bge · 44_II_500 · 1918-06-07 · de
BGE 44 II 500
Zivilrecht


500 
Obligationenrecht. N' 91. 
Demnach erkennt das Bundesgericht : 
Die Berufung wird abgewiesen unter Bestätigung des 
Urteils des Handelsgerichts Bern vom 7. Juni 1918. 
91. Auszug aus dem tTrte!l der L Zivila.bteilung 
vom 13. Dezember 1918 
i. S. Oflicme Insubri gegen Werkzeugmaschinenfabrik. OerlikoD. 
R ü c k tri t t vom Kauf? Art. 109 OR. Inhalt des ne g a-
t i v e n Ver t rag s in t er e s ses. 
A. -
Anfangs September 1915 trat der von der Firma 
Langen & Wolf in Mailand, der Rechtsyorgängerin der 
Klägerin, mit dem Ankauf von Drehbänken in der Schweiz 
beauftragte Ingenieur Armando Pesaro mit der Beklagten 
in Verbindung. Er unterhandelte am 5. September mit 
einem ihrer Prokuristen und unterbreitete diesem eine 
Bestellung von 30 Drehbänken, Model T, Schweizer-
fabrikat. Die Beklagte bestätigte die Bestellung mit 
Telegramm vom gleichen Tag ~nd mit Schreiben vom 
6. September. Der Preis ab Fabrik wurde auf 1500 Fr. 
oder total 45,000 Fr. festgesetzt. Sowohl im Telegramm 
wie im Schreiben ist Lieferung aer ersten 15 Drehbänke 
im Dezember 1915 und der restierenden 15 im Januar 1916 
versprochen, mit dem Unterschied, dass im Brief noch 
ein « environ » eingefügt ist. Auf der Rückseite desselben 
finden sich sodann eine Anzahl Kaufbedingungen, von 
denen im Prozess namentlich die Zift. 12 von Bedeutung 
ist: « Si de notre propre fait Ull ddai de livraison garanti 
est depasse, le client ne pourra en aucun cas demander 
a titre d 'indemnite plus que % % du prix tout net pour 
chaque semaine de retard entit3re, ni en total de 3%. 
pourYu que les dommages subis par lui soient au moins 
Obligationenrecht. N° 91. 
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d'autant. Ni les indefinites d'autre nature ni l'annulation 
de la commande ne peuvent etre exigees. » Die Klägerin 
erklärte sich mit der Bestätigung im allgemeinen einyer-
standen, wünschte aber, dass der Lieferungstermill noch 
genauer festgesetzt werde, und zwar derart, dass 15 
Bänke spätestens am 15. Dezember und die restlichen 
15 spätestens am 15. Januar abgeliefert werden müssen, 
an sonst der Vertrag ohne weiteres aufgehoben würde. 
Hierauf wollte die Beklagte jedoch nicht eintreten. Sie 
hielt daran fest, es sollen 15 Bänke im Laufe Dezember 
und 15 im Laufe des Januar expediert werden, olme dass 
eine Vel'Spätung ein Recht auf Annullierung des Vertrages 
gebe. 
Am 21. Dezember 1915 berichtete die Beklagte auf 
Anfrage Pesaros an diesen, die ersten 15 Bänke könnten 
erst im April und die zweiten 15 erst April-Mai geliefert 
werden. Als Pesaro hierauf reklamierte, machte die 
Beklagte ihn un,term 23. Dezember darauf aufmerksam, 
er habe ja von Anfang an Kenntnis davon gehabt, dass 
sie die Drehbänke nicht selber anfertige und demgemäss 
von ihrem Lieferanten abhängig sei. Gegenüber dieser 
letzteren Feststellung protestierte Pesaro nicht, ven\,ies 
aber auf die vereinbarten Lieferzeiten und erklärte, 
der Schaden werde sich bei Nichterfüllung auf mehrere 
Hunderttausend Lire belaufen. Am 4. Januar 1916 
stellte der Anwalt der Klägerin fest, dass die Beklagte 
mit der Lieferung der ersten 15 Bänke im Verzug sei und 
erklärte sie für allen Schaden haftbar. Die Beklagte 
antwortete. sie sei von ihrem Lieferanten in so unverant-
wortlicher Weise im Stiche gelassen worden, dass sich die 
Ablieferung voraussichtlich bis im Mai bezw. Juni ver-
zögern werde. Eine Schadenersatzforderung werde sie 
nicht anerkennen. 
