bge · 41_II_687 · 1915-01-01 · de
BGE 41 II 687
Zivilrecht


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Obligationenrecht. N° 89. 
Passage über das Grundstück kein öffentlicher Weg ist. 
sondern ihre Benutzung nur tatsächlich, nach bestehen-
dem Gebrauche, geduldet wird. hat der Beklagte mit 
Recht einen besondern Entlastungsgrund nicht abgeleitet: 
Sobald er sich überhaupt sagen musste, dass Dritte dort 
durchgehen, gebot sich ihm in der Tat, trotz dem bestehen-
den Eigentumsverhältnisse, als allgemeine Rechtspflicht, 
solche Gefährdungen von Passanten zu vermeiden. Dagegen 
hat der Beklagte heute neuerdings darauf abgestellt, da~s 
der vom Kläger benützte Bahnübergang privater Natur 
sei und dem Kläger also eine Verletzung bahnpolizeilicher 
Vorschriften und damit ein Selbstverschulden zur Last 
falle. Allein der Kläger ist nicht etwa beim Bahnbetrieb 
oder innerhalb des Bahngebietes verunglückt, sondern 
erst nach dessen Verlassen durch eine mit dem Betrieb 
in keiner Beziehung stehende Vorkehr des Beklagten. Ein 
Kausalzusammenhang im Rechtssinne zwischen der be-
haupteten Bahnpolizeiübertretung und der erlittenen Ver-
letzung besteht daher nicht. Zudem stellt die Vorinstanz 
auf Grund ihres Augenscheines fest, dass der Kläger nach 
dem Inhalte der beim Uebergang angesch1agenen Verbots-
tafel keinen Grund für die Annahme· gehabt habe, der 
Uebergang sei nicht für aHe Personen bestimmt, die auf 
das Grundstück gelangen wollen. . .. Wohl aber muss mit 
der Vorinstanz ein nicht unbedeutendes Selbstverschulden 
des Klägers darin erblickt werden. dass er trotz bereits 
angebrochener Dunkelheit zur Abkürzung diesen Weg 
durch ein Privatgrundstück einschlug. Er hätte sich sagen 
. sollen. dass er hiebei Unfällen mehr ausgesetzt sei, als auf 
der ordentlicher Weise für den Verkehr bestimmten und 
demgemäss auch grössere Sicherheit bietenden Strasse. 
Anderseits lässt sich das dem Beklagten zur Last fallende 
Verschulden als kein schweres ansehen. Denn mag auch 
das Legen einer Selbstschussvorrichtung im allgemeinen 
eine grosse Unvorsichtigkeit in sich schliessen, so fällt doch 
hier mildernd in Betracht. dass mit einer Gefährdung 
Dritter weniger gerechnet werden musste. weil die Vor-
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richtung auf privatem Grund und Boden angebracht wurde 
und ein gewisses Zufallsmoment darin liegt. dass wider 
Erwarten zu ungewohnter Zeit noch jemand an der ge-
fährlichen Stelle passieren und gerade mit ihr in Berüh-
rung kommen musste. Immerhin bleibt die Gefährdungs-
handlung des Beklagten ihrer Natur nach eine so be-
deutende, dass die Vorinstanz zweifellos nicht zu weit 
gegangen ist, wenn sie den Beklagten trotz der vorhan-
denen Entlastungsgründe zu zwei Dritteln für den ent-
standenen materiellen Schaden haftbar erklärt. Rechtlich 
zutreffend und nicht. wie heute behauptet wurde, den 
Akten widersprechend nimmt sie dabei an, dass der Be-
klagte als einziger Sohn Anwartschaft auf das väterliche 
Vermögen besitze ..... . 
Demnach hat das Bundesgericht 
erkannt: 
Die Berufung wird abgewiesen und das angefochtene 
Urteil des Appellationshofes des Kantons Bern vom 
30. Juni 1915 bestätigt. 
90. Urteil der I', Zivilabteilung vom 12, November 1915 
i. S. Lina Nieriker, Klägerin, 
gegen Konkursmasse Geiger, Beklagte. 
