bge · 51_I_485 · 1925-11-14 · de
BGE 51 I 485
Öffentliches Recht


STAATSRECHT -
DROIT PUBLIC 
I. GLEICHHEIT VOR DEM GESETZ. 
(RECHTSVERWEIGERUNG) 
EGALITE DEVANT LA LOI 
(DEN! DE JUSTICE) 
Vgl. Nr. 61. -
Voir n° 61. 
11. GLAUBENS- UND GEWISSENSFREIHEIT 
LmERTE DE CONSCIENCE ET DE CROYANCE 
61. Urteil vom 14. November 1925 
i. S. !'orster gegen Graubünden, Itleinen Bat. 
Bestrafung eines Anhängers der «Christlichen Wissenschaft. 
wegen fahrlässiger Gefährdung der Gesundheit einer kranken 
Person ( § 36 des bündnerischen Polizeistrafgesetzes ), in 
deren Behandlung ~r als Helfer nach der Lehre dieser Ge-
meinschaft eingegriffen hat. Anfechtung wegen Verletzung 
der Glaubens-
und Gewissensfreiheit und willkürlicher 
Gesetzesanwendung. Abweisung. 
A. -
Die im Jahre 1884 geborene Frau Felizita 
Mengelt in Splügen stand seit dem 23. Januar 1924 in 
der Behandlung des Arztes Dr. Egger daselbst. Sie litt 
an einem Ausschlage an Gesicht und Händen, der schon 
längere Zeit bestanden hatte. Am 5. Februar 1924 trat 
Fieber ein. Der behandelnde Arzt nahm einen chronisch 
AS 51 1-1925 
34 
486 
Staatsrecht. 
septischen Prozess an : den Infektionsherd «( Eintritts-
pforte der Infektion ») vennochte er, wie auch der von 
ihm zur Konsultation beigezogene Bezirksarzt, nicht 
festzustellen. Das Fieber blieb mit abendlichen Remis-
sionen bestehen. Am 21. März 1924 entnahm Dr. Egger 
Blut zur bakteriologischen Untersuchung und bereitete 
die Angehörigen der Kranken darauf vor, dass vielleicht 
die Überführung in ein Krankenhaus notwendig werden 
könnte. Der Ehemann Mengelt teilte darauf dem Arzte 
mit, dass er nicht mehr zu kommen brauche, da sie sich 
entschlossen hätten, es mit der « Christlichen Wissen-
schaft» zu versuchen. Infolgedessen betrat Dr. Egger 
das Krankenzimmer nicht mehr bis zum 1. Mai 1924. 
An diesem Tage wurde er vom Ehemann Mengelt ge-
rufen. Er stellte völlige Abmagerung der Kranken, 
40° Temperatur, 200 Puls und ausgedehnte linkseitige 
Lungenentzündung fest. Der herbeigerufene Bezirksarzt 
bestätigte diesen Befund. Am 3. Mai 1924 Morgens 
starb Frau Mengelt. 
. 
Nach der Verabschiedung des Arztes am 21. März 
hatten die Angehörigen der Kranken in deren Einver-
ständnis die heutige Rekurrentin Frau Forster kommen 
lassen, die seit einigen Jahren in' Splügen niedergelassen 
und Anhängerin der « Christlichen Wissenschaft» ist. 
Frau Forster hatte darauf die Kranke täglich besucht, 
um ihr ihren Beistand zur fleilung nach den Lehren 
dieser Gemeinschaft zu leihen. In dem nach dem tötlichen 
Ausgang gegen sie eingeleiteten Administrativverfahren 
wegen Übertretung der kantonalen Sanitätsordnung 
(unbefugter Ausübung der Heilkunde) und Strafver-
fahren wegen Körperschädigung machte Frau Forster 
darüber selbst folgende Angaben: 
« Am 21. März abends wurde ich von Agathe Mengelt 
(Tochter der Kranken) aufgesucht mit der Bitte, ich 
möchte doch sofort zu ihrer Mutter kommen ....•. Da 
ich die Vorurteile der Familie Mengelt gegen die Christ-
liche Wissenschaft vom Sagenhören kannte, ging ich 
Glaubens- und Gewissensfreiheit. N0 61. 
487 
nicht sehr gerne hin ; aber nach der Lehre der Christ-
lichen Wissenschaft dürfen wir niemand abweisen und 
so ging ich denn mit dem Bewusstsein, dass man nicht 
meine Hilfe, sondern die göttliche Hilfe suche ..... . 
Als ich bei der Kranken eintrat, hatte ich ordentlich 
Mühe mein Entsetzen über deren schrecklichen Zustand 
zu verbergen. Kurz ich hätte sie fast nicht wieder er-
kannt. Bedenklich war auch ihre Gemütsverfassung, 
wohl durch die Mitteilung hervorgerufen, dass der 
Arzt als letzter Versuch zu einer Operation riet» (Nach 
dem Zeugnis des Dr. Egger hätte er sich tatsächlich 
nicht so geäussert, sondern lediglich erklärt, dass ein 
operativer Eingriff sich unter Umständen als nötig 
erweisen könnte). « Ich sah sofort, dass dieser bedauerns-
werten Patientin nur noch Gott helfen könne und sprach 
ihr und der Familie zu, ihr ganzes Vertrauen jetzt auf 
Gott und Christus zu setzen. Als ich die' Patientin ver-
liess, war sie sehr beruhigt und am selben Abend arbeitete 
ich zu Hause bis tief in die Nacht hinein für die Kranke 
...... Von da ab besuchte ich jeden Tag die Kranke 
und sah mit Freuden wie es ihr täglich besser ging ..... » 
Sie 
« stand auf und konnte in der Stube herumgehen 
und zwar ohne, dass man sie dazu etwa zwang. Um die 
vollständige Heilung zu beschleunigen, wendeten wir 
uns an eine auswärtige Vertreterin (gemeint ist der 
ChristI. Wissenschaft) und von da an war der Fortschritt 
eiufach wunderbar. Hände und Gesicht, die vorher 
mit einem schrecklichen Ausschlag behaftet gewesen 
waren, wurden davon befreit ...... Am 19. April gab 
es eine Störung, iudem die Kranke über Atemnot und 
Stiche klagte. Daraufhin erklärte ich an diesem Tage 
dem Gatten und der Patientin, dass sie ungeniert den 
Arzt rufen können, nur würde ich diesfalls mit dem Bei-
stand aufhören. Davon wollte aber die Patientin durch-
aus nichts wissen. Abends war ihr Zustand bedeutend 
besser. Nochmals machte ich Herrn Mengelt darauf 
aufmerksam, dass seiner Frau die Grundlagen, worauf 
488 
Staatsrecht. 
die ChristI. Wissenschaft baut, zwn Teil fehlen und es 
ihm jederzeit freistehe sie wieder in ärztliche Behandlung 
zu geben. Am 30. April abends sah ich die Patientin 
. zwn letzten Male •...• » «Nie habe ich die Patientin 
ermuntert wider ihren Willen aufzustehen. Ich erfuhr 
erst am Abend des 26. April durch die Patientin 
selbst, dass ihre Angehörigen sie am Nachmittag auf 
den Balkon verbracht hätten und ihr der Aufenthalt 
dort sehr gut behommen hätte ...... » Es sei auch nicht 
richtig, dass der Kranken für ihren Zustand gefährliche 
Lektüre aufgenötigt worden sei. « Wohl gab man ihr 
christlich-wissenschaftliche Bücher zwn Lesen, um eben 
durch Heilungszeugnisse den Glauben bei ihr zu stärken. 
