bge · 62_II_151 · 1936-01-01 · de
BGE 62 II 151
Zivilrecht


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Obligationenrecht. No 38. 
Il est exact que la demande en paterniM tendant a des 
prestations en faveur de l'enfant (art. 319 00) aurait pu 
etre formee avimt la naissance de l'enfant (art. 308 00) 
contre les heritiers du pere presume (art. 307 00), mais 
tant que cette action ou l'action en legitimation (art. 260 
00) n'avait pas abouti, ou, encore, que l'enfant n'avait pas 
eM reconnu par son grand-pere paternel (art. 303 00), la 
filiation, illegitime ou legitime, etait hypothetique; il 
n'existait aucun lien entre l'enfant et son pere pretendu, 
et tant qu'il en etait ainsi, on ne pouvait dire que le defunt 
aurait eu le devoir de subvenir ou de contribuer, ni meme 
qu'il aurait de fait subvenu ou contribue a l'entretien de 
l'enfant (cf. RO 54 II p. 17). Aussi longtemps donc que 
cette question etait en suspens, l'existence meme d'un 
dommage etait douteuse et partant l'action en reparation 
ne pouvait etre intentee utilement contre l'auteur de 
l'accident. Oar si la filiation n'avait pas eM etablie, l'enfant, 
n'ayant pas la victime pour pere, n'eut pas eM lese par le 
deces. La prescription n'a donc commence de courir qu'a 
partir de la constatation que le demandeur est bien le :fils 
de la victime de l'accident. Or, entre la date du jugement 
de legitimation et celle de l'intervention de la deman-
deresse dans l'action, il ne s'est pas ecoule une annee, en 
sorte que l'action a eM introduite en temps utile. 
Le Tribunal fooeral n'a pas a examiner, dans la presente 
espece, si le point de depart de la prescription eut eM diffe-
rent au cas ou le defunt aurait :pris par avance l'engagement 
d'assister l'enfant a naitre. Cette hypothese n'est pas 
realisee, et c'est la legitatimation seule qui a fait constater 
que le demandeur avait perdu un soutien. 
Comme les pieces du dossier ne permettent pas de statuer 
d'ores et deja sur le fond de la demande, il y a lieu de ren-
voyer la cause a la Cour de Justice civile. 
Par ces motifs, 1e Tribunal f61era1 
admet le recours et, annulant l'arret attaque en tant 
qu'il a deboute la demanderesse q. q. a., renvoie la cause 
a la Oour cantonale pour nouveau jugement. 
Obligationenrooht. N° 39. 
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39. Auszug aus dem Urtdl der I. Zivilabteilung 
vom a3. Juni 1936 i. S. Korgan gegen Bucher & Cie und Keier. 
Ha f tun g des Gas t - u. S t a 11 wir t e s, Art. 487 ff OR. 
I. Der Inhaber einer Gar a g e, die sich nach aussen als 
ö f f e n t I ich e 
präsentiert, haftet für einen eingestellten 
Wagen als Stallwirt gemäss Art.490 OR. Erw. l. 
2. Führt ein Angestellter der Garage mit dem eingestellten 
Automobil eine Schwarzfahrt aus, so kann dem Automobilisten 
nicht als SeI b s t ver s c h u I den angerechnet werden, 
dass er den Wagen nicht abgeschlossen u. den Züudungs-
schlüssel stecken gelassen hat. Erw. 2. 
Ä. -
Die Erstbeklagte, Bucher & OIe A. G., in Luzern, 
betreibt ein Reise- und Transportunternehmen mit einem 
grösseren eigenen Autopark. Sie, bezw. ihre Rechtsvor-
gängerin, die Firma Bucher & Oie, hatte an der Volta.strasse 
ein Gebäude gemietet, das als Reparaturwerkstätte und 
Garage für ihre Automobile benutzt wurde. Neben dem 
Eingang zur Garage war in grossen Lettern eine Auf-
schrift angebracht: «Auto-Garage Bucher & Oie, Auto-
Reparatur-Werkstätte ». 
