bge · 70_IV_20 · 1944-03-03 · de
BGE 70 IV 20
Strafrecht


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Strafgesetzbuch. No 6.
6. Urteil des Kassationshofes vom 3. März 1944
i. S. Pfändler gegen Weber und Konsorten.
1. Art-. 173 : Die Strafbarkeit der durch das Mittel der Presse
begangenen Ehrverletzung beurteilt sich ausschliesslich nach
dem StGB (Erw. 2).
2. Leichtfertigkeit der Beschuldigung ist nicht Tatbestandsmerk-
mal der üblen Nachrede ; für die Presse gilt keine Ausnahme
im Sinne der bisherigen Rechtsprechung zu Art. 55 BV.
Rechtfertigungsgrund der Wahrung berechtigter Interessen;
Voraussetzungen (Erw. 3).
1. Art. 173 : C'est uniquement d'apres le Code pena.l qu.'on doit
juger si une atteinte a l'honneur commise par la voie de la
presse est punissa.ble (consid. 2).
2. La dilfumation ne suppose pa.s qua l'a.ccusation ait ete portee
par legerete; il n'y a pas en faveur de la presse d'exception
a ce principe, dans le sens de la jurisprudence a.nterieure rela-
tive a l'art. 55 CF.
Fait justificatif tire de la sauvegarde d'inter~ts legitimes; condi-
tions (consid. 3).
-
1. Art. 173 CP : Solo il codice pena.le e determina.nte per giudioore
se un'offesa dell'onore commessa media.nte la stampa sia
punibile (consid. 2).
2. La diffamazione non presuppone ehe l'accusa sia stata fatta
alla leggera; non esiste eccezione a_ questo principio in favore
della stampa come ammetteva la giurisprudenza a.nteriore in
merito all'art. 55 CF.
.
Giustificazione fondata sulla salvaguardia d'interessi legittimi
(consid. 3).
A. -
Der Beschwerdefülirer Otto Pfändler verfasste im
Oktober 1940 eine Broschüre : « Ein dringender Vorschlag
für die Reorganisation des Nationalrates )). Das Titelbild
:mthält die photographisehe Wiedergabe des National-
:atsSaa.les und die Bemerkung : > ; « das
Bild der· Pfändler-Broschüre mit der gefälschten Zeitan-
gabe » ; « Fälschung >> ; « Abstimmungs- und Wahlross-
täuscherkniffe »; Volksrecht vom 27. April 1942: «In
~eser Einladung sind bewusste Täuschungen enthalten,
eme bewusste Täuschung ist das Bild selbst >> ; « Broschüre
mit der verlogenen photographischen Aufnahme » ; NZN
vom l. Mai 1942 : « Plumpe Fälschung >> ; « es kommt dem
ehemaligen Schulmeister Pfändler offenbar auf eine Fäl-
schung mehr oder weniger nicht an », « diese hemmungs-
lose Demagogie, die weder aufgelegte Lügen noch offen-
sichtliche Fälschungen scheut » usw.).
Wegen dieser Artikel· erhob Pfändler Strafklage wegen
Verleumdung eventuell übler Nachrede gegen Dr. Karl
Weber, Dr. Paul Meierhans und Dr. Werner Sohobinger,
die für die Einsendungen in der« Neuen Zürcher Zeitung»
