bge · 43_II_309 · 1915-09-27 · de
BGE 43 II 309
Zivilrecht


308 
Obligationenrecht. N° 45. 
ehe forse eorrispollde solo di norne a queHo in vista dei 
quale la garanzia venne assunta dall' attore. 
5° -
Da questa eonsiderazione risulta ehe il convenuto 
e tenuto aversare all' attore la somma di 30,000 fr., per 
il pagamento della quale cadde in mora eolla lettera di 
diffida deI 27 settembre 1915: da questo momento 
deeorrono gli interessi moratori deI 5 %. La domanda 
seeonda tendente a ehe sia tolta l'opposizione contro il 
preeetto esecutivo deI 5 novembre 1915 non puö invece 
venir accolta in ordine perehe il Tribunale federale non 
e sede di rigetto di opposizione ; _ .. 
il Tribunale federale 
prol1uneia: 
L'appellazione Plattner e ammessa e la domanda 
accolta quindi nel senso che i1 eonvenuto e eondannato a 
pagare aIl' attore la somma di 30,000fr., coll' interesse al 
;) % dal 27 settembre 1915. 
Obligationenrecht. N° 46. 
:lOD 
46. UrteU der I. ZivllabteUung vom 16. Juni 1917 
i. S. A., Kläger und Berufungskläger, gegen B., Beklagter 
und Berufungsbeklagter. 
-
Une r lau b t e H a n d I u n g , begangen gegenüber einem 
Ehemann durch Anknüpfung und Unterhaltung eines 
Liebesverhältnisses mit dessen Ehefrau. Begehren um 
Zqsprechung einer Genugtuungssumme und um Ersatz 
materiellen Schadens. -
0 e r t I ich a n wen d bar e s 
R e c h t, wenn die T eil h a n d 1 u n gen des unerlaubten 
Verhaltens teils in der Schweiz, teils im Ausland begangen 
wurden. Ver jäh run g sei n red e, Erfordernis der 
« K e n n t ni S vom S c h ade n» nach Art. 60 1 OR 
in Hinsicht auf die Mehrheit der Teilhandlungen. -
Für die 
Zusprechung einer Gen u g t u u n g s s u m m e nötige 
Sc h wer e der Verletzung und des Schadens? A b-
s t u fun g des Gel d b e t rag e s nach dem Masse der zu 
gewährenden Genugtuung ? -
Ersatzpflicht m a t e r i e I -
1 e n S c h ade n s daraus, dass mit der Untergrabung der 
Ehe des Verletzten zugleich seine geschäftlichen Beziehun-
gen mit seinem Schwiegervater und mit einer befreundeten 
Firma verunmöglicht wurden. Kau s a 1 z usa m m e n -
hang? 
1. - Der Kläger A und der Beklagte B waren als Schul-
kameraden in C (Kt. Bern) aufgewachsen. Der Kläger stand 
nach Beendigung seiner Schul- und Lehrzeit einige Jahre 
als Reisender im Dienste der Grosshandlung B. & Oe 
in C, die damals von den Brüdern des Beklagten 
betrieben wurde und in die später auch der Beklagte als 
Teilhaber eintrat. In der Folge siedelte der Kläger dann 
nach Kopenhagen über und verheiratete sich daseIbst 
mit D. E .• aus welcher Ehe zwei Kinder, ein Knabe 
und ein Mädchen, erwuchsen. Von seinem Schwieger-
vater erwarb der Kläger ein Lachskleinhandelsgeschäft 
und übernahm dazu einige Verkaufsvertretungen. na-
mentlich auch die der Firma B. & Oe für Dänemark. Die 
regen Geschäftsbeziehungen des Klägers mit dieser Firma 
führten den Beklagten als deren Teilhaber häuflg nach 
Kopenhagen. Vom Kläger wurde er dabei jeweilen gast-
A5 43 11 -
t917 
!t 
310 
ObUgationenrecht. N° 46. 
freundlich empfangen und in seine Familie und seinen 
Freundenkreis eingeführt. Der Beklagte missbrauehte 
diese Gastfreundschaft zur heimliehen Ankni,ipfung eines 
Verhältnisses mit der Ehefrau des Klägers, welehes 
Verhältnis naeh der Behauptung des Klägers im Promsse 
ehebrecherischen Charakter annahm. Im Demmber 1911 
machte Frau A. mit Erlaubnis ihres Ehemannes eine Er-
holungsreise nach der Schweiz und hielt sieh in Neuen-
, burg, wo sie als Mädehen in Pension gewesen war .. auf. 
Sowohl hier, als in Genf und in Bern hatte sie mit dem 
Beklagten Zusammenkünfte. Am 31. Demmber 1911 
schrieb sie dann von Neuenburg aus ihrem Manne, dass 
sie ihn nicht mehr liebe und eigentlieh nie geliebt habe und 
dass für sie ein weiteres Zusammenleben mit ihm unmög-
lich sei. Nach Empfang dieses Briefes wandte sich der 
Kläger mit einem Schreiben vom 4. Januar 1912 an den 
Beklagten, wobei er ausführte : Er habe alles erfahren 
und verstehe nun auch, warum er « eine Periode dureh-
gemacht habe, zu welcher er ausser sich ) gewesen sei. 
Seine Frau wisse nicht, was sie tue; ob er, der Beklagte 
ihr die Heirat versprochen habe, noch bevor eine Schei-
dung vorliege ? Der Beklagte möge nicht zu viel Schuld 
auf den Kläger werfen, es seien Fehler auf beiden Seiten. " 
Seit seine Frau den Beklagten im Kopfe habe, sei es fatal ' 
geworden. Der Beklagte wisse nicht richtig', was er tue, 
. so etWas bringe nicht Glück. Er solle nicht vergessen, wie 
wenig Freundlichkeit der Kläger von seiner Frau, die ihm 
teuer und lieb sei, seit langer Zeit empfangen habe. Was 
solle nun aus den lieben Kindern werden und auch das 
Geschäft gehe drauf. Der Beklagte möge ihm ehrlich wie 
einem Freunde über alles schreiben und zugleich seinen 
Bruder, einen erfahrenen und gerechten Mann, befragen. 
