bge · 42_II_155 · 1912-08-12 · de
BGE 42 II 155
Zivilrecht


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Obligationenrecht. N° 23. 
erhebliche Steigerung eingetreten, die im Zeitpunkt, wo 
der Bürgschaftsvertrag abgeschlossen wurde, unmöglich 
• mit Bestimmtheit vorausgesehen werden konnte. Dass 
d~r Kläger sich in seiner Eigenschaft als Mitglied des 
Verwaltungsrates und Präsident der Betriebskommission 
der Genossenschaft angeblich jederzeit über den Umfang 
der übernommenen Verpflichtung orientieren konnte, 
worauf die Vorinstanz als entscheidend abstellt, vermag 
am Gesagten nichts zu ändern; denn eine solche Orientie-
rung war zum mindesten im massgebenden Zeitpunkt 
der Eingehung der Bürgschaft ausgeschlossen; zudem 
hatte der Kläger, soweit er die Hopfenbestellungen selbst 
verfügte, die Interessen der Genossenschaft zu wahren 
und nicht diejenigen der Bürgen. Ferner war die Angabe 
der Mindestgrenze der Haftung (50 Zentner per Jahr) 
in der Schuldverpflichtung der Hauptschuldnerin unzu-
reichend und konnte die vom Gesetz verlangte « Angabe 
eines bestimmten Betrages der Haftung des Bürgen) 
nicht ersetzen, da es hiebei natürlich auf die 0 b e re 
Haftungsgrenze ankommt. Endlich kann nicht gesagt 
werden, es liege ein Verstoss gegen Treu und Glauben 
darin, dass nachträglich wegen mangelnder Angabe eines 
bestimmten Haftungsbetrages die -Gültigkeit der Bürg-
schaft angefochten werde. Denn -der Kläger beruft sich 
auf eine Bestimmung, die das Gesetz speziell zum 
Schutze der Bürgen aufstellt; .gegenüber einer solchen 
formalen Schutzvorschrift kann die Einrede der mala fides 
nach bekannten Grundsätzen nicht aufkommen. 
5. -
Erweist sich danach der Bürgschaftsvertrag vom 
12. August 1912, soweit er auf die Hopfenlieferungen 
des Beklagten Bezug hat, als ungültig, so braucht die 
weitere Einrede, mit welcher der Kläger jenen Vertrag 
gestützt auf Art. 497 Abs. 3 OR anficht, nicht geprüft 
zu werden. 
Fragen könnte sich nur noch, ob der Kläger -
wie 
der Beklagte in letzter Linie behauptet -
nicht aus 
einem anderen Schuldgrunde für die streitigen Beträge 
Obligationenrecht. No 24. 
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hafte. Allein auch das ist zu verneinen. Der Vertrag 
vom 12. August 1912 war von den Parteien als Bürg-
schaft gedacht; es kann darin weder eine kumula-
tive Schuldübernahme, noch ein Garantievertrag im 
Sinne von Art. 111 OR erblickt werden; ein solcher 
ist auch deshalb ausgeschlossen, weil ja der Beklagte 
vom Kläger nicht Schadenersatz, sondern direkt Er-
füllung verlangt. Die Forderungen, für welche der Be-
klagte die provisorische Rechtsöffnung erlangt hatte, 
sind daher in vollem Umfange abzuerkennen. 
Demnach hat das Bundesgericht 
erkannt: 
Die Berufung wird gutgeheissen und damit, in Abän-
derung des Urteils des Obergerichts des Kantons Luzern 
vom 6. Dezember 1915, die gestellte Aberkennungsklage 
zugesprochen. 
24. Orteil der I. Zivilabteilung vom 15. April 1916 
i. S. der Erben Müller und Genossen, Kläger, gegen 
die Gewerbeba.nk in Zürich, Beklagte. 