bezw. im «Volksrecht>> bezw. in den > Damit erübrige sich
iu prüfen, ob die Artikel den Tatbestand der Art. 173 oder
177 StGB erfüllten.
B. -
Mit rechtzeitiger Nichtigkeitsbeschwerde bean-
tragt alt Nationalrat Pfändler, das Urteil des Obergerichtes
aufzuheben, die Sache zu neuer :Entscheidung an dieses
zurückzuweisen, und alsdann die vom Ankläger im kanto-
nalen Verfahren gestellten Anträge gutzuheissen. Er er-
blickt eine Verletzung eidgenössischen Rechts darin, dass
Art. 55 BV anstelle der Art. 173/4 StGB angewendet
wurde, dazu unrichtig, da es nicht nur da.rauf ankomme, ob
die Angeklagten gutgläubig gehandelt hätten, sondern auch,
ob sie die Beschuldigung auf Grund sorgfältiger Prüfung
hätten für wahr halten dürfen. Diese Sorgfaltspfücht hät-
ten sie missachtet, was näher ausgeführt wird. Übrigens
habe die Vorinstanz auch den Begriff des guten Glaubens
im Sinne von Art. 174 StGB (worüber sie sich nach ihrem
Standpunkt unnötigerweise geäussert habe) unrichtig aus-
gelegt. Sofern die Sache daher zur Würdigung des Wahr-
heitsbeweises an die Vorinstanz zurückgewiesen werde,
habe diese wegen Verleumdung, nicht nur wegen übler
Nachrede zu strafen;
O. .;,_ Die Angeklagten beantragen die Abweisung der
Be§chwerde.

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Strafgesetzbuch. No 6.
Der Kassationshof zieht in Erwägung:
1. -
Die FeststeU1;1ng des Urteils, dass die Angeklagten
nicht mit dem Bewusstsein der Unwahrheit, d. h. nicht
wider besseres Wissen handelten, ist tatsächlicher Natur
und bindet den Kassationshof (Art. 275 BStrP). Da das
Fehlen dieses Merkmals eine Verleumdung ausschliesst,
ist nur zu prüfen, ob der Freispruch der Angeklagten von
der Anklage der üblen Nachrede Bundesrecht verletzt.
Der Beschwerdeführer erblickt den Tatbestand von
Art. 173 StGB zunächst darin, . dass ihm Fälschung in
dem Sinne vorgeworfen wurde, das Titelbild der Broschüre
sei absichtlich nicht während einer Sitzung des National-
rates aufgenommen worden, wie er vorgebe, sondern in
einer Sitzungspause, und im Weitern Vorhalt, der Be-
schwerdeführer habe in der Broschüre andere Verhältnisse
(schleppende Behandlung der Geschäfte durch den Natio-
nalrat nsw.) bewusst unrichtig dargestellt. Bevor das
Obergericht darauf eingeht, prüft es das Verhältnis der
üblen Nachrede zum verfassnngsmässigen Grundsatz der
Pressfreiheit. Mit Recht ; denn diese Frage bedarf im
Hinblick auf das inzwischen in Kraft getretene Strafgesetz-
buch erneuter Prüfung.
2. -
Nach bisheriger Rechtsprechung des Bundesge-
richts war dafür, ob eine Veröffentlichung in der Presse
des Schutzes von Art. 55 BV teilhaftig sei, auf die beson-
dere Aufgabe der Presse abzustellen, die darin besteht,
die Öffentlichkeit zu unterrichten über Tatsachen allge-
meinen Interesses, die ihrer Natur nach in den Aufgaben-
kreis der Presse fallen. Unter dem Schutz der Pressfreiheit
standen danach auch Beschuldigungen, für die entweder
der Wahrheitsbeweis erbracht werden konnte, oder die
doch auf Angaben beruhten, die der Verfasser auf Grund
einer ernsthaften Prüfung in guten Treuen für wahr halten
durfte (BGE 40 i 387, 52 1 265, 64 I 179). Waren diese
Voraussetzungen erfüllt, so durfte eine Ausserung, die
nach dem massgeblichen kantonalen Recht Ehrverletzung
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war, nicht bestraft werden. Insoweit verlieh also Art. 55 BV
der Presse Ehrverletzungsfreiheit. Eine frühere Recht-
sprechung hatte unter diesen Voraussetzungen sogar die
Ehrverletzung selber verneint (BGE 37 I 375). Der Grund
für diesen Eingriff in das kantonale Strafrecht lag in der
Einsicht, dass dessen mannigfaltige Bestimmungen über
die Ehrverletzung vor der Bundesverfassung nur solange
Bestand hätten, als sie den bundesrechtlichen Begriff der
Pressfreiheit respektierten, und dass dieser für alle Kan-
tone verbindlich sein müsse. Sonst wäre die Abgrenzurig
dessen, was als erlaubter Gebrauch der Pressfreiheit und
was als Missbrauch zu gelten hätte, dem Gutfinden des
kantonalen Gesetzgebers überlassen, und eine bundes-
rechtliche Kontrolle unmöglich ·gewesen (BGE 43 I 42).
