bge · 41_I_323 · 1889-11-12 · de
BGE 41 I 323
Öffentliches Recht


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Staatsrecht. 
aber somit, wie die Rekurrenten geltend machen, dem 
§ 17 der Verordnung vom 12. November 1889 für die 
fragliche Bestimmung in Art. 7 jenes Gesetzes keine Be-
deutung zu, so muss diese Gesetzesbestimmung als 
grundsätzlich noch zu Recht bestehend angesehen wer-
den, und es lässt sich deshalb die regierungsrätliche 
Verordnung vom 21. April 1915, soweit sie in ihrer Ab-
weichung hievon angefochten ist, nicht auf die dem Re-
gierungsrate durch Art. 67 St V eingeräumte Verordnungs-
kompetenz stützen, sondern bedeutet einen diese Kom-
petenznorm missachtenden Uebergriff des Regierungs-
rates in das Gebiet der gesetzgebenden Gewalt, der nicht 
geschützt werden kann. Hieran vermag auch § 69 des 
kantonalen Finanzgesetzes, auf den die regierungsrät-
Hche Vernehmlassung beiläufig noch verweist, nichts zu 
ändern. Es liegt auf der Hand, dass diese Gesetzesbe-
stimmung als Kompetenzgrundlage für den streitigen 
Verordnungsinhalt nicht in Betracht fallen kann, da es 
sich dabei ja nicht um die Festsetzung der Patenttaxell, 
sondern um die grundlegende Frage der Patentpflich t 
der Angelfischerei handelt. 
Demnach hat das Bundesgericht 
erkannt: 
Der Rekurs wird dahin gutgeheissen, dass die Ver-
ordnung des Regierungsrates des Kantons Luzern vom 
21. April 1915 über die Angelfischerei in den fliessenden 
Gewässern insoweit aufgehoben wird, als sie die bisher 
freie Angelfischerei von der Erwerbung eines Patentes 
und der Bezahlung einer Gebühr abhängig macht. 
Streitigkeiten zwischen Vormun~chaftsbehörden. No 46. 
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VI. STREITIGKEITEN 
ZWISCHE~ VORMUNDSGHAFTSBEHÖR])EN 
VERSCHIEDENER KANTONE 
CONTESTATIONS ENTRE AUTORITES 
TUTELAIRES DE DIFFERENTS CANTONS 
46. t1rten vom 16. September 1915 i. S. Waisenamt Seen 
gegen Bern. 
QertIiche Zuständigkeit zur Führung der Vormundschaft nach 
Art. 376, 377 ZGB, Voraussetzungen für die Annahme einer 
stillschweigenden Zustimmung der Vormundschaftsbehörde 
zum Wohnsitzwechsel des Mündels. 
A. -
Mit Eingabe vom 27. Juni 1911 an das Regie-
rungsstatthalteramt Schwarzenburg stellte die Vormund-
schaftsbehörde Wahlern den Antrag auf Bevormundung 
der 1865 geborenen Rosina Jenni, Bürgerin von Wahlern, 
. wohnhaft «im Than l) Schwarzenburg, indem sie zur 
Begründung anführte, dass die Genannte, nachdem sie 
schon im Vorjahr der « Evangelischen Gemeinschaft)) 
eine unentgeltliche Zuwendung von 5000 Fr. gemacht, 
nunmehr im Begriffe stehe, ihr ganzes Vermögen von 
zirka 125,000 Fr. einem gewissen Rost, der mit ihr zu-
sammen der erwähnten Sekte angehöre, zu schenken. 
wodurch sie sich der Gefahr eitles künftigen Notstandes 
aussetze. Der Regierungsstatthalter entsprach dem 
Gesuch in dem Sinne, dass er durch Verfügung vom 
gleichen Tage in Anwendung von Satzung 218 des 
hernischen Zivilgesetzbuches Rosina Jenni provisori~ch 
in der Verwaltung ihres Vermögens einstellte und Ihr 
einen Kurator ernannte, im übrigen aber, da jene gegen 
ihre Entmündigung Einsprache erhob, die Sache dem 
Amtsgericht Schwarzenburg zur Entscheidung überwies. 
