bge · 58_I_349 · 1931-02-19 · de
BGE 58 I 349
Öffentliches Recht


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llW! .Diszlplil1.arl'e(·htspfJe1'B. 
doch' im einzelnen in Anbetracht der Umstände, besonders 
der Notlage des Klägers, etwas milder zu beurteilenden 
• Verfehlungen eine weitere Erklärung und Entschuldigung 
in seiner psychischen Veranlagung finden, was dazu führt, 
die Anwendung der schwersten Disziplinarstrafe als der 
Sachlage nicht ganz gerecht werdend zu bezeichnen. 
Selbstverständlich ist zu fordern, dass auch Beamte, die 
psychisch belastet sind, ihre gesetzwidrigen Neigungen 
bekämpfen und überwinden, was das Bundesgericht 
wiederholt festgestellt hat. Deshalb sind disziplinarische 
Entlassungen nicht ausgeschlossen bei Verfehlungen, die 
auf krankhafter Veranlaglmg beruhen (vgl. die nicht 
publizierten Urteile i. S. Fähndrich vom 19. Februar 1931 
und Jakob vom 14. Juli 1931). Derartige Veranlagungen 
können aber auch unter' Umständen ein hinreichender 
Gnmd sein, die Anwendung der schwersten Disziplinar-
strafe als unangemessen erscheinen zu lassen. Das trifft 
im \Torliegenden Falle zu, wo die Verfehlungen an und für 
sich eine verhältnismässig milde Beurteilung verdienen .... 
Unter Berücksichtigung dieser besondern Verhältnisse 
erscheint es als richtig, die Entlassung, als die schwerste 
Disziplinarmal"snahme, als ungere.chtfertigt zu bezeichnen 
und dem Kläger die ihm wegen ungerechtfertigter und 
daher ohne sein Verschulden im oben umschriebenen Sinne 
verfügter Entlassung zustehenden Ansprüche an die Ver-
sicherungskal.;;se zuzusprechen. . 
4. -
(Quantitativ.) 
Deftnnach erkennt daj) Bunde,<jge:richt : 
Die Klage wird begründet erklärt. 
Beamtenreeht. N0 58. 
58. Auszug aus dem Urteil vom a. November 193a 
i. S. G. I. gegen S. I. I. (:!treis 11). 
. 349 
Alkoholmissbrauch ausse.c Dienst kann, als Dienstpflichtver. 
letzung, disziplinarisch geahndet werden, in schweren Fällen 
mit Entlassung. 
A. -
Der Beschwerdeführer und Kläger ist im Jahre 
1913 in den Dienst der SBB eingetreten als Hülfsarbeiter. 
Er bekleidete zuletzt das Amt eines Güterarbeiters. EI' 
ist durch Verfügung der Kreisdirektion lIder SBB vom 
22. Februar 1932 disziplinarisch entlassen worden wegen 
Dienstpflichtverletzung bestehend in Trunkenheit ausser 
Dienst und Hausskandal, wiederholtem Bruche von 
Abstinenzverpflichtungen und Weigerung, eine Alkohol-
entwöhnungskur durchzumachen. 
Aus den Akten ergibt sich, dass B. schon früher, im 
Jahre 1920, diszipliniert worden war wegen Wirtschafts-
besuches und Genusses von Wein während der Dienstzeit, 
sowie wegen Trunkenheit im Dienst, dass ihm sodann 
im Jahre 1922 wegen Alkoholgefährdung und im Hin-
blick auf eine Lungenerkrankung vollständige Absti-
nenz vom Bahnarzt angeraten, dass ihm damals der 
Eintritt in einen Abstinentenverein empfohlen und die 
schärfste Disziplinarmassregel, die Entlassung, bei weite-
ren Ausschreitungen in Aussicht gestellt worden war. 
Im Jahre 1929 hat sich B. auf wiederholte Vorstellungen 
eines seiner Vorgesetzten hin zur Abstinenz ve:qlflichtet 
und ist in einen Abstinentenverein eingetreten. 
