bge · 43_II_619 · 1917-01-01 · de
BGE 43 II 619
Zivilrecht


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Sachenrecht. No 81. 
sons demanderesses ; il s'agit d'une vente fort au-dessous 
de la juste valeur des objets. c'est-a-dire d'une vente a 
viI prix. Aussi bien, l'aeheteur ne pouvait-il pas supposer 
• raisonnablement que le commissionnaire Tacchi fftt 
autorise ä. disposer ainsi de la marchandise qui lui etait 
eonfiee. Le marche sortait evidemment du cadre d'un 
eommerce normal d loyal. Il na pouvait pa~ vraisem-
blablement etre conformt ä. 1a volonte des commettants 
du vendeur. Le soup pour s'attribuer a lui-meme le produit de 
la vente, au detriment de ses commettants, car le defen-
deur n'avait aucune raison plausible d'admettre l'inten-
tion de Tacchi de dMommager les demandeurs envers 
lesquels il etait tenu en vertu de I'art. 428 CO. 
Labourey a reconnu -implicitement l'exactitude du 
point de vue expose ci-dessus, en s'effor~ant dt prouver 
que les prix factureEl au commissionnaire Haient trop 
eleves, tandis que ceux qu'il avait payes lui-meme etaient 
normaux et ne lui permettaient pas de realiser un bene-
fiee exagere. Le defendeur a echoue dans cette preuve. 
En eonsequence, il y a lieu d'admettre que Labourey 
a su ou du savoir que Tacchi etajt de 'mauvaise foi. 
3. -
On ne peut pas objecter au raü,onnement deve-
loppe plus haut que l'atteinte portee aux interets des 
tiers proprietaires resulte uniquement du fait que le 
commissionnaire n'a pas remis le produit de la vente 
a ses commettants et n'a pu les desinteresser compIete-
ment en raison de son insolvabilite. 
La vente a vil prix, a moins de circonstances parti-
culiere& qui font defaut en r espece, denonce deja a elle 
seule la mauvaise foi du commissionnaire. Un pareil 
marche ne peut s'expliquer raisonnablement que par 
le dessein frauduleux du vendeur de garder pour lui-
meme le prix realise. L'acquereur qui achete dans ces 
conditions, sans s'assurer tout d'abord que le commis-
sionnaire a reellement le droit de conc1ure une vente 
Sachenrecht. N· 82. 
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auui anormale, ne peut invoquer sa bonne foi. Adopter 
une autre solution conduirait ä dec1arer valable le trans-
fert de la propriete dans des cas Oll l'acquereur a pour 
ainsi dire agi de connivence avec le commissionnaire 
et l'a aide a tromper son commettant. 
La protection de l'acquereur de bonne foi a pour 
but de garantir la securite des transactions ; elle se jus-
tifte par cette raison que, si le proprietaire a remis sa 
chose entre les mains d 'un tiers qui la livre sans droit a 
un acquereur de bonne foi, il a commis une imprudellce 
dont il subit justement l'effet en Hant oblige de laisser 
la chose a cet acquereur. Mais cette protection n'est 
plus justifiee lorsque l'acquereur sait ou doit savoir que 
l'alienateur abuse de la confiallee du proprietaire. 
Par ces motifs, 
le TribullQl l'ede\'al 
prollonee: 
Le recours est (>carte et le jugcment attaque confinn~. 
82. Urteil der 1I. Zivilabteüung vom 15. November 1917 
i. S. Comte, Kläger, 
gegen BociSte d'horlogerie da Granges B. A., Beklagte. 
U e b e r t rag u n g des E i gen t 11 !TI S an Uhrensehalen; 
BesitZ des 'Verkvergebers an dem dem Unterndllller zur 
Verarbeitung gelieferten Material. 
A. -
Im Herbst 1911 verfertigte der Kläger für den 
Uhrenhändler A. Schcupak in Warschau, an den er da-
mals laut Faktura vom 4. April 1911 für frühere Arbeitcli 
bereits 2969 Fr. 50 Ct~. zu gut hatte, 245 Dutzt' nd Uhren-
schalen, zu denen die Beklagte die Uhrwerke und Gläser 
hätte e ... 'stellen solleIL Am 5. September 1911 yerdnharte 
der Kläger bei einer Besprechung n:it 
Sch(~upak in 
620 
Sachenrecht. N° 82. 
