bge · 52_II_159 · 1926-01-01 · de
BGE 52 II 159
Zivilrecht


1[,8 
Versicherungsvertrag. N° 29. 
Ull termine, la cui inosservanza possa produrre la deca-
denza di un diritto acquisito (come nell'ipotesi dell'art. 5 
o in altri casi di prescrizione e di perenzione), sibbene 
di una limitazione contrattuale e liberamente accettata 
dalle parti della responsabilitit dell'assicuratore. La 
differenza delle due ipotesi e manifesta : nella prima, si 
tratta della perdita di un diritto, neHa seconda non 
esiste diritto veruno. 
ehe siffatte restriziolli 
della 
responsabiliUl degli 
assicuratori, 
usuali 
llei 
contratti di assicurazione, 
siano vietate dalla legge, non e stato nen:meno asserito 
(confronta deI resto Schweiz. Juristenzeitung, vol. 14 
pag. 353 e seg.). Esse non soggiaciono al divieto delI'art. 
98 della legge sul contratto di assicurazione, e, appunto 
perche non so no disposizioni di prescrizione, non possono 
essere impugllate neanche in base all'art. 46 ibidem. 
A suffragio della tesi sostelluta dall'istanza cantonale, 
l'attore ha preteso nell'odierna discussione della causa, 
ehe nel caso in esame l'infortunio sia avvenuto in realta, 
non quando Ramazzina eadde dall'albero, ma quando 
si manifestarono le conseguenze dannose della caduta 
(agosto 1923), le quali costituirebbero « la disgrazia » 0 
infortunio nel vero senso deI' termine. L'argomento 
non regge : Secondo la definizione, aceettata dalle parti 
perche contenuta nel contratto di assieurazione stesso 
(art. 1 delle condizioni gen~rali), « per infortunio agli 
) effetti dell'assicurazione s'intende una lesione eorporale 
» avvenuta contro la volonta dell'asslcurato fortuita-
» mente e repentinamente, per effetto di forza esterna. )) 
Questa definizione non pUD applicarsi che aBa caduta 
dall'albero, la quale eausD una lesione corporea, quantun-
que non manifesta, dovuta a forza esterna. In quel mo-
mento avvenne l'infortunio e si e dunque da quel mo-
mento ehe decorreva il termine previsto dall'art. 11 
della polizza. 
Il Tribunale federale pronuncia: 
Il ricorso e ammesso. 
Markenschutz. N0 30. 
159 
V II I. MARKENSCHUTZ 
PROTECTION DES MARQUES DE FABRIQUE 
30. lJrteU a.er L Zivilabteilung vom 8. Kirz 19i5 
i. S. EoDlervenfabrik Borachach gegen ltonservenfa'brlk 
Leumg. 
~fSchG Art. 6, 24, OR Art. 48. Marken für Frucht- und Ge-
müsekonserven. Die \Vortmarke • Coro * unterscheidet sich 
nicht in genügender Weise von der Wortmarke «Hero •. 
Die naturgetreue Darstellung der FrUchte und Gemüse 
auf den Etiketten der Konservenbüchsen ist an sich nicht 
geschützt, wohl aber, sei es markenrechtlich, sei es aus 
dem Gesichtspunkt des unlauteren Wettbewerbes, in ihrer 
originellen Verbindung mit dem Firmenzeichen. 
A. -
Die Klägerin, KOllservenfabrik Lenzburg, vorm. 
Henckell und Roth, ist Il1haberin der am 14. Februar 
1910 unter Nr. 26,099 beim Eidg. Amt für geistiges 
Eigentum eingetragenen Wortmarke « Hero» (gebildet 
aus den Anfangsbuchstaben der Namen Henckell und 
Roth). Die Marke ist seit dem 21. Dezember 1910 unter 
Nr. 10,148 auch im internationalen Markenregister ein-
getragen. 
Die Klägerin hat ferner folgende kombinierten Marken 
eintragen lassen : 
a) Am 14. Februar 1910 unter Nr.26,908 eine Marke, 
die das Wort « Hero » in weissen Buchstaben, umgeben 
von zwei konzentrischen Kreisen trägt, deren innerer 
mit schwarzer wagrechter Schraffierung ausgefüllt ist. 
Unter dem Worte ( Hero» befindet sich ein schwarz-
umrahmter, mit schräger schwarzer Schraffierung aus-
gefüllter Balken. Vom inneren gegen den äusseren Kreis 
gehen strahlenförmig kleine schwarze Striche aus (inter-
nationale Eintragung am 21. Dezember 1910 unter 
Nr. 10.147). 
