bge · 72_IV_121 · 1948-09-13 · de
BGE 72 IV 121
Strafrecht


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Strafgesetzbuch. No 36. 
Wegnahme der Sparhefte auf die Einlagen abgesehen. 
Tatsächlich· hat er nachher ab dein einen Sparheft fünf-
hundert Franken abgehoben und die beiden andern nur 
aus Furcht vor Entdeckung oder wegen seiner Verhaftung 
vorderhand nicht zum vorgesehenen Zwecke gebraucht 
oder gebrauchen können. · Eine Strafe, die nur dem 
Makulaturwert der Sparhefte Rechnung trüge, wäre mit 
Art. 63 StGB nicht vereinbar. Die Vorinstanz hat,· wie es 
richtig war, berücksichtigt, dass der Beschwerdeführer nicht 
Altpapier, sondern Sparhefte geatohlen hat. Sie hätte 
diesem Umstand sogar dann Rechnung tragen müssen, 
wenn der Beschwerdeführer es nicht schon im Augen-
blick des Diebstahls auf die Einlagen abgesehen gehabt 
hätte. 
3. -
Der Beschwerdeführer anerkennt, dass seine 
Handlungen ,;um Nachteil von Stader, Vogelsanger und 
Elisabeth Kurtansky an sich den Tatbestand des Betruges 
erfüllen, hält jedoch die Bestimmung . über Zechprellerei 
(Art. 150 StGB) für anwendbar, weil er in ihr eine Sonder-
norm erblickt, die dem Art. H:8 StGB vorgehe. Art .. 11$0 
StGB ist indessen nicht erlassen worden, .um bestimmte 
Fälle von Betrug. durch mildere Strafdrohung und durch 
das Erfordernis eines Strafantrages zu privilegieren, 
sondern um dem Wirte einen zusätzlichen Schutz . zu 
gewähren für Fälle, die von der Bestimmung über Betl'.Ug 
nicht erfasst werden, weil deren besqndere Tatbestands-
merkmale, · namentlich die arglistige Irreführung durch 
Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen, fehlen. 
Ist, wie im vorliegenden Falle, der Tatbestand des Betruges 
erfüllt, so verdient der Täter die Strafe des ~truges 
und ist vom Amtes wegen zu verfolgen. 
StrafgesetzbUQh. No .37. 
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37. Urteil des Kassationshofes vom 13. September 1948 
i. S. Schmid gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt. 
Art. 148 Abs. 1 StGB, Kreditbetrug. 
Arglist der Täuschung (Erw. 1 ). 
Schaden (Erw. 2). 
· 
Absicbt.unrecbtmässige,r Bereicherung; eventuelle Absicht genügt 
(Erw. 3). 
Art. 148 al. 1 OP. EBCroguerie au crM!it. 
Astuce de Ia tromperie (consid. 1). 
Dommage (consid. 2). 
· 
Dessein d'enrichissement iJlegitime ; le dessein eventual suffit 
(consid. 3). 
Art. 148 cp. 1 OP. Truffa per ottenere un credito. 
Astuzia dell'inga.nno (consid. 1 ). 
Da.nno (consid. 2). 
. . 
. 
Intenzione di arricchirsi illegittimamente; l'intenzione eventuale 
basta (consid. '3). 
.A. -
Schmid ist elfmal vorbestraft, hauptsächlich wegen 
Betruges und Diebstahls. Als er in Zürich· wohnte, wurde 
er in den Jahren 1941 bis 1944 für Beträge von zusammen 
Fr. 7275.95 zweiundzwanzigmal betrieben und wurden 
gegen ihn.neun Verlustscheine für zusammen Fr. 2674.20 
ausgestellt. Im Jahre 1944 zog er nach Basel um. Dort 
waren vom Juli bis im November 1944 gegen ihn mehrere 
Betreibungen für zusammen Fr. 734.80 hängig. Aus einer 
Pfändungsurkunde vom 29. November 1944 ergibt sich, 
dass er gegenüber d~m Betreibungsamt verschiedene fl&= 
pfändete GegenständEi als Eigentum Dritter ausgab, die 
sie ihm unter ~iserlttlhiS-Vorbehalt verkauft und die noch 
einen beträchtlfo1i~ii Kaufpreis zu fordern hatten. 