Im 
Januar 1930 wurde ihm sodann eine Abstinenzverpflich-
tung auferlegt von Seiten der Verwaltung der Pensions-
und Hilfskasse, bei der er um Gewährung eines Hypo-
thekardarlehens eingekommen war. Nach einem Rückfall 
hat er im Mai 1930 sein Abstinenzversprechen erneuert. 
Doch schon im August ergaben sich neue Unregelmässig-
keiten (22. und 30. August), am 22. August eine Ver-
spätung im. Antritt zum Frühdienst von 20 Minuten. 
AB 68 I -
1932 
26 
3M! 
Verwaltungs- und Disziplinarrechtspflege. 
B. soll am Abend vorher um Mitternacht in trunkenem 
Zustande beobachtet worden sein. Bei der Einvernabme 
über diesen Vorfall hat er zugegeben, am 21. August 
abends 5 Wirtschaften und am 30. August eine Wirtschaft 
besucht zu haben. Er wurde wegen der beiden Trunken-
. heitsfälle ausser Dienst mit einer Busse von 5 Fr. belegt 
und bei seinem Versprechen dauernder Abstinenz und des 
Eintrittes in den Schweizerischen Verein abstinenter 
Eisenbahner behaftet. B. hielt sein Versprechen nicht, 
was im Dezember 1930 festgestellt wurde. Es wurde den 
zuständigen Gemeindebehörden Anzeige erstattet, worauf 
der Regierungsrat am 20. 
Februar 
1931 
über B. 
das Alkoholverbot verhängte auf die 
Dauer eines 
J abres. Demnach wurde Wirten und Verkäufern von 
alkoholischen Getränken -untersagt, dem B. solche abzu-
geben. Damit verbunden wurde ein allgemeines Wirt-
schaftsverbot. 
Ausserdem wurde B. veranlasst, seine 
Bevormundung zu erwirken, worauf ihm ein Beirat 
bestellt wurde. Trotz diesen Massnahmen wusste sich 
B. weiter Alkohol zu verschaffen. -
Am 28. Oktober 1931 
hatte B. bis abends 22 h 50 Bahndienst. Gegen 1 Uhr 
nachts erschien Frau B. notdürftig bekleidet auf dem 
Bahnhof und ersuchte den diensttuenden Beamten, poli-
zeiliche Hilfe gegen ihren Mann-herbeizuholen. Er sei- in 
betrunkenem Zustande 0 h 45 nach Hause gekommen 
und habe ~ie misshandelt lUld bedroht. Der Beamte 
begab sich"zunächst persönlich in die Wohnung Busers, ver-
mochte aber den betrunkenen Kollegen nicht zu beruhigen 
und war gezwungen, hiefür die Polizei in Anspruch zu 
nehmen. In der nachfolgenden Einvernahme gab B. an, 
er habe sich nach Dienstschluss in den Kaninchenstall 
hinter seinem Hause begeben, dort ein krankes Kaninchen 
gepflegt und Wein getrunken, den er sich vor einiger 
Zeit durch seinen Knaben habe -bolen lassen und - im 
Kaninchenstall aufbewahrt habe. Er habe ein Bedürfnis 
nach Alkohol, um seine VerstimmUIig über häuslichen 
Unfrieden zu betäuben. Bei der Einvernahme' machte 
Beamtenrecht. ~o 58. 
361 
B. widersprechende Angaben, was die Vermutung auf-
kommen liess, er habe sich nach Dienstschluss nicht nach 
Hause begeben, sondern sich entweder in Wirtschaften 
betrunken oder -an einer Weinsendung vergriffen, mit der 
er kurz vor Dienstschluss beschäftigt gewesen war . 
Indessen blieb die Sache unabgeklärt. B. führt seine 
~moholexzesse, die er zugibt, auf missliche Familien-
verhältnisse, besonders auf das Verhältnis zu seiner Frau 
zweiter Ehe zurück, mit der er sich im Jahre 1925 ver-
heiratet hatte. Seine erste Frau ist im Jahre 1922 gestorben. 