160 
Markenschutz. N° 30. 
b) Am 5. Oktober 1912 unter Nr. 32,056 eine Marke 
in Gestalt eines schwarzen, weissumrandeten Recht-
ecks; dieses zeigt links oben in einem weissen Kreise 
das mit schwarzen Buchstaben geschriebene Wort 
{{ Hero» über einem breiten schwarzen Strich. Rechts 
davon befindet sich ein weisses Rechteck, das zur Auf-
nahme der Bezeichnung des Konserveninhaltes bestimmt 
ist. Unter diesem Rechteck steht in weissen Buchstaben, 
und weiss unterstrichen, das Wort (e Conserven », und 
darunter in grosser Schrift, ebenfalls in weissen Buch-
staben, das Wort ({ Lenzburg » (internationale Eintra-
gung am 24. November 1921 unter Nr. 26,121). 
c) Am 21. Februar 1906 unter Nr. 20,112 bis 20,116 
für den Vertrieb von c( Apfelmus», « halben geschälten 
Pfirsichen », « roten gross€n Kirschen », « ganzen Zwetsch-
gen» und c( weissen ganzen Birnen» fünf Marken, die 
sich wie folgt charakterisieren lassen: In einem weissen 
Rechteck befindet sich links in schwarz das Bild derjeni-
gen Frucht, die in der betreffenden Packung enthalten ist, 
umgeben von den dazu gehörenden Blättern und Zweigen. 
Rechts davon steht der Name der betreffenden Frucht-
konserve 
in deutscher und französischer Sprache. 
Darunter folgt dreizeilig der Name der klägerischen 
Firma : Fabrique de Conserves (klein gedruckt) -
Lenz-
bourg Suisse (gross gedruckt) -
ci.-dev. Henckell und 
Roth (sehr klein gedruckt). Die Marke ist in den Farben 
schwarz und weiss ausgeführt. Im Verkehr wurde für 
die Zeichnung der Früchte deren natürliche Farbe ver-
wendet. 
d) Am 24. Juni 1907 unter Nr. 22,289, 22,290 und 
22,292 drei Marken gleicher Ausgestaltung, wie die un-
ter c genannten, mit dem Unterschiede, dass (der Ver-
wendung entsprechend) an die Stelle der Fruchtbilder 
Gemüsebilder getreten sind. 
Auch diese Marken sind schwarz und weiss gehalten ; 
sie sind eingetragen für « Haricots verts fins -
Junge 
ganze Bohnen fein ll, « Pois moyens II -
Grüne Erbsen 
Markenschutz. N° 30. 
161 
mittelfein II» und « Carottes printanieres -
Carotten 
sehr fein». Die in den Verkehr gebrachten Etiketten 
zeigten die Gemüse ebenfalls in den Naturfarben. 
e) Am 22. Juli 1924 unter Nr. 56,701 bis 56709 
9 Marken, die eine Verbindung der unter bund c hie:.vOl· 
beschriebenen darstellen. Die linke Hälfte der Marke 
wird von der naturgetreuen Abbildung der betreffenden 
Früchte oder Gemüse eingenommen; rechts davon 
befindet sich, in schwarz und weiss ausgeführt, die unter 
b beschriebene {( Hero » - Marke. Das weisse Rechteck 
das diese Marke oben rechts aufweist, trägt den betref~ 
fenden Frucht- oder Gemüsenamen in deutscher und 
französischer, gelegentlich auch in deutscher oder fran-
zösischer und englischer Sprache, oder in diesen drei 
Sprachen zusammen. 
Diese Marken bilden neben der Wortmarke « Hero » 
den Gegenstand des Prozesses; sie sind für folgende 
Konserven eingetragen, die für das gegenwärtige Ver-
fahren von Interesse sind : Aprikosen halbe -
Abricots 
coupes; Gemischte Früchte -
Macedoine de fruits; 
Mirabellen -
Mirabelles ; Erdbeeren naturell, gezuckert 
-
Fraises au naturei sucrees; Reineclauden -
Reine-
claudes ; Eier~chwämme -
Chanterelles; Erbsen und 
Carotten mittel -
Pois et carottes moyens; Grüne 
Schmalzbohnen ungegrünt -
Haricots d'asperges verts ; 
Wachsbohnen gelbe -
Haricots d'asperges jaunes. 
f) Am 2. Juli 1924 liess die Klägerin endlich unter 
~r. 56,710 eine Marke für Tomatenkonserven aus Neapel 
emtragen : ein weisses (in der Ausführung rotes) Rechteck 
trägt links oben in schwarzem Kreis das Wort c( Hero »; 
etwas rechts unten findet sich das Wort « Conserves I) 
in schwarzen Buchstaben und schwarz unterstrichen, 
darunter in grösserer schwarzer Schrift, sich erstreckend 
über den ganzen Raum unter dem Kreis und dem Wort 
« Conserves », die Bezeichnung « Lenzbourg ». Rechts 
davon folgen in einigem Abstand dreizeilig die Worte 
« Prodotto -
speciale di -
NAPOLI»; daran reiht 
162 
Markenschutz. N° 30. 
sich neuerdings der schwarze Kreis mit der Wortmarke 
« Hero lI; darüber und daneben findet sich dreizeilig 
die Bezeichnung des Inhalts der Packung: « Estratto 
di Pomidoro -
doppio concentrato -
Rossini », wieder-
um gefolgt von dem schwarzen Kreis mit der Wort-
marke « Hero». Rechts daV'on findet sich zum Schluss 
nochmals die dreizeilige Aufschrift: «Prodotto -
speciale di -
NAPOLI I). 