Gen 0 s sen s c h aJ t s r e c h t. Recht zum Aus tri t taus 
der Genossenschaft im Falle eines vor Ablauf der Kündi-
gungsfrist erfolgenden Liquidationsbeschlusses. Li q u i-
d a t ion durch Abt r e tun g des G e s c h ä ft e s an 
eine zu gründende Aktiengesellschaft. Frage der Verbind-
lichkeit des Abtretungsbeschlusses für die einzelnen Genos-
senschafter. Anspruch auf Zuteilung des Li qu i d a t ion s-
be t re f f n iss es in bar statt in Aktien der Geschäfts-
übernehmerin '1 
1. -
Die Kläger, die Erben des Xaver Müller und 
Genossen, sind Inhaber von 24 Anteilscheinen der nun-
mehr in Liquidation befindlichen Genossenschaft « Ge-
werbebank Zürich }), der heutigen Beklagten. Diese hatte 
am 16. März 1914 ihr früheres Stammkapital um %, auf 
2,661,000 Fr. herabgesetzt, in welcher Höhe es in die 
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Obligationenrecht. N° 24. 
Bilanz pro 31. Dezember 1913 aufgenommen war. Det 
Nennwert der vorher auf 1000 Fr. lautenden Anteil-
• scheine betrug so nur noch 750 Fr. Gleichzeitig ermäch-
tigte die Generalversammlung den Verwaltungsrat, die 
Genossenschaft in Liquidation zu erklären und die nöti-
gen Vorbereitungen zu ihrer Umwandlung in eine Aktien-
gesellschaft zu treffen. In der Zeit vom 9. März bis 
25. April 1914 kündigten die Kläger unter verschiedenen 
Malen ihre Anteilscheine. Der Art. 5 der Statuten schreibt 
für den Austritt aus der Genossenschaft eine zweijährige 
Kündigungsfrist vor. Am 29. April ermächtigte die Ge-
neralversammlung der in Liquidation getretenen Beklag-
ten den Verwaltungsrat, mit Wirkung auf den 31. De-
zember 1913 die Aktiven und Passiven der zu gründenden 
Aktiengesellschaft « Gewerbebank Zürich» zu übertragen. 
Als Gegenwert des Aktivenüberschusses hatte die «Käu-
ferin» der beklagten Genossenschaft i. Liq. zu bezahlen 
a) 2,128,800 Fr. in bar, welcher Betrag mit 600 Fr. per 
Stammanteil an die Mitglieder der Beklagten ausbezahlt 
werden sollte, soweit nicht Aktienabnahme nach litt. b 
erfolge; b) einen Zuschlag von weitern 150 Fr. per Stamm-
anteil für je drei durch die Vermittlung der Beklagten 
liberierte Aktien a 250 Fr. der in Gründung begriffenen 
Aktiengesellschaft. Ferner sollte -sich die Beklagte ver-
pflichten, das Aktienkapital der Käuferin, soweit es durch 
Einzelzeichnungen bis jetzt noch nicht gedeckt sei, zur 
Plazierung zu übernehmen. Die neue Aktiengesellschaft 
konstituierte sich am 29. April 1914 mit einem Grund-
kapital von 4,000,000 Fr. und übernahm zu den genann-
ten Bedingungen Aktiven und Prssiven der Beklagten. 
Im Gegensatz zur Grosszahl der andern Genossen-
schafter entschieden sich die Kläger nicht für die Ab-
findung ihrer Anteilsrechte in Aktien, sondern verlangten 
Barabfindung. Dabei beanspruchten sie statt nur 600 Fr., 
wie der Abtretungsvertrag vorsah, 750 Fr. per Stamm-
antei1. In diesem Sinne verlangen sie im nunmehrigen 
Obligationenrecht. N° 24. 
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Prozess Bezahlung folgender Beträge: Kläger N° 1 und 4 
für je vier Anteile je 3000 Fr.; N0 2 und 5 für je zwei 
Anteile je 1500 Fr.; N° 3 für zehn Anteile 7500 Fr. ;N° 6 
und 7 für je einen AnteiJ je 750 Fr.; zusammen 18,000 Fr. 
