bge · 77_IV_100 · 1951-05-25 · de
BGE 77 IV 100
Strafrecht


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Strassenverkehr. N• 22. 
Kasinos in Konstanz ausgesprochen. Die Frage, ob das 
Werturteil im Rahmen des sachlich Vertretbaren geblie-
ben sei, stellt sich daher nicht. An unwahre Behauptungen 
darf ein beschimpfendes Werturteil nicht geknüpft werden. 
Demnach erkennt der Kassationshof : 
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird abgewiesen. 
Vgl. auch Nr. 22. -
Voir aussi n° 22. 
II. STRASSENVERKEHR 
CIRCULATION ROUTIERE 
22. Urteil des Kassationshofes vom 25. Mai 1951 i. S. Rosen-
busch gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau. 
1. Art. 25 Abs. 1 MFG, Art. 117 StGB. Wie hat sich der Motor-
fahrzeugführer zu verhalten, wenn er durch entgegenkommende 
Fahrzeuge geblendet wird ? (Erw. l, 2). 
2. Art. 49 Ziff. 4 StGB. Pfilcht des Richters, die Anwendbarkeit 
dieser Bestimmung zu prüfen (Erw. 3). 
1. Art. 25 al.1 LA et 117 OP. Comportement du conducteur ebloui 
par un vehicule venant en sens inverse (consid. 1 et 2). 
2. Art. 49 eh. 4 OP. Devoir du juge d'exa.miner si cette disposition 
est applicable (consid. 3). 
1. Art. 25 cp. 1 LA e 117 OP. Comportamento del conducente 
abbagliato dai färi di un veicolo ehe viene dalla parte opposta ? 
(consid. 1 e 2). 
2. Art. 49 cifra 4 OP. Dovere del giudice di esaminare se questo 
disposto e applicabile (consid. 3). 
A. -
Rechtsanwalt Ernst Rosenbusch, der Sonntag den 
13. November 1949 mit seinem Personenwagen von Bern 
nach Zürich zurückkehrte, begegnete um 18.55 Uhr auf der 
6,5 m breiten und weithin geraden Strasse zwischen Kölli-
ken und Oberentfelden einer Kolonne von Motorwagen. Da 
Strassenverkebr. N" 22. 
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nicht alle Fahrzeuge die Scheinwerfer abblendeten, schal-
tete Rosenbusch wiederholt Vollicht ein, um die Führer 
zum Abblenden zu veranlassen, und setzte, als das nichts 
nützte, seine Geschwindigkeit auf 40-50 km/Std. herab. 
Infolge der Blendung sah er nicht und konnte er trotz aller 
Aufmerksamkeit nicht sehen, dass er sich drei Arm in Arm 
am rechten Rand der Strasse gegen Oberentfelden mar-
schierenden Mädchen näherte, die dunkel gekleidet waren 
und sich auf dem nassen Rande der geteerten Strasse nicht 
abhoben. Seine eigenen abgeblendeten Scheinwerfer leuch-
teten nur 20 m weit. Als Rosenbusch mindestens schon 
drei Fahrzeuge der Kolonne gekreuzt hatte, stiess sein 
Wagen an die sechzehnjährige Sonja Kyburz, die in der 
Mädchengruppe zu äusserst links ging, und verletzte sie 
tödlich. 
B. -
Am 23. Februar. 1951 verurteilte das Obergericht 
des Kantons Aargau Ernst Rosenbusch wegen fahrlässiger 
Tötung (Art. 117 StGB) zu Fr. 100.- Busse. Es warf ihm 
vor, nach seiner Bildung, seinem Beruf und seiner langen 
Fahrpraxis hätte er an die Möglichkeit nicht wahrnehm-
barer Hindernisse denken und seine Fahrweise darnach 
einrichten sollen. Er sei sich übrigens der Gefahr, die aus 
der Beeinträchtigung der Sicht entstanden war, bewusst 
gewesen. Dass er noch zu sehen geglaubt habe, während 
er in Wirklichkeit •nicht mehr gesehen habe, entschuldige 
ihn nicht, da er sich der erfahrungsgemäss möglichen Täu-
schung bei gehöriger Vorsicht hätte bewusst sein müssen. 