Courtetelle Lieferung der Schalen gegen Barzahlung oder 
genügende Deckung. Mit Brief vom 26. September 
ersuchte Schcupak den Kläger, die fertigen Gehäuse an 
die Beklagte zu senden, worauf der Kläger ihm mit 
Schreiben Vom 29. September 1911 die Faktura für die 
Gehäuse, die er an die Beklagte adressiere, sandte, mit 
dem Bemerken, dass er für den Fakturabetrag von 
6702 Fr. keine längeren Rimessen als solche auf 4 Monate 
annehme, da er die \Vare sofort liefern werde, und dass er 
die bei der letzten Unterredung versprochene Deckung 
postwendend erwarte. Entgegen seiner Erklärung, dass er 
die Gehäuse an die Beklagte adressiere, lieferte der Kläger 
die Schalen aber noch nicht ab. Am 26. Oktober 1911 
schrieb Schcupak dem Kläger, er habe von der Beklagten 
erfahren, dass sie die Schalen noch nicht erhalten habe' ; 
er ersuche daher den Kläger, sie ihm, dem Schcupak, 
per Post zu senden und werde dem Kläger nach Empfang 
« prompte Deckung}) zugehen lassen. Mit Brief vom 
29. Oktober 1911 schickte Schcupak dem Kläger russische 
Kundenwechsel und ein Akzept von 1500 Fr., zahlbar 
bei der Eidg. Bank in La Chaux-de-Fonds, mit der Bitte, 
die 'Wechsel bei seiner Bank diskontieren zu lassen; was 
die Uhrengehäuse anbelange, so solle der Kläger sie ihm 
per Post senden, wogegen er, Schcupak, ihm Akzepte per 
Ultimo Januar und Februar senden werde. Daraufhin 
sandte der Kläger die Schalen pm 31. Oktober 1911 an die 
Beklagte, und zwar, wie es im Begleitschreiben heisst : 
« d'ordre etpour compte de M. A. Schcupak )>. Ausserdem 
teilte der Kläger am 2. November dem Schcupak mit, 
dass er die Schalen der Beklagten abgeliefert habe und 
dass er umgehende Zahlung erwarte, da er sie brauche und 
da es übrigens so vereinbart worden sei. Im November 
1911 stellte Schcupak seine Zahlungen ein und suchte mit 
seinen Gläubigern einen Nachlassvertrag abzuschliessen. 
Er liess die Akzepte, die er der Beklagten für frühere 
Arbeiten gegeben hatte, unter Protest gehen und forderte 
den Kläger am 15. Dezember 1911 auf, die Gehäuse bei 
Sachenrecht. N° 82. 
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der Beklagten zurückzunehmen; er könne sie ihm nicht 
bezahlen, da er sie nie erhalten habe. Die Beklagte ver-
weigerte aber dem Kläger die Herausgabe der Schalen, 
indem sie daran ein Retentionsrecht geltend machte und 
sie in ihrer Betreibung gegen Schcupak zum Schat~ungs­
wert von 2010 Fr. ersteigerte. 
B. -
Mit der vorliegenden, am 18. November 1913 
beim Richteramt Solothurn-Lebern eingeleiteten Klage 
verlangt nun der Kläger Verurteilung der Beklagten zur 
Herausgabe der näher spezifizierten Schalen, eventuell 
zur Bezahlung von 4819 Fr. 50 Cts. nebst 5 % Zins seit 
18. April 1913. Er behauptet, dass er immer noch Eigen-
tümer der Schalen sei, da er eigentlich nur gegen Bar-
zahlung habe liefern müssen und die Aushändigung an die 
Beklagte einstweilen, bis zur Barzahlung, habe erfolgen 
können. Sodalln bestreitet er den Bestand des von der 
Beklagten beanspruchten Retentionsrechtes, weil die 
Beklagte sich nicht im Besitz der Gehäuse befinde und 
keine Konnexität zwischen ihrer angeblichen Forderung 
und dem Besitz der Uhrenschalen bestehe, so,vie weil sie 
verpflichtet gewesen sei, die Ware an Schcupak herau~­
zugeben. Es fehle ihr aber auch der gute Glaube, da SIe 
gewusst habe, dass sich Schcupak SChOll vor dem Monat 
November in Zahlungsschwierigkeiten befunden habe. -
Die Beklagte hat auf Abweisung der Klage geschlossen; 
sie bestritt das Eigentum des Klägers an den Gehäusen 
und machte für ihre Aufwendungen zur Fertigstellung der 
Uhren ein Retentionsrecht daran geltend. 
C. - Durch Entscheid vom 30. März 1917 hat das Ober-
gericht des Kantons Solothurn die Klage abgewiesen, 
indem es zwar das Eigentum des Klägers an den Gehäusen 
bejahte, aber der Beklagten ein Retentionsrecht daran 
zuerkmmte, weil sie in guten Treuen habe annehmen 
können, Schcupak sei EigentÜIner derselben geworden. 
D. -
Gegen diesen Entscheid hat der Kläger recht-
zeitig und formrichtig die Berufung an das Bundesgericht 
ergriffen,mit dem Antrag, die Klage sei gutzuheissen. 