Am 4. Oktober H144 ersuchte Schmid die Darlehens A.G. 
um ein Darlehett v8n Fr. 300.-.Auf einem Formular, das 
ihm für falsch@ lliid irreführende Angaben Strafverfolgung 
androhte, verrieifite er unter Zusicherung wahrheitsge-
treuer Auskunft die Fragen, ob gegen ihn eine Betreibung 
anhängig. sei, ob gegen ihn Verlustscheine bestünden und 
ob er Schulden habe, und gab er den Wert seiner Möbel, 
soweit :sie nicht Kompetenzstücke seien, wahrheitswidrig 
122 
Strafgesetzbuch. No 37. 
mit Fr. 3200.- an. Die Darlehens A.G. verliess sich auf 
seine Antworten und gewährte ihm daher am 6. Oktober 
1944. ein bis am 1. April 1945 in Monatsraten rückz~bares 
Darlehen von Fr. 200.-, was sie bei Kenntnis seiner Ver-
mögensverhältnisse nicht getan hätte. Schmid bezahlte 
das Darlehen nicht vertragsgemäss zurück. Di~ Betreibung, 
der er sich durch Rechtsvorschlag widersetzte, führte· zu 
einem provisorischen Verlustschein. Nachdem die Dar-
lehens A.G. gegen Schmid Strafanzeige wegen Betruges 
eingereicht hatte, leistete er am 6. Oktober 1945 Fr. 35.-. 
Den Rest blieb er schuldig. 
Am 3. November 1944 ging Schmid die Basler Kantonal-
bank um ein Darlehen von Fr .. 220.- an; indem er ein 
Formular ausfüllte, auf dem er wahrheitsgetreue Ant-
worten zusicherte. Die Frage, ·ob er anderweitige Dar-
lehensschulden habe, verneinte er. Ferner gab er auf dem 
Gesuch die « ehrenwörtliche » Erklärung ab, er sei nicht 
betrieben und gegen ihn bestünden keine Verlustscheine. 
Die Bank gewährte das Darlehen am 4. November 1944. 
Wenn Schmid die Wahrheit gesagt hätte, würde sie ihm 
das Geld nicht gegeben haben. Schmid· verpflichtete sich, 
es bis Ende April 1945 in sechs Monatsraten z'urückzuzah-
len, befriedigte die Gläubigerin indessen erst im Verlaufe 
des Strafverf~ns; das sie am 3. Mai 1945 gegen ihn ein-
leiten liess. 
B. -
Durch Urteil vom 8. Januar.1946 würdigte das 
Strafgericht des ·Kantons Basel-Stadt die Aufnahme der 
beiden Darlehen als Betrug im _Sinne des Art. 148 Abs. 1 
StGB und verurteilte Schmid zu drei Monaten Gefängnis. 
Das Appellationsgericht, an welches Schmid die Sache 
weiterzog, bestätigte dieses Urteil am 12. Juni 1946 unter 
Verweisung auf die tatsä.Chlichen und rechtlichen Aus-
führungen: ·der ersten Instanz. 
O. -.....:. Schmid führt gegen das Urteil des Appellations-
gerichts Nichtigkeitsbeschwerde mit dem Antrag auf Frei• 
sprechung~ Er bestreitet die Vorspiegelung oder Unter-
drückung von Tatsachen, den Vorsatz der arglistigen Irre-
Strafgesetzbuch. No 37. 
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führung, die Schädigung und die Absicht unrechtmässiger 
Bereicherung. 
D. -
Die Staatsanwaltschaft ftes ·Kantons Basel-Stadt 
beantragt,·· die Beschwerde. sei abzuweisen. 