B. -
Die Beklagte, Konservenfabrik Rorschach A.-G .• 
ist seit dem 11. September 1918 Inhaberin der Wort-
marke « Coro » (zusammengesetzt aus den Anfangsbuch-
staben der die Firma bildenden Worte 
c( Conserven-
fabrik Rorschach »). In einer ersten Ausführung zeigt 
diese in lateinischen Schriftbuchstaben ein grosses, 
die drei Buchstaben (Coro» umschlingendes C, das mit 
dem Endhaken des letzten 0 durch eine sich unten 
herumziehende Schleife direkt verbunden ist (schweiz. 
Eintragung Nr. 42,530). 
Eine 
zweite 
Eintragung 
Nr.48,630 vom 10. Januar 1921 zeigt das gleiche Wort 
in grossen lateinischen Druckbuchstaben : CORO (inter-
nationale Eintragung Nr. 24,049 vom 9. Februar 1921). 
Seit dem 5. Januar 1925 endlich ist für die Beklagte 
folgende kombinierte Marke Nr. 57,948 im schweiz. 
Markenregister eingetragen: Ein auf die Spitze gestelltes 
weisses, schwarz umrandetes (in der Ausführung gelbes, 
rot oder braun umrandetes) Dreieck trägt zuoberst 
ein für die Aufnahme des (mit roten oder braunen 
Buchstaben) eingesetzten Frucht- oder Gemüsenamens 
bestimmtes, leeres Feld in der Form eines umgekehrten 
Trapezes. Darunter folgen in schwarzen (in der Ausfüh-
rung braunen oder roten) Buchstaben zweizeilig die 
Worte cO~~:~VE' Je links und rechts vom ersten und 
letzten Buchstaben des Wortes Coro findet sich oben 
ein kleines Dreieck gleicher Farbe. Unter diesen Worten 
folgt eine, aus ziemlich starken Strichen bestehende 
schwarze (in der Ausführung rote oder braune) senk-
Markenschutz. N0 30. 
163 
rechte Schraffierung, die ihr Ende an einer um sie 
gelegten Randlinie gleicher Farbe findet. 
Zur Kennzeichnung ihrer Produkte verwendet die 
Beklagte heute diese Marke in Verbindung mit dem 
Bilde der in der betreffenden Packung enthaltenen 
FfÜchte- oder Gemüsekonserven mit Blättern, Blüten 
und Zweigen in den Naturfarben auf weissem Grund. 
Das oben geschilderte Dreieck überdeckt bei dieser Aus-
führung auf der linken Seite das sich über die ganze 
Fläche hinziehende Frucht- oder Gemüsebild. Unter 
diesem ist in verhältnismässig sehr kleiner Schrift die 
Firmenbezeichnung c( Conservenfabrik-Rorschach (Suisse) 
-
Fabrique de conserves alimentaires» angebracht. Da 
die Etiketten den ganzen Mantel der Büchsen decken, 
kommt die Firmabezeichnung ganz an den untern Rand, 
und ist schon deswegen meistens nicht oder fast nicht 
sichtbar. In neuester Zeit hat die Beklagte diese Eti-
ketten auf der rechten Seite oben mit einem gelben 
Rechteck versehen, das in roten oder braunen Buch-
staben die Wortmarke « Coro» trägt. 
Die Beklagte vertreibt ferner ein Tomatenextrakt 
unter folgender Etikette : Auf rotem Grund findet sich 
links, in gleicher Anordnung und an gleicher Stelle wie 
bei der klägerischen Marke Nr. 56,710, die dreizeilige 
Aufschrift: « Prodotto -
speciale di -
NAPOLI)). 
Darauf folgt, ebenfalls dreizeilig, die Angabe des Inhalts: 
« Estratto di Pomidoro -
doppio concentrato -CORO )) ; 
an diese schliesst sich nochmals die Aufschrift: « Pro-
dotto specialti di Napoli» in der oben beschriebenen 
Ausführung an. Die Stellen, an denen die Klägerin ihre 
Wortmarke « Hero », sowie die Firmabezeichnung « Con-
serves Lenzbourg » angebracht hat, sind auf der Etikette 
der Beklagten leer gelassen. Während des Prozesses ver-
wendete die Beklagte für die Tomatenkonserven die 
gleiche Etikette in gelber Grundfarbe mit schwarzen 
Buchstaben und italienischer und deutscher Inhaltsbe-
zeichnung. 
