bge · 31_II_585 · 1905-09-02 · de
BGE 31 II 585
Zivilrecht


74. Arteil vom 16. November 1905 in Sachen
Kappeler, Kl. u. Ber.=Kl., gegen Kappeler, Bekl. u. Ber.=Bekl.
Ehescheidung. — Art. 46 litt. b CEG: Ehrenkränkung als Eheschei¬
dungsgrund. Verhältnis zu Art. 47 eod. — Art. 47 CEG: Sind beide
Teile an der Zerrüttung der Ehe schuld. so kann der eine Teil die
Scheidung verlangen, falls nur sein Verschulden nicht das über¬
wiegende ist, und der andere Tell sich der Scheidung lediglick aus
Schikans widersebzt. Freie Würdigung des beidseitigen Verschuldens
durch das Bundesjericht.
A. Durch Urteil vom 2. September 1905 hat das Obergericht
des Kantons Zürich über die Streitfrage:
Ist die Ehe der Litiganten sofort, gestützt auf Art. 46 b des
Bundesgesetzes betreffend Civilstand und Ehe, gänzlich zu trennen
und unter welchen rechtlichen Folgen?
in Bestätigung des Urteils des Bezirksgerichts Winterthur vom
Juni 1905, erkannt:
Die Klage wird abgewiesen.
B. Gegen dieses Urteil hat der Kläger die Berufung ans
Bundesgericht ergriffen mit den Anträgen:
1. Es sei die Ehe der Litiganten, gestützt auf Art. 46 litt. b
eventuell gestützt auf Art. 47 des Bundesgesetzes betreffend Fest¬
stellung und Beurkundung des Civilstandes und die Ehe vom
24. Dezember 1874, sofort dem Bande nach zu trennen.
2. Es seien die sämtlichen aus der Ehe der Litiganten hervor¬
gegangenen Kinder dem Kläger zuzusprechen.
C. (Armenrecht.)
D. In der heutigen Hauptverhandlung vor Bundesgericht hat
r Vertreter des Klägers seine schriftlich gestellten Anträge
wiederholt und begründet. Der Vertreter der Beklagten hat auf
Abweisung der Berufung und Bestätigung des angefochtenen Ur¬
teils angetragen.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. Das auf Art. 46 b CEG gestützte Scheidungsbegehren des

Klägers muß mit der Vorinstanz abgewiesen werden. Dabei
kann freilich der Begründung des Obergerichts nicht beigepflichtet
werden, das tiefe Ehrenkränkungen seitens der Beklagten gegen
den Kläger zwar annimmt, aber diesem wegen eigenen starken
Verschuldens an der Zerrüttung der Ehe den Scheidungsgrund
aus Art. 46 b versagt. Eine solche Abwägung des beidseitigen
Verschuldens der Ehegatten ist (wie das Bundesgericht im Falle
Müller, Amtl. Samml. d. bg. E., Bd. XXXI, 2, S. 19, ausge¬
führt hat) bei Anwendung von Art. 46 des Bundesgesetzes
im Gegensatz zu Art. 47 ausgeschlossen. Vielmehr ist danach
die Scheidung auf Begehren des einen Teils auszusprechen,
sobald die einen bestimmten Scheidungsgrund bildenden Tat¬
sachen in der Person des andern zutreffen, ohne Rücksicht da¬
rauf, ob auch dem erstern Ehegatten ein schweres oder vielleicht
sogar überwiegendes Verschulden an der Ehezerrüttung zur Last
fälkt. Dagegen muß vorliegend eine Scheidung nach Art. 46 b
deshalb abgelehnt werden, weil anzunehmen ist, daß die der Eifer¬
sucht entsprungenen Auslassungen der Beklagten, die allerdings
objektiv geeignet wären, tiefe Ehrenkränkungen im Sinne von
Art. 46 b zu sein, vom Kläger selbst nicht als solche empfunden
worden sind. Denn einmal hatte die Beklagte, wie die Vorin¬
stanzen in für das Bundesgericht verbindlicher Weise feststellen,
aus dem Benehmen des Klägers Anlaß zu Eifersucht, und wenn
sie nun auch bei ihren Außerungen der Eifersucht, wie noch
auszuführen sein wird, die Grenzen des Zulässigen sehr erheb¬
lich überschritten hat, so hat sich der Kläger, der offenbar
in dieser Beziehung, gerade auch im Bewußtsein seiner eigenen
Schuld, nicht sehr feinfühlig war, ein solches Benehmen der Be¬
klagten während langer Zeit gefallen lassen, ohne in wirksamer
Weise dagegen aufzutreten, indem er erst in seiner Antwort vom
Februar 1903 auf die von der Beklagten beim Landgericht
Chemnitz eingereichte Scheidungsklage wegen jener Angriffe seiner
Ehefrau Beschwerde erhoben hat. Aus solchem Verhalten des
Klägers darf unbedenklich der Schluß gezogen werden, daß dieser
durch die Vorwürfe und Verdächtigungen der Beklagten sich nicht
in dem Maße in seiner Ehre gekränkt gefühlt hat, das Voraus
setzung des Scheidungsgrundes aus Art. 46 b wäre.
