bge · 50_I_200 · 1922-07-01 · de
BGE 50 I 200
Öffentliches Recht


200 
staatsrecht. 
IV. PRESSFREIHEIT 
LffiERTE DE LA PRESSE 
36. Urteil vom aso Kat 1914 i. S. Frey 
gegen Obergericht. 'l'hurg&'U. 
Kritik eines Urteils in der Tagespresse. Vorwurf an die Richter. 
dass es ihnen nicht um die Sache zu tun gewesen sei. Als 
blosse Schlussfolgerung aus mitgeteilten Tatsachen steht 
die Bemerkung unter dem Schutze des Art. 55 BV. 
A. -
In derThurgauer Zeitung vom 1. Juli 1922 er-
schien folgende Mitteilung: « Ein ganz krasser Fall von 
Prämienhinterziehung (bei der obI. Unfallversicherung) 
beschäftigte kürzlich die thurgauischen Gerichte. Ein 
Betriebsinhaber hatte es verstanden, während zirka 
drei Jahren eine Lohnsumme von über 274,000 Fr. zu 
verheimlichen und damit eine Prämienpflicht von über 
14,000 Fr. zu umgehen. Um einer Entdeckung womöglich 
vorzubeugen, hatte er den ihm verwandten Buchhalter 
des Geschäftes veranlasst, eine doppelte Buchhaltung 
zu fÜhren, eine für deu Eigengebrauch, wo sämtliche 
von 
ih~l ausbezahlten Löhne aufgeführt waren, und 
eine für die Organe der Versicherung, in der ausbezahlte 
Löhne in erheblichem Masse einfach weggelassen Wareil. ,) 
Die hinterzogenen Prämien hä-tten natürlich sofort nach-
bezahlt werden müssen. ((Ausserdem hatten sich aber 
die beiden Fehlbaren, der Betriebsinhaber und der zu 
dem unerlaubten Handeln angestiftete Buchhalter, wegen 
Prämienhinterziehung vor dem Strafrichter zu verant-
worten, der in Berücksichtigung der Schwere des Falles, 
der Höhe der nicht deklarierten Löhne, der während 
mehr als drei Jahren fortgesetzten Begehung der Tat, 
und der zur Täuschung der Anstaltsorgane angewendeten 
Mittel den als Haupttäter zu bezeicluenden Betriebs-
inhaber mit einer Gefängnisstrafe und einer erheblichen 
Pressfreiheit. N° 36. 
201: 
Geldbusse und den fehlbaren Buchhalter 7.n einer schwe-
ren Geldbusse verurteilte. I) 
Der Rekurrent, der Redaktor des Thurgauischen 
Tagblattes ist, griff die Angelegenheit in dieser Zeitung 
auf. Unter dem Titel 
« Ein unverständliches Urteil)) 
teilte er den Tatbestand nach der Thurgauer Zeitung 
mit und fügte bei : ({ Die Tatsache, dass es der Einsender 
unterliess, der Öffentlichkeit das Strafrnass mitzuteilen, 
machte uns stutzig und wir fanden es für angezeigt, uns 
über die Angelegenheit zu informieren. Der Betrag von 
14,782 Fr. 50 Cts. zog für die Fehlbaren folgende Strafen 
nach sich: der Unternehmer erhielt ein e Woche 
Gefängnis und 500 Fr. Bnsse, der Buchhalter eine Busse 
von 400 Fr. Das Urteil ist lächerlich milde ... Die Staats-
anwaltschaft beantragte folgende Strafen : für den Unter~ 
nehmer vier Wochen Gefängnis und 500 Fr. Busse, für 
den Buchhalter vierzehn Tage Gefängnis und 400 Fr. 