Entschuldbar wäre sein Verhalten nur gewesen, wenn ihm 
die Zeit zur Herabsetzung seiner Geschwindigkeit bis auf 
Schrittempo oder zum Anhalten gefehlt hätte. Das sei 
aber nicht der Fall gewesen. Selbst wenn er erst aus 100 m 
Entfernung um Abblendung ersucht hätte, was ihm aber 
bei den gegebenen Strassenverhältnissen schon vorher 
möglich gewesen wäre, hätte er immer noch genügend Zeit 
gehabt, um energisch zu bremsen oder anzuhalten. 
0. -
Rosenbusch hat gegen dieses Urteil sowohl staats-
rechtliche Beschwerde als auch Nichtigkeitsbeschwerde 
lfül 
Strassenverkehr. No 22. 
erklärt. Erstere ist heute abgewiesen worden, soweit darauf 
eingetreten werden konnte. 
Mit der Nichhlgkeitsbeschwerde beantragt Rosenbusch, 
das Urteil des Obergerichts sei aufzuheben und die Sache 
zur Freisprechung, eventuell zur Behebung vorhandener 
Mängel gemäss Art. 277 BStP, zurückzuweisen. Subeven-
tuell sei das Obergericht anzuweisen, das Urteil gemäss 
Art. 49 Ziff. 4 StGB zu ergänzen, und zwar in dem Sinne; 
dass es dem Beschwerdeführer eine Probezeit von einem 
Jahr anzusetzen 4abe, nach deren Ablauf die Busse im 
Strafregister zu löschen sei. 
D. -
Die Staatsanwaltschaft ist mit der Gutheissung 
des subventuellen Antrages einverstanden, jedoch in dem 
Sinne, dass dem Obergericht Gelegenheit zu geben sei, die 
Frage ohne verbindliche Weisung zu entscheiden. Im 
übrigen beantragt die Staatsanwaltschaft, die Beschwerde 
sei abzuweisen. 
Der Kassationshof zieht in Erwägung: 
1. -
Nach feststehender Rechtsprechung des Bundes-
gerichts darf der Führer eines Motorfahrzeuges nicht 
schneller fahren, als dass er auftauchende Gefahren, mit 
denen er rechnen muss, durch Anhalten innerhalb der zu-
verlässig überblickbaren Strecke bannen kann (BGE 57 II 
314; 60 II 284; 65 I 199; 68 IV 86; 76 IV 56, 129). Bei 
Nacht hat er sich vorzusehen, dass er innerhalb der Reich-
weite seiner Scheinwerfer anhalten kann. Immerhin ist 
grundsätzlich nicht zu beanstanden, wenn er auf gerader 
Überlandstrecke ohne seitliche Einmündungen, Häuser und 
dgl. sich in den dem Abblenden der Scheinwerfer folgenden 
Augenblicken noch an das Wahrnehmungsbild ·hält, das er 
unmittelbar vor dem Abblenden im Vollicht aufgenommen 
hat {BGE 65 1 199). Sieht er infolge Blendung durch ent-
gegenkommende Fahrzeuge weniger weit, als seine eigenen 
Scheinwerfer reichen, so hat er auch diesem Umstande 
Rechnung zu tragen ; auch in solchen Fällen muss er inner-
halb des deutlich überblickbaren Raumes anhalten können. 
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Strassenverkehr. N° 22. 
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Wenn seine Sicht durch die Blendung vollständig aufge-
hoben ist, hat er sofort anzuhalten und darf er erst weiter-
fahren, wenn er wieder genügend weit sieht (BGE 68 IV 86). 
