bge · 42_II_542 · 1916-09-19 · de
BGE 42 II 542
Zivilrecht


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Famllienrecht. N° 86. 
Par ces motifs, 
le Tribunal fMeral 
prononce: 
Le recours est admis dans ce sens que le jugement 
attaque est annule et la cause renvoyee a l'instance can-
tonale po ur complHer le dossier et statuer a nouveau 
sur la base des considerants du present arret. 
86. 'Orteil der II. Zivil2.bteilung vom 20. Dezember 1916 
i. S. Brand, Beklagter, gegen Hertig, Klägerin. 
Vaterschaftsklage. Einrede des unzüchtigen Lebenswandels 
(Art. 315 ZGB) begründet erklärt. 
A. -
Die Klägerill Bertha Hertig war Kellnerin im 
Gasthof (i Zum Löwen» in Rüderswil und machte da-
selbst die Bekanntschaft des Beklagten. Dieser trat zu 
ihr in ein näheres Verhältnis, und es kam zwb~chen den 
Parteien wiederholt zum Geschlechtsverkehr. Die Klä-
gerin behauptet ausserdern, der" Beklagte habe ihr die 
Ehe versprochen, was jedoch" der Beklagte bestreitet. 
Am 27. April 1914 brach der Beklagte das Verhältnis ab, 
nachdem sich der in Erwägqng 2 Absatz 2 hienach ge-
schilderte Vorfall ereignet hatte. Am 15. Oktober 1914 
gebar Bertha Hertig ein uneheliches Kind (die Mit-
klägerin Johanna Hertig). 
B. - Gegenüber der vorliegenden Vaterschaftsklage hat 
der Beklagte unter Anerkennung der Tatsache, dass er in 
der kritischen Zeit (19. Dezember 1913-18.April 1914) 
mit der Klägerin geschlechtlich verkehrt habe, die in 
Art. 314 Abs.2 und 315 ZGB vorgesehenen Einreden 
erhoben. 
C. -
Durch Urteil vom 19. September 1916 hat der 
Appellationshof des KantonsBern die Klage gutgeheissen. 
Familienrecht. N° 86. 
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D. -
Gegen dieses Urteil. dessen Begründung, soweit 
nötig, aus den nachfolgenden Erwägungen ersichtlich ist, 
hat der Beklagte rechtzeitig und in richtiger Form die 
Berufung an das Bundesgericht ergriffen, mit dem Antrag 
auf Abweisung der Klage. 
Das Bundesgericht zieht 
in Erwägung: 
1. -
Da der Beklagte zugestandenermassen in der 
kritischen Zeit (19. Dezember 1913-18. April 1914) mit 
der Klägerin geschlechtlich verkehrt hat. so ist die gesetz-
liche Vermutung des Art. 314 Abs. 1 ZGB begründet. 
Eine Entkräftung dieser Vermutung im Sinne des 
Art. 314 Ab s. 2 ist dem Beklagten nicht gelungen; 
denn die einzige in dieser Hinsicht bewiesene Tatsache, 
nämlich das Vorkommnis vom 26. April 1914, fällt in 
eine Zeit, in welcher die Klägerin bereits schwanger war. 
2. -
Dagegen fragt es sich, ob nicht die vom Beklagten 
weiterhin erhobene Einrede des u n z ü c h t i gen 
Leb e n s w an deI s gutgeheissen werden müsse. Diese 
Einrede ist von der Vorinstanz mit der Begründung ab-
gewiesen worden, dass es sich bei dem in Rede stehenden 
nächtlichen Besuche des Karl Hertig um ein « vereinzeltes 
Vorkommnis) handle, das keinen unzüchtigen Lebens-
wa n deI darstellen könne. Allein. wie in mehreren 
früheren Fällen, so fragt es sich auch hier, ob nicht aus 
dem einzelnen Vorkommnis und dessen Begleitumständen 
auf solche Lebens g e wo h n he i t e n der Klägerin ge-
schlossen werden müsse, die im Allgemeinen als Merk-
male eines unzüchtigen Lebenswandels gelten. 
Nun ist festgestellt, dass die Klägerin, -
welche mit 
dem Beklagten ein in den Gesellschaftskreisen der Parteien 
allgemein bekanntes Liebesverhältnis unterhielt, ihm 
wiederholt den Geschlechtsverkehr gestattet hatte, be-
reits schwanger und angeblich sogar mit dem Beklagten 
verlobt war, -
in der Nacht vom 26. auf den 27. April 
1914, nach Schluss der Wirtschaft, mit dem 25 jährigen 
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Familienrecht. No 86. 
