bge · 40_II_490 · 1914-06-20 · de
BGE 40 II 490
Zivilrecht


~90 
Obligationenrecht. N° 83. 
~3. Urteil der I. Zivilabteilung vom 20. Juni 1914 i. S. 
Bn., Beklagter, gegen Bi., Kläger. 
Unzuständigkeit des Bundesgerichtes, einen im Strafprozess 
erledigten ZiviIanspruch auf den ZiviIweg zu verweisen.-
Verlust eines Auges anlässlich einer Wirtshaus schlägerei. 
Ersatzforderung aus Art. 41 ff. 0 R. Schadensbemessung ; 
Ablehnung eines Nachklagevorbehaltes nach Art. 46 
Ab s. 2. Prüfung der für eine Minderung der Ersatzpflicht 
geltend gemachten Gründe; mangelnder dolus, kausales 
Mitverschulden des Verletzten (Art. 44 Abs. 1) und Ver-
hinderung einer Notlage (Art. 44 Abs. 2). 
1. -
Der im vorinstanzlichen Strafverfahren als An-
geklagter Beteiligte Student Bn. hat am 21. Dezember 
1913 Morgens um 1 Uhr im Restaurant Platten garten 
in Zürich den damals 47 Jahre alten Geschädigten und 
Zivilkläger Bi., Angestellten der eidg. forstlichen Ver-
suchsanstalt in Zürich, bei einer Schlägerei verletzt, in-
dem er ihm mit der rechten, geballten Hand einen 
Schlag auf das linke Auge versetzte, der den Augenapfel 
durchschlug und die operative Entfernung des Auges 
notwendig machte. Im einzelnen stellt die Vorinstanz 
den Hergang auf Grund des Bf'weisergebnisses wie folgt 
dar: 
(, Der Angeklagte \var mit seinem KommilitOlwn 
.. Emil M. von der Yerbindungskneipe im ersten Stock 
» des Plattengartens in dasWirtschaftslokal hinunter-
.) ge!wmmen, wo sich der Geschädigte mit einer Anzahl 
'} Mitglieder des Männerchors Fluntern aufhielt. Die 
>} beiden Studenten sassen zuerst an einem kleinen Tisch-
1 ehen in der Nähe des BüfIei s. Ob dort schon der Ge-
,) schädigte versuchte, silh mit ihnen anzubiedern, wie 
,) sie behaupten, ist nicht sicher nachgewiesen. Tat-
l) sache ist aber, dass, als dann die Studenten am BüITet 
~ standen und sich dort mit dem weiblichen Wirtsehafls-
,) persona] unterhielten, der Geschädigte sich auch dcrt-
,) hin begab und eil~en Cognnc bestellte. Dabei muss er 
Obligationenrecht. No 83. 
.91 
» den Studenten etwas allzunahe gekommen sein, so 
I) dass sie sein Benehmen als eine Belästigung empfanden. 
)} Es kam zu einem kurzen Wortwechsel, wobei der An-
» geklagte den Geschäd:gten « Affe » nannte. Der Geschä-
» digte wurde dadurch etwas aufgebrach t, wurde aber 
)} von seinen Kollegen zurückgenommen und beruhigt. 
& Immerhin hat der erwähnte beleidigende Ausdruck bei 
» der ganzen Tafelrunde der Männerchörler eine gewisse 
» Spannung erzeugt, welche dann kurz darauf zur Aus-
I) lösung kommen s:)Ilte. Der Student M. wollle nun, 
, wohl veranlasst durch Vorstellungen des Wirtes B. und 
• der Ida F., das Lokal verlassen und musste zu diesem 
» Zwecke ganz nahe am Tische der Männerchörler vorbei. 
»In diesem Momente müssen von jener Seite beleidi-
» gende Ausdrücke gefallen sein, M. kehrte sich an der 
,} Türe wiedc'r um und einer der anderen rief « use I). 