Einigen Spielraum lässt ihm immerhin das Wahrnehmungs-
bild, das er vor der Blendung aufgenommen hat. War es 
zuverlässig und sind die örtlichen Verhältnisse so, dass er 
nicht anzunehmen braucht, auf seiner vorher als frei 
erkannten Fahrbahn könnte in den nächsten Augenblicken 
ein Hindernis auftauchen, so handelt er nicht pflichtwidrig, 
wenn er nicht sofort anhält. Er muss es aber jedenfalls 
tun, wenn er sich dem Ende der vorher als frei festgestellten 
Strecke nähert oder Umstände vorliegen, die als möglich 
erscheinen lassen, dass das frühere Wahrnehmungsbild mit 
den Tatsachen nicht mehr übereinstimme. Wer diese 
Grundsätze missachtet, indem er blindlings in einen Raum 
hineinfährt, den er nicht mit Sicherheit als frei betrachten 
darf, begeht eine grobe Pflichtwidrigkeit, es sei denn, dass 
es ihm gar nicht möglich ist, sich anders zu verhalten, etwa 
weil die Blendung durch ein entgegenkommendes Fahrzeug 
plötzlich und unvoraussehbar eintritt. 
2. -
Das Obergericht geht in Übereinstimmung mit den 
Behauptungen des Beschwerdeführers und dem Gutachten 
des Vorstehers einer Augenklinik davon aus, dass der Be-
schwerdeführer infolge der Blendung durch die entgegen-
kommenden Fahrzeuge ohne eigenes Verschulden die am 
Strassenrande marschierenden Mädchen nicht sehen konn-
te. Dagegen sieht es ein pflichtwidriges Verhalten des Be-
schwerdeführers darin, dass er trotzdem mit 40 bis 50 
km /Std. weiterfuhr. 
Dieser Vorwurf ist begrfu\det. Gewiss nimmt das Ober-
gericht an, der Beschwerdeführer, der in Wirklichkeit 
nichts mehr gesehen habe, habe noch zu sehen geglaubt. 
Darauf kommt jedoch schon deshalb nichts an, weil der 
Beschwerdeführer sich . bei pflichtgemässer Überlegung 
hätte sagen müssen, dass er jedenfalls nicht mehr zuver-
lässig sehe. Es entspricht allgemeiner Lebenserfahrung und 
der Erfahrung der Motorfahrzeugführer im besonderen, 
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Strassenverkehr. N° 22. 
dass die Sicht dessen, der durch eine starke Lichtquelle im 
dunklen Raum, insbesondere durch Scheinwerfer von Mo-
torfahrzeugen, geblendet wird, vollständig aufgehoben sein 
kann. Dieser Erfahrungstatsache durfte sich der Beschwer-
deführer als langjähriger Motorfahrzeugführer nicht ver-
schliessen. Auf BGE 65 I 199, wo einem Motorfahrzeug-
führer eine optische Täuschung zugute gehalten wurde, 
kann er sich nicht berufen ; jener Führer hatte vor dem 
Abblenden ein Hindernis gesehen, es aber falsch beurteilt; 
der Beschwerdeführer dagegen hat nichts gesehen und seine 
Einbildung, er sehe ein freies Stück Strasse vor sich, auf 
dieses Nichts gegründet. Ganz abgesehen davon muss sich 
der Beschwerdeführer vorwerfen lassen, dass er, wenn er 
auch noch ein freies Stück Strasse zu sehen wähnte, sich 
doch bewusst war, dass er jedenfalls nicht mehr weit genug 
sehe, um bei einer Geschwindigkeit von 40-50 km/Std 
innerhalb Sichtweite anhalten zu können. Das Obergericht 
stellt verbindlich fest, dass ihm die Gefahr « nicht ganz 
unbewusst blieb ». Sogar ohne dieses Bewusstsein hätte der 
Beschwerdeführer leichtfertig gehandelt. Es war grob 
pflichtwidrig, trotz Blendung mit einer Geschwindigkeit 
von 40-50 km/Std. weiterzufahren, die ihm nicht einmal 
ohne die Blendung erlaubt hätte, mit Sicherheit innerhalb 
Sichtweite anzuhalten, wenn man berücksichtigt, dass das 
Licht seiner abgeblendeten Scheinwerfer nur 20 m weit 
reichte und sein Fahrzeug schon allein in der normalen 
Reaktionszeit von einer Sekunde rund 11-13 m zurück-
legte, wozu noch der Bremsweg zu zählen ist, der nach der 
verbindlichen Feststellung der Vorinstanz 7,4 bis 11,65 m 
betrug. 