Körperverletzung bei Benützung eines der Selbstbedienung 
durch das Publikum überlassenen Auf zug e s. Anforde-
rungen an die Sicherheit. Frage ob ein Werksmangel nach 
Art. 5 8 0 R vorliege. Mit ver s c h u I den des Ver-
letzten wegen Nachlässigkeit bei der Benützung des Auf-
zuges. 
Bemessung 
des m a t e ri elle n S c h ade n s. 
Frage, ob die Zusprechung eines S c h m erz e n s gel des 
sich rechtfertige. 
t. -
Die Klägerin war vom August 1911 an im Hotel 
Römerhof in Baden in Pension. Am 2. April 1912 wollte 
sie. von ihrem Zimmer im zweiten Stockwerke mit dem 
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Lift ins Parterre hinunterfahren. Vorher traf sie im Kor-
ridor die SaaltOchter, Fräulein Gurschler, und es ent-
spann sich zwischen ihnen ein Gespräch. Währenddessen 
drückte die Klägerin auf den Knopf, der dazu diente, 
die Kabine des Aufzugs zu der Etage, wo das Einsteigen 
erfolgen sollte, zu befördern. Dabei hielt sie die Türe, die 
den Aufzugsraum abschloss, in der Hand. Nach dem 
Gespräche öffnete sie diese Türe, um in die Kabine zu 
steigen. Sie bemerkte zu spät, dass die letztere nicht 
auf der Etage war und stürzte in den Schacht hinunter. 
Im nunmehrigen Prozesse hat sie auf Grund von Art. 58 
OR den Eigentümer des Hotels, Fritz Geiger, und nach-
dem dieser in Konkurs geraten war, dessen Konkurs-
masse auf Bezahlung von 22,500 Fr. nebst Zins zu 5% 
v.~m Tage d~s Unfalls .an belangt, als Entschädigung 
fur Erwerbsembusse, sowie für nicht ökonomische Nach-
teile, namentlich Schmerzensgeld und als Vergütung von 
Arzt- und Spitalkosten. Die beklagte Partei bestreitet 
ihre Ersatzpflicht gänzlich. Die Vorinstanz hat die Klage 
im Betrage von 3924 Fr. 34 Cts. geschützt. 
~. -
Der in Frage stehende Aufzug ist, wie nicht be-
stntten, ein Werk im Sinne von Art. 5 8 0 R. Da er 
dem Publikum zur Selbstbedienung überlassen wird, 
muss er alle durch den Stand. der Technik gegebenen 
Sicherheitsvorrichtungen aufweisen, um den Benützer 
vor möglichem Schaden zu bewahren (vgl. BGE 35 II 
S.580). Zu diesen Vorrichtungen gehört aber, dass die 
Zugangstüre eines Stockwerkes nur soll geöffnet werden 
können, wenn sich die Kabine auf diesem Stockwerk 
b.efindet und damit die Gefahr ausgeschlossen ist, dass 
eme Person, in der Absicht, die Kabine zu betreten, in 
den Schacht hinunterstürzt. Dieser Gefahr will denn 
auch das hier verwendete System vorbeugen, wie aus 
den tatsächlichen Ausführungen der Vorinstanz darüber 
zu entnehmen ist. Wäre es unfähig, diesen Zweck nor-
malerweise, bei ordnungsgemässer Funktion aller Be-
standteile der Aufzugseinrichtung, zu erreichen, so hätte 
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m~n es mit einer in Hinsicht. auf die Anforderungen 
an die Sicherheit ungenügenden und daher « fehlerhaften 
Anlage I) nach Art. 58 OR zu tun. Trifft aber das System 
als solches kein Vorwurf -
was wohl unbedenklich an-
genommen werden darf -, so muss der Unfall auf «man-
gelhafte Unterhaltung)) im Sinne des Artikels zurückge-
führt werden. Bei richtiger Funktion des Aufzugs hätte 
dann eben die Klägerin die Etagentür~ überhaupt nicht 
öffnen können, ohne sich sogleich der Kabine gegenüber 
zu befinden. Wenn letzteres nicht der. Fall gewesen ist, 
so kann dies seinen Grund nur in irgend einem Funktions-
mangel (Fehler der elektrischen Kontakteinrichtung usw.) 
