bge · 62_I_154 · 1936-09-24 · de
BGE 62 I 154
Öffentliches Recht


33. Urteil vom 24. September 1936 
i. S. Baugesellschaft Brückfeld A.-G. 
gegen Bern, Rekurskommission für die KIisenabgate. 
Kr i ci eIl a b gab e. 
1. Al" gesehäftsmäs~ig bt'grüIHlet werden die c\bsehreibunW'1l 
anerkannt, die der \Vt'I'tverminderW1g des Bilanzaktivums im 
Bemessullgszeitraum entsprechen. 
2. Eine 'Vertn'rminderung wird angenommen, wenn sie nach-
gewie;;l'n ist 011<>1' wenn auf GrW1d geschäftlicher Erfahrung 
mi t einer Entwertung gerechnet werden muss. 
:L \\"crtvel'millllel'ungen, die nicht verbucht (ab~esehriebenJ ',\ 01'" 
den >lind, werden bei der Festsetzung de'i R'Jingewinn~ nieht 
bt'rüek~ichtigt . 
A. -
Die Baugesellschaft Brückfeld A.-G. in Rern wurde 
im Jahre 1 \)29 gegründet mit einem Aktienkapital VOll 
50,000 Fr., \vovon 25,000 Fr. bar einbezahlt. Ei! war vor-
gesehen, (lass sich die Bauhandwerker für 25 % ihrer Gut-
haben am Aktienkapital zu beteiligen hätten. Die Quote 
wurde nachträglich auf 27,555 % erhöht. Auf Ende 1933 
betrugen diese Guthaben 813,000 Fr. Sie stiegen (nach 
Angaben der Rekurrentin) noch bis Ende August 1934 
auf 831,000 Fr. an und wurden, um 50 % gekürzt, in 
Beteiligungen am Aktienkapital umgewandelt. Dieses be-
trägt infolgedessen heute 4,18,000 Fr. Die Gesellschaft hat 
in den Jahren 1!)39-HI33 12 Wohnhäuser an der Brückfeld-
und an der Neufeldstrasse gebaut mit lO;,) Zwei- und Drei-
zimmerwolmungen. 
Sie hatte im Jahre 1932 einen Aktivsaldo der Gewinn-
und Verlustrechnung von 57,519 Fr. ausgewiesen, inbe-
griffen 19.000 Fr. Rückbuchung von Abschreibungen auf 
4 Häusern. Der Gewinnsaldo wurde auf neue Rechnung 
vorgetragen. 
Die Gewinn- und Verlustrechnung des Jahres 1933 weist 
keinen Saldo auf. Abgeschrieben wurden: 
I 
ßund€BO'echtlich(> Abgaben. ;\0 :;;~. 
155 
1) ein Waschküchenanbau (der 193:~ abge-
rissen worden war). . . . . . . . . 
Fr. 
8,221.45 
2) anf 3 Häusern Bruckfeldstr. 38, 40 und 
86,294.95 
Im ganzen. 
:Fr. 94,516.40 
H. -
Die kantonale Rekurskommission hat den für die 
1. Periode der eidgenössischen Krisenabgabe massgebenden 
Reingewinn auf 28,755 Fr. 95 Cts. festgesetzt. Sie behan-
delt die Abschreibung auf den Häusern Brückfeldstrasse 3ö, 
40 und 42 als einen Bestandteil des steuerrechtlichen Rein-
gewinns (Art. 48, Ziff. 3 KrisAB) und zieht davon, gemäss 
Art. 48, Ziff. 1, den Saldovortrag des Vorjahres ab. Sie 
stützt sich auf eine Erklärung des Vertreters der. Rekur-
rentin anlässlich einer Einvernahme, wonach die Gebäud(> 
von Anfang an zu hoch bewertet gewesen seiel1. Die Ab-
schreibung derartiger Überwertungen müsse, um sich 
steuerrechilich auswirken zu können, in dem Zeitpunkt 
YOrgellollunen werden, in welchem sie festgestellt werden ; 
sie dürfe nicht einem beliebigen Jahre nach 'Vahl des 
Steuerpflichtigen belastet werden. Es sei nicht nachge-
wiesen, dass die Voraussetzung für die Abschreibungen 
gerade im Jahre 1933 eingetreten sei. Der Mietzinsabbau, 
auf den sich die Rekurrentin berufen hatte, sei. Ende 1933 
beschlossen worden, also erst 1934 in Kraft getreten. Im 
Jahre 1932 habe die Gesellschaft eine Abschreibung YOl1 
19,000 Fr. sogar storniert. Unter diesen Umständen und 
mangels anderer Begründung seitens der Steuerpflichtigen, 
könne die Abschreibung von 94,000 :Fr. im Jahre 1933 nur 
aus steuerlichen Gründen vorgenommen worden sein. Es 
sei auch nicht dargetan, dass gerade die drei Häuser, auf 
denen abgeschrieben wurde, eine Entwertung erfahren 
hätten. 