Auch der Einwand hilft nicht, der Beschwerdeführer 
habe von der zumutbaren Kenntnis der Gefahr bis zum 
Unfall nicht Zeit gehabt, um den Zusammenstoss zu ver-
hüten. Das Obergericht stellt fest, « dass sich der Unfall 
nicht schon beim zweiten oder dritten Wagen ereignet 
hat ». Diese Feststellung ist tatsächlicher Natur und kann 
daher mit der Nichtigkeitsbeschwerde nicht angefochten 
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Str888enverkehr. No 22. 
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werden (Art. 277bi8 Abs. 1, Art. 273 Abs. 1 lit. b BStP), 
auch nicht mit der Behauptung, sie beruhe auf einem 
offensichtlichen Versehen (BGE 76 IV 63, 132). Ein solches 
liegt übrigens nicht vor; das Obergericht hat die Fest-
stellung nicht versehentlich, aus Unachtsamkeit, getroffen, 
führt es doch die Gründe an, auf die es sie stützt. Ist somit 
davon auszugehen, dass der Beschwerdeführer schon min-
destens drei Wagen gekreuzt hatte, als sich der Unfall 
ereignete, so kann keine Rede davon sein, dass er erst 
unmittelbar vorher, ja sogar erst « 1.m gleichen Moment », 
wie er behauptet, geblendet worden sei. Der Beschwerde-
führer will schon 500-400 m von der Kolonne entfernt um 
Abblendung ersucht haben, und auch das Obergericht 
geht davon aus, dass er dieses Begehren nach den Strassen-
verhältnissen aus mehr als 100 m Entfernung hätte stellen 
können, anders ausgedrückt, dass er schon geblendet 
wurde, als ihn noch mindestens 100 m von der Kolonne 
trennten. Der Beschwerdeführer hätte also rechtzeitig 
anhalten können. Da er infolge der Blendung nichts mehr 
sah, war er verpflichtet, das sofort, vor Erreichung der 
Kolonne, zu tun. Er durfte nicht zuerst den Erfolg oder 
Misserfolg seines wiederholten Begehrens um Abblendung 
abwa.rten und unterdessen bei aufgehobener Sicht mit 
40-50 km/Std. weiterfahren, ja bei gleichbleibenden Ver-
hältnissen sogar die Kolonne zu kreuzen beginnen. 
3. -
Mit Recht rügt der Beschwerdeführer, dass die 
Vorinstanz nicht zu der Frage Stellung genommen hat, ob 
die seit 5. Januar 1951 in Kraft stehende Bestimmung des 
Art. 49 Ziff. 4 StGB anzuwenden sei. Nach dieser Vor-
schrift kann der Richter, wenn die Voraussetzungen von 
Art. 41Ziff.1 StGB gegeben sind, im Urteil anordnen, dass 
der Eintrag der Verurteilung zu einer Busse im Strafre-
gister zu löschen sei, wenn sich der Verurteilte bis zum 
Ablauf einer vom Richter anzusetzenden Probezeit von 
einem bis fünf Jahren bewährt. Die Vorinstanz hat sich zu 
dieser Frage auszusprechen. Bestimmte Weisungen, in 
welchem Sinne sie das zu tun habe, sind ihr nicht zu ertei-
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Strassenverkehr. N° 23. 
len, da der Entscheid teilweise von ihrem Ermessen ab-
hängt und unter Umständen weitere tatsächliche Fest-
stellungen nötig macht. 
Demnach erkennt der Kassationshof : 
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird dahin teilweise gut-
geheissen, dass die Sache zur Prüfung der Frage der An-
wendung des Art. 49 Ziff. 4 StGB und zur allfälligen Er-
gänzung des Urteils an die Vorinstanz zurückgewiesen wird. 
