bge · 43_I_197 · 1917-01-01 · de
BGE 43 I 197
Öffentliches Recht


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Staatsrecht. 
sicherte Forderungen am Wohnsitz des Gläubigers zu 
versteuern sind. Das hat zur Folge, dass in einem 501-
ehen Falle -
wie er hier vorliegt, da die Grundpfand-
gläubiger der Rekurrentin in Gais, Kanton Appenzell 
A.-Rh., wohnen -
die fragliche Grundsteuerquote 
auch vom Grundeigentümer nicht erhoben werden darf. 
Denn anders müsste e r diesen Steuerbetrag, dessen 
Ueberwälzung sich die Grundpfandgläubiger von Bundes-
rechts wegen nicht gefallen zu lassen brauchen, an sich 
tragen und würde dadurch zufolge der interkantonalen 
Beziehung des Steuerfalles stärker belastet, als ohne 
diese u!ld als das kantonale Steuerrecht selbst es an sich 
vorsieht. Deshalb kann die streitige Besteuerung der 
Rekurrentin im Kanton Appenzell I. Rh. vor dem 
bundesrechtlichen Verbot der Doppelbesteuerung in 
der Tat nicht bestehen: Vielmehr müssen bei Bestimmung 
des Vermögenswertes. für den die Rekurrentin grund-
steuerpflichtig ist, von dem hiefÜT an sich massgebenden 
Schatzungswert ihres Grundbesitzes die darauf haftenden 
Hypolhekarschulden i!l Abzug gebracht werden. Zu 
diesem Zwecke ist zunächst eine dem vollen Wert des 
Grundbesitzes entsprechende Verlegung seiner einheit-
lichen Hypothekarbelastung auf die beiden kantonal 
gesehiedeneIl Teile vorzunehme~, und zwar in der Weise, 
dass als voller Liegenschaftswert für jedes Kantons-
gebiet die dortige amtliche Schatzung in Betracht 
gezogen wird, wobei immerhin gl e ich art i g e Schat-
zungeIl der beiden Kantone (sei es die Schatzungen 
des Verkehrl'wertes oder eines in bestimmtem Sinne 
davon abweisenden besondern Katasterwertes) einander 
gegenübergestellt werden müssen. Mit diesen Schat-
zungen als solchen hat sich aber das Bundesgericht 
nicht zu befassen. Es ist daher nicht in der Lage, die 
angefochtenen Steueransprüche des Kantons Appen-
zell I.-Rh. und des Bezirks AppenzeJI nach dem Verlangen 
der RekurreBtin direkt ziffermässig zu berichtigen, 
sondern muss sich zur Zeit darauf beschränken, den 
Doppelbesteuerung. N° 26. 
Steuerbehörden unter Aufhebung ihrer streitigen Taxa-
tionen hiezu die vorstehende grundsätzliche Anleitung 
zu geben. 
Demnach hat das Bundesgericht 
erkannt: 
Der Rekurs wird in dem Sinne gutgeheissen, dass 
die Steuerbehörden des Kantons Appenzell I.-Rh. (L::l'l-
dammann und Standeskommission sowohl, als auch der 
Bezirksrat Appenzell) pflichtig erklärt werden. hei 
Besteuerung der dem Gebiet von Appenzell I.-Rh. ange-
hörenden Teile des Liegenschaftsbesitzes der RekurrenHlI 
den proportional darauf entfallenden Betrag der HYP~J­
thekarschulden vom Kataster- bezw. Verkehrswerte JII 
Abzug zu bringen. 
26. Urteil vom 20. September 1917 
i. S. Bank in Baden gegen Aargau. 
Die Besteuerung des Vermögens einer Aktiengesellschaft an 
deren Sitzvers1össt auch dann ni eh t gegen Art. 46 Ab s. 2 
B V wenn das bewegliche Vermögen der Gesellschaft zum 
Zw:eke seiner Verwaltung und Liquidation an einem Ort 
ausserhalb des Sitzkantons verbracht worden ist. 
A. -
Im Frühjahr 1915 beschloss die Generalversamm-
lung der « Bank in Baden », einer Aktiengesellschaft mit 
Hauptsitz in Baden und einer Filiale in Zürich, ihr Konto-
Korrent-Geschäft in der Hauptsache an die Aargauische 
Kreditanstalt in Aarau abzutreten und den eigenen 
Betrieb auf die Liquidation der von der Kreditanstalt 
nicht übernommenen Konti und des Wertschriften-
Portfeuilles zu beschränken. Diese Geschäftsabtretung 
führte dazu, dass die Aargauische Kreditanstalt in Baden. 
im bisherigen Gebäude der Bank in Baden, eine Filiale 
eröffnete und für deren Betrieb das Personal der Bank 
in Baden übernahm. Anderseits übertrug die Bank in 
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Staatsrecht. 