Nunmehr stellte der Anwalt der Klägerin am 13. Januar 
1916 beim Audienzrichter des Bezirksgerichtes Zürich 
das Gesuch um Ansetzung einer Nachfrist in Anwendung 
502 
ObIigationenrecht. N° 91. 
von Art. 107 OR, und es wurde darauf mit Verfügung 
vom 17. Januar der Beklagten für die Lieferung der ersten 
15 Bänke eine Frist bis zum 31. Januar und für die zweiten 
15 eine solche bis zum 29. Februar 1916 angesetzt. Nach 
fruchtlosem Ablauf der ersten bezw. zweiten Frist erklärte 
die Klägerin am 2. Februar für die ersten 15 Bänke und 
am 2. März 1916 für die zweiten 15 Bänke {( den Rücktritt 
. vom Vertrag » unter Rückforderung der geleisteten An-
. zahlung und Geltendmachung eines Anspruches auf 
Zahlung einer grösseren Schadenersatzsumme. Die Be-
klagte erklärte sich mit der Vertragsauflösung einver-
standen und gab die Anzahlung heraus, bestritt aber jede 
Schadenersatzpflicht, worauf die Klägerin beim Handels-
gericht Zürich Schadenersatzklage erhob. 
B. -
Sie begründet diese Klage wesentlich folgender-
massen : Durch Vertrag vom 1. September 1915 habe sie 
sich gegenüber der Cooperativa fabbricanti pl'oietti 
in Mailand zur Lieferung von 75,000 Granaten bis Ende 
Juni 1916 verpflichtet. Diesen Vertrag hätte sie mit 
ihrem Maschinenmaterial erfüllen können. Sie habe 
jedoch den Geschäftszweig erweitern wollen und zu 
diesem Zwecke Spezialmaschinen für rund eine Million 
Lire gekauft. Die von der Beklagten zu liefernden Bänke 
seien als Bestandteil dieser Anlage gedacht gewesen, und 
es wäre damit möglich gewesen, täglich 2000-2500 Gra-
naten zu erstt'llen. Um die neue Anlage zu beschäftigen, 
habe sie mit dem italienischen Kriegsministerium einen 
Vertrag auf Lieferung von 162,500 Granaten in der Zeit 
vom 1. Februar bis 30. Juni 1916 abgeschlossen, ferner 
sei verabredet worden, der Vertrag solle bei richtiger 
Erfüllung weitere sechs Monate laufen, wobei monatlich 
60,000 Granaten hätten abgeliefert werden sollen. Die 
neue Anlage sei im Januar 1916 fertig gewesen, abgesehen 
von den Oerlikoner Drehbänken. Die Nichtlieferung dieser 
letzteren habe ihr schweren Schaden gebracht. Sie mache 
geltend: (Zahlen nach den im Verlaufe des Prozesses 
vorgenommenen Berichtigungen). . 
Obligati<lnenrecht. N° 91. 
503 
a) Als negatives Vertragsinteresse einen Betrag von 
;\;217,853.85. 
Um ihren Verpflichtungen nachkommen 
zu können, habe sie nämlich Granatköpfe 
auswärts herstellen lassen müssen und 
zwar mit Mehrkosten im Betrage von 
;\; 149,000. -. Zudem sei sie für den auf diese ausgege-
benen Bestellungen entfallenden Anteil 
an den Generalkosten nicht, wie das bei 
eigener Fabrikation geschehen wäre, ge-
deckt worden. Durch die Ausgabe der 
Bestellungen sei ihr daher eine Verminde-
rung der Generalkosten im Betrage von 
f 
35,253. 85 
entgangen. Sodann habe sie für die nicht 
gelieferten Drehbänke der Beklagten Er-
satzdrehbänke mit einem Mehraufwand 
von 
f 33,600. -
anschaffen müssen. 
;\; 217,853. 85. 
b) Als positives Vertragsinteresse,d. h. als entgangener 
Gewinn: 
f 112,600. --:. 
f 23,400.-
;\; 44,200.-
f 45,000.-
f 112,600. -. 