haben. Dass die Klägerin selbst einen solchen Mange. 
verursacht hätte, ist nach der Aktenlage ausgeschlossenl 
Freilich wird behauptet, die Klägerin habe, nachdem 
durch ihren Druck auf den elektrischen Knopf die Ka-
bine hinaufgekommen sei, zunächst während des Ge-
sprächs mit der Saaltochter die Klinke der Zugangstüre, 
ganz wenig geöffnet, in der Hand gehalten, sodass der 
Kontakt noch vorhanden gewesen sei, und die Kabine 
habe währenddessen von anderer Seite in das erbte Stock-
werk hinuntergeholt werden können. Allein für die Klä-
garin liegt darin nichts Belastendes- Vielmehr wäre hie-
mit lediglich ein .Werksmangel dargetan, indern die Si-
cherheit erfordert, dass, sobald die Türe einmal, sei es 
auch nur um ein geringes geöffnet, aus dem Schloss ist, 
vor einern erneut{ln Zuschliessen die Kabine nicht mehr 
soll wegbefördert werden können. Nach dem allem ist 
die Haftung aus Art. 58 grundsätzlich gegeben. 
3. -
Dagegen ist ferner mit der Vorinstanz ein M i t-
ver sc h u 1 den der Klägerin am Unfall anzunehmen. 
Allerdings musste der Umstand, dass die Klägerin die 
Eingangstür zum Durchpassieren in die Kabine öffnen 
konnte, in ihr den Gedanken erwecken, sie könne nun 
auch ohne weiteres die Kabine betreten, wld dieser Ge-
danke war dazu angetan, sie unwillkürlich zum Vor-
wärtsschreiten zu veranlassen; denn sie hatte den Auf-
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zug schon seit Monaten benutzt und dabei stets mit dem 
Oefinen der Türe von selbst auch die Kabine zugäng-
lich vor sich gefunden. Allein gerade zu dem Zwecke, 
von der Absicht des Betretens der Kabine für den Fall 
abzuhalten, dass sich diese unerwarteterweise nicht bei 
der Etagentüre befinde, bestanden gewisse Sicherheits-
vorrichtungen: Wie die Vorinstanz feststellt, wird näm-
lich mit dem Oefinen der Schachttüre die Kabine auto-
matisch beleuchtet und ferner befindet sich neben dem 
der Heranbeförderung der Kabine dienenden Druck-
knopfe noch ein zweiter Beleuchtungskörper, der eben-
falls automatisch zu brennen beginnt, sobald die Kabine 
in folge des Drucks auf den Knopf sich in Bewegung 
setzt, und der bei ihrer Ankunft auf dem gewünschten 
Stockwerk wieder automatisch auslischt. Die Vorinstanz 
geht nun davon aus, dass diese Leuchtkörper zur Zeit 
des Unfalls richtig funktioniert hätten und sie erklärt 
ferner, es bestehe ein bedeutender Unterschied, wenn 
die Kabine beleuchtet sei oder wenn nur die Farbe 
der weiss getünchten 'Vände den leeren Schacht etwas 
erhelle. . . .. Auf Grund dieser tatbeständlichen Fest-
stellungen der Vorinstanz aber ist zu sagen, dass bei 
Aufbietung derjenigen Ueberlegung, wie sie in einer 
solchen Lage verlangt werden muss, das Ausb1eiben der 
beim Oeffnen der Eingangstür zu erwartenden Beleuch-
tung durchaus geeignet wnr, als Gefahrsmoment die 
Aufmerksamkeit auf sich zu lenken und den Willensent-
schluss zum Betreten der vermeintlich gegenüber befind-
lichen Kabine noch rechtzeitig zu hemmen; dies umso 
mehr, als es zum Betreten noch des Oeffnens der innern 
(Kabinen-)Türe bedurfte. Hienach ist also der Unfall 
durch die Beschaffenheit des Werks in Verbindung mit 
einem Selbstverschulden der Klägerin verursacht worden 
und zwar fallen die beiden Mitursachen rechtlich, in Hin-
sicht auf die Schadensverteilung, ungefähr gleich schwer 
ins Gewicht, sodass man mit der Vorinstanz dazu kommt. 
die Beklagte als zur Hälfte ersatzpflichtig anzusehen. 