Die Patientin hätte richtiger gesagt, man verlange von 
ihr nicht nur einen toten, sondern einen lebendigen 
Glauben, den sie eben nicht aufzubringen im stande 
war. Ich darf auch heute mit gutem Gewissen be-
haupten, dass die Patientin auf meine wiederholten 
Fragen, ob sie nicht lieber wieder den Arzt rufen wolle, 
entschieden ablehnte. Da sie mir in der ersten Zeit sagte, 
sie habe Dr. Egger vertraut, kann ich mir ihre plötz-
liche Abneigung nicht anders als wie folgt erklären : 
Frau Mengelts Krankheit lag ein. seelischer Defekt zu 
Grunde, .weshalb sie denn auch mit wahrem Heisshunger 
nach Religion verlangte. Weil sie aber wusste, dass wir 
mit dem Beistand sofort aufhören würden, wenn ein 
Arzt käme, verzichtete sie liebm- auf den letzteren, weil 
sie fühlte, dass ihr geistiger Zuspruch viel nötiger war 
als alles andere. . . . .. Der Gatte Mengelt hat mir selbst 
einmal erzählt, dass ihn Dr. Egger einmal gefragt habe: 
« Hat denn Ihre Frau gar kein Gottvertrauen?» 
Dr. Egger hat also gerade dasselbe bei der Patientin 
vermisst, was auch wir vermissten, ein frohes Gottver-
trauen, einen starken, lebendigen Glauben, ohne den es 
keine Heilung geben kann ...... » « Die Behauptung, 
ich hätte gesagt, durch meine Hilfe (meine Massnahmen) 
werde die Heilung sicher erfolgen, muss. ich als .unwahr 
Glaubens- und Gewissensfreiheit. N° 61. 
489 
zurückweisen. Ich betonte, die Hilfe werden von Gott 
und Christus nicht ausbleiben, wenn der richtige Glaube 
und das wahre Gottvertrauen bei den Beteiligten vor-
hersehen welche die Christliche Wissenschaft voraus-
, 
. 
setzt, da eine Heilung der Ausfluss des Glaubens 1st. » 
Der Ehemann Mengelt sagte bei der Zeugeneinver-
nahme vor Kreisamt Rheinwald u. a. aus: « Die Ver-
treterinnen der Christlichen Wissenschaft, meine Mutter 
und Frau Forster, versicherten uns immer und immer 
wieder durch die Christliche Wissenschaft werde unsere 
liebe' Mutter sicher dem Leben erhalten bleiben. l) «Eine 
so junge Mutter kann nicht sterben», war ihre ste~ 
Versicherung. Beim Beginn der Behandlung. durch .dIe 
Christliche Wissenschaft schien tatsächlich eme geWiSse 
Besserung einzutreten. Durch die uns fortwährend gege-
benen Zusicherungen glaubten wir wenigstens daran und 
grausam war dann das Erwachen aus unserem Traum. » 
Im gleichen Sinne legte die Tochter Agathe Mengelt 
Zeugnis ab. 
Nach dem graubündnerischen Polizeistrafgesetz Ab-
schnitt B IV « Vergehen gegen die körperliche Sicherheit 
und Gesundheit» § 36 werden « auch die in diese~ Gesetze 
nicht besonders hervorgehobenen Handlungen und Unter-
lassungen, welche die körperliche Sicherheit oder Gesund-
heit gefährden und deren Gefährlichkeit vom Täter 
leicht vorausgesehen werden konnte, sofern sie nicht 
unter das Strafgesetz fallen, mit einer Geldbusse bis zu 
80 Fr. bestraft. » 
Das Kreisgericht Rheinwald, an das die Sache vom 
Kantonsgerichtspräsidenten gewiesen worden war, er-
klärte durch Urteil vom 11. November, zugestellt den 
11. Dezember 1924 Frau Forster des Vergehens nach 
dieser Bestimmung schuldig und verfällte sie in eine 
Busse von 80 Fr. und in die Verfahrenskosten. Es nahm 
als erwiesen an, dass die verstorbene Felizita Mengelt 
und deren Angehörige durch die Angeklagte dazu ge-
bracht worden seien, die ärztliche Behandlung auszu-
490 
Staatsrecht. 
schalten und sich ihrem Willen unterzuordnen. Wenn 
die Heilung auch bei ärztlicher Hilfe nicht sicher gewesen 
wäre, so wären bei dieser doch die zweckmässigen Mittel 
. angewendet worden, um die Leiden der Kranken wenig-
stens zu mildern. Statt dessen sei unter dem Einflusse 
der Angeklagten direkt gegen die Gesundheit gesündigt 
worden: durch Aufstehenlassen in Fieberzuständen, 
Unterlassung von Wickeln, Zumuten anstrengender 
Lektüre und Auswendiglernens. Als die Angeklagte 
endlich das Feld geräumt, sei es für jede wirksame Hilfe 
zu spät gewesen. Durch ihr Verhalten habe sie daher 
zweifellos die körperliche Sicherheit und Gesundheit 
der Frau Mengelt gefährdet, die sich ihrer Obhut und 
Pflege anvertraut hatte. Sie hätte auch die Gefährlichkeit 
ihrer Handlungsweise leicht erkennen können. Es hätte 
ihr bewusst sein müssen, -dass es sich hier um eine orga-
nische Erkrankung handle, gegen welche die rein mentale 
Behandlungsmethode nicht aufzukommen vermöge, und 
dass die Zusicherung der Heilung auf diesem Wege 
eine gefährliche Anmassung enthalte. Als insbesondere 
schwere Fieberzustände sich einstellten und alle Anzeichen 
auf eine beginnende Lungenentzündung hinwiesen, wäre 
es ihre Pflicht gewesen, sofort die Beiziehung ärztlicher 
Hilfe anzuordnen oder zum mindesten zu empfehlen. 
Eine gegen diesen Entscheid erhobene Kassations-
beschwerde nach §§ 64 ff. des kantonalen Gesetzes 
betreffend das Strafverfahren' hat der Kleine Rat von 
Graubünden am 27. Januar 1925 abgewiesen. Er erklärte 
die tatsächlichen Annahmen, von denen das Kreisgericht 
ausging, mit einem Vorbehalte als nicht anfechtbar. 
