bge · 40_I_469 · 1914-11-20 · de
BGE 40 I 469
Öffentliches Recht


Staatsrecht. 
Bedeutung der in seinem Gebiet lokalisierten Bei:riebs-
faktoren zu den anderwärts wirksamen eptspricht, und 
irgendwelche positive Gesetzesbestimmungen oder allge-
meine Rechtsgrundsätze, welche der Uebertragung dieses 
Grundsatzes auf das Gebiet der internationalen Doppel-
besteuerung entgegenstünden, nicht namhaft gemacht 
worden sind (vgl. die Urteile in Sachen PhCnix vom 
23. Oktober 1913 und in Sachen Gothaer Lebensver-
sicherungsbuilk auf Gegenseitigkeit vom 19. Februar 1914, 
in denen die von den genannten Gesellschaften hierüber 
erhobenen Rechtsverweigerungsbeschwerdell abgewiesen 
worden sind). 
Ans den \lümlichen Gründer ist auch die weitere even-
tuclle Rüge zn verwerfell, dass es sich bei den Kapital-
zinsen höchstens um ein Einkommen dritter Klasse nach 
§ 2 Ziff. 3 des Steuergesetzes handeln könnte. Dem die 
7inserträgnisse der Lebensversicherungsgesellschaften bil-
UCll ja nicht etwa das Resultat eines besonderen, getrennt 
betriebenen Gesdhäftszweiges, sondern lediglich einen 
l'illZt'lnen Faktor des Gesamtbetriebes. Es lässt sich daher 
j. icht als willkürlich ansehen, weHn sie bei der Besteuerung 
dem Erwerbseinko1ll111t!n ltinzugezühlt, mithin als Ein-
kommen I. Klasse im Sinne von § 2 Ziff. 1 ebenda be-
handelt werden. 
Demnach hat das Bundesgericht 
erka"I nt : 
')et' Rekurs WIHI ahgf'wkst'n. 
Gleichheit vor dem Ge,etz. N0 54. 
54. Urteil vom 20. November 1914 i. S .. Bölli-Amold 
gegen Luzern. 
469 
Rechtsverweigerung dadurch begangen, dass eine kantonale 
Behörde die Mitteilung eines Entscheides, dessen Weiter-
ziehbarkeit an das Bundesgericht gemäss Art. 86 OG nicht 
ausgeschlossen ist, von der Bezahlung der Urteilskosten ab-
hängig macht. -
Form dieser Mitteilung. - Art. 63, Ziffer 4, 
86 und 90 OG; 4 BV. 
A. -
Frau Anna Rölli-Arnold, von Littau, in Luzern, 
war in erster Ehe mit Johann Suter von Münster ver-
ehelicht. Aus dieser im Jahre 1900 durch den Tod des 
Ehemannes gelösten Ehe sind zwei noch minderjährige 
Kinder vorhanden. Diese sind unter Vormundschaft 
gestellt und in Rathausen versorgt worden. Die Mutter 
hat sich im Jahre 1914 wieder verehelicht. 
B. -
Auf ein GesllChder Frau Hölli, dass die elter-
liche Gewalt über ihre Kinder erster Ehe wieder auf 
sie übertragen werde, erteilte der Armen- und \Vaisen-
rat Münster am 25. Februar 1914 abschlägigen Bescheid. 
Hiegegen rekurierte Frau Rölli an den Regierungsrat 
des Kantons Luzern, . weil ('H'ünde zum Entzug der elter-
lichen Gewalt im Sinne von Art. 285 oder 286 ZGB nicht 
vorlägen. Der Entscheid des Regierungsrates wurde dem 
Anwalte der Rekurrentin, Fürsprech Albisser, durch die 
Staatskanzlei Luzern, mit einer Kostennachnahme von 
33 Fr. 65 Cts. belastet, durch die Püst zugesandt, von ihm 
aber wegen dieser Belastung nicht angenommen. Mit 
Zuschrift vom 25. Seplember 1914 ersuchte Fürsprech 
Albisser um Zustellung des Entscheides ohne Nach-
nahme, da er im Falle der Abweisung den Auftrag habe, 
die Sache an das Bundesgericht weiterzuziehen. Er er-
hielt die Antwort. dass sein Rekurs « unter Kostenfolge 
für die Rekurrentin erledigt» worden sei ; dem Begehren 
um kostenfreie Zustellung werde nicht entsprochen und 
angedroht, dass bei Nichteinlösung der Nachnahme Be.-
470 
Staatsrecht. 