,) M. wurde nun von dem Männerchörler Konrad P. ge-
» packt, in der Absicht, ihn hinauszubefördern; dieser 
»wehrte sich dag2gen, einige andere Männerchörler 
»mischten sielt ein und es entstand an der Türe eine 
I) Keilerei. Sowohl der Angeklagte als der Geschädigte 
I') beteiligten sich ZUllächst nicht an derselben. In diesem 
~ Momente rief aber d,~r Geschädigte, auf den Angeklag-
I) ten zeigend. den sollen sie hinausbefördern, das sei 
» der, welcher ihm « Affe» gesagt habe. Gleichzeitig ging 
» der Angeklagte auf die Streitenden los, der Gesehä-
I) digte folgtehm und packte ihn von hinten am Arme 
» und wollte hn zurückhalten. Nun kehrte sich der An-
I) geklagte um und schlug ihn mit der Faust ins Gesicht 
~ und zwar wiederholt, auch noch als der Geschädigte 
)} info'ge dieses Angriffs zu Boden gekommen war. Nun 
» kehrten sich einige der Männerchörler gegen den An-
I) geklagten, rissen ihn I!lit Gewalt vom Geschädigten 
» weg und beförderlen auch ihn zur Türe hillaus. Dabei 
»scheint auch er einige Schläge bekommen zu haben. » 
Durch Entscheid vom 3. März 1914 hat die Vorin-
stanz den Angeklagten zu drei Monaten Gefängnis verur· 
492 
Obligationenrecht. N° 83. 
teilt und ihn verpf ichtet, dem Geschädigten als Zivil-
kläger ausser einem anerkannten Betrage von 448 Fr. 
80 Cts. für Heilungskosten, vorübergehende Arbeits-
unfähigkeit u. s. w. als Entschädigung für bleibenden 
Nachteil 12,000 Fr. zu bezahlen unter dem Vorbehalt 
einer Abänderung dieser UrteiJsbestimmung während 
der nächsten zwei Jahren im Si/me von Art. 46 2 OR. 
Gegen diese Regelung des Zivil punktes richtet sich die 
nunmehrige BerufulJg des Verurteilten. 
2. -
Nicht entsprechen lässt sich vorab dem Beru-
fungsbegehren, es sei die ncch streitige Zivilforderung 
dem zustäl:digen kantonalen Zivilrichler zur Beurteilung 
zu überweisen. Ob ein aus einer strafbaren Handlung 
entstandener Zivilanspruch vom SLrafrithLer oder ausser-
halb des Strafverfahrens vom Zivi1richter zu beurteilen 
sei, ist eille der bundesgerichtIichen Zuständigkeit ent-
zogene FI age kantor alen Prozessrechtes. Für das Bun-
desgericht ]{önntc höchstens eine Rückweisung des Falles 
an die Vorinsla!:z se:bst im Sinne von Art. 822 OG in 
Betracht kommen. Zu einer solchen liegt indessen naeh 
der Aklen]age in keiner Hinsicht ein Anlass vor, 
3. -
Streitig ist allein noch die Verpflichtung des 
Beklagten zum Ersatz des dem Kli:iger entslalldenen 
bleibeLden l'\achteiIs und auch diese Verpflichtung an-
erkennt der Beklagte im Grundoalze. Im Quantitativ 
besLrei'et er sie I;och, weil die Vorinstanz einerseits 
den Schaden zu hoch beme~sen und anderseil s l1imicht-
li, h 
der Ersatzpflicht vorh31;dene Reduktionsgründe 
UI berücksichtigt gelassen haDe. Die vorinsta!lzlich zu-
gesprOChel!e Entschädigung sei daher auf 5COO Fr. herab-
zusetzen. Ferr~er sei der Nachkbgevorbehalt zu s~reichen. 
4. -
Bei der Schadensbemessung geht die Vor-
instupz ak:engemäss von einem J2hresverdienst des 
Krügers von 3(00 Fr. aus. Den durch die Verle!zung 
verul saeh I en Er\\ e. bsausfall bestimmt sie entspre( hend 
dem J.ierüber ci gehol!e:l Expertenguta'h'en auf 331/ 3 % 
der vol:ell Erwerbsfähigkeit, welcher Ansalz der in der 
Obligationenrecht. N° 83. 