Baden die Besorgung ihrer Liquidations- und Verwal-
tungstätigkeit der Schweiz. BankgeselIschaft in Zürich, 
und es wurden deshalb zunächst, noch im Jahre 1915 
ihre Wertschriften und so dann, im Januar 1916, auch di~ 
Akten der ihr verbliebenen Kreditgeschäfte in die Räum-
lichkeiten der Bankgesellschaft nach Zürich verbracht. 
Für die Bank in Baden zeichneten nun, je zu zweien 
kollektiv,. die drei Direktoren der Schweiz. Bankgesell-
schaft, die zugleich zeichnungsberechtigte Mitglieder des 
Verwaltungsrates der Bank in Baden waren, sowie ein 
Angeste.IIter der Bankgesellschaft, dem im April 1916 
~~llekhvprokura für die Bank in Baden erteilt wurde. 
ZelChnungsbel'echtigt blieben aber auch drei der in Baden 
von der Aargauischen Kreditanstalt übernommenen 
fr~hercn Angestellten der Bank in Baden (worunter der 
DIrektor). Im Februar 1917 wurde der Hauptsitz der 
\l !3ank 111 Baden» nach Zürich verlegt und statt der 
bIsherigeIl Filiale in Zürich eine solche in Baden mit 
~inem nominellen Dotationskapital von 100,000' Fr., 
ms Handelsregister eingetragen. 
. 
Mit Zuschrift vom 11. April 1917 teilte das « Steuer-
wesen » der Stadt Zürich der Bank in Baden mit, e~ 
werde für die Besteuerung ihrer Zürcher Filiale pro 1916 
der Steuel'kommission beantr?gen, gernäss dem Ent-
scheide des Bundesgerichts i. S. der Schweiz. Zernent-
illdu~trie~~sellschaft (AS. 37. I No 7) grundsätzlich 9 /10 
des Vermogens und des Emkommens für Zürich zu bean-
~pruchen, da .sich während des fraglichen Steuerjahres 
III Baden nur Ihr formeHer Sitz befunden habe, während 
der eigen~liche Geschäftsbetrieb in Zürich vor sich ge-
g~nge~ seI ; ~war werde sich die Besteuerung in Zürich, 
WIe bel den emheimischen Gesellschaften, tatsächlich auf 
die Reserven beschränken, doch umfasse die Steuer-
berechtigung nach der bundesgerichtIichen Praxis auch 
den entsprechenden Teil des Aktienkapitals. 
Anderseits hatte die Finanzdirektion des Kantons 
Aargau der Bank in Baden Ende März 1917 angezeigt, 
Doppelbesteuerung. Na 26. 
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dass sie pro 1916 die durch das aargauische Gesetz über 
die Besteuerung der Aktiengesellschaften und Erwerbs-
genossenschaften, vom 15. September 1910, eingeführte 
sogenannte Spezialsteuer vom gesamten Aktienkapital, 
nebst Reserven und Saldovorträgen, sowie von einem 
bestimmten Betrage verzinslicher fremder Gelder zu 
bezahlen habe. Gegenüber dem Hinweis der Bank auf 
den erwähnten zürcherischen Steueranspruch und darauf, 
dass die herangezogenen fremden Gelder bereits von der 
Aargauischen Kreditanstalt versteuert würden, ver-
zichtete sie dann mit E 11 t s c h eid vom 1 2. A P r i I 
1 9 1 7 auf die Heranziehung jener fremden Gelder und 
reduzierte den Steueranspruch für Reserven und Saldo-
vortrag auf 1/10 ihrer Beträge, hielt dagegen an der 
Besteuerung des vollen einbezahlten Aktienkapitals von 
4,000,000 Fr. fest, weil dieses nach dem aargauischen 
Recht steuerpflichtig sei und in Zürich tatsächlich nicht 
besteuert werde, sodass von einer Doppelbesteuerung 
keine Rede sein könne. Demgemäss stellte sie eine neue 
Steuertaxation auf, wonach die Spezialsteuer der Bank in 
Baden pro 1916 4.801 Fr. 15 Cts. (1,2 %0 VOll zusammen 
,1,000,938 Fr.) beträgt. 
E. -
Gegen diesen. Entscheid der aargauischen Finanz-
direktion hat die' Bank in Baden rechtzeitig den staats-
rechtlichen Rekurs an das Bundesgericht wegen Doppel-
besteuerung ergriffen und beantragt, der Entscheid sei 
als bundesrechtswidrig aufzuheben, 
soweit dadurch 
mehr als 10 % ihres Vermögens und Einkommens als 
im Kanton Aargau steuerpflichtig erklärt würden. 
