bge · 42_III_154 · 1916-03-16 · de
BGE 42 III 154
Schuldbetreibung und Konkurs


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Entscheidungen 
'Demnach hat das Bundesgericht 
erkannt: 
Die Berufung wird gutgeheissen, das angefochtene 
Urteil aufgehoben und die Beklagte verurteilt, die For-
derung der Klägerin im Betrage von 62,875 Fr. vorbe-
halt- und bedingungslos in V. Klasse zu kollozieren. 
30. Urteil der II. Zivilabteilung vom 16. März 1916 
i. S. Xramer, Klägerin, gegen Xonkursmasse Froidevaux, 
& lIelfer und Gewerbekasse Bern, Beklagte. 
Art. 2 51 S c h K G; Beginn der Frist zur Anfechtung der 
Abweisung einer nachträglichen Konkurseingabe , wenn 
daneben verspätete Anmeldungen anderer Gläubiger gut-
geheissen worden sind und aus diesem Grund eine Neu-
auflage des Kollokationsplans stattgefunden hat. 
A. -
Im Konkurse der Firma Froidevaux & Helfer in 
Bern gab die Gewerbekasse Bern drei Wechselforderungen 
von zusammen 2730 Fr. 55 Cts. ein, für die sie ein Pfand-
recht an einen in ihrem Gewahrsam befindlichen Eigen-
tümerschuldbrief der GemeinscJ1Uldnerin im Betrag von 
5200 Fr. verlangte. Der Kollokationsplan, in welchem die 
'Forderung der Gewerbekasse gemäss Konkurseingabe 
'aufgenommen wurde, war am 6. Dezember 1913 aufge-
legt und gleichen Tags öffentlich bekannt gemacht 
worden, mit der Bemerkung, dass die Anfechtungsfrist 
bis zum 16. Dezember 1913 laufe. Am 3. Januar 1914 
machte die Klägerin zusammen mit dem Kaufmann 
Kiener und Peter Helfer im Konkurs der Kridarin eine 
nachträgliche Eingabe gemäss Art. 251 SchKG, mit der 
verlangt wurde, dass die Gewerbekasse Bern eventuell an 
ihrer Stelle die drei Ansprecher auf den bereits genannten 
Eigentümerschuldbrief der Gemeinschuldnerin für eine 
Forderung von 7780 Fr. anzuweisen seien. ~Zur Begrün-
der Zivilkammern. N° 30.' 
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dung dieser Eingabe machten die Klägerin und ihre 
beiden lVIitansprecher geltend, das Pfandrecht der Ge-
werbekasse bestehe in erster Linie nicht für die drei ange-
meldeten Wechseforderungen, sondern für eine Kredit-
schuld des einen persönlich haftenden Gesellschafters 
der Gemeinschuldnerill, Paul Helfer, für welchen sich dit. 
Klügerin, I~eller und Peter Helfer als Bürgen verpflichtet 
hütten. Am 21. Noyember 1914 zeigte das Konkursalllt 
Hern-Stadt den drei Ansprechern an, dass das für die 
geltelldgelllachte Forderung behauptete Pfandrecht an 
dem Eigentümerschuldbrief von 5200 Fr. nicht allerkanllt 
werde ; zugleich teilte ihnen das Konkursalllt mit, dass 
der Küllokationsplan gemäss Art. 249 SchKG auf dem 
KOllkursamt zur Einsicht aufgelegt sei und die Anfech-
tungsfrist, innert der die Behandlung ihrer Ansprache 
mitte1st Klage angefochten werden könne, bis und mit 
:l. Dezember 1914 daw'e. Diese Anzeige wurde laut Fest-
stellung der Vorinstanz dem Anwalt der Ansprecher am 
~;). ::\oyember 191-! zugestellt. Aus dem vom Bundes-
gericht zu den Akton verlangten, zu Art. 1 der Klage als 
Beweismittel angerufenen Kollokationsplan (sowie übri-
gens auch aus der in Art. 9 der Vetteidigung anerkannten 
Behauptung des Alt. 1 der Klage) geht hervor, dass neben 
der Ansprache der Klägerill noch weitere nachträgliche 
Konkursdllgaben stattgefunden haben, von denen ein-
zelne zugelassen worden sind. Hierauf wurde der Kollo-
kationsplall Heu aufgelegt, und die neue Auflage im 
Schweizerischen Handelsamtsblatt VOIll 25. November 
1 n 13 veröfIentlicht. 
