bge · 77_IV_151 · 1950-05-04 · de
BGE 77 IV 151
Strafrecht


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Strafgesetzbuch. No 3!. 
aussetzungen von Ziff. 4, Ziff. 5 Abs. 2 und 3 und Ziff. 6 
oder aber die Unterlassung des Vollzuges unter der Voraus-
setzung von Ziff. 5 Abs. 4, aber keinen bedingten Auf-
schub des Strafvollzuges nach Art. 41 StGB vorsehe. Diese 
Erwägungen schliessen heute sogut wie damals aus, den 
Vollzug der Strafe in Anwendung von Art. 41 StGB_ 
_bedingt aufzuschieben. Wenn das Gesetz in den Fällen 
des Art. 43 StGB keinen bedingten Aufschub des Strafvoll-
zuges vorsieht, so heisst das nicht nur, dass der Richter 
im Sachurteil, mit dem er die Freiheitsstrafe zwar aus-
fällt, aber wegen Einweisung des Verurteilten zur Arbeits-
erziehung vorläufig nach Art. 43 aufschiebt, sich zur Frage 
des bedingten Aufschubes ~eh Art. 41 nicht auszusprechen 
hat, sondern auch, dass für die Anwendung dieser Bestim-
mung im Vollzugsbeschluss nach Art. 43 Ziff. 4 kein Raum 
ist. Wer als Arbeitsscheuer und Liederlicher zur Massnahme 
des Art. 43 Anlass gibt und schon deshalb von vorneherein 
die Voraussetzung des Art. 41 Ziff. 1 Abs. 2 StGB nicht 
erfüllt, der erfüllt diese Voraussetzung noch weniger, wenn 
er durch sein Benehmen in der Arbeitserziehungsanstalt 
bewiesen hat, dass er nicht zur Arbeit erzogen werden 
kann. Gerade der vorliegende Fall zeigt, wie absurd es 
wäre, dem einsichtslosen und widerspenstigen Beschwerde-
führer das Vertrauen entgegenzubringen, dass er sich unter 
dem Einfluss einer bedingt vollziehbaren Strafe dauernd 
bessern würde, nachdem ihm dieses Vertrauen wegen 
seiner Arbeitsscheu und Liederlichkeit am 4. Mai 1950 
nicht entgegengebracht werden konnte. 
3. -
Der Richter entscheidet bei Anwendung des 
Art. 43 Ziff. 4 StGB nach freiem Ermessen, ob die Strafe 
in vollem Umfänge oder nur teilweise zu vollziehen sei. 
Das Obergericht hat dieses Ermessen nicht überschritten. 
Wohl begnügt es sich, die Notwendigkeit des Vollzuges der 
ganzen Strafe mit dem Hinweis auf das Verhalten des 
Beschwerdeführers zu begründen. Das genügte aber im 
vorliegenden Falle, wo beim Beschwerdeführer nicht nur 
keine Wendung zum Bessern festzustellen ist, sondern 
Strafgesetzbuch. No 33. 
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feststeht, dass er die Erziehung zur Arbeit mit allen Mitteln 
zu hintertreiben versucht hat. Die Auffassung, dass der 
Beschwerdeführer die ganze Strafe auszustehen habe, um 
möglicherweise doch noch auf bessere Wege gebracht wer-
den zu können, lässt sich durchaus vertreten. Daran ändert 
der Umstand nichts, dass er in der Arbeitserziehungsan-
stalt, im Spital und schliesslich im Bezirksgef1i.ngnis Bern 
eine Weile seiner Freiheit beraubt gewesen ist. 
Demnach erkennt der Kassationshof : 
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen. 
33. Urteil des Kassationshofes vom 10 • .Jull 1951 i. S. Trottmann 
gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau. 
Art. 43 Ziff. 1 Abs. 4 StGB. 
Wird der Täter erst nach seiner Einweisung in die Arbeitserzie-
hungsanstalt wegen . eines vor dem ersten Urteil begangenen 
Verbrechens zu Zuchthausstrafe verurteilt, so ist die Anstalts-
einweisung zu widerrufen und der Vollzug der ganzen aufge-
schobenen Strafe oder eines Teils anzuordnen (Erw. l lit. a). 
Art. 43 Ziff. 5 Aba. 2 StGB. 
