bge · 51_III_198 · 1923-06-08 · de
BGE 51 III 198
Schuldbetreibung und Konkurs


198 SChuldbetreibungs- und Konkursrecht (Zivilabteilungen). N0 51. 
die unter Ziff. 3 zitierten Entscheide des Bundesgerichts). 
Das schliesst aber nicht aus, dass der Gläubiger durch 
Anfechtung der streitigen Verfügung selber mit einem 
ordentlichen Rechtsmittel sich gegen die darin enthaltene 
Rechtswidrigkeit zur Wehr setzte. Es ist daher in Gut-
heissung von Ziffer 1 des Rechtsbegehrens der Bescb-
werde die angefocbtene Verfügung des Bezirksammans 
von Alttoggenburg vom 8. Juni 1923 aufzuheben. 
6. -
Dagegen kann dem weiteren vom Beschwerde-
fübrer gestellten Begehren, wonach das Betreibungsamt 
anzuweisen sei, den Betreibungserlös gemäss dem Kollo-
kationsplan auszuzahlen, nicht entsprochen werden, 
da solche Weisungen in die Zuständigkeit der Aufsichts-
behörden faUen. 
Demnach erkennt das Bundesgericht: 
Die Beschwerde wird in dem Sinne teilweise gutge-
lleissen, dass das Rechtsbegehren 1 des Beschwerde-
führers geschützt, auf das Rechtsbegehren 2 jedoch 
nicht eingetreten wird. 
51. Urteil aar II. ZivilabteilUDg 'Vom 3. No'Vamber 1926 
i. S. Xonkursmasse Weill Ä.-G. gegen Fels. 
Kollokationsverfahren im Konkurs, Bedeutung der Abweisung 
einer Forderung zur Zeit. Konkursverordnung Art. 59 Abs. 2 
(Erw. 1). 
Zulässigkeit verspäteter Konkurseingaben und Kollokations-
klagp.n auch nach erfolgter Verteilung. SchKG Art. 251 
(Erw. 2). 
OR Art. 110 Ziff. I, SchKG Art. 217 : Verpfändung von Wt'rt-
schriften durch den Nichtt'igentümer zur Sicherung aller 
Forderungen des Pfandgläubigers an ihm. Inanspruchnahme 
dieser Wert<;chriften zur Deckung einer vom Verpfänder 
geleisteten Bürgschaft. Behandlung des Eigentümt'rs der 
Wertschriften im Konkurs des Hauptschuldners (Erw. 3). 
A. -:- Samuel WeiH, welchem der Kläger, sein Schwa-
ger, sein Wertscbriftenvermögen im Werte von ungefähr 
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht (ZiviIabteilungen). N° 51. 
199 
300,000 Fr. zur Verwaltung übergeben hatte, hinter-
legte dasselbe -
gleich seinen eigenen Wertschriften 
(Depot I) -
im eigenen Namen beim Basler Sitz des 
Comptoir d'Escompte de Geneve (Depot II). Am 19~ 
September 1919 räumte Weill dem Comptoir für alle 
gegenwärtigen und zukünftigen Forderungen an ibm 
Faustpfandrecht an allen Wertpapieren ein, « welche 
ich jeweilen bei ihm ...... liegen habe ». Am 27. Oktober 
1920 leistete Samuel Weill zusammen mit zwei anderen 
Personen Bürgschaft für die jeweilige Schuld der Schuh-
fabriken Weill A.-G. in Kreuzlingen an das Comptoir 
bis zum Kapitalbetrag von 500,000 Fr. nebst Zinsen. 