Eine neue bahnärztliche Untersuchung ergab, dass bei 
B. keine Organschädigungen infolge seines Alkoholmiss-
brauches nachweisbar sind, obgleich medizinisch die 
Annahme bestätigt wurde, dass B. ein Trinker ist und 
angesichts des wiederholten Bruches seiner Abstinenz-
versprechen nur noch eine Entwöhnungskur in Frage 
kommen könnte. Es wurde ihm unter Feststellung seiner 
Verfehlungen Gelegenheit gegeben, sich innert 8 Tagen 
zu äussern. 
B. hat hievon keinen Gebrauch gemacht, 
worauf die disziplinarische Entlassung ausgesprochen 
wurde, nachdem ihm, ohne Erfolg, eine Alkoholentwöh-
nungskur nahegelegt worden war. 
B. -
Mit Beschwerde vom 22. März 1932 beantragt 
B. Aufhebung der Entlassungsverfügung und Wieder-
anstellung, eventuell unter Auferlegung einer mildern 
Disziplinarstrafe, unter Kostenfolge. 
Es wird geltend gemacht: Der Alkoholgenuss des B. 
sei eine Folge misslicher Familienverhältnisse. Er habe 
immer ausser Dienst stattgefunden und keine Rückwir-
kungen auf den Dienst gehabt. B. sei nie betrunken zum 
Dienst gekommen. Er habe sich auch ausser Dienst nie 
eine krass unanständige Lebensführung zuschulden kom-
men lassen. Die Voraussetzungen für eine Entlassung 
nach Art. 24 und Art. 31 Zi:ff. 9 Beamtengesetz seien 
deshalb nicht erfüllt. Besonders sei der Vorfall vom 
28. Oktober 1931 nicht geeignet, eine fristlose Entlassung 
-zu begründen. B. sei damals, als er nach veJTichteter 
352 
Yerwaltungs- uml Disziplinarrechtspflege. 
Arbeit und nach seinem Aufenthalt im Kaninchenstall 
die Wohnstube betrat, von seiner Frau mit Vorwürfen 
überhäuft worden. Der Vorfall habe sich in der Familie 
abgespielt. Seine Frau habe unnötigerweise den Beistand 
, von Bahnbeamten und der Polizei in Anspruch genommen. 
B. habe sich nie schwere oder fortgesetzte Dienstpflicht-
verletzungen zuschulden kommen lassen, und auch der 
erwähnte Vorfall sei nicht schwer genug, um eine Ent-
lassung zu rechtfertigen. Ebensowenig könne ein Ent-
lassungsgrund darin erblickt werden, dass B. die Alkohol-
entziehungskur abgelehnt hat. Er sei kein Alkoholiker 
und eine Entwöhnungskur deshalb zwecklos. Der Bahn-
arzt halte dafür, dass die Kur keinen Erfolg verspreche. 
Die Neigung des B. zum Trinken habe ihren Grund in 
familiären Verhältnissen und könne ihm nicht voll zur 
Last gelegt werden. 
. 
. 
C. -
Die Kreisdirektion II der SBB beantragt AbweI-
sung der Beschwerde- und Klagebegehren, unter K~sten­
folge. B. habe sich schwerer und fortgesetzter Dienst-
pflichtverletzungen schuldig gemacht dadurch, dass er 
das ihm auferlegte Abstinenzgebot wiederholt übertreten, 
dass er am 28./29. Oktober 1931 einen Hausskandal 
verursacht habe, der zu polizeilicher Intervention führte, 
und dass er sich einer Alkoholentwöhnungskur nicht habe 
unterziehen wollen. Die Entlassung sei gerechtfertigt und 
von B. verschuldet, weshalb sie zu bestätigen sei und 
auch keine Ansprüche auf irge..ndwelche finanzielle Lei-
stungen in Frage kommen könnten. 
. . 