Busse. Der Strafantrag der Staatsanwaltschaft war 
unseres Erachtens äusserst milde, das Urteil aber .des 
Bezirksgerichts Weinfelden, das unverständlicherweise 
vom Obergericht bestätigt wurde, bildet keine Sühne 
für einen so schweren Betrug. Das Urteil wird im ganzen 
Kanton ein Kopfschütteln auslösen, und was schlimmer 
ist, den Glauben an die Unabhängigkeit und Gerechtig-
keit unserer Justiz erschüttern. Die Einsendung in der 
« Thurgauer Zeitung)) erhält, sobald man über den 
wahren Sachverhalt aufgeklärt ist, besondere Bedeutung. 
Das Urteil getraute man sich nicht zu veröffentlichen, 
dagegen tuschelt man von 
« schweren)) Strafen, und 
hofft, dass das gute Volk damit zufrieden sei. Solche 
Fälle mahnen zum Aufsehen. » 
Im Thurgauer Tagblatt vom 8. Juli 1922 hielt sich 
ein Einsender iiber das fragliche Urteil auf. Der Rekur-
rent sagte in einer Arimerkung hiezu: Er begreife die 
Entrüstung des Einsenders vollauf. «Zum vollen Ver-
ständnis der Sache müssen wir aber hinzufügen, dass die 
Prämienhinterziehung gegeniiber der schweizerische.n 
202 
Staatsrecht. 
Unfallversicherullganstalt ein Spezialdelikt darstellt, und 
nicht unter die Betrugsparagraphen des thurgauischen 
Strafgesetzes fällt. Das Höchstmass, das ausgesprochen 
werden kann, beträgt drei Monate Gefängnis und 
500 Fr. Geldbusse. Es wäre also immerhin möglich ge-
wesen, eine dem Delikt entsprechende Strafe auszu-
fällen. Die vielen Anfragen, die in dieser Sache an uns 
gerichtet wurden, beweisen die Empörung über das 
unverständliche Urteil, das gegenüber dem Unternehmer 
Franz Vago und seinem Buchhalter Wepf in Wigoltingen 
gefällt wurde. » 
Nachdem die Bodenseezeitung dem Thurgauer Tag-
blatt den Vorwurf gemacht hatte, dass es (im ersten 
Artikel) den Namen der Verurteilten verschwiegen habe, 
schrieb der Rekurrent im Thurgauer Tagblatt vom 9. 
Juni 1922 : {( ... Wir haben im ersten Artikel den Namen 
nicht genannt, weil wir die Aufmerksamkeit in erster 
Linie auf das absolut unbefriedigende Urteil lenken 
wollten. Nicht um die Person, sondern um die Recht-
sprechung ist es zu tun, bei den Richtern (nicht bei 
allen) scheint es umgekehrt gewesen zu sein ... » 
Dureh den letzten Satz fühlten sich vier Richter des 
Bezirksgerichts Weinfelden, die heutigen Rekursbe-
klagten, . in ihrer Ehre gekränkt~ und sie erhoben gegen 
den Rekurrenten Strafanzeige wegen Amtsehrverletzung. 
Durch Urteil des Bezirksgerichts Bischofzell vom 16. No· 
vember 1923 wurde der Rekurrent der Amtsehrverlet-
zung durch die Presse schuldig erklärt und zu einer 
Geldbusse von 150 Fr., eventuell 30 Tage Gefängnis, und 
den Kosten verurteilt. Das Obergericht des Kantons 
Thurgau bestätigte am 15. Januar 1924 das Urteil immer-
hin unter Reduktion der Busse auf 100 Fr. eventuell 
20 Tagen Gefängnis. In der Begründung wird bemerkt : 
Der eingeklagte Passus habe objektiv ehrverletzenden 
Charakter; es sei damit ein Teil der Richter verdächtigt 
worden, sie hätten im fraglichen Straffall unter Ansehung 
der Person, d. h. unter Verletzung ihrer richterlichen 
Pressfreiheit. No 36.203 
Pflicht zur Unparteilichkeit, geurteilt. Dass der Vorwurf 
be~ündet sei, behaupte der Rekurrent selber nicht, und 
es hege dafür nichts vor. Der Rekurrent sei sich auch des 
ehrverletzenden Charakters seiner Äusserung bewusst 
gewesen. Er habe dabei wohl in erster Linie an die 
Richter im Bezirksgericht Weinfelden gedacht, die den 
yerhältnissen näher stÜIIden als das Obergericht. Dass 
Ihm bei Abfassung des Artikels die Namen der die Mehr-
h~it bildenden Richter nicht bekannt gewesen seien, tue 
mchts zur Sache. Die Anrufung der Press freiheit sei 
un?ehelflich. Das Recht der Presse zur Kritik der Tätig-
keIt der öffentlichen Organe sei nicht unbeschränkt· die 
Befugnis zu unbegründeten ehrverletzenden Angriffen 
gegenüber solchen sei darin auf keinen Fall enthalten. 