Als dem Kläger ein Freund vor einigen Monaten einen 
Wink gegeben habe, habe er es für unmöglich gehalten, 
dass der Beklagte als ein so ~hrlicher Freund auf solche 
Gedanken kommen könnte. -
Diesem Schreiben liess er 
am nächsten Tage ein weiteres folgen, worin er den Be-
, 
.\ , 
, 
1 
Obligationeurecht. :" u 40. 
klagten aufforderte, der Frau A. sofort alle ihre Briert~ 
wieder zurückzusenden, ihr nie wieder zu schreiben und 
zu erklären, dass er sie nie heiraten werde. Ohne seine 
Frau könne der Kläger nicht leben und der Beklagte möge 
nicht versuchen, vier Menschen, darunter zwei unschul-
dige Kinder, zu opfern; er könne aufrichten, was durch 
seine lange Korrespondenz und unglückliche Liebe zer-
stört worden sei. Wenn auch der Kläger so wenig ft'hll'l'-
frei sei, wie andere, so sei er doch ehrlieh uud habe für 
seine Familie nun acht .Jahre gearbeitet. I )er Beklagte 
solle den Kläger und dessen Ehefrau einander vt'rgclwll 
lassen und wie ein ehrlicher Mensch handeln, dann \v,'n1e 
der Kläger auch ihm nichts nachtrage}!. Er solle das 
Ungeheure seiner Handlungen einsehen und die Familie 
des Klägers für alle Zeit ruhig lassen. 
Der Beklagte antwortete am 9. Januar 1912, indem er 
dem Kläger gestand. dass er dessen Frau lief liehe und 
mit ihr seit einem Jahre in regem Briefwechsel slt'hc, Dei 
Kläger habe sie ihm durch sein brulales Vorgehen din'k! 
in die Arme gejagt, da sie das Bedürfnis gehabt habe, sich 
jemanden anzuschliessen und ihr Vater ihr nur einen 
schwachen Rückhalt gehoten habe. Aus der Freundschaft 
sei dann eine tiefe Liebe geworden. Das Gewissen habe 
den Beklagten nie geplagt. denn der Kli:iger habe dies 
'verdient und selbst verschuldet. Bis zum letzten Augen-
blicke habe der Beklag'te den Klüaer vor einer Schcidul1tJ 
L 
~ 
n 
zu bewahren versucht, doch dieser habe ir,Hl~er wieder 
umgestossen, was jener aufgebaut habe. \Venn der Kläge!' 
die Liebe seiner Frau ganz verloren habe, so habe bligalionenrecht. N° 46. 
Beklagten an den Eid und mache ihn verantwortlich für un-
befugtes Eindrängen in seine intimen Familienrechte und 
fortgesetztes Buhlen um seine Frau. Nachher verlange er 
nichts mehr und « gebe ) dem Beklagten « Saldoquittung I). 
-Dieser antwortete am 2. August 1912: Er gebe zu, « mif 
Frau A. intim verkehrt zu haben )}. Er hoffe, der Kläger 
werde sein 'Wort halten und ihm « Schlussquittung geben )} 
Am 14. August kam er jedoch auf diesen Brief zurück mit 
der Erklärung : Dieser sei, wie er vernehme, vom Kläger 
unrichtig verstanden und ausgelegt worden. Unter einem 
intimen Verkehr verstehe der Beklagte einen rein freund-
schaftlichen und nicht einen solchen von dem Charakter, 
dem ihm der Kläger beilege. 
Am 25. März 1913 lud der Kläger den Beklagten zum 
Aussöhnungsversuch über die im vorliegenden Zivil-
prozess streitigen Begehren, wonach er wegen ernstlicher 
Verletzung seiner persönlichen Verhältnisse vom Beklag-
ten Bezahlung einer vom Gericht festzusetzenden Summe 
als Entschädjgung und Genugtuung verlangt und bean-
tragt, es sei das Urteil in einer Anzahl vom Gericht zu 
bestimmenden dänischen und bernischen Zeitungen auf 
Kosten des Beklagten zu veröffentlichen. Inzwischen 
hatte Frau A, vor den dänischen Gerichten auf Scheidung 
der Ehe geklagt mit der Begründung, dass der Kläger sie 
brutal behandelt habe, oft betrunken gewesen, von der 
ehelichen \Vohnung weggeblieben und ihr untreu gewesen 
sei. Der Kläger widersetzte sich anfänglich der Scheidung, 
schloss dann aber am 15. /16. April 1914 mit seiner Ehe-
frau eine Konvention ab, wonach beide Ehegatten, ._-
die bereits seit dem Februar 1912 getrennt lebten -
die 
Scheidung verlangten, sich in die elterliche Gewalt über 
die beiden Kinder teiltenulld die yernJögensrechtlichen 
Nebenfolgen näher regelten. Die dänischen Gerichte 
erklärten sich für die Scheidung unzuständig und die 
beiden Ehegatten machten nunmeh;' ihr Begehren vor 
Amtsgericht von Canhängig, wobei sie ihre Ueber-
einkunft erneuerten. Diese Gerichtsinstanz sprach am 
314 
Oblfgationenrecht. N0 46. 
28. Mai 1915 die Scheidung wegen tiefer Zerrüttung der 
Ehe und unter Bestätigung jener Konvention aus. 
Seinen Genugtuungsanspruch gegen den Beklagten 
begründete der Kläger unter Berufung auf Art. 49 OR 
damit, dass jener ihn durch die Eindrängung in seine Ehe 
~nd durch sein ganzes Verhalten tief in seinen persön-
h~hen Verhältnissen verletzt habe. Zur Begründung 
semes Begehrens um Ersatz materiellen Schadens macht 
er geltend: Nach dem Vorgefallenen hätten sich B. & Oe 
gezwungen gesehen, dem Kläger am 27. Juni 1912 ihr:! 