Der Kassatioruihof zieht in Erwägung: 
1. ~ Betrug setzt unter anderem voraus, dass der Täter 
« jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von 
Tatsachen arglistig irreführt oder den Irrtum eines andern 
arglistig benutzt» (Art. 148 Abs. 1 StGB). Das Bundes-
gericht hat dieses Erfordernis dahin ausgelegt, dass falsche 
Angaben,~ die de:r Gegner ohne besondere Mühe auf ihre 
Richtigkeit hin überprüfen kann, nicht genügen (BGE 72 
IV 13). Allein der Beschwerdeführer, der sich auf dies~ 
Rechtsprechung beruft, übe:rgeht, dass der gleiche Ent-
scheid eine Ausnahme vorbehält für den Fall, dass der 
-Oberprüfung der falschen Angaben zwar objektiv. nichts 
im Wege steht,. der Getäuschte jedoch durch den an.dem 
arglistig. davon abgehalten wird, sie vorzunehmen. Ein 
solcher Fall liegt hier vor .. Nach der Feststellung des Straf-
gerichts pflegen Kreditinstitute kleine Darle,hen auf· die 
blossen Angaben des Gesuchstellers über seine Vermögens-
und Einkommensverhältnisse hin zu gewähren, um ihm 
nicht durch Einholung anderer Auskönfte Kosten zu ver-
ursachen. Daher haben die Darlehens A.G. und die Basler 
Kantonalbank·dem Beschwerdeführer auf Formularen be-
sti.mnlte ·Fragen zur .schriftlichen Beantwortung gestellt. 
Im Formular der Darlehens A.G. wurde ihm deutlich zur 
Kenntnis• gebracht, « dass falsqhe und irreführende Anga-
ben nach hiesigem Gesetz strafrechtlich verfolgbar » seien, 
und in Ziff. 1 der auf dem gleichen Formular enthaltenen 
Vert:ragsbestimmungen. verpflichtete sich die Darlehell$ 
A.G„.ausdrücklich, bei ordnungsgemässer Abwicklung des 
Kreditverhältnisses über den Kreditnehmer ·keine Infor• 
mationen einzuziehen. Der B~hwerdeführer wusste sonrlt, 
dass die Darleiherin sich auf die Richtigkeit, seiner Angaben 
124 
Strafgesetzbuch. No 37. 
verlassen, ihn dabei behaften wollte. Dass auch die Basler 
Kantonalbank gleichen Willens war, sah er daraus, dass 
sie von ihm eine « ehr0nwörtliche » Erklärung verla.ngte. 
Indem er unter diesen Umständen. in beiden Fällen ver-
sicherte, wahrheitsgetreu Auskunft zu geben, hielt er die 
Darleiherinnen arglistig davon ab, seine Angaben zu über-
prüfen. Übrigens hätten sie nicht alle seine Antworten 
ohne besondere Mühe überprüfen können, so namentlich 
nicht die Angabe über den· Wert seiner. Möbel und seine 
Behauptung, er habe keine anderen Darlehensschulden. 
In der unrichtigen Beantwortung der Fragen über den 
Bestand von Betreibungen, Verlustscheinen, Schulden und 
den Wert der Möbel lag eine Vorspiegelung von Tatsachen. 
Der Beschwerdeführer hat die Darlehens A.G. und die 
Basler Kantonalbank dadurch ·arglistig irregeführt. Dass 
er dies vorsätzlich getan hat, ergibt sich aus der verbind~ 
liehen Feststellung der kantonalen Instanzen, wonach er 
sich der Unwahrheit seiner Angaben bewusst war. 
· 2. -
Wie das Strafgericht ausführt, wollten die ·Dar-
Ieiherinnen ·das Geld einem augenblicklich ·an Barmitteln 
knappen, im übrigen aber ·aufrecht stehenden, zahlungs-
fähigen Schuldner zukommen lassen, welcher die nötige 
Gewähr biete für die Einhaltung der ihm auferlegten Ver-
pflichtungen, namentlich für die möglichst reibungslose 
Rückzahlung des Darlehens binnen der vereinbarten Frist. 
Hätte der Beschwerdeführer diese Gewähr geboten, so 
wären die Darleh~nsforderungen gegen ihn soviel wert 
gewesen, als ihnen die Darleiherinnen bei der Hingabe des 
Geldes beimassen. Von einer Schädigung könnte dann 
nicht gesprochen werden. Allein der Beschwerdeführer hat 
in den Darlehensgesuchen seine·· finanzielle Lage wesentr-
licli. günstiger dargestellt, als sie war; Er bot von Anfang 
an weniger ·Gewähr für vertragsgemässe ·Rückzahlung, als 
die Darleiherinnen glaubt.an und er ihnen zu bieten be-
hauptete. Die Forderungen der Darlehens A.G. und der 
Basler Kantonalbank waren daher von .Anfang an weniger 
~lt .. als ·im Vertrag vorausgesetzt wurde. Darin lag für 
Strafgesetzbuch. No 37. 