Im Oktober 1934 verlegte die Erstbeklagte den Betrieb 
nach Horw, benutzte aber daneben die Liegenschaft an 
der Voltastrasse weiter und liess die Affiche am Gebäude 
stehen. 
B. -
Samstag, den 17. November 1934 kam der Kläger 
Roberti Morgen von Winterthur mit seinem Personen-
automobil nach Luzern, wo er bei der ihm befreundeten 
Familie Lang, Voltastrasse 52, abstieg. Durch Vermittlung 
Langs, der sich an den bei der Erstbeklagten angestellten 
Franz Etterlin wandte, stellte er den Wagen in der Garage 
ein. Etterlin liess sich dafür vom Kläger 2 Fr. bezahlen 
und zeigte ihm die Stelle, wo der Garageschlüssel auf-
bewahrt werde, damit er am Morgen die Garage, die 
unbewacht sei, selber öffnen könne. Der Kläger schloss 
seinen Wagen nicht ab und liess den Zündungsschlüssel 
stecken. 
In der Nacht führte ein anderer Angestellter der Erst~ 
152 
Obligationenrecht. N0 39. 
beklagten, der. Zweitbeklagte Johann Meier, mit dem 
Wagen eine Schwarzfahrt aus und fuhr am frühen Morgen 
des 18. Noveypber in angeheitertem Zustande gegen 
eine Strassenmauer . Dabei wurde der Wagen erheblich 
beschädigt. 
O. -
Mit der vorliegenden, am 9. April 1935 eingereich-
ten Klage verlangte Morgen von den Beklagten unter 
Solidarhaft Bezahlung von 4821 Fr. 90 Cts. Schadenersatz 
mit 5 % Zins seit 18. September 1934. 
Die Klage gegen die Erstbeklagte stützte sich auf die 
Haftung als Stallwirt gemäss Art. 490 OR, diejenige 
gegen den Zweitbeklagten auf die Haftung aus unerlaubter 
Handlung, Art. 41 ff OR. 
Die Erstbeklagte beantragte Abweisung der Klage. 
Sie bestritt, an der Voltastrasse je eine öffentliche Garage 
betrieben zu haben und machte eventuell geltend, dass 
der Schaden vom Kläger selber verschuldet worden und 
der Schadenersatzanspruch stark übersetzt sei. 
Der Zweitbeklagte Meier anerkannte seine Haftung bis 
zum Betrage von 2500 Fr. 
D. -
Das Amtsgericht Luzern-Stadt hiess die Klage 
gut und verurteilte die Beklagten solidarisch zur Bezahlung 
eines Betrages von 4821 Fr. 90 Cts. an der Kläger, die 
Erstbeklagte mit 5 % Zins seit 6. Februar 1935, den 
Zweitbeklagten mit 5 % Zins seit 24. Dezember 1934. 
Es bejahte die Haftung der Erstbeklagten aus Art. 490 OR, 
diejenige des Zweitbeklagten aus Art. 41 ff OR und 
verneinte ein Verschulden des Klägers. 
-
Das Obergericht des Kantons Luzern, an welches die 
Erstbeklagte appellierte, reduzierte durch Urteil vom 
27. März 1936 den von dieser zu bezahlenden Betrag auf 
3000 Fr., zuzüglich 5 % Zins seit 6. Februar 1935. 
Die zweite Instanz erblickte ein Verschulden darin, dass 
der Kläger den Zündungsschlüssel steckengelassen habe. 
Das rechtfertige, die Haftbarkeit der Erstbeklagten um 
zirka einen Drittel zu ermässigen. Der effektive Schaden 
belaufe sich auf 4586 Fr. 90 Cts. 
Obligationenrecht. No 39. 