~ertretung für Dänemark zu künden, was für den Kläger 
emen Verlust von 5295 Fr. jährlich an Provisionen zur 
Folge gehabt habe. Sodann habe sein früherer Schwieger-
vater E seine geschäftlichen Beziehungen zu ihm ab-
gebrochen und daraus .sei ihm ein Einnahmeausfall von 
jährlich 1900 Fr. entstanden. E habe ferner auf Be-
treiben des Beklagten und der Frau A., die den Kläger 
~uch ökonomisch hätten ruinieren woBen, einen eigent-
hchen Feldzug gegen seine geschäftliche Stellung durch 
Abwendigmachen von Kunden unternommen, ihn so zur 
Aufgabe .seines blühenden Lachskleinhandels genötigt 
und dadurch um 5000 Fr. jährlich geschädigt. Die Ge-
schäftsaufgabe habe sodann auch den Verlust weiterer 
Vertretungen nach sich gezogen .. Ferner sei die ihm in Aus-
sicht gestellte Aufnahme in das Geschäft seines Schwieger-
vaters dahingefallen. Endlich habe der Kläger durch 
die leidige Angelegenheit an Gesundheit, Arbeitskraft 
und Zeit viel eingebüssL Der GesamtschadeIl dürfe auf 
~ohl 50,000 Fr. bemessen werden. Der Beklagte habe 
dIesen durch seine verwerfliche Handlungsweise mittelbar 
verschuldet und sei daher wenigstens für einen Teil 
l'J'satzpflichtig. 
Der Beklagte hat auf Abweisung sowohl des Genug-
tuungs-
als 
des Schadenersatzbegehrens angetragen. 
E!' bestreitet die sachliche Begründetheit beider und 
macht ferner geltend : Das auf den Fall anwendbare 
dänische Recht kenne 
keine Genugtuungsforderung 
ObHgationenrecht. N° 46. 
J15 
wegen Verletzung in den persönlichen Verhältnissen. 
Sodann seien die eingeklagten Ansprüche durch die 
CI Saldoquittung )} vom 27. Juli /2. August 1912 vergleichs-
weise erledigt worden. Und endlich seien sie verjährt. 
da der Kläger bereits im Januar 1912 von der angeblichell 
Verletzung, dem behaupteten Schaden und dem Utheber 
Kenntnis gehabt habe. 
Die Vorinstanz, der bernische Appellationshof, hat die 
Klage durch Urteil vom 2. März 1917 abgewiesen. Dem-
gegenüber erneuert der Kläger seine Begehren vo!' Bun-
desgericht. 
2. -
Die Vor ins t a n z hat das ganze Streitver-
häUnis auf Grund des d ä n i s ehe n R e c h t e s beur-
teilt und nur eventuell, für den Fall, dass entgegen ihrer 
Auffassung schweizerisches Recht anwendbar wäre, aus-
geführt, dass sie auch dann zur Abweisung der Klagt' 
kommen müsste. Hinsichtlich der Frage des anzuwen-
denden Rechtes zieht sie in Erwägung, dass nach vorherr-
schender Ansicht in der Wissenschaft und Rechtsprl:'-
chung, der sich auch das Bundesgericht im Urteile i. S. 
Wittmann gegen die Fabriken Landquart (EB 22, S. 486) 
angeschlossen habe, die Deliktsobligationen nach dem 
, Rechte des Ortes der Handlung, also nach geltender Auf-
\ fassung des Ortes, "'0 die Handlung ihre Wirkung äussere. 
zu beurteilen seien. Das sei hier Kopenhagen, denn da-
selbst, an seinem Wohnorte, sei die Ehe des Klägers zer-
stört worden und habe er gelitten bei der Entdeckung, 
dass seine Frau ihm abwendig gemacht worden und dem 
Beklagten zugetan sei, dort sei er in seiner Gattenehrt' 
gekränkt worden, wenn seine Frau im Verkehr mit dem 
Beklagten die eheliche Treue gebrochen habe. In Kopen-
hagen sei er also in seinen persönlichen Verhältnissen 
verletzt worden. Daselbst sei aber auch der materielle 
Schaden eingetreten. 
Was nun zunächst den eingeklagten Gen u g-
t u u n g san s p r u chanlangt, so lässt sich dieser 
Auffassung jedenfalls soweit nicht beistimmen, als sie 
316 
Obligationenrecht. N° 46. 
ein grosses Gewicht darauf legt, dass der Beklagte den 
seelischen Schmerz, der ihm aus dem zugefügten Unrecht 
entsprung~n ist. an seinem Wohnsitze Kopenhagen 
empfunden habe und dass gerade deshalb Kopenhagen 
als Ort der unerlaubten Handlung gelten müsse. Dieser 
~sichtspun~t kö~nte unter Umständen von Bedeutung 
sem, wenn hIer dIe unerlaubte Handlung in einem Han-
deln unmittelbar gegenüber dem Verletzten bestände, 
wenn also etwa der Beklagte von der Schweiz aus den 
Kläger durch eine nach Kopenhagen zugesandte brief-
liche Aeusserung rechtswidrig verletzt hätte (vergI. EB 
40 I, S. 20). Nun ist aber die unerlaubte Handlung 
durch die gemeinsame Verfehlung des Beklagten und der 
Ehefrau del) Klägers begangen worden. Sie war vollendet. 
bevor der Kläger davon Kenntnis hatte und das für ihre 
Begehung bestimmende Motiv war nicht, dem in Kopen-
hagen wohnenden Kläger seelischen Schmerz zuzufügen. 
