bge · 40_II_357 · 1913-12-18 · de
BGE 40 II 357
Zivilrecht


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Obligationenrecht. No 61. 
Hinweis auf « gewisse Gründe» eine verschämte Andeu-
tung unreeller Machenschaften enthält. die die Sympa-
thien des konsumierenden Publikums gegenüber einem 
solchen Geschäft einschränken sollen. Dass eine Mass-
regel, wie die den Beklagten vorgeworfene, mit schädigen-
der Wirkung verbunden zu sein pflegt, haben die Beklag-
ten ja selbst dadurch zum Ausdruck gebracht, dass sie 
beifügten, dieser Umstand werde den Absatz der Klä-
gerin vermindert haben. 
Der Schluss aus den zwei genannten Tatbeständen auf 
einen mit Rücksicht auf den gewöhnlichen Lauf der 
~inge eingetretenen Schaden ist so zwingend, dass von 
emer Beweiserhebung an Hand der Bücher, deren Ein-
sicht den .Beweis des Kausalnexus sowieso nicht genü-
gend erbnngen könnte, abgesehen werden kann. 
5. - Wie hoch der Betrag des Schadens zu bemessen 
sei, ist freilich damit noch nicht gesagt. An die Zu-
spre~hu~g der Summe. in der eingeklagten Höhe braucht 
dabeI DIcht gedacht zu werden. Das ergibt schon die 
Verwandtschaft der Funktion von Art. 42 Abs. 2 mit 
dem Art. 55 des früheren Gesetzes. Die Interessen der 
Klagpartei werden mit der grundsätzlichen Verurteilung 
des Vorgehens der Beklagten, in Verbindung mit der 
Zusprechung eines bescheidenen Betrages und der Publi-
kation des Urteils gut gewahrt, und ein solches Urteil 
kann den zugefügten Schaden ebenso angemessen wieder 
gut machen, wie die Zuspr~chung einer Geldsumme im 
eingeklagten Betrag. Das Bundesgericht wäre zwar im 
Falle, ohne vorerst die Vorinstanz hierüber anzuhören, 
den Schadensbetrag von sich aus festzusetzen. Allein 
da die Vorinstanz von ihrem Standpunkte aus auch die 
Frage der Passivlegitimation nicht behandelt hat und 
diesfalls ~och ein vorgängiger Entscheid vorliegen sollte, 
~o ersc~emt es zweckmässiger, ihr auch die Entscheidung 
uber dIe Schadensbemessung zu überlassen; sie wird ja 
auch den B~stand und Umfang der Ersatzforderung erst 
auf Grund ihrer Lösung der Verschuldensfrage bestim-
Obligationenrecht. N° 62. 
men können. Damit erweist es sich im wei:ern von selbst 
als der Sachlage angemessen, auch die Klagebegehren 
2 und 3, die den Widerruf und die Berichtigung des 
Artikels und die Veröffentlichung des Urteils auf Grund 
von Art. 43 OR bezwecken, ebenfalls zur Beurteilung an 
die Vorinstanz zurückzuweisen. 
Demnach hat das Bundesgericht 
erkann t: 
Die Berufung wird dahin begründet erklärt, dass das 
angefochtene Urteil des zürcherischen Obergerichts vom 
18. Dezember 1913 aufgehoben und die Sache zu neuer 
Beurteilung im Sinne der Erwägungen an die Vorinstanz 
zurückgewiesen wird. 
62. Urteil der L Zivilabteilung vom 9. Kai 1914 i. S. 
Schweizerische Broncewarenfa.brik A.-G., Klägerin, gegen 
ltindlimann & Cie und J. J. Sigg Söhne, Beklagte. 
1. Tragweite von Art. 1 und 8 URG. Schutzfähigkeit von 
Leuchtermodellen nach Art. 5 MMG (Erw. 2). 
2. Verhältnis der Spezialgesetze über Urheberrecht und ge-
werblichen Rechtsschutz zu den gemeinrechtlichen Bestim-
mungen über unerlaubte Handlungen. Voraussetzungen des 
unlauteren Wettbewerbes im Sinne von OR 48. Schadens-
beweis nach OR 42 (Erw. 3-5). 
A. -
Mit Urteil vom 11. November 1913 hat das 
Handelsgericht des Kantons Zürich ..... über die Kla-
gebegehren : 
a) es sei festzustellen. dass in der Anfertigung und 
Herausgabe des Kindlimann'schen Katalogs teilweise 
eine unerlaubte Nachahmung des Albums der Klägerin 
liege; 
b) die Beklagten seien zu verpflichten, die sämtlichen 
ausgegebenen Kataloge wieder zurückzuziehen und s~mt 
den für die Nachahmung verwendeten PhotographIen. 
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Obligationenreeht. N° 62. 