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4. -
Den materiellen Sc h ade n bemisst die Vorin-
stanz wie folgt: Der bisherige Jahresverdienst der Klä-
gerin als Hausdame habe 1200 Fr. betragen, wozu noch 
der Gegenwert für freie Station mit ebenfalls 1200 Fr. 
komme. Während der sieben verbleibenden Monate des 
Jahres 1911 habe die Erwerbseinbusse 1000;0, also 1400 
Fr., und während des Jahres 1912 50%' also 1700 Fr. 
betragen; von 1913 an sei ein dauernder Erwerbsausfall 
von 15 %' also 360 Fr. jährlich, während 13 Jahren an-
zunehmen, was zu einer Kapitalentschädigung von 
3708 Fr. 72 Cts. führe. Die Entschädigung für die ganze 
mutmassliche Lebensdauer der beim Unfall 47 Jahre 
alten Klägerin zu berechnen, gehe nicht an, weil der Ver-
dienst mit zunehmendem Alter sowieso zurückgegangen 
wäre und endlich gänzlich aufgehört hätte. Damit ergebe 
sich ein Gesamtbetrag von 6808 Fr. 82 Cts., wozu noch 
ein anerkannter, aus 11 verschiedenen Posten sich zu-
sammensetzender Betrag von 1039 Fr. 95 Cts. als Ver-
gütung der mit dem Unfall zusammenhängenden Aus-
lagen komme. Von der Gesamtsumme von 7848 Fr. 67 
Cts. gebühre der Klägerin die Hälfte mit 3924 Fr. 34 Cts. 
nebst Zins zu 5 % seit dem Unfalltage. 
Dieser Schadensberecbnung ist in allen Teilen beizu-
stimmen. Mit Unrecht namentlich bemängelt die Klä-
gerin den Ansatz von 15 % für dauernde Erwerbseinbusse. 
Er stützt sich auf das von fachkundiger Seite erstattete 
gerichtsärztliche Gutachten, gegen dessen Ausführungen 
sich vom bundesrechtlichen Standpunkte aus nichts ein-
wenden lässt. Wenn das frühere Privatgutachten der 
Klägerin zu einem wesentlich höheren Ansatz gekommen 
ist, so erklärt sich das nach den gerichtlichen Experten 
aus dem seitherigen guten Fortschreiten des Heilullgs-
prozesses. Das Begehren der Klägerin um Aktenergänzung 
durch Anordnung einer Oberexpertise oder Zulassung 
von Erläuterungsfragen ist mithin abzuweisen. Ebenso-
wenig rechtfertigt sich eine Abänderung des angefoch-
tenen Entscheides insofern, als die Entschädigung wegen 
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Obligationenrecht. N0 90. 
dauernder Erwerbseinbusse nicht für die ganze voraus-
sichtliche Lebensdauer der Klägerin zugesprochen wurde. 
Hiefür lässt sich füglich geltend machen, dass die Er-
werbsfähigkeit der KIägerin mit zunehmendem Alter sich 
verringern wird und dass also, wenn man die dauernde 
Erwerbseinbusse von 15% 
für die volle mutmassliche 
Lebensdauer in Ansatz bringen wollte, man dann ander-
seits diese 15 0/ 0 nicht mehr auf Grund des ganzen bis-
herigen Einkommens von 2400 Fr. berechnen könnte, 
sondern auf Grund eines kleinern Betrags, der die all-
mähliche Verminderung mitberücksichtigt. 'Was die Ein-
wendung anbelangt, der Geldeswert des Naturaleinkom-
mens der Klägerin (Kost und Logis) sei zu niedrig be-
messen, so handelt es sich um eine rein tatsächliche 
Würdigung und es kann auch hier von der beantragten 
Beweisabnahme keine Rede sein ..... 