Gestützt auf die Abweisung ihrer nachträglichen Kon-
kurseiuc;abe erhob die Kh'werill am 3. Dezember 1914 
b 
~, 
beim Richteramt I Bern die vorliegende Klage gegen die 
Konkursmasse der GellleillSI.~huldnerin und die Gewerbe-
kasse Bern mit den Anträgen, es sei zu GUllsten der Ge-
werbekasse Bern im Kollokatiollsplan im Vorrange zu 
dem Pfandret.'ht für die \Vechsel VOll 109 Fr. 20 Cts., 
2081 Fr. 95 Cts. und. 33~ Fr. 40 Cts. ein Faustpfandrecht 
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Entscheidungen 
an dem Eigentümerschuldbrief der Gemeinschuldnerin 
VOll 5200 Fr. zu kollozieren, bestehend für eine Forderung 
de" Gewerbekasse Beru an Architekt Paul Helfer im 
• Betrag von 7780 Fr. nebst Zins und Kommission seit 
31. Dezember 1913 ; eventuell sei dieses Pfandrecht am 
genannten Schuldbrief im beantragten ersten Range sta~t 
zu Gunsten der Gewerbekasse Bem zu Gunsten der Kla-
aerin zu kollozieren als Solidarbürgin für deren Regress-
forderung an Architekt Paul Helfer im Betrag VOll 
3328 Fr. 80 Cts. nebst Zins und Kommission seit 5. De-
zember 1914. Die Beklagten beantragten in erster Linie 
uneinlässlich, es sei auf die Klage nicht einzutreten, weil 
die Kollozierung der Ansprüche der G€.werbekasse Bern 
im Rang der pfandversicherten Forderungen. bereits a~l 
16. Dezember 1913 recht.skräftig geworden seI, durch dIe 
Anerkennung der Ansprüche der Klägerin aber der 
5000 Fr. betragende Erlös der Pfandsachen ganz zur 
Deckung ihrer Forderung in Anspruch genomme.n würde. 
In zweiter Linie haben die Beklagten auf AbWeIsung der 
Klage geschlossen. 
B. -
Auf Appellation bei der Parteien hin hat der Ap-
pellationshof des Kantons Beru durch erteil ,"om 25. 
Januar 1916 den Entscheid der ersten Instanz, wonach 
das Eventualbegehren der Klag~im Betrag von 2754 Fr. 
11' Cts gutgeheissen worden war, aufgehoben und d~n 
Uneinlässlichkeitsschluss der Beklagten sowohl als dIe 
Begehren der Klägerin abgewiesen. Zur Begründung der 
Abweisung der Klage macht die Vorinstanz geltend, dass 
die zehntägige Frist zur Einreichung der Klage von der 
Mitteilung der Abweisung der nachträglichen Konkurs-
eingabe an zu laufen begonnen habe; diese Anzeige sei 
dem Anwalt der Klägerin am 23. November 1914 zuge-
kommen, so dass die Klagefrist am 3. Dezember abge-
laufen und die Klage am 5. Dezember 1914 daher zu 
spät eingereicht worden sei. 
C. -
Gegen dieses Urteil haben beide Parteim -
die 
der Zivilkammern. No 30. 
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Klägerin mitte1st Haupt-, die Beklagte mittelstAnschlus~­
berufung -
den Weiterzug an das Bundesgericht ergriffen: 
a) die Klägerin unter Erneuerung ihrer 
K ] a g e beg ehr e n, mit der Abänderung, dass der 
Betrag der in dem Eventualbegehren genannten Summe 
auf 3628 Fr. 80 Cts. beziffert wird; 
b) die B e k lag t e mit den An t r ä gen, es sei 
in Abweisung der Berufung das angefochtene Urteil zu 
bestätigen; eventuell sei die Klage auf Grund der weite-
ren in der Verteidigung und Duplik angeführten Tatsachen 
ahzuweisen und ganz eventuell (bei allfälliger Aufhebung 
des angefochtenen Urteils) die Sache zur Aktenvervoll-
ständigung und neuer Entscheidung zurückzuweisen. 
D. -
In der heutigen Verhandlung hat der Anwalt der 
Beklagten seine Anträge wiederholt ; für die Klägerin is t 
niemand erschienen. 
Das Bundesgericht zieht 
in Erwägung: 
1. -
Da beide Parteien gegen das Urteil des Gerichts-
präsidenten I von Beru an den Appellationshof appelliert 
haben, war vor der Vorinstanz als der letzten kantonalen 
Instanz noch das ganze ursprüngliche Klagebegehren 
streitig, das auf Kollokation einer durch einen Eigentümer-
schuldbrief von 5200 Fr. pfandversicherten Forderung 
von 7780 Fr. lautete. Gemäss Art. 67 Abs. 4 OG ist daher 
der für das mündliche Verfahren erforderliche Streitwert 
gegeben. Dagegen erscheint die Anschlussberufung der 
Beklagten als gegenstandslos. Durch das angefochtene 
Urteil ist die Klage abgewiesen worden ; die Beklagten 
haben auch -
mit Recht -
ihren sog. Uneinlässlich-
keitsschluss in der Anschlussberufung nicht mehr auf-
genommen. Bei dieser Sachlage besteht aber für die 
Beklagten gar kein Interesse mehr, welches durch die 
Anschlussberufung geltend gemacht werden könnte. Ins-
besondere erscheint der Rückweisungsantrag als über-
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Entscheidungen 
flüssig, da bei Gutheissung der Berufung die Sache (man-
gels eines hauptsächlich gestützt auf das Beweisergebnis 
auszufällenden materiellen Entscheides der Vorinstanz) 
• ohnehin zu neuer Beurteilung zurückgewiesen werden 
müsste, so dass auf die Anschlussberufung nicht einzu-
treten ist. 
