bge · 40_I_141 · 1914-07-09 · de
BGE 40 I 141
Öffentliches Recht


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Staatsrecht. 
On doit cependant observer qu'elle ne con4uit pas ne--
cessairement a permettre de prelever l'impöt sur la va-
leur totale des marchandises sans dMuction d'aucunes 
dettes. Si ces marchandises sont considerees comme uu 
apport de H. et E. Maus, on doit logiquement autoriser 
la recourante a dMuire de leur valeur les dettes qui gre,.: 
vent cet apport, soit les dettes que les freres Maus peu-
vent avoir contractees pour l' acquisition des marchan-, 
dises. n ne serait pas admissible de considerer, d'une. 
part, comme un apport socialles marchandises et, d'au..; 
tre part, coIilme personnelles a la Societe Maus freres 
168 deUes correspondantes : . se placer tantöt au point de 
vue purement economique, tanMt au point de vue du 
droit civil suivan.t qu'il y trouve son plus grand avan",\ 
tage constituerait de la, part du fisc un acte d'arbitraire .. 
De meme si l' on envisageait la maison de Lausanne 
COmme une succursale de la maison de Geneve, Qn de-
vrait pour determiner le montant de son tapital impo-
sable tenir compte des dettes de la maison priricipale 
(v. RO 26 I p. 26 et suiv.). 
Mais la re courante n'a jamaisallegue l'existence de 
dettes semblables~ Connaissant le systeme adopte par la 
Commission centraIe d!impöt, eHe avait cependant I'occa-
sion dans la procooure devant re Tribunal fMeral de 
reclamer, a titre subsjdiaire, l'application compIete et 
logique de ce systeme en indiquant que l' apport sur 
lequel on pretend lui faire payer l'impöt est greve de 
dettes. Du moment qu'elle n'a rien dit de pareil et que 
ci'ailleurs il est fort possible que Maus freres se soient 
procure les marchandises sans faire appeI au credit, le 
Tribunal fMeral ne saurait obliger la Commission cen-
trale d'iinpöt a rendre une nouvelle deeision tenant 
eompte de dettes que l'interessee elle-meme n'a pas in-
diquees et dont l'existence n'est pas certaine. Il ne peut 
que reserver ce point pour l'avenir -
l;l Commission 
centrale restant naturellement libre de le prendre en: 
consideration, de son plein gre, meme pour le passe .. 
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I , 
Gleichheit vor dem Gesetz. N° 17. 
Par ces motifs, 
le Tribunal fMeral 
prononce: 
Le recours est ecarte dans le sen$ des motifs. 
17. 'Urteil vom 9. Juli 1914~. S. :Konsumgenossenschaft 
Zofingan gegen ~gau. 
WillkÜrliche Nichtanwendung des im kantonalen Steuerrecht 
anerkannten Grundsatzes des Sc h u I den a b zug s auf die 
Warenschulden eines lokalen Konsumvereins gegenüber. 
dem «Verband schweizerischer Konsumvereine », mit der 
Begründung, dass. jener zu diesem in einem ~ ähnlichen 
Verhältnis» stehe, wie « die Filiale zum Gesamtgeschäft ». 
A. -
Die Rekurrentin ist Mitglied des in Basel do-
mizilierten 
«( Verbands schweiz. Konsumvereine·)) und 
bezieht von diesem den grössten Teil der Waren, die 
sie gegen bar an ihre eigenen Mitglieder in Zofingen 
und Umgebung weiterverkauft. Am 31. Dezember 1912, 
d. h. dem für die Steuerberechnung pro 1913 massgeben-
den Zeitpunkt, betrug ihre Warenschuld an den Ver-
band 19,727 Fr. ·75 Cts. Diesen Betrag wollte sie, bei 
der Angabe ihres pro 1913 der Vermögensbesteuerung 
im Kanton Aargau unterliegenden (j Gewerbefonds I) ab-
ziehen, indem sie sich darauf berief, dass nach§ 38 4 
der Vollziehungsverordnung zu den Steuergesetzen « die 
Kontokorrent- und andern geschäftlichen Schulden)) in 
Abzug gebracht werden dürfen. Der Abzug wurde ihr 
jedoch durch Entscheid der Bezirkssteuerkommission 
Zofingen vom 2. September 1913 mit folgender Begrün-
dung verweigert : « Als Geschäftsschulden sind bei der 
» Ermittlung des steuerbaren Gewerbefonds Beträge 
» nicht in Abzug zu bringen, für die der Zentralverband 
» derselben Association Waren geliefert hat, da die 
» Genossenschaft zu dem Zentralverband in einem ähn-
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Staatsrecht. 