Bei dieser Sachlage kann der Umstand, dass er diesen 
Schmerz gerade an seinem Wohnorte Kopenhagen erlitten 
hat, kein entscheidendes Moment für die Rechtsanwen-
dung in örtlicher Beziehung bilden. Stellt man vielmehr 
hiebei mit dem erwähnten Bundesgerichtsentscheid auf 
den Begehungsort der unerlaubten Handlung ab, so ist 
dieser da zu finden, wo der Beklagte und die Ehefrau deo!> 
Klägers sich verfehlt haben. Dies h,t aber nicht aus-
schliesslich in Kopenhagen geschehen, sondern auch in 
der Schweiz und zwar scheint hier der Verkehr beider 
seine sittlich verwerflichste Form angenommen zu haben. 
Denn der Kläger erhebt die Anschuldigung des Ehe-
bruches im besondern in Bezug auf die Zusammenkünfte. 
die seine Ehefrau während ihrer Abwesenheit vom ehe-
lichen Wohnsitze Ende 1911 mit dem Beklagten in der 
Schweiz gehabt hat ; und von der Schweiz, Neuenburg, 
aus hat die Ehefrau des Klägers durch Brief vom 31. De-
zember 1911 ihren Wunsch, mit ihm zu brechen, kund-
gegeben, so dass der fernere Vorwurf, der Beklagte habe 
ihm seine Ehefrau abspenstig gemacht, sich auf eine 
OLilgationenrecht. N° 46. 
317 
Beeinflussung dieser bezieht, 
die in entscheidender 
Weise von der Schweiz ausgegangen sein muss. Die 
einzelnen Teilhandlungen, aus denen sich das gesamte 
Tun des Beklagten als eine Verletzung der persönlichen 
Verhältnisse .des Klägers zusammensetzt, lassen sichi~ 
Hinsicht auf die örtliche Rechtsanwendung auch nicht 
etwa im Sinne einer Ausscheidung der auf dänischem 
Gebiete begangen~n trennen, sondern die Verletzung 
muss rechtlich· als eine einheitliche, dem s c h we i z e -
r i s c 11 e n R e c h t e unterstehende behandelt werden. 
Für die Anwendung dieses Rechtes spricht übrigens auch, 
-
zum mindesten als Nebengrund -, sein Charakter als 
lex lori (vergi. EB 40 H, S. 485). Einmal nämlich verdient 
diese Beachtung in Rücksicht darauf, dass man auch 
vom Standpunkte der Anwendbarkeit fremden Rechtes 
aus einem Grenzfall gegenüberstände, und sodann er-
scheint es als ein Gebot der Billigkeit, dem Kläger für 
den streitigen Genugtuungsanspruch in der Schweiz den 
Rechtsschutz zu gewähren, den ihm der dänische Richter 
nach der privatrechtIichen Gesetzgebung seines Landes 
-
die einen Ersatzanspruch wegen Verletzung in den 
persönlichen Verhältnissen nicht kennt -
versagen 
müsste. Dies rechtfertigt sich jedenfalls dann, wenn man 
weiter berücksichtigt, dass der Kläger und der Beklagte 
Schweizerbürger sind, das schweizerische Recht also ihr 
Personalstatut bildet und dass der Art. 49 OR das Per-
sönlichkeitsrecht, nicht blosse Vermögensrechte schützt. 
Aber auch der Anspruch auf m a t er i e I I e n Sc h a-
den e r s atz ist als vom s c h w e i zer i s c h e n 
Re c h t e beherrscht anzusehen. Die Vorinstanz stützt 
ihre gegenteilige Auffassung lediglich auf die Erwägung, 
der b~hauptete Schaden sei in Kopenllagen eingetreten. 
An sIch mag das im allgemeinen richtig sein, wobei 
immerhin zu bemerken ist, dass soweit der Kläger seine 
Schadenersatzforderung auf die Entziehung seiner bis-
herigen Vertretung der Firma B. & Oe in C. gründet, 
der behauptete Schaden wohl durch eine in der Schweiz 
318 
Obligationenrecht. N° 46. 
vorgenommene Handlung die&er Firma. deren Auflösung 
des Vertretungsverhältnisses. bewirkt wurde. Die Vor-
instanz übersieht nun aber überhaupt, dass in allen den in 
Betracht kommenden Beziehungen (oben unter Erw. 1, 
drittletzter Absatz), abgesehen lediglich von der angeb-
lich auch durch den Beklagten persönlich begangenen 
Geschäftsschädigung, nicht dieser selbst den eingeklagten 
Schaden als solchen zugefügt hat. Er hat bloss durch 
sein die Ehe des Klägers zerrüttendes Vorgehen dritten 
Personen zu den behaupteten Schädigungen dadurch 
Anlass gegeben, dass die Zerrüttung der Ehe zugleich auf 
andere Beziehungen des Klägers, nämlich auf die zu den 
Schwiegereltern und zur Firma B. & Oe störend ein-
wirkte. Jener Eingriff des Beklagten in die 
ehelich~ 
Stellung des Klägers isLaber nach dem Gesagten in der 
Hauptsache als in der Schweiz erfolgt anzusehen und in 
seiner Gesamtheit nach schweizerischem Rechte zu beur-
teilen und dies muss für alle daraus entspringenden 
Rechtsfolgen gelten, für die Ansprüche sowohl auf 
Genugtuung, als auf Schadenersatz. Bei den letztern 
fragt es sich, allem andern vorgängig. ob das die Ehe des 
Klägers unt-=rgrabende Handeln rechtlich Ursache und Er-
satzgrund hinsichtlich des allfälligen materiellen Schadens 
sei, der dann unmittelbar aus einem Handeln Dritter er-
wuchs; und erst hernach stellt sich die Frage "nach dem Be-
stand und Umfange dieses Schadens und der Ersatzpflicht 
der unmittelbaren Schädigel". Soweit in diesen Punkten an 
sich statt schweizerisches dänisches Recht anwendbar 
sein sollte, so wäre dies doch hier anders, wo es sich um 
das Verhältnis des Klägers nicht zu jenen Drittpersonen. 
sondern zu dem Beklagten handelt und der enge Zusam-
menhang dieser Beziehungen mit dem gesamten sonstigen 
Streitverhältnis zu berücksichtigen ist. Dieser Zusammen-
hang rechtfertigt die Anwendbarkeit schweizerischen 
Hechts auch in Bezug auf jenen besondern Ersatzgrund, 
wonach der Beklagte selbst den Kläger nachträglich noch 
in Dänemark geschäftlich geschädigt hätte. 