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D. -
Im Schriftenwechsel haben dIe ParteIen ihre 
Vorbringen bestätigt. 
. 
. 
. 
. 
. 
. 
. 
. 
. 
E. -
(Ärztliche Berichte und Begutachtungen.) 
F. -
In der mündlichen Schlussverhandlung haben 
beide Parteien ihre Ausführungen bestätigt. 
Das Bundesgericht zieht in Erwägung : 
1. -
Der Beschwerdeführer ist wegen seines ausser-
dienstlichen Alkoholmissbrauchs disziplinarisch entlassen 
Beruntenrecht. N° 58. 
3,33 
worden. Die einzelnen Verfehlungen, die in der Ent-
lassungsverfügung aufgeführt werden, haben ihre Bedeu-
tung in erster Linie als Äusserungen und Folgen dieses 
allgemeinen Entlassungsgrundes. Allerdings erblickt die 
Verwaltung in dem Hausskandal vom 28./29. Oktober 
1931, der unmittelbar Anlass zur Einleitung des Diszi-
plinarverfahrens gegeben hat, auch einen Verstoss gegen 
Art. 24 Abs. 1 Beamtengesetz. Wie es sich hiemit ver-
hält, kann indessen dahingestellt bleiben, da die Ent-
lassung jedenfalls im Hinblick auf den Alkoholismus 
des Beschwerdeführers verfügt werden durfte. 
Alkoholmissbrauch ist mit der dienstlichen Stellung 
und daher mit den Amtspflichten eines Beamten, der im 
Betriebsdienste der Bahn beschäftigt wird, deshalb unver-
einbar, weil er die Fähigkeit beeinträchtigt, den Dienst 
mit derjenigen Zuverlässigkeit zu erfüllen, die im Hinblick 
auf die Gefahrlichkeit des Bahn betriebes und die damit 
verbundene besondere Verantwortung gefordert werden 
muss; insofern kann der Alkoholismus eine Verletzung 
der dem Beamten nach Art. 21 Abs. 1 Beamtengesetz 
obliegenden Pflichten bedeuten, auch soweit er nicht in 
Formen auftritt, die als Verstoss gegen Art. 24 Abs. 1 
Beamtengesetz erscheinen. 
Der ausserdienstliche Alkoholismus hat als Dienst-
pflichtverletzung zu gelten, insofern er den dienstlichen 
Betrieb ernstlich zu gefährden geeignet ist. Man kann 
der Bahnverwaltung nicht zumuten, mit dem Vorgehen 
gegen einen Beamten zuzuwarten, bis sich seine Unfahig-
keit richtiger Diensterfüllung infolge Alkoholmissbrauches 
im Dienste selbst äussert. Die Verwaltung muss vor-
beugen können, um Gefährdungen des Betriebes zuvor-
zukommen. Alkoholmissbrauch wird deshalb mit Recht 
von der Bahnverwaltung bekämpft (A.D.V. No. 10). Er 
darf auch unter Umständen, als Dienstpflichtverletzung, 
disziplinarischer Ahndung unterworfen werden, wobei die 
anwendbare Disziplinarstrafe durch die Schwere der 
Verfehlung bedingt ist. Besonders schwer ist die Ver-
354 
Verwaltungs- und DiszipIinarrechtspflege. 
fehlung des Beamten, der die vorsorglichen Massnahmen 
der Verwaltung, die getroffen werden, um ihm das Ver-
bleiben im Dienst zu ermöglichen, umgeht und hintertreibt. 
2. -
Der Beschwerdeführer ist Alkoholiker. Nicht erst 
seit seiner zweiten Verheiratung im Jahre 1925; schon 
1922 wurde er ärztlich auf die Gefahr des Alkohohniss-
brauches aufmerksam gemacht und es wurde ihm damals 
vollständige Abstinenz bahnärztlich empfohlen und von 
der Bahnverwaltung nahegelegt. In der Folge ergeben 
die Bahnakten während einiger Zeit keine direkten 
Anhaltspunkte für Verfehlungen dieser Art, doch wurde 
dem Beschwerdeführer jedenfalls 1929 ein Abstinenz-
versprechen abgenommen, das er nicht gehalten hat. 
