bge · 57_III_124 · 1931-08-11 · de
BGE 57 III 124
Schuldbetreibung und Konkurs


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Schuldbetreibungs. und Konkursrecht. N0 34. 
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer 
zieht in Erwägung: 
Die Annahme der Vorinstanz, gepfändet sei das hinter-
legte Geld als solches, wäre nur dann richtig, wenn es 
sich um ein reguläres Depositum handelte, d. h. wenn der 
Aufbewahrer die Verpflichtung 
übernommen 
hätte, 
dieselben Geldstücke oder Banknoten zurückzuerstatten. 
Das ist, weil niemand auch nur behauptet, das Geld sei 
verschlossen und versiegelt übergeben worden, nicht zu 
vermuten (Art. 481 OR). Demnach steht dem Hinterleger 
nur eine Forderung auf Rückzahlung einer Geldsumme 
in geicher Höhe zu. Diese Forderung bildet den Gegenstand 
der Pfändung. Wenn der Aufbewahrer Verrechnung 
geltend macht, so hat deshalb nicht das Widerspruchs-
verfahren Platz zu greifen, sondern die Forderung ist 
als bestrittene zu verwerten. 
Demnach erkennt die Schuldbetr.- u .. Konkurskammer : 
Der Rekurs wird gutgeheissen und die Klagefrist-
ansetzung vom 11. August 1931 aufgehoben. 
34. Entsoheid vom 14. September 1931 i. S. Venturini. 
Loh n p f ä n dun g. Art. 93 SchKG. 
L'It der Lohn, wie im Maurergewerbe, u n r e gel m ä s s i gen 
~ c h w a n k u 11. gen unterworfen, so muss der jeweilige 
Uberschuss über das Existenzminimum gepfändet und das 
Existenzminimum so berechnet werden, dass der Schuldner 
in den guten Verdienstzeiten die nötigen Rücklagen für die 
schlachtern machen kann. 
Saisie de salaire. Art. 93 LP. 
Lorsque le salaire est soumis a des variations irregulieres, comme 
dans l'industrie du batiment, il y a lieu de saisir tout ce qui 
depasse le minimum indispensable et de caIculer ce minimum 
de teIle maniere que le debiteur puisse pendant les epoques 
favorables constituer les reserves necessaires pour les mauvais 
jours. 
Schuldbetreibungs. und Konkursrecht. No 34. 
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Pignoramento di salario. Art. 93 LEF. 
Ove il salariosia 8oggetto a variazioni irregolari, come nell'industria 
edile, si pignorera l'importo eccedente l'indispensabile calco~ 
lando quest'ultimo in modo ehe il debitore possa nell'epoca 
favorevole costituire un fondo per la meno propizia. 
A. -
In einer Betreibung von G. Parolini, Luzern, 
gegen den Rekurrenten pfändete das Betreibungsamt am 
5. Juni 1931 vom vierzehntätigen Lohne des Schuldners 
je einen Betrag von 15 Fr. auf die Dauer eines Jahres. 
Auf Beschwerde des Schuldners hob die erstinstanzliche 
Aufsichtsbehörde die Pfändung auf. Diesen Entscheid zog 
der Gläubiger an die kantonale Aufsichtsbehörde weiter. 
B. -
Die kantonale Instanz ging in ihrem Entscheide 
vom 12. August 1931 davon aus, dass der Schuldner im 
letzten Jahr insgesamt 3882 Fr. oder pro vierzehntägigen 
Zahltag (unter Abzug der Unfallversicherungsprämien) 
148 Fr. 40 Cts. verdient habe. Es lasse nun nichts darauf 
schliessen, dass er in diesem Jahre nicht mindestens den 
gleichen Erwerb erzielen werde. Sein Existenzminimum 
betrage zusammen mit demjenigen der Ehefrau 10 Fr. 
pro Tag oder 140 Fr. in zwei Wochen. Demgemäss wurde 
eine Lohnquote von 8 Fr. 40 Cts. pro vierzehntägigen 
Zahltag als pfändbar erklärt. 
O. -
Gegen diesen Entscheid richtet sich der vorlie-
gende Rekurs des Schuldners, mit welchem er seinen 
Antrag auf Aufhebung der Pfändung wiederholt. 
Er 
ficht die vorinstanzliche Lohnberechnung als willkürlich 
an und macht insbesondere geltend, dass die Verdienst-
möglichkeiten im Maurergewerbe je nach Jahreszeit lmd 
Witterung stark schwanken. Im weitern bestreitet er, 
dass er und seine Ehefrau, die kränklich sei und in ärzt-
licher Behandlung stehe, mit 10 Fr. pro Tag auskommen. 
Die Sch'lildbetreibungs- und Konkurskammer 
zieht in Erwägung : 
Die Lohnberechnung der Vorinstanz ist nicht haltbar. 
Sie schliesst vom bisherigen Lohne auf den künftigen. 
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. Schuldbetreibungs. und Konkursrecht. N° 34. 