Cliches, Platten und Autotypiesteinen einer vom Gericht 
zu bezeichnenden Amtsstelle auszuliefern, wo dann alle 
diese Objekte zu vernichten seien; 
c) die Beklagten seien ferner, und zwar solidarisch, 
zu verpflichten, der Klägerin als Schadenersatz und 
Genugtuung die Summe von 5000 Fr. nebst 5 % Zins 
seit Einleitung der Klage zu bezahlen; 
d) es sei der Klägerin das Recht der Urteilspublika-
tion zuzusprechen ; 
erkannt: 
Die Klagen werden abgewiesen. 
B. -
Gegen dieses Urteil hat die Klägerin die Beru-
fung an das Bundesgericht erklärt, mit dem Antrag, 
« es sei das angefochtene Urteil als unrichtig aufzu-
» heben und es sei die von der Klägerin erhobene For-
» derungsklage gegen die Beklagten voll umfänglich, 
» event. in einem von der Berufungsinstanz festzusetzen-
)) den geringeren Betrage gutzuheissen. » 
Das Bundesgericht zieht 
in Erwägung: 
1. -
Die Klägerin fabriziert u. A. elektrische Beleuch-
tungskörper. Im Jahr 1910 gab sie mit verhältnismässig 
hohem Kostenaufwand ein Verkaufsalbum heraus, das 
in feiner kolorirter Darstellung zirka 400 Typen von 
Beleuchtungskörpern aller Art enthält. Sie versandte 
das Album an ihre Kunden: Im Jahre 1913 erschien 
ein ähnlicher, aber einfacher gehaltener Katalog der 
Firma Kindlimann & eie in Rikon. die inzwischen 
ebenfalls die Herstellung elektrischer Beleuchtungs-
körper übernommen hatte. Dieser Katalog enthält zirka 
250 meist einfarbige Darstellungen von Leuchtertypen 
und wurde von der Lithographie J. J. Sigg Söhne in 
\Vintertl1ur erstellt. Dabei wurden nach den Angaben 
der Klägerin 37 Abbildungen aus ihrem Album nach-
gebildet; Kindlimann & eie geben die Übernahme von 
27 Darstellungen zu. Die Reproduktion erfolgte derart. 
Obligationenrecht. N0 62. 
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dass jie Abbildungen aus dem Album der Klägerin 
herausgeschnitten, photographiert und auf den Stein 
übertragen wurden. Die Firma Kindlimann & eie über-
sandte ihren Katalog ebenfalls ihren Kunden. Die Klä-
gerin erblickte in der Anfertigung und Herausgabe dieses 
Kataloges eine unerlaubte Nachahmung ihres eigenen 
Verkaufsalbums und hob sowohl gegen KindHmann & eie 
als gegen Sigg Söhne Klage an, mit den oben angegebe-
nen Begehren. 
2. -
Zur Begründung ihrer Begehren beruft sieh die 
Klägerin in erster Linie auf das MMG vom 30. März 
1900. Sie hat aber auf den Sehutz dieses Gesetzes dt"S-
halb nicht Anspruch, weil sie ihre Leuchtermodelle nieht 
gemäss Art. 5 hinterlegt hat. 
Die Berufung auf das URG sodann geht fehl, weil die 
in Betracht kommenden Gegenstände des Urheberrechts-
schutzes nicht fähig sind. Die Vorinstanz stellt dabei 
ausschliesslich auf den Katalog der Klägerin ab und 
nicht auf die Leuchtertypen, da nieht diese von den 
Beklagten . reproduzirt worden seien, sondern nur ihre 
Darstellung im Katalog. Diese Unterscheidung recht-
fertigt sich nicht. Geniessen die Leuchtertypen als solehe 
den Urheberreehtsschutz, so läge auch in der Wieder-
gabe ihrer Darstellung im Verkaufskatalog der Klägerin 
eine Verletzung des Urheberrechts. Vergl. PATAILLE. 
Annales, Bd. 23 S. 123 ff., POUILLET, Propriete artis-
tique, 2. Aufl. S. 92. Nun sind aber schon die streitigen 
Typen von Beleuchtungskörpern nach richtiger Auffas-
sung keine Kunstwerke im Sinn vonArt. 1 URG, sondern 
Erzeugnisse des Kunstgewerbes, dekorativ ausgestattete 
Gebrauchsgegenstände. Die ästhetische Gestaltung ist 
dabei nieht Selbstzweck, sondern sie ist durchaus in den . 
Dienst der Nützlichkeitsidee gestellt, was die Leuchter 
zu gewerblichen Modellen stempelt. Vergl. BEl 1888 
Bd. 1 S. 654 ff., 1890 Bd. 2 S. 482, RÜFENACHT, Urhe-
berrecht S. 42, sowie GIERKE, Deutsches Privatrecht. 