Auch wenn der Eingewiesene in der Arbeitserziehungsanstalt selber 
oder nach der Flucht aus dieser ein Verbrechen oder Vergehen 
begeht, hat der Richter zu bestimmen, ob und wieweit die auf-
ge,chobene Strafe zu vollziehen sei (Erw. l lit. b) .. 
Art. 43 eh. 1 al. 4 CP. 
Lorsque, apres son renvoi dans une maison d'Mucation au travail, 
l'auteur est condamne a une peine de reclusion pour un crime 
commis avant le premier jugement, il faut revoquer l'interne-
nement et ordonne.r l'execution de la peine suspendue (consid. l 
litt. a). 
Art. 43 eh. 5 al. 2 CP. 
Lorsque le .condamne commet un crime ou un delit soit dans 
l'etablissement meme soit apres son evasion, il appartient egale-
ment au juge de decider si et dans quelle mesure la peine sera 
executee (consid. l litt. b). 
Art. 43 cifra 1 cp. 4 CP. 
Quando uri deli quente, dopo il suo collocamento in una casa di 
educazione al lavoro, e co:idannato ad una pena di roolusione 
per un crimine commesso anteriormente alla prima sentenza, 
si deve revocare il collocamento nella casa di educazione e 
ordinare l'esecuzione di tutta o di una parte della pena sospesa. 
(consid. l lett. a). 
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Strafgesetzbuch. No 33. 
Art. 43 cifra 5 cp. 2 OP. 
Quando il condannato commette un crimine o un delitto sia nella 
casa di educazione al lavoro, sia dopo la sua evasione, spetta 
al giudice di decidere se e in quale misura la pena dovra essere 
eseguita (consid. 1 lett. b). 
A. -
Das Kriminalgericht des Kantons Aargau ver-
urteilte am 25. Januar 1950 Paul Trottmann wegen ge-
werbsmässigen Diebstahls zu 15 Monaten Gefängnis (ab-
züglich 96 Tage Untersuchungshaft), schob die Strafe 
gemäss Art. 43 Ziff. 1 StGB auf und wies den Verurteilten 
auf unbestimmte Zeit in eine Arbeitserziehungsanstalt ein. 
Im Sommer 1950 wurde gegen Trottmann, der in die 
Anstalt Witzwil eingewiesen worden war, wegen Unzucht 
mit einem Kinde, die er vor dem Urteil vom 25. Januar 
1950 begangen hatte, neuerdings eine Strafuntersuchung 
angehoben. Darauf brach Trottmann aus der Anstalt aus 
und beging weitere strafbare Handlungen, namentlich 
Diebstähle. 
Am 4. April 1951 wurde Tröttmann vom Kriminal-
gericht des Kantons Aargau wegen wiederholter Unzucht 
mit einem Kinde (Art. 191 Ziff. 1 und 2 StGB) und wegen 
Vorzeigens unzüchtiger Veröffentlichungen (Art. 204 Ziff. 2 
StGB), begangen vor der Verurteilung vom 25. Januar 
1950, sowie wegen einfachen und gewerbsmässigen Dieb-
stahls (Art. 137 Ziff. 1 und 2 StGB), Veruntreuung (Art. 
140 Zi:ff. 1 StGB) und Sachbeschädigung (Art. 145 Abs. 1 
StGB), begangen nach dem ersten Urteil, mit 15 Monaten 
Zuchthaus (abzüglich 152 Tage Untersuchungshaft) be-
straft und für drei Jahre über die Strafzeit hinaus in der 
bürgerlichen Ehrenfähigkeit eingestellt. Unter Hinweis 
auf BGE 69 IV 59 Erw. 4 ging das Kriminalgericht davon 
aus, dass das Urteil vom 25. Januar 1950 -
und damit 
auch die Einweisung in die Arbeitserziehungsanstalt -
bestehen bleibe, für die vor und seit der letzten Verur-
teilung verübten Straftaten jedoch eine Gesamtstrafe 
auszufällen sei (Art. 68 Ziff. 2 StGB). 
B. -
Trottmann erhebt Nichtigkeitsbeschwerde mit 
dem Antrage auf Ergänzung des angefochtenen Urteils in 
Strafgesetzbuch. No 33. 