\.. 
Obligationenrecht. N0 46. 
319 
"3. -
Die Beurteilung des Falles selbst anlangend. ist 
zunächst die Einwendung des Beklagten abzuweisen, die 
eingeklagte Forderung sei nach den brieflichen Erklä-
rungen der Parteien vom 27. Juli und 2. August 1912 durch 
Ve r gl e i c"h untergegangen. Laut diesen Erklärungen 
hat der Kläger vom Beklagten einerseits das Anerkennt-
nis gefordert, dass er mit der Ehefrau des Klägers (l in 
intimem Verkehr gestanden)) habe, und ihm anderseits 
dafür versprochen, « nichts mehr von ihm zu verlangen ~ 
und ihm (l Saldo quittung zu geben » ; und der Beklagte 
hat auf dies hin, zugegeben, « mit Frau A. intim ver-
kehrt zu haben ». Es mag nun dahingestellt bleiben, ob 
ein solcher Vertrag vor Art. 20 OR standhalte, ein Ver-
trag also, wonach sieh der Ehemann vom Ehebrecher die 
Anerkennung des begangenen Ehebruchs - und, wie nicht 
bestritten, wollte der Kläger die Tatsache des Ehebruchs, 
nicht etwa bloss ~ollstigen unzuläs~igen Verk~hrs, aner-
kannt wissen - durch den Verzicht auf seine Genugtuung&-
und Schadenersatzansprüche erkaufen müsste, (um damit 
ein Bewei~mittel im Rechtsstreite um die Zuteilung der 
Kinder zu erhalten). Jedenfalls kann sich der Beklagte auf 
einen gültigen Verzicht deshalb nicht berufen, weil er 
hinterher in Abrede gestellt hat, mit seiner Gegenerklä-
rung einen Ehebruch zugestanden zu haben, und dieseil 
Standpunkt auch jetzt im Prozesse noch einnimmt. 
Darin liegt eingeschlossen, dass der behauptete Aner-
kennungs- und Verzichtsvertrag in Wirklichkeit wege.n 
mangelnder Willensübereinstimmung nicht zustandege-
kommen sei, wie denn auch der Beklagte in seinem Brief 
vom 2. August bemerkt, der Kläger habe seine Anerkcll-
nungserklärung nicht recht verstanden. 
4. -
Unbegründet ist ferner auch die vom Beklagten 
erhobene Ver jäh run g sei n I' e d e. 
Die Vorinstanz kommt zu ihrer Gutheissung auf Grund 
der Annahme. der Kläger habe seit mehr als Jahresfrist 
vor dem Aussöhnungsversuche vom 25. März 1913, der 
den vorliegenden Zivilprozess einleitete, von der ihm 
320 
Obligationenrecht. N° 46. 
durch den Beklagten zugefügten Verletzung im Sinne von 
Art. 60 Abs. 1 OR ({ Kenntnis )} gehabt, welche Kenntnis 
dann vorhanden sei, wenn der Verletzte im Besitze der 
Beweismittel sich befinde, die ein gerichtliches Vorgehen 
gegen den Täter als erfolgversprechend erscheinen liessen, 
(wofür auf EB 22 S. 494 verwiesen wird). Hiebei legt die 
Vorinstanz folgendes Tatsachenmaterial zu Grunde: 
Den Absagebrief der Ehefrau des Klägers an diesen vom 
31. Dezember 1911 ; das Schreiben des Beklagten an 
den Kläger vom 9. Januar 1912, worin jener seine « tiefe 
Liebe » zu Frau A. und den schon lange dauernden Brief-
wechsel zwischen beiden eingesteht ; eine am 29. Januar 
1912 abgegebene eidesstattliche Erklärung der als Magd im 
Dienste der Eheleute A gestandenen Elisabeth Mörtensen, 
wonach ihr Frau A. verriet, dass sie den Beklagten liebe, 
mit ihm heimlich in Kopenhagen zusammenkomme, ver-
suchen wolle, zu scheiden und ihn zu heiraten und sich 
wahnsinnig darauf freue, ihn bei ihrem Aufenthalt in der 
Schweiz zu sehen; und endlich das Schreiben des Klägers 
an den Bruder des Beklagten vom 10. Februar 1912, worin 
jener erklärt, er habe Dokumente in der Hand, wonach der 
Beklagte lüge und die Ehe des Klägers wie ein Maulwurf 
untergraben habe. Im übrigen g~t die Vorinstanz zu, 
dass damals der Kläger den Beweis eines ehebreche-
rischen Umganges noch nicht gehabt, wie er ihn dann 
später in dem den «( intimen Verkehr)} zugestehenden 
Briefe des Beklagten vom 2. -August 1912 zu besitzen 
geglaubt habe. Allein das sei nicht nötig gewesen für 
eine Genugtuungsklage, die nicht speziell auf ehebreche-
rischen Umgang, sondern auf den ehestörenden Verkehr 
überhaupt habe gegründet werden wollell. 
Was nun zuerst den Gen u g t u u n g san s pr u c h 
anlangt, so trägt diese Beurteilung der Verjährungsfrage 
dem besondern Charakter der Fälle vorliegender Art 
nicht die gebührende Rücksicht. Die Schadenszufügung· 
besteht hier nicht in einer einzelnen, den Tatbestand 
ganz verwirklichenden Handlung, sondern in einer 
.L. 
1 
1
Obligationenrecht. N° 46. 