Als die Schuhfabriken Weill A.-G. im Jahre 1921 in 
Konkurs geriet, meldete das Comptoir Forderungen 
in höherem Betrage als 500,000 Fr. an und nahm es 
auch die im Depot II hinterlegten Wertschriften als 
Pfänder in Anspruch. Die vom Kläger angestrengte 
Klage auf Herausgabe seiner Wertschriften, gegen 
welche das Comptoir einwendete, es habe sein Pfandrecht 
gestützt auf' seinen guten Glauben erworben, ,wurde 
am 4. Februar 1924 durch Vergleich erledigt, wonach 
das Comptoir dem Kläger 20,000 Fr. bezahlte und der 
Kläger «auf jeglichen Anspruch gegenüber der (da-
maligen) Beklagten Verzicht leistete» und seine Klage 
zurückzog. Aus dem beim Verkauf dieser Wertschriften 
erzielten Erlös machte sich das Comptoir zunächst 
für seine Kontokorrentforderung an Samuel Weill. und 
sodann, soweit der Überschuss reichte, nämlich im 
Betrage von 139,348 Fr., für die Forderung an Samuel 
Weill aus dessen Bürgschaft für die Schuhfabriken 
Weill A.-G. und damit für die verbürgte Forderung 
an letzterer selbst bezahlt. In der Folge schlossen das 
Comptoir und die Verwaltung im Konkurse der Schuh-
fabriken Weill A.-G. über die zwischen ihnen schwe-
benden Prozesse einen Vergleich ab, wonach die nach 
Ausrichtung einer Dividende von 10% auf alle UD-
versicherten Forderungen einschliesslieh diejenigen des 
200 Scbuldbetreibungs- und Konkursreeht (Zivilabtei1oJl&eo). Ne 31. 
Comptoir noch verbleibenden freien Aktiven der Kon-
kursmasse dem Comptoir überlassen wurden. 
Schon während der Eingabefrist im Konkurs über 
. die Schuhfabriken Weill A.-G. hatte der Kläger rür 
den Fall, dass das Comptoir mit dem beanspruchten 
Pfandrecht an seinen Wertschriften geschützt werde, 
« vorsorglich eine Forderung von rund 300,000 Fr.» 
angemeldet ; doch wurde er damit « zur Zeit abgewiesen, 
bis Zlir Erledigung des Vindikationsprozesses mit dem 
COniptoir ...... » Im November 1924 sodann machte 
der Kläger eine nachträgliche Konkurseingabe für 
139,348 Fr. und, als er damit abgewiesen wurde, strengte 
er die vorliegende Kollokationsklage an mit dem Antrag 
auf Verurteilung der Beklagten zur Kollokation dieser 
Forderung jn der fünften Klasse (der weitere Antrag 
auf entspr chende Berücksichtigung bei der Verteilung 
mit 10 % ist vor Bundesgericht nicht mehr streitig). 
B. -
Durch Urteil vom 17. Juni 1925 hat das Ober-
gericht des Kantons Thurgau den ersten Klagantrag 
zugesprochen. 
C. -
Gegen dieses Urteil hat die Beklagte die Be-
rufung an das Bundesgericht eingelegt mit dem Antrag 
auf Abweisung der Klage. 
Das Bundesgericht zieht in Erwägung: 
1. -
Zu Unrecht hält die Beklagte der Klage die 
Rechtskraft der früheren Kollokationsverfügung ent-
gegen, durch wel~he die mit der vorliegenden Klage 
geltend gemachte, damals freilich in höherem Belrage 
angemeldete Forderung zur Zeit abgewiesen wurde. Mit 
jener Verfügung behielt sich die Konkursverwaltung 
die definitive Entscheidung über die Zulassung oder 
Abweisung der ausdrücklich nur vorsorglich angemel-
deten Forderung vor für den nun eingetretenen Fall, 
dass sie im späteren Verlaufe des Konkursverfahrens 
erneut geltend gemacht würde. Dieses Vorgehen stand 
zwar im Widerspruch zu Art. 59 Abs. 2 der Verordnung 
Schuldbetreibungs- und Konkursrecbt (Zivilabteilungen). N° 51. 201 
über die Geschäftsführung der Konkursämter, wonach 
bloss bedingte Zulassungen oder Abweisungen unstatt-
haft sfud und die Konkursverwaltung, wenn sie sich 
über die Zulassung oder Abweisung einer Ansprache 
noch nicht aussprechen kann, entweder mit der Auf-
stellung des Kollokationsplanes zuwarten oder aber 
den Kollokationsplan nachträglich ergänzen und unter 
öffentlicher Bekanntmachung wieder auflegen soll. Da-
nach hätte sich die Konkursverwaltung jeglicher Ent-
scheidung enthalten und diese einfach auf einen. spä-
teren Zeitpunkt verschieben sollen ; sowohl der Kläger 
als die übrigen Gläubiger hätten dies durch Beschwerde 
verl;mgen können, wodurch dann alle Zweüel darüber 
ausgeschlossen worden wären, dass die übrigen Gläu-
biger nicht schon damals' Kollokationsklage anstrengen 
mussten, wenn sie der Zulassung entgegentreten wollten, 
wie dies das Comptoir getan hat. Allein nachdem jene 
Kollokationsverfügung nicht· binnen der Beschwerde-
fristangefocbten worden ist, nachdem insbesondere 
der Kläger sich die Verweisung auf eine nachträgliche 
Konkurseingabe mit allen ihr anhaftenden Nachteilen 
hat gefallen lassen, so muss auch die Beklagte, deren 
Organ die Verfügung getroffen hat, an sie kommen. 