153 
E. -
Gegen dieses Urteil erklärten sowohl der Kläger 
wie die Erstbeklagte rechtzeitig und mit schriftlicher 
Begründung die Berufung an das Bundesgericht, 
der Kläger mit dem Antrag, die Klage sei in vollem 
Umfange gutzuheissen, 
die Erstbeklagte mit dem Antrag, die Klage sei gänzlich 
abzuweisen. 
Das Bundesgericht zieht in Erwägung : 
1. -
Es erhebt sich in erster Linie die grundsätzliche 
Frage, ob die Erstbeklagte als Stallwirt gemäss Art. 490 OR 
haftet. Die Vorinstanz hat die Frage mit Recht bejaht. 
Massgebend ist, dass sich die Mieträume der Erstbe-
klagten an der Voltastrasse nach aussen als öffentliche 
Garage präsentierten und dass der Wagen des Klägers vom 
Angestellten Etterlin in einer Weise aufgenommen wurde, 
die diesen Eindruck bestätigen musste. 
Ob die Erst-
beklagte tat s ä chI ich eine öffentliche Garage betrieb 
oder betreiben wollte, spielt demgegenüber keine Rolle ; 
sie muss sich nach der für das Zustandekommen eines 
Vertrages geltenden Vertrauenstheorie bei der äussern 
Kundgebung behaften lassen, die auf einen solchen Willen 
schliessen liess. Sie wendet freilich ein, der Kläger habe 
die Affiche nicht gelesen und infolge der .Dunkelheit gar 
nicht lesen können. Wie es sich damit verhält, braucht 
nicht untersucht zu werden. Wenn der Kläger die Affiche 
nicht gelesen hat, so war sie doch jedenfalls den in der 
Nähe wohnenden Eheleuten Lang bekannt, die den Kläger 
ja gerade in der Meinung, dass in den fraglichen Räumen 
fremde Wagen eingestellt werden können, auf diese 
Möglichkeit aufmerksam gemacht haben. Auch dienten 
die Räumlichkeiten tatsächlich als Garage, indem darin 
eigene Wagen der Erstbeklagten untergebracht waren; 
diese Tatsache konnte, abgesehen von der Affiche, im 
Zusammenhang mit dem Verhalten des Angestellten 
Etterlin beim Kläger gar keine andere Auffassung auf-
kommen lassen, als dass es sich um eine öffentliche, 
154 
Obligationenrecht. No 39. 
gewerbsmässig betriebene Garage handle. Dass die ein-
gestellten Wagen der Erstbeklagten selber gehörten, war 
für ihn nicht erkennbar, und noch weniger, dass die Garage 
nur für diese betriebseigenen Wagen bestimmt sei. Was 
die Berufungsbegrundung als angebliche gegenteilige· 
Indizien anführt, ist nicht schlüssig und nach den ver-
bindlichen Feststellungen der Vorinstanz zum Teil über-
haupt nicht bewiesen. Im weitem kommt selbstverständ-
lich nichts darauf an, ob Etterlin die 2 Fr., welche er vom 
Kläger für die Garagierung verlangte, für sich selber 
behielt; denn der Kläger hatte keinerlei Grund zu ver-
muten, er bezahle damit nicht eine Einstelltaxe zuhanden 
des Garageinhabers, sondern bloss ein Trinkgeld an den 
Angestellten. 
Unbehelflich ist schliesslich auch die Einrede, Etterlin 
sei gar nicht ermächtigt gewesen, mit dem Kläger einen 
Garagierungsvertrag abzuschliessen. Etterlin war nach 
der vorinstanzlichen Feststellung bei der Erstbeklagten 
als Nachtwächter angestellt und verfügte über den Schlüs-
sel zur Garage. Daher musste er nach aussen als ermächtigt 
gelten, Automobile in die Garage aufzunehmen. Der 
Vertrag ist verbindlich zustandegekommen, wenn der 
. Angestellte, mit dem er abgeschlossen wird, nach. aussen 
eine Stellung bekleidet, mit der nach der Verkehrsauffassung 
die Ermächtigung zur Einstellung verbunden zu sein 
pflegt (BECKER, Art. 490 N. 4). 