321 
Ge sam t h e i t von T eil h a n d I u n gen von ver-
schiedener Bedeutung und Schwere. « Kenntnis vom 
Schaden » im gesetzlichen Sinne hat aber der Verletzte 
erst, wenn er die nötige Einsicht in die wirklichen Vor-
fälle erlangt hat, um sich ein hinreichend klares Bild 
von der Grösse des zugefügten Unrechts zu machen. 
Solange dem Verletzten der Tatbestand nur fragmen-
tarisch und in unsicherer Weise bekannt ist, kann die 
Verjährung noch nicht laufen, auch nicht für die an sich 
ausgewiesenen vereinzelten Teilhandlungen von gerin-
gerer Bedeutung, die zu einer beschränkten Gutheissung 
des Anspruches zu führen geeignet wären. Diese Teil-
handlungen bilden Elemente des Gesamttatbestandes, 
auf dem der einheitliche Ersatzanspruch des Verletzten 
fusst und daher beginnt hinsichtlich einzelner davon 
nicht etwa vorzeitig eine gesonderte Verjährungsfrist. 
Der Verletzte kann sich eben unter Umständen nur un-
gern und erst dann dazu verstehen, von dem Mittel ge-
richtlichen Schutzes seines Persönlichkeitsrechtes Ge-
brauch zu machen, wenn er sich überzeugt hat, dass die 
Schwere der Verletzung dies dringend erfordert. Bevor 
sich also hier der Kläger über die Begründetheit des auf 
dem Beklagten lastenden Verdachtes ehebrecherischen 
Verkehrs, der schwersten der in Betracht kommenden 
Verfehlungen, nicht hinreichend klar geworden war~ hatte 
er noch nicht « Kenntnis vom Schaden i). Zudem ist eine 
weitgehende Auslegung dieses Begriffes, die die kon-
kreten Verhältnisse berücksichtigt, hier im besondern 
noch deshalb angezeigt. weil der Kläger zu befürchten 
hatte, dass seine auf Erlangung von Genugtuung ge-
richteten Schritte anderweitigen berechtigten Interessen, 
an deren Wahrung ihm gelegen sein musste, Abbruch tun 
könnten. Als nämlich der Kläger Anfang 1912 von den 
Verfehlungen seiner Ehefrau und des Beklagten erfuhr, 
machte sich bei ihm, wie die Akten, namentlich seine 
damaligen Briefe, dartun. vorerst nicht sowohl das 
Gefühl erlittenen Unrechts geltend. sondern das Gefühl 
322 
ObHgationenreclrt. N° 46. 
der Bestürzung über die Erschütterung seiner Stellung 
als Ehemann und Vater und die noch zu befürchtenden 
weitern Folgen und es beherrschte ihn das Bestreben. 
durch Besejtigung des unheilsamen Einflusses des Be-
klagten den frühern Zustand wieder herzustellen. Vor 
dem Gedanken einer. Scheidung aber schreckte er an-
fänglich zurück und war vor allem darauf bedacht, alle 
fernern Beziehungen zwischen seiner Ehefrau und dem 
Beklagten auszuschliessen. Diesem Zwecke diente die 
?ach dem 10. Februar 1912 stattgefundene Besprechung 
m C. und in diesem Sinne hat der Beklagte noch in seinem 
Briefe vom 3. Juli ein Versprechen abgegeben. Erst 
r:achträglich gewann dann. beim Kläger das Bedürfnis, 
SIch Genugtuung zu verschaffen, die Oberhand wohl 
infolge der sich bildenden Ueberzeugung von de; Aus-
sichtslosigkeit seiner Bemühungen um die Aufrecht-
erhaltung seiner Ehe. Erst von da an konnte es ihm aber 
auch daran gelegen sein, den frühem Beziehuncren seiner 
E~efrau ~it dem Beklagten auf den Grund ~u gehen, 
wahrend Ihm vorher eingehende Nachforschungen über 
das .vorgefallene widerstreben und als unangezeigt er-
schemen mussten. Wenn er also auch um 10. Februar 1912 
dem Bruder des Beklagten von Dokumenten schrieb die 
er in der Hand habe, (worunter wohl die von der Vor-
insta~z angeführten -
s. oben -'- zu verstehen sind), so 
beweIst das nicht, dass er wirklich damals schon über die 
ihm angetane Unbill in allen B6ziehungen und nach ihrer 
ganzen Schwere derart aufgeklärt gewesen sei, um seine 
Rechte voll geltend machen zu können. Abzustellen ist 
viel~ehr auf seine Äusserung im Briefe vom 27. Juli, 
er WISse nun so gut wie der Beklagte, was zwischen seiner 
Frau und diesem «( hier - in Kopenhagen - und in Genf I) 
vorgegangen sei und habe alles durch ein Genfer Bureau 
untersuchen lassen. Es erhellt hieraus und wird durch die 
Akten und die ganze Lage der Verhältnisse bestätigt, 
dass er nach dem 10. Februar und innerhalb Jahresfrist 
vor dem Aussöhnungsversuch durch vorgenommene 
Obligationenrecht. N° 46. 
323 
Nachforschungen eine Reihe anderweitiger belastender 
Tatsachen und Verdachtsgründe in Erfahrung gebracht 
hat, namentlich auch solche, die sich auf den verdächtigen 
Verkehr der beiden in der Schweiz und besonders auf ihren 
Aufenthalt in Genf beziehen. Dabei ist zu bemerken, dass 
er sich für die schwerste seiner Anschuldigungen, die des 
Ehebruchs, das am meisten erfolgversprechende Beweis-
mittel erst durch das AIierkenntnis des Beklagten VOm 
2. August 1912 hat verschaffen können, (dessen Beweis-
kraft im übrigen hier nicht zu erörtern ist). Nach dem al-
lem ist also die vorliegende Zivilklage noch vor Eintritt 
der Verjährung eingereicht worden. 