493 
Praxis bei Verlust eines Auges übliche sei, (wofür auf 
KAUFMANN, Handbuch der UnfaUvellelzung, 2. Auflage 
S. 239 und OSER, Kommentar zum OR, S. 199, unter 
P verwiesen wird). Hiegegen wendet der Beklagte ein: 
Eine solche abstrakte Bemessung der Erwerbseinbusse sei 
unzulässig; vielmehr seien die be sondern Verhältnisse 
jedes Falles zu berücksichtigeu; der Beklagte könne nun 
aber nach wie vor seinen Beruf als Forstangestellter und 
Hauswart in gleicher Weise ausüben. - Es mag dahinge-
stellt bleiben, inwiefern diese Einwendung grundsätzlich 
berechtigt sei und ob es also, namentlich in Hinsieht auf 
den nunmehrigen 'Vorllaut des Art. 46 OR, angezeigt 
würe, von der bisherigen Rechtsprechung, die einer StJ-
ehen abstrakten Berechnungsweise zuneigt, im Sinne dner 
bessern Berücksichtigung der jeweiligen besondern Um-
stände ahzugehen. Im gegebenen Fall Hisst sieh nämlich 
nicht sagen, die Vorinstanz hütle nach der konkreten 
Sachlage unler dem l'\ormalansaiz von 33 1/ 3 % hillab-
gehen soHen. Einmal stellL das gerich I sürzt1iche Gu l~lChLeJl 
als Folge des Verlustes des einen Auges eine Reihe von 
l'\achteilen fest - Einbusse an zentraler Sehschürie, Ver-
lust der Fiihigkdt kÖlperlichen SeheJ1s ..... -
die ins-
gesamt für die Berufsausiibung des Klügers eine wesenl-
liche Erschwerung bedeuten, auch wenn ein intaki es 
Sehvermögen für seine Berufsarl kein unumgärgliches 
Erfonkrnis bilden sollte. Sodann muss man vor allem 
mit der Vorinstauz Ul:d dem Expertel'gutaehlen die 
nUll für den Klüger vorhandene grössere Gefahr berüek-
sichtigen, an Sehkraft noch mehr einzubüssen oder ganz 
zu erblinden, falls auch noch das verbleibende Al'ge 
durch Verletzung oder Krankheit Schaden erleiden soHLe. 
Anderseits kann dann freilich der Rkhter, y;enn er die-
sem Gefahrsmoment jetz! schon hei der Festsetzung 
der Ersatzsuffime volle Rechnung trägt, nicht da eben 
noch, wie die Voriustanz meint, einen Nachkbgevor-
behalt im ~jnllc von Art. ,16 Abs. 2 OR in das erteil 
aufnehmen. Ein solcher wäre angezeigt, wenn bereils 
494 
Obllgationenrecht. N° 83. 
bestimmte Gründe für eine wirkliche spätere Schädigung 
des noch vorhandenen Auges vorlägen, wogegen dann 
anderseils dieser mögliche weilere Nachteil bei der nun-
mehrigen Schadensfestsetzung ausser Betracht bleiben 
müsste. An Gründen genannter Art fehlt es aber. Im 
Gegenteil verneint der Experte, dass das rechte Auge 
zur Zeit irgend wie erkrankt sei. Auch birgt die Berufs-
tätigkeit des Beklagten nicht etwa besondere Gefahren 
einer Verletzung oder Erkrankung seines Auges in sich. 
Den Schadensbe' rag bestimmt hienach die Vorinstanz 
zutreffend auf 14,029 Fr. Gegen die Herabsetzung auf 
12,OCO Fr. wegen des Vorteils der Kapitalabfindung ist 
mit Recht nichts mehr eingewendet worden. 
