bge · 78_II_300 · 1952-10-25 · de
BGE 78 II 300
Zivilrecht


300 
Familienrecht. N° 51. 
verletzend gewesen sei, ist nicht dargetan (vgl. dagegen 
z.B. den Fall B. gegen Sch., wo die Beklagte wiederholt in 
der Wohnung der Klägerin mit deren Ehemann Ehebruch 
,begangen hatte). Unter diesen Umständen kann von be-
sonderer Schwere der Verletzung und des Verschuldens im 
Sinne von Art. 49 OR nicht die Rede sein. 
Demnach erkennt das Bundesgericht: 
Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des Ober-
gerichtes des Kantons Zürich vom 14. Februar 1952 be-
stätigt. 
Vgl. auch Nr. 67. -
Voir aussi n° 67. 
H. FAMILIENRECHT 
DROIT DE LA FAMILLE 
51. Urteil der 11. ZhilabteiluDg vom 15. Dezember 1952 
i. S. Eheleute V. 
Ehescheidung, tiefe Zerrüttung (Art. 142 ZGB). Ehekrise infolge 
freundschaftlicher Beziehungen des Mannes mit einer andern 
Frau. Pflicht zur Aufgabe dieses Verhältnisses. Verschulden 
des Mannes. 
Divorce. Profonde atteinte au lien conjugal (art. 142 CC). Trouble 
cause par les relations amicales que le mari entretient avec une 
autre femme. Obligation de rompre ces relations. Faute du mari. 
Divorzio, 'f!1'0fonda turbazwne delle relazioni coniugali (art. 142 CO). 
TurbazlOne causata dalle amichevoli relazioni che il marito 
mautiene con un'altra donna. Obbligo di rompere queste reIa-
zioni. Coipa deI marito. 
Das Kantonsgericht hat mit Urteil vom 25. Oktober 
1952 die Scheidungsklage des Klägers in Anwendung von 
Art. 142 Abs. 2 ZGB abgewiesen, weil die Ehe der Parteien 
zwar tief zerrüttet, die Zerrüttung aber vorwiegend der 
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Schuld des Klägers zuzuschreiben sei. Das Bundesgericht 
weist die Berufung des Klägers ab. 
Begründung : 
Der Umstand, dass die Beklagte keine Kinder bekom-
men konnte, die zwischen den Ehegatten bestehenden 
Unterschiede im Charakter und in den Neigungen sowie 
die Tatsache, dass bei beiden Gatten die Beziehungen zu 
den Angehörigen des andern zu wünschen übrig Hessen, 
bedeuteten für die Ehe zweifellos eine starke Belastung. 
Das Zusammenleben wurde aber deswegen nicht unerträg-
lich, was sich schon darin zeigt, dass der Kläger die im 
Jahre 1935 geäusserte Scheidungsabsicht rasch wieder 
.aufgab und die Ehe dann während ungefähr 15 Jahren 
wie bisher weiterführte. "\Vie aus den Feststellungen der 
kantonalen Gerichte ohne weiteres hervorgeht, ist es dann 
vor allem deswegen zu einer schweren Krise gekommen, 
weil die Beklagte einen Brief von Frau X. an den Kläger 
fand, der auf nähere Beziehungen zwischen diesen beiden 
hinwies. Dass die Fortsetzung der Gemeinschaft wegen 
der durch diese Entdeckung hervorgerufenen Spannungen 
für ihn unzumutbar geworden sei, kann der Kläger nicht 
mit Fug geltend machen. Vielmehr muss von ihm verlangt 
werden, dass er die Beziehungen mit Frau X. im Interesse 
:seiner Ehe preisgibt, die nun mehr als 20 Jahre gedauert 
hat und wenn auch nicht besonders glücklich, so bis zum 
Dazwischentreten von Frau X. für die Gatten doch er-
träglich war. Entgegen der Auffassung der kantonalen 
Instanzen kann daher nicht angenommen werden, dass 
die Voraussetzungen von Art. 142 Abs. I ZGB erfüllt 
seien. 
Wäre aber in diesem Punkte den kantonalen Gerichten 
beizupflichten, so müsste die Klage in Übereinstimmung 
mit dem angefochtenen Urteil gemäss Art. 142 Abs. 2 
ZGB abgewiesen werden. Wie schon festgestellt, war die 
Ehe der Parteien auf jeden Fall vor Beginn der Beziehungen 
des Klägers mit Frau X. nicht so tief zerrüttet, dass der 
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Familienrecht. N0 52. 