Bd. 1 S. 831 ff. 
. 
. 
AS 40 II -
1914 
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ObHgationenrecht. No 62. 
Freilich finden die Bestimmungen des URG laut Art. 8 
auch Anwendung auf «geographische, topographische. 
naturwissenschaftliche, architektonische, technische und 
ähnliche Zeichnungen und Abbildungen. )} Allein die Pra-
xis hat diese dem deutschen Recht entnommene Bestim-
mung in Anlehnung an die deutsche Doktrin und Praxis 
dahin ausgelegt, dass sie nur solche bildliche Darstellun-
gen beschlage. die Anspruch darauf erheben können. 
als wissenschaftliche, der Belehrung dienende Erzeug,.. 
nisse gewertet zu werden. BI. f. zürch. Rechtspr. 8 
N° 136, Urteil des Kassationshofes des Bundesgerichts 
vom 28. September 1909 in der nämlichen Sache Gebr. 
Lachmund gegen Roth. Trotz der Kritik im Droit d' auteur 
1910 S. 25 und in der Schw. Jur. Ztg. 6 S. 318 besteht 
kein Grund, von der in jenen Entscheiden entwickelten, 
wohlbegründeten Auffassung abzugehen. Folglich kann 
die Klägerin auch aus Art. 8 des URG keinen Schutz 
herleiten. 
3. -
Es bleibt zu untersuchen, ob die Handlungs-
weise der Beklagten sich als eine unerlaubte im Sinn der 
Art. 41 ff. OR darstelle. Der Vertreter der Klägerin 
hat denn auch heute hierauf das Haq.ptgewicht gelegt. 
Richtig ist, dass nach ständiger Praxis des Bundes-
gerichts und übereinstimmender Auffassung der Doktrin 
die Spezialgesetze über den gewerblichen Rechtsschutz 
und das Urheberrecht die Anwendung der gemeinrecht-
lichen Bestimmungen über Haftung aus unerlaubter 
Handlung und insbesondere über den unlauteren Wett .. 
bewerb nur insoweit ausschliessen, als sie die Materie 
erschöpfend regeln und namentlich gegenüber dem ge-
meinen Recht einen erhöhten Rechtsschutz gewähren. 
Handlungen, die n ich t durch die Spezialgesetze unter-
sagt, den untersagten Tatbeständen aber ähnlich sind 
und die Voraussetzungen unerlaubter Handlungen nach, 
OR 41 ff. aufweisen, können auf Grund dieser Bestim-
mungen verfolgt werden. Vergl. BGE 37 11172, WEISS,.. 
•
uDugationenrecht. N° 62. 
861 
Concurrence deIoyale S. 54 ff., BECKER, Komm. z. OR 
S.158. 
Von dieser Auffassung geht im Grunde auch die Vor-
instanz aus; ihre Argumentation krankt aber an der 
Auslegung des Requisites der Widerrechtlichkeit. Sie 
füh~ ~us: .« Es dürfte klar sein, dass eine Nachahmung, 
• WIe SIe hier vorgekommen ist, nur dann widerrechtlich 
& ist, wenn sie gegen ein besonderes subjektives Privat-
»recht verstösst.)} Hierunter versteht die Vorinstanz 
?icht schlechthin ein Individualrecht der Klägerin an 
Ihrem Verkaufsalbum, sondern, wie aus dem Zusam-
menhang getchlossen werden muss, offenbar wieder den 
Rechtsschutz kraft des URG oder des MMG. Denn sie 
betrachtet damit die Frage der Widerrechtlichkeit als 
erled.igt. Es fragt sich aber, ob ab ge se h e n von diesen 
SpezIalgesetzen der Klägerin ein Individualrecht an 
ihrem Album zustehe und ferner, ob das Verhalten der 
Beklagten gegen ein allfälliges Gebot der allgemei-
ne n Rechtsordnung verstosse. Im einen wie im andern 
Fall träfe das Requisit der Widerrechtlichkeit im Sinne 
der gemeinrechtlichen Haftung aus unerlaubter Hand-
lung zu. Und was die Schadenszufügung wider die guten 
Sitten betrifft, die nach Art. 41 Abs. 2 OR ebenfalls zu 
Schadenersatz verpflichtet, so lehnt die Vorinstanz sie 
d~shalb ab,. weil ~i: Absicht der Beklagten sich gewiss 
mcht auf dIe Schadlgung der Klägerin, sondern einfach 
auf die Wahrnehmung der eigenen Interessen gerichtet 
habe. Nun gehört aber die Absicht, einem Gewerbe-
genossen den Absatz zu entziehen und ihn an sich zu 
reissen, zu den Tatbestandsmerkmalen der concurrence 
deloyale. Es ist daher vor allem zu prüfen. ob über-
haupt, wie die Klägerin behauptet, hier ein Fall von 
coneurrence deloyale vorliegt. 