I~erhin sei das Strafrnass zu reduzieren angesichts des 
mcht sehr ausgesprochenen deliktischen Willens des 
Rekurrenten, dem die strafbare Äusserung sehr nebenbei 
aus der Feder geflossen sein möge. 
B. -
Gegen das Urteil des Obergerichts hat Frey den 
staatsrechtlichen Rekurs wegen Verletzung von Art. 55 
BY an das Bundesgericht ergriffen. In der Begründung 
Wird zunächst ausgeführt, dass die Kritik am Strafurteil 
Vago und Wepf durchaus berechtigt gewesen sei und 
unter den Schutz derPressfreiheit falle. Von einer Ehr-
verletzung, begangen durch die inkriminierte Stelle 
könne schon deshalb keine Rede sein, weil dem Rekur-
renten jede Absicht zu beleidigen gefehlt habe. Die 
Abwehr gegen den grundlosen Vorwurf der' Bodensee-
zeitung habe ganz zufällig den beanstandeten Satz ver-
anlasst, dem keine selbständige Bedeutung und Absicht 
zukomme, und der dem Rekurrenten nebenbei entschlüpft 
sei. Der ganze Zusammenhang spreche durchaus für 
den guten Glauben des Rekurrenten. Aber auch wenn 
man den fraglichen Satz isoliert betrachte, sei er durch 
die Pressfreiheit gedeckt. Der Rekurrent habe nur ge-
schrieben, es sc he i 11 e so, als ob die Richter auf die 
Person Rücksicht genommen hätten. Darin liege keine 
204 
Staatsrecht. 
Verdächtigung, sondern nur die Feststellung, dass das 
unverständliche Urteil einen solchen Eindruck beim Aus-
senstehenden erwecke, was hervorzuheben die Presse 
durchaus befugt sein müsse, wenn sie ihre Aufgabe er-
füllen wolle. Das angefochtene Urteil ,sei auch deshalb 
unhaltbar, weil im Artikel die. Bezeichnung des' Ange-
griffenen 
fehle. 
Der Tatbestand der Ehrv~rletzun~ 
setze voraus, dass eine Person erkennbar angegrIffen seI. 
C. -_. Das Obergericht, die Staatsanwaltschaft von 
Thurgau und die Kläger im kantonalen Verfahren 
haben die Abweisung des Rekurses beantragt. 
Das Bundesgericht zieht in Erwägung : 
Die Kritik, die der Rekurrent im Thurgauer Tagblatt 
am, Strafurteil Vago und Wepf geübt hat, fälll an sich 
durchaus in deu anerkannten Aufgabenkreis der Presse; 
denn wie die Tätigkeit der Behörden überhaupt, so unter-
steht auch die Rechtspflege der öffentlichen Besprechung 
und Erörterung in zustimmendem oder ablehnendem 
Sinne. Dabei darf freilich die Erörterung, um durch 
,die Pressfreiheit gedeckt zu sein, in der Form nicht in-
juriös sein und muss sich inhaltlich an die Tatsachen 
halten. Die Äusserung, um derentwillen der Rekurrent 
wegen Amtsehrverletzung verurteilt worden ist, ge-
hört durchaus in den Zusammenhang jener Kritik. hin-
. ein. Sie ist in der Form unbestrittenermassen nicht zu 
beanstanden. Was aber ihren Inhalt anlangt, so hat der 
Rekurrent darin im Anschluss an die Bemerkung gegen-
über der Bodenseezeitung, dass es ihm bei seiner Pole-
mik nicht um die Person, sondern um die Rechtsprechung 
zu tun sei, sehr beiläufig der Meinung Ausdruck gegeben, 
bei den Richtern, die das fragliche Urteil gefällt haben, 
scheine es umgekehrt gewesen zu sein, d. h. sie scheinen 
in Ansehung der Person so milde Strafen ausgefällt zu 
haben. Frägtes sich, ob diese Aeusserung inhaltlich durch 
Art. 55 BVgeschützt sei, so muss beachtet werden, dass 
das Strafurteil Vago und Wepf angesichts der Schwere 
Pressfreiheit, N° 36. 