Ferner fordern sie Zins zu 3 % vorn 1. Januar bis 16. März 
1914 (dem Tage des Liquidationsbeschlusses) und zu 5 % 
von diesem Tage an. Die Kläger machen geltend, dass 
sie nach der Bilanz pro 1. Januar 1914 Liquidations-
beträge von 750 Fr. beanspruchen können: sie berufen 
sich dabei auf ihre Kündigungserklärung und behaupten, 
dass ihnen bei ordnungsgemässer Liquidation der Genos-
senschaft Betreffnisse von jener Höhe zugekommen wären. 
Die Geschäftsabtretung an die neue Gesellschaft bemän-
geln sie als gesetzlich und statutarisch unzulässige Vor-
kehr, die ihr, Recht auf Gleichbehandlung aller Mitglieder 
verletzt habe. 
Die Vorinstanz hat mit Entscheid vorn 11. Dezember 
1915 davon Vormerkung genommen, dass die Beklagte 
die Klage im Betrage von 600 Fr. per Anteilschein nebst 
Zins zu 3% vorn 1. Januar bis 16. März 1914 anerkannt 
habe, im übrigen hat sie die Klage abgewiesen. Vor 
Bundesgericht erneuern die Kläger mr Klagebegehren 
und verlangen eventuell Rückweisung der Sache an die 
Vorinstanz zur B~weisergänzung. 
2. -- (Zulässigkeit der Berufung.) 
3. -
Mit Unrecht wollen die Kläger ihre Ansprüche 
zunächst aus Art. 5 der S tat u t e n herleiten. Die 
zweijährige Kündigungsfrist, die dieser Artikel für den 
Austritt aus der Genossenschaft vorsieht, war noch lange 
nicht abgelaufen, als diese im März 1914 in Liquidation 
trat. Damals waren also die Kläger noch Mitglieder und 
deshalb ihre Rechtsstellung bei der durchzuführenden 
Liquidation in Hinsicht auf die Ansprüche am Genossen-
schaftsvermögen durchaus die nämliche, wie die der an-
dern Genossenschafter. Für die Behauptung der Kläger, 
der Art. 5 der Statuten sei in einern Falle wie hier, wo 
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Obligationenreeht. N° 24. 
vor Ablauf der Kündigungsfrist der Liquidationszustand 
eintritt, analog anwendbar, fehlt es an jeglichem zu-
• reichenden Grunde. 
4. -
Unhaltbar ist auch die weitere Behauptung, die 
vorgenommene Vermögensabtretung sei nur f 0 r me 11 
ein e Li q u i d at ion, während es sich sachlich um eine 
Fortsetzung des gleichen Unternehmens handle. Die neue 
Aktiengesellschaft ist ein von der alten Genossenschaft 
verschiedenes Rechtssubjekt und die Mitglieder der alten 
Gesellschaft brauchten nicht solche der neuen zu werden 
und sind es auch tatsächlich zum Teil nicht geworden. 
Die Liquidation der Genosse!lschaft aber hat sich dadurch 
vollzogen, dass diese ihre Aktiven und Passiven an die 
Aktiengesellschaft übertrug und dafür als Gegenleistung 
teils Aktien der neuen Gesellschaft, teils Bargeld erhielt, 
welche Vermögenswerte das von der Genossenschaft er-
zielte und an ihre Mitglieder auszurichtende Liquidations-
ergebnis darstellen. In dem eingeschlagenen Verfahren 
liegt sowohl formell als sachlich eine eigentliche Liqui-
dation, selbst dann, wenn die Beteiligten, wie die Kläger 
behaupten, eine blosse Fortführung des bisherigen Ge-
schäftsbetriebes durch die Aktiengesellschaft bezweckten. 