Die Zusicherung der Heilung durch die Lehre der Christ-
lichen Wissenschaft sei durch das Zeugnis des Ehemanns 
und der Tochter Mengelt nachgewiesen. Frau Forster 
leugne danach zu Unrecht nachträglich, solche Äusse-
rungen getan zu haben, « Die Folge dieser Versicherungen 
und der Erklärung, dass der Beistand der « Christlichen 
Wissenschaft» sofort aufhören müsse, wenn ein Arzt 
Glaubens- und Gewissensfreiheit. N° 61. 
491 
käme, war, dass die Familie die Tätigkeit des Arztes 
vollständig ausschaltete. Dadurch kam es auch, dass 
die primitivsten natürlichen Heil- und Vorbeugungs-
mittel, wie Verhinderung des Aufstehens bei Fieber-
zuständen, Vermeidung anstrengender geistiger Tätig-
keit (Lektüre und Auswendiglernen) und Vornahme 
von Wickeln, nicht angewendet wurden. Es ist glaubhaft, 
wenn Rekurrentin sagt, dass die Patientin zum Auf-
stehen und zur Lektüre etc. nicht gezwungen worden sei. 
Dies hat das Gericht aber auch nicht behauptet. Dass 
aber das Verhalten der Frau Mengelt während ihrer 
Behandlung durch die «Christliche Wissenschaft» auf 
die Einwirkung der Frau Forster zurückzuführen ist, 
ist offensichtlich. Letztere kam auch jeden Tag zur 
Kranken auf Besuch, während sie früher dies nicht 
getan hatte. Der Kranken mussten die Bücher der 
«Christlichen Wissenschaft» anhand gegeben und ihr 
das Auswendiglernen empfohlen worden sein, denn 
von sich aus hat sie solche Gesundheitsmittel schwerlich 
zur Anwendung gebracht. » Zu weit gehe allerdings die 
Feststellung des Kreisgeriehts, dass die Angeklagte die 
Nut z los i g k e i t mentaler Behandlung bei einer 
solchen organis<,hen Erkrankung hätte einsehen müssen. 
Der Glaube an die Wirksamkeit des Gebetes und an 
Gotteshilfe in kranken Tagen entspreche der Anschauung 
vieler Religionsrichtungen. Damit sei aber die vor b e-
haI tlose Zusicherung der He i I u n g auf diesem 
Wege, wie die Angeklagte sie wiederholt abgegeben, 
noch nicht gerechtfertiit. Frau Forster habe wissen 
müssen, dass eine derartige Zusicherung der allgemeinen 
Erfahrung über Heilung von Krankheiten und Gebets-
erhörung -
selbst naeh der Lehre der Christlichen Wis-
senschaft -
nicht entspreche. Sie hätte sich auch ohne 
weiteres darüber Rechenschaft geben können, dass 
ihre sonstige Behandlungsmethode, soweit sie sich a,uf 
das Aufstehenlassen, Anwendung von Lektüre und 
anderer geistiger Tätigkeit, Ausschluss der ärztlichen 
492 
Staat.snebt. 
Behandlung bezog, für die Gesundheit der Patientin 
gefährlich sei, speziell als Anzeichen einer Lungenent-
zündung vorlagen. Die Vergehensmerkmale des § 36 
. Polizeistrafgesetz hätten daher ohne Willkür als gegeben 
angesehen werden können und es verstosse bei diesem 
Tatbestande die Verurteilung auch nicht gegen die 
Glaubens-
und Gewissens-
oder Kultusfreiheit. Die 
Rekurrentin habe sich nicht, wie der Rekurrent in dem 
von ihr angerufenen Urteile des Bundesgerichts in 
Sachen Rüetschi (BGE 39 I S. 484). darauf beschränkt 
mit der Kranken oder für diese zu beten, die göttlich~ 
Macht um Heilung anzurufen. Sie habe darüber hinaus 
absolute Heilung durch die Christliche Wissenschaft 
zugesichert, den Grundsatz verkündet, dass die Christ-
liche Wissenschaft mit ihrem Beistande aufhören müsse, 
wenn ein Arzt komme und habe zum Aufstehen und 
anderweitigen gesundheitsschädlichen Verhalten 
der 
Kranken Veranlassung gegeben. Alle diese Handlungen 
gehörten nicht zum Kultus und es könne dafür der 
Schutz der Art. 49, 50 BV schon deshalb nicht ange-
rufen werden. Sollten sie noch darunter fallen, so würde 
doch die öffentliche Ordnung ihr Verbot erheischen. 
Die Wahrung der Gesundheit, die für die Volkswohlfahrt 
von grosser Bedeutung sei, wäre' sonst letzten Endes 
nicht mehr möglich. 
' 
B. -
Gegen den Entscheid des Kreisgerichts Rhein-
wald hat Frau Forster -
neben dem ausserordentlichen 
Rechtsmittel der Kassationsbeschwerde nach §§ 64 ff. 
StrV -
auch den staatsrechtlichen Rekurs ans Bundes-
g~richt ergriffen mit dem Begehren um Aufhebung und 
dIese Anfechtung am 30. März 1925 auf den ihr in-
zwischen zugestellten Entscheid des Kleinen Rates als 
Kassationsinstanz ausgedehnt. 
In der Rekursschrift vom 5. Februar 1925, die sich 
gegen das Urteil des Kreisgerichts richtet, werden als 
Beschwerdegründe angeführt: Verletzung der Glaubens-
und Gewissens- und der Kultusfreiheit, der persönlichen 
Glaubens- und Gewissensfreiheit. N° 61. 
493 
Freiheit (Art. 9 BV) und Willkür (Art. 4 BV). Zur Be-
gründung dieser Rügen wird auf die Kassationseingabe 
an den Kleinen Rat verwiesen. Sie enthält zunächst 
eine lange Erörterung der Tatsachen sowie einen Über-
blick über die Lehre der Christlichen Wissenschaft, der 
sich zusammengefasst im zweiten Rekurse gegen den 
Kleinen Rat wieder findet, und sucht sodann darzutun 
dass die Erwägungen des Urteils Ruetschi auch im vor~ 
liegenden Falle zur Freisprechung führen müssen. Im 
weiteren wird ausgeführt, dass das Kreisgericht das 
Vorliegen einer gesundheitsschädigenden Handlung oder 
Unterlassung im Sinne von § 36 Polizeistrafgesetz in 
offenbar willkürlicher, unhaltbarer Weise angenommen 
und damit gegen den Grundsatz nulla poena sine lege 
verstossen habe. Das Beten um Gewährung der Heilung 
könne als solche Handlung unmöglich angesehen werden 
und die rechtswidrige Schädigung durch Unterlassung 
würde eine Pflicht des Unterlassenden zur Verhinderung 
des Erfolges voraussetzen. Eine solche Pflicht Dritter, 
Kranke dem Arzte zuzuweisen, bestehe aber nach dem 
erwähnten Urteile nicht. 