,. lichen Verhältnis steht, wie die Filiale zum Gesamt-
• geschäft. » 
••• 
Die Rekurrentin beschwerte sIch hierauf beIm aar-
gauischen Obergericht uud beantragte : (i ~s sei di~ Be-
• zirkssteuerkommission Zofingen, resp. dIe Gememde-
.. steuerkommission Zofingen zu verhalten, bei Ermitt-
.. lung des pro 1913 zu versteuernden Gewerbefonds 
I) unserer Konsumgenossenschaft die Konto-Korrent-
• schulden im Betrage von 21,974 Fr. 97 Cts. in ihrem 
» vollen Betrage zu berücksichtigen, resp. in Abzug zu 
I) bringen; d. h. der Gewerbefond sei für die Gemei~de 
» Zofingen auf 6950 Fr. festzusetzen (16,950 Fr. wemger 
.. 10,000 Fr. Anteil Konto-Korrentschulden für Zofingen). \I 
Das Obergericht wies jedoch ihre Beschwerde ab, mit 
der Begründung, das~ die Rekurrentin (i wirtschaftlich 
gesprochen» in der Tat zum Verband ~hweiz. Konsu~­
vereine «in einem ähnlichen Verhältms I) stehe, t Wie 
die Filiale zum Gesamtgeschäft» ; dies genüge, da «hier 
nicht juristische, sondern wirtschaftliche Momente aus-
:schlaggebend» seien .. 
B. -
Gegen dieses Urteil richtet sich der vorliegende. 
rechtzeitig und in richtiger Form ergr~ene staatsrecht-
liche Rekurs. in welchem der. vor Obergericht gestellte 
Antrag wiederholt wird. Der Rekurs wird damit be-
.gründet, dass eine willkürliche Ausdehnung des Begriffs 
der Filiale vorliege. und enthält im übrigen die Bemer-
kung : «Sollte der Entscheid in Kraft treten, so würde 
.)) er unbedingt im weitern Verlaufe auch noch Anlass 
I) geben zu einem Rekurse wegen Doppelbesteuerung, da 
& das gleiche Vermögensobjekt, unsere Schuld an den 
» Verband schweizerischer Konsumvereine in Basel, von 
I) letzterem in Basel innerhalb der Vorschriften der dor-
t tigen Gesetzgebung bereits als Aktivum versteuert 
» wird. Das gleiche Objekt würde also in zwei verschie-
» denen Kantonen zur Versteuerung herangezogen. I) 
C. -
Die Bezirkssteuerkommission Zofingen hat An-
weisung des Rekurses beantragt. 
Gleichheit vor dem Gesetz. N° 17. 
Das Finanzdepartement des Kantons Baselstadt hat 
im Namen des ebenfalls zur Vernehmlassung eingelade-
nen Regierungsrates dieses Kantons den Standpunkt 
vertreten, dass die Nichtbewilligung des von der Rekur-
rentin verlangten Abzugs hundesrechtswidrig sei. Basel-
stadt besteure zwar nicht die dem Verband schweiz • 
Konsumvereine gegenüber den Einzelvereinen zustehen-
den Kaufpreisforderungen als solChe, wohl aber, als 
Wohnsitzkanton, das gesamte Vermögen des Verbandes, 
hest~hend aus Einlagekapital und Reservefonds. 
