bge · 73_IV_227 · 1946-09-22 · de
BGE 73 IV 227
Strafrecht


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Strafgesetzbuch. N° 59. 
führe oder den Irrtum eines andern arglistig benütze. Der 
Beschwerdeführer macht geltend, das Merkmal der Arglist 
sei nicht ohne weiteres gegeben, wenn einer dem andern 
etwäs verspreche und das Versprechen nachher nicht 
halte. Allein das Obergericht erblickt die arglistige Irre-
führung nicht einfach darin, dass der Beschwerdeführer 
versprach und dann nicht hielt, sondern darin, dass er 
durch das Versprechen eine Absicht vortäuschte, die er 
von Anfang an nicht hatte. Die tatsächliche Feststellung, 
dass ihm nicht ernst war, die Arbeit wirklich auszuführen, 
bindet den Kassationshof (Art. 273 Abs. 1 lit. b, Art. 
277 bis BStP). Ein Versprechen, das unter solchen Um-
ständen abgegeben wird, ist arglistig. Das hat der Kassa-
tionshof schon wiederholt angenommen in bezug auf 
nicht ernst gemeinte Zahlungsversprechen, und ein Grund, 
der bei der Vortäuschung eines nicht vorhandenen Willens 
zur Ausführung einer Arbeit oder zur Lieferung einer 
Sache einen anderen Entscheid rechtfertigen könnte, ist 
nicht zu finden. Wohl geht die Rechtsprechung dahin, 
in einer Angabe, die der Gegner ohne besondere Mühe 
durch Überprüfung der Tatsachen als Lüge entlarven 
könnte, grundsätzlich keine arglistige Irreführung zu 
erblicken (BGE 72 IV 13, 123, 128). Ob hinter einem 
Versprechen, das den Anschein erweckt, ernst gemeint zu 
sein, tatsächlich der Leistungswille stehe, kann jedoch 
der Emp:fänger nicht überprüfen. Auch im vorliegenden 
Falle war Walther einzig auf das Vertrauen angewiesen, 
dass der Beschwerdeführer die versprochenen Arbeiten 
wirklich leisten wolle. Der Beschwerdeführer seinerseits 
wusste, dass Walther ihm die Fr. 1000.- nicht vorge-
schossen hätte, wenn er die Absicht des Beschwerde-
führers, die Möbel nicht auszuführen und das Garagetor 
bloss anzufangen, erkannt hätte. Die Abgabe des Ver-
sprechens war arglistig. 
b) Das Merkmal des Schadens bestreitet der Beschwerde-
führer mit der Begründung, dass er Walther schliesslich 
befriedigt habe. In der Tat hat Walther vor dem Bezirks-
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gericht erklärt, dass sein Schaden seit 22. September 
1946 gedeckt sei. Allein bis dahin war er durch die Hin-
gabe der Fr. 1000.- geschädigt. Diese vorübergehende 
Schädigung genügt. Weder durch nachträgliche Erfüllung 
des Versprechens noch durch Leistung von Ersatz konnte 
sich der ::Beschwerdeführer der verwirkten Strafe entziehen. 
Er. ist zu Recht wegen eines zum Nachteil Walthers 
begangenen Betruges verurteilt worden. 
60. Urteil des Kassationshofes vom 28. November 1947 i. S. 
Staatsanwaltsehaft des Kantons Thurgau gegen Seheible. 
1. Art. 280 Zijf. 1 StGB, Beseitigung einer Bidier~g. 
Diese Vorschrift setzt nicht voraus, dass der Ta.ter die Gefähr-
dung wolle ; es genügt, dass er sie kennt (Erw. 1 ). 
2. Art. 117 StGB, fahrlä,s&ige Töflung. 
a) Adäquater Kausalzusammenhang zwischen Tat und Erfolg 
(Erw~ 3). 
b) Fahrlässigkeit (Erw. 4). 
3. Konkurrenz zwischen Beseitigung einer Sicherheitsvorrichtung 
und fahrlässiger Tötung (Erw. 5). 