Sie sei sowohl der Cooperativa fabbricanti 
proietÜ als dem Kriegsministerium ge-
genüber mit Lieferungen im Rückstand 
geblieben, weshalb ihr ein Gewinn von 
bezw. 
entgangen sei. Sodann habe sie einen 
weiteren ihr von der Cooperativa erteilten 
Auftrag ohne Gewinn einer dritten Firma 
abtreten müssen, woraus ihr ein weiterer 
Gewinn von f 60,000 entgangen sei. 
von denen sie aber nur 
ersetzt verlange. 
Zum Kurse von 77,60 bezw. 64,75 umgerechnet erge-
ben das eine Gesamtforderungsbetrag von Fr. 236,338. 
Die Beklagte beantragte Abweisung der Klage im 
;;04 
Ohligationenrecht. No 01. 
wesentlichen aus folgenden Gründen: An der Nicht-
erfüllung treffe sie kein Verschulden, da sie von ihrem 
Lieferanten im Stiche gelassen worden sei, eventuell habe 
die Klägerin den Rücktritt vom Vertrag erklärt, könne 
also nur das negative Vertragsinteresse verlangen, 
während alle ihre Ansprüche aus dem positiven Interesse 
abgeleitet werden. Weiter eventuell sei sie bei An-
setzung der Nachfristen nicht im Verzug gewesen, und 
ganz eventuell könne die Klägerin nach Art. 12 der 
allgemeinen Vertragsbestimmul1gen nicht mehr als % % 
des Kaufpreises für jede Woche Verspätung und höchstens 
3 % des Kaufpreises im Ganzen, verlangen. Im übrigen 
werde die Schadensberechnung bestritten und Art. 99 
und 43 OR angerufen. 
C. -
Das Handelsgericht schützte die Klage in Betrage 
von 30,000 Fr. Es ging davon aus, die Beklagte hahe sich 
wegen der Nichtlieferung der Bänke nicht exkulpiert, und 
anderseits sei die Klägerin formell nach Art. 107 richtig 
vorgegangen. Gestützt hierauf habe sie entweder das 
positive oder das negative Vertragsillteresse, nicht aber, 
wie sie es getan, kumulativ beides, ersetzt verlangen 
können. Gehe man davon aus, es, gebühre ihr Ersatz des 
negativen Interesses, so komme diesbezüglich in Betracht, 
dass sie die im Vertrauen auf die 'Lieferung der Beklagten 
übernommenen Bestellungen nicht habe ausführen können 
und andere teurere Bänke habe anschaffen müssen. 
Allein sie wäre verpflichtet gewesen, sich in der Schweiz 
einzudecken, d. h. andere Bänke zu kaufen. Das gleiche 
gelte aber auch, wenn man annehme, sie habe Anspruch 
auf Ersatz des positiven Erfüllungsinteresses. Diese 
Eindeckung wäre in der Schweiz zu einem Mehrpreis 
von 1000 Fr. pro Bank möglich gewesen, weshalb nur 
30,000 Fr. an die Klage gutzusprechen Seieil. 
D. -
Gegen dieses Urteil haben beide Parteien die 
Berufung an das Bundesgerich t ergriffen, die Klägerin 
mit dem Autrag auf Gutheissullf{, (1ie Beklagte mit dem 
Antrag aUI Abweisung der Klage. 
Obligati()nenrecht. N° 91. 
505 
In der Berufungsverhandlung ergänzten die Vertreter 
der Parteien diese Anträge durch Eventualanträge. Der 
Anwalt der Klägerin ersuchte eventuell um Rückweisung 
der Akten zur Beweisabnahme, der Anwalt der Beklagten 
eventuell um Reduktion der der Klägerin zugesprochenen 
Summe. 
Das Bundesgericht zieht in Erwägung: 
1. - , .. Ablehnung deliktischer Haftung der Beklagten. 
2. -
... Ablehnung der Einrede der Beklagten, wonach 
die vertragliche Haftung mangels Verschuldens entfalle. 
3. -
... Gültigkeit der Fristansetzung. 