Für den Ans p r u c hau f Er s atz m a t"e r i e l-
I e n S c h ade n s gelten diese Erwägungen über die 
Verjährungsfrage gleicher Weise insofern, als die Ver-
letzung des Klägers in seinen persönlichen Verhältnissen 
die mittelbare Ursache bildet für den Eintritt der Schä-
digungen, die dann unmittelbar durch das Handeln 
Dritter (der Firma B. & Cie, des Schwiegervaters des 
Klägers usw.) bewirkt wurden. Dazu kommt hier noch, 
dass diese Schädigungen selbst und damit die Möglichkeit 
ihrer Kenntnis zeitlich später erfolgt sind, als die Ver-
letzung in den persönlichen Verhältnissen, und alle 
zweifellos innerhalb eines Jahres vor der Klageeinreichung. 
5. -
S ach I ich ist .das Gen u g t u u n g s b e -
geh ren des Klägers zu schützen. Die Vorinstanz (die 
in eventueller Weise auf diese Frage eintritt), spricht 
sich tatsächlich und rechtlich zutreffend dahin aus: 
Selbst wenn vom schwersten Vorwurf des ehebrecheri-
schen Umganges abgesehen werde, so liege doch eine 
«ausserordentliche schwere Verletzung I) des Klägers in 
seinen persönlichen Verhältnissen im ganzen Verkehr des 
Beklagten mit der Ehefrau des Klägers, darin, dass jener· 
in gewissenloser Weise sich in das eheliche Verhältnis 
eingedrängt, die Ehefrau von ihren ehelichen Pflichten 
abgezogen und die Entzweiung der Ehegatten herbeige-
führt habe. Damit will die Vorinstanz und zwar mit Recht 
324 
Obligationenrecil.t. N° 4ti. 
sagen, dass ({ die besondere Schwere)} sowohl der Ver-
letzung als des Verschuldens gegeben sei, von welchen 
Voraussetzungen der Art. 49 OR die Zusprechung einer 
Geldsumme als Genugtuung, -
worauf in erster Linie 
angetragen wird -, abhängig macht. Daran vermag auch 
die Behauptung des Beklagten nichts zu ändern, der 
Kläger habe sich ebenfalls gegen seine ehelichen Ver-
pflichtungen verfehlt. Hierauf mochte die Ehefrau im 
Scheidungsprozess abstellen, nicht aber kann es der 
nunmehr als ihr Mitschuldiger belangte Beklagte, dessen 
Tun gegenüber dem Kläger seine Rechtswidrigkeit 
dadurch nicht zu verlieren vermag. 
Die Schwere der zugefügten Verletzung hängt freilich 
auch davon ab, ob es wirklich zum Ehebruch gekommen 
sei. Die Vorinstanz bejaht die Frage nicht deutlich und 
es Hesse sich bezweifeln,_ ob trotz der dringenden Ver-
dachtsgründe ein rechtsgenüglicher Beweis erbracht sei. 
Die Frage kann indessen offen bleib~n und also auch von 
der verlangten Aktenvervollständigung hierüber abge-
sehen werden. Denn einmal vermöchte die Bejahung der 
Frage auf die Höhe der zuzu&prechenden Genugtuungs-
summe keinen wesentlichen Einfluss auszuüben: Nach 
der finanziellen und sozialen Stellung der Parteien spielt 
hier bei der Zu&prechung einer Geldsumme als Genug-
tuungsmittel die Höhe der Summe keine entscheidende 
Rolle und zudem erheben sich Bedenken, dieses Genug-
tuungsmittel bei Klagen des Ehemanns wegen Eingriffs 
in das eheliche Verhältnis im Sinne einer proportionalen 
Abstufung der Geldsumme zur Schwere der Verletzung 
anzuwenden. Der Kläger hat denn auch heute selbst 
hervorgehoben, dass es ihm nicht eigentlich um die Höhe 
der Geldsumme zu tun sei, sondern dass er mit der Zu-
sprechung einer solchen die Schwere der Verletzung 
dokumentiert wissen wolle. Ziffermässig würde hiezu ein 
geringer Betrag genügen. Dieser braucht aber überhaupt 
nicht besonders bestimmt zu werden, sondern er lässt 
sich unausgeschieden mit dem Ersatzbetrage für den 
Obligationenrecht. N° 46. 
325 
materiellen Schaden (u. Erw. 6) zuerkennen. Sodann hat 
der Kläger auch kein hinreichend schutZWÜfdiges Interesse 
lediglich an einer prozessualen Feststellung begangenen 
Ehebruches. Seinem Genugtuungsbedürfnisse wird genügt 
wenn der Richter erklärt, dass die Rechtswidrigkeit der 
Handlungsweise des Beklagten im Falle wirklichen Ehe-
bmches nur um so entschiedener reprobiert werden müsste. 
Namentlich trifft dies zu, -wenn man noch berück-
sichtigt, dass inzwischen die Ehe im Einverständnis 
beider Parteien geschieden worden ist und die fraglichen 
Vorfälle nunmehr der Vergangenheit angehören. Von der 
beantragten Urteilsveröffentlichung endlich kann, so-
weit es sich um den Genugtuungsanspruch des Klägers 
handelt, keine Rede sein. 
6. -- Die Forderung auf Ersatz mal e r i e 11 e n 
Sr h ade 11 s anlangend, ist der Vorinstanz zunächst 
insoweit beizutreten, als sie auf Grund aktenmässiger 
lkweiswilrdigung die Behauptung des Klägers für nicht 
t'l'stdll hält, dass sich auch der Beklagte bei dem vom 
Schwiew'rvater des Klägers gegen dessen geschäftliche 
Stdlun!~ unternommenen ({ Feldzug » beteiligt habe. }\fit 
llnrt't'ht dagegen v('rneint die Vorinstanz die Ersatz-
l'rIidlt des Bekk<1ten auch in aHen andet'n Beziehungen. 