Verbot also die Rechtsprechung des Bundesgerichtes den
Kantonen im Hinblick auf Art. 55 BV, die gutgläubige
ehrenrührige Nachrede zu bestrafen, während sie den
Schutz der Pressfreiheit wissentlichen oder leichtfertigen
unwahren Behauptnngen versagte, so ist mit der eidge-
nössischen Regelung der Ehrverletzung im StGB eine
veränderte Sachlage eingetreten. Mit diesem wurde, ähnlich
wie durch die Art. 28 ZGB und 49 ORfür die zivilrechtli-
che Haftbarkeit, der in Art. 55 BV enthaltene bezw. durch
die Rechtsprechung hineingelegte Gedanke der straf-
rechtlichen Verantwortlichkeit für Pressehrverletzungen
ausgeführt und seinem Inhalt und Umfang nach V'erbind-
lich bestimmt (BGE 43 I 42). Anstelle des kantonalen ist
der eidgenössische Begriff der Ehrverletzung getreten, der
allein massgebend ist. Die Folge hievon ist, dass auch die
strafrechtliche Verantwortlichkeit des Verfassers oder
Verbreiters eines Presseerzeugnisses sich nur mehr aus
dem StGB selbst ergeben kann.
3. -
Art. l '73 StGB hat das Tatbestandsmerkmal der
Unbesonnenheit, Leichtfertigkeit der Behauptung oder
Verbreitung fallen gelassen. Er weicht hierin nicht nur
von der Mehrzahl der bisherigen kantonalen Strafrechte ab,
sondern auch von der Ordnung des Entwurfes, der in

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Art. 151 an jenem Merkmal noch hatte festhalten wollen
(Sten. Bull. NR 1929, II7, 154; StR 1931 177). Strafbar
ist danach schon, wer. vorsätzlich eine ehrenrührige Tat-
sache behauptet oder verbreitet, nicht nur, wer unbesonnen
gehandelt hat. Wer aber die Wahrheit der Tatsache nach-
zuweisen vermag, ist nicht strafbar (Zifi. 2}, wer die
Äusserungen vor dem Richter zurückzieht,' kann milder
bestraft werden oder straflos bleiben (Zif!. 3), was beson-
ders bei gutgläubiger Äusserung in Frage kommt. Für die
durch das Mittel der Presse begangene üble Nachrede
macht das Gesetz keinen Unterschied. Das ist durchaus
nicht überraschend. Will doch das Gesetz mit dieser Ord-
nung das sittliche Postulat, dass vor allem die durch
unwahre Vorwürfe verletzte Ehre wiederhergestellt werde,
bestmöglich verwirklichen. Dem Angegriffenen ausgerech-
net bei Ehrverletzungen durch die Presse, die vermöge
der weiten Verbreitung und der suggestiven Macht der
Zeitung auf viele Leser besonders nachhaltig sind, die
Wiederherstellung seiner Ehre immer dann zu versagen,
wenn der Verletzer sich auf die Aufgabe der Presse und
seinen guten Glauben berufen kann, würde die gesetzliche
Ordnung stark entwerten.
