bge · BGE 105 V 91 · 1979-05-30 · de

Regeste
 Art. 80 und 91 KUVG. - Voraussetzungen, unter denen eine Veränderung unfallfremder Faktoren zu einer Revision Anlass geben kann (Erw. a). - Unter die Kürzungsvorschrift des Art. 91 KUVG fällt jeder pathologische Vorzustand, ohne welchen die seit dem Unfall bestehende Dauerinvalidität geringer wäre (Erw. b).
Regeste
 Art. 80 et 91 LAMA. - Conditions dans lesquelles une modification des facteurs étrangers à l'accident peut donner lieu à revision (consid. a). - La réduction de l'art. 91 LAMA s'applique à tout état pathologique préexistant sans lequel l'invalidité serait moindre (consid. b).
Regesto
 Art. 80 e 91 LAMI. - Presupposti per i quali una modificazione dei fattori estranei all'infortunio può dar luogo a revisione (consid. a). - La riduzione secondo l'art. 91 LAMI si applica ad ogni stato patologico preesistente senza il quale l'invalidità sarebbe minore (consid. b).

Bundesgericht (BGE) Band V 1979 BGE 105 V 91
Tribunal fédéral (ATF) Volume V 1979 BGE 105 V 91
Tribunale federale (DTF) Volume V 1979 BGE 105 V 91

Urteilskopf
105 V 91
21. Auszug aus dem Urteil vom 30. Mai 1979 i.S. Sileno gegen Schweizerische Unfallversicherungsanstalt und Versicherungsgericht des Kantons Zürich
Regeste
Art. 80 und 91 KUVG
.
- Voraussetzungen, unter denen eine Veränderung unfallfremder Faktoren zu einer Revision Anlass geben kann (Erw. a).
- Unter die Kürzungsvorschrift des
Art. 91 KUVG
fällt jeder pathologische Vorzustand, ohne welchen die seit dem Unfall bestehende Dauerinvalidität geringer wäre (Erw. b).
Erwägungen
ab Seite 91
BGE 105 V 91 S. 91
Aus den Erwägungen:
Nach
Art. 91 KUVG
werden die Geldleistungen der SUVA entsprechend gekürzt, wenn die Krankheit, die Invalidität oder der Tod nur teilweise die Folge eines versicherten Unfalles sind.
a) Der Beschwerdeführer vertritt den Standpunkt, dass sich das Revisionsverfahren gemäss
Art. 80 KUVG
nicht auf die Kürzungsfrage nach
Art. 91 KUVG
erstrecken dürfe, da dies zu einer "Aushöhlung von
Art. 80 KUVG
und zu einer erheblichen Rechtsunsicherheit" führen würde. - Richtig ist, dass
Art. 80 Abs. 1 KUVG
die Revision ausschliesslich für Veränderungen der Erwerbsunfähigkeit vorsieht. Sie darf deshalb nicht dazu dienen, einen anderen Bemessungsfaktor für Geldleistungen
BGE 105 V 91 S. 92
wie z.B. die Kürzung wegen grober Fahrlässigkeit im Sinne von
Art. 98 Abs. 3 KUVG
, zu korrigieren. Hingegen kann eine Veränderung unfallfremder Faktoren im Sinne von
Art. 91 KUVG
, weil sie sich auf die Erwerbsfähigkeit selbst auszuwirken vermag, Anlass zu einer Revision geben, sofern sie erst nach der Rentenfestsetzung eingetreten oder erkennbar geworden ist (MAURER, Obligatorische Unfallversicherung, 2. Aufl., S. 246 f.; EVGE 1945, S. 69). Soweit Verwaltung und Vorinstanz die Kürzungsfrage unter diesem Gesichtswinkel ins Revisionsverfahren einbezogen haben, ist dagegen nichts einzuwenden.
b) Unter die Kürzungsvorschrift des
Art. 91 KUVG
fällt jeder pathologische Vorzustand, ohne welchen die seit dem Unfall bestehende Dauerinvalidität von geringerem Ausmass wäre. Entgegen der vom Beschwerdeführer im vorinstanzlichen Verfahren vertretenen Auffassung verpflichtet ein solches Leiden selbst dann zur Kürzung der Rente, wenn es in der Zeit vor dem Unfall weder Schmerzen verursacht noch die Erwerbsfähigkeit des Versicherten beeinträchtigt hatte. Das Eidg. Versicherungsgericht verweist hiefür auf EVGE 1946 S. 19 lit. d und 1962 S. 19 ff. sowie auf die nicht veröffentlichten Urteile Sperisen vom 8. Mai 1961, Famiglietti vom 16. Juni 1969 und Mancassola vom 23. Dezember 1971.
Der angefochtenen Revisionsverfügung liegt die Annahme zugrunde, dass sich der Anteil der unfallfremden Faktoren an der Invalidität - es geht vor allem um die vorbestandene Spondylolyse - in der Zeit seit der Festsetzung der Rente von 50% auf 66 2/3% erhöht habe. Dieser Wert liegt deutlich unter der Schätzung des Dr. W., der das Leiden, wie es sich zwei Jahre nach dem Unfall manifestierte, als zu "mehr als 90% unfallunabhängiger Natur" bezeichnete. Dennoch erscheint es gerechtfertigt, im Rahmen der ergänzenden medizinischen Abklärungen auch diese Frage neu beurteilen zu lassen, zumal keine äusseren Umstände ersichtlich und keine medizinischen Anhaltspunkte geliefert worden sind, denen diese Verschiebung zwischen unfallabhängigen und unfallfremden Faktoren zugeschrieben werden könnte.