bge · 51_I_86 · 1926-04-03 · de
BGE 51 I 86
Öffentliches Recht


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Staatsrecht.
von Art. 4 BV und Art. 2 Übergangsbestimmungen
zur BV aus. Abgesehen davon aber, dass die vorliegende
, Beschwerde ausdrücklich und ausschliesslich als « staats-
rechtlicher Rekurs lJ bezeichnet, erhoben und begründet
und dass ein Begehren, sie eventuell als zivilrechtliche
Beschwerde zu behandeln, nicht gestellt worden ist,
wäre sie unter dem letzteren Gesichtspunkte auch ver-
spätet ...
Kann die Abweisung der Verwirkungseinrede, so-
weit sie auf der Annahme der Bundesrechtswidrigkeit
der § 42 ZPO und § 7 Gerichtsorganisation von Nid-
waIden beruht, im staatsrechtlichen Rekursverfahren
nicht angefochten werden und ist, soweit sie auf d~r
anderen Annahme beruhen sollte, dass die zit. Vor-
schriften selbst die vom Rekurrenten behauptete Folge
nicht vorsehen, die Anfechtung dieser Auslegung aus
Art. 4 BV unbegründet, so wird damit die eventuelle
Frage gegenstandslos, ob die Verwirkung allenfalls des-
halb nicht eingetreten wäre, weil der Rekurrent vor
Ablauf der dreimonatlichen Frist in einen anderen
Kanton verzog. Die Ausführungen des Rekurses, die
sich gegen diese eventuelle Erwägung richten, bedürfen
deshalb keiner Erörterung. lJ
16. Urteil vom 3. April 1926
i. S. lürgergemeinde Alpnach gegen Langenun4.
Es ist Willkür, uneheliche Kinder in Beziehung auf den Ein-
tritt in das Korporationsbürgerrecht der Eltern besser zu
stellen als eheliche.
A. -
Der Rekursbeklagte ist als unehelicher Sohn
der Witwe Kiser-Langensand im Jahre 1892 geboren.
Seine Mutter, die ursprünglich kraft Abstammung Kor-
porationsbürgerin von Alpnach gewesen war, hatte den
Niklaus Kiser geheiratet, der auf Grund seiner Ab-
Gleichheit vor dem Gesetz. N° 16.
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stammung das Korporationsbürgerrecht von Sarnen-
Ramersberg und infolge Einkaufes auch dasjenige von
Alpnach besass. Von der Heirat an kam der Ehefrau
Kiser das gleiche Bürgerrecht wie ihrem Manne zu, und
sie behielt diese bürgerrechtliche Stellung auch nach
seinem Tod, der im Jahr 1888 erfolgte, bei. Das durch
Einkauf erworbene Bürgerrecht des Niklaus Kiser ging
im Gegensatz zu demjenigen, das er kraft Abstammung
erhalten hatte, nach einer Alpnacher Verordnung vom
Jahre 1868 nicht ohne weiteres auf seine Nachkommen
über; sondern diese erhielten lediglich einen Anspruch
auf Aufnahme ins Korporationsbürgerrecht von Alpnach
unter gewissen Bedingungen, u. a. gegen Zahlung einer
bestimmten Summe.
Im Jahre 1920 verlangte der Rekursbeklagte vom
Bürgerrat von Alpnach, dass er ohne weiteres als Kor-
porationsbürger dieser Gemeinde behandelt werde, und
klagte, nachdem das Gesuch abgewiesen worden war,
gegen die Bürgergemeinde auf Anerkennung des von
ihm beanspruchten Korporationsbürgerrechtes.
Das
Obergericht des Kantons UnterwaIden ob dem Wald
entschied hierüber in zweiter Instanz am 17. ,Februar
1924: (( I. Die Korporation Alpnach ist pflichtig, dem
Kläger die Zulassung zum Teilenrecht und die aktive
Nutzung zu gestatten. H. Den entgangenen Nutzen
seit der Zeit als der Kläger sich zur Korporationsnutzung
,
.
anmeldete und die hiefür notwendigen Bedmgungen
erfüllte hat die Korporation Alpnach ihm in bar nach
dem je';"eiligen Ertrag zu ersetzen. III. Die Kosten beider
Instanzen werden der Korporation Alpnach überbunden.
Die heutigen Gerichtskosten belaufen sich auf 220 Fr.