Dieser Schluss wäre nur zulässig, wenn es sich um einen 
festen Gehalt oder zum mindesten um einen solchen Tag-
oder Stunden,lohn handelte, der regelmässig bezogen wird. 
Das trifft hier nicht zu. Die Arbeitsmöglichkeit im Mau-
rergewerbe wechselt bekanntermassen schon nach den 
Jahreszeiten -
was zwar keine Rolle spielt, wenn man 
der Berechnung den Verdienst des ganzen Jahres zu 
Grunde legt. Sie hängt aber ausserdem in starkem Masse 
von der Witterung ab, sodass der Verdienst des einen 
.Jahres von demjenigen des vorhergehenden erheblich 
abweichen kann. Es bleibt bei der Pfändung daher nichts 
anderes übrig, als zu verfahren wie im Falle, wo die 
Höhe des Lohnes bestritten ist: es muss der jeweilige 
Überschuss über das Existenzminimum gepfändet werden 
(vgl. BGE 37 I S. 582*), Dabei ist das Existenzminimum 
so zu berechnen, dass der Schuldner die Möglichkeit hat, 
in den Zeiten guten Verdienstes genügend beiseite zu 
legen, um auch in den ganz oder teilweise beschäftigungs-
losen Perioden leben zu können. Die Vonnstanz hat, 
indem sie von andern Voraussetzungen ausgegangen ist, 
die Notwendigkeit dieses Ausgleichs nicht berücksichtigt. 
Er komm:t aber faktisch trotzdem deshalb zustande, 
weil der Gläubiger seinerseits den vorinstanzlichen Ent-
scheid nicht angefochten hat und demnach höchstens die 
darin festgesetzte Quote von 8 Fr. 40 Cts. pro vierzehn-
tägigen Zahltag pfändbar bleibt. Bei dieser Begrenzung 
und einem Studenlohne von i Fr. 50 Cts. deckt der Mehr-
verdienst in den guten Arbeitszeiten ohne Zweifel den 
Ausfall in den schlechtem. 
Was das Existenzminimum sonst noch betrifft, so 
erklärt die Vorinstanz, es fehlen alle Anhaltspunkte für 
die angebliche . Kränklichkeit der Ehefrau und dadurch 
verursachte ausserordentliche Auslagen. 
In der Tat 
folgt .aus dem Umstand, dass die Ehefrau im Jahre 1926 
kränklich war, nicht auch, dass sie es heute noch sei; 
* Sep. Aueg. 14 S. 316. 
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I 
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. No 35. 
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etwas anderes führt aber der Schuldner zum Nachweis 
seiner Behauptung. nicht an. 
Abgesehen von dieser grundsätzlichen Frage ist die 
Festsetzung des Existenzminimums Ermessenssache, in 
die einzugreifen dem Bundesgerichte nicht zusteht. Somit 
bleibt es bei dem von der Vonnstanz festgesetzten Betrage 
von 10 Fr. pro Tag oder 140 Fr. für zwei Wochen. 
Demnack erkennt die Sckuldbetr.- u. Konkurskammer : 
Der Rekurs wird in dem Sinne teilweise gutgeheissen, 
dass der jeweilige Überschuss über das vierzehntägige Exi-
stenzminimum von Fr. 140 (bis zum Betrage von 8 Fr. 
40 Cts. pro vierzehntägigen Zahltag) als pfändbar erklärt 
wird. 
35. Entscheid ;vom l5. September 1931 i. S. Schneeberger. 
Fortsetzung der S t e i ger u n g durch nochmaliges dreima-
liges Ausrufen des nächst tieferen Angebotes, wenn die aus-
bedungene Bar z 30 h I u n g oder S ich e r h e i t sie i-
s tun g nicht sofort geleistet wird. 
Verordnung über die Zwangsverwertung 
von Grundstücken 
. Art. 60 Abs. 2, 102, 130. 
Continuation des encheres par trois nouvelles criees de l'offre 
immeruatement inferieure lorsque l'encherisseur qui a fait 
l'offre la plus elevee ne fournit pas snr-1e-champ 1e payement 
comptant en especes on la prestation da 8uretes exiges par 
les conditions da vente. 
Ord. real. forcee des imm. art. 60 al. 2, 102 et 130. 
Continuazione dell'incanto mediante tra nuova chiamate del-
l'offerta immediatamente inferiore, qnando colui che feee 
l'offerta. piu elevata non fornisce immediatamente i1 paga-
mento in contanti 0 1a garanzia prescritti dalle condizioni 
d'incanto. 
Reg. R. F. F. art. 60 cp. 2, 102 e 130. 
A. -
Der Konkursverwalter im Konkurs über Fried. 
Wyss & Söhne bestimmte in den Liegenschafts-Steige-
rungsbedingungen : « Die Barzahlungen. .. sind wie folgt 
zu leisten: 
a) vor dem Zuschlage 300 Fr. an die Verwertungs kosten 
etc ....