Das Bundesgericht zieht 
in Erwägung: 
1. -
Dass die Rekurrentin in dem für ihre Besteue-
rung pro-1913 massgebenden Zeitpunkt gegenüber dem 
• Verband schweiz. Konsumvereine) mit einer Buch-
schuld von 19,727 Fr. 75 Cts. belastet war, die aus effek-
tiven Warenlieferungen im angegebenen Betrage her-
rührte, ist unbestritten. Auch steht fest, dass im Kanton 
Aargan (nach § 384, der regierungsrätlichen Vollziehungs-
verordnllng zum Gesetz betr. den Bezug von Vermögens-
und Erw-erbssteuern) bei der Besteuerung des «(iewer-
befonds ) (l die Kontokorrent- und andern geschäftlichen 
Schulden in Abzug gebracht werden» dürfen. Wenn im 
vorliegenden Falle der Abzug trotzdem verweigert 
wurde, so ist dies nach der Erklärung des kantonalen 
Richters einzig aus dem Grunde geschehen, weil, « wirt-
schaftlich gesprochem, die Rekurrentin zum (i Zentral-
verband » in einem «ähnlichen Verhältnis» stehe, «wie 
die Filiale zum Gesamtgeschäft )}, und weil «es demnach 
so anzusehen )) sei, als ob der « Zentralverband )) das 
durch den Wert der gelieferten Waren repräsentierte 
Kapital «in die Zweiggenossenschaft investiert)} hätte. 
Es ist der rekursbeklagten Behörde zuzugeben, ~ass 
bloss buchmässige Schuldposten, die wirtschaftlich keiner 
Schuld entsprechen, untl:!r Umständen steuerrechtlich 
ignoriert werden dürfen, und dass dies insbesondere 
AS 40 I -
HH4 
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StaatsreCUr. 
dann zulässig ist, wenn « Gläubiger» und « Schuldn~n 
eines auf dem Papier stehenden Schuldpostens wut-
schaftlich identisch sind, oder wenn sie, ökonomisch be-
trachtet im Verhältnis des Geschäftsinhabers zum Filial-
leiter st;hen und die angebliche Schuld in Wirklichkeit 
. einfach der dem Filialgeschäft überlassene Anteil am 
Betriebskapital ist. Vergl. BGE 26 I S. 423, sowie 
namentlich die Urteile vom 30. Mai 1914 i. S. Schwob & 
eie gegen Aargau * und vom 11. J~ni 1914 i. S. Bigar 
freres & Gie gegen Waadt.** Im vorlIegenden Falle tref-
fen nun aber diese Voraussetzungen keineswegs zu. Die 
Rekurrentin und der «Verband schweiz. Konsumvereine& 
stehen zwar beide im Dienste desselben wirtschaftlichen 
Zweckes (Förderung der Inte!essen der. Konsumenten 
durch gemeinsamen Ankauf der erforderlIchen Bedarfs-
artikel). Allein die Funktionen, die sie im Dienste dieses 
wirtschaftlichen Zweckes zu erfüllen bestimmt sind, 
unterscheiden sich von einander ebensosehr • wie z. B. 
diejenigen einer 
Versicherungsges~llsch.a~t .und 
e~ner 
Rückversicherungsanstalt, oder Wie dleJemgen emer 
Einwohnergemeinde einerseits und des Staates anderseits. 