205 
des Falles .- Höhe des hinterzogenen Prämienbetragest 
Dauer der fortgesetzten Hinterziehung, Fälschung, der 
Buchhaltung als Mittel der Begehung -
und in Anbe-
tracht des gesetzlichen Strafrahmens -
Gefängnis bis 
drei Monate und Geldbusse bis 500 Fr. (UVG Art. 60) -
in der Tat als auffallend milde erscheinen mochte, ferner, 
dass der Rekurrent das Urteil unter Mitteilung der 
wesentlichen Tatsachen in völlig objektiver und. sach-
licher Weise kritisiert hatte. In der angefochtenen Stelle 
sodaml hat er nicht positiv die Behauptung aufgestellt, 
die Richter hätten sich durch Erwägungen persönlicher 
statt sachlicher Art zu einem so milden Strafrnass be-
stimmen lassen, sondern nur, das Urteil erwecke diesen 
Anschein, das will heissen, es sei so, dass der Gedanke 
mangelnder' objektiver Beurteilung aufkomme. D~s ist 
aber lediglich -
und zwar für den Leser ohne weIteres 
erkennbar und kontrollierbar -
eine Schlussfolgerung 
aus dem mitgeteilten Tatbestand. Der Leser wird dadurch 
mit nichten irregeführt über Tatsachen; er weiss, dass 
die Objektivität der Richter nicht etwa auf Grund 
einer persönlichen Kenntnis ihrer Charaktereigenschaften 
oder von besonderen Vorgängen anlässlich des Prozesses, 
sondern nur deshalb bezweifelt wird, weil das Urteil un-
verständlich und unerklärlich milde erscheine. Er kann 
die Schlussfolgerung an Hand der mItgeteilten Tatsachen 
nachprüfen, und sie je nachdem zu der seinigen machen 
oder verwerfen. Nach der Praxis des Bundesgerichts -
siehe namentlich das Urteil Läubli vom 24. Okt. 1913~, 
BGE 39 I Nr.104 -
überschreitet eine solche blüsse 
Schlussfolgerung ans mitgeteilten oder bekannten Tat..; 
Sachen, die keine unrichtigen Vorstellungen über den 
Sachverhalt erweckt, den' Schntzkreis der Pressfreiheit 
nicht. Und es ist dies hier um so weniger anzunehmen,~IR 
die Schlussfolgertmg, wie bereits bemerkt, nicht in 
positiver, sondern in dubitativer Weise 
vorgebrac~t 
~'urde und als der Vorwurf nicht dahin geht, 'dass dIe 
Richter das Recht aus persönlichen, Rücksiclifen ,ge-
206 
Staatsrecht. 
beugt hätten, sondern nur, dass bei der Lösung einer 
reinen Ermessensfrage, als welche sich die Bestimmung 
der Strafe im Falle Vago und Wepf darstellte, und bei der 
die persönlichen Verhältnisse der Angeklagten in weitem 
Umfang zu beachten sind, Motive persönlicher Rück-
sichtnahme und Schonung eine zu grosse Rolle gespielt 
haben könnten. Es erscheint als eine übertriebene Em-
pfindlichkeit der Rekursbeklagten, wenn sie sich durch eine 
solche, den Rahmen des nach Art. 55 Erlaubten nach dem 
Gesagten nicht überschreitende Kritik des Urteils im 
Gegensatz zu den an diesem in gleicher 'V eise beteiligten 
Mitgliedern des Obergerichts in ihrer Amtsehre ver-
letzt geglaubt haben. 