164 
Markenscllutz. N° 30. 
c. -
Beide Parteien verwenden die beschriebenen 
Etiketten als Umhüllung ihrer zylindrischen Büchsen 
für Frucht- und Gemüsekonserven. 
Die Klägerin sowohl als die Beklagte haben ihre Eti-
ketten beim Eidg. Amt für geistiges Eigentum als 
Muster hinterlegt: die Klägerin am 7. November 1924 
unter Nr. 36,761 (110 Stück), die Beklagte am 25. Novem-
ber 1922 unter Nr.34,295 (vier Stück) und am 10. De-
zember 1924 unter NI'. 36,874 (75 Stück). 
D. -
Am 28. März /2. April 1925 hat die Klägerin 
beim Handelsgericht des Kantons St. Gallen die vor-
liegende Klage angehoben, mit den Rechtsbegehren : 
1. Es sei der Beklagten die Führung der Marke « Coro » 
eingetragen im Schweiz. Markenregister unter Nr. 42,530 
und Nr. 57,948 (als· Bestandteil einer kombinierten 
Marke), sowie im internationalen Markenregister unter 
Nr. 24,049 für ihre Konserven und Kon:(itüren zu ver-
bieten, und es seien diese Marken gerichtlich zu löschen. 
2. Es sei der Beklagten die weitere Benützung der 
zur Zeit der Klageeinleitung für den Vertrieb ihrer 
Konserven von ihr verwendeten Etiketten, soweit sich 
dieselben als Nachahmungen der von der Klägerin ver-
wendeten, im Eidg. Markenregister eingetragenen Eti-
ketten darstellen, an sich und in ihrer Verwendung als 
Verpackung der Konservenblechbüchsen zu verbieten. 
3. Es sei der Beklagten die weitere Verwendung der 
VOll ihr verwendeten Etikette: roter Untergrund mit 
den Aufschriften links und rechts: « Prodotto speciale 
di Napoli », in der Mitte « Estratto di Pomidoro doppio 
concentrato Coro », an sich wegen Verletzung der der 
Klägerin zustehenden, am Eidgen. Markenregister ge-
schützten Marke Nr. 56,710, und auch sonst aus dem 
Gesichtspunkte des unlauteren Wettbewerbs in ihrer 
Verwendung als Verpackung der betreffenden Konserven-
büchsen zu verbieten. 
4. (Ausser Streit.) 
Markenschutz. N0 30. 
165 
5. Es sei der Beklagten aufzugeben, innert einer vom 
Gerichte anzusetzenden, angemessenen Frist die in Ver-
kehr gebrachten Etiketten gemäss Rechtsbegehren 2 
und 3 bei den Kunden und aus dem Verkehr überhaupt 
zurückzuziehen, und den vorhandenen Vorrat zu ver-
nichten. 
6. Es habe die Beklagte der Klägerin einen Schaden-
ersatz von 30,000 Fr., eventuell einen nach richterlichem 
Ermessen festzusetzenden Betrag zu bezahlen. 
7. Die Klägerin sei für berechtigt zu erklären, das 
Urteil im Dispositiv auf Kosten der Beklagten je zwei 
Mal im Schweiz. Handelsamtsblatt und nach Wahl der 
Klägerin in einer führenden Zeitung der Ostschweiz, der 
Zentralschweiz und der Westschweiz zu publizieren. 
Die Klägerin hält dafür, dass diese Rechtsbegehren 
sowohl nach dem Markenrecht als nach den Grundsätzen 
über den unlauteren Wettbewerb begründet seien. 
E. -
Die Beklagte hat beantragt, die Klage sei in 
allen Teilen abzuweisen. 
F. -
Die vom Halldelsgerichtspräsidium in den 
Geschäftsräumen der Beklagten vorgenommene Tat-
bestandsaufnahme führte zu folgenden Feststellungen : 
Die Beklagte benützt die Marke « Coro» zum Ver-
trieb von Konserven und eingemachten Früchten seit 
der am 16. September 1918/7. Februar 1921 erfolgten 
Eintragung. Die Etiketten mit den im Streit liegenden 
Fruchtbildem werden seit Februar 1921, diejenigen mit 
den beanstandeten Gemüsebildern seit November 1922 
verwendet. Ini Jahre 1923 bezog die Beklagte insgesamt 
Etiketten im Werte VOll 21,609 Fr., im Jahre 1924 im 
Werte von 45,000 Fr. und in den ersten Monaten 1925 
im Werte von 4000 Fr. Die Zahl der noch vorhandenen 
Etiketten belief sich am Tage der Tatbestandsaufnahme 
auf 1,030,000 Stück, der Ausgang in den ersten drei 
Monaten 1925 auf 200,000 Stück. Die Jahresumsätze 
der Konservenabteilung bewegen sich seit Einführung 
der Marke «Coro» zwischen 900,000 Fr. und 3,500,000 Fr. 