IV. Dieselbe hat den Kläger aussergerichtlich für beide
Instanzen mit 130 Fr. zu entschädigen. lJ Aus der Be-
gründung dieses Urteils ist folgendes hervorzuheben:
«Nun enthält Art. 2 des obwaldnischen Gesetzes über
die unehelichen Kinder den Grundsatz, dass das ausser-
eheliche Kind das Ortsbürgerrecht und den angestamm-

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Staatsrecht.
ten Familiennamen der Mutter erhält. Und in Art. 20
Abs. 3 des gleichen Gesetzes wird dieser Grundsatz mit
, Bezug auf die Zugehörigkeit und die Nutzung des Korpo-
rationsvermögens noch dahingehend näher umschrieben,
dass das uneheliche Kind « in derjenigen Gemeinde
Anteilhaber und Nutzniesser des Korporationsgutes sei,
in welcher solches der Mutter bei der Geburt des Kindes »
zukomme. Dass die Mutter des heutigen Klägers zur
Zeit der Geburt desselben nutzniessende Bürgerin der
Korporation Alpnach war, ist unbestritten. Nur wendet
die Beklagtschaft ein, dass die Mutter des Klägers damals
das Korporationsbürgerrecht von Alpnach nicht mehr
zufolge Abstammung, sondern durch Verheiratung mit
dem vertraglich ins Teilenrecht aufgenommenen Niklaus
Kiser besessen habe; ...•.. für deren Nachkommen sei
bloss die Berechtigung vorhanden gewesen, sich gegen
Entrichtung einer gewissen Einkaufssumme ins Alp-
nacher-Teilenrecht aufnehmen zu lassen. Nachdem aber
Witwe Kiser-Langensand in Alpnach ein gewissermassen
beschränktes Teilenrecht besessen habe, sei es auf alle
Fälle ausgeschlossen, dass der Kläger kraft seiner illegi-
timen Abstammung ohne weiteres das volle Korporations-
bürgerrecht und den vollen Bürgernutzen beanspruchen
könne. Man versucht also je nach -dem rechtlichen Grund
einen U~terschied zwischen dem persönlich angestammten
und dem durch Vertrag verliehenen, angeheirateten
Korporationsbürgerrecht der Mutter eines unehelichen
Kindes zu konstruieren. Eine solche Unterscheidung
aber wäre nur dann gerechtfertigt, wenn sie im Gesetze
selbst begründet wäre. Das trifft aber vorliegend nicht
zu. Das kantonale Recht stellt ganz allgemein den staats-
rechtlichen Grundsatz auf, dass das uneheliche Kind,
abgesehen davon, ob es im ledigen, verheirateten oder
verwitweten Stande der Mutter geboren wurde, das
Korporationsbürgerrecht dort beanspruchen kann, wo
die Mutter selbst dieses Recht besessen und ausgeübt
hat. Hätte Marie Langensand vor ihrer Verheiratung mit
Gleichheit vor dem Gesetz. N° 16.
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Niklaus Kiser im ledigen Stande oder als Witwe eines
angestammten Korporationsangehörigen von Alp~ach
ausserehelich geboren, so unterstünde es wohl kemem
Zweifel, dass das betreffende Kind kraft des Gesetzes
über die unehelichen Kinder das Korporationsbürger-
recht von Alpnach beanspruchen könnte. Nun soll der
zufällige Umstand, dass der Ehemann der Marie Lan~en­
sand das Korporationsbürgerrecht von Alpnach nIcht
zufolge Abstammung sondern zufolge Einkauf be~ass,
den ausschlaggebenden Grund bilden, um das unehe~che
Kind mit seiner Bewerbung um das Korporations-
bürgerrecht abzuweisen. Die persönliche.n. Verhäl~nisse
des Unehelichen sind gegenüber der familienrechthchen
Stellung des ehelichen Kindes ohnehin eingeengt, und
auch . deshalb würde es sich nicht rechtfertigen, dem
Gesetz über die Unehelichen zu Ungunsten des Klägers
die Auslegung zu geben, dass das aussereheliche ~nd
das Korporationsbürgerrecht der Mutter, welches diese
eventuell zufolge Einkauf ihres Ehemannes neben dess~n
angestammten Bürgerrecht erworben hat, wodurch SIe
also Doppelbürgerin geworden ist, nicht beanspruchen
und gegebenenfalls benutzen könne. Die Ex:wägung.
dass damit gewissermassen das uneheliche gegenüber
dem ehelichen Kinde mit Bezug auf die Einbürgerungs-
möglichkeit eine durch das Gesetz nicht begründete
Bevorzugung erfahre, ist nicht stichhaltig. Eine solche
Bevorzugung könnte nur dann angenommen werden,
wenn die vertragliche Abmachung des Ehemannes der
Kindesmutter auch für die ausserehelichen Kinder der
letztern von irgend welcher Bedeutung oder Wirksam-
keit wäre was aber durchaus nicht der Fall ist. » Eine
Kassation'sbeschwerde, die die Rekurrentin gegen dieses
Urteil erhob, wies das Obergericht am 19. Septemb~r
1924 ab, wobei es erklärte, dass im Appellationsurtell
dem Art. 20 Abs. 3 d. Ges. über die unehelichen Kinder
die Auslegung gegeben worden sei, « dass auf Grund
dieser Gesetzesbestimmung ein uneheliches Kind, das

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S~tsrecht.
