bge · 60_III_197 · 1934-01-01 · de
BGE 60 III 197
Schuldbetreibung und Konkurs


)96 
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. No 50. 
deI debitore,; non occorre un nuovo pignoramento e un pro-
cedimento di rivendica.zione iniziato neI frattempo puo essere 
continuato, dato che il nuovo oggetto ha sQ.'ltituito Ia. cosa. 
pignorata. prima.. 
Vom S c h u I d n e r für veräusserte oder untergegan-
gene Pfändungsobjekte empfangene Ersatzstücke fallen 
freilich nicht ohne weiteres in den Pfandungsnexus, sondern 
müssen neu gepfändet werden (BGE 58 III Nr. 20). Anders 
verhält es sich aber, wenn Ersatzstücke beschafft werden, 
um eben an die Stelle der gepfändeten Sachen in den 
pfändungsnexus einzutreten, und dies auch dergestalt be-
werkstelligt wird, dass das B e t r e i b u n g sam t dazu 
seine Zustimmung erteilt und unter Ausschluss des Schuld-
ners die Verfügungsgewalt erhält. Solchenfalls bedarf es 
ebensowenig einer neuen Pfändung, wie wenn zufolge 
betreibungsamtlicher Verwertung eine Geldsumme an die 
Stelle der gepfandeten Sachen tritt, vielmehr fallen alsdann 
die Ersatzstücke ohne weiteres unter Pfändungsbeschlag, 
und es fragt sich höchstens, ob eine neue Schätzung 
erforderlich ist, was aber selbstredend bei der Leistung 
gerade des betreibungsamtlichen Schätzungswertes in Geld 
nicht in Frage kommt. Findet ein solcher Austausch nach 
Einleitung eines Widerspruchsverfahrens statt, so steht 
der Fortsetzung dieses Verfahrens nichts entgegen; das 
Verfahren ergreift vielmehr den an die Stelle der ursprüng-
lich gepfandeten Sachen getretenen Geldbetrag, und es 
kann von einem Hinfall der Klagefrist oder der allenfalls 
bereits angehobenen Klage keine Rede sein. 
Schuldbetreibungs- und Konkursrecht. N° 51. 
51. Bescheid vom 11. Dezembtr 193i 
an das. Ob~rgerlcht Zürich. 
197 
Im P f 8 n d ver wer tun g S verfahren darf für jede auf die 
S c h ätz u n g 
verwendete halbe Stlmde eine G e b ü h r 
von 1 Fr. berechnet werdeu (Art. 24 Geb. Tar.). 
Dans la procedure de la realisation du gage, il peut etre perl}u un 
emolument de 1 fr. par demi-heure consacree a l'estimation 
(art. 24 du tarif des frais). 
Nel procedimento in realizzazione deI pegno, puo essere percepito 
l'emolumento di 1 frarico per ogni mezz'ora impitgata per la 
stima (art. 24 della tariffa delle spese). 
Angesichts der grossen Bedeutung der Schätzung im 
Pfand-, zumal im Grundpfandverwertungsverfahren ist 
nicht anzunehmen, dass diese Verrichtung absichtlich von 
jeglicher Gebührenpflicht habe ausgenommen werden 
wollen. Das versehentliche Unterbleiben der Aufstellung 
einer bezüglichen Gebührenvorschrift erklärt sich aus der 
für die Pfandverwertung bloss durch Verweisung auf Art.97 
in· Art. 155 SchKG getroffenen Anordnung der Schätzung 
··zur Genüge. Die analoge Anwendung von Art. 24 des 
Gebührentarifes erscheint nicht zulässig, weil der Pfän-
dungsvollzug neben der Schätzung noch eine ganze Reihe 
anderer Verrichtungen umfasst (Ausscheidung von Kom-
petenzstücken, Einvernahme des Schuldners, Abfassung 
des Pfändungsprotokolls und des Originals der Pfändungs-
urkunde mit Verzeichnung der Gegenstände). Dagegen 
lässt sich die Lücke sachgemäss ausfüllen unter Heran-
ziehung des Abs. 2 von Art. 24 des Gebührentarifes, so 
zwar, dass für jede für die Schätzung aufgewendete halbe 
Stunde eine Gebühr von einem Franken berechnet werden 
darf. Dagegen ist im Falle der Schätzung durch den 
Betreibungsbeamten selbst ganz unzulässig der Bezug einer 
Gebühr im Umfange der durch Unterbleiben der Zuzie-
hung von Sachverständigen ersparten Auslagen.