4. -
Die Voraussetzungen einer Rücktrittserklärung, 
wie sie die Klägerin am 2. Februar bezw. 2. März 1916 
abgegeben hat, sind danach gegeben. Fraglich bleibt 
dagegen, welche Wirkung dieser Erklärung zukam. Mass-
gebend ist. oh sie als Rücktritt im technischen Sinne oder 
aber als Verzicht auf die nachträgliche Leistung unter 
Aufrechterhaltung des Vertrages (Art. 107 Abs. 2) auf-
zufassen ist. 
' 
In seinem Urteil vom 27. April 1917, in Sachen des 
mehrerwähnten Pesaro gegen die heutige Beklagte, hat 
das Bundesgericht eine analoge Erklärung des Pesaro. 
bezw. seines Anwaltes, Dr. Wettstein, im letzteren Sinne 
ausgelegt. Diese Auslegung kann jedoch im vorliegenden 
Falle nicht aufrecht erhalten werden. Zwar ist nach wie 
vor von dem in der neueren Rechtsprechung des Bundes-
gerichtes festgelegten Satz auszugehen, dass die Wahl-
erklärung im Sinne von Art. 107 nicht nach dem Wortlaut 
allein, sondern ihrem vernünftigen Sinne entsprechend und 
unter Berücksichtigung der besonderen UmständedesFalles 
ausgelegt werden muss. (Vgl. Urteil vom 16. Novemher 
1918 in Sachen Goldschmid gegen Menuiserie Bassecourt.) 
Allein gerade bei Anwendung dieser Regel kommt man 
dazu, die streitige Rücktrittserklärung als eine solche 
im technischen Sinne aufzufassen. Zunächst ist zu be-
ücksichtigen, dass mit der Rücktrittserklärung zugleich 
506 
Obligationenrecbt. N° 91. 
die geleistete Anzahlung zurückverlangt worden ist. Die 
Klägerin machte 'also gerade dasjenige Recht geltend. 
das das Gesetz in seinem Art. 109 als prinzipiellste 
Rücktrittsfolge festgelegt hat. Sodaml ist zu beachten. 
dass bei Aufrechterhaltung des Vertrages nach Art. 12 
der gedruckten Vertragsbestimmungen die Klägerin 
höchstens 3 % der Kaufsumme als Schadenersatz ver-
langen durfte. Sie hatte also alle Ursache, die Aufhebung 
des Vertrages anzustreben, um diese einengende Bestim-
mung zu beseitigen. die eine Geltendmachung ihres 
zweifelsohne viel erheblicheren Schadens verhinderte. 
oder wenigstens zu verhindern schien. Wichtiger als 
alle diese Momente ist aber, dass die Beklagte ihrerseits 
die Erklärung der Klägerin nach Treu und Glauben als 
eigentlichen Rücktritt auffassen durfte. Für sie handelte 
es sich, als sie die fragliche Zuschrift des klägerischen 
Anwaltes erhielt darum, sich für Annahme oder Ab-
lehnung des Rücktrit~es zu erklären und danach ihre 
Dispositionen, Vorbereitung einer Ersatzleistung, An-
hahnung eventueller Vergleichsverhandlungen u. s. w. zu 
treffen. Sie hat sich für Annahme des Rücktrittes ent-
schieden, hat damit die ihr aus Art. 12 der allgemeinen 
Vertragsbestimmungen erwachsenen (vielleicht nicht ganz 
sicheren) Rechte aufgegeben, im' Vertrauendarauf, dass 
nur Rücktrittsfolgen sie treffen können. Dieses Vertrauen. 
das sich mit Fug auf den Wortlaut der Erklärung, auf 
die Rückforderung der Anzahlung und auf das Interesse 
der Klägerin an der Aufhebung des Vertrages bzw. des 
Art. 12 der aIIgemeinE'n Vertragsbestimmungen stützen 
konnte, darf nun nicht nachträglich enttäuscht werden. 
5. -
Die Folgen dieses Rücktrittes sind in Art. 109 
umschrieben. Der Zurücktretende kann danach, abge-
sehen von einer allfälligen Rückleistung, Ersatz des aus 
dem Dahinfallen des Vertrages entstandenen Schadens 
beanspruchen. Diesem Ersatzanspruch hat der Gesetz-
geber in Art. 107 denjenigen des auf Erfüllung, jedoch 
unter 'Aufrechthaltung des Vertrages, Verzichtenden 
Obligationenrecht. N° 91. 