im verwitweten Stande der Mutter geboren worden ist~
falls die letztere infolge ihrer Verheiratung, wie vor~
, liegend, ein doppeltes Korporationsbürgerrecht besitzt,
dasselbe da oder dort beanspruchen und benutzen kann,
je nachdem es die hiezu nötigen statutarrechtlichen
Bedingungen erfüllte.» Das Kassationsurteil wurde der
Rekurrentin am 10. Januar 1925 zugestellt.
B. -
Gegen « das obergerichtliche Urteil vom 17. Fe-
l>ruar 1924 bezw. das kassationsgerichtliche Urteil vom
19. September 1924» hat die Bürgergemeinde Alpnach
rechtzeitig am 10. Februar 1925 die staatsrechtliche Be-
schwerde an das Bundesgericht ergriffen mit dem Antrag,
« es sei das Urteil des Obergerichts vom 17. Feb~ar
1924 als verfassungswidrig und willkürlich aufzuheben
und demnach die Akten zu neuerlicher Behandlung an
das Obergericht zurUckzuweisen. Unter Kostenfolge
für die Rekursbeklagtschaft. »
Es wird geltend gemacht: Die Urteile des Ober-
und des Kassationsgerichtes verletzten in krass~r Weise
Art. 4 und 54 Abs. 4 BV, Art~57-71 KV, Art. 11, 12,27,
53, 59, 324 ZGB, Art. 25 d~ kant. EG z. ZGB, Art. 25
d. BG betr. Zivilstand und Ehe und die Bestimmungen
des kantonalen Gesetzes über die unehelichen Kinder,
speziell ,Art. 2 und 20. Da das Obergericht annehme,
dass der Einkauf des Kiser in das Bürgerrecht en könnten. Art. 2Q
Gleichheit vor dem Gesetz. N° 16.
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1. c. beziehe sich bloss auf das durch Abstammung er-
worbene Bürgerrecht der unehelichen Mutter. Wenn
diese durch Einkauf ein Bürgerrecht erworben habe, s.o
gelte für dessen Übertragung auf die Nachkommen di~
« Einkaufsstatute», und danach sei im vorliegenden
Fall der übergang des durch Kauf erworbenen Bürger-
rechts der Witwe Kiser auf die Kinder kraft Vererbung
ausgeschlossen. Das Obergericht wende daher den Art"
20 d. Gesetzes über die unehelichen Kinder willkürlich
an. Der Rekursbeklagte sei nach dieser Bestimmung
lediglich Bürger in Sarnen-Ramersberg geworden, da
seine Mutter mit der Heirat an Stelle ihres angestammten
Bürgerrechts dasjenige von Sarnen-Ramersberg erhalten
habe. Mit seinem Urteil verletze das Obergericht auch die
Autonomie der Bürgergemeinde Alpnach, die frei be-
stimmen könne, ob ein durch Einkauf erworbenes
Bürgerrecht auf die Nachkommen übergehe.
C. -
Das Obergericht hat Abweisung der Beschwerde
beantragt.
D. -
Der Rekursbeklagte hat ebenfalls den Antrag
gestellt, die Beschwerde sei abzuweisen. Seinen Aus-
führungen ist folgendes zu entnehmen:' Die Kinder
der Witwe Langensand hätten zum mindesten durch
die Geburt das Recht erworben, sich in Alpnach ins
Bürgerrecht einkaufen zu können. Zudem habe Wihye
Langensand das « volle » Bürgerrecht -c mit Nutzungs-
berechtigung -
nur in Alpnach gehabt; daher sei bloss
dieses nach Art. 20' d. Ges. über die unehelichen Kinder
auf den Rekursbeklagten übergegangen, indem diese
Gesetzesbestimmung sich nur auf das « Vollbürgerrecht 11
beziehe.
Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1. -
Das Obergericht hat dem Hekursbeklagten das
Korporationsbürgerrecht von Alpnach und die damit
verbundene Nutzungsberechtigung deshalb zuerkannt,
weil seine Mutter auf Grund. ihrer Verehelichung mit

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Staatsrecht.