1. Art. 280 eh. 1 OP, BUppf'eBBion d'un appareü proteclet.W. 
Cette disposition ne suppos? pa.s que l'a.1?-teur a. voulu creer 
un danger ; il suffit qu'il l'w.t connu (coDSld. 1). 
2. Art. 117 OP, 1wmicide par mgligence. 
. 
a) ra;pport de ca.usa.lite entre l'a.cte et le resulta.t (coDBld. 3); 
b} negligence (consid. 4). 
3. Concours entre la. suppression d'un a.ppa.reil protecteur et 
l'homicide pa.r negligence (consid. 5). 
1. Art. 280, cijra 1 OP, rimozione ä'un appa1'800hio Pf'!'teUWo. 
Questa. disposizione non impli~ ~e l'a.uto!6 a.bb1a. voluto 
creare un pericolo ; ba.sta. ehe l a.bb1a. conosc1uto. 
2. Art. 117 OP, omicidio colposo. 
. 
a) Ra.pporto di ca.usa.lita tra l'a.tto e il risulta.to (coDSJd. 3); 
b) negligenza. (consid. 4). 
. 
, 
. 
3. Concorso tra la. rimozione d'un a.ppa.recchio protett1vo e l onu-
cidio colposo {consid. 5). 
..4. -
Der Magaziner Scheible hatte am Morgen des 
26. Juli 1946 im Erdgeschoss der Teigwa.renfabrik Bertsch 
in. Roma.nshom Reinigungsarbeiten zu verrichten. Da.bei 
wollte er den etwa einen Meter unter den Fussboden 
herabreichenden Schacht des Wa.renauf~uges austrocknen 
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Strafgeeetzbuoh. No 60. 
lassen. Er öffnete zu diesem Zwecke die Tiirön, welche 
den· Schacht gegen den Fabrikhof hin abschliessen. Den 
Str<?mkreis zum Motor' des Aufzuges, der dadurch unter-
brochen wurde, schloE!S er wieder, indem er ein keilförmiges 
Hölzchen in die Kontaktvorrichtung am Türrahmen 
steckte. Hierauf liess er den Fahrstuhl in den ersten 
Stock steigen, damit die Sonne in den Schacht scheine. 
1!m die w:eitere Benutzung des Aufzuges zu ermöglichen, 
lie~ Sche1ble das Hölzchen absichtlich stecken, solange 
er im Erdgeschoss arbeitete. Als er sich später in den 
ersten Stock begab, vergass er, es wegzunehmen. 
Kurz vor Mittag sah Werkmeister Züllig den offenen 
Schacht; Um 'Unfällen vorzubeugen, schloss er die innere 
Türe halb, indem er die nach oben und unten verschieb-
baren Flügel einander näherte, und stellte einen Besen 
davor. 
Am N~hmittag kam der siebenjährige Hans Zimmermann 
in Begleitung eines sechsjährigen Kameraden. Er pflegte 
hin und wieder seine Mutter in der Fabrik zu besuchen 
und hatte schon öfters trotz Verbotes den Aufzug benützt. 
Die beiden Knaben beseitigten den Besen, liessen den 
Fahrstuhl herunterkommen und machten damit mehrere 
Fahrten. Einmal fuhr Hans Zimmermann allein. Er legte 
sich auf den Boden des Fahrstuhles und streckte den 
Kopf in die Türöffnung des Schachtes hinaus, um seinem 
Kameraden nachzuschauen. Am oberen Ende der Öffnung 
wurde daher dem Knaben der Kopf zwischen der Schacht-
wai;id und dem Fahrstuhl eingeklemmt und vom Rumpf 
genssen. 
B. -
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau 
erhob gegen Scheible Anklage, weil er im Sinne von Art. 
230 Ziff. I StGB vorsätzlich eine Sicherheitsvorrichtung 
ausser Tätigkeit gesetzt und den Knaben Zimmermann 
fahrlässig getötet habe. 
. Das Obergericht des Kantons Thurgau würdigte mit 
Urteil vom 18. September 1947 die Tat blosa als fahr-
lässiges Vergehen nach Art. 23-0 Ziff. 2 StGB und verneinte 
Strafgesetzbuch. No 60. 