2. -
Ebensowenig vermag die Beklagte der Klage 
mit dem Hinweis darauf auszuweichen, dass im Zeit-
punkt. als· der Kläger die nachträgliche Konkurseinga~e 
machte, alles Konkursmassevermögen gestützt auf dIe 
Verteilungsliste und den mit dem Comptoir abgeschlos-
senen Vergleich bereits verteilt oder sonst verwendet 
gewesen sei und daher jegliches Interesse an der Klage-
erhebung fehle. Diese Einwendung richtet sich nicht 
gegen den Bestand der Forderung; ob· aber der ~läg:r 
gestützt auf ein die Klage zusprechendes UrteIl dIe 
Konkursdividende unter den gegebenen Umständen 
noch wird· beziehen können, und allfällig auf welche 
Weise, ist, gleichwie alle Verteilungsstreitigkeiten, von 
den Aufsichtsbehörden zu beurteilen. 
202 Schuldbetreibungs- und Konkursrecht (Zivilabteilungen). No 51. 
. 3. --- Die Vorinstanz ist zur Gutheissung der Klage 
gelangt in Anwendung des Art. 110 Ziff. 1 OR, wonach, 
. wenn ein Dritter eine für eine fremde Schuld verpfändete 
Sache einlöst, an der ihm das Eigentum oder einJ». 
schränktes dingliches Recht zusteht, von Gesetzes 
wegen die Rechte des Gläubigers auf ihn übergehen, 
soweit er diesen befriedigt. Ob dieser Standpunkt zu-
treffend sei -
ob also 1. grundsätzlich dem Einlösen 
der verpfändeten Sache im Sinne der angeführten 
Vorschrift deren Inanspruchnahme zur (vollen oder 
auch nur teilweisen) Befriedigung des Pfandgläubigers, 
sei es durch Überlassung derselben an ihn zu Eigentum 
oder, was vorliegend eher anzunehmen wäre, zu pri-
vater Pfandverwertung oder aber zur Pfandverwertung 
auf dem Wege der Zwangsvollstreckung, gleichzu-
stellen sei und 2. in einem Fall wie dem vorliegenden 
nicht nur die Forderung gegen den Bürgen (Samuel 
Weill), sondern die diesem einzig wegen der Bezahlung 
zustehende Forderung gegen den Hauptschuldner selbst 
(Weill A.-G.) von Gesetzes wegen auf den Pfandeigen-
tümer übergehe, oder ob sich die Rechte des Pfandeigen-
tümers nicht vielmehr erschöpfen in einem (vertrag-
lichen oder deliktischen) Schadenersatzanspruch gegen 
den Verpfänder (Samuel Weill) wegen unbefugter Ver-
pfändung seines Eigentums oder in einem Bereicherungs-
anspruch, sei es gegen den Bürgen (Samuel Weill) oder 
den Hauptschuldner (Weill A.-G.), die im Betrage des 
Pfanderlöses entlastet worden sind, wobei als Schaden-
ersatz oder als vom Bürgen zu erstattende Bereicherung 
vielleicht dessen Regressforderung gegen den Haupt-
schuldner in Betracht käme -, braucht nicht nachge-
prüft zu werden, weil die Klage abgewiesen werden 
müsste,auch wenn der Standpunkt der Vorinstanz 
an und für· sich nicht zu beanstanden wäre, und zwar 
in Anwendung des Art. 217 SchKG. Nach dieser Vor-
schrift wird nämlich im Konkurs eine Forderung in 
ihrem vollen ursprünglichen Betrage aufgenommen, 