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4.ie.·Getäuschten .ein Schaden. Es ist somit für den Tat-
bestand des Betruges bela.nglos, dass der Beschwerdeführer 
schliesslich während des Strafverfahrens doch die eine 
Schuld ganz, die andere teilweise getilgt hat. 
3. -
Der Beschwerdeführer verneint die Absicht un-
rechtmässiger Bereicherung, weil er von Anfang an im 
Sinne gehabt habe, die beiden Darlehen zurückzubezahlen. 
Dieses Vorhaben . schllesst. jedoch den )Jetrug dann nicht 
aus, wenn der Täter im Augenblick der Tat weiss, dass es 
ein blosser Wunsch bleiben wird, den er nicht rechtzeitig 
wird erfüllen können. Indem er die Tat trotz dieses Wis-
sens begeht, billigt er die Bereicherung, die sie für ihn zur 
Folge hat. Der sicheren Voraussicht und dem direkten 
Wollen dieser Bereicherung gleichgestellt ist die bloss 
eventuelle Bereicherungsabsicht (BGE 69 IV 80). Sie liegt 
dann vor, wenn dem Täter die Möglichkeit der Bereicherung 
bewusst ist und er sie für den Fall, dass sie eintrete, billigt. 
Beim Betrug durch Aufnahme eines Darlehens muss also 
dem Borger die Möglichkeit, dass er ·das Darlehen nicht 
~chtzeitig werde zurückbezahlen können, bewusst gewesen 
sein, und er muss diesen Erfolg für den Fall, dass er ein-
trete, gewollt haben. Das Wollen darf, wenn das Wissen 
um die Möglichkeit des Erfolges das einzige Indiz ist,· nur 
dann bejaht werden, wenn sich dem Täter'der Eintritt des 
Erfolges als so wahrscheinlich.aufdrängte, dass sein Han-
deln vernünftigerweise nicht anders denn als Billigung des 
Erfolges ausgelegt werden kann {BGE 69 IV 80). Diese 
Voraussetzung ist im vorliegenden Falle erfüllt. Dem :Be-
schwerdeführer drängte sich angesichts seiner starken 
'Überschuldung und Zahlungsunfähigkeit, wenn nicht sogar 
als sicher, so doch als höchst wahrscheinlich auf, dass er 
die Darlehen nicht rechtzeitig werde zurückbezahlen kön-
nen. Irgend ein besonderer Grund, der die Hoffnung auf 
rechtzeitige Rückzahlung gerechtfertigt hätte, ist nicht 
ersichtlich und auch· nieht geltend gemacht. Indem der 
Beschwerdeführer die Darlehen trotzdem aufnahm und 
das Geld für seine persönlichen Bedürfnisse verbrauchte, 
' 
. . 
: ·"'-''"."!. 
126 
Strafgesetzbuch; N° 38. 
wollte er die Bereicherung für den Fall, dass sie eintrete. 
Er ist zu Recht des Betrugs schuldig erklärt worden. 
Demnach erke:n.nt der KasB:atioruikof : 
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen. 
38. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 27. Sep-
tember 1948 i. S. Seala und Bordl gegen Staatsanwaltsehaft des 
Kantons St. Gallen. 
Art. 148 AbB. 1 StGB, Betrug. 
l. Anforderungen an die Täuschungshandlung (Erw. 1). 
2. Ka.usalzu.sa.mmenha.ng zwischen Täuschung und Vermögens• 
disposition (Erw. 2); 
3. Schaden (Erw •. 3). 
Art. 148 al,. 1 OP, e8Cf"Oq'U6rie. 
-
· . 
· 
1. Conditions requises pour qu'il y &it tromperie (C9nsid. l)~ 
2. Rapport de cause. t), effet entre la. tromperie et l'acte de dispo-
sition de nature -pOOunia.ire (consid. 2). 