Völlig lückenlos ist allerdings diese Ordnung nicht. Denn
Theorie und Rechtsprechung anerkennen, dass wegen
übler Nachrede nicht zur Verantwortung gezogen werden
kann, wer die ehrenrührige Äusserung zur Wahrung
berechtigter öffentlicher oder privater Interessen getan
hat (vgl. HAFTER, Lehrbuch des Schweizerischen Straf-
rechts II S. 204 IV; BGE 69 IV 114). Es geht jedoch nicht
etwa an, die Ehrverletzungsfreiheit der Presse im Sinne
der bisherigen Rechtsprechung zu Art. 55 BV schlechthin
in diesem Rechtfertigungsgrund aufgehen zu lassen ; sonst
Wiirde ja das Tatbestandsmerkmal der Leichtfertigkeit der
iiblen Nachrede; das der Gesetzgeber fällen lassen wollte,
auf einem Umwege für die Presse in weitem Rahmen wieder
ei:bgeführt. Tatsächlich untersteht der Begriff der Wahrung
berechtigter Interessen strengem Anforderungen. Er setzt
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eine Art Zwangslage voraus, wie sie typisch ist für die
Partei im Prozesse und für denjenigen, der sich zur Straf-
anzeige an die Behörden gedrängt fühlt. Vor allem aber
heischt er den Gebrauch richtiger, d. i. zweckentspre-
chender Mittel. Nur wer sich zur Verfolgung eines richtigen
Zieles richtiger Mittel bedient, kann sich gegenüber der
Anklage wegen übler Nachrede auf Wahrung berechtigter
Interessen berufen. Es ist aber schwerlich einzusehen, wie
die, wenn auch gutgläubige, Verbreitung wahrheitswidriger
rufschädigender Tatsachen je das richtige Mittel für die
wohlverstandene Erfüllung der Aufgaben der Presse sollte
sein können. Das wichtige Recht der Presse zur Kritik
bleibt ungeschmälert, ebenso das Recht, Tatsachen, die
Verdachtsgründe rechtfertigen, als das weiterzugeben; aber
Kritik und Verdachtsäusserung haben von wahren Tat-
sachen auszugehen. Nur aus dem bisher beachtlichen
Gesichtspunkt der Sorgfaltspflicht der Presse, nicht aus
dem jetzt massgebenden des richtigen Mittels zur Erfüllung
ihrer Aufgabe scheint über die Exkulpation der Presse bei
Verbreitung unwahrer Tatsachen überhaupt diskutiert
werden zu können. Im vorliegenden Fall ist übrigens nicht
nötig, zu dieser Frage. abschliessend Stellung zu nehmen;
denn auch abgesehen hievon war der von den Angeklagten
erhobene Vorwurf der bewussten Fälschung nicht richtiges
Mittel um die Initiative des Landesrings über die Reor-
ganis~tion des Nationalrates zu bekämpfen Und de~
Herabsetzung dieser Behörde entgegen zu treten. Es wa~
ja unbestreitbar, dass der Nationalrat gelegentlich während
Sitzungen ungenügende Besetzung aufgewiesen hatte. Das
bestritt auch kein Gegner der Initiative. Für ihn war
wichtig, gegen die Tendenz der Broschüre aufzutreten, die
das Bild schlechten Besuches sozus!j.gen als das normale
Bild des· Rates hinstellte. Das tat man nicht mit der Be-
hauptung; däs ~inmalige Bild sei gefälscht; sie ging am
Kern der gaiche vorbei. Wenn die Angeklagten den Vor-
wurf dennoch erhoben, so müssen sie daher für seine Wahr-
heit eintreten. Denn auch auf Art. 19 StGB können sie

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sich nicht berufen. Der Sach'Verhalt der üblen Nachrede
ist die Äusserung rufschädigender Tatsachen. Dass der
Vorwurf der Fälschung der Photographie, d. i. der Vor-
wurf, der Verfasser der Broschüre habe absichtlich den
Sitzungssaal während einer Verhandlungspause photo-
graphieren lassen, um das Bild der Leere in der Öffentlich-
keit als das Bild des tagenden Nationalrates auszugeben,
wie er es für seine Zwecke brauchte, eine rufschädigende
Tatsache war, darüber gaben sich die Angeklagten natür-
lich keiner irrigen Vorstellung hin.