Sie macht unter Berufung auf den vorstehenden Tat-
bestand in rechtlicher Hinsicht geltend : Im Vergleich 
zum Falle der Schweiz. Zemcntindustricgesellschaft sei 
die Zuteilung der 10O/Jgen ·Steuerquote a11 den Kanton 
Aargau noch zu gross, weil ihr Geschäftsbetrieb im Jahre 
1916 in Baden noch geringer gewesen sei, als derjenige 
der Zementindustriegesellschaft in Zürich, nämlich gleich 
null. Denn ihre Korrespondenzen seien von Zürich aus-
AS 4.3 I -
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gegangen. und der Verkehr mit ihren Klienten sei voll-
ständig von dort aus besorgt worden. Sie erkläre sich 
jedoch der Einfachheit halber pro 1916 mit jenem Ver-
teilungsmodus, den auch der Kanton Aargau im Prinzip 
als richtig anerkenne, einverstanden. Dass ihr Aktien-
kapital in Zürich tatsächlich nicht besteuert werde, 
schliesse 
die Annahme 
einer bundesrechtswidrigen 
Doppelbesteuerung nach der bundesgerichtlichen Praxis 
nicht aus. 
C. -
Der Regierungsrat des Kantons Aargau hat Ab-
weisung des Rekurses beantragt. Das Urteil des Bundes-
gerichts i. S. der Schweiz. Zementindustriegesellschaft 
spreche, so wendet er wesentlich ein, durchaus nicht zu 
Gunsten der Rekurrentin. Darin se.i anerkannt, dass der 
Sitz einer Aktiengesellschaft allein schon zur Begründung 
ihrer Steuerpflieht genüge. Vorliegend aber komme dem 
r~sel1schaftssitz noch grössereBedeutung zu, als dort, weil 
die Rekurrentin gar keinen Geschäftsbetrieb mehr habe, 
der neben ihm für eine Teilung der Stet:.erpflicht in Be-
tracht faHen könnte. Die Durchführung der Liquidation 
ihr~s Unternehmens durch die Schweiz. Bankgesellschaft 
in Zürich in Verbindung mit ihrem in Baden wohnenden 
früheren Personal vermöge einen Steueranspruch des 
zürcherischen Fiskus ebensowenig zu begründen, als ein 
im Aargau wohnender KapitalisUn Zürich steuerpflichtig 
werde, wenn er die Verwaltung seines Vermögens der 
Schweiz .. Bankgesellschaft übertrage. Wenn die aar-
gauische Finanzdirektion die Reserven und den Saldo-
vortrag der Rekurrentin nicht voll zur Spezialsteuer 
herangezogen habe, so sei dies nur geschehen, weil sie 
geglaubt habe, dadurch einen Rechtsstreit vermeiden zu 
können. 
D. -
Replizierend hat die Rekurrentin zur Begrün-
dung ihres Standpunktes noch ausgeführt: Seit dem 
Sommer 1915 habe sie allerdings keinen Bankgeschäfts-
betrieb im landläufigen Sinne mehr; denn sie habe 
gerade diejenigen Geschäftszweige, welche das Platz-
Doppelbesteuerung. N° 26. 
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geschäft in Baden und Umgebung dargestellt hätten, 
eliminiert und sich zu einer Trustgesellschaft entwickelt, 
deren Geschäftsbetrieb nicht an einen bestimmten Platz 
gebunden sei. Allein die ihr verbliebene Liquidations-
tätigkeit spiele sich schon seit Anfang 1916 vollständig 
in Zürich ab, und Baden sei seitdem für sie «ganz unwe-
sentlich t) geworden, weshalb in der Folge auch ihr han-
delsregisterlicher Eintrag n.ach Zürich verlegt worden sei. 
Demnach müsse pro 1916 dieser Geschäftsbetrieb in 
Zürich nach der bundesgerichtlichen Praxis betreffend 
die Steuerpflicht der Geschäfte, deren Betrieb sich über 
das Gebiet mehrerer Kantone erstrecke, für ihr Steuer-
domizil in erster Linie massgebend sein. Der Vergleich 
des Regierungsrates mit der auswärtigen Vermögensver-
waltung des Kapitalisten sei unhaltbar, da einerseits der 
Kapitalist ein Privatmann, nicht ein 
(l Geschäft)} im 
Sinne der bundesgerichtlichen Praxis sei, und anderseits 
sie auch durch die Mitglieder ihrer Organe selbst noch in 
Zürich verwaltet werde. 