O. -
Die Rekurrentin beschwert sich über diesen Ent-
scheid und beantragt, die von der kantonalen Rekurs-
kommission vorgenommene Einschätzung aufzuheben, un-
ter Kostenfolge. Zur Eegrundung wird, grossenteils in 
156 
Verwaltungs- und DisziplinarrechtspfIege. 
wörtlich<-r \Vieqerholung des Rekurses an die kantonale 
Instanz. vorgebracht: Die Liegenschaften in einem Grund-
:steuerschatzungßwert von 2,900,000 Fr. seien Ende 1933 
mit 3.600,000 Fr., also rund iOO.OOO Fr. zu hoch. hilanziert 
gewesen. Der Buchwert wäre noch höher, wenn auf den 
Guthaben der Bauhandwerker (und Aktionäre) Zinsen 
gutgeschrieben worden wären ; dabei hätte sich das aus-
gewiesene Jahresergebnis in einen Verlust umgewandelt. 
Die Abschreibungen seien auf die drei Liegenschaften 
verlegt worden, welche am höchsten zu Buch standen in 
der Meinung, dass der Ausgleich bei den übrigen Liegen-
schaften später anlässlich der Abschreibung der Kreditoren-
guthaben getroffen werde. Er sei 1934 vorgenommen 
worden nach Massgabe des Mietzinsertrages bei Annahme 
voller Vermietung aller Wohnungen. Der Buchwert, der 
dabei erreicht wurde, sei, bei einer Rendite von nur 5,9 % 
brutto, immer noch höher als der Verkehrswert. Zudem 
stehe stets eine gewisse Anzahl \Vohllungen leer. 
Die 
Gesellschaft habe Mime, ihren Verpflichtungen nachzu-
kommen. Das Aktienkapital der Bauhandwerker werde 
noch auf Ja.hre hinaus ertragslos bleiben. Bei dieser Sach-
lage sei es nicht richtig, der Gesellschaft eine Krisenabgabe 
aufzuerlegen für einen Gewinn, der nie realisiert worden 
sei. 
Gegenüber der Begründung des Rekursentscheides wird 
beigefügt: Der Mietzinsabbau sei auf den 1. November 
1933 in Kraft getreten und habe sich schon auf diesen 
Zeitpunkt im Verkehrswert ausgewirkt. Dem Abbau von 
9000 Fr. (je 100 Fr. auf 90 Dreizimmerwohnungen; der 
Mietzins der Zweizimmerwohnungen wurde nicht geän-
dert) entspreche bei einer Kapitalisierung zu 6 % % eine 
Entwertung der Liegenschaften von 138,000 Fr. 
Im 
November 1934 sei eine weitere Herabsetzung von 100 Fr. 
auf den Dreizimmerwohnungen zugestanden worden. 
D. -
Die kantonale Rekurskommission beantragt Ab-
weisung des Rekurses. Sie verweist auf die Begründung 
ihres Entscheides und fügt bei : Sie habe die Abschrei-
I 
I 
Bundesrechtliehe Abgaben. N0 33. 
157 
bungen auf den Liegenschaften abgelehnt, weil die A h-
schreibungspraxis der Rekurrentin nicht ernsthaft sei, 
wofür auf die unaufgeklärte Stornierung der Abschreibung 
im Jahre 1932 hingewiesen wird. Die Rekurskommission 
anerkenne, abweichend von PERRET, Krisenabgaberecht, 
Note 4 b zu Art. 48, Abschreibungen auf Liegenschaften, 
sofern sie buchmässig richtig ausge·wiesen sind. Hier habe 
es sich aber vor allem um die Ausmerzung fiktiver Bilanz-
werte gehandelt. 
