebe gegenüber, sodass der Sitz ohne weiteres 
als Steuerort anzuerkennen war. Anders aber ist vorlie-
gend zu entscheiden. Der bloss formelle Sitz der Rekur-
rentin in Zürich ist für ihren Geschäftsbetrieb, aus dem 
der steuerpflichtige Gewinn fliesst, völlig unerheblich. 
Es entfällt darauf kein Faktor der Gewinnbildung ; diese 
ist vielmehr ausschliesslich auf die Verwaltungstätigkeit 
zurückzuführen, welche sich in den Bureauxräumlich-
keiten in Bern abspielt. Folglich muss Zürich neben Bern 
bei der Steuerverteilung nach dem erörterten Gesichts-
punkte leer ausgehen, und sein streitiger Steueranspruch 
ist insofern vor Ar.t. 46 Abs. 2 BV nicht haltbar. Diese 
Behandlung des bloss formellen Geschäftssitzes recht-
fertigt sich übrigens auch aus der Erwägung, dass damit 
Umgehungen der rechtmässigen Steuerordnung durcheine 
sachlich nicht begründete d. h. keinen berechtigten ge-
schäftlichen Interessen entsprechende, sondern lediglich 
Steuerrücksichten dienende Sitzwahl verunmöglicht wer-
den. 
Demnach erkennt das. Bundesgericht: 
Der Rekurs wird grundsätzlich gutgeheissen und der 
Beschluss des Regierungsrate.s des Kantons Zürich vorn 
30. Mai 1918 in dem Sinne aufgehoben, dass die Rekur-
rentin als pro 1917 in Zürich n ich t einkommenssteuer-
pflichtig erklärt wird. 
Vereinsfreiheit. N° 24. 
133 
IV. VEREINSFREIHEIT 
LIBERTE D'ASSOCIATION 
24. Urteil vom 26. November 1918 
i. S. Kerchants-Club gegen St. Gallen. 
Unterstellung eines Klubs, der für seine Mitglieder eine Wirt-
schaft betreibt, unter das kantonale W'irtschaftsgesetz. 
Verletzung der Vereinsfreiheit oder Willkür? Verhältnis 
des kantonalen Gesetzes zu Art. 31 BV. Bedeutung dieses 
VerhältniSses für die Gesetzesauslegung. 
A. -
Am 22. Januar 1909 bildete sich in St. Gallen ein 
Verein unter der Bezeichnung Merchants-Club, der nach 
englisch-amerikanischem Muster organisiert ist und nach 
den Statuten den Zweck hat,{( seinen Mitgliedern in 
geeigneten Loka1itätell Gelegenheit zur Vereinigung und 
Geselligkeit zu bieten )}. Er ist im' Handelsregister einge-
lragen. Die Mitglieder best.ehen in der Hauptsache aus 
Industriellen und Kaufleuten, die sich mit der Herstel-
lung oder dem Vertrieb der Stickereierzeugnisse abgebel!. 
Wer ordentliches. Mitg-lied werden will, muss mindestens 
zwanzig Ja hre alt sein und VOll zwei KlubmitgIiedern 
empfohlen werden. Über die Aufnahmt.~ ent.scheidet der 
Vorstand in geheimer Abstimmung. Jedes {( residierende », 
d. h. im Industriebezirk St. Gallen wohnhafte Mitglied 
hat eine Eintriltsgebiihr VOll 100 Fr. und einen Jahres-
beitrag von 200 Fr. zu bezahlen. Für die auswärtigen 
Mitglieder beträgt der Jahresbeitrag 50 Fr. DeI' Klub 
hat einige Hundert Mitglieder, gegenwäl:tig nach seiner 
Angabe etwa 150 residierende und 220 auswärtige. Die 
Räumlichkeiten des Klubs befinden sich im Gebäude der 
Eidgenössischen Bank. Sie dienen zum Aufenthalt und zur 
Unterhaltung, sowie zur Einnahme von Speise und Tra,nk. 
Der Hauptraum ist ein Unterhaltungs- und Lesesaal, in 
dem Zeitungen und Zeitschriften aufliegen. Er enthält