treibung eingeleitet würde. Mit Zuschrif~ vom 7. Ok~o­
ber 1914 teilte so dann die StaatskanzleI, nachdem lU-
zwischen der Nachnahmebrief mit dem Vormerk « Nicht 
eingelöst~) an sie zurückgelangt war, .der Frau Rölli 
mit, dass der fragliche Rekursentscheid, 
~ach dessen 
Dispositiv 2 sie zu den Kosten 
ve~rtellt ,,:?rden 
sei, gegen Bezahlung der Kosten zu Ihrer Verfugung 
gehalten werde; sollte der Betrag inn~rt 14 
~agen 
nicht eingelöst werden, so werde dafur Betreibung 
angehoben. Als sich hierauf Fürsprech Steiner, als Ver-
treter von Fürsprech Albisser, auf die Staat~kanzlei be-
gab. um vom Entscheid und den Akten Einsicht zu 
nehmen, wurde ihm dies, laut Erklärung der Staats-
kanzlei vom 28. Oktober, wieder verweigert, wenn nicht 
vorher die Kosten bezahlt seien. 
C. -
Mit Eingabe vom 28. Oktober 1914 erhob Für-
sprech Albisser namens der Frau Rölli beim Bundes-
gericht zivil rechtliche und staatsrechtliche Beschwerde 
mit den Anträgen: 
« 1. Es sei der Regierungsrat des Kantons Luzem zu 
)} verhalten, der Frau Rölli-Arnold den Entscheid be-
» treffend die elterliche Gewalt über ihre beiden Kinder 
» unbelastet von Nachnahme ,Zuzustellen, eventuell wenig-
• stens der Frau Rölli, eventuell" ihrem· Anwalt, Einsicht 
)) in die Akten zu gewähren, unter Rückweisung des 
» gegnerischen Standpunktes als verfassungswidrig. 
« 2. Es sei gleichzeitig die elterliche Gewalt auf dem 
» Wege der zivilrechtlichen Beschwerde der Frau Rölli-
» Arnold bezüglich der beiden Kinder Rosa und Anton 
» Suter, minderjährig, aus erster Ehe zuzuerkennen. 
« 3. Unter Kostenfolge für die Gegenpartei. » 
Zur Begründung des ersten Antrages wird ausgeführt: 
Darin, dass der Regierungsrat sich weigere, einen Ent-
scheid, der an das Bundesgericht weitergezogen werden 
könne, kostenlos zuzustellen, und dass er sogar die Ein-
sicht des Entscheides und der Akten ohne vorherige 
Erledigung der Kosten nicht gestatte, liege eine formelle 
Gleichheit vor dem Gesetz. N° 54. 
471 
Rechtsverweigerung. Es werde der Rekurrentin, die nicht 
im Stande sei, die Kosten zu bezahlen, das Rekursrecht 
an das Bundesgericht abgeschnitten. Dieses Verhalten 
werde mit staatsrechtlicher Beschwerde auf Grund von 
Art. 4 BV und 175 OG angefochten. « Würden wir., 
fügt die Rekurrentin bei, « Kenntnis vom Bescheid und 
)} seinen Motiven haben, so würden wir angesichts des 
» Art. 86 Ziff. 2 des zitierten Bundesgesetzes (OG) innert 
)) der Frist des Art. 90 des Bundesgesetzes ziviIrechtliche 
» Beschwerde einreichen und den Antrag stellen, es sei 
I) der Frau Rölli-Arnold die elterliche Gewalt über ihre 
» bei den minderjährigen Kinder erster Ehe, Anton und 
I) Rosa Suter, einzuräumen und die verweigernde Er-
» kenntnis der kantonalen Instanzen nicht zu be-
I) schützen. )} 
D. -
Der Regierungsrat des Kantons Luzern, zur Ver-
nehmlassung über den ersten Beschwerdeantrag einge-
laden, hat eine Antwort der Staatskanzlei eingelegt, der 
er sich anzuschliessen erklärt, und die mit den Anträgen 
schliesst: 
« 1. Das Bundesgericht wolle sich zur materiellen Be-
• handlung der Beschwerde als inkompetent erklären; 
» eventuell wolle es erkennen, die Beschwerde sei, weil 
» formell und materiell unbegründet, abzuweisen. 
«2. Die Kosten trage die Beschwerdeführerin. » 
Der Nichteintretensschluss wird damit begründet, dass 
die behauptete Rechtsverweigerung von der Staats-
kanzlei begangen wäre, und dass gegen ihr Verhalten 
zuerst beim Regierungsrat von Luzern als vorgesetzter 
Behörde hätte Beschwerde geführt werden müssen, be-
vor an das Bundesgericht habe rekurriert werden können. 
Zur Sache wird bemerkt, dass nach den kantonalen Vor-
schriften (Gesetz über den Gebührentarif vom 4. März 
1903 und Verordnung des Regierungsrates vom 21. Fe-
bruar 1862) die Kostenforderung für den regierungsrät-
lichen Rekursentscheid begründet sei und dass nach kan-
tonalem Verwaltungsrecht die Kosten bezahlt sein 
472 
Staatsrecht. 
müssten, bevor Einsicht in einen regierungsrätlichen 
Entscheid verlangt werden könne. 