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die fahrlässige Tötung. Es nahm an, das Vergehen des 
Art. 230 sei nicht schon dann vorsätzlich begangen, 
wenn jemand eine Sicherheitsvorrichtung bewusst und 
gewollt ausser Tätigkeit setzt, sondern nur dann, wenn 
der Täter durch seine Handlung ausserdem bewusst 
und gewollt Leib und Leben von Mitmenschen gefährdet. 
Es sei indes nicht bewiesen, dass der Angeklagte die 
Gefährdung «bewusst, d. h. mit Vorstellung und Inkauf-
nehmen des möglichen Erfolges », herbeigeführt habe ; es 
sei ihm zu glauben, dass er das Holzstück bloss aus Ver-
gesslichkeit stecken gelassen habe, als er den bisherigen 
Arbeitsplatz verliess. Den Tatbestand der fahrlässigen 
Tötung sah das Obergericht nicht als erfüllt an, weil der 
Tod des Knaben mit der Tat des Angeklagten nicht 
adäquat kausal sei ; denn es sei nicht ein normales· Ge-
schehen, dass der Knabe sich auf den Boden gelegt und 
auf höchst unvorsichtige Weise den Kopf aus dem fahren-
den Aufzug hinausgestreckt habe ; mit einem solchen 
Verhalten sei nach allgemeiner Erfahrung nicht zu rechnen 
gewesen. 
Das Obergericht verurteilte Scheible zu einer bedingt 
vollziehbaren Gefängnisstrafe von zwei Monaten und setzte 
dem Verurteilten eine zweijährige Probezeit. 
0. -
Die Staatsanwaltsch~ft führt gegen dieses Urteil 
Nichtigkeitsbeschwerde. Sie beantragt, der Angeklagte sei 
der vorsätzlichen Ausserbetriebsetzung einer Sicherheits-
vorrichtung und der fahrlässigen Tötung schuldig zu 
befinden und die Sache ztir Neubemessung der Strafe 
an das Obergericht zurückzuweisen. 
Scheible beantragt, die Beschwerde sei abzuweisen. 
Der Kassationshof zieht in Erwägung : 
1. -
Nach Art. 230 Ziff. l StGB strafbar hit unter 
&öderem, wer vorsätzlich in Fabriken oder in anderen 
Betrieben oder an Maschinen eine zur Verhütung von 
Urtfti,ileh dienende Vorrichtung beschädigt, zerstört, besei-
tigt oder sonst unbrauchbar macht oder ausser Tätigkeit 
230 
Strafgesetzbuch, No 60. 
setzt und dadurch wissentlich Leib und Leben von 
Mitmenschen gefährdet. Das Erfordernis des Vorsatzes 
erstreckt sich nach dem klaren Wortlaut der Bestimmung 
nur· auf die · Tätigkeit des Handelnden, nicht auch auf 
den in der Gefährdung von Leib und Leben von Mit-
menschen liegenden Erfolg. Der Täter muss die Sicher-
heitsvorrichtung bewusst und gewollt beschädigen, zer:.. 
stören, beseitigen oder sonst unbrauchbar machen oder 
ausser Tätigkeit setzen, wogegen es genügt, dass er die 
durch seine Tat herbeigeführte Gefahr kennt ; zu wollen 
braucht er sie nicht. Das Obergericht beruft sich zur 
Stützung seiner gegenteiligen Ansicht auf Äusserungen in 
der Literatur, wonach zum Gefährdungsvorsatz nicht nur 
gehöre, dass der Täter um die Gefährdung wisse, sondern 
dass er diese auch wollen müsse. Es übersieht, dass diese 
Äusserungen sich auf das Gefährdungsdelikt im allgemei-
nen beziehen, also nur Gültigkeit beanspruchen für Fälle, 
in denen das Gesetz die Gefährdung als objektives Tat-
bestandsmerkmal nennt, ohne sich über den subjektiven 
Tatbestand besonders auszusprechen (z. B. Art. 127 Zifl. 