SChuldbetreibungs- und Konkursrecht (Zivilabteilungen). N° 51. 203 
auch wenn der Gläubiger von . einem Mitverpflichteten 
des Gemeinschuldners teilweise befriedigt wurde und 
dieser Mitverpflichtete gegen den Gemeinschuldner rück-
griffsberechtigt ist, und kommt der auf die Forderung 
entfallende Anteil an der Konkursmasse dem Gläubiger 
bis zu seiner vollständigen Befriedigung zu, während 
der rückgriffsberechtigte Mitverpflichtete erst aus einem 
allfälligen Überschusse den Betrag erhält, den er bei 
selbständiger Geltendmachung des Rückgriffsrechtes er-
halten würde. Hier liegt eine teilweise Befriedigung 
des Gläubigers durch einen Mitverpflichteten insofern 
vor, als sich das Comptoir aus dem von Samuel Weill 
zur Sicherung seiner Bürgschaft bestellten Pfand teil-
weise bezahlt gemacht hat; daran vermag der Umstand 
nichts zu ändern, dass dieses Pfand nicht dem Samuel 
Weill selbst gehörte. Da diese teilweise Befriedigung. 
erst im Laufe des Konkursverfahrens über die Haupt-
schuldnerin Weill A.-G. erfolgte, nachdem, wie nicht 
bestritten ist, die verbürgte Forderung des Comptoir 
in vollem Betrage kolloziert worden war, hatte also nicht 
etwa, wie der Kläger heute vortragen liess, eine Reduk-
tion dieser Kollokation um den bezahlten Betrag statt-
zufinden. sondern durfte das Comptoir nach wie .vor 
die Konkursdividende für seine ganze Forderung be-
ziehen, sofern mindestens der Betrag dieser Dividende 
nicht höher war als der noch nicht bezahlte Rest der 
Forderung, was der Kläger nicht behauptet hat. Die 
Zuteilung eines allfälligen Überschusses freilich hätte 
der Kläger nur auf Grund seiner eigenen Kollokation 
verlangen können und diese hätte ihm selbst neben der 
Kollokation des Comptoir gemäss Art. 217 Abs. 2 SchKG 
nicht versagt werden können, wenn er sie in diesem 
Sinne lediglich pro memoria beansprucht haben würde, 
vorausgesetzt natürlich, da~s sein Rückgriffsrec~t mit 
der Vorinstanz zu bejahen gewesen wäre. Allem der 
Kläger zielt auf etwas ganz anderes ab, nämlich darauf. 
die auf den aus seinem Vermögen bezahlten Teilbetrag 
204- Schuldbetreibungs- un4 Konkursrecht (Zivilabteilungen). N" 52. 
der Forderung des Comptoir von 139,348 Fr. entfallende 
Konkursdividende anS tel I e des C 0 m p t 0 i r 
zu beziehen. Dieser Anspruch aber ist nach dem Aus-
g~füh~en unbegründet, und da auch nicht die Zuteilung 
emes tJberschusses an ihn in Frage kommt, im Hinblick 
auf welche sich die Kollokation pro memoria recht-
fertigen liesse, ist die Klage abzuweisen. Dass endlich 
der Kläger. nicht etwa einen Bereicherungsanspruch 
gegen die Beklagte erheben kann, ergibt sich aus dem 
Gesagten ohne weiteres ; denn es stand ihr kein Grund 
zur Seite, die auf den streitigen Betrag von 139,348 Fr. 
entfallende Konkursdividende nicht an das Comptoir 
auszurichten. 