In Wirklichkeit hat aber der Mitgliederbestand und das 
im Geschäfte arbeitende Kapital Veränderungen erfahren, 
insofern nämlich nicht alle Genossenschafter Aktionäre 
geworden sind und das Aktienkapital im Verhältnis zum 
Stammkapital der Genossenschaft auf einen bedeutend 
hähern Gesamtbetrag gebracht wurde, um das Geschäft 
zu sanieren und lebensfähiger zu gestalten. 
5. -
Damit fragt es sich noch, ob sich die Kläger 
den Liquidationsmodus gefallen lassen müssen, wie 
er sich auf Grund des Liquidationsbeschlusses vom 
16. März 1914 und des Abtretungsvertrages gestaltete 
und wonach sie die Wahl hatten, als LiquidationsbetrefI-
nis entweder 600 Fr. in bar für den Anteilschein oder 
statt dessen drei Aktien der neuen Gesellschaft im No-
minalwert von zusammen 750 Fr. zu erhalten. 
Obligationenrecht. N° 24. 
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Nun steht zunächst nichts im Wege, dass eine Genos-
senschaft ihre Liquidation, statt durch VersiIb~rung ihrer 
einzelnen Aktiven und Tilgung ihrer Passiven durch 
Geschäftsverkauf mit Aktiven und Passiven durchführt, 
und wenn man hier diesen letzteren Weg kraft eines 
formell gültigen und übrigens von den Klägern an sich 
unbestrittenen Gesellschaftsbeschlusses betreten hat, so 
ist damit ein persönliches Recht der Kläger nicht ver-
letzt worden, selbst dann nicht, wenn sich, wie behauptet 
wird, herausgestellt hätte, dass eine Einzelliquidation zu 
einem bessern Resultat geführt haben würde. Ebenso-
wenig steht gesetzlich etwas entgegen, den Genossen-
schaftern ihre Liquidationsanteile statt in bar, in An-
teilsberechtigungen am neuen Geschäfte auszurichten, 
zum mindesten nicht, wenn es sich um negotiable Papiere, 
wie die hier in Frage stehenden Inhaberaktien, handelt. 
Art. 713 OR, der die Verteilung des Liquidationsver-
mögens der Genossenschafter regelt, räumt dem Genos-
senschafter keinen Anspruch auf Bar zuteilung ein. Hier 
ist übrigens den Mitgliedern tatsächlich ein solcher An-
spruch insoweit gewährt worden, als sie zwischen dem 
niedrigem Barbetrag und dem höhern Nominalbetrag an 
Aktien als Zuteilung wählen konnten. Da dieser Anspruch 
allen Mitgliedern. zustand, kann auch von keiner un-
gleichen Behandlung der einen im Verhältnis zu den an-
dern die Rede sein. Es lässt sich also nur noch fragen, 
ob zwischen den alternativ zu wählenden Leistungen 
-
von Bargeld oder Aktien -
ein Missverhältnis bestehe 
und die s zu einer Gutheissung der klägerischen Forde-
rung führen könne. Allein auch insoweit ist eine Ver-
1etzung der Kläger in ihren Individualrechten als Genos-
senschafter nicht unterlaufen. Einmal konnten sie sich 
nach eigenem freien Belieben für die ihnen günstiger 
scheinende Abfindungsart entscheiden. So dann liegt keine 
Ungleichheit darin, dass der den Genossenschaftern auf 
ihren Wunsch auszurichtende Barbetrag tiefer bemessen 
wurde, als die entsprechende Leistung in Aktien, weil 
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Obligationenrecht. N° 24. 