Die zweite Rekursschrift gegen den Entscheid des 
Kleinen Rates bezeichnet als einzigen danach noch 
(( kontrovers gebliebenen Punkt des Tatbestandes », in 
dem die Darstellung der Rekurrentin und die Annahmen 
der kantonalen Behörde auseinander gehen, die Frage 
der Heilungszusicherungen. Schon hier beziehe sich der 
Streit im Grunde mehr anf eine Glaubens- als auf eine 
Tatfrage. Die Rekurrentin stelle nicht in Abrede, bis 
zum Schlusse ihrer Tätigkeit im Krankenhaus den 
felsenfesten Glauben an die Hilfe Gottes im Sinne der 
Christlichen Wissenschaft vertreten und dementspre-
chende Zusicherungen abgegeben zu haben; dagegen 
bestreite sie mit Recht jemals auf andere Möglichkeiten 
als auf die Hilfe Gottes hingewiesen zu haben. Als An-
hängerin der Christlichen Wissenschaft habe sie gar 
nicht anders handeln können. Sie habe damit nicht, wie 
494 
Staatsrecht. 
der Kleine Rat anzunehmen scheine, die Christliche 
Wissenschaft als eine besondere Art menschlicher Krank-
. heitsbehandlung der ärztlichen Behandlung, sondern 
der fehlbaren menschlichen Methode die unerschöpfliche 
Kraft Gottes gegenübergestellt. Wenn der Kleine Rat 
annehme, sie hätten wissen müssen, dass ihre Versiche-
rungen nicht wahr sein können und der allgemeinen 
Erfahrung über Heilung und Gebetserhörung wider-
sprechen, so habe man es dabei nicht mehr mit einer 
objektiven Feststellung, sondern mit der Äusserung 
einer Weltanschauung zu tun, die apriori gewisse Dinge 
als unmöglich abweise. Die Christliche Wissenschaft 
betrachte die Krankheit nicht als eine naturnotwendige 
Erscheinung, die mit künstlichen materialistischen Ein-
griffen bekämpft werden könne, sondern, wie anderes 
menschliches Unglück, als eine Folge des Uneinsseins 
mit Gott, des Abfalls von ihm. Sie behandle den Kranken 
infolgedessen nicht im Sinne der wissenschaftlichen 
Medizin dadurch, dass sie ihn zu einem Verhalten veran-
lasse, das nach menschlichem Ermessen für die Über-
windung der Krankheit besonders günstige Voraus-
setzungen schaffe, sondern indem sie ihn durch Gebet 
und innere Betrachtung über sich 'hinaus, zur Erkenntnis 
Gottes und der göttlichen Ordnung zu bringen suche. 
Dass auf diesem Wege auch sog. organische Erkran-
kungen überwunden werden, ~i durch vielfache Erfah-
rung bestätigt. Es werde dafür und für die Lehre der 
Christlichen Wissenschaft überhaupt auf die dem Re-
kurse beigelegte Litteratur verwiesen. Die Rekurrentin 
habe daher umsomehr in guten Treuen an diesem ihrem 
Glauben auch im vorliegenden Falle festhalten können, 
als sie selbst, früher stets kränklich und während langen 
Jahren von vielen Ärzten für verschiedene Leiden 
behandelt, durch die Christliche Wissenschaft davon 
frei geworden sei. Noch heute sei sie der Überzeugung, 
dass auch Frau Mengelt ihre Krankheit überwunden 
hätte, wenn sie dem anfänglich erworbenen Glauben an 
Glaubens- und Gewissensfreiheit. N0 61. 
495 
die Güte und Allmacht Gottes bis zum Schlusse treu 
geblieben wäre. Das Verhalten der Rekurrentin, dessent-
wegen sie verurteilt worden sei und das schon vorher 
zu einem provisorischen Verbote weiterer solcher Tätig-
keit durch das kantonale Sanitätsdepartement geführt 
habe, sei danach der Ausfluss einer religiösen Weltan-
schauung. Gestützt auf diese habe die Rekurrentin, 
nachdem sie einmal gerufen worden war, die Kranke 
regelmässig besucht, habe sie ferner im KreiSe der Familie 
Mengelt immer wieder erklärt, Gott werde helfen, wenn 
an seine Güte und Allmacht geglaubt werde, und endlich 
ihren Beistand nur unter der Bedingung gewährt, dass 
auf ärztliche Behandlung verzichtet werde. Die Richtig-
keit oder Unrichtigkeit dieser religiösen Ansichten spiele 
für das Recht keine Rolle. Entscheidend sei, dass es sich 
um eine Tätigkeit religiösen Charakters handle, die 
infolgedessen grundsätzlich unter dem Schutz der 
Glaubens- und Gewissenfreiheit stehe. Durch die ange-
fochtenen Urteile und die erwähnte provisorische Ver· 
fügung des Sanitätsdepartements werde der Rekurrentin 
verboten im Sinne ihrer Religion zu wirken, was gegen 
jenen Verfassungsgrundsatz verstosse. Wäre .die In-
anspruchnahme der ärztlichen Hilfe für alle Krankheits-
fälle obligatorisch durch Gesetz vorgeschrieben, so 
würde ein solches Gebot allerdings, als Bestandteil der 
gegenüber der freien Betätigung religiöser Überzeugu!lgen 
vorbehaltenen allgemeinen Rechtsordnung, dem Wirken 
der Christlichen Wissenschaft entgegenstehen. Bis jetzt 
bestehe aber eine solche allgemeine Vorschrift nicht, son-
dern nur spezielle Gebote und Verbote, wie die Bestim-
mungen über Seuchenpolizei und Ausübung der medi-
zinischen Berufsarten. Solange grundsätzlich jedermann 
frei sei, sich ärztlich behandeln zu lassen oder nicht, 
könne es aber auch nicht unter dem Gesichtspunkt 
der Gesundheitsgefährdung unter Strafe gestellt werden, 
dass ein Mitmensch einem Kranken bloss religiöse Hilfe 
anbiete und diese Hilfe nur beim Verzicht auf ärztliche 
496 
Staatsrecht. 
Hilfe gewähre. Dazu komme, dass die Begründung. mit 
der die kantonalen Behörden ein s c h u I d h a f t e s 
Verhalten der Rekurrentin annehmen, wie eingangs dar-
. gelegt, schon an sich eine unzulässige, verlassungswidrige 
Parteinahme in einer religiösen Frage enthalte. 
C. -
Der Kleine Rat von Graubünden und das Kreis-
gericht Rheinwald haben die Abweisung der Rekurse 
beantragt. In der Vernehmlassung des ersteren wird 
u. a. ausgeführt: der Kleine Rat habe sich in seinem 
Entscheide über die Heilmethode der Christl. Wissen':' 
schaft im allgemeinen nicht ausgesprochen, sondern nur 
über die Art,. wie die Rekurrentin sie im Falle der Frau 
Mengelt angewendet habe. Es sei der Rekurrentin da-
bei namentlich die vor b e hai tl 0 s e Zusicherung 
der Heilung durch die Christliche Wissenschaft zur 
Last gelegt worden, eine Zusicherung, die durch das 
Zeugnis der Angehörigen der Frau Mengelt dargetan sei 
und in guten Treuen bei einer schweren Erkrankung 
schlechterdings nicht abgegeben werden könne, weil 
eine Krankheit bei der Sterblichkeit aller Menschen die 
letzte sein müsse. Die Rekurrentin unterlasse es ferner 
wohlweislich, sich über ihr Verhalten beim Auftreten 
der . Anzeichen von Lungenentzündung auszusprechen, 
obwohl ~ieser Punkt bei der Verurteilung eine wesent-
liche Rolle gespielt· habe. 