Niklaus Kiser zur Zeit der Geburt des Rekursbeklagten
das . erwähnte Bürgerrecht besessen und ausgeübt habe,
wie es ihre nachehelichen Kinder auch als in Sarnen -
dem ursprünglichen Bürgerort ihres· Mannes -
als kor-
porationsgenössig betrachtet. Nun steht aber fest, dass
das Korporationsbürgerrecht von Alpnach auf die ehe-
lichen Nachkommen der Eheleute Kiser nur unter
gewisse~ Bedingungen übergehen konnte. während es
dem Rekursbeklagten unbedingt zuerkannt worden ist.
Nach dem obergerichtlichen Urteil vom 17. Februar
1924 kann also dieser, obwohl er unehelicher Sohn der
Witwe Kiser ist, nicht bloss unter den gleichen Voraus-
setzungen wie deren eheliche Kinder in das von ihrem
Ehemann auf Grund eines Einkaufs erworbene Bürger~
recht eintreten ; sondern er wird in Beziehung auf diesen
Eintritt noch besser gestellt als jene, indem die hiebei
für die ehelichen Kinder geltenden Bedingungen für ihn
keine Geltung haben sollen. Diese Auffassung des Ober-
gerichts ist völlig unhaltbar. Es bedarf keiner weitern
. Erörterung, dass das obwaldnische Recht die unehelichen
Kinder nicht günstiger als die ehelichen behandeln,
sondern höchstens jene diesen -
in gewissen Bezie-
hungen -
gleichstellen wollte; das ist so selbstver-
ständlich, dass es bei der Auslegung des Art. 20 Abs. 3
d. Ges. über die unehelichen Kinder notwendig beachtet
werden muss. Wenn daher, wie das Obergericht annimmt,
nach dieser Gesetzesbestimmung die der Witwe Kiser
kraft ihrer Verheiratung zukommende korporations-
bürgerrechtliche Stellung auch diejenige ihres unehe-
lichen Sohnes Alois, des Rekursbeklagten, bestimmt, so
kann dieser höchstens unter den gleichen Vorausset-
zungen wie die ehelichen Kinder seiner Mutter, also nur
unter gewissen Bedingungen, Korporationsbürger von
Alpnach werden, und ist es daher offensichtliche Ge-
setzesverletzung, ihm unbedingt dieSes Bürgerrecht zu-
zuerkennen. Der Appellationsentscheid des Obergerichtes
muss daher wegen Verletzung des Art . .f BV aufgehoben
werden.
Gleichheit vor dem Gesetz. N0 17.
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Damit wird rucht ausgeschlossen, dass die Klage von
einem andern Standpunkt -aus gutgeheissen werden
könnte; dann nämlich, wenn, was mit der gesetzlichen
Ordnung des Rechts des unehelichen Kindes nicht un-
vereinbar schiene. angenommen würde, dass der Ver-
ehelichung der Mutter in Beziehung auf das Korpora-
tionsbürgerrecht ihres unehelichen SoJmes keine Be-
deutung zukomme, und dass somit der Rekursbeklagte
nicht in die durch Heirat erworbene, sondern in die an-
gestammte, vor der Heirat bestehende bürgerrechtliche
Stellung seiner Mutter eingetreten sei. Diese Frage
kann aber nicht vom Bundesgericht gelöst, sondern sie
ptuss dem neuen Entscheide des Obergerichts vorbe-
halten werden.
2. -
Das Kassationsurteil ist nicht aufzuheben, weil
die Rekurrentin das in ihrem Antrag nicht verlangt hat
und ihm eine selbständige Bedeutung nicht zukommt.
Demnach erkennt das Bundesgericht :
Der Rekurs wird im Sinne der Erwägungen gutge-
heissen und demgemäss das Urteil des Obergerichts
des Kantons Unterwaiden ob dem Wald vom 17. Fe-
bruar 1924 aufgehoben.
17. Sentenza 7 aprile 1926 nella causa Calzolari contro 'l'icino.
Secondo la legge tributaria ticinese sono imponibili come
rendita i tantiemes percepiti da consiglieri di amministra-
zione di una S. A~ anche se questi sono domiclliati aIl'estero.
Art. 17 b § 1 legge tributaria ticinese ; Art. 4 e 46 CF;
art. 1 e 3 trattato italo-svizzero 22 luglio 1868.
A. -
L'art. 17 della legge tributaria ticinese dispone :
« Sono tenuti al pagamento dell'imposta sulla sostanza
»e sulla rendita:
» a) coloro che sono domiciliati nel Cantone.
» §. I ticinesi residenti all'estero, inScritti nei cata-
» loghi elettorali 0 nei registri dei fuochi, sono conside-
»rati come domiciliati.