Demnach erkennt das Bundesgericht : 
Die Berufung wird begrundet erklärt, das Urteil des 
Obergerichts des Kantons Thurgau vom 17. Juni 1925 
aufgehoben und die Klage abgewiesen. 
52. Urteil der II. Zivila,bteilung vom 3. November 1925 
i. S. Konkursma.sse Wa,lter Keller gegen von Botz. 
A n fee h tun g skI a g e. Art. 285 H., namentlich Art. 
290 SchKG. 
Ein anfechtbar befriedigter Gläubiger führt die anfechtbare 
Zahlung an seinen eigenen Gläubiger ab. Anfechtbarleit 
dieser Befriedigung? 
1. ~assivl~.gitimatio~. Der befriedigte andere Gläubiger kanu 
mcht Burgen glelchgestellt werden, die mit dem Haupt-
schuldner die Befriedigung 
des Gläubigers 
vereinbart 
haben. «Dritte,. im Sinne von Art. 290 SchKG sind 
nur Rechtsnachfolger (Singularsukzessoren) der Person 
. die vom Schuldner in anfechtbarer Weise befriedigt worde~ 
ist. Bösgläubigkeit ? Der Befriedigte hat keine Erkundi-
gungspflicht gegenüber dem Schuldner seines S('huldners. 
Anwendbarkeit des Art. 50 OR ? (Erw. 2). 
2. Anfechtung auf Grund des Verlustscheins gegen die 
anfechtbar befriedigte Person (Erw. 3). 
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht (Zivilabteilungen). N° 52. 205 
A. -
Der Beklagte hatte dem Coiffeur Otto Graf, in 
Samen, in den Jahren 1918 bis 1920 verschiedene Dar-
lehen bis zum Betrage von ungefähr 100,000 Fr. ge-
währt. Graf selber verwendete die erhaltenen Beträge 
seinerseits zu Darlehen an den Holzhändler Walter 
Keller, in Sachseln. Keller bezahlte nach und nach seine 
Darlehen an Graf zurück, den letzten Betrag am 2. Mai 
1921 mit einem Check für 65,000 Fr., den Graf sofort 
einlöste und den Erlös an den Beklagten zur Bezahlung 
seiner eigenen Darlehen abführte. Fünf Tage danach, 
am 7. Mai 1921, wurde über Keller der Konkurs er-
öffnet. Seine Konkursmasse focht in der Folge die Rück-
zahlung der 65,000 Fr. an Graf gemäss Art. 288 SchKG 
an, und ihre Klage wurde mit Urteil des Bundesgerichts 
vom 28. Juni 1923 gutgeheissen. Graf konnte jedoch 
nichts zurückbezahlen ; er wurde betrieben, und seine 
Betreibung endigte mit einem Verlustschein für 72,032 Fr. 
70 Cts. gemäss Art. 149 SchKG zu Gunsten der Masse 
Keller. Diese focht darauf die Bezahlung der 65.000 Fr. 
auch gegen den Beklagten von Rotz an. indem sie geltend 
machte, Graf habe diesem die 65,000 Fr. in der erkenn-
baren Absicht bezahlt, ihn zum Nachteil -seiner andem 
Gläubiger zu begünstigen; es seien daher die Voraus-
setzungen der Anfechtung gemäss Art. 288 SchKG auch 
gegenüber dem Beklagten gegeben, und zwar fasse sie 
diesen ins Recht gemäss Art. 285 Ziff. 2 SchKG in ihrer 
Eigenschaft als Konkursmasse des Gemeinschuldners 
Keller, sowie auch gemäss Ziffer 1 dieses Artikels auf 
Grund ihres Verlustscheines gegen Otto Graf. 
B. -
Mit Urteil vom 25. Julij4. August 1925 hat das 
Obergericht des Kantons Unterwaiden ob dem Wald 
die Klage abgewiesen. Gegen dieses Urteil hat die Kon-
kursmasse Keller die Berufung an das Bundesgericht 
erklärt. Sie erneuert ihren Antrag auf Gutheissung der 
Klage. eventuell beantragt sie, das Urteil sei wegen 
aktenwidriger Feststellungen aufzuheben und die Sache 
AS 51 III -
1925 
16