1 StGB), nicht auch für Fälle, in denen die subjektiven 
Erfordernisse der Tat im besonderen Teil umschrieben 
sind, wie z. B. in Art. 230 Ziff. 1 Abs. 3, der ausdrücklich 
nur voraussetzt, dass der Täter Leib und Leben von 
Mitmenschen wissentlich gefährdet habe. Indem das Ober-
gericht die bewusste Gefährdung z. B. dann als nicht 
gewollt ansieht, wenn durch die vorsätzliche Beseitigung 
der Sicherheitsvorrichtung der Betrieb erleichtert werden 
soll, verwechselt es übrigens den Willen mit dem Beweg-
grund der Tat. 
2. -
Das Obergericht stellt verbindlich fest, dass der 
Beschwerdegegner im Augenblick, wo er seine Arbeit im 
Erdgeschoss beendet hatte und sich in den ersten Stock 
begab, das Holzstück in der Kontaktvorrichtung des 
Aufzuges vergass. Falls erst sein Weggehen die Gefahr 
für Leib und Leben von· Mitmenschen herbeiführte, war 
er sich also ihrer nicht bewusst und kann er nicht nach 
Art. 230 Ziff. l StGB verurteilt werden. 
Strafgesetzbuch. No 60. 
231 
Nun schliessen aber die Feststellungen der Vorinstanz 
nicht aus, dass die Gefahr mit Wissen des Beschwerde-
gegners schon bestand, als dieser noch im Erdgeschoss 
arbeitete, er sich also noch bewusst war, dass die Sicher-
heitsvorrichtung nicht funktionierte. Die Gefahr ist dann 
zu bejahen, wenn der Beschwerdegegner trotz Anwesen-
heit im Erdgeschoss den Aufzug nicht. genügend über-
wachen konnte, um die Benützer vor der Gefahr zu warnen. 
Dass ihm die Überwachung nicht möglich gewesen sei, 
leitet die Staatsanwaltschaft daraus ab, dass er sich auf 
der den offenen Türen entgegengesetzten Seite des Auf-
zugschachtes im Innern der Fabrik aufgehalten habe. 
Der Beschwerdegegner hingegen will in der neben dem 
Schacht liegenden Garage gearbeitet und von dort aus 
die Sehachtöffnung auf dem Vorplatz der Fabrik unter 
den Augen gehabt haben. Wie es sich damit verhält, 
bleibt festzustellen. Da.bei wird zu berücksichtigen sein, 
dass ein Benützer des Aufzuges sich diesem nicht not-
wendigerweise über den Vorplatz zu nähern brauchte, wie 
es der Knabe Zimmermann getan hat, sondern dass der 
Aufzug auch von einem oberen Stockwerk aus ins Erd-
geschoss geführt oder nach der Darstellung der Staats-
anwaltschaft im Erdgeschoss vom Innern des Gebäudes 
aus betreten und benützt werden konnte. Wenn der 
Beschwerdegegner den Aufzug nicht so überwachte, dass 
er die gefährdeten Personen rechtzeitig warnen konnte, 
ist er nach Art. 230 Zifl. 1 zu bestrafen, vorausgesetzt, 
dass er sich der Gefahr bewusst war, die das Holzstück 
in der Kontaktvorrichtung mit sich brachte. Der Be-
schwerdegegner bestreitet dieses Bewusstsein mit der 
Behauptung, er habe bloss daran gedacht, die Vorrichtung 
solle verhindern, dass jemand durch die geöffnete Türe 
in den leeren Schacht trete, nicht auch, dass jemand mit 
dem Aufzug bei geöffneter Türe fahre und auf diese 
Weise gefährdet werde. Auch zu diesem Punkte wird die 
Vorinstanz Stellung nehmen müssen, da sich das ange-
fochtene Urteil darüber nicht ausspricht. 
3. -
Ohne das Verhalten des Beschwerdegegners wäre 
232 
Strafgesetzbooh. No 60. 
Hans Zimmermann nicht getötet worden. Dieser natür-
liche Zusammenhang zwischen der Tat und dem ein-
get:r:etenen Erfolge genügt indes zur Anwendung von Art. 
