bge · 41_III_358 · 1915-10-07 · de
BGE 41 III 358
Schuldbetreibung und Konkurs


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Entscheidungen der Sehuldbetrelbungs-
o~er Wer~euge beanspruchen, die notwendig sind, da--
nnt er semen Beruf konkurrenzfähig in der Weise aus-
üben kann, dass er den für sich und seine Familie not-
wendigen Lebensunterhalt zu bestreiten imstande ist. 
Nun hat, nach dem oben Ausgeführten, die Konkurs-
m~sse anerkannt, dass· der Rekurrent als Lohnarbeiter 
sem Auskommen nicht finden könnte. Sodann bestreitet 
~as Konkursamt nicht, dass der Rekurrent einzelne der 
Ihm rechtskräftig überlassenen Gegenstände ohne den 
Motor gar nicht benutzen könnte, und gibt selbst zu 
d~ss alle .vom Rekurrenten noch beanspruchten Gegen~ 
stände mIt Inbegriff des Elektromotors zum rationellen 
und konkurrenzfähigen Betriebe seines Gewerbes not-
wendig seien. 
Somit sind alle Voraussetzungen für die Überlassung 
der vom R:kurrenten beanspruchten Gegenstände ge-
geben. DabeI hat es selbstverständlich die Meinung, dass 
der Rekurrent n ich t gleichzeitig auch noch die ihm 
vom Konkursamt offerierten 50 Fr - beanspruchen kann. 
Demnach hat die Schuldbetreibungs- u. Konkurskammer 
erkannt: 
Der Rekurs wird als begründet erklärt und der Ent-
scheid der Aufsichtsbehörde -des Kantons St. Gallen in 
dem Sinne aufgehoben, dass die vom Rekurrenten als 
Kompetenzstücke angesprochenen Gegenstände diesem 
zu überlassen sind. 
75. Entscheid vom 7. Oktober 1915 
i. S. mbbert und Genossen. 
Art. 19 Sch~G. Weiterziehung des Entscheides einer kanto-
nalen AufsIchtsbehörde über eine Schätzung. 
A. -
Die Rekurrenten Robelt Hibbert in Basel und 
Genossen, als Gläubiger der Schweiz. Draht- und Gum-
und Konkurskammer. N- 75, 
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miwerke in Altdorf, denen eine Nachlassstundung be-
willigt worden ist, oder einige unter ihnen führten· bei 
der Aufsichtsbehörde des Kantons Dri Beschwerde 
gegen die vom Sachwalter auf Grund eines Gutachtens 
des Ingenieurs Sonderegger in Niederuzwil vorgenom-
mene Schätzung der Aktiven. Sie beantragten eine höhere 
Schätzung auf Grund einer neuen Expertise. 
Die kantonale Aufsichtsbehörde wies die Beschwerde 
durch Entscheid vom 11. September 1915 ab. Sie wies 
darauf hin, dass Ingenieur Sonderegger ein anerkannter, 
unparteiischer Fachmann sei, dass seine Schätzungen 
auf kaufmännischer Grundlage beruhen und sich auf 
den Bctriebs-, nicht auf den Liquidationswert be-
ziehen. So dann wird festgestellt, dass das Gutachten 
mit andern von Suhner in Brugg und Schacherer in 
Mannheim im allgemeinen übereinstimme. Endlich wer-
den die vorgenommenen Abschreibungen als angemessen 
bezeichnet. 
C. -
Diesen Entscheid haben die Rekurrenten am 
27. September 1915 an das Bundesgericht wt'itergezogen 
mit dem Begehren. die Schätzung sei (i als nicht ange-
messen aufzuheben und durch eine neue zu ersetzen, welche 
durch mehrere unabhängige Experten vorzunehmen ist. )) 
Sie bestreiten die Eignung Sondereggers, Suhners und 
Schacherers zur Beurteilung des Wertes der Aktiven 
und die Unparteilichkeit Sondereggers. Ferner bezeich-
nen sie die Schätzungen als unangemessen und behaup-
ten insbesondere, der gegenwärtige Marktpreis für Alt-
kupfer sei nicht berücksichtigt worden. Endlich machen 
sie es der kantonalen Aufsichtsbehörde zum Vorwurf, 
dass sie keine Sachverständigen beigezogen habe. 