4. -
Laut der neuen Bestimmung in Art. 48 OR 
macht sich des unlauteren Wettbewerbes schuldig, wer 
durch unwahre Auskündung oder andere Treu und Glau-
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Obligationenrecht. N° 62. 
ben verletzende Veranstaltungen einen Gewerbegenossen 
in seiner Geschäftskundschaft beeinträchtigt oder in 
deren Besitz bedroht. Eine Beeinträchtigung der Klä-
gerin in ihrer Geschäftskundschaft oder auch nur eine 
Bedrohung in deren Besitz kann hier nicht angenommen 
werden. Die Beklagten haben sich darauf beschränkt, 
aus dem zirka 400 Abbildungen von Beleuchtungskör-
pern enthaltenden Verkaufsalbum der Klägerin 27 (nach 
der Behauptung der Klägerin 37) auszuschneiden, zu 
reproduzieren und neben einer Menge anderer in ihren 
eigenen Katalog aufzunehmen; die Darstellungen der 
Beklagten unterscheiden sich insofern von denjenigen 
der Kläger, als letztere durchwegs mehrfarbig und feiner 
ausgeführI: sind als die Bilder im Katalog von Kindli-
mann & oe. Die Beklagten scheinen demnach in der 
'Hauptsache eine Ersparnis an Zeichnungen und Kosten 
bezweckt zu haben und nicht eine Schädigung der Klä-
gerin. Ihre Handlungsweise wäre nur in Verbindung 
mit anderen, Treu und Glauben verletzenden Veranstal-
tungen geeignet, Verwechslungen zwischen Konkurrenz-
firmen und eine Täuschung des Publikums herbeizu-
führen. Entscheidend ist, dass eine irgendwie erhebliche 
Schädigung der Klägerin nicht. glaubhaft gemacht und 
unerfindlich ist, wie das Verhalten der Beklagten eine 
solche bewirkt haben sollte. Die Vorinstanz stellt denn 
auch aktengernäss fest, dass es am Nach'weis eines Scha-
dens auf seiten der Klägerin fehle; die Klägerin habe nicht 
zeigen können, inwieweit ihre Vermögenslage sich günsti-
ger gestaltet hätte, wenn der Katalog von Kindlimann & eie 
ohne Benutzung des ihrigen angefertigt worden wäre. 
Zwar kann nach Art. 42 Abs. 2 OR vom strengen akten-
mässigen Beweis des ziffermässigen Schadens abgesehen 
werden. Und wie das Bundesgericht in seinem Urteil 
vom 2. Mai 1914 i. S. Fabrique de chocolat Villars gegen 
Egli und Gen. * ausgesprochen hat, bezieht sich diese 
*) N° 61 hievor. 
Obligationenrecht. N° 62. 
363 
Bestimmung nicht nur auf den Fall, wo wohl die Exis-
tenz eines Schadens, nicht aber dessen Höhe dargetan 
ist, sondern auch auf den Fall, wo der Schadensbeweis 
selber den strengen Anforderungen an die Beweispflicht 
gemäss OR 42 Abs. 1 und ZGB 8 nicht entspricht; die 
Akten müssen aber genügend Anhaltspunkte bieten, 
die geeignet sind, auf den Eintritt des Schadens schlies-
sen zu lassen und dieser Schluss muss sich mit einer 
gewissen Überzeugungsgewalt aufdrängen. Solche An-
haltspunkte fehlen hier durchaus. Wenn endlich der 
Vertreter der Klägerin heute behauptet hat, der Ein-
tritt eines Schadens sei unter den vorliegenden Um-
ständen zu präsumiren, so ist diese Auffassung selbst-
verständlich haltlos. 
5. -
Hat somit die Klägerin mangels Glaubhaft-
machung eines Schadens keinen Anspruch auf Schaden-
ersatz, so ist die Klage ohne nähere Untersuchung des 
Requisites der Widerrechtlichkeit oder des Verstosses 
gegen die guten Sitten gänzlich abzuweisen. Denn die 
Klägerin hat in ihrer Berufungserklärung nur ihre (! For-
derungsklage I), nämlich die Schadenersatz- und Genug-
tuungsforderung von 5000 Fr., aufrecht gehalten. Eine 
Genugtuungssumme gebührt ihr nicht: die Voraus-
setzungen, an die Art. 49 OR den Zuspruch einer solchen 
knüpft, sind nicht erfüllt. Folglich ist das handelsgericht-
liche Urteil im Dispositiv zu bestätigen. 
Demnach hat das Bundesgericht 
erkannt: 
Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des 
Handelsgerichts des Kantons Zürich vom 11. November 
1913 bestätigt.