Im übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf 
eingetreten werden kann. 
23. Urteil des Kassationshofes vom 11. :&lai 1951 i. S. Sehön-
bächler gegen Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich. 
Art. 59 Abs. 2 MF'G. Begriff des Rückfalles bei Führen in ange-
trunkenem Zustande. 
Art. 59 al. 2 LA. Notion de la recidive au sens de cette disposition. 
Art. 59 op. 2 LA. Nozione della recidiva a norma di questo disposto. 
A. -
Alois Schönbächler ist mehrmals vorbestraft. 
Unter anderem wurde er schon öfters wegen Führens eines 
Motorfahrzeuges ohne Führerausweis gebüsst. Am 2. Juli 
1946 verurteilte ihn das Polizeirichteramt Zug wegen 
Führens in angetrunkenem Zustande und Störung des 
öffentlichen Verkehrs zu Fr. 200.-Busse. Am 7. Dezember 
1948 verhängte das Schwurgericht des Kantons Zürich 
gegen ihn wegen Betruges und anderer Verbrechen zehn 
Monate Gefängnis. Soweit diese Strafe nicht durch Unter-
suchungshaft getilgt erklärt wurde, verbüsste Schönbäch-
ler sie im Januar 1949. 
Am 18. Dezember 1949 setzte sich Schönbächler in 
Zürich nach dem Verlassen einer Gaststätte ohne Führer-
ausweis und mit 1,4 Gewichts-Promille Alkohol im Blute 
an das St-euer eines Personenwagens und fuhr durch die 
Torgasse weg. Noch ehe er diese Gasse verliess, wurde er 
Strassenverkehr. N° 23. 
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von zwei Polizisten angehalten und am Weiterfahren 
verhindert. 
B. -
Wegen dieses Vorfalles verurteilte das Bezirks-
gericht Zürich Schönbächler am 1. Juli 1950 in Anwendung 
von Art. 59 Abs. 2 und 61 Abs. 2 MFG zu zwei Monaten 
Gefängnis. 
Auf Berufung des Verurteilten, mit der nur die An-
wendung des Art. 59 Abs. 2 MFG angefochten wurde, 
bestätigte das Obergericht des Kantons Zürich am 27. 
November 1950 das Urteil des Bezirksgerichts. Es nahm 
an, diese Bestimmung treffe zu, weil Schönbächler sich im 
Rückfall des Führens in angetrunkenem Zustande schuldig 
gemacht habe. Den Einwand des Verurteilten, Rückfall 
dürfe nicht angenommen werden, weil die einjährige 
Frist des Art. 108 StGB seit der Verurteilung vom 2. 
Juli 1946 bei Begehung der neuen Tat abgelaufen gewesen 
sei, hielt es für unbegründet. 
G. -
Schönbächler führt Nichtigkeitsbeschwerde nach 
Art. 268 ff. BStP mit dem Antrage, das Urteil des Ober-
gerichts sei aufzuheben und die Sache zu neuer Entschei-
dung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Er macht geltend, 
für das Führen in angetrunkenem Zustande dürfte er 
nicht nach Art. 59 Abs. 2, sondern nur nach Art. 59 Abs. 
1 MFG bestraft werden, denn der Fall sei nicht schwer 
und Rückfall liege nicht vor, weil die frühere Verurteilung 
wegen Führens in angetrunkenem Zustande mehr als ein 
Jahr vor Begehung der neuen Tat erfolgt sei. 
D. -
Die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich ver-
zichtet auf Gegenbemerkungen ; sie verweist auf die Be-
gründung des angefochtenen Urteils. 
Der Kassationshof zieht in Erwäg·ung : 
1. -
Wer in angetrunkenem Zustande ein Motorfahr-
zeug führt, wird nach Art. 59 Abs. 1 MFG in Verbindung 
mit Art. 333 Abs. 2 StGB mit Haft bis zu zwanzig Tagen 
oder mit Busse bis zu tausend Franken bestraft. In schwe-
ren Fällen oder« bei Rückfall» wird gemäss Art. 59 Abs.