Die eidgenössische Steuerverwaltung beantragt Ab-
weisung des Rekurses. Die Rekurrentin habe nicht nach-
gewiesen, dass die Liegenschaften Brückfeldstrasse 38, 
40 und 42 in der Berechnungsperiode eine Entwertung 
erlitten hätten, welche die Abschreibungen rechtfertige. 
Man habe es vielmehr mit einer Ausmerzung fiktiver 
Bilanzwerte zu tun, wie sie bei Konsortia.Ibauten regel-
mässig vorkämen. Der Unterschied zwischen dem Bilanz-
wert und dem wahren vVerte der Liegenschaften habe schon 
1932 bestanden. 
Die Abschreibung betreffe deshalb 
steuerrechtlieh das Jahr 1933 nicht. 
Das Bundesgericht zieht in Erwägung : 
1. -
Als geschäftsmässig begründet werden bei der 
Berechnuug des für die Kriegssteuer und die Krisenabgabe 
der Aktiengesellschaften massgebenden Reingewinns die-
jenigen Abschreibungen anerkannt, die der Wertvermin-
derung des Abschreibungsobjektes während der Berech-
nungsperiode entsprechen. Sie decken sich weder mit der 
handelsrechtlich zulässigen Abschreibung, die nach völlig 
andern Gesichtspunkten bestimmt wird, noch mit kauf-
männischer Übung, die die Abschreibung nicht auf die 
Wertverluste der Berechnungsperiode beschränkt, sondern 
überhaupt die Ausmerzung nicht vorhandener 'Verte ohne 
Begrenzung in zeitlicher Beziehung erstrebt (Urteil vom 
24. September 1936 i. S. Bernische Kraftwerke A.-G., 
BGE 62 I S. 148 fi.). Art. 48, Abs. 1, Ziff. 3 KrisAB, der 
seinem Wortlaut nach auf die kaufmänuische Übung zu 
HiS 
Verwaltungs- und Disziplinarrechtspflege. 
verweisen schein.t, ist :in diesem Sinne einschränkend zu 
interpretieren, dies im Hinblick auf die Anordnung in 
Art. 48, Abs.3~ wo der Abzug auf die Verluste begrenzt 
wird, die in der Berechnungsperiode eingetreten sind. Was 
für Verluste im allgemeinen vorgeschrieben ist, muss auch 
für die Verluste gelten, die durch Abschreibung aus der 
Rechnung entfernt werden. 
Der sachliche Grund der 
Anordnung liegt darin, dass für die Steuerberechnung 
das Ergebnis eines bestimmt umgrenzten 
Zeitraum~s 
massgebend sein soll, weshalb Gewinne und Verluste, die 
nicht in diesen Zeitraum fallen, auch nicht berücksichtigt 
werden dürfen (vgl. hiezu die Behandlung des Saldovor-
trages nach Art. 48, Abs. 1, Ziff. 1). Die n~liche Rege~ung 
enthält auch der Bundesbeschluss über die 11. alo Kriegs-
steuer (Art. 66, Abs. 1, Ziff. 1 und 3, und Abs. 4). 
Bei Aktiven, die einen Markt- oder Kurswert haben und 
die zu diesen Werten bilanziert werden, ist die Tatsache 
der Wertverminderung und deren Höhe ohne weiteres nach-
weisbar durch Vergleichung des Wertes am Beginn und am 
Ende der Rechnungsperiode. 
Im übrigen lässt sich die Tatsache einer Wertvermin-
derung auf einen verhältnismässig kurzen Zeitraum, wie 
denjenigen eines Jahres, in der Regel überhaupt nicht nach-
weisen. Das schliesst nicht aus, dass sich die Anerkennung 
der geschäftsmässigen Begründetheit von Abschreibun~en 
bei der Festsetzung des Reingewinns rechtfertigt. Nämlich 
dann wenn auf Grund geschäftlicher Erfahrung anzu-
nemn'en ist, dass Wertverminderungen stattfinden, die, 
wenn auch nicht schon im Zeitraum eines Jahres, so doch 
nach Ablauf längerer Zeit in Erscheinung treten werden. 