Mit der Aufhebung der Verurteilung fallen auch die 
an sie hinsichtlich der Kosten geknüpften prozessualen 
Nebenfolgen dahin. Es Wird Sache des Obergerichts sein, 
über diesen Punkt auf Grund des bundesgerichtlichen 
Urteils neu zu entscheiden. 
Demnach erkennt das Bundesgericht: 
Der Rekurs wird begründet erklärt und das Urteil des 
Obergerichts des Kantons Thurgau vorn 15. Januar 
1924 aufgehoben. 
37. Orteil vom 7. Juni 1924 
i. S. Gadlent gegen Gra.ubünden, Ea.ntonsgerichtsausschuss. 
Beleidigung einzelner Personen unter einer Gesamtbezeich:-
nung (die politischen Führer des Kantons). Grenzen des 
Rechts freier Kritik in der Presse, soweit sie sich gegen das 
Verhalten oder die Gesinnung von Personen richtet. 
* A. -
Dr. Andreas Gadient, Sekundarlehrer in Chur, 
hat im Jahr 1921 in Chur ein Buch herausgegeben « Das 
Prätigau. Ein volkswirtschaftlicher Beitrag.» Dasselbe 
• Gekürzter Tatbestand. 
PFessfreibeit: NI> 3'2. 
207 
enthält vier Teile, überschrieben: Die natürlichen Ver-
hältnisse, Erwerbsverhältnisse, Siedlung und Bevölke-
rung, Rück- und Ausblicke, ausserdem ein Vorwort 
und eine Zusammenfassung. Im Vorwort ist bemerkt : 
die Arbeit sei ursprünglich bloss als Diplomarbeit für 
die Universität gedacht gewesen~ doch habe der Verfasser 
erkannt, dass es nötig sei. dem Volke selbst die Augen 
zu öffnen, weshalb er versucht habe, den Erscheinungen 
nachzugehen, die das wirtschaftliche und kulturelle 
Wohl und Wehe der Gebirgsbevölkerung bedingen; 
die Aufgabe, die er sich in erster Linie gestellt, sei nicht 
die gewesen, eine akademische, wissenschaftliche Studie 
im strengsten Sinne des Wortes zu liefern. die Arbeit 
richte sich vielmehr an das Prätigau, sei geschrieben 
für dessen Bevölkerung und in mancher Hinsicht für 
diejenige des ganzen Kantons. Es seien, besonders im 
zweiten und vierten Teil, verschiedene Probleme bloss 
angedeutet, aufgedeckt. Fertige Lösungen hätten nicht 
überall gegeben werden können. Das Ziel sei; zum Nach-
denken anzuregen. was bitter nötig sei~ da es der herr-
schenden Schicht, besonders den herrschenden Parteien 
von heute, stets gelungen sei jede Kritik und Opposition: 
niederzuhalten und es nicht zum guten Ton geböre iiher 
irgend einen Zustand oder eine Einrichtung der herr-
schenden Schicht, über das Verhalten eines führenden 
Politikers freimütig und unvoreingenommen zu urteilen 
oder sich darüber zu äussern. Dem Zweck der Arbeit 
entsprechend habe der Verfasser nichts verheimlichen 
und nichts beschönigen können. Auch daran müsse sich 
das Volk gewöhnen und lernen, die Wahrheit zu ertra-
gen. Die Trägen und Denkfaulen sollten durch die Arbeit 
aufgerüttelt, die Gleichgültigen und Satten aus ihrer 
Ruhe ein wenig aufgestört werden. Denn nur auf dem 
Wege der Selbstbesinnung und Selbsterkenntnis gehe 
es aufwärts. 
Während die drei ersten Abschnitte wesentlich eine 
Darstellung der in den Überschriften genannten Ver-