Das Bundesgericht zieht 
in Erwägung: 
1. -
Für die Beantwortung der Frage, wie kantonale 
Entscheide, die der Weiterziehung an das Bundesgericht 
mitte1st der zivilrechtlichen Beschwerde unterliegen, den 
Parteien mitzuteilen sind, sind in erster Linie die Vor-
schriften des OG (Bundesgesetz über die Organisation 
der Bundesrechtspflege) massgebend. Nun bestimmt 
Art. 90 OG, dass die zivilrechtliche Beschwerde inner-
halb 20 Tagen seit der schriftlichen Mitteilung des Ent-
scheidf's beim Bundesgerich1 einzureichen sei; und 
Art. 94 OG erklärt für das zivilrechtliche Beschwerde-
verf~hren im allgemeinen, d. h. soweit abweichende Vor-
schriften in den vorhergehenden Artikeln nicht enthalten 
sind, die für die Berufung geltenden Vorschriften als ent-
sprechend anwendbar. Aus diesen Bestimmungen folgt, 
dass die Parteien in allen Fällen, wo gegen einen kan-
tonalen Entscheid die zivilrechtliche Beschwerde zulässig 
ist, von Bundesrechtswegen Anspruch, auf schriftliche 
Mitteilung desselben haben, und zwar muss diese Mit-
teilung von amteswegen erfolgen; dies schliesst aber aus, 
dass sie von der vorherigen Bezahlung der Kosten ab-
hängig gemacht werde. Anderseits sind die Kantone nicht 
verpflichtet, den Parteien eine schriftliche Ausfertigung 
des Entscheides zuzustellen; dem Erfordernis der schrift-
lichen Mitteilung kann vielmehr auch dadurch Genüge 
geleistet werden, dass ihnen schriftlich angezeigt werde, 
der Entscheid liege hei der urteilenden Behörde zu ihrer 
Einsicht auf (Art. 63, Ziff. 4 OG). Das Verhalten der 
luzernischen Staatskallzlei, welthe der Rekurrentin auch 
das Letztere, nämlich die Einsieht in den vom Regie-
rungsrate gefällLen Entscheid ohne vorherige Bezahlung 
der Gebühren, verweigert, ist dt~mHach bundesrechts-
widrig und kann mit dem Hinw,'is auf dH> Bestimmungen 
Gleichheit vor dem Gesetz. N° 54. 
473 
des kantonalen Verwaltungsrechtes nicht gerechtfertigt 
werden, da dieses, nach Art. 2 der Uebergangsbestim-
mungen ~er BV nur insoweit Geltung beanspruchen kann, 
als es mcht mit Bundesrecht in Widerspruch steht. 
, Ebenso haL die Rekurrentin Anspruch darauf, dass ihr 
ohne vorherige Bezahlung von Kosten die Einsicht in 
die Akten gewährt werde, auf denen der Entscheid 
beruht : Dies folgt aus dem Gesagten, sowie aus dem 
allgemeinen Grundsatze der Gewährung des rechtlichen 
Gehörs; 
Dass die Rekurrentin gegen die fragliche Weigerung 
der Staatskanzlei nicht zunächst an den Regierungsrat 
gelangt ist, kann nicht dazu führen, das Eintreten auf 
den Rekurs zu verweigern, da es sich um einen aus dem 
Bundesrecht direkt hergeleiteten Anspruch gegenüber 
derjenigen kantonalen Amtsstelle handelt, welcher die 
Mitteilung derartiger Entscheide obliegt. 
2. -
Anders wäre allerdings dann zu entscheiden, 
wenn liquiderweise die Angelegenheit einer Weiterziehung 
au das Bundesgericht mitte1st zivilrechtlicher Beschwerde 
nicht unterläge. Das ist aber nicht der Fall. Wohl ist die 
zivilrechtliche Beschwerde nicht gegeben in dem Falle 
des Art. 286 ZGB und infolgedessen auch dann nicht, 
wenn die Wiederherstellung der elterlichen Gewalt, die 
nach Art. 2R6 entzogen war, verlangt wird, wie das 
Bundesgericht in Sachen Wildi gegen Aargau (Urteil 
vom 6. November 1912) ausgesprochen hat. Allein vor-
liegend ist zum mindesten nicht liquid, dass es sich um 
einen solchen Fall handelt, weil nicht ersichtlich und 
auch nicht wahr~cheinlich ist, dass die Entziehung der 
elterlichen Gewalt in der Wiederverheiratung der Rekur-
rentin ihren Grund hatte. Vergl. hiezu BGE 39 II S. 5. 