Durch Urteil vom 16. Dezember 1911 hat darauf das 
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Staatsrecht. 
letztere in Abweisung der Einsprache dem Bevogtungs-
begehren stattgegeben und Rosina J enni unter Vor-
mundschaft gestellt. Dieses Urteil ist von der Bevog-
teten nicht weitergezo@en und infolgedessen rechts-
kräftig geworden. Noch bevor es erging, am 28. Juni 
1911, hatte inzwischen Rosina Jenni Schwarzenburg 
verlassen und war unter Mitnahme ihres Mobiliars zu 
den Eheleuten Rost in Iberg, Gemeinde Seen (Kanton 
Zürich) gezogen. Auf ihr Begehren um Ausstellung von 
Ausweisschriften übermittelte ihr der Gemeinderat 
Wahlern ein vom 30. Juni 1911 datiertes Zeugnis, dass 
sie Bürgerin von Wahlern sei und als solche jederzeit 
anerkannt werde; dieses Zeugnis, so wurde bemerkt, 
werde « zum Zwecke vorübergehenden Aufenthalts in 
Iberg bei Kollbrunn, Gemeinde Seen an Stelle eines 
förmlichen Heimatscheins ausgestellt ». Eine darauf er-
gangene Reklamation der Jenni hatte keinen Erfolg, in-
dem die Vormundschaftsbehörde Wahlern 
ihr 
am 
1. August 1911 mitteilte, dass sie die Schriftenheraus-
gabe und damit die Zustimmung zum Wohnsitzwechsel 
verweigere. Da Rosina Jenni gleichwohl auch weiterhin 
bei den Eheleuten Rost verblieb, verlangte das Waisen-
amt (Vormundschaftsbehörde) Seen im Laufe des Jahres 
1913 von der Vormundschaftsbehörde Wahl ern 
die 
Uebertragung der Vormundschaft, erhielt aber einen 
ablehnenden Bescheid. Die dagegen erhobene Beschwtrde 
wurde sowoh1 vom Regierungsstatthalteramt Schwarzen-
burg als vom Regierungsrat des Kantons Bern, von 
letzterem durch Entscheid vom 8. Mai 1915 mit der 
Begründung abgewiesen: ein die Merkmale und Wir-
kungen des Art. 377 ZGB in sich schliessender Wohn-
sitzwechsel sei nach der Rechtsprechung des Bundes-
gerichts dann anzunehmen, wenn ein Mündel sich im 
ausdrücklichen oder stillschweigenden Einverständnis 
der Vormundschaftsbehörde ausserhalb des örtlichen 
Wirkungskreises der letzteren in der Absicht dauernden 
Verbleibens aufhalte. Habe in diesem Sinne ein Wechsel 
Streitigkeiten zwischen Vonnundschaftbehörden. N° 46. 
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des tatsächlichen Wohnortes stattgefunden, so gingen 
Recht und Pflicht zur Führung der Vormundschaft 
selbst dann auf die Vormundschaftsbehörde des neuen 
Wohnsitzes über, wenn die Vormundschaftsbehörde 
des bisherigen Wohnsitzes sich dieser Konsequenz nicht 
bewusst gewesen sei. Nun böten die Akten vorliegend 
keine Anhaltspunkte dafür, dass die Vormundschafts-
behörde Wahlern gewillt gewesen sei, der Frl. Jenni 
ausdrücklich oder stillschweigend eine Verlegung ihres 
Wohnsitzes nach Iberg zu gestatten .. Vielmehr habe 
dieselbe feststehendermassen bei jeder Gelegenheit ihren 
Willen dahin bekundet, dass sie die EinwilliblUng zu 
dem von der Pflegebefohlenen eigenmächtig vollzogenen 
Wechsel des Wohnortes venveigere. \Venn trotzdem 
keine Zwangsmassregeln zur Rückverbringung nach 
Wahl ern ergriffen worden seien, so sei dies lediglich 
de~halb geschehen, weil bei der krankhaft sensibeln 
Veranlagung der Pupillin eine zwangsweise Rückführung 
leicht eine Erschüttuung des Gemütszustandes derselben 
hätte zur Folge haben können. Diese Rücksichtnahme 
auf die seelische Verfassung der Bevormundeten dürfe 
der Vormundschaftsbehörde \Vahlern angesichts ihrer 
wiederholten gegenteiligen \Villenslmndgebullgen nicht 
als Zustimmung -zum \Vohnsitzwechsel im Sinne von 
Art. 377 ausgelegt werden. Da das Vorliegen einer solchen 
Zustimmung die notwendige Voraussetzung für die 
Uebertragung der Vormundschaft nach Seen wäre, könne 
demnach dem Verlangen der Gemeinde Seen nicht ent-
sprochen werden. 
B. -
Gegen diesen Entscheid des Regierungsrats 
hat das Waisen amt Seen die staatsrechtliche Beschwerde 
an das Bundesgericht ergrifIen und unter Berufung auf 
Art. 180 Zifl'. 4 OG und 377 ZGB das Begehren gestellt, 
der Regierungsrat von Bern bezw die Vormundschafts-
behörde Wahlern seien anzuhalten, die Vormundschaft 
über Rosina Jenni der Gemeinde Seen zu übertragen. 