Es wurde anfangs 1930, nachdem der Beschwerdeführer 
zugegeben hatte, dass er nachts übermässig zu trinken 
pflegte, erneuert, später wurden die Behörden veranlasst, 
ein Alkohol- und Wirtshausverbot ihm gegenüber zu 
erlassen (Februar 1931). Er wusste es zu umgehen, 
indem er sich unter Verletzung des Verbotes Alkohol 
hinten herum verschaffte und zu Hause genoss. Den 
Vorfall vom 28./29. Oktober bringt der Beschwerdeführer 
in Zusammenhang mit häuslichem Alkoholgenuss. Die 
Alkoholentwöhnungskur, die die Verwaltung auf diesen 
Vorfall hin in Erwägung zog und dem Beschwerdeführer 
anbot, hat dieser abgelehnt. Der Vorschlag war dem 
Beschwerdeführer gemacht worden, nachdem das Ergebnis 
der Disziplinaruntersuchung und seine Verfehlungen fest-
gestellt und ihm zur Kenntnis gebracht worden waren. 
Seine Ablehnung begleitete der Beschwerdeführer mit der 
Bemerkung, dass er eine allfällige Entlassung auf sich 
nehme. 
Wenn die Verwaltung unter diesen Verumständungen 
schliesslich zur Entlassung schritt, nachdem sich alle 
während zwei Jahren getroffenen Vorkehrungen als 
erfolgslos erwiesen hatten und vom fehlbaren Beamten 
hintertrieben worden waren, und dieser auch die ihm 
gebotene Entwöhnungskur ausgeschlagen hatte, so kann 
BeamteU1'6eht. Xo ';8. 
die Massnahme nicht als ungerechtfertigt bezeichnet 
werden. Darauf, dass der Erfolg einer Entwöhnungskur 
zweifelhaft gewesen wäre, kann es nicht entscheidend 
ankommen, weil die Kur nach der Sachlage überhaupt der 
letzte Schritt war, den die Verwaltung im Hinblick auf 
das andauernd pflichtwidrige Verhalten des Beschwerde-
'führers noch unternehmen konnte. Die Verwaltung hat 
ihm ein weitgehendes Entgegenkommen bewiesen damit, 
dass sie sich bereit erklärte, diesen letzten Versuch noch 
zu unternehmen, der die Aufrechterhaltung des Dienstver-
hältnisses hätte ermöglichen können. 
Der Beschwerdeführer hat die Entlassung verschuldet. 
Darin, dass ihm die Verantwortung für sein Verhaltell 
trotz seiner durch den Alkoholismus und einer vielleicht 
infolge erblicher Belastung geschwächten Geistesverfas-
sung zugerechnet werden kann, stimme~ die ärztlichen 
Experten überein. Die Auffassung der Ärzte wird bestä-
tigt durch die Bahnakten, aus denen hervorgeht, dass 
der Beschwerdeführer nicht unter einem unwiderstehlichen 
Zwang zum Alkoholismus steht, sondern sich dem Alkohol-
missbrauch hingab, wobei er sich allerdings auf missliche 
Familienverhältnisse beruft. Diese vermögen aber sein 
pflichtwidriges Verhalten nicht zu entschuldigen. Der 
Beschwerdeführer hat aus den fortgesetzten Ermahnungen 
. und den eingreifenden Massnahmen der Bahnverwaltung 
entnehmen können und müssen, dass seine Stellung als 
Bahnbeamter gefährdet war, und hätte die Pflicht gehabt, 
sich danach einzurichten. 
Sein Antrag auf Aufhebung der disziplinarischen Ent-
lassung ist demnach unbegründet. 
Demnach erkennt das Bundesge.,icht : 
Die Beschwerde wird abgewiesen.