. 
D. -
Neben dem gerichtlichen Strafverlahren ist 
gegen die Rekurrentin, wie Schon eingangs erwähnt, 
auch ein Administrativverfahren wegen unbefugter Aus-
übung der Heilkunde beim kantonalen Sanitätsdepar-
tement eingeleitet worden. Der Entscheid in diesem Ver-
fahren steht noch aus. Durch vorläufige Verfügung vom 
12. Mai 1924, auf die im staatsrechtlichen Rekurs Bezug 
genommen wird, hat das Departement der Rekurrentin 
einstweilen jede weitere Ausübung der Heilkunde im 
Kanton untersagt. 
. , 
'. 
Glaubens- und Gewissensfreiheit. N° 61. 
497 
Das Bundesgericht zieht in Erwägung: 
1. -
Gegenstand der Anfechtung sind nach den 
Rekursbegehren nur die beiden Entscheide des Kreis-
gerichts Rheinwald und des Kleinen Rates vom 11. No-
vember 1924 und 27. Januar 1925. Inbezug auf die 
Verfügung des kantonalen Sanitätsdepartementes vom 
12. Mai 1924, die in der Rekursbegrundung ebenfalls 
erwähnt und als verfassungswidrig bezeichnet wird, ist 
ein Aufhebungsbegehren nicht gestellt worden. 
Ein 
Rekurs gegen diese Verfügung wäre auch nicht mehr 
möglich. weil die Rekursfrist des Art. 178 Ziff. 3 OG 
ihr gegenüber bei Einreichung der Rekursschriften 
längst abgelaufen war. 
2. -
Das vom Kleinen Rate geschützte Strafurteil 
des Kreisgerichts Rheinwald aber stützt sich nicht etwa 
auf die Annahme einer im Verhalten der Rekurrentin 
liegenden unbefugten Ausübung der Heilkunde. sondern 
ausschliesslich auf den Tatbestand der Gesundheits-
gefährdung im Sinne von § 36 des kantonalen Polizei-
strafgesetzes. Es frägt sich deshalb einzig, ob die An-
wendung dieser Vorschrift gegen die in den Rekursen 
angerufenen 
Verfassungsnormen 
verstosse, während 
darüber, ob die Rekurrentin sich allenfalls auch noch 
nach jener anderen Richtung einer Übertretung poli-
zeilicher Gebote des kantonalen Rechts schuldig gemacht 
habe, heute nicht zu entscheiden ist. Dabei fällt die in 
Art. 9 KV enthaltene Gewährleistung der persönlichen 
Freiheit von vorneherein ausser Betracht, nachdem die 
Rekurrentin nicht zu einer Freiheitsstrafe, sondern 
bloss zu einer Busse verurteilt worden ist. Die Frage 
aber, ob auch eine solche Geldstrafe deshalb nicht habe 
ausgesprochen werden dürfen, weil die der Rekurrentin 
vorgeworfenen Handlungen auf bestimmte, von ihr 
vertretene religiöse Überzeugungen zurückgehen, beant-
wortet sich nicht nach jener allgemeinen Verfassungs-
norm, sondern nach den in Art. 49 und· 50 BV aufge-
498 
Staatsrecht. 
stellten Grundsätzen über die Glaubens-, Gewissens-
und Kultusfreiheit, welche das Mass der· dem Einzelnen 
auf diesem besonderen Gebiete zustehenden freien 
Betätigung bestimmen. Art. 11 KV gewährleistet die 
Glaubens-, Gewissens- und Kultusfreiheit nicht in einem 
weiteren Umfange als die BV ; er hat deshalb neben 
ihr keine selbständige Bedeutung. Da die Kognition 
des Bundesgerichts hinsichtlich der Einhaltung der 
Grenzen, welche diese Freiheitsrechte beschränkenden 
Eingriffen der 'Staatsgewalt ziehen, weitergeht als bei 
der anderen Rüge der Verletzung von Art. 4 BV, bezw. 
des Grundsatzes nulla poena sine lege durch will kür:.. 
I ich e Anwendung von Vorschriften des kantonalen 
Strafgesetzes, empfiehlt es sich, die auf Art. 49 und 50 
BV gestützte Beschwerde zuerst zu erledigen. 
3. -
In dem von der Rekurrentin angerufenen Urteile 
in Sachen Rüetschi (BGE 38 I S. 484) ist als Kultus-
handlung im Sinne von Art. 50 BV auch das sog. Gesund-
beten, d. h. die Anflehung der göttlichen Macht um 
Gewährung der Heilung für eine andere Person, die 
den Beter um diesen Beistand angeht, angesehen werden. 
Es wurde daher ein strafrechtliches oder polizeiliches 
Einschreiten dagegen solange' als unzulässig erklärt, 
als nich~ zum Tätigwerden für den Kranken in jener 
Form andere, ausser den Rahmen der Gottesverehrung 
fallende Handlungen hinzuträten, die das kantonale 
Recht als rechtswidrige behandle und behandeln dürfe. 
Das selbst auf die Gefahr hin, dass das Angebot solchen 
Beistandes mittelbar zur Folge haben sollte, den Kranken 
der ärztlichen Behandlung, die ihm Hilfe bringen könnte, 
zu entziehen. Das Gericht zog dabei in Betracht, dass 
« ein Zwang für den Kranken zum Arzte zu gehen und 
folglich auch eine Pflicht Dritter, ihn dem Arzte zuzu-
weisen, von den Fällen epidemischer Krankheiten abge-
sehen, grundsätzlich nicht bestehe»; jene Folge könne 
deshalb allein nicht genügen, um die Tätigkeit des Ge-
sundbetens als eine Gefährdung der Volksgesundheit zu 
betrachten und zu verbieten. Es liess abeJ; die Möglich-
keit des Eingreifens in Fällen offen, wo der Gesund-
beter sich nicht auf den Beistand in Form des Beteils 
beschränkt, sondern darüber hinaus positiv auf den 
Kranken eingewirkt hat, nm eine Behandlung der Krank-
heit anszuschliessen und zu verhindern, indem es im 
Anschluss an jene Erwägung ausführte: dass aber der 
Rekurrent die ihn aufsuchenden Kranken irgendwie 
davon abgehalten hätte,· den Arzt zu Rate zu ziehen, sei 
durch die Akten nicht dargetan; diese ergäben vielmehr 
unzweideutig, dass die Patienten des Rekurrenten sich 
überwiegend aus sog. Unheilbaren zusammensetzen, die 
die ärztliche Hilfe bereits mehrfach ohne Erfolg in An-
spruch genommen hätten und wegen dieses Misserfolges 
nichts mehr davon wissen wollten. 