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dem Sinne, dass die am 25. Januar 1950 ausgefällte Ge-
fängnisstrafe unter Abzug der 96 Tage Untersuchungshaft 
und unter ganzem oder teilweisem Abzug der sechs Mo-
nate, die er in der Arbeitserziehungsanstalt verbracht habe, 
im Anschluss an die am 4. April 1951 verhängte Zucht-
hausstrafe zu vollziehen und demgemäss von einem weite-
ren Vollzug der Arbeitserziehungsmassnahme abzusehen 
sei. 
Gemäss Art. 43 Ziff. 1 Abs. 4 StGB sei die Einweisung 
in eine Arbeitserziehungsanstalt ausgeschlossen, wenn der 
Täter vorher zu Zuchthaus verurteilt worden sei. Dasselbe 
müsse gelten, wenn die mit Zuchthaus bestrafte Tat vor 
jener Verfehlung begangen worden sei, die zur Einweisung 
in die Arbeitserziehungsanstalt geführt habe. 
0. -
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau be-
antragt, die Beschwerde sei abzuweisen, soweit darauf 
eingetreten werden könne. Warum und in welchem Um-
fange nicht einzutreten wäre, wird nicht gesagt. 
Der Kassationslwf zieht in Erwägung : 
1. -
Trottmann, der zur Arbeit erzogen werden kann 
(Art. 43 Ziff. 4 StGB), hat die Straftaten, für die er am 
4. April 1951 verurteilt worden ist, nicht als bedingt Ent-
lassener (Art. 43 Ziff. 5 Abs. 2 StGB), sondern teils schon 
vor der ersten Verurteilung vom 25. Januar 1950, teils 
nach der Flucht aus der Arbeitserziehungsanstalt und zu 
einem geringen Teil noch in der Anstalt selber begangen. 
Für keinen dieser Fälle sieht Art. 43 StGB ausdrücklich 
vor, dass die Arbeitserziehungsmassnahme aufzuheben und 
die Gefängnisstrafe zu vollziehen sei. Allein Art. 43 StGB 
regelt die Fälle des nachträglichen Strafvollzuges nicht 
streng abschliessend, vielmehr muss -
wie sich gerade 
aus dem vorliegenden Sachverhalte ergibt -
der Grund-
satz, dass unter bestimmten Voraussetzungen die Ein-
weisung in eine Arbeitserziehungsanstalt aufzuheben und 
der Strafvollzug anzuordnen ist, in zwei weiteren Fällen 
analoge Anwendung finden : 
IM 
Strafgesetzbuch. No 33. 
a) Gemäss Art. 43 Ziff. 1 Abs. 4 StGB kann ein zu 
Zuchthaus Verurteilter nicht in eine Arbeitserziehungs-
anstalt eingewiesen werden. Somit entfällt eine der ge-
setzlichen Voraussetzungen für diese Massnahme, wenn 
der Täter zwar zunächst zu Gefängnis verurteilt und unter 
Aufschub der Strafe in eine Arbeitserziehungsanstalt ein-
gewiesen, hierauf aber wegen eines vor dem ersten Urteil 
begangenen Verbrechens mit Zuchthaus bestraft wird. Es 
rechtfertigt sich daher in diesem Falle, die Anstaltsein-
weisung zu widerrufen und die aufgeschobene Strafe zu 
vollziehen, wie das nach Art. 43 Ziff. 4 StGB zu geschehen 
hat, wenn sich eine andere Voraussetzung des Art. 43 
Ziff. 1 StGB, nämlich die Erziehbarkeit des Täters zur Ar-
beit, als nicht bestehend herausstellt. Wäre das mit 
Zuchthaus bestrafte Verbrechen (hier Unzucht mit einem 
Kinde; Art. 191 Ziff. 1 Abs. 1 StGB) schon zur Zeit des 
ersten Urteils bekannt gewesen, wären der Strafaufschub 
und die Einweisung in die Arbeitserziehungsanstalt von 
Anfang an ausgeschlossen gewesen. Wieso es· anders ge-
halten und die Massnahme des Art. 43 StGB trotz Fehlens 
einer der gesetzlichen Voraussetzungen aufrechterhalten 
werden sollte, wenn das eine Zuchthausstrafe begrün~ 
dende Delikt erst nachträglich entdeckt und beurteilt 
wird, ist nicht einzusehen. 