507 
gegenübergestellt, in der Meinung, dass, wie sich aus 
Art. 107 deutlich ergibt, der Gläubiger den einen oder 
andern, nicht aber beide wählen könne. Nachdem daher 
die Klägerin ihre Wahl getroffen, kann sie nur noch die 
Ansprüche aus Art. 109 und nicht, wie sie es getan hat, 
aiIsserdem auch noch das Erfüllungsinteresse geltend 
machen. 
Zu untersuchen ist daher nur, welche Rechte der Klä-
gerin aus Art. 109, abgesehen von demjenigen auf Rück-
leistung der Anzahlung, das nicht im Streite liegt, zu-
stehen. Nach der Doktrin kann es sich dabei nur um das 
sogenannte negative oder Vertrauensinteresse handeln. 
In der Tat lässt sich nur von diesem Gesichtspunkt aus 
die Gegenüberstellung von Erfüllungsinteresse und Rück-
trittsrecht in Art. 107 verstehen. Hätte der Gesetzgeber 
audh dem vom Vertrag Zurücktretenden das positive 
Interesse zubilligen wollen, so wäre es zudem sinnlos 
gewesen, die Bestimmung des Art. 109 aus dem Zusam-
menhang des Art.l07loszureissen dnd in einen speziellen 
Artikel aufzunehmen, und dazu noch in ganz besonderer, 
von der im Hinblick auf das Erfüllungsinteresse sonst 
verwendeten, abweichender Formulierung. (Zuzugeben 
ist allerdings, dass der Wortlaut des Art. 109 den Unter-
schied zwischen positivem und negativem Vertags-
interesse nicht mit der wünschbaren Klarheit hervor-
hebt). Die gleiche Formulierung des Anspruches auf das 
negative Vertragsinteresse findet sich übrigens im Gesetz 
noch an verschiedenen Orten, wo über die Bedeutung 
ein Zweifel nicht bestehen kann. (VergL Art. 26 und 39.) 
Namentlich aus Art. 39 Abs. 2 geht hervor, dass es sich 
dabei nicht um das Erfüllungsinteresse handeln kann, 
denn sonst wäre nicht verständlich, warum dort aus 
Gründen der Billigkeit der' Anspruch « auf Ersatz wei-
teren Schadens» vorgesehen wird. 
Als Inhalt dieses negativen Vertragsinteresses wird 
allgemein bezeichnet das Interesse des nichtsäumigen 
Kontrahenten daran, dass der Vertrag nie geschlossen 
508 
Obligationenrecht. N° 91. 
und daher sein Vertrauen auf ihn'nicht getäu.scht worden 
wäre. Mit andern Worten: Der Anspruch des Zurück-
tretenden ist so zu berechnen, dass man annimmt, der 
Vertrag wäre nie geschlossen worden, und dass man die 
bei dieser Annahme gt'gebene ökonomische Stellung des 
Zurücktretenden verglt'icht mit derje'nigen, in die er 
zufolge des Vertrages bei dessen Auflösung gekommen ist. 
Im vorliegenden Falle ist daher festzustellen, um wie 
viel die Stellung der Klägerin, wenn sie den Vertrag mit 
der Beklagten nicht abgeschlotsen hätte, besser wäre, als 
sie es zufolge dieses Abschlusses gt'W"Ol den ist. 
Diese Differenz würde mit dem Erfüllungsinteresse 
der Klägerin zusammenfallen, wenn sie bewiesen hätte, 
dass sie ohne den Abschluss mit der Beklagten in der 
Lage gewesen wäre, mit einer anderen Firma {'inen 
entsprechenden Vertrag' abzuschliessen, und dass dieser 
Vertrag dann gehalten worden wäre. Ein solcher Beweis 
ist jedoch nicht geleistet und die Klage ist gar nicht mit 
einer derartigen Behauptung begründet worden. 