Das Kreisgericht Rheinwald und der Kleine . Rat 
haben denn auch die Rekurrentin nicht etwa schon des-
halb als straffällig erklärt, weil sie durch das Angebot 
des Betens um Heilung mit der Kränken und für· diese 
in die Krankenbehandlung eingegriffen und so zum 
Verzicht auf die Inanspruchnahme ärztlicher Hilfe 
mittelbar Anlass gegeben habe. Wenn man von gewissen, 
dem Einfluss der Rekurrentin zugeschriebenen direkt 
gesundheitsgefährlichen Handlungen absieht (Aufstehen-
lassen im Fieber, anstrengende geistige Tätigkeit durch 
Lesen von Schriften Über die Lehre der Christlichen Wis-
senschaft), besteht vielmehr der der Rekurrentin gemachte 
Vorwurf darin, dass sie der Kranken beim richtigen 
Vertrallen in die Lehre jener Wissenschaft und die von 
ihr verkündigte Allmacht Gottes die H eil u n g von 
ihrem Leiden in bestimmte Aussicht gestellt. andererseits 
ihren Beistand dazu von der Unterlassung jeder ärztlichen 
Behandlung abhängig gemacht und so die Kranke zu deren 
Ausschaltung vermocht habe. Dass die Rekurrentin tat-
sächlich Frau Mengelt und deren Angehörige durch 
solche Heilungszusicherungen, zum mindesten in der 
erwähnten Form und zwar bis zuletzt beeinflusst und 
500 
Staatsrecht. 
daran jene Bedingung 'geknüpft hat, steht nach den 
Akten fest und wird denn aueh im Rekurs zugegeben. 
Es ist aber klar, dass dafür jedenfalls der Schutz der 
Ku 1 tu s freiheit nicht angerUfen' werden kann, weil 
man es nach beiden Richtungen nicht mehr mit gottes-
dienstlichen Handlungen zu tun hat, auch nicht in der ' 
weiten Bedeutung, die dem Begriffe im Urteile Ruetschi 
gegeben worden ist. In Frage kommen kann deshalb nur, 
ob nicht auch in dieser Beziehung das Verhalten der 
Rekurrentin, weil Ausfluss einer religiösen Überzeugung, 
g~eichwohl aus einem anderen Gesichtspunkte, demje-
mgen der durch Art. 49 BV gewährleisteten Glaubens-
und Gewissensfreiheit, den verfassungsmässigen Schutz 
geniesse. Im zweiten Rekurse gegen den Entscheid des 
Kleinen Rates ruft denn auch die Rekurrentin selbst 
nur noch diese Garantie an, während die Rüge der Ver-
letzung der Kultusfreiheit nicht mehr aufgenommen 
wird. 
4. -
Wenn Art. 49 BV nach feststehender Recht-
sprechung grundsätzlich nicht nur die Freiheit der reli-
giösen Überzeugungen, des Denkens und Fühlens in reli-
giösen Dingen, sondern auch die freie Äusserung und prak-
tische Betätigung dieser Überzeugungen gewährleistet, so 
sind doch der Freiheit nach der letzteren Richtung, wie je-
der äusseren Manifestation eines religiösen Bekenntnisses 
überhaupt, im Interesse des gesellschaftlichen Zusam-
menlebens Grenzen gezogen: Gleich der durch Art. 50 BV 
geordneten freien Ausübung gottesdienstlicher Hand-
lungen besteht sie nur innert den Schranken der 
Sittlichkeit und öffentlichen Ordnung, 
d. 
h. der 
allgemeinen Rechtsordnung. Sittlichkeit und öffentliche 
Ordnung sind dabei bundesrechtliche Begriffe. Das' 
Bundesgericht hat deshalb im Streitfalle frei zu prüfen,! 
ob und inwieweit solche allgemeine Gebote und Verbote 
des kantonalen Rechts auch da zur Geltung gebracht 
werden dürfen, wo sie zu einer Einschränkung der unge-
hinderten Betätigung religiöser Ansichten führen, d .. h. 
Gl!a .. ' 
UM Gewissensfreihe N0 61. 
501, 
ob dem damit verbundenen Eingriffe in diese Freiheit 
ein schutzwiirdiges Interesse der Allgemeinheit anderer 
Art zur Seite steht. Ein solches Interesse ist grundsätzlich 
zweifellos die Wahrung der Gesundheit Dritter. die vor 
Schädigung oder Gefährdung durch Handlungen oder 
pflichtwidrige Unterlassungen anderer zu schützen, der 
§ 36 des graubündnerischen Polizeistrafgesetzes bezweckt 
(vgI.BGE 34 I S.250 Erw.2; 49 I S.356 ff.insbesondere 
367/68; 50 I S. 369, ferner Erw. 2 u. 3 des schon ange-
führten Urteils Rüetschi). Das Schicksal der auf Art. 49 
BV gestützten Beschwerde hängt somit davon ab, ob ' 
der Rekurrentin eine Gefährdung jenes Rechtsgutes ~
und damit ein Verstoss gegen die «öffentliche Ordnung» 
:' 
zur Last gelegt werden kann, dem gegenüber das Sonder-
interesse an der freien Betätigung religiöser über-
zeugungen zurückzutreten hat. 
Der Sektionsbefund, der das Vorhandensein einer 
chronischen Sepsis ohne Abzessbildung ergab, macht 
es, nach der Strafanzeige des in letzter Stunde wieder 
herbeigerufenen Arztes Dr. Egger vom 5. Mai 1924 
selbst, fraglich, ob Frau Mengelt in ärztlicher Behand-
lung genesen wäre. Falls nicht Heilung bringen hätte 
diese Behandlung aber doch, wie die kantonalen In-
stanzen feststellen, die Leiden der Kranken wesentlich \ 
mildern, vielleicht auch ihr das Leben noch für längere 
Zeit erhalten können. Die Rekurrentin ficht in ihren 
bei den Rekursen diese Feststellung und damit die 
Annahme einer in, der Unterlassung der Beiziehung 
ärztlicher Hilfe objektiv liegenden Gefährdung der 
körperlichen Sicherheit und Gesundheit der Kranken 
nicht an. Sie bestreitet aber, für die Unterlassung recht-
lich verantwortlich zu sein, und macht geltend, dass sie 
bei der Einwirkung, die ihr Eingreifen in dieser Bezie-
hung auf Frau Mengelt gehabt, dasjenige Mass nicht 
überschritten habe, das als rechtlich erlaubt gelten müsse, 
solange dem Kranken selbst grundsätzlich die freie Ver-
fügung darüber zustehe, sich ärztlich behandeln zu lassen 
AS 511-1925 
35 
.502 
Staatsrecht . 
oder nicht. Indessen zu Unrecht! Freilich steht nicht 
fest, in welchem Umfange der Einfluss, den die Rekur-
rentin auf Familienangehörige der Frau Mengelt aus-
übte, schon zu dem ursprünglichen Entschlusse der 
Kranken beitrug, den Arzt, der sie bisher behandelt 
hatte, zu entlassen und bei der Christlichen Wissen-
schaft Heilung zu suchen. Es mag deshalb auch dahin-
gestellt- bleiben, ob die Ausschaltung der ärztlichen Hilfe 
bereits für die erste Periode des Wirkens der Rekurrentin 
bis zum 19. April 1924 ihr zugerechnet, als Folge der 
Zusicherungen behandelt werden könne, die sie, ins 
Krankenhaus gerufen, der Kranken und deren Familie 
gegeben hatte, und der Bedingungen, die sie daran ge-
knüpft hatte, oder ob -Frau Mengelt nicht auch sonst 
gleich gehandelt haben würde. Entscheidend ist, dass das 
Bestehen eines solchen ursächlichen Zusammenhangs 
jedenfalls für die Zeit vom 19. April 1924 an, wo die 
Anzeichen der Lungenentzündung sich einstellten und 
der Zustand der Kranken sich fortwährend verschlim-
merte, nicht mehr in Zweifel gezogen werden kann. 