166 
Markenschutz. N° 30. 
G. -
Mit Urteil vom 26. Mai 1925 hat das Handels-
gericht St. Gallen erkannt: 
« 1. Die Rechtsbegehren Ziffer 1 und 3 der Klage 
werden gutgeheissen, Rechtsbegehren Ziffer 2 wird im 
Sinne der Erwägungen geschützt. 
2. Die Beklagte wird pflichtig erklärt, binnen einer 
Frist von 4 Monaten von der Rechtskraft des Urteils 
an die in Verkehr gebrachten Etiketten und Blech-
packungen bei den Kunden und aus dem Verkehr über-
haupt zurückzuziehen. 
3. Die Beklagte hat die Klägerin mit 2000 Fr. nebst 
5 % Zinsen seit 2. April 1925 zu entschädigen. 
4. Die Klägerin ist berechtigt, das Urteil im Dispositiv 
auf Kosten der Beklagten einmal im Schweizer. Handels-
amtsblatt zu publizieren.» 
H. -
Gegen dieses Urteil hat die Beklagte die Berufung 
an das Bundesgericht erklärt, mit dem Antrag, es sei 
die Klage in allen Teilen vollständig abzuweisen. 
J. -
Die Klägerin hat sich der Berufung der Beklagten 
angeschlossen und beantragt, es sei Disp. 1 des handels-
gerichtlichen Urteils dahin abzuändern, dass das Klage-
begehren 2 vorbehaltlos und nicht nur «im Sinne der Er-
wägungen)l gutgeheissen werde. 
Das Bundesgericht zieht in Erwägung: 
1. -
Es fragt sich in ersteF Linie, ob die Marke « Coro ») 
der Beklagten sich von der Marke « Hero I) der Klägerin 
hinlänglich unterscheide, um einer Verwechslung vor-
zubeugen (MSchG Art. 6). Bei der Prüfung dieser Frage 
hat die Vorinstanz zutreffend darauf abgestellt, dass 
heide Marken reine Phantasiebezeichnungen darstellen 
und das Publikum nicht in der Lage sei, aus der Art 
und Weise ihrer Zusammensetzung auf die Verschieden-
heit der Herkunft der unter diesen Bezeichnungen in 
den Handel gebrachten Konserven zu schliessen. Richtig 
ist ferner, dass bei Phantasienamen, und vollends bei 
solchen, die für 'Varen genau gleicher Art verwendet 
Markenschutz. N° 30. 
167 
werden, an die Beurteilung der Unterscheidbarkeit ein 
verhältnismässig strenger Masstab anzulegen ist, sowie 
dass es auf das Unterscheidungsvermögen der Konsu-
menten, nicht der Wiederverkäufer ankommt, und an die 
Aufmerksamkeit und das Erinnerungsvermögen der als 
Detailabnehmer hauptsächlich in Betracht kommenden 
Kreise (Hausfrauen, Dienstboten, Kinder) erfahrungs-
gemäss keine zu grossen Anforderungen gestellt werden 
dürfen. Der Vorinstanz ist auch darin beizustimmen, 
dass bei Wortmarken, im Gegensatz zu den Bildmarken, 
nicht sowohl der bildliehe als der Gehörseindruck im 
Gedächtnis zurückbleibt; deshalb kann die Klägerin 
aus der etwelchen Verschiedenheit in der bildlichen 
Darstellung und, bei den klägerischen Marken Nr. 26,908 
und 32,056 und der beklagtischen Marke Nr. 57,948, im 
figurativen Beiwerk nichts herleiten, was zu Gunsten 
ihrer Auffassung, dass eine Verwechslung der beider-
seitigen Marken ausgeschlossen sei, entscheidend ins 
Gewicht fiele (BGE 36 II 259). Noch weniger schlüssig 
erscheint der Hinweis auf die durch die Worte « Hero )1 
und « Coro I) angeblich geweckten verschiedenen Ideen-
assoziationen «< Heros I), « Herero I), « Herodes » auf der 
einen, « Cora ) oder « Koran », also etwas Orientalisches 
auf der andern Seite), sowie auf den Umstand, dass die 
klägerischen Konserven im Publikum vornehmlich als 
« Lenzburger »)-Konserven bekannt seien und unter dieser 
Bezeichnung, nicht als « Hero ») - Konserven, verkauft 
werden. Selbst wenn dem so wäre, was nicht feststeht, 
so hätte die Klägerin nichtsdestoweniger Anspruch auf 
Schutz ihrer rechtsförmlich eingetragenen 
« Hero ))-
Marke gegen unerlaubte Nachahmungen, und es kann 
ein Verzicht auf Anfechtung der « Coro )) - Marke weder 
aus deren anfänglichen Duldung, noch aus der Stellung-
nahme der Klägerin während der gepflogenen Ver-
gleichsunterhandlungen abgeleitet werden. 