2. -
Inder Sache ist der Vorinstallz darin beizupflich-
ten, dass Konkurseingaben gemäss Art. 251 SchKG auch 
nach der in Art. 232 Ziff.2 SchKG vorgesehenen Frist bi& 
zum Schluss des Konkursverfahrens angemeldet werden 
können und dass sich daran einzig die Folge knüpft, dass 
der nachträgliche Ansprecher sämtliche durch die Ver-
spätung verursachten Kosten zu tragen und auf Ab-
schlags verteilungen, welche vor seiner Anmeldung vor-
genommen worden sind, ~einen Anspruch hat. Ebenso ist 
davon auszugehen, dass die Frist zur Einleitung der vor-
liegenden, gegen die Kollokation über die nachträgliche 
Anmeldung der Klägerin gerichteten Klage nicht SChOll 
mit dem 16. Dezember 1913, als dem letzten Tag der 
Frist zur Anfechtung des e r s t mal saufgelegten 
Kollokationsplans zu Ende ging. Dagegen fragt es 
sich, ob die Klage nicht darum verspätet sei, weil, 
\\ie die Vorinstanz angenOmmeJl .hat, llach Art. 69 KV 
bei 
gänzlicher Abweisung der nachträglich einge-
gebenen Konkursforderung eine blosse Anzeige davon 
an den Gläubiger genüge und die lOtätige Frist zur 
Anfechtung des Kollokationspranes vom Empfange dieser 
Anzeige an zu laufen beginne. Dass die Beklagten selber 
die Einrede der Verspätung der Klage wegen Versäum-
nis dieser Frist nicht geltend gemacht haben, ist irrele-
vant, da das Gericht diese Frage von Amtes wegen zu 
prüfen hat (vgl. JAEGER, Komm. zu Art. 250 N° 3) ; 
wohl aber kann der Auffassung der Vorinstanz aus einem 
andern Grund nicht beigetreten werden. Nach Art. 251 
Abs. 4 SchKG hat die Konkursverwaltung, wenn sie eine 
verspätete Konkurseingabe für begründet hält, den Kol-
lokationsplan abzuändern und die Abänderung öffentlich 
der Zivilkammern. No 30. 
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bekatutt zu machen. Diese Bestimmung wird in Art. 69 
KV dahin näher umschrieben, dass bei Eingabe einer 
Konkursforderung nach erfolgter Auflegung des Kollo-
kationsplans eine Publikation der Verfiigung über sie 
nur zu erfolgen habe. wenn sie ganz oder teilweise zuge-
lassen werde ; werde sie vollständig abgewiC$en. so genüge 
die blosse Anzeige davon an den Gläubiger. Diese Vor-
schrift besagt nun aber ausdrückljch nichts anderes, als 
was dem Sinne nach in Art. 251 Aba. 4 SchKG schon 
enthalten ist, d. h. dass wenn die verspätete Konkurs-
eingabe .gänzlich abgewiesen wird. eine Neuauflage des 
Kollokationsplanes nicht nötig ist. sondern die schriftliche 
Mitteilung der Abweisung an den Gläubiger genügt. In 
diesem Falle, d. h. wenn die Spezialmitteilung die ein-
zige Bekanntmachung der Abweisung Dritten gegenüber 
darstellt, kann naturgemäss als Anfangsuatum der An-
fechlungsfrist kein anderer Zeitpunkt als derjenige der 
Zustellung der Mitteilung in Betracht kommen. Anders 
verhält es sich dagegen, wenn neben der Abweisung der 
nachträglichen Konkurseingabe 
eine~ Gläubigers ver-
spätete Anmeldungen anderer Gläubiger gutgeheissen 
werden und aus diesem Grunde eine Neuauflage des Kol-
lokationsplanes stattfindet. Alsdann bleibt es bei der 
Regel des in Art.·251 letzter Absatz SchKG ausdrücklich 
angerufenen Art. 250 Abs. 1 SchKG, der auch für die 
mit ihren Forderungen teilweise oder ganz abgewiesenen 
Gläubiger, d~e nach Art. 249 Abs. 3 SchKG eine Spezial-
mitteilung erhalten, die Anfechtungsfrist mit der öffent-
lichen Bekanntmachung der Auflegung des Kollokations-
planes beginnen lässt. Genügt es aber, dass überhaupt 
ein Gläubiger mit seiner nachträglichen Eingabe zuge-
lassen wird und infolgedessen eine Neuauflegung des 
Kollokationsplans stattfindet, damit die Anfechtungs-
frist auch für den gänzlich abgewiesenen nachträglichen 
Ansprecher mit der öffentlichen Bekanntmachung der 
Auflegung zu laufen beginne, so kann die Klage nicht als 
verspätet abgewiesen werden. Im vorliegenden Falle 
Al) 42 [11 -
1916 
11 
, 160 
Entscheidungen 
haben nun, neben der Ansprache der KJägerin, noch wei-
tere nachträgliche Konkurseingaben stattgefunden, von 
denen einzelne zugelassen worden sind. Die aus diesem 
Grunde notwendig gewordene Neuauflage des Kolloka-
tionsplans wurde in der Folge am 25. November 1914 im 
Schweiz. Handelsamtsblatt öffentlich bekannt gegeben. 