2. -
Die Erstbeklagte haftet somit gemäss Art. 490 OR 
für den ganzen durch die Schwarzfahrt am Wagen ange-
richteten Schaden, wenn sie nicht den Beweis für ihre 
Behauptung erbringt, dass der Schaden durch die eigene 
Sorglosigkeit des Klägers verursacht worden sei (über das 
Verhältnis von Verschulden und Verursachung bei Art. 
487 und 490 OR siehe BGE 46 II H9 Erw. 4). 
Die Vorinstanz· erblickt mit der Erstbeklagten ein 
Verschulden des Klägers darin, dass er den Zündungs-
schlüssel habe stecken lassen. Dieser Auffassung kann das 
Bundesgericht nicht beipflichten. Es mag dahingestellt 
Obligationenrecht. No 39. 
155 
bleiben, ob sie zutreffen würde, wenn der Wagen von einem 
Dritten zur Schwarzfahrt entwendet worden wäre. Auf 
keinen Fall brauchte sich der Kläger gegen einen Diebstahl 
oder Gebrauchsdiebstahl seitens der eigenen Angestellten 
der Erstbeklagten vorzusehen. 
Wer einen Wagen in 
eine öffentliche Garage in Obhut gibt, tut es ja u. a. 
wesentlich zu dem Zwecke, um ihn vor missbräuchlicher 
Verwendung sicherzustellen; deshalb kann sich der 
Garageinhaber nicht darauf berufen, der Automobilist 
habe durch die Nichtabnahme des Zündungsschlüssels die 
Entwendung des Wagens aus der Garage ermöglicht, 
wenn diese Entwendung von einem seiner eigenen An-
gestellten, in casu vom Zweitbeklagten Meier, begangen 
worden ist. Der Garageinhaber hat in dieser Hinsicht 
für . das Verhalten seiner Angestellten in gleicher Weise 
wie für sein eigenes. einzustehen. 
Seine Sache, nicht 
diejenige des Einstellers ist es, gegenüber den Angestellten 
Sicherheitsmassnahmen zu treffen, wenn solche notwendig 
sind. Darum kann dem Kläger auch nicht entgegengehal-
ten werden, er habe gewusst, dass die Garage während 
der Nacht unbewacht sei. 
Im übrigen ist zu bemerken, dass es immer noch Auto-
mobile im Verkehr gibt, die keinen Zündungsschlüssel 
aufweisen. Darin müsste also nach der Auffassung der 
Vorinstanz folgerichtig ein Verschulden des Automobilisten 
oder wenigstens ein Mangel in der Beschaffenheit des 
Wagens gesehen werden, die den Garageinhaber ganz oder 
teilweise befreien würde, ein Ergebnis, das sicherlich 
abgelehnt werden muss. Anderseits könnte die Abnahme 
des Zündungsschlüssels dort, wo ein solcher vorhanden 
ist, für den Garagebetrieb selber zu praktischen Schwierig-
keiten führen. Allerdings stellt die Vorinstanz fest, der 
Wagen des Klägers wäre auch ohne Zündungsschlüssel 
genügend manöverienahig gewesen, um in der Garage 
nötigenfalls hin- und hergeschoben zu werden. Allein im 
Falle einer Feuersbrunst z. B., wo es auf möglichst leichte 
und rasche Beweglichkeit ankommt, hätte das Fehlen des 
156 
Obligationenrecht. NI> 40. 
Schlüssel doch;ohne Zweifel eine empfindliche Behinderung 
bedeuten müsSen. 
Aus den gle1.chen Gründen ist' dem Kläger auch daraus 
kein Vorwurf zu machen, dass er den Wagen nicht 
abgeschlossen hat. 