' 
Ob die Ähnlichkeit, welche im Klange zwischen 
(I Coro » und « Hero ) besteht und die namentlich auf der 
SA 5tH -
1926 
12 
168 
Markenschutz. N° 30. 
gänzlichen Übereinstimmung der zweiten Silbe beruht, 
derart bedeutend sei, und der Eindruck, den die beiden 
Marken speziell ihrem Klange nach in der Erinnerung 
der Abnehmer zurücklassen, ein dermassen gleichartiger 
sei, dass das Bestehen einer Verwechslung$gefahr ange-
nommen werden muss. ist eine Ermessensfrage. Wenn 
die Vorinstanz in Würdigung aller Umstände und ver-
möge ihrer besonderen Kenntnisse über die Gepflogen-
heiten im Verkehr zur Bejahung der Frage gelangt ist, 
so besteht für das Bundesgericht umBO weniger Grund, 
dieser Auffassung entgegenzutreten, als nach der ganzen 
Sachlage nicht bezweifelt werden kann, dass die Be-
klagte ihre Warenbezeichnungen denjenigen der Klägerin 
nachgebildet hat, und in Fällen, in denen trotz eines 
solchen Gebarens ein Zweifel über das Vorliegen einer 
effektiven Verwechslungsgefahr obwalten kann, zu Un-
gunsten des Nachahmers zu entscheiden ist, insbesondere 
wenn ihm eine so beträchtliche Auswahl- an Warenbe-
zeichnungen zu Gebote steht, wie im vorliegenden Falle 
der Beklagten; es wäre für sie ein Leichtes gewesen, 
, einen für ihre Zwecke geeigneten Phantasienamen aus-
findig zu machen, der sich von dem von der Klägerin 
geführten deutlich unterschieden hätte, wenn sie nicht 
vorzog, einfach ihre Geschäftsfirma als Marke zur Kenn-
zeichnung der von ihr hergestellten Frucht- und Gemüse-
konserven zu verwenden. Die Berufung der Beklagten 
auf angeblich mit dem vorinstanzlichen Urteil nicht im 
Einklang stehende Entscheidungen des Bundesgerichts 
geht fehl: der Fall: «Dido)} -
(I Lilo )} (BGE 31 II 738 ff.) 
kann schon deshalb nicht zum Vergleich herangezogen 
werden, weil es sich dort um Marken handelte, die zur 
Bezeichnung von Uhren dienten, und auf diesem Gebiet 
an das Unterscheidungsvermögen der Käufer höhere 
Anforderungen gestellt werden dürfen ; die Marken 
« Bursolin» und « Basolin)j (BGE 42- II 672) hat das 
Bundesgericht namentlich deswegen als nebeneinander 
zulässig angesehen, weil die Schlnssilbe Cl lin» bei chemi-
Markenschutz. N° 30. 
169 
schen Präparaten stereotyp geworden sei und die beiden 
ersten Silben ganz verschiedenen Ideenassoziationen 
rufen. Dagegen hat das Bundesgericht entschieden, dass 
die Wortmarken « Citrogen» und c( Citrovin », 
{( Hon-
neur » und « Bonheur », « G~nes » und « Genie» (BGE 36 
II 250 f., 428 f.; 50 II 77) sich nicht genügend voneinander 
unterscheiden, obschon der Wortsinn der letzteren, wie 
auch der Marken {( Honneur » und « Bonheur », ein durch-
aus verschiedener ist: ein Umstand, der bei den begriff-
lich nichtssagenden Marken « Hero » und « Coro » ganz 
ausser Betracht fällt. Das Klagebegehren 1 ist daher in 
Übereinstimmung mit der Vorinstanz gutzuheissen. 
2. -
Gegenüber dem Klagebegehren 2 macht die 
Beklagte geltend, dass in der naturgetreuen Darstellung 
der konservierten Früchte und Gemüse auf den in Frage 
stehenden Etiketten keine Spezialität der Klägerin 
liege, sondern alle Konservenfabriken solche Darstel-
lungen auf ihren Etiketten zur Kenntlichmachung des 
Inhalts ihrer Eimer und Büchsen verwenden, und eine 
derartige, zu rein praktischen Zwecken erfolgende Aus-
stattung der Verpackungen nicht markenrechtlich appro-
priiert werden könne. Das Bundesgericht hat zu dieser 
Frage bereits im früheren Prozess der Klägerin gegen 
die Gebr. Utermöhlen, in dem über die Markenfähigkeit 
von Etiketten. die in der Hauptsache mit den vor-
liegenden übereinstimmen, zu entscheiden war, in 
dem Sinne Stellung genommen, dass es die Schutzfähig-
keit der an sich nicht geschützten Sachbezeichnungen 
(Fruchtbild und Fruchtname) in ihrer originellen Ver-
bindung mit dem Firmenzeichen bejaht hat; es hat 
hiebei die Eigenart in der Ausgestaltung, Anordnung 
und Verbindung der einzelnen Bestandteile der Eti-
kette, nach Grösse, Fläche, Verteilung von Bild und 
Untergrund, und in der besonderen Behandlung des 
Fruchtmotivs (Zweig mit Blättern und Früchten) er-
blickt, und ausgeführt, dass aus dem Zusammenwirken 
dieser Momente ein bestimmter Gesamteindruck resul-
170 
Markenschutz. N° 30. 