Scheidungsgrund von Art. 142 Abs. 1 zugetroffen hätte~ 
sondern haben erst diese Beziehungen zu einer kritischen 
Situation geführt. Dieses Freundschaftsverhältnis, das 
zum Dorfgespräch wurde und in dem vom Kläger gelei-
teten Chor .Ärgernis erregte, ja zu Austritten Anlass gab> 
war ohne Zweifel geeignet, die Eifersucht der Beklagten 
zu wecken und ihre berechtigte Empfindlichkeit zu ver-
letzen. Der Kläger hätte diese Beziehungen daher ver-
meiden oder doch wenigstens frühzeitig abbrechen sollen> 
auch wenn sie an und für sich so harmlos waren, wie er 
behauptet. Dass er sie statt dessen weiter pflegte, gereicht 
ihm zum Verschulden. Ausserdem haben Charakterfehler 
des Klägers, die ihm ebenfalls in gewissem Masse zum 
Verschulden anzurechnen sind, dazu beigetragen, dass das 
eheliche Verhältnis sich nicht günstig entwickelte. Dem-
gegenüber kann der Beklagten auf Grund der tatsächlichen 
Feststellungen der Vorinstanz kein ernstlicher Vorwurf' 
gemacht werden. Wenn die Ehe als tief zerrüttet anzu-
sehen wäre, müsste dies also zur Hauptsache der Schuld 
des Klägers zugeschrie?en werden. 
52. Auszug aus dem Urteil der ll. ZivUabteiluuu vom 11. Juli 
1952 i. S. Stutz gegen Stutz-Gurewitseh. 
Güterrechtliche Auseinander8etzung bei Scheidung (Art. 154 ZGB). 
1. a) Für eingebrachtes Frauengut, das die Frau in der Ehe wegen 
ungenügender Leistungsf"ahigkeit des Mannes zum Unter-
halt der Familie verbrauchen musste, hat sie eine Ersatz-
forderung. 
b) Entbindung des Ehemannes von Frauengutsersatzschuld 
gestützt auf Art. 151 ZGB: Voraussetzungen der Verrech-
nung. 
2. a) Auf ihre Ersatzforderung kann der Richter der Frau nickt 
Errungenschaftsgegenstände, die dem Manne (bzw. heiden 
Ehegatten gemeinsam) gehören, in natura zuweiBen. 
b) Sonderfall: Errungenschaftsgrundstück im Gesamt-eigentUID. 
der Ehegatten ohne Gütergemeinschaft; Liquidation nach 
dem Recht der einfachen Gesellschaft. 
Liquidation du regime matrimonial apru divorce (art. 154 CC). 
1. a) A droit a une recompense Ja femme qui a consacre ses apports 
a l'entretien de la familIe parce que le mari n'etait pas 
capable d'y pourvoir d'une f8.9Qn suffisante. 
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b) Le mari peut, en vertu de l'art. 151 CC, etre libere de Ja 
dette qu'il a contractee envers sa famme pour non-represen-
tation des apports de celle-ci. Conditions de la compensation. 
2. a) Le juge ne peut attribuer in natura ala famme, a valoir Bur 
sa creance, des acquets appartenant au mari (ou aux deux 
epoux en commun). 
b) Cas particulier : Immeuble formant un acquet appartenant 
en commun aux epoux sans que ceux-ci soient soumis au 
regime de la communaute de biens; liquidation selon les 
principes applicables a la societe simple. 
Liquidazione del regime matrimoniale in ca80 di divorzio (art. 154 
CC). 
1. a) Ha diritto a risarcimento la moglie che ha adoperato i 
suoi apporti al mantenimento della famiglia pel fatto che 
il marito non era in grado di provvedervi in misura suffi-
ciente. 
b) II marito puo essere liherato, in virtu dell'art. 151 CC, da! 
debito eontratto verso sua moglie a risarcimento degli 
apport i di lei maneanti. Presupposti della compensazione. 
2. a) II giudice non puo attribuire in natura alla moglie, a valere 
sul di lei credito, acquisti appartenenti al marito (0 ai due 
coniugi in comunione). 
b) Caso particolare: Immobile ehe eostituisce un acquisto 
appartenente in comunione ai due coniugi senza ch'essi 
siano assoggettati al regime della comunione dei heni; 
liquidazione secondo i principi della societa semplice. 
Bei der Heirat im Jahre 1942 brachte die Ehefrau ein 
Kapitalvermögen von ca. Fr. 60,000.- in die Ehe. Daraus 
bestritten die Parteien während derselben im wesentlichen 
ihren Unterhalt, da der Ehemann es abgesehen von uner-
heblichen Gelegenheitseinnahmen zu keinem Einkommen 
brachte. Im Jahre 1947 kauften die Parteien zu gesamter 
Hand ohne Einsatz von Frauengut, nur gegen Hypothe-
kenübernahme, eine Liegenschaft und betrieben darin 
ein Kinderheim, das schliesslich nach Einleitung der 
Scheidung 1951 wegen unzulänglicher Führung durch die 
Frau behördlich geschlossen wurde. 
Als Folge der Scheidung war vor Bundesgericht nament-
lich die güterrechtliche Auseinandersetzung streitig, worüber 
folgende 
Erwägungen : 
3. -
Das Zivilgericht hatte das von der Klägerin ein-
gebrachte, in der Ehe verbrauchte und daher vom Beklag-