5. -
Im Sinne eber Minderung seiner Ersatzpflicht 
hat der Beklagle zunächst geltend gemacht, sein Ver-
schulden sei deshalb milder zu beurteilen, weil er die 
Verletzung nicht beabsichtigt habe. Das mag strafrecht-
lich von Bedeutung sein, für die zivil rechtliche Ersatz-
pflicht aber genügL es, dass der Beklagte sich hat be-
wusst sein müssen, die dem Kläger zuge füg , e brutale 
Misshandlung schliesse die Gefahr einer solchen Ver-
letzung in sich. Aus gleichem Grunde ist die Auffassung 
des Beklagten zurückzuweisen, ein d:e Ersalzpflicht 
herabse[zendes Zufalls:noment liege darin, dass er an 
der Hand einen Ring getragen und dieser die Verletzung 
bewirkl habe. 
Dagegen macht der Beklagte gegenüber dem angefoch-
tenen Entseheid mH Recht gel:e ,d, nach der Sachlage 
habe der Kläger selbst für einen Teil des eingelretenen 
Schadens aufzukommen. Ei :e s.;lche VeranLworJichkeit 
des Klägers ergibt sich in der Tat daraus, dass er, als 
der Student M. das Lokal verlassen wollte und es dabei 
zwischen ihm und den « Männe (hörlern I> zu Tätlich-
keiten kam, sich mit Wort und TaL in den 
S~reit 
~ischte. indem er sich äusserte. der Bt'kbgte sei es, der 
ihn «Affe.) gesch)l, en habe und dieser solle daher hin-
ausbefördert we(deil, und indem er den Kläger am Arm 
ObIigationenrecht. N° 83. 
495 
packte und' festhielt. ·Wenn er sich derart von neuem 
mit dem Kläger einliess und sich körperlich mit ihm 
in Berührung brachte, so hat er dadurch, nachdem 
der frühere Vorfall am Büffet ohne weitere Folge geblie:" 
ben war, eine für den Eintritt der Verletzung notwen-
dige Bedingung geschaffen. Freilich ist sein Vorgehen 
aus der Aufregung erklärlich, die wegen der vorherigen 
ungebührlichen Behandlung durch den Beklagten in 
ihm nachwirken mochte. Allein sein Verhalten lässt 
immerhin in etwelchem Grade die ihm zuzumutende 
Selbstbeherrschung vermissen und es ist darin ein 
• Umstand & im Sinne des Art. 44 OR zu erblicken, für 
den er einstehen muss und der auf die Entstehung des 
Schadens eingewirkt hat. Auch die Vorinstanz hat sich 
dieser Erwägung insofern nichl verschlossen, als sie 
dadurch zur Abweisung des erhobenen Genugtuungsan-
spruches geführt wurde. Folgerichtig muss aber jener 
'Umstand auch für den Ersatz des Vermögensschadens 
Bedeutung besitzen. Quantitativ kann er freilich nur 
gering ins Gewicht fallen, da das Verschulden des Be-
klagten weit überwiegt. ::vIit . einer Herabsetzung der 
Frsatzpflicht um 1/6, also auf 10,000 Fr. dürfte nach 
der Sachlage tief genug gegangen sein. 
Abzuweisen ist endlich das Begehren des Beklagten, 
die Entschädigung auch auf Grund von Art. 442 OR 
herabzusetzen. Dass der Kläger durch die Verurteilung 
zur Bezahlung des genannten Betrages in eine Notlage 
im Sinne dieser Bestimmung geriete, wird durch die 
Akten in keiner Weise ausgewiesen. Mag er auch noch 
kein persönliches Vermögen besitzen, so ist doch seine 
Erwerbsfähigkeit, die nach Beendigung seiner Studien 
aktuell werden wird, als Vermögensfaktor zu berück-
sichtigen und es kann ihm so die Uebernahme einer 
Schuld von 10,000 Fr. wohl zugemutet werden. Dazu 
kommt, dass er Erbanwartschaft hat als Sohn von in 
guten Vermögensverhältnissen lebenden Eltern. Von der 
richterlichen Fakultät des Art. 442 OR Gebrauch zu 
AS 40 II -
1IH5 
34 
496 
Obligationenrecht. N° 84. 
machen, vermöchte sich zudem auch in Hinsicht auf das 
Verschulden des Klägers kaum zu rechtfertigen. 