tiere (BGE 37 II 173 ff.). Mit der Anerkennung der 
Markenfähigkeit einer ein originelles Gesamtbild dar-
stellenden Etikette steht auch das von der Beklagten 
angerufene neuere Urteil i. S. Bertsch gegen Ernst (BGE 
49 II 312 ff.) nicht im Widerspruch, in dem das Bundes-
gericht ausgesprochen hat, dass einem auf das Produkt 
oder eine Eigenschaft desselben deutenden « schwachen » 
Warenzeichen zwar nicht an sich, wohl aber der beson-
deren Gestaltung desselben individualisierende Kraft 
zur Bezeichnung der Produkte eines bestimmten Handel-
treibenden zukomme. 
Es ist der Beklagten zuzugeben, dass ihre Etiketten 
Elemente enthalten, die trotz dem gleichartigen Frucht-
oder Gemüsebild einen von demjenigen der klägerischen 
Etiketten verschiedenen bildlichen Gesamteindruck be-
wirken. Der Unterschied im Gesamtaussehen beruht 
hauptsächlich auf dem grossen Dreieck, welches links 
auf der Etikette angebracht ist und das auch wegen der 
intensiv rot-gelben Farbe gegenüber dem schwarz-
weissen Rechteck, das sich auf der rechten Seite der 
klägerischen Etiketten befindet, differenzierend wirkt, 
während auf den Unterschied in der Schreibart (gros se 
oder kleine Buchstaben) kaum abgestellt werden darf, 
und die Bezeichnung « Coro » aus den in Erwägung 1 
angeführten Gründen als Unterscheidungsmerkmal ausser 
Betracht fällt. Allein die Vorinstanz hebt zutreffend 
hervor, der Unterschied im Gesamteindruck komme 
infolge der Verwendung der Etiketten zur Umhüllung 
runder Büchsen nicht zur Geltung, indem die Etiketten 
für den Käufer nicht in ihrer Gesamtheit, sondern nur 
von einer Seite sichtbar werden; und zwar werde bei der 
in den Ladenräumen üblichen Aufstellungsweise das 
Frucht- oder Gemüsebild dem Verkaufspersonal und 
dem Publikum zugekehrt, damit der Inhalt der Büchsen 
sofort erkennbar sei. Die Frucht- und Gemüsebilder aber 
sehen bei den beklagtischen Etiketten in der ganzen An-
ordnung, Ausgestaltung und Farbengebung so auffallend 
Markenschutz. N0 30. 
171 
ähnlich aus, wie bei denjenigen der Klägerin, dass 
bei Betrachtung dieser Bilder allein eine nicht zu 
unterschätzende Verwechslungsgefahr besteht, und mit 
der Vorinstanz geradezu angenommen werden muss, 
die eine Darstellung habe als Vorlage für die andere 
gedient. Die Verwechslungsgefahr wird dadurch, dass die 
Beklagte ihre Finnabezeichnung unter den Frucht- und 
Gemüsebildern angebracht hat, mit Rücksicht auf die 
Kleinheit der Buchstaben nicht vermindert, noch da-
durch, dass die Beklagte mit ihren Bildern die ganze 
Etikette ausfüllt, während bei den Etiketten der Klä-
gerin das Bild dort abbricht, wo das Rechteck mit der 
Marke « Hero », der Finnabezeichnung und dem Frucht-
oder Gemüsenamen beginnt, weil nach den sachver-
ständigen Ausführungen der Vorinstanz auch dieser Un-
terschied bei der im Detailhandel üblichen Aufstellung 
der Büchsen nicht zur Geltung kommt. Von diesem Ge-
sichtspunkt aus erscheint das Gebaren der Beklagten 
als unzulässig, gleichgültig ob man, gemäss der in der 
Literatur mehrfach vertretenen Auffassung (KOHLER, 
Markenschutz S. 285 und 337, Warenzeichenrecht S. 