b) Obwohl das Gesetz für den Fall, dass der Täter aus 
der Arbeitserziehungsanstalt ausbricht und neue Straf-
taten begeht, die Möglichkeit der Anordnung des Straf-
vollzuges nicht ausdrücklich vorsieht, kann nicht ange-
nommen werden, dass ein solches Verhalten des zur Ar-
. beitserziehung Eingewiesenen unter dem Gesichtspunkte 
des Art. 43 StGB ohne Bedeutung sei. Wenn der Richter 
nach dem rev. StGB (Art. 43 Ziff. 5 Abs. 2) bei neuen 
Verbrechen oder Vergehen des bedingt Entlassenen wäh-
rend der Probezeit zu entscheiden hat, ob und wieweit 
die aufgeschobene Strafe zu vollziehen sei, drängt sich 
eine Entscheidung hierüber erst recht auch auf, wenn der 
Täter in der Anstalt selber oder nach der Flucht aus dieser 
Strafgesetzbuch. No 33. 
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solche Straftaten begeht, bevor es überhaupt zur bedin~n 
Entlassung kommt. 
2. -
Da Trottmann schon in der Anstalt veruntreut 
und einen Diebstahl verübt und nach der Flucht gewerbs-
mässig weitere Diebstähle begangen hat, müsste auch aus 
diesen Gründen (Erw. 1 lit. b) die Anordnung des nach-
träglichen Strafvollzuges geprüft werden, wenn die Ar-
beitserziehungsmassnahme nicht schon mit Rücksicht auf 
die im Urteil vom 4. April 1951 ausgesprochene Zuchthaus-
strafe zu widerrufen wäre (Erw. 1 lit. a). Dabei wird der 
Richter zu entscheiden haben,. wieweit die am 25. Januar 
1950 ausgefällte Strafe von 15 Monaten Gefängnis noch 
zu vollziehen ist. Dass sie notwendig ganz zu vollziehen 
wäre, ergibt sich weder aus der Zuchthausstrafe noch aus 
den neuen Delikten, vielmehr hat der Richter das Mass 
in analoger Anwendung cles rev. Art. 43 Ziff. 5 Abs. 2 
StGB zu bestimmen. 
Ob der Richter die Entscheidung zu treffen hat, der 
die Einweisung in die Arbeitserziehungsanstalt verfügte, 
oder derjenige, der das neue Urteil fällt, kann dahingestellt 
bleiben ; im vorliegenden Falle sind die beiden Richter 
identisch; 
3. -
Da die Vorinstanz im angefochtenen Urteil zur 
Frage des Widerrufs der Arbeitserziehungsmassnahme 
nicht Stellung genommen und auch der Beschwerdeführer 
im kantonalen Verfahren den Vollzug der aufgeschobenen 
Strafe nicht beantragt hat, fragt sich, ob in diesem Punkte 
überhaupt ein anfechtbarer Entscheid vorliege (Art. 268 
BStP). Das ist aber zu bejahen, denn in einem Falle wie 
dem vorliegenden hat der Richter von Amtes wegen -
also ohne dass ein Antrag des Verurteilten, noch ein solcher 
der kantonalen Behörde erforderlich wäre -
über den 
Vollzug der früher ausgesprochenen Strafe zu entscheiden. 
Einen Antrag der kantonalen Behörde brauchte es nach 
Analogie von Art. 43 Ziff. 5 Abs. 2 und 3 StGB nur, wenn 
es nicht ohnehin zu einem neuen gerichtlichen Verfahren 
gekommen wäre. 
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Strafgesetzbuch. No 34. 
·Hätte somit die Vorinstanz die Entscheidung von 
Amtes wegen treffen sollen, so ist gegen die Unterlassung 
die Nichtigkeitsbeschwerde gegeben. 
Demnach erkennt der Kassationshof: 
Die Beschwerde wird dahin gutgeheissen, dass das 
Kriminalgericht des Kantons Aargau angewiesen wird, 
die im Urteil vom 25. Januar 1950 verfügte Einweisung 
des Beschwerdeführers in eine Arbeitserziehungsanstalt 
zu widerrufen und zu bestimmen, wieweit die Strafe von 
15 Monaten Gefängnis zu vollziehen ist. 
34. Auszug ans dem Urteil des Kassationshofes vom 15 • .Juni 
1951 i. S. Diethelm gegen StaatsanwaJtschaft des Kaatons Ziirich. 