Durchgeht man nun die von der Klägerin in Rechnung 
gesetzten Posten, so scheiden nach dem über den Inhalt 
des negativen Vertragsinteresses Gesagten zweifellos aus 
der Gewinn (f 45,000), den die ,Kläge~'in angeblich ge-
macht hätte, wenn sie die Bestellung der Cooperativa. 
die sie ein3m Dritten abtreten musste, selber hätte aus-
führen können, und ferner die Mehrgewinne (x 44,200 
und f 23,400), die sie gemacht hätte, wenn sie mit den 
Lieferungen an das Kriegsministerium und die Coopera-
tiva nicht in Rückstand gekommen wäre. Denn diese 
Gewinne hätte sie auch nicht gemacht, wenn sie den 
Vertrag mit der Beklagten nicht abgeschlossen hätte, es 
sei denn, was aber, wie bereits gesagt, nicht einmal be-
hauptet wurde, dass sie zu ~eichen oder besseren Bedin-
gungen wie mit der Beklagten mit einem Dritten hätte 
abschliessen und von ihm Erfüllung des Vertrages erlan-
gen können. Aus den gleichen Gründen kann der Klägerin 
auch die Post von f 33,600 für Mehrauslagen bei An-
Obligationenrecht, N° 91. 
509 
schaffung der Ersatzdrehbänke nicht zugesprochen wer-
den. Auch diese Auslagen wären der Klägerin nur erspart 
geblieben, wenn sie mit einer dritten Firma zu aleichen 
Bedingungen hätte abschliessen können wie l~it der 
Beklagten, und wenn diese Dritte ihren Vertrag ihrer-
seits erfüllt hätte Schliesslich ist, wiede'um aus dem 
gl ~ichen Grunde, die Klägerin auch mit ihrem Begehren 
um Ersatz für die Nichtverminderung der General-
unkosten abzuweisen. -
Fraglich könnte dagegen in der 
klägerischen Schadensberechnung die Post von x 149,000 
sein. Man möchte argumentieren, die Klägerin habe im 
Vertrauen auf den Vertrag, bezw. auf die Ausführung 
der Lieferungen der Beklagten, Bestellungen übernom-
men, die sie nur dadurch habe effektuieren können, dass 
sie einen Teil der Arbeit gegen Bezahlung einem Dritten 
vergeben. Sie habe somit zufolge ihres Vertrauens auf den 
Vertrag mit der Beklagten Auslagen gehabt. Allein auch 
diese Argumentation ist nicht richtig. Wie sich aus der 
Klageschrift S. 15 und 19 ergibt, verdiente die Klägerin 
an einer ganz in ihren Werkstätten hergestellten Granate 
X. 1.50 bis x 2.50. Für die an Dritte vergebenen Granat-
köpfe aber musste sie nur x 0.925 mehr bezahlen, als sie 
sie selber zu stehen gekommen wären. Danach hat sie 
an der ganzen Granate trotz des Ankaufs der Granatköpfe 
noch einen Gewinn gemacht. Hätte sie also mit der Be-
klagten nicht kontrahiert und wäre deswegen die Ueber-
nahme der betreffenden Lieferpflichten unterblieben, 
so würde sie sich damit doch noch schlechter gestellt 
haben als dies bei Uebernahme der Bestellungen der Fall 
gewesen ist. 
6. -
... Zusprechung einer Summe von 10,000 Fr. 
für eigentliche, durch den Vertragsschlag veranlasste 
Auslagen der Klägerin. 
Demnach erkennt das Bundesgericht: 
Die Berufung der Klägerin wird abgewiesen, diejenige 
der Beklagten wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, 
-510 
OhIigationenrecht. N0 9~. 
dass der der Klägerin im Urteil des Handelsgerichts des 
Kantons Zürich vom 30. April 1918 zugesprochene 
Betrag von 30,000 Fr. auf 10,000 Fr. reduziert wird. 
92. tTrten eies I. ZivilabteUung vom ao. Dezember 1918 
i. ,S. Pfister gegen Kufschmid. 
Kau f: Lei s tun g s u n m Ö g I ich k e i t 
oder blosse 
L i e f e run g s e r s c h wer u n g? Wer innert Frist 
liefern muss, darf mit der Eindeckung nicht bis zum Ende 
der Frist warten, falls er die Eind,eckungsschwierigkeiten 
voraussehen kann und eine Eindeckung im Verlaufe der 
Frist möglich gewesen. Lieferungserschwerung als Grund 
der Ersatzreduktion. W- a h I e r k I ä run g nach Art. 107 
« unverzüglich» abgegeben, wenn sofort nach Erhalt eines 
gegen die Fristansetzung provozierten Rekursentscheides. 