Die Schwierigkeit, den Wertverlust für ein einzelnes Jahr 
zahlenmässig festzustellen (in Verbindung mit Gründen 
geschäftlicher Konvenienz) führt dazu, in solchen Fällen 
die jährliche Abschreibung auf Grund der. Unterstellung 
(Fiktion) zu bemessen, dass sich die normale Entwertung, 
die geschäftlicher Erfahrung entspricht, auf die Gebrauchs-
dauer der Bilanzobjekte oder wenigstens auf einen längeren 
BlmdesrechtIiche Ab~ben. N0 33. 
159 
·Zeitraum gleichmässig verteile; demgemäss werden hier 
feste Abschreibungssätze jährlich angewandt; sie werden 
auch in die Reingewinnberechnung für Steuerzwecke über-
nommen (vgl. PERRET : Handbuch S. 71, Note c). Ab-
schreibungen sind also nicht nur dann anzuerkennen, wenn 
bei einem Bilanzgegenstand eine Wertverminderung wäh-
rend des Berechnungszeitraums nachgewiesen werden 
kann, sondern überhaupt, wenn nach geschäftlicher Er-
fahrung mit einer Entwertung zu rechnen ist. Dabei sind 
die Gesichtspunkte, die Wertverminderungen bedingen, 
sowie die Verumständungen, die Werterhaltung oder 
Wertzuwachs bewirken können, gegeneinander abzuwägen. 
Soweit es sich dabei um Schätzungsfragen handelt, hat das 
Bundesgericht nur zu prüfen, ob die dem Steuerpflichtigen 
auferlegte Steuerleistung offensichtlich unrichtig berechnet 
worden ist (Art. 10, Abs. 2 VDG). 
2. -
Die Abschreibung von rund 86,000 Fr. auf drei 
Liegenschaften der Rekurrentin ist, wie die kantonale 
Rekurskommission zutreffend festgestellt hat und wie sich 
auch aus den Darlegungen der Rekurrentin ergibt, vorge-
nommen worden, um Aktivposten auf ihren wirklichen 
Wert zurückzuführen, die jedenfalls zum Teil fiktiv waren. 
Als teilweise fiktiv darf die Bewertung der Liegenschaften 
gelten, weil sie sich nicht gründet auf tatsächliche Auf-
wendungen, sondern zum Teil auf Werklohnforderungen 
zurückgeht, für die die Umwandlungen in Aktienbeteili-
gungen vorgesehen, Zahlung somit von vornherein ausge-
schlossen worden war. Abschreibungen auf Buchposten 
ohne Vermögenswert (fiktiven Werten) mögen bilanz-
technisch dringend geboten sein, sie betreffen aber nicht 
Wertverminderungen, den Wegfall ursprünglich vorhan-
dener Werte, sondern Buchungen, denen von Anfang an 
kein wirklicher Wert entsprach. Sie fallen ausser Betracht, 
wo die Ergebnisse geschäftlicher Betätigung festzustellen 
sind, besonders bei der Berechnung des massgebenden 
Reingewinns einer bestimmten Betriebsperiode. Sie dürfen 
auch nicht im Rahmen einer ordentlichen, auf Erfahrungs-
i60 
sätzen beruhenden Abschreibung in Betracht gezogen 
werden. 
Das ::;chliesst aber nicht aus, dass im vorliegenden Falle 
diejenige Abschreibung als geschäftsmässig begründet im 
Sinne des KrisAB anerkannt wird, die bei sorgfältiger Ver-
waltung für die drei Liegenschaften deshalb jährlich in 
Rechnung gestellt werden müsste, weil nach geschäftlicher 
Erfahrung mit einer Verminderung des wirklichen Wertes 
des Bilanzobjektes (nicht eines zum Teil fiktiven Buchungs-
betrages) gerechnet werden muss. 
Miethäuser erleiden unter Umständen Wertvermin-
derungen wegen der Abnützung, der sie unterworfen sind, 
soweit diese nicht durch regelmässige Reparaturen und 
Erneuerungen behoben ",·erden kann, und, bis zu einem 
gewissen Grade, auch wegen des Altens, d. h. dem Zurück-
bleiben hinter den steigenden Ansprüchen der Mieter. 