2. Was das eventuelle Scheidungsbegehren des Klägers aus
Art. 47 des Bundesgesetzes anbetrifft, so kann nach den Fest¬
stellungen der Vorinstanzen kein Zweifel sein, daß die Ehe der
Litiganten tief und unheilbar zerrüttet ist. Die Beklagte widersetzt
sich denn auch, wie sich aus den heutigen Erklärungen ihres
Vertreters ergibt, der Scheidung nicht etwa in der Hoffnung auf
eine Versöhnung und Wiedervereinigung, sondern ausschließlich
deshalb, weil sie dem Kläger im Hinblick auf eine mögliche
Wiederverehelichung die Freiheit nicht gönnen mag. Trotz dieser
objektiven Zerrüttung der Ehe ist aber der Kläger nach der
Praxis zu einem Scheidungsgesuch aus Art. 47 nur berechtigt,
wenn ihn nicht selber das überwiegende Verschulden daran trifft.
Nun stellt die Vorinstanz, wesentlich gestützt auf das vor dem
Landgericht Chemnitz geführte Beweisverfahren, in für das Bun¬
desgericht verbindlicher Weise fest, daß „der Verdacht bestehen bleibt,
der Kläger habe mit der Anna Just und der Hebamme Falk un¬
erlaubten Verkehr unterhalten.“ Das Obergericht nimmt dabei
geschlechtliche Beziehungen des Klägers mit der letztgenannten
Frauensperson geradezu als erstellt an. Der Kläger hat sich dar¬
nach des Ehebruchs schuldig gemacht, und die Ehezerrüttung fällt
daher ohne Frage zu einem sehr erheblichen Teil ihm zur Last.
frägt es sich aber, in welchem Maße die Beklagte an der
Zerrüttung der Ehe mitschuldig sei, so kann der Auffassung
der kantonalen Gerichte, daß ihr Verschulden hinter dem des
Klägers zurücktrete, nicht beigepflichtet werden. Die Vorin¬
stanzen stellen auch hinsichtlich des Verhaltens der Beklagten
wesentlich auf das in Chemnitz geführte Beweisverfahren ab.
Das bezügliche Ergebnis dieses Beweisverfahrens ist im Ur¬
teil des Landgerichts Chemnitz (wodurch dem Kläger gegenüber
dem Verdachte des Ehebruchs mit der Just und der Falk der
Reinigungseid auferlegt wurde, welches Urteil jedoch wegen In¬
kompetenz der deutschen Gerichte vom Oberlandesgericht Dresden
aufgehoben worden ist) in folgender Weise zusammengefaßt: „Die
„Beweisaufnahme hat ergeben, daß die Klägerin schon von jeher
„von maßloser Eifersucht gegen den Beklagten erfüllt ist und daß
„sie den verschiedensten Personen gegenüber, auch wenn sie ihr
„ganz fern standen, ihn des Ehebruchs bezichtigt und Schimpf¬

„worte gröbster Art mit Beziehung auf ihn gebraucht hat. Nach
„den Aussagen der Zeugen Altenburger, Nagel, Otto, hat sie
„fast bei jedem Zusammentreffen mit einem dieser Zeugen von
„den angeblichen Ehebrüchen des Beklagten zu reden begonnen, ja
„es war ein anderes Gespräch mit ihr fast überhaupt nicht zu
„führen. Namentlich hat sie immer und immer wieder die Be¬
„hauptung aufgestellt, er habe ein Liebesverhältnis mit der Ar¬
„beiterin Weigelt gehabt und mit dieser drei Kinder erzeugt. Sie
„hat aber nie nähere Angaben zu machen vermocht, sich vielmehr
„stets darauf beschränkt, Vermutungen und Verdächtigungen zu
„äußern. Daß an der Behauptung des Ehebruchs mit der Weigelt
„etwas wahres sei, hat sie nicht einmal im Prozeß behaupten
„können, und auch im übrigen hat sie jedenfalls bis in die letzte