Karl H., der sie in ihrem Schlafzimmer erwartet hatte, 
daselbst eine Zeitlang allein blieb (ein Schulmädchen, 
welches mit der Klägerin das Zimmer teilte, war im 
festen Schlaf), -
dass dann, als der Beklagte Einlass 
begehrte, die Tür verschlossen war, -
dass die Klägerin, 
als sie dem Beklagten «( na ch gera um er Zeit l) «( wohl 
etwa eine Viertelstunde l) später) öffnete, halb entkleidet 
war, -
dass H. bevor der Beklagte eingelassen wurde, 
(l vor das vordere Bett ging und dort niederkauerte l), -
dass, während H. mit Wissen der Klägerin im Zimmer 
versteckt war, die KIägerin mit dem Beklagten in ihr 
Bett ging und ihm den Beischlaf gestattete, und dass 
endlich H. das Zimmer erst" verliess, als er annahm, der 
Beklagte und die Klägerin seien eingeschlafen. 
Die Vorinstanz hat aus diesen Tatsachen lediglich den 
Schluss gezogen, dass der geschilderte Vorfall der « Mut-
m ass u n g » Raum gebe, es möchte der in Rede stehende 
Besuch des Hertig bei der Klägerin « vi e 11 e ich t doch 
nicht so ganz harmlos verlaufen sein )}, während der 
(l positive Nachweis der Tatsache, dass H. in der Nacht 
vom 26./27. April 1914 oder vorher oder nachher mit der 
Klägerin geschlechtlich verkehrt habe, l) trotz allem nicht 
erbracht sei. Es kann nun dahingestellt bleiben, ob das 
Bundesgericht an diese Würdigung des Beweisergebnisses 
gebunden sei; denn schon die festgestellten Tatsachen 
genügen, um daraus einen Schluss auf die sittliche Quali-
fikation der Klägerin zu ziehen. Selbst wenn es nämlich 
in jener Nacht zum Geschlechtsverkehr zwischen der 
Klägerin und H. tatsächlich nicht gekommen sein wllte, 
so könnte dies doch nur dem Umstande zuzuschreIben 
sein, dass die Beiden durch den Beklagten gestört wurden; 
denn es ist nicht erklärlich, zu welch anderm Zwecke H. 
die Klägerin um ein Uhr nachts in ihrem Schlafzimmer 
erwartet, und zu welch anderm Zwecke die Klägerin sich 
in seiner Gegenwart mindestens halb entkleidet haben 
und bei verschlossener Tür über eine Viertel-
s tun d e lang mit ihm im Schlafzimmer geblieben sein 
Familienrecht. Nil 86. 
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sollte. Die Erklärung der Klägerin, es habe sieh um die 
Besprechung einer die Übernahme der Wirtschaft be-
treffenden Angelegeheit gehandelt, ist mit Rücksicht 
darauf, dass H. als Sohn der Wirtsleute und die Klägerin 
als Kellnerin in der betreffenden Wirtschaft reichlich 
Gelegenheit hatten, tagsüber miteinander zu sprechen, 
gänzlich unglaubhaft. 
Zu der feststehenden Tatsache, dass die Klägerin den 
Karl H. unter den geschilderten, äusserst verdächtigen 
Umständen in ihrem Schlafzimmer empfangen hat, 
während sie bereits wiederholt dem Beklagten den 
Geschlechtsverkehr gestattet und angeblich von ihm ein 
Eheversprechen erhalten hatte, kommt nun aber weiter 
hinzu, dass die Klägerin in Gegenwart des H., der 
sich mit ihrem Einverständnis hinter einem Bett versteckt 
hatte und dort niedergekauert war, mit ihrem angeb-
lichen Bräutigam geschlechtlich verkehrte. Ist auch anzu-
nehmen, dass die Klägerin dabei aus Verlegenheit handelte, 
so zeugt ihr Verhalten doch von einem derartigen Mangel 
an Schamgefühl, dass die Überzeugung sich aufdrängt, 
die Klägerin werde es auch sonst in sittlichen Dingen 
sehr leicht genommen haben, und sie werde sich ins-
besondere auch in der unmittelbar vorangegangenen 
kritischen Zeit, die erst am 18. April ihr Ende erreicht 
hatte, nicht gescheut haben, gleichzeitig mit mehreren 
Männern intime Beziehungen zu unterhalten. Gerade das 
bt es aber, was in Art. 315 ZGB unter « unzüchtigem 
Lebenswandel I) verstanden i&t. 
Die Klage muss deshalb auf Grund der angeführten 
Gesetzesbestimmung ohne weiteres abgewiesen werden. 
Demnach hat das Bundesgericht 
erkannt: 
Die Berufung wird gutgeheissen, das Urteil des Appel-
lationshofes des Kantons Bern vom 19. September 1916 
aufgehoben und die Klage abgewiesen.