Der Abzug, welchen die Vorinstanz an der Schaden-
ersatzpflicht der Erstbeklagten mit Rücksicht auf das 
angebliche Selbstverschulden des Klägers hat eintreten 
lassen, ist demnach nicht begründet. Da das Schadens-
ereignis durch einen Angestellten der Erstbeklagten ver-
schuldet worden ist, bleibt die Haftung sodann auch 
nicht gemäss Art. 490 Abs. 2 auf den Betrag von 1000 Fr. 
beschränkt; sie besteht in vollem Umfange. 
3. -
Was die Höhe des Schadens betrifft, so handelt 
es sich um Tatfragen, welche durch die verbindlichen 
Feststellungen der Vorinstanz erledigt sind. 
Darnach 
beläuft sich der Gesamtschaden auf 4586 Fr. 90 Ots. 
Demnach erkennt das Bundesgericht : 
Die Berufung der Erstbeklagten, Bucher & OIe, A. G., 
in Luzern, wird abgewiesen, die Berufung das Klägers 
dahin gutgeheissen, dass der ihm von der Erstbeklagten 
unter Solidarhaft mit dem Zweitbeklagten Meier zu 
bezahlende Betrag auf 4586 Fr. 90 Cts. samt 5 % Zins 
seit 6. Februar 1935 erhöht wird. 
40. Arrat da la Ire Sectbn civUa du 25 juin 1936 
dans Ja causa Lischer contre Bulliard. 
Art. 339 CO. -
L'employeur n'est pas tenu, en regle generale. 
de prendre des mesures da precaution contre des actes mani-
festement deraisonnables ou Mmeraires dE' ses employes. 
A. -
Le defendeur Lischer exploite a Neuchatel une 
boulangerie-patisserie. Le demandeur Bulliard etait charge 
de faire des livraisons a domicile. 11 utilisait une bicyclette 
et transportait la marchandise soit dans un panier, soit 
Obligationenreeht. No 40. 
157 
dans une hotte; sa bicyclette n'avait pas de porte-bagage. 
Son patron lui a souvent recommande d'etre prudent et 
de ne pas aller trop vite. 
Le 12 amI 1932, le demandeur, alors age d'un peu plus 
de 17 ans, descendait une rue de Neuchatel a toute allure 
au retour d'une livraison pour laquelle il avait employe 
un panier long de 50 a 60 cm., large de 30 a 35 cm. 11 avait 
place le panier sur sa tete, l'anse passee au-dessous du 
menton. Gene par cet objet qui, au dire d'un temoin, 
« lui venait sur la figure », il ne fut plus maitre de sa ma-
chine et se jeta sur une auto conduite par un M. Schenker 
qui traversait le carrefour du Rocher a une allure moderee. 
Le demandeur se blessa grievement au visage et dut suivre 
un long traitement. 
B. -
Le 17 mars 1934, le demandeur, represente par son 
pere, reclama au defendeur'7500 fr. de dommages-interets. 
Il invoquait l'art. 339 00 et reprochait a son employeur 
de ne lui avoir pas fourni une bicyclette munie d'un porte-
bagage ou de ne pas avoir exige que le panier fftt place sur 
une hotte. 
Le d6fendeur a conclu au rejet da la demande. 
O. -
Par jugement du 2'avri11936, le Tribunal cantonal 
neuchatelois a admis partiellement l'action etcondamne 
le defendeur a payer au demandeur une' indemnite de 
2300 fr. avec interet a 5 % des le 22 janvier 1934. 
Le defendeur a recouru en reforme contre ce jugement 
et a repris ses conclusions liberatoires. 
Oonsiderant en droit : 
Le Tribunal cantonal rappelle avec raison que, d'apres 
las principes jurisprudentiels et las commenta~urs. l'a~t. 
339 00 oblige l'employeur a rendre ses employas attentifs 
aux dangers de leur travail, a s'opposer a toute pratique 
dangereuse ou incorrecte de leur part et a organis~r son 
exploitation de maniere a exposer leur sante aux momdres 
risques (v. les renvois dans Joum. des Trib. 1934 p .. 463 
in fine et 464). Mais, et le Tribunalle rappelle aUSSI, les