A. -
Am 15. Dezember 1915.JiJestellte der Kläger beim 
Beklagten 10,000 kg Stahlspähne ä 64 Fr. per 100 kg 
Sorte mittel und 67 Fr. Sorte fein, und am 27. Dezember 
1915 weitere 25,000 kg. Beide Bestellungen wurden vom 
Beklagten nur unter Vorbehalt richtigen Rohmaterial-
eingangs akzeptiert. Nachdem im den en~ten Vertrag 
3000 kg geliefert worden waren, schlossen die Parteien 
am 28. Juni 1916 in Erledigung einer Klage auf Lieferung 
und Schadenersatz wegen v.erspäteter Erfüllung einen 
Vergleich ab. 
«1. Herr A. Pfister, Pfäffikon liefert an Herrn G. Huf-
schmid, St. Immer: 
»3000 kg Stahlspähne anfangs Juli 1916, ä conto des 
)} Kontraktes von 20 bis 25,000 kg, mit Preisaufschlag 
)} von 13 Fr. 5 ° C t s. per 100 kg. 
» 3000 kg per Ende Juli 1916 :\ conto restliche 7000 kg 
)} zum vereinbarten Preise von 64 Fr. für « Mittel » und 
» 67 Fr. für « Fein )}. 
»3000 kg per Anfang August, ä. conto Kontrakt 20 
Obligationeurecht. N' 92. 
511 
}) bis 25,000 kg zu dannzumal, auf Grund des Draht-
»preises festzustellendem Preise. 
» 4000 kg per Ende August 1916, ä conto restliche 
}) 7000 kg (Saldo) zum Preise von 64 Fr. und 67 Fr. 
» Res t I i e f er u n g des Kontraktes von 20 'bis 
}) 25,oookg bis Ende 1916 zu den aur'Grund des zur Zeit 
I) der Lieferung gültigen, jeweiligen Drahtpreises, fest-
» zustellenden Preisen. 
» 2. Ist es Herr Pfister unmöglich, das benötigte 
» Material, sowohl Draht als Papier erhältlich zu machen, 
» so fällt der Vergleich dahin. 
)} 3. Herr Hufschmid behtilt sich vor, für den Fall, 
» dass der Vergleich widerrechtlich nicht gehaUen würde, 
)} Schadenersatz für verspätete Lieferung der restlichen 
)} 7000 kg und der 20 bis 25,000 kg Stahlspähne, gestützt 
» auf die Kontrakte vom 11. und 22. Dezember 1915, zu 
» verlangen )} 
In der Folge lieferte der Beklagte das Restquantum 
aus dem ersten Vertrag, 7000 kg, und an den zweiten 
Vertrag 6000 kg. Weitere Sendungen unterblieben. Am 
1. Februar 1917 liess der Kläger dem Beklagten durch den 
Einzelrichter des Bezirksgerichtes Pfäffikon eine ein-
monatliche Nachfrist ansetzen. Hiegegen rekurrierte 
Pfister an das zürcherische Obergericht, dessen Rekurs-
kammer jedoch am 7. März 1917 den Rekurs abwies. 
Dieser Entscheid ging dem klägerischen Anwalt am 14. 
::\färz 1917 zu, worauf er am folgenden Tag namens seines 
Klienten den Verzicht auf die Vertragsleistung des Be-
klagten erklärte und Ersatz wegen Nichterfüllung ver-
langte. Sodann erhob er Klage beim zürcherischen 
Handelsgericht, indem er um Zusprechung von 13,172 Fr. 
Schadenersatz nachsuchte. 
Der Beklagte beantragte Abweisung der Klage wegen 
Leistungsunmöglichkeit. Eventuell machte er geltend, 
der Kläger habe laut Vergleich nur mehr einen Schaden-
ersatzanspruch wegen Verspätung. Weiter eventuell 
bestritt er das Quantitativ des klägerischen Anspruches. 
AS ,U 11 -
t9t8 
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