5. -
Von der Zusprechung eines Betrages für nicht 
ökonomische Nachteile, namentlich eines Sc h m erz e n s-
geldes, hat die Vorinstanz mit Recht abgesehen. Zu 
berücksichtigen ist hier, dass der Unfall durch ein Ver-
schulden der Klägerin mitverursacht wurde, anderseits 
aber der Werksmangel sich auf kein Verschulden des 
Eigentümers zurückführen lässt,' da dieser den Aufzug 
regelmässig und noch kurz vor dem Unfalle hat kontrol-
lieren lassen. Unter solchen Umständen vermag sich die 
Anwendung des Art. 47 OR nicht zu reChtfertigen. 
Demnach hat das Bundesgericht 
erkannt: 
Die Berufungen beider Parteien werden abgewiesen 
und das Urteil des Obergerichts des Kantons Aargau vom 
29. Januar 1915 wird bestätigt. 
Obligationern-echt. N° 91. 
69iS 
91. Urtell der I. Zivilabtellung vom l2. November 19l6 
i. S. Erben Ebert, Kläger, gegen Grands Magasins Jelmoli A.-G., 
Beklagte, und Pfieghard & Bifeli, Litisdenunziaten. 
Art. 58 OG: Ein HanpturteiI liegt auch vor, wenn 
das Urteil die streitige S c h ade n er s atz p f 1 ich t nur 
g run d sät z I ich bejaht, die Bestimmung des Quantita-
tives aber in ein späteres Schiedsgerichtsverfahren gehört. 
-
Die .H aftung aus Art. 6 7 a 0 R betrifft nicht durch 
den Reparatur- oder Um b a uzu st and des Werkes 
bewirkte Schädigungen. -
Vertrag über Be w ach u n g 
ein e s 
i m U m bau b e f i n d I ich enG e b ä 11 des. 
Durch das Vertragsverhältnis veranlasste ausservertragliche 
Rechtspflicht des Eigentümers, die Leute der Bewachungs-
gesellschaft vor den mit dem Umbauzustand verbundenen 
Gefahren zu bewahren. Verschiedenheit der Rechtsstellung 
dieser Personen und der des Publikums im allgemeinen. -
U n fall des Direktors der Bewachungsgesellschaft durch 
Absturz an einer beim Umbau geschaffenen gefährlichen 
Stelle, als er seinem daselbst verunglückten Arbeiter zu 
Hülfe eilen wollte. Kau s al z usa m m e n h a n g. Verhält-
nis zwischen Ei gen t ü m e run d Bau u n t ern e h m e r 
in Betreff der Ersatzpflicht. Mit v ei: sc h u 1 den des Ge-
schädigten. 
1. -
Die Beklagte, Grands Magasins Jelmoli A.-G. in 
Zürich, hat im Sommer 1908 auf Grund eines mit der 
Architekturfirma Pfleghard & Häfeli, Litisdenunziaten 
im vorliegenden Prozesse, am 31. Januar 1908 abge-
schlossenen Vertrages den Um- und Erweiterungsbau 
ihres Geschäftshauses in Zürich begonnen. Laut diesem 
Vertrage war die obere Ueberwaehung der Bauausführung 
Sache der Architekten. Die besondere Bauleitung war 
durch einen von ihnen zu bestimmenden Bauführer zu 
besorgen, als welcher in der Folge Werner Muth funk-
tionierte. Ferner bestimmte der Vertrag, dass die Unter-
nehmer die polizeilichen und gesetzlichen Vorschriften, 
soweit solche für sie in Betracht kämen, zu beobachten 
hätten. 
Die Lieferung und Ausführung der Abbruch-, Erd-