Jedenfalls ist nach der Aktenlage die Zulässigkeit der 
zivilrechtlichen Beschwerde vorläufig anzunehmen und 
deshalb durch eine, den bundesrechtlichen Vorschriften 
entsprechende Art der Eröffnung, von der an erst die 
Beschwerdefrist laufen wird, der Rekurrentin Geleaen-
o 
474 
Staatsrecht. 
heit ZU geben, dieses Rechtsmittel zu ergreifen, über 
dessen Zulässigkeit und eventuell Begründetheit das 
Bundesgericht als Zivilgerichtshof definitiv zu ent-
scheiden haben wird. 
Demnach hat das Bundesgericht 
erkannt: 
1. -
Der Rekurs wird im Sinne der Erwägungen gut-
geheissen und die Staatskanzlei des Kantons Luzern an-
gewiesen, der Rekurrenlin den regierungsrätlichen Ent-
scheid vom 9. September 1914 in Sachen Rölli-Arnold 
in der in den Erwägungen angegebenen Weise mitzu-
teilen und ihr Einsicht in die Akten zu gewähren. 
11. HANDELS- UND GEWERBEFREIHEIT 
LffiER1'E DU COMMERCE ET DE L'INDUSTRIE 
55. Urteil vom 17. September 1914 i. S. lIallheimer 
gegen BegierungBrat' St. Gallen. 
Eine Muster- oder Modellausstellung, bei welcher keine Ware 
verkäuflich ist, ist nicht patentpflichtig, und kann daher 
einer Patenttaxe nicht unterwprfen werden. -
Art. 31 BV. 
A. -
Sigmund Hallheimer, modes en gros, in Zürich, 
eröffnete am 9. und 10. März 1914 im Hotel Schiff in 
St. Gallen eine sogenannte Modell- oder Musterausstellung. 
Er wurde deshalb vom Stadtrat St. Gallen, in Anwendung 
von Art. 4 I b, 7 und 16 Abs. 2 des kantonalen Gesetzes 
vom 28. Juni 1887 über den Marktverkehr und das 
Hausieren mit einer Taxe (Patenttaxe) von 50 Fr. für 
Staat und Gemeinde belegt. 
Gegen diese Verfügung rekurrierte Hallheimer umsonst 
an den Regierungsrat von St. Gallen. In ihrem abwei-
Handels- und Gewerbefreiheit. N° 55. 
475 
senden Entscheid vom 17. April 1914 beruft sich die 
Regierung zunächst auf die Vernehmlassung der ersten 
Instanz, wonach auch die Muster- oder Modellausstel-
lungen, bei welchen zwar « keine direkte Verkäufe ab-
geschlossen, sondern nur Bestellungen aufgenommen 
werden I), unter den Begriff eines Wanderlagers zu unter-
stellen seien, weil, wenn hiebei die ausgestellte Ware 
auch nicht sofort abgegeben werde, doch « tatsächlich 
ein Verkauf von Waren vor sich gehe I). Der Regierungsrat 
verweist sodann auf den bundesrätlichen Entscheid vom 
30. März 1907 in Sachen der Magazine zum Wilden 
Mann in Basel gegen St. Gallen, welcher, seiner Ansicht 
nach, sich vollständig mit dem vorliegenden Falle decke, 
(siehe diesen Entscheid abgedruckt im Bundesblatt 1907 II 
S. 281). Da Hallheimer nicht in St. Gallen ansässig sei, 
müsse seine Musterausstellung als patent- und tax-
pflichtiges Wanderlager im Sinne von Art. 4 I b des 
kantonalen Hausiergesetzes betrachtet werden. 
B. -
Diesen Entscheid zieht Hallheimer auf dem 
Wege des staatsrechtlichen Rekurses an das Bundes-
gericht weiter. Er macht geltend: Er führe in Damen-
putzartikeln, Federn, Bändern, Hüten u. dergl. nur das 
Engrosgeschäft. Er verkaufe überhaupt nicht direkt an 
die Konsumenten: sondern nur an Wiederverkäufer oder 
Verarbeiter dieser Waren (Modegeschäfte usw.). Ein Ver-
kauf auch nur an diese sei aber anlässlich der fraglichen 
Modellausstellung nicht vorgekommen. Dabei sei, wie bei 
allen derartigen, nunmehr allgemein übliehen Veranstal-
tungen, der Vorgang der, dass die Wiederverkäufer und 
Verarbeiter, !lieht das allgemeine Publikum, einzeln zur 
Ausstellung eingeladen werden, damit sie, naeh Bemuste-
rung der Modelle, Bestellungen aufgeben. Die vorgewie-
sene Musterkollektion werde selbstverständlich nicht 
verkauft oder feilgeboten. Eine solche gewerbliche Ver-
anstaltung könne daher nicht als ein Wanderlager be-
trachtet und einer Patenttaxe unterzogen werden, usw. 
Am 14. Juli 1914·sandte der Rekurrent ein Gutachten 
AS.w [ -
1914 
31