Nach der Aktenlage darf als sicher gelten, dass der 
erneute Ruf an den Arzt statt erSt in einem Augenblicke, 
wo die Kranke unmittelbar vor dem Tode stand, schon 
wesentlich früher, noch zu nützlicher Zeit erfolgt wäre, 
wenn sich nicht die Rekurrentin durch ihr Verhalten 
in diesem kritischen Abschnitte dem entgegengestellt 
hätte. Selbst wenn sie bis dahin des Glaubens hätte sein 
können, durch Ersetzung des Arztes nur nach dem 
eigenen freien Willen der Kranken zu handeln, so war 
dies doch nun nicht mehr der Fall. Durch den Verkehr 
mit der Kranken und das Auftreten einer neuerlichen 
Verschlimmerung war sie, wie ihre von ihr selbst ange-
führten Äusserungen gegenüber dem Ehemanne Mengelt 
zeigen, zu der Einsicht gelangt, dass Frau Mengelt die 
notwendige Grundlage für eine Heilung durch die Lehre 
der Christlichen Wissenschaft, nämlich das dazu voraus-
gesetzte unbedingte Vertrauen in die göttliche Allmacht 
I 
• I 
I 
G1aube~ und Gewissensfreiheit. N° 61. 
503 
und Hilfsbereitschaft abgehe oder dass Frau Mengelt 
doch wenigstens nicht imstande sei, es auch bei solchen 
Rückschlägen ZU, bewahren. Unter diesen Umständen 
war es aber Pflicht der Rekurrentin, . zurückzutreten 
und es dem eigenen unbeeinflussten Willen der Kranken 
zu überlassen, ob sie auf dem Verzicht auf ärztliche 
Hilfe beharren oder zu dieser zurückkehren wollte. Statt 
dessen hat sie, um Frau Mengelt bei ihrem früheren Ent-
schlusse festzuhalten und deren wankend gewordenes 
Vertrauen wiederherzustellen, eine Haltung eingenom-
men, die einem seelischen Zwange gleichkam, indem sie 
einerseits neuerdings erklärte, dass bei wirklich inner-
licher, überzeugter Aufnahme der Lehre der Christli-
chen Wissenschaft die göttliche Hilfe nicht ausbleiben 
k ö n n e, andererseits durch die Ankündigung sich zu-
rückziehen zu müssen, wenn der Arztgerufen werde, die 
Kranke vor die Wahl zwischen dessen Beistand und 
jener göttlichen Hilfe stellte, auf die sie nur beim Ver-
zicht auf ärztliche Behaudlung rechnen könne. Es 
ist klar, wie sehr dieses Benehmen nach allem, was 
vorausgegangen war, und bei dem Zustande, in dem 
Frau Mengelt sich bereits damals befand, geeignet sein 
musste, auf deren Entschliessungen einzuwirken. Ein 
solcher Zwang auf die Seele des Kranken, wie er durch 
Zusicherungen dieser Art und derartige Bedingungen 
für den eigenen Beistand dargestellt wird, geht aber 
über die durch Art. 49 BV gewährleistete freie Betätigung 
religiöser Überzeugungen hinaus. Er darf, wenn der 
dadurch ausgeübte Einfluss auf den Willen des Kranken 
zur Gefährdung eines anderen schützenswerten und durch 
die kantonale Gesetzgebung unter Schutz gestellten 
Rechtsgutes, nämlich der körperlichen Gesundheit und 
Sicherheit des Beeinflussten geführt hat, verboten und 
mit Strafe bedroht werden. Das Recht der Rekurrentin, 
der Lehre der Christlichen Wissenschaft anzuhängen 
und sie zu verbreiten, wird dadurch nicht berührt. Was 
als unznlässig und strafbar behandelt wurde, sind einzig 
504 
Staatsrecht. 
die Art und die Mittel, mit denen auf einen anderen 
eingewirkt worden ist, um ihm zu seinem Schaden von 
den Entschlüssen abzudrängen, die er sonst gefasst 
haben würde. und ihm einen fremden Willen aufzu-
drängen. Darin liegt auch der massgebende Unterschied 
zwischen dem Tatbestand des Urteils Ruetschi und dem 
vorliegenden, der eine rechtliche Gleichstellung beider 
nicht zulässt. Im Gegensatz zur Rekurrentin hatte 
Ruetschi keinerlei Einfluss auf die ihn aufsuchenden 
Personen ausgeübt, um sie von der Inanspruchnahme 
des Arztes abzuhalten, weder durch die Zusicherung, dass 
sie beim Vertrauen auf die Macht des Gebetes würden 
geheilt werden. noch indem er seinen Beistand dazu 
vom Verzichte auf ärztliche Behandlung abhängig 
machte: er beschränkte sich darauf, den Kranken zu 
fragen. ob er an die Möglichkeit der Heilung auf diesem 
Wege glaube, und alsdann für ihn zu beten. Nur in dieser 
Beschränkung ist damals das Gesundbeten als durch 
Art. 50 BV geschützte und aus dem Gesichtspunk~ 
der Wahrung der Volksgesundheit nicht verfolgbare 
Tätigkeit erklärt worden, während der Fall einer darüber 
hinausgehenden Beeinflussung durch den Gesundbeter, 
zum Zwecke den Kranken vom Arzte fernzuhalten, dem 
er sich sonst anvertrauen wurde, ausdrücklich vorbe-
halten wurde. Nicht dass die Rekurrentin es unterliess, 
ihrerseits den Arzt herbeizurufen, sondern dass sie durch 
ihre Äusserungen und den von ihr ausgeübten seelischen 
Druck die Kranke selbst und deren Angehörige davon 
abhielt es zu tun, ist es, was ihr vorgeworfen wird. Wenn 
es dem Kranken selbst grundsätzlich freisteht, darüber 
zu verfügen, ob und wie· er sich behandeln lassen will, 
so ist damit nicht auch die Befugnis anderer gegeben, 
in seine Entschliessungsfreiheit mit Mitteln einzugreifen, 
wie sie die Rekurrentin hier verwendet hat. 