E. -
Demgegenüber hat der Regierungsrat in der 
Duplik daran festgehalten, dass neben dem an sich das 
Steuerdomizil begründenden Sitz der Rekurrentin in 
Baden keine Tatsachen vorlägen, die einen Steueran-
spruch des Kantons Zürich rechtfertigen würden, und 
neuerdings Abweisung des Rekurses beautragt, mit dem 
Zusatz, eventuell wolle das Bundesgericht von sich aus 
eine Verteilung der Steuerfaktoren vornehmen. 
Das Bundesgericht zieht 
inErwägung: 
Gegenstand des Rekurses bildet die Vermögensbe-
steuerung der Rekurrentin im Kanton Aargau auf Grund 
des Spezialgesetzes vom 15. September 1910, und zwar 
für das Jahr 1916. Dabei steht eine bundesrechtswidrige 
Doppelbesteuerung im Sinne der Praxis zu Art. 46-Abs. 2 
BV insofern in Frage, als die Rekurrentin, mit dem 
« Steuerwesen » der Stadt Zürich, den Standpunkt ver-
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Staatsrecht. 
tritt, dass ihr Aktienkapital, das durch den angefochtenen 
Entscheid der aargauischen Finanzdirektion voll zu jener 
Spezialsteuer herangezogen wird, wie überhaupt ihr Ver-
mögen, pro 1916 zu 9/10 der Steuerhoheit des Kantons 
Zürich unterstehe. Denn dass der Kanton Zürich eine 
entsprechende Steuer vom Aktienkapital tatsächlich 
nicht erhebt, ist, wie die Rekurrentin mit Recht geltend 
macht, unerheblich (vergI. aus neuerer Zeit z. B. BGE 38 
I N0 78 Erw. 2 S. 482 und die dortigen Verweisungen). 
Für die Beurteilung dieses Doppelbesteuerungskon-
fliktes fällt in Betracht, dass nach feststehender Praxis 
eine Aktiengesellschaft grundsätzlich da vermögens-
steuerpflichtig ist, wo sie. ihren durch Statuten und 
Handelsregistereintrag bestimmten Sitz hat, und ander-
wärts kraft besonderer wirtschaftlicher Zugehörigkeit 
nur besteuert werden darf: einerseits für unbewegliches 
Vermögen 
am Orte seiner 
Lage, und anderseits 
für das in einem Geschäft investierte bewegliche Ver-
mögen am Orte des Geschäftsbetriebes. Nun behaup-
tet die Rekurrentin, die ihren Sitz während des ganzen 
Jahres 1916 noch in Baden hatte, für Zürich ein damit 
konkurrierendes besonderes Steuerdomizil des Geschäfts-
betriebes. Dessen Voraussetzungen siild jedoch nicht 
gegeben. Allerdings befindet sich das bewegliche Ver-
mögen der Rekurrentin unbestrittenermassen seit Anfang 
1916 insofern in Zürich, als dessen körperliche Ausweise 
(Wertschriften und Geschäftsbücher) dorthin verbracht 
worden sind. Allein es dient daselbst nicht mehr dem 
ordentlichen Betriebe ihres Bankgeschäfts, sondern wird 
lediglich zu Liquidationszwecken verwaltet. Danach 
kann von einer Investierung dieses Vermögens in einem 
besondern zürcherischen Geschäftsbetrieb der Rekur-
rentin um so weniger gesprochen werden, als seine Ver-
waltung in Zürich im Geschäftsbetriebe der Schweiz. 
Bankgesellschaft erfolgt und hiebei überdies wenigstens 
die Möglichkeit einer Mitwirkung des in Baden verblie-
henen früheren Personals der Rekurrentin besteht. Auf 
Glaubens- und Gewissensfreiheit : Kultusfreiheit. 
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den Fall der Schweiz. Zementindustriegesellschaft (BGE 
37 I N0 7 S. 35 ff.) beruft sich die Rekurrentin zu Unrecht, 
da in jenem Falle nicht die Vermögens-, sondern die Ein-
kommensbesteuerung streitig war und zudem von den 
hier gegebenen wesentlich verschiedene tatsächliche Ver-
hältnisse vorlagen. Die angefochtene Besteuer~ng . der 
Rekurrentin im Kanton Aargau verstösst somIt meht 
gegen Art. 46 Abs. 2 BV. 
Demnach hat das Bundesgericht 
erkannt: 
Der Rekurs ",ird abgewiesen. 
IV. GLAUBENS- UND GEWISSENSFREIHEIT: 
KULTUSFREIHEIT 
LmERTE DE CONSCIENCE ET DE CROYANCE : 
LIBERTE DES CUL TES; 
Siehe NI'. 21 u. 23. -
Voir nOS 21 ct 23.