Die Schuldbetreibungs- und Konkurskammer zieht 
in Erwägung: 
Die Weiterziehung des Entscheides einer kantonalen 
Aufsichtsbehörde an das Bundesgericht ist nur wegen 
Gesetzwidrigkeit zulässig. Die Rekurrenten behaupten 
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EntscllCidungen der Sehuldhetreibungs-
aber nicht, dass der angefochtene Entscheid eine Ge-
setzesverletzung enthalte, und in der Tat kann auch eine 
solche nicht vorliegen. Über die bei einer Schätzung 
zu beobachtenden Grundsätze schreibt das Gesetz, wie 
sich aus Art. 97 SchKG -
der hier analog anzuwenden 
ist -
ergibt, nichts anderes vor, als dass dabei nötigen-
falls SachversLändige beizuziehen seiell. Eine Grsetzesver-
letzung läge also in Schätzungssachen nur dann vor, wenn 
der Beamte oder Sachwalter ohne genügende Sach-
kenntnis und ohne Zuziehullg von Sachverständigen eine 
Schätzung vorgellommeH hat oder eine solche Schätzung 
vou der -
nicht ~achkulldigen -
Aufsichtsbehörde 
ohne Expertise überprüft worden ist. Im vorliegenden 
F<lll hat sich aber der Sachwalter unbestritteuermasseu 
auf eine Expertise gestützt. Die Vorinstanz war nUll 
durch keine bundesrechtliche Vorschrift verpflichtet, 
zur Überprüfung der Schätzung des Sachwalters ein 
ncues Gutachten einzuholen, nachdem sie zur Überzeu-
gung gekommen war, dass der Experte Sonderllgger sach-
yerständig sei und die gegen das Gutachten erhobenen 
Einwendungen, die sich nur gegen seine Person und 
seine Zuverlässigkeit richteten, aber nicht geltend mach-
ten, dass er nach irgeud eini.~r gesetzlichen Vorschrift 
:d" Experte überhaupt nicht funktionieren köune, Ull-
begründet seien. Ob diese Überzeugung gerechtfertigt 
sd, kanu das Bundesgeri~ht nicht untersuchen, da es 
sich dabei im wesentlichen um Beurteilung VOll tatsäch-
lichen und nicht von Rechtsfragen handelt. Der Ent-
'icheid der Vorillstanz über die Einwendungen gegen die 
Person des Experten und über die Schlüssigkeit des 
(;utachtens ist für das Bundesgericht massgebend und 
'Iie Anordnung einer neuen Schätzung auf Grund einer 
(Jberexpertise durchaus ausgeschlossen. 
Demnach hat die Schuldbctreibungs~ u. Konkurskammer 
erkannt; 
Auf :ien Hekurs wird nicht eingetreten. 
und Konl:lIr~k".r.1mcr. N° 76. 
76. Arrät du 20 ootobre lS16 duns 1a cause Meyer. 
En cas de saisie d'objets faisant partie d'un ensemble vendu 
avec reserve de propriete pour UIl prix global, les autorites 
de poursuite ne so nt pas fondres a exiger du vendeur qu'il 
indique quelle est la partie du prix global ct des acomptes 
payes afferente anx objets saisis; le vendeur ll'est tenn d'in-
diquer que le solde redii sur le prix total. 
Par contrat du 30 avril 1914 Edmouct Meyer JHs, 
maison «Au bon mobi1icr» a Ia Chaux-de-Fouds, a 
vendu un mobilier au sieur Vauchcr pour le prix global 
de 3250 fr. Le prix des div('rs meubles /J' cst deiailU, 
que comme suit: 
Les meubles de la chambre a coucher 
Fr. 
1450 
» 
saUe a manger 
}) 
1250 
Uu divan 
l) 
250 
Du tapis de tabIl', rideaux, stores 
l) 
300 
Total 
Fr. 3250 
Ce mobilier a ete yendu sous pacte de reserve de pro-
priete, lequel a ete regulierement inscrit. 
Ensuite de poursuite contrt' Vaucher, les meubles sui-
yants out ete saisis: dans Ia chambre a coucher l' a1'-
moire a glace, dans Ja salJe a mangel', tous les meubles 
indiques au contrat, enfin le divan et 2 stores. 
Se fondant sur la eirculaire 29 de la Chambre des 
Poursuites et des FailJites du Tribunal federa) du 
31 mars 1911, rofftee de la Chaux-de-Fonds a invite 
Meyer a lui indiquer dans les 5 jours le prix de vente 
desobjets saisis et le solde redu par l'aeheteur. 
Meyer aporte. plainte contre cette mesure; i1 dit qu'il 
a re(}u 445 fr. d'acomptes sur le prix global des meu-
bIes, mais qu'il ne saurait etre tenu et qu'illui est d'ail-
leurs impossible d'indiquer le prix de vente de chacull 
des meubles saisis. 
Confirmant une decisioll de l'autorite inferieure, l'auto-
. rite cantonale de surveillance a declare la plainte mal 
AS 4.1 III -
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