Während die Rekurrentin, gleichwie alle übrigen Kon-
sumvereine, die direkte Versorgung der Konsumenten 
eines bestimmten, eng umgrenzten Ortsbezirks übernom-
men hat, macht es sich der «Verband» zur Aufgabe, 
die Konsumvereine der ganzen Schweiz zu möglichst 
günstigen Preisen mit der ihren Bedürfnissen entspre-
chenden Ware zu versehen, sie bei der Festsetzung ihrer 
Statuten und der Organisation ihrer Verkaufsstellen zu 
beraten und überhaupt soweit tunlich zu unterstützen, 
ohne sich indessen jemals in vermögensrechtlicher Be--
ziehung irgendwie OOt ihnen zu identif~ieren. ~avon. 
dass die streng durchgeführte UnterscheIdung ZWischen 
den Vermögen~verhältnissen des «Verbandes» einerseits 
und der einzelnen q,Vereine)) anderseits etwa zu Steuerum-
* Nicht pub!:i;:iel't. -
** Oben N° 16 
uleichheit vor dem Gesetz. N° 17. 
145 
gehungszwecken bestimmt sei, kann unter diesen Umstän-
den keine Rede sein; sie entspricht vielmehr dem Grund-
gedanken, der überhaupt zur Schaffung eines alle «Kons-
umvereine I) des Inlandes umfassenden .Verbandes» geführt 
hat, dem Gedanken nämlich, dass jene « Vereine ». um in 
ihren örtlich beschränkten Wirkungskreisen ihre Aufgabe 
erfüllen zu können, einerseits der grösstmöglichen Selb-
ständigkeit in ökonomischer und administrativer Bezie-
hung bedürfen, anderseits aber doch darauf angewiesen 
sind, unter sich wiederum eine Einkaufsgenossenschaft 
zu bilden, welche den nötigen Ueberblick über das ge-
samte Einkaufsgebiet, über die Konkurrenz-, Zoll- und 
Frachtverhältnisse besitzt und, im Gegensatz zu jenen 
Lokalvereinen~ in der Lage ist, günstige Konjunkturen 
rasch auszunützen, um dann die dadurch erzielten Er-
sparnisse dennoch den einzelnen Lokalverbänden, also 
mittelbar den Konsumenten, zugute kommen zu lassen. 
Diesen, eminent wir t s c ha f tl ich enGesichtspunkt 
hat im vorliegenden Falle der kantonale Richter trotz 
seiner Erklärung, im Gegensatz zu den formaljuristischen 
hauptsächlich die « wirtschaftlichen Momente I) berück-
sichtigen zu wollen, gänzlich verkannt. Er ist infolge-
dessen dazu gelangt, die Rekurrentin, die rechtlich und 
« wirtschaftlich I) tür ihre Warenschuld im Betrage von 
durchschnittlich 20,000 Franken aufzukommen hat 
und im Nichtzahlungsfalle Gefahr läuft, dafür betrieben 
und in Konkurs gebracht zu werden, -
Konkurse ein-
zelner Konsumvereine. auch solcher, die dem « Verband ) 
angehören, sind durch die Verbandsstatuten keineswegs 
ausgeschlossen und sind auch tatsächlich schon vorge-
kommen -
für den Betrag dieser. nach dem gesagten 
gewiss nichts weniger als fiktiven Schuld steuerpflichtig 
zu erklären, während doch feststehendermassen im Kan-
ton Aargau das Prinzip des Schuldenabzugs gilt, 
Diese, durch nichts gerechtfertigte Verweigerung des 
gesetzlich anerkannten Schuldenabzugs und die dadurch 
bewirkte Besteuerung der Rekurrentin für fremdes Ver-
146 
~taatsteeht. 
mögen muss als willkürlich bezeichnet werden. Sie ver ... 