Der Vorwurf der bewussten Fälschung war somit, falls
unwahr, rechtswidrig. Das Urteil ist deswegen aufzuheben
und der Prozess an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit
sie prüfe, ob der Wahrheitsbeweis erbracht sei. Unbenom-
men bleibt den Angeklagten, wenn ihre eigene Würdigung
der heute vorliegenden Beweise und Gegenbeweise das
nahe legen sollte, den Vorhalt der Fälschung mit der in
Art. 173 Ziff. 3 StGB bestimmten Folge zurückzuziehen.
4. -
Demnach e;rkennt das Bundesgericht :
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird in dem Sinne gutge-
heissen, dass das Urteil des Obergerichtes vom 24. Januar
1944 aufgehoben und die Sache zur Würdigung des Wahr-
heitsbeweises bezüglich des Vorhaltes der Fälschung an
die Vorinstanz zurückgewiesen wird.
7. Auszug ans dem Urteil des Kassationshofes vom 25. Februar
1944 i. S. Lehner gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau.
Art. 194 Abs. 1 StGB. Begriff des «Verführens» zur widernatür-
lichen Unzucht.
Art. 194 al. 1 OP. Que faut-il entendre pa.r « induire » une per-
sonne a la. deba.uche contre nature ?
Art. 194 cp.1 OP. Che devesi intendere per « indurre » una persona.
a. commettere a.tti di libidine .contro natura ?
A. -
Der 1915 geborene, in Kreuzlingen wohnhafte
Heinrich Lehner ist Homosexueller. Er trieb widernatür-
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liehe Unzucht mit Unmündigen, nämlich im November
1942 einmal mit dem am 19. Dezember 1922 geborenen N.
und im Frühjahr 1943 mehrmals mit dem am 14. Januar
1924 geborenen G.
Den in Kreuzlingen wohnhaften N. hatte Lehner Ende
1941 auf einem Bahnhof angesprochen und in der Folge
mehrmals zu sich eingeladen. N. erkannte dabei, dass
Lehner Homosexueller war ; doch soll ihn Lehner nie
belästigt haben. Im November 1942 hatte Lehner an einer
Abendveranstaltung in Arbon als Schauspieler aufzutreten.
N. versprach ihm daran teilzunehmen. Lehner bestellte in
Arbon für sich und N. ein Doppelzimmer, obwohl ihn N.
beauftragt hatte, ein Einzelzimmer zu bestellen. In der
Nacht nahm Lehner an dem stark angetrunkenen N. un-
züchtige Handlungen vor, ohne dass dieser widerstrebte.
Den G. lernte Lehner im April 1943 in Zürich in Gesell-
schaft Homosexueller kennen. Er lud ihn nach Geroldswil
ein„ wo er sich vorübergehend aufhielt. G. sagte zu. In
Geroldswil nahm ihn Lehner in der zweiten Nacht auf sein
Zimmer und trieb mit ihm widernatürliche Unzucht.
Lehner erklärte dem arbeitslosen G., er könne ihm in
Kreuzlingen eine Stelle verschaffen. Im Mai 1943 zog G.
dorthin. Lehner sorgte dafür, dass eine Geschäftsfrau G.
einige Arbeiten zuwies. Zweimal wöchentlich suchte er
G. auf und trieb mit ihm widernatürliche Unzucht. -
G. war erstmals im Februar 1941 durch einenDritten zur
widernatürlichen Unzucht veranlasst worden. Seither hatte
er in Zürich in einem Stammlokal Homosexueller verkehrt
und oft widernatürliche Unzucht getrieben.
B. -
Das Obergericht des Kantons Thurgau verurteilte
Lehner, das. erstinstanzliche Urteil bestätigend, gestützt
auf Art. 194 Abs. 1 StGB zu vier Monaten Ge!ängnis, mit
bedingtem Strafvollzug.
0. -
Hiegegen hat Lehner Nichtigkeitsbeschwerde ein-
gereicht mit dem Antrag, das Urteil des Obergerichtes sei
aufzuheben und er sei freizusprechen. Der Beschwerde-
lti.hrer bringt vor, er habe N. und G. nicht verführt. Denn