117 StGB nicht. Damit die Tat im Sinne dieser Bestim-
mung als Ursache des Todes des Knaben gelten kann, 
muss sie nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge geeignet 
gewesen sein, den Erfolg herbeizuführen. Nur wenn er 
so als adäquate Folge der Tat erscheint, ist der Zusammen-
hang rechtlich erheblich (BGE .68 IV 19). Dabei kommt 
nichts darauf an, ob vorauszusehen war, dass sich die 
Ereignisse bis in alle Einzelheiten gerade so abwickeln 
würden, wie sie sich abgewickelt haben. Es genügt, dass 
die . Tötung eines Menschen infolge Benützung eines 
unverschlossenen Fahrstuhles bei. geöffneter Sehachttüre 
im Bereich des normalen Geschehens lag. 
Diese Voraussetzung ist erfüllt. Dabei braucht man 
nicht einmal an die Benützung durch einen siebenjährigen 
Knaben zu denken. Sogar ein Erwachsener hätte sich 
unbedacht zu nahe am Rande des Fahrstuhles aufhalten 
und vom Rahmen der Türöffnung erfasst werden können, 
sei es am Kopfe, sei es z. B. auch bloss an der Schulter 
oder am Fusse. Auch bei diesem Ablauf des Gesche~ens 
hätte jemand getötet werden können. Gerade rweil so~che 
Unfälle allgemein als möglich erscheinen, wird ja die 
Sicherheitsvorrichtung angebracht, welche die Bewegung 
des Fahrstuhles bei geöffneter Sehachttüre verhindern soll. 
Noch viel näher lag ein tödlicher Unfall bei der Benützung 
des Aufzuges durch Kinder, wie sie ebenfalls voraus-
gesehen werden konnte, hat doch gerade der verunfallte 
Knabe öfters die Fabrik betreten und den Aufzug benützt. 
Entgegen der Auffassung der Vorinstanz lag es nicht einmal 
ausserhalb des normalen Geschehens, dass sich ein spielen-
der Knabe auf den Boden des Fahrstuhles lege und, die 
Gefahr verkennend; den Kopf darüber hinaus strecke, um 
dem Kameraden nachzuschauen. 
4. -
Auch die Fa,hrlässigkeit als weitere Voraussetzung 
der Anwendung von Art. 117 StGB ist gegeben. Der Tod 
Strafgesetzbooh. No 60. 
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des Knaben ist darauf zurückzuführen, dass der Be-
schwerdegegner zunächst bewusst und nachher aus Un-
achtsamkeit das Holzstück in der Kontaktvorrichtung 
hat stecken lassen. Das war pflichtwidrige Missachtung 
der Vorsieht, zu der er nach den Umständen und seinen 
persönlichen Verhältnissen verpflichtet war. Der Be-
schwerdegegner anerkennt das selber, indem er die Ver-
urteilung nach Art. 230 Ziff. 2 nicht anficht. Er hat nicht 
nur die Gefahr zum mindesten fahrlässig -
möglicher-
weise zunächst sogar bewusst -
gesetzt, sondern hätte 
sich bei pflichtgemässer Überlegung auch sagen müssen, 
dass sie sich verwirklichen und zum Tode eines Menschen 
führen könne. 
5. -
Der Beschwerdegegner ist mithin wegen fahrlässiger 
Tötung zu bestrafen. Die gleichzeitige Verurteilung wegen 
fahrlässiger, gegebenenfalls sogar vorsätzlicher Beseitigung 
einer Sicherheitsvorrichtung (Art. 230) wird dadurch 
nicht ausgeschlossen. Denn der Gefahr, die der Beschwerde-
gegner durch die Tat herbeigeführt hat, waren ausser 
dem getöteten Knaben noch weitere Personen ausgesetzt ; 
die Gefahr hat sich nur teilweise verwirklicht. 
Demnach erkennt der Kassationshof: 
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird gutgeheissen; das 
Urteil des Obergerichtes des Kantons Thurgau vom 18. 
September 1947 aufgehoben und die Sache zur Neube-
urteilung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz 
zurückgewiesen.