dient diese Qualifikation umsomehr, als der Kaufprei5~ 
schuld der Rekurrentin gegenüber dem Verband selbst-
verständlich eine nahezu gleich grosse Kaufpreisschuld 
dieses letztern gegenüber dessen eigenen Lieferanten ent-
spricht. Selbst bei der Annahme einer« wirtschaftlichen 
Einheit» zwischen der Rekurrentin und dem Verband 
.hätte also zum mindesten der ungefähre Anteil der Re-
kurrentin im der Warenschuld des Verbandes in Abzug 
gebracht werden müssen, was die Rekurrentin (im Ge--
gensatz zu dem bereits erwähnten Rekursfalle Biga, 
freres & Cie gegen Waadt) insofern beantragt hat, all 
sie den Abzug von « 10,000 Fr. Anteil Kontokorrent-
schulden für Zofingen I) verlangte. Tatsächlich hat ja die 
Rekurrentin gemäss §§ 21 und 22 der von ihr einge-
legten Verbandsstatuten eine ihrer Mitgliederzahl ent-
sprechende Anzahl von « Anteil- und Garantiescheinem 
des Verbandes übernehmen müssen. Wenn es also an-
gängig wäre, die Hekurrentin als mit dem Verband. 
« wirtschaftlich identisch. zu erklären, so müsste dann 
diese (! wirtschaftliche Einheit I) auch hinsichtlich der 
P.a:niven, nicht 'Bur, wie es im vorliegenden Falle 
geschehen ist, hinsichtlich der Akti ven berücksichtigt 
werden. 
. 
:2. -
QualifiZiert sich somit derangefoehtene Ent-
scheid unter allen Umständen als willkürlich, so bedarf 
es keines Eintretens auf den, von der Rekurrentin übri-
gens ausdrücklich n 0 c h n ich t geltend gemachten, 
sondern im Gegenteil vorbehaItenen Doppelbe-
s teueru ngssta ndpunk t. 
Demnach hat das Bundesgericht 
erkannt: 
Der Rekurs wird dahin gutgeheissen, dass das Urteil 
des aargauischen Obergerichts vom 3. Februar 1914 auf-
gehoben wird. 
uieichlteit vor Gern Gesetz. N° 18. 
18. Arret du 11 septembre 1914 dans la cause 
Viega-Zermatt c. Valais. 
147 
Btendue de la garantie de l'art. 4 Const. fed. pour inter-
pretation et applieation arbitraire de la loi des finanees du 
canton du Valais. -, Notion du ben Hiee net d'une entre-
prise de ehemins de fer. Peut-on y faire rentrer les som-
mes versees par les souseripteurs de nouvelles aetions 
. emises au-dessus du pair et formant la differeneeen-
tre le prix d'emission et le montant nominal des 
aetions '! -
L'entreprise est-elle en droit de tenir eompte 
pour la fixation du benefiee des versements annuelS 
effectues au fonds de renouvellement prevu a l'art. 11 
de la loi federale sur la eomptabilite des ehemins de fer 
du 27 mars 1896 ? 
A. -
La Compagniedu chemin de fer de Viege a 
Zermatt a ete frappee par le canton du Valais d'une 
taxe industrielle de12 000 fr. Elle en a demande par 
voie de recours la reduction a 10023 fr. 92, et le Con-
seil d'Etat a, par arret du 13 mars 1914, fait droit 
partiellement a ses conclusions en fixant le montant de 
l'impot reclame a 11 320 fr. (au lieu de 11 321 fr. 84). 
Cet impöt est reclame en vertu de l'art. 25 de la loi des 
Finances valaisanne du 10 novembre 1903, d'apres la-
quelle « l'exercice de toute industrie et de tout coni-
merce ... est suumis a l'impöt sur l'industrie, sous fornle 
de patente et enconformite d'un tableau de classifica-
tion, » qui repartit les difIerents commerces et industries 
an six classes, pour chacune desquelles il est prevu un 
minimum et un maximum d'impöt; l'alinea 3 du meme 
article 25 prescrit enftn que l'application des cIasses de 
cette echelle se fait en tenant compte de l'importance 
du capital industriel et d'etablissement, du chiffre des 
affaires et du b{mefice normal presume; enfinla taxe 
appliquee ne doit pas depasser le 4 0/0 de ce benefice. 
Le gouvernement du Valais entend par « benefice nol'-
aal presume» le benefice moyen resultant d'une compa-
raison entre les rebultats financiers des six derniers exer-