Die Einspruchsfrist begann daher auch für die Klägerin 
erst von diesem Tage an zu laufen und dauerte, wie in der 
besonderen Mitteilung des Konkursamtes vom 21. Novem-
ber 1914 an die Klägerin richtig angegeben ist, auch für 
sie bis und mit 5. Dezember 1914, so dass die an diesem 
Tage erfolgte Einreichung der Klage beim Richteramt 
Bern noch rechtzeitig stattgefunden hat. Unter diesen 
Umständen ist der angefochtene Entscheid aufzuheben ' 
und die Sache gemäss Art. 64 OG zu neuer Verhandlung 
und materieller Beurteilung an das kantonale Gericht 
zurückzuweisen . 
Demnach hat das Bundesgericht 
erkannt: 
1. Auf die AnschJussberufung wird nicht eingetreten. 
2. Die Hauptberufung wird dahin b~gründet erklärt, 
dass das Urteil des AppelJationsl).ofes des Kantons Bern 
vom 25. Januar 1916 aufgehoben und die Sache zu neuer 
Entscheidung im Sinne der Erwägungen an das kanto-
nale Gericht zurückgewiesen wird ; der Entscheid über die 
kantonalen Kosten wird dem- Endurteil vorbehalten. 
der Zivilkammern. N° 31. \ 
31. 'Orteil der II. Zivila.bteilung vom 16. März 1916 
i. S. Weber, Kläger, gegen Frischknecht. Beklagten. 
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Ausfallhaftung des Ersteigerers. Berechnung des Ausfalls im 
Falle der Abhaltung d r eie r Ganten, Zuteilung der zwi-
schen Verwertungs begehren und Verwertung aufgelaufenen 
Mi e t e r t r ä g n iss e des Grundpfandes. 
A. -
Am 6. Januar 1913 kam eine dem G. Sporrer-
Ritschard in Zürich V gehörende Liegenschaft, auf welcher 
folgende Hypotheken lasteten: 
I. zu Gunsten d. Hypothekarbank Winterthur Fr. 80,000 
II.» 
» 
des Theodor Bodmer-Maurer 
»26,000 
BI.» 
)} 
des Schuldners selbst 
}) 
10,000 
IV.» 
» 
des Fr. Wedekind 
» 
9,000 
V. 
» 
des Schuldners 
» 
8,000 
VI.» 
» 
des A. Dürr . 
» 
2,315 
VII.» 
» 
des Schuldners 
» 
, 7,000 
VIII.»»» 
» 
5,000 
zusammen Fr. 147,315, 
infolge von Grundpfandbetreibungen zur Zwangsverstei-
gerung. Die Ausdehnung der Pfandhaft auf die Miet-
zinse war nur vom Inhaber der fünften Hypothek ver-
langt worden. ~ach dem Lastenverzeichnis ergaben unter 
Hinzurechnung der pfandversicherten Zinsen schon die 
fünf ersten Hypotheken auf den Antrittstermin (1. Feb-
ruar 1913) eine Belastung von 144,689 Fr. 40 Cts. Die 
wirkliche Gesamtbelastung betrug aber bis und mit der 
fünften Hypothek 144,769 Fr. 20 Cts. 
Die Liegenschaft wurde zum Preise von 144,689 Fr. 
dem Beklagten ({ für sich und als Bevollmächtigten des 
Wilh. Schaad, des Wilh. Motter und der Frau Wellauer. 
zugeschlagen. Der Beklagte. leistete die in den Steige-
rungsbedingungen vorgesehene Barzahlung von 1000 Fr., 
vermochte jedoch den Kauf nachher nicht zu halten. 
Am. 24. Juni kam die Liegenschaft an eine zweite 
Gant, und im AnschluSs daran wurde « eine eventuelle