Sachenrecht. N0 82. 
Die Beklagte bat auf Abweisung der Berufung und Be-
stätigung des angefochtenen Urteils geschlossen. 
Das Bundesgericht zieht 
in Erwägung :' 
1. -
Da der Kläger neben der Rückgabe der Uhren-
schalen eventuell nicht nur Bezahlung des 2010 Fr. be-
tragenden Erlöses der von ihm als ungültig angefochtenen 
Verwertung der Uhrenschalen, sondern Entrichtung eines 
Betrages von 4819 Fr. 50 Cts. verlangt, hat gemäss 
Art. 67 OG das mündliche Verfahren Platz zu greifen. 
In Bezug auf die im Jahr 1911 erfolgte Tradition der 
Uhren schalen ist gemäss Art. 1 Abs. 1 SchlTZGB altes 
Recht anzuwenden, das aber in den massgebenden 
Punkten vom neuen Recht nicht abweicht. 
2. -
In der Sache selbst ist die Klage, im Gegensatz zur 
Vorinstanz, schon deshalb abzuweisen, weil der Kläger 
gar nicht mehr Eigentümer der von ihm herausverlangten 
Uhrenschalen ist, sondern das Eigentum daran Schcupak 
übertragen hat. Was zunächst den Willen des Klägers und 
des Scheupak anbelangt, Eigentum zu übertragen und zu 
empfangen, so erhellt er deutlich aus dem der Eigentums-
übertragung zu Grunde liegenden Rechtsgeschäft. Dar-
nach hatte der Kläger für Scheupak Uhrenschalen anzu-
fertigen und sie nachher der Beklagten zu übergeben, 
welche die dazu gehörigen WerJ<e und Gläser liefern sollte ; 
es handelte sich dabei also um ein auf Eigentumsüber-
tragung gehendes Geschäft, das seiner Natur nach einzig 
durch definitive Aushändigung der Ware an die Beklagte 
als Erfüllungsadresse des Erwerbers und nicht durch 
Übergabe zu blosser temporärer Verwahrung erfüllt 
werden konnte. Wenn daher auch der Kläger die Uhren-
schalen ohne irgendwelche weitere Erklärung an die 
Beklagte abgeliefert hätte, so wäre sein Wille, dem 
Scheupak dadurch das Eigentum an den Gehäusen zu 
verschaffen, zur Genüge schon aus dem vom Kläger mit 
Scheupak abgeschlossenen Vertrag hervorgegangen; denn 
Sacllenrecht. N° 32. 
dass sich der Kläger etwa das Eigentum darall in rechts-
gültiger Form vorbehalten hätte, behauptet er selber 
nicht. Der Kläger hat nun aber bei der Übergabe der 
Schalen an die Beklagte sogar ausdrücklich erklärt, dass 
die Ablieferung aus \Veisung und für den Schcupak~rfolg~. 
Dadurch hat er mit aller wünschenswerten DeuthchkeIt 
zum Ausdruck gebracht, dass er die Ware weder zur Auf-
bewahrung für ihn, noch i~ dem Sinne an die Bek:a~t~ 
abliefern wollte, dass diese SIe nach Erstellung der Wel kt 
und Gläser wieder an ihn zurücksend~n sollte, sondern 
dass die Beklagte die Schalen für Schcupak eI~tgegen zu 
nehmen und sie daher dem Kläger auch mcht mehr 
zurückzugeben hatte. Zu Unrecht hat .. d~e Vori~lstanz 
diesen Willen des Klägers, die Ware endgultIg abzul~efern, 
deshalb verneint, weil der Kläger mit Schcupak verell1ba:,t 
hatte, ihm die Schalen nur gegen Barzahlung oder genu-
gende Deckung zu liefern. Wenn auch der Kläger ve~-n:ag­
lieh in der Tat nur unter diesen Bedingungen zu hefern 
verpflichtet war, so hat er tatsächlich dann doch dem 
Drängen des Schcupak, die \Vare zu liefe:-n, nachgegeben. 
ohne Deckung zu haben. Dies erklärt SIch dara~s, dass 
der Kläger die Barzahlung bezw. Deckung für dl~ neUt· 
Lieferung namentlich mit Rücksicht darauf verell1bart 
hatte, dass seine ältere Forderung laut Faktura v~m 4. 