Zeit nicht den geringsten tatsächlichen Anhalt für ihre Ver¬
„dächtigungen gehabt, zum mindesten hat sie im Prozeß in dieser
„Richtung keinerlei Angaben aufzustellen und Beweise beizubringen
„vermocht. Zudem hat sie den Beklagten auch in vielen Fällen
„ohne den geringsten Anlaß als gemeinen Schuft und Hurenkerl
„bezeichnet, wie die Zeugen Aberli, Nagel und Otto bekannt haben.“
Wenn nun auch die Beklagte sicherlich vollauf befugt war, dem
Kläger seine verdächtigen Beziehungen zu Frauenspersonen vor¬
zuhalten und sich bei ihren Eltern und sonstigen Nächststehenden
über den Mangel des Ehemanns an ehelicher Treue zu beklagen,
so gaben ihr die Verfehlungen des letztern, für die sie zudem
jedenfalls längere Zeit auch keine sichern Anhaltspunkte hatte,
doch kein Recht zu solchen beständigen, nach Inhalt und Form
alles Maß überschreitenden Vorwürfen und Verdächtigungen, und
namentlich wird dadurch nicht entschuldigt, daß sie fast jedermann
gegenüber, mit dem sie zusammenkam, in derber und roher Weise
den Ehemann des Ehebruchs bezichtigt hat. Daß sie Grund zu
Eifersucht haben mochte, berechtigte sie denn doch nicht, bei den
Außerungen ihrer Eifersucht dermaßen in unerträglicher Weise
alle Schranken zu überschreiten. Durch dieses fortgesetzte tadelns¬
werte Benehmen hat die Beklagte den Kläger notwendigerweise
von sich stoßen und sich dauernd entfremden müssen, und es ist
anzunehmen, daß die Ehe hierdurch mindestens ebensosehr, wie
durch die Fehltritte des Klägers, untergraben worden ist. Die
letztern allein brauchten noch keineswegs unbedingt diese Wirkung
zu haben und hätten sie nach der ganzen Sachlage wohl auch
nicht gehabt; denn die Beklagte scheint die Vergehungen des Ehe¬
mannes im Grunde doch nicht allzu tragisch genommen zu haben,
so daß sie sicherlich kein absolutes Hindernis für eine Versöhnung
und ein nachheriges gutes Einvernehmen der Ehegatten gebildet
hätten. Wenigstens hat die Beklagte hieraus nicht Anlaß ge¬
nommen, auf Scheidung zu klagen; noch in ihrer Klageschrift
ans Landgericht Chemnitz hat sie Ehebruch des Klägers nicht
behauptet. Nach den gesamten Umständen ist daher der Schluß
zulässig, daß das eheliche Band nicht ausschließlich oder über¬
wiegend infolge des Verhaltens des Klägers, sondern zu einem
wesentlichen, dem klägerischen Verschulden gleich zu achtenden Teil
durch das Benehmen der Beklagten zerrissen worden ist. Demnach
kann die Scheidung gestützt auf Art. 47 des Bundesgesetzes aus¬
gesprochen werden.
3. Von Nebenfolgen der Ehescheidung ist nur das Schicksal
der Kinder streitig. In dieser Beziehung sind die Akten zum Ent¬
scheid an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Demnach hat das Bundesgericht
erkannt:
1. Die Berufung wird als begründet erklärt und es werden
die Eheleute Kappeler=Delling, in Aufhebung des Urteils des
Obergerichts des Kantons Zürich vom 2. September 1905, ge¬
stützt auf Art. 47 CEG gänzlich geschieden.
2. Die Akten werden an das Obergericht des Kantons Zürich
zurückgewiesen, damit dieses auf der Grundlage des bundesgericht¬
lichen Urteils über die Zuteilung der Kinder entscheide.