Dies besonders in einer Zeit reger Bautätigkeit und scharfen 
Wettbewerbes der Unternehmer, die Wohngelegenheiten 
bereitstellen. Sichtbar werden diese Verhältnisse beim 
Wechsel und damit verbundenen sozialen Sinken der 
1\IIieterschichten und den daherigen Mietzinsermässigungen. 
Es ist eine Erfahrungstatsache, die bei der Gewinnberech-
nung für Steuerzwecke berücksichtigt werden muss, dass 
gerade bei Gross- und Gruppenbauten mit Kleinwohnungen 
derartige 'Vertverminderungen eintreten. 
Die Bauten der Rekurrentin sind offenbar solchen Wert-
verminderungen ausgesetzt. ~Die Mietzinse, die ursprüng-
lich gefordert w·urden, konnten schon nach Ablauf der 
ersten Mietdauer nicht mehr gehalten werden und mussten 
in der Folge wie der hol t herabgesetzt werden. Die 
Entwertung hat sich also schon sofort nach Bezug der Häu-
ser geltend gemacht. Eine gewisse Abschreibung muss 
deshalb für 1933 anerkannt werden. 
Dass die Gesellschaft früher nichts abgeschrieben hat, 
hindert nicht, dass die sachlich gerechtfertigte, d. h. eine 
Abschreibung in der Höhe der nach üblichen Grundsätzen 
auf das Jahr 1933 anzurechnenden Wertverminderung bei 
Bundesl€Chtliche Abgaben. N0 33. 
161 
der Steuerfestsetzung berücksichtigt wird. 
Nur der 
Betrag, der darüber hinausgeht, ist in die Berechnung des 
Reingewinns einzubeziehen als Abschreibung eines Ver-
lustes, der das Jahr 1933 nicht berührt. 
Darauf, wie die Rekurrentin selbst die Abschreibung be-
gründet hat, ferner darauf, ob mit der Verlegung eines 
verhältnismässig hohen Betrages in das Jahr 1933 eine 
Vermeidung der Besteuerung für Reingewinn in diesem 
Jahre beabsichtigt war, kommt es nicht an ; auch wenn es 
der Fall sein sollte, was dahingestellt bleiben mag, darf die 
Besteuerung nur im Rahmen von Art. 48 KrisAB vorge-
nommen werden. Danach sind die Abschreibungen anzu-
erkennen, die sachlich gerechtfertigt sind. Die Rekurrentin 
hat lediglich die Folgen auf sich zu nehmen, die sich nach 
Gesetz aus ihrer allerdings ungewöhnlichen Abschreibungs-
methode ergeben (siehe Erw. 3). 
Die Bemessung der Abschreibung ist von den kantonalen 
Behörden vorzunehmen. Diese haben unter Berücksich-
tigung aller Verhältnisse den Abschreibungssatz zu be-
stimmen, der bei Wohnbauten der vorliegenden Art und 
unter den gegebenen Verhältnissen angemessen ist, wobei 
allenfalls noch weitere, hier nicht erwähnte Gesichtspunkte 
herangezogen werden können. Dieser Abschreibungssatz 
wird anzuwenden sein nicht auf den fiktiven Buchwert 
der Liegenschaften, sondern auf einen den Verhältnissen 
entsprechenden billigen Anfangswert. 
3. -
Die Wertverminderungen, die die neun andern 
Liegenschaften der Rekurrentin im Jahre 1933 erlitten 
haben, fallen für die Bemessung der Abschreibung nicht 
in Betracht. Durch Art. 48, Abs. 4 KrisAB wird der 
Ausgleich von Wertverminderungen, die der SteuerpHich-
tige selbst in der Jahresrechnung nicht abgeschrieben hat, 
ausdrücklich ausgeschlossen (Urteil vom 13. Februar 1936 
i. S. Waschanstalt Winterthur A.-G., Erw. 3, nicht publi-
ziert). 
AS 62 1-1936 
II 
162 
Verwaltungs. und Disziplinarr"chtspfleg". 