April 1911 noch nicht bezahlt worden war. Aus dIesem 
Grund wartete er mit der Lieferung der neuen Uhren-
gehäuse auch noch nach dem 29. Septe~ber 1911 zu, 
obschon er an diesem Tag dem Scheupak 111 der Gegen-
wartsform geschrieben hatte, er (I adressiere » die Schalen 
an die Beklagte. Die Ablieferung erfolgte erst am 31. O~­
tobeT, d. h. nachdem der Kläger am 29. Oktober 1911 fur 
seine frühere Forderung Deckung erhalten hatte und 
dadurch über die Solvenz des Scheupak beruhigt worden 
war. Nach Art. 264 aOR kann aber, wenn der Kaufge-
genstand vor der Zahlung in den Besitz des Käufers 
übergegangen ist, der Verkäufer nur da~n wegen Verzugs 
des Käufers die übergebene Sache zuruckfordern, wenn 
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Sachenrecht. No 82. 
er sich dieses Recht ausdrücklich vorbehalten hat, was 
der Kläger selber nicht behauptet getan zu habeil. Das 
gleiche gilt auch in Bezug auf einen Werkvertrag, durch 
den dem Besteller Eigentum zu verschaffen ist. 
3. - Es ist aber auch das zweite Erfordernis des Eigen-
tumsüberganges, der Besitz des Schcupak, gegeben. Da 
die Beklagte die Gehäuse nicht entgegennahm, um sie 
als Eigentümerin zu behalten, sondern sie kraft des zwi-
schen ihr und Schcupak bestehenden Rechtsverhältnisses 
dem Scheupak herauszugeben hatte, erwarb sie den Besitz 
an den Uhrenschalen nur als Stellvertreterin des Schcupak, 
der selber mittelbarer Besitzer wurde. Das OR alter Fas-
sung hatte in Art. 203 einen der wichtigsten Fälle solcher 
Besitzvertretung geregelt, nämlich denjenigen des die 
Versendung besorgenden Frachtführers, der die Sache 
. für den abwesenden Erwerber in Empfang nimmt. Diesem 
Fall ist das zwischen der Beklagten und Schcupak be-
stehende Werkvertragsverhältnis gleich zu stellen, kraft 
dessen der Unternehmer das ihm zur Verarbeitung ge-
lieferte Material nur bis zur Abliefernng besitzt und wobei 
ohne weiteres mit der Entgegennahme des Materials durch 
den Unternehmer der mittelbare Besitz auf den \Verk-
vergeber übergeht. Und zwar ist ein solches Besitzver-
tretungsverhältnis nicht nur dann anzunehmen, wenn 
der zu verarbeitende Stoff dem Unternehmer vom Be-
steller selber geliefert worde}! ist (vergl. STAUDINGER-
KOBER, Komm. zu § 868 BGB Anm. BI 2 a), sondern 
auch dann, weIln der Unternehmer das Material von 
einem Dritten empfangen hat. Denn in beiden Fällen 
erwirbt der Unternehmer in gleicher Weise den Stoff nicht 
als Eigentümer, sondern nur zu einem vom Werkvergeber 
abgeleiteten persönlichen Recht. 
4. -
Steht somit nicht nur der Traditionswille des 
Klägers bei Übergabe der Schalen an die Beklagte, son-
dern auch der Besitz des Schcupak fest, so ist der Kläger 
nicht mehr Eigentümer der Schalen. Er kann sie daher 
625 
auch nicht mehr von der Beklagten herausverlangen, 
so dass die Klage schon aus diesem Grund abzuweisen ist. 
Demnach hat das Bundesgericht 
erkannt: 
Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil des 
Obergerichts des Kantons Solothurn vom 30. März 1917 
bestätigt. ! 
IV. OBLIGATIONENRECHT 
DROIT DES OBLIGATIONS 
83. Orteil der 1. Zivilabteilung vom 29. September 1917 
i. S. !tusch, Beklagter, gegen BIoeher u. Genossen, Kläg\'1'. 
Art. 49 0 R. Haftung des Zdtungsredaktors. Klagelcgiti-
mation der Herausgeber einer Pseudonymbroschürc. '7 Vor-
aussetzungen des Genugtuungsanspruchs. Besondere Schwer,' 
der Verletzung und des Verschuldens. 
\ 
A. -
Durch Urteil yom 26. März 1917 hat das Ober-
gericht des Kantons Aargau erkannt: 
.. 
«Der Beklagte wird pflichtig erklärt, den KI:.lgcrn 
» eine Genugtuungssumme von 500 Fr. zu bezahle:: .. ,~ 
B. -
Gegen dieses Urteil hat der Beklagte rec~tzehlg 
die Berufung an das Bundesgericht erklärt, mIt dem 
Antrag auf Aufhebung und auf Abweisung der Klage. 
Das Bundesgericht zieht 
in. Erwägung: 
1. -
Im Juni 1915 bildete sich in Zürich unter dem 
~amen Stimmen im Sturm e. G. eine Genossenschaft, 
die den Zweck verfolgt, eine Reihe von Schriften unter 
dem Sammeltitel Stimmen im Sturm aus der deutschen 
Schweiz zu verlegen. Von diesen sind mehrere erschienen.