182/3; POUILLET, Traite des marq. de fabr. Nr. 419; 
DUNANT, Marq. de fabr. Nr. 194 S. 318 ff.), bei Ver-
deckung oder mangelnder Sichtbarkeit des Unterschei-
dungsmerkmals beim Gebrauch der Marke Täuschung 
durch Markennachahmung, im Gegensatz zur Täuschung 
mit Hilfe einer an sich berechtigten Marke, also eine 
eigentliche Markenrechtsverletzung annehmen will oder 
nicht; denn im letzteren Falle würde eine Haftung aus 
unlauterem Wettbewerb Platz greifen,indem mit dem an-
gefochtenen Urteil in der Bewirkung der Verwechslungs-
möglichkeit eine Treu und Glauben verletzende Ver-
anstaltung im Sinne von Art. 48 OR zu erblicken wäre 
(vergl. BGE 38 II 701 ff.). 
In Übereinstimmun'g mit der Vorinstanz ist deshalb 
Klagebegehren 2 insoweit gutzuheissen, als der Beklagten 
die weitere Benützung der streitigen Etiketten zu verbieten 
172 
Markenschutz. No 30. 
ist, sofern sie nicht durch Einfügung weiterer Marken-
elemente, die von den von der Klägerin verwendeten 
gänzlich abweichen, bewirkt, dass sich ihre Etiketten 
bei Betrachtung von allen Seiten von denjenigen der 
Klägerin deutlich unterscheiden, oder das nämliche 
Resultat auf andere zweckentsprechende Weise (durch 
Verwendung von Etiketten, die nur die halbe Fläche der 
Konservenbüchsen umhüllen, oder dergl.) erzielt. Die 
von der Klägerin mit der Anschlussberufung verlangte 
Ausdehnung des Verbots auf die naturalistische Wieder- , 
gabe und die Bezeichnung des Büchseninhalts überhaupt 
würde sich nicht rechtfertigen, da die klägerischen Eti-
ketten ja nur insoweit als schutzfähig angesehen werden 
können, als die Firma der Klägerin und die Marke {( Hero » 
mit dem Bild und dem Nam~n der Frucht oder des 
Gemüses zu einem originellen Ganzen verbunden sind, 
und infolgedessen ein Eingriff in die Rechtssphäre der 
Klägerin ausgeschlossen ist, wenn die Beklagte ihrerseits 
eigenartige Bilder verwendet, die sich bei jeder Betrach-
tungsweise von der klägerischen Darstellung scharf ab-
heben. 
3. -
Als markenfähig sind auch die von der Klägerin 
für Tomatenkonserven verwendeten, Gegenstand des 
Klagebegehrens 3 bildenden Etiketten zu betrachten, weil 
die Kombination der verschiedenen Elemente, aus denen 
sie zusammengesetzt sind,. ein die Sachbezeichnung 
überragendes, originelles Gesamtbild ergibt. Darüber, 
dass die Beklagte diese Etiketten nachgeahmt hat, kann 
ein Zweifel nicht bestehen; der Umstand, dass sie nun-
mehr für ihre Tomatenkonserven andere Etiketten (mit 
gelbem, statt rotem Grundton) benutzt, die sich von 
denjenigen der Klägerin wesentlich unterscheiden, bietet 
keine genügende Garantie gegen Wiederholungen der 
erfolgten Markenrechtsverletzung. Die Vorinstanz hat 
daher mit Recht das Klagebegehren 3 geschützt. 
4. -
Ebensowenig rechtfertigt sich eine Abänderung 
des vorinstanzlichen Urteils in Bezug auf die in teil-
Markenschutz. N0 30. 
173 
weiser Gutheissung der Klagebegehren 5 und 6 der 
Beklagten auferlegte Verpflichtung, innert einer Frist 
von 4 Monaten von der Rechtskraft des Urteils an die 
in Verkehr gebrachten Etiketten und die mit der Marke 
« Coro» versehenen Blechpackungen bei den Kunden 
und aus dem Verkehr überhaupt zurückzuziehen, und der 
Klägerin den ihr verursachten Schaden mit 2000 Fr. 
nebst 5% Zins seit 2. April 1925 zu ersetzen. Das Gleiche 
gilt in Bezug auf das der Klägerin eingeräumte Recht 
zur einmaligen Veröffentlichung des Urteilsdispositivs auf 
Kosten der Beklagten im Schweiz. Handelsamtsblatt. 
Ein Grund zur Aufhebung dieser, sowohl nach dem 
Markenschutzgesetz als nach Art. 43 OR zulässigen 
Massnahmen ist nicht ersichtlich. 
Demnach erkennt das Bundesgericht: 
Die Hauptberufung und die Anschlussberufung werden 
abgewiesen und das Urteil des Handelsgerichts des 
Kantons St. Gallen vom 26. Mai 1925 wird bestätigt. 
IX. SCHULDBETREffiUNGS-
UND KONKURSRECHT 
POURSUITE ET FAILLITE 
Vgl. UI Teil Nr.15und 16. -
Voir III partie ilOS 15 et 16. 
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