Zur Begl ündung wird geltend gemacht, dass die Vor-
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Staatsrecht. 
mundschaftsbehörde Wahlern, indem sie Rosina Jenni 
während beinahe vier Jahren in Seen belassen habe 
ohne Schritte zu deren Rückverbringung nach Wahle~ 
zu unternehmen, sich stillschweigend damit einver-
standen erklärt habe, dass dieselbe dauernd dort ver-
~leibe .. Di~. Be~auptung. dass die Rückschaffung ledig-
bch mIt RucksIcht . auf die krankhafte Veranlagung der 
Bevormundeten bIsher unterblieben sei. könne nicht 
e:nst genommen werden, da weder der Vormund noch 
~Ie :rormundschaftsbehörde während der ganzen Zeit 
sIch Je um das persönliche Wohl der Jenni bekümmert 
son~~rn ihr~ Fürsorge auf die Vermögensverwaltung be~ 
schrankt hatten. Ebenso könne dem im Zeugnis vom 
30. Juni 1911 angebrachten Vorbehalte heute keine Be-
deutung mehr zukommen, weil er durch die Verhältnisse 
wie sie sich inzwischen herausgebildet hätten, die Dul~ 
dung des dauernden Aufenthalts der Jenni in Seen, über-
holt sei. 
e. -
Der Regierungsrat des Kantons Bern und die 
Vorm~ndsc~aftsbehörde Wahlern haben unter Berufung 
au~ dIe MotIve des angefochtenen Entscheides auf Ab-
weIsung der Beschwerde angetragen. . 
Das Bundesgericht zieht 
in Erwägung: 
Da festgestelltermassen aIp 28. Juni 1911, als Rosina 
Jenni Wahlern verliess, bereits dort gegen sie das Ent-
mündigungsverfahren eingeleitet und bis zu dessen Aus-
trag die vorläufige Vormundschaft über sie angeordnet 
war, hätte dieselbe nach Art. 4, 10 und 17 des damals 
massgebenden Bundesgesetzes über die zivilrechtlichen 
Verhältnisse der Niedergelassenen und AufenthalteI, die 
inhaltlich mit den heutigen Art. 2f> und 377 ZGB überein-
stimmen. einen neuen, von ihrem bisherigen verschiedenen 
Wohnsitz nur noch mit Zustimmung der Vormundschaft~ 
behörde Wahlern begründen können. Auf diesem Stand-
punkte steht denn auch das beschwerdeführende Waisen-
Streitigkeiten zwischen Vormundschaftsbehörden. N0 46. 
327 
amt Seen selbst, indem es sein Begehren, dass das Reebt 
zur Führung derVonnundsehaft der Gemeincle Seen zuzu-
erkennen sei, nicht 'etwa darauf stützt,. dass . die, Bevor~ 
mundete im Zeitpunkte ihrer Uebersiedlung dorthin noch 
die freie Verfügung über ihren Wohnsitz besessen habe, 
sondern sieh zu dessen Begründung ausschliesslich auf 
die Bestimmung des Art. 377 ZGB, die angebliche still-
schweigende Zustimmung der Vonnundschaftsbehörde 
Wahlem zum Wohnsitzwechsel beruft. Es frägt sich daheI:' 
einzig. ob ein solcher stillschweigender Konsens wirklich 
nachgewiesen sei. Dies ist zu verneinen. Aus den Akten 
ergibt sich und wird vom Waisenamt Seen nicht in Ab-
rede gestellt, dass der Gemeinderat Wahlern der Rosina 
Jenni das Bürgerrechtszeugnis vom 30. Juni 1911 aus-
drüe.klich nur zum Zwecke eines vorübergehenden Auf-
enthalts in Seen ausgestellt und deren wiederholtes 
Verlangen um Aushingabe förmlicher Ausweisschriften am 
1. August 1911 mit der Begründung abgelehnt hat, dass 
er die damit angestrebte Verlegung des Wohnsitzes nach 
Seen verweigern müsse. Damit war unzweideutig aus-
gesprochen, dass er sich der Absicht der Jenni, dauernd 
am letzteren Orte zu verbleiben, widersetze, ihren Auf-
enthalt dort nur auf Zusehen gestatte und sich das 
jederzeitige Recht anderer Anordnungen vorbehalte. 
Es geht daher nicht an, wie dies das Waisenamt Seen 
will, aus der Tatsache, dass bis heute Schritte zur Rück-
verbringung der Rosina Jenni nach Wahlem nicht un-
ternommen worden sind, auf eine Zustimmung zur Ver-
legung des Wohnsitzes im Sinne von Art. 377 ZGB zu 
schliessen. Wie das Bundesgericht schon wiederholt aus-
gesprochen hat (vgl. AS 39 I N° 9 Erw. 3 und die dort 
zitierten weiteren Urteile) genügt es zur Anwendung 
der zitierten Vorschrift nicht, dass sich der Bevormun-
dete mit Wissen der Vormundschaftsbehörde an einem 
anderen Orte als dem bisherigen Wohnsitze aufhält. 