.Art. 139 Ziff. 2 4bs: 4 St.GB. Umstände des Raubes, welche die 
besondere Gefährlichkeit des Täters offenbaren. 
.Art. 13? c~: 2 al. 4 OP. Circonstances denotant que l'auteur est 
part1cuherement dangereux. 
Ärl. 13? cifra 2 cp. 4 OP. Circostanze ehe rivelano 1a pericolositA 
spec1ale dell'autore. 
.A. -
Richard Diethelm. und Viktor Mächler begaben 
sich am 27. August 1950 von Zürich aus, wo sie arbeiteten 
nnd wohnten, nach Winterthur-Seen, um dort den Nacht-
wächter der Imprägnierwerke Blum A. G., in deren Betrieb 
Diethelm gearbeitet hatte und sich deshalb auskannte 
Zu überfallen und zu bestehlen. Sie schlichen sich bei Nacht 
in den Werkplatz ein. Diethelm zog Rock, Hemd, Schuhe 
und Strümpfe aus, um sich freier bewegen zu können, 
und übergab diese Kleidungsstücke dem Mächler, der sich 
als Aufpasser in seiner Nähe aufstellte. Diethelm lauerte 
in der Finsternis bei der in einem offenen Schopf stehenden 
Pumpanlage, wo er zuvor das Licht abgelöscht hatte, auf 
den Nachtwächter. Als dieser in den Schopf eintreten 
wollte und im Begriffe war, das Licht einzuschalten,· fiel 
Strafgesetzbuch. No 34. 
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Diethelm ihn von hinten an, warf ihn rücklings zu Boden, 
kniete auf ihn und schlug ihn mit den Fäusten auf den 
Kopf. Da der Nachtwächter um Hilfe schreien wollte ' 
steckte ihm Diethelm drei Finger in den Rachen. Gleich-
zeitig griff der Räuber dem Nachtwächter in die hintere 
Hosentasche, um ihm daraus einen Geldbeutel mit 
Fr. 208.40 und eine Darlehensquittung über Fr. 300.-, 
die auf Diethelm lautete, wegzunehmen. Er konnte aber 
nur die Quittung, einen Brief und drei leere Zahltags-
täschchen erwischen, da er durch den zu Hilfe eilenden 
Werkmeister gestört und zur Flucht veranlasst wurde. 
Mit Diethelm floh auch Mächler vom Tatort. 
Der Nachtwächter blieb verletzt und bewusstlos liegen. 
Er war vier bis fünf Wochen arbeitsunfähig. Der Würge-
griff, den Diethelm. ausgeführt hatte, wurde vom Arzt auf 
Grund der Verletzungen als ausserordentlich heftig und 
allenfalls lebensgefährlich bezeichnet . 
B. -
Das Obergericht des Kantons Zürich würdigte 
die Tat Diethelms als Raub im Sinne des Art. 139 Zi:ff. 2 
Abs. 4 StGB. Es verurteilte Diethelm am 31. Januar 1951 
wegen dieser und anderer strafbarer Handlungen zu fünf 
Jahren und sechs Monaten Zuchthaus, rechnete ihm 156 
Tage Untersuchungshaft auf die Strafe an und stellte ihn 
für fünf Jahre in der bürgerlichen Ehrenfähigkeit ein. 
C. -
Diethelm führt Nichtigkeitsbeschwerde mit den 
Anträgen, das Urteil sei aufzuheben und die Sache an das 
Obergericht zurückzuweisen, damit es den Raub bloss 
nach Art. 139 Ziff. 1 StGB bestrafe. 
Der Kassationshof zieht in Erwägung : 
3. -
Der einfache Raub besteht nach Art. 139 Zi:ff. 1 
StGB darin, dass jemand in der Absicht, einen Diebstahl 
zu begehen, u an einer Person Gewalt verübt, sie mit 
einer gegenwärtigen Gefahr für Leib oder Leben bedroht 
oder sie in anderer Weise zum Widerstand umähig macht». 
Wegen ausgezeichneten Raubes darf der Täter somit nicht