5. -
Überschreitet demnach die von der Rekur-
rentin nach dieser Richtung entfaltete Tätigkeit, auch 
wenn sie sich als Ausfluss einer religiösen überzeugung 
GlaDI»eD&- rmd GewisseDdniJleit. N° 6l. 
505 
darstellt,. den ~utzbereich des Art. 49 BV und konnte 
sie als ein Verstoss gegen die allgemeine Rechtsordnung, 
das durch diese ausgesprochene Verbot der Gefährdung 
der, Gesundheit anderer angesehen werden, so ist es aber 
ausschliesslicb 
n~h eine Frage der Anwendung des 
positiven kantonalen Strafrechts und nicht mehr jener 
Verfassungsnorm~ ob auch die weitere subjektive Voraus-
setzung, an die das Strafgesetz die Strafbarkeit des 
Gefährders knüpft, nämlich eine s c h u I d h a f t e 
Gefährdung erfüllt sei. Das Zutreffen dieses Erforder-
nisses kann deshalb vom Bundesgericht nur aus dem 
beschränkten Gesichtspunkte des Art. 4 BV, der Willkür 
und Verletzung klaren Rechtes nachgeprüft werden. 
Nur beim Vorliegen einer solchen willkürlichen Gesetzes-
anwendung, wenn ein Tatbestand der angewendeten 
Strafsatzung. nämlich dem § 36 des· bündnerischen 
Polizeistrafgesetzes unterstellt worden wäre, der sich 
darunter schlechthin, selbst bei weitestgehender Aus-
legung nicht bringen lässt, könnte auch von einem 
Verstoss gegen den in Art. 9 Abs. 2 KV ausgesprochenen 
Grundsatz nulla poena sine lege die Rede sein. 
Im Rekurse gegen den Entscheid des Kleinen Rates 
wird aber dieser Vorwurf der Willkür inbezug auf die 
Erwägungen, aus denen der Kleine Rat dazu gelangt ist, 
das erstinstanzliche Strafurteil zu bestätigen, nicht 
erhoben. Er findet sich einzig im ersten Rekurse gegen 
das Urteil des Kreisgerichts, das trotz der Bestätigung im 
Dispositive vom Kleinen Rate nicht nur in den rechtlichen 
Motiven, sondern zum Teil auch im Tatbestande modifi-
ziert worden ist, und auch hier nicht in der Form einer 
selbständigen Auseinandersetzung, sondern bloss der 
Verweisung auf die Ausführungen in der Kassations-
eingabe an den Kleinen Rat. Es frägt sich deshalb, ob 
nicht das Bundesgericht sich von einer Überprüfung in 
dieser Hinsicht schon aus formellen Gründen entbunden 
erachten könnte. Doch mag dies auf sich beruhen bleiben, 
weil von einer willkürlichen Gesetzesanwendung . und 
506 
Staatsrecht. 
-auslegung auch materiell nicht gesprochen werden kann. 
Soweit dabei bestritten wird. dass der Rekurrentin 
Handlungen zur Last gelegt werden könnten, durch die 
sie ihrerseits in rechtswidriger Weise die Ursache der 
Gesundheitsgefährdung gesetzt habe, und aus dem 'Be-
stimmungsrecht des Kranken darüber, ob er den Arzt 
beiziehen wolle oder nicht, auch die Zulässigkeit einer 
Beeinflussung herzuleiten versucht wird, wie sie hier 
stattfand, kann auf das oben zur Beschwerde wegen 
Verl~tzung der Glaubens- und Gewissensfreiheit Gesagte 
verwIesen werden, woraus sich ohne weiteres das Unzu-
treffende dieser Einwendung ergibt. Aber auch die andere 
Frage, ob die Rekurrentin die 
« Gefährlichkeit ihres 
Handeins hätte einsehen können », durfte nach der 
Aktenlageohne Willkür bejaht werden. Wenn die Christ-
liche Wissenschaft jedes körperliche· Leiden durch die 
Befolgung ihrer Lehre als überwindbar und heilbar 
betrachtet, so ist doch danach die Voraussetzung für 
eine solche Heilung das wirkliche' innerliche Durch-
drungensein von dieser Lehre, das bedingungslose Ver-
trauen in die Allmacht und Hilfbereitschaft Gottes 
der alles möglich ist. Bleibt die erwartete Besserun~ 
aus oder zeigen sich gar, wie es hier seit dem 19. April 
1924 der Fall war, unverkennbare Zeichen einer erheb-
lichen Verschlimmerung, so weist dies deshalb darauf 
hin, dass es an einem jener Faktoren, dem Glauben des 
Kra~en oder dem Willen der göttlichen Macht, in diesem 
bestImmten Falle zu helfen, mangelt. So hat sich denn 
au~h die Rekurrent:in damals den Misserfolg ihrer Tätig-
keIt zurechtgelegt, mdem sie den Ehemann der Kranken 
darauf hinwies; dass es seiner Frau ,an der Grundlage. 
auf der die Christliche Wissenschaft baue,· nämlich 
einem wirklichen lebendigen Gottesglauben fehle. Unter 
diesen Umständen konnte sie aber auch die Gewissheit 
d~ss eine weitere Fortsetzung ihres Beistandes geeignet 
se~n werde, der Kranken die ersehnte Besserung zu 
bnngen, selbst Ill;lch der Lehre ihrer Wissenschaft nicht 
Glaubens- und Gewissensfreiheit. N° 61. 
507 
mehr hegen und musste sich bewusst sein, dass sie durch 
solche Zusicherungen die Kranke einer Gefahr aussetze. 
Darin, dass sie sich dieser Einsicht verschloss und, statt 
nach ihr zu handeln und den Platz für den Arzt freizu-
geben, im Gegenteil die Kranke in der erörterten Weise 
beeinflusste, um ihn fernzuhalten, durfte ohne Willkür 
ein fahrlässiges Verhalten der Rekurrentin im Sinne von 
§ 36 des kantonalen Polizeistrafgesetzes gesehen werden, 
selbst wenn man ein solches für die erste Zeit bis zum 
19. April 1924 mit Rücksicht auf die religiösen Überzeu-
gungen, die sie zu ihrem Verhalten bestimmten, als aus-
geschlossen erachten wollte. Das deutsche Reichsgericht 
ist denn auch aus ähnlichen Überlegungen in zwei Fällen, 
wo die durch den Einfluss von « Helferinnen ) der Christ-
lichen Wissenschaft bewirkte Fernhaltung des Arztes 
und Missachtung ärztlicher Verhaltungsmassregeln den 
Tod der Kranken zur Folge gehabt hatte, dazu gekom-
men, nicht bloss den Tatbestand einer solchen Gesund-
heitsgefährdung, sondern sogar der fahrlässigen Tötung 
anzunehmen (Entscheidungen in Strafsachen Bd. 50 
S. 57 ff.). 
Demnach erkennt das Bundesgericht : 
Die Rekurse werden abgewiesen. 
III. KULTUSFREIHEIT.-LIBERTE DES CULTES. 
Vgl. Nr. 61. -
Voir n° 61. 
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