6. -
Die Genugtuungsforderung liegt nicht mehr im 
Streite ..... 
Demnach hat das Bundesgericht 
erkannt: 
Die Berufung wird teilweise begründet erklärt und 
das angefochtene Urteil des zürcherischen Obergerichts 
dahin abgeändert, dass die vorinstanzliche zugesprochene 
Ersatzforderung von 12,000 Fr. auf 10,000 Fr. herab-
gesetzt und der in den Vorentscheid aufgenommene 
Nachklagevorbehalt gestrichen wird. 
84. Orteil der I. Zivila.bteilung vom 3. Juli 1914 i. S. 
Frohofer, Kläger, gegen Weil, Beklagten. 
Grundstückkauf. Versteigerung, Sinn und Zweck von Art. 
232 neu OR. 
A. -
Mit Urteil vom 14. Februar 1914 hat die I. Ap-
pellationskammer des Obergerichts des Kantons Zürich 
über die Streitfragen: 
a) Hauptklage: 
« Hat der Beklagte anzuerkennen bez\\'. ist gericht-
;) lich festzustellen und zu erkennen, es sei das vom 
,} Kläger anlässlich der freiwilligen, von der Gantbeam-
,) tung Pfäffikon geleiteten Gant über die Liegenschaf-
» ten des Beklagten, als Rechtsnachfolger des Ferdinand 
,) Bietenholz a. Gerbers in Bussenhausen-Pfäffikon, vom 
» 5. Mai 1913 gemachte Angebot von 8000 Fr., bei wel-
,) chern Angebot der Kläger seitens des Beklagten bezw. 
,} der Gantbeamtung Pfäffikon behaftet worden ist, un-
,) gültig bezw. rechtlich unwirksam und der Kläger 
ObJigationenrecht. N° 84. 
497 
• daher von der erwähnten Behaftung gerichtlich ent-
• bunden? » 
b) Widerklage: 
• Ist zu erkennen, es sei der vom Beklagten resp. 
» von der Gantbeamtung in Pfäffikon am 14. Mai 1913 
I) erfolgte Zuschlag an den Kläger zu Recht bestehend 
» und es sei der Kläger verpflichtet, den Kauf zu 
» halten?)} 
erkannt: 
(! Die Hauptklage wird abgewiesen. Der vom Beklag-
» ten resp. von der Gantbeamtung in Pfäffikon am 
» 14. Mai 1913 erfolgte Zuschlag an den Kläger besteht 
» zu Recht und der Kläger ist verpflichtet, den Kauf 
» zu halten. » 
B. -
Gegen dieses Urteil hat der Kläger die Beru-
fung an das Bundesgericht ergriffen, mit dem Antrag 
auf Aufhebung, Gutheissung der Haupt- und Abweisung 
der Widerklage bezw. Bestätigung des erstinstanzlichen 
Urteils des Bezirksgerichts Zürich. 
Das Bundesgericht zieht 
in Erwägung: 
1. -
Am 5. Mai 1913 fand unter der Leitung der 
Gantbeamtung Pfäffikon (Zürich) im Gasthof zum Rössli 
daselbst die durch Gantanzeige vom 28. April 1913 
angekündigte öffentliche Steigerung über ein dem Be-
klagten Weil gehörendes, für 16,300 Fr. assekuriertes 
Wohnhaus mit Stickereianbau und Hochkamin, nebst 
14 anderen Objekten, statt. Der Kläger Frohofer nahm 
von Anfang an an dieser Gant teil. 
Die Gantbedingungen, die zu Beginn der Gant ver-
lesen wurden, lauteten im wesentJichen : 
(! 2. Die Steigerung findet an zwei Ganttagen in drei 
)} Umgängen statt. Nachgebote sind nicht zulässig. 
;) 3. Die Meistbieter werden bei ihren Angeboten bis 
» zur Zu- oder Absage behaftet und es behält sich der