Demna.ch e1"kennt da.s Bundesgericht : 
Die Beschwerde wird im Sinne der Erwägungen teilweise 
gutgeheissen und die Angelegenheit zu neuer Beurteilung 
an die Vorinstal1z zurückgewiesen. 
H. REGISTERSACHEN 
REGISTRES 
34. Arrät da 1a. Ire Section civile du 30 juin 1936 dans la cause 
Office federal da surveillance des caisses de credit 
a terme differe contre Presidant du Tribunal da la Sa.rme. 
Lorsque l'Office federal de surveillance des caisses de credit a 
terme differe ordonne Ia liquidation d'une societ6 soumise a 
sa surveillance et designe un liquidateur, eet office agit clans 
Ie cadre de ses competences. TI n'appartient des Iors pas au 
prepose au registre du commerce de refuser de procooer a 
l'inscription de ce Iiquidateur pour le motif que Ia decision de 
l'Office serait injustifiee. 
A. -
Le l er septembre 1935 s'est fondee a Fribourg la 
Ligue pour le developpement de la petite propriete, S. A. 
Le 15 fevrier 1935, lors de l'entree en vigueur de l'ordon-
nance du Conseil federal sur les caisses de credit a terme 
differe, cette societe ne voulant pas se soumettre aux dispo-
sitions de la reglementation nouvelle, decida sa liquidation 
et nomma comme liquidateurs Emile Uldry et Louis 
Müller, tous deux a Fribourg. 
Le 17 avril 1935, l'Office fooeral de surveillance des 
caisses de credit a terme differe fit paraitre dans la Feuille 
federale que la Ligue etait soumise a l'ordonnance du 
Conseil federal et que sa liquidation s'effectuait sous le 
contröle de l'Office de surveillance. Le 27 mai 1935, sur 
requisition de cet office, le prepose au registre du commerce 
I. 
leegiswrxache". No 34. 
16:1 
du Canton de Fribourg proceda a l'inscriptiol1 suivante, 
qui fut publiee le 29 mai 1935 dans la Feuille suisse du 
commerce: « Ligue pour le developpement de la petite 
propriete S. A. en liquidation dont le siege est a Fribourg ... 
Les liquidateurs Emile Uldry et Louis Müller ... ont renonce 
a exercer leur mandat. En consequence, l'Office fooeral de 
surveillance des caisses de crOOit a terme differe en se 
basant sur les dispositions de l'ordonnance du 5 fevrier 
1935 a decide, en date du 17 mai 1935, de proceder lui-
meme a la liquidation de cette sociE~te anonyme. Les signa-
tures d'Emile Uldry et LOuis Müller sont radiees. )) 
B. -
Le 5 novembre 1935, l'assemblee generale des 
actionnaires de la societe decida le transfert du siege social 
a Lausanne et designa Agenor Krafft a Lausanne en qualite 
de nouve:\u liquidateur a la place d'Emile Uldry et Louis 
Müller. Le 25 novembre 1935, Agenor Krafft, en sa qualite 
de nouvüa u liquidateur et actionnaire de la societe, a 
recouru aupres du President du Tribunal de la Sarine aux 
fins de faire radier l'inscription du 27 mai 1935 et faire 
ordonner la reinscription de Müller et Uldry comme liqui-
dateurs. Cela devait permettre le transfert de la societe 
a Lausanne et l'inscription du nouveau Iiquidateur Krafft. 
Par ordonnance du 2 janvier 1936, le President du 
Tribunal de la Sarine a partiellement admis le recours et 
annule l'inscription au registre du commerce. Le juge a 
estime que I'Office de surveillance etait fonde, selon 
l'article 6 de l'ordonnance du Conseil federal, a retirer a la 
socieM recourante l'autorisation d'exercer son activiM, 
d'ordonner, selon les articles 48 a 51 de cette ordonnance, 
la liquidation de la socieM et de designer un liquidateur. 
Mais les droits de ce liquidateur sont IimiMs a « la liquida-
tion des actifs du service d'epargne, a la cession des con-
trats de credit de la Ligue pour le developpement de la 
petite propriete, mais ne peuvent s'etendre a l'actif des 
actionnaires, qui reste la proprieM de ces derniers ». Ils ont 
des droits qui ne peuvent etre supprimes sans autre par 
l'Office de surveillance.