· · 
· 
3. Domma.ge (consid. 3). 
• 
Art. 148 fYP· 1 OP, trujfa. 
· 
1. Condizioni richieste a.ffinche vi sie. inga.nno (consid. 1). 
2. Rela.zione di ca.usa. a.d effetto tra. · l'inga.nno e I'a.tto di · dispo-
sizione di natura. pecuniaria. (consid. 2). 
3. Da.nno (consid. 3). 
A. -
Scala und Bordi nahmen im Jahre 1943 als Rei-
sende der Fraumünster-Verlag' A.-G. ·manchmal einze1n, 
manchmal gemeinsam bei katholischen Familien der Ost-
schwe~ Bestellungen entgegen auf das von Gaston Castella, 
Professor an der Universität Freiburg, verfasste Buch « So 
ist die Treue dieses Volkes». Das Buch schildert die Ge-
schichte der Beziehungen zwischen dem Heiligen ·Stuhl 
und der Schweiz. Es enthält ein Bildnis des Papstes 
Pius XI. mit der gedruckten Bitte des Veriassers um den 
apostolischen Segen für sich und seine Mitarbeiter sowie 
der faksimilierten Unterschrift und dem Stempel des 
Papstes als Zeichen dafür, dass dem Ersuchen entsprochen 
wurde. Dann folgt ein empfehlendes Vorwort von Bundes-
rat Motta .. Bevor Scala und Bordi in einer bestimmten 
Ortschaft· für das Buch Absatz sucht.an; boten sie es mit 
Strafgesetzbuch. No 38. 
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Vorliebe zuerst dem Ortsgeistlichen an und veranlassten 
ihn, sich mit Namenszug und Stempel in eine Liste einzu-
tragen, die sie dann als Werbemittel gebrauchten und 
durch die Namen weiterer Interessenten vervollständigen 
liessen. Sie stellten das Buch als ausgesprochen katholi-
sches Buch dar, auf dem ein besonderer päpstlicher Segen 
ruhe und das deshalb nur für Katholiken bestimmt sei. 
Sie gaben ausserdem vieliach wahrheitswidrig an, ein Teil 
des Erlöses komme der katholischen Universität Freiburg 
oder der Schweizergarde oder dem Papste zugute, man 
vollbringe mit der Bestellung ein wohltätiges Werk, be-
weise damit seine Treue zu der Kirche und ihren Einrich-
tungen. Viele liessen sich durch diese Angaben täuschen 
und bestellten das Buch, in der Meinung, damit dem 
erwähnten wohltätigen Zweck zu dienen. Teils bezahlten 
sie es ganz, teils leisteten sie eine Anzahlung. In zwei 
Fällen, in denen Scala die falschen Angaben machte, 
gelang ihm die Aufnahme einer Bestellung nicht. 
B. -Am 4. Februar 1946 verurteilte das Kantonsgericht 
von St. Gallen Scala wegen vollendeten und versuchten 
gewerbsmässigen Betruges . zu sieben Monaten Gefängnis 
und zu fünfzig Franken Busse und Bordi wegen wieder-
holten einfachen Betruges zu zwei Monaten Haft. Beide 
F~iheitsstrafen erklärte es bedingt vollziehbar. 
0. -
Mit Nichtigkeitsbeschwerden an den Kassationshof 
des Bundesgerichtes verlangen die beiden Verurteilten 
Aufhebung dieses Urteils und Rückweisung der Sache an 
das Kantonsgericht zur Freisprechung, eventuell zu 
neuer Beurteilung einzelner Tatbestände. Sie bestreiten 
eine arglistige Irreführung durch Vorspiegelung von Tat-
sachen, weil es den Käufern des Buches durch Lesen des 
Bestellzettels, der nichts von einer Spende gesagt habe, 
und durch Anfrage bei der Fraumünster-Verlag A. -G. 
leicht gewesen wäre, den wahren Sachverhalt zu erfahren. 
Ferner machen sie geltend, die Käufer seien nicht geschä-
digt worden, weil sie für den ausgelegten Preis als gleich-
wertige Gegenleistung das Buch erhalten hätten.