die Uebernahme solcher Aktien eine Beteiligung bei 
der Rekonstruktion des Geschäftes bedeutete und des-
• halb, im Verhältnis zur Annahme von Bargeld, ein ge-
wisses Risiko in sich schloss. Bei der Frage, ob der Ge-
nossenschaftsbeschluss die Proportion zwischen den beiden 
alternativ angebotenen Leistungen richtig, in billiger Ab-
wägung der Stellung und der Interessen beider Kate-
gorien der anspruchberechtigten Genossenschafter (der 
für die eine und der für die andere Art der Leistung 
optierenden), festgesetzt habe, handelt es sich um eine 
Würdigung tatsächlicher Natur und erweist sich - soweit 
überhaupt den Klägern ein Recht zustehen kann, sich 
in dieser Beziehung zu beschweren -
der angefochtene 
Entscheid jedenfalls nicht als bundesrechtswidrig. Es 
liegt auch kein Grund vor) dem die Wertung der Stamm-
anteile betreffenden Aktenvervollständigungsbegehren zu 
entsprechen. Der Hinweis darauf, dass in die Bilanz pro 
31. Dezember 1913 das Genossenschaftskapital noch mit 
2,661,000 Fr. eingestellt worden sei, was auf den Stamm-
anteil 750 Fr. ergebe, ist unstichhaltig; denn dieser 
Bilanzposten wollte nur den damaligen Geschäfts-, nicht 
den Liquidationswert des Kapitals bezeichnen. Demnach 
muss der Gesellschaftsbeschluss, wodurch mit der An-
nahme des Abtretungsvertrages zugleich unter den 
Genossenschaftern das Verhältnis zwischen den in Bar 
und den in Aktien zu ent!,ichtenden Liquidations-
betreffnissen geregelt wurde, als für die Kläger ver-
bindlich gelten. Hiemit aber fallen die Ausführungen 
darüber ausser Betracht, ob allfällig der Baranspruch 
auf Grund der Bilanzen der neuen Gesellschaft zu werten 
sei oder ob er, entsprechend einem Befunde, den seiner-
zeit Kantonalbankdirektor Duttweiler über den dama-
ligen Stand des Geschäftes erstattet hatte, auf 700 Fr. 
bemessen werden solle. 
\., 
I 
! 
Haftpßichtrecht. N° 25. 
Demnach hat das Bundesgericht 
erkannt: 
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Die Berufung wird . abgewiesen und das Urteil der 
I. Appellationskammer des zürcherischen Obergerichts 
vom 11. Dezember 1915 in allen Teilen bestätigt. 
V. HAFTPFLICHTRECHT 
RESPONSABILITE CIVILE 
25. 'Urteil der II. Zivilabteilung vom 17. Ma.i 1916 
i. S. Müller, Kläger, gegen Xarrer &. Weber, Beklagte. 
Haftpflicht bei Berufskrankheitm (Art. 3 FHG). Durch das 
Zusammenwirken der Beschäftigung in einem haftpflich-
tigen Betrieb und in einer häuslichen Beschäftigung ent-
standene Bleikrankheit. Haftpflicht verneint. 
A. -
Der Kläger war seit 1906 im haftpflichtigen Be-
triebe der Beklagten beschäftigt und hatte daselbst oft 
Lötarbeiten, sowie andere Arbeiten, bei welchen er mit 
Blei in Berührung kam, zu verrichten. Ausserdem führte 
er solche Arbeiten auch im Auftrag von Drittpersonen, 
sei es bei sich zu Hause, sei es bei diesen Driitpersonen 
aus. Im März 1913 erkrankte er an chronischer Bleiver-
giftung. Nach dem Gutachten der gerichtlichen Experten 
Prof. Streckeisen und Stähelin in Basel handelt es sich 
um einen Fall leichterer Art, der auf (i die kombinierte 
Wirkung der geschäftlichen und der häuslichen Betäti-
gung mit bleihaltigen Substanzen) zurückzuführen ist. 
Der Anteil. den jeder €inzelne dieser beiden Faktoren an 
dem Zustandekommen der Vergiftung tatsächlich gehabt 
habt-, sei nicht genau zu bestimmen. Wolle man sie trotz-
AS 42 11 -
1916 
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