Vielmehr ist dazu der Nachweis erforderlich, dass sich 
-das Einverständnis der Vormundschaftsbehörde auf ein 
1S 41 I -
l'lI'. 
328 
Staatsrecht. 
solches Verhältnis des Mündels zu dem betreffenden 
Orte beziehe, das für eine handlungsfähige Person einen. 
Wohnsitz im Sinne von Art. 23 ZGB begründen würde. 
Da dies nach dem Gesagten hier angesichts der Er-
klärungen der Vormundschaftsbehörde Wahl ern vom 
Juni und August 1911 nicht zutrifft, muss das Be-
gehren des Waisenamtes Seen um Uebertragung der 
Vormundschaft daher mit dem bernischen Regierungs-
rat als unbegründet angesehen und abgewiesen werden. 
Ob Rosina Jenni selbst die Absicht gehabt habe und 
noch habe, dauernd in Seen zu bleiben, ist unerheblich, 
weil es für die Frage, ob die Voraussetzungen eines 
Wohnsitzwechsels im Sinne von Art. 377 ZGB vorliegen. 
nicht auf den Willen des Bevormundeten, sondern auf 
denjenigen der Vormundschaftsbehörde ankommt. 
Demnach hat das Bundesgericht 
erkannt 
Der Rekurs wird abgewiesen. 
VII. STAATSVERTRÄGE 
TRAITES INTERNATIONAUX 
47. Sentenza. 1 ottobre 19l5 neUa causa G. 
Una rogatoria per assunzione di teste richiesta da uno stato 
ehe ha aderito aHa eonvenzione delI' Aja 17 luglio 1905 e da 
eseguirsi anehe quando la legislazione dello stato riehiesto 
non ammette d'ufficio il teste. -
Art. 11 eif. 3 di detta con-
venzione. 
A .. -
L'art. 321 deI codice di procedura eivile austriaco 
dispone ehe un teste p u 6 rifiutarsi a rispondere qualora 
le risposte possono tornare di disdoro a lui, al conjuge od 
Staatsverträge. No 47. 
32D 
ai figli 0 puo esporre queste persone ad un procedimento 
penale od ad un danno patrimoniale.!: art. 203 PC tici-
nese dichiara che non pos s 0 n 0 esser sentiti come 
testi : 
a) II fidanzato 0 conjuge di una parte, ancorcbe di-
vorziato. 
b) Gli ascelldellti 0 discendenti legitimi, adottivi e na-
1 urali di una delle parti .... eccettoche neHe questioni 
di stato, separazione 0 divorzio .... 
Nella causa intentata dal prof. Hans G. in Graz in 
nome deI figlio tutelato Otto G. contro la bambina Eva 
Verena G. in contestaziolle di legittimita, il Tribunale di 
Graz, con rogatOlia 23 maggio 1914, invitava il Pretore 
cli Locarno ad assumere co me teste Frieda G. nata Sch. 
moglie di Otto G., sulla seguente domanda : 
({ Se e quando la teste ebbe reiazioni carnali col pro-
) plio marito nel periodo di tempo init~rcedente fra il 1--1 
» llovembre 1913 ed il 14 marzo 1914 ~). ::\ell'udienza de] 
23 giugno 1914 davanti il Pretore di Locarno, la teste, 
dopo aver dichiarato cli Jlon valersi deI diritto di non ris-
pondere concessole dal citato art. 321 PCA, rispose di 
esser stata neU' epoca critica col marito in diverse loealita 
ehe precisava : ma poi, interpellata dal pretore se in quel-
le occasiolli essa avesse avuto relazioni carnali col marito, 
diede la seguente risposta: (, Ho avuto rapporti molto 
intimi con mio marito. ») IllterpeUata nuovamente se eolla 
frase «( rapporti molto intimi») essa intendeva alludere a 
rapporti caruali, dichiaro di non voler rispolldere 'e si ri-
fiuto di dare ulteriori spiegazioni suUa natura di quei 
rapporti. 
n Tribunale di Graz, cui Ia rogatoria fu trasmessa, non 
ne rimase soddisfatto e con ufficio 11 luglio 1914 invitava 
il Pretore di Locarllo a riassumefe in esame la teste 
G. osservando ehe essa doveva rispondere in modo 
preciso alla domanda fattale oppure dichiarare quali mo-
tivi den'art. 321 PCA essa invocava per declinare la ris-
posta. La rogatoria aggiungeva ehe qualOl a la teste G.