~'Oll .kr Erwiigu;~g allS, dass sogar du nur mittelbarer 
1'::'illsalzus~lHm'enhallg zwischen dem Verhalten des Be-
klaglt~n und dem behaupteten Vermögensschaden nichi 
t~rslellt sei. Sie st'lbst nimmt, wie schon gesagt, zutreffend 
an, (tass der Beklagte die Ehefrau des Klägers von ihren 
dwlicheu Pflichten abgezogen und die Entzweiung der 
Ehegatten Iwrbeigdührt habe. Damit muss aber seim' 
sdmldhafte Handlungsweise als eine l~ nt f t' r nt e Te i l-
urs ach c gelten für Vermögensschädigungen, die mit 
der Zerrüttung der Ehe, deren Auflösung und der dadurch 
herheigeführten Trübung oder Lockerung anderweitiger 
Beziehungen zusammenhängen; und eine Teilursache 
solcher Art vermag einen Grund zum teilweisen Schaden-
CI'satz zu bilden (vergl. EB 42 I, S. 661). Hienach ist zu-
AS 43 11 -
1917 
326 
Obligationenrecht. No 46. 
nächst die Tatsache rechtlich von Bedeutung, dass die 
Firma B. & Oe dem Kläger am·27. Juni 1912 ihre Ver-
lretung entzogen hat. Dass die Firma mit dieser Kündi-
• gung - die unter Verdankung der geleisteten langjährigen 
Dienste erfolgte -
nur ihr vertragliches Reeht ausgeübt 
und dass sie sich aueh sonst gegenüber ihren Angestdlten 
in der Angelegenheit durchaus korrekt benomm.en hat, 
ist nieht von Belang, sondern darauf kommt es an, ob 
durch die Verfehlung ihres Firmateilhabers gegenüher 
ihrem Vf'rtreter zwischen beiden ein nähen.'1" V{'l'kphl', 
au('h ill geschäftlicher Hinsicht, unmöglich geworden und 
ob dil' Firma dadurch bestimmt wordell sei. ihre Beziehull-
gt'lI ZUlll Klüger zu lösen; 9.ies darf man aher lUu·h der 
Saehlage als sieher erachten. Entspreehendes gilt. hill-
sidülkh dtT 
laul den Akten im alIgt'llleinen als ril'hlig 
anzusehenden .. - Behauptung, dass der Sdn\'iegt'ryalt'r 
(}('s Klägers diesen durel! Unterhredulllg seiner gi.'se!Jiift-
lichen Beziehungen zu ihm geschiidigl habe, ,\w'll (lit'se 
Schüdigung ist jedenfalls mittelbar durch deli llu('htt'iligell 
Einfluss hervorgerufen worden, dt'll das sclmldlmftl' 
Vorgehen des Beklagten auf die Ehe dt's Kliigel's aus-
geübt hat, indem damit auch dPSS('ll Verhültnis zu den 
Schwiegereltern gt'lockt'rt wurde. Im i'entern muss die 
Ersatzpflicht auch in Ansehung des Schadens be,iaht 
\wrden, der daraus t'ntstand, dass dit' Störung und Auf-
hebung des hisherigen Familienlebens und die damit 
verbundenen Aufregungen die' Arbeitskraft und Arheih-
freudigkeit des Klägers 'Vorübergehend gelähmt halwll. 
Ueberall ist indessen anderseits der Charakti:'r dt's die 
Verantwortlichkeit d('s Beklagtell begründenden Y('r-
haltens als einer bloss mittelbaren Teilursache im Augt' 
zu behalten und darauf Bedacht zu nehmen, dass dit, 
('ingetretenen Schädigungen ihren unmittelbaren Grund 
im selbständigen Wollen der den Schaden herbeiführend<'ll 
Personen haben und dass dazwischen noch das ebenfalls 
kausale Handeln der Ehefrau des Klägers liegt. Beziffert 
man nun den t'ingetretenen Gesamtschaden naeh freiem 
OJtllgationenteeht. N° 47. 
richterlichen Ermessen. al1f rund 15,000 Fr. und berück-
sichtigt man ferner, dass dem Kläger ein Geldbetrag auch 
wegen immateriellen Schadens gebührt, so entspricht die 
Zusprechung einer Gesamtsumme von 5000 Fr. den ge-
gebenen Verhältnissen. Eine Urteilsveröffentlichung end-
lich vermag sich nach der Sachlage auch nicht als Mittel 
zur Abwendung von Vermögensscliaden zu rechtfertigen. 
Demnach hat das Bundesgericht 
erkannt: 
Die Berufung wird dahin gutgeheissen, dass das ange-
fochtene Urteil des Appellationshofes des Kantons Bern 
vom 2. März 1917 aufgehoben und dem Kläger eine Ent-
schädigung von 5000 Fr. zugesprochen wird. 
47. Urten 4er I. Zlvllabtellung vom 18. Juni 1917. 
i. S. link, Kläger und Berufungskläger. 
gegen Schubert, Beklagten und Berufungsbeklagten. 
Stillschweigende Zustimmung zu einer Vertragsklausel 
betreffend den E rffi II u n g s 0 r t. Bedeutung der verein-
barten Klausel für die Frage, ob das Re eh t der Er-
füllungsortes anwendbar sei. 
A. -
Der Kläger Fink, Fabrikant in St. Margrethen, 
hat am 27. Februar 1913 vom Beklagten Schubert, 
Inhaber eines Textilwerkes in Zittau (Sachsen) 2000 Kg. 
Schiffchengarn zu bestimmten Preisen auf Abruf bis Ende 
1913 gekauft und am 17. Januar 1914 weitere 2000 kg. 
auf Abruf bis Ende 1914. Die beiden « Verkaufsbestäti-
gungen !) des Beklagten, die der Kläger nicht beanstandete, 
enthalten die Klausel: <l Erfüllungsort für Lieferung und 
Zahlung ist Zittau .» Auf Rechnung des ersten Vertrages 
hat der Kläger in der Folge 1000 Kg. bezogen, mehrwar 
bei Ausbruch des Weltkrieges noch nicht geliefert. Nach 
einem hier nicht weiter in Betracht kommenden Brief-