bge · 72_IV_173 · 1944-01-31 · de
BGE 72 IV 173
Strafrecht


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Strafgesetzbuch. No .46. 
Dieser Vorfall wurde weitererzählt und ohne Wissen 
und Willen Kupferschmids unter Angabe einiger weiterer 
Ein~lheiten am 31. Januar 1944 im « Fricktaler » und 
nachher in anderen Zeitungen veröffentlicht. Das ver-
anlasste den Kur- und Verkehrsverein Davos, sich bei 
Hering, dem Redaktor des genannten Blattes, nach dem 
Urheber des Artikels und dem Hotel, in welchem der 
Vorfall sich abgespielt habe, zu erkundigen. Kupferschmid 
erklärte nun gegenüber Hering und dann am 18. Februar 
1944 in einem Schreiben an den Kur- und Verkehrsverein 
Davos, dass de.r betreffende Gasthof Hotel . . . heisse. Im 
gleichen Sinne äusserte er sich gegenüber einer anderen 
Person. 
Der Inhaber des erwähnten Hotels, der den geschil-
derten Vorfall bestreitet, stellte gegen Kupferschmid 
Strafantrag wegen übler Nachrede und reichte gegen das 
Urteil~ des Ausschusses des Kantonsgerichts von Grau-
bünden, das den Angeschuldigten freisprach, Nichtigkeits-
beschwerde ein. Sie wurde vom Bundesgericht abgewiesen. 
A U8 den Erwägungen : 
Nach Art. 173 StGB muss die Beschuldigung oder 
Verdächtigung, -in welcher die üble Nachrede liegen soll, 
dem Betroffenen ein unehrenhaftes V erhalten oder andere 
Tatsachen vorwerfen, die geeignet sind, seinen Ruf zu 
schädigen. Unter dem Ruf des Beschuldigten oder Ver-
dächtigten ist seine Geltung als ehrbarer Mensch ver-
standen. Art. 173 . StGB will nur die persönliche Ehre 
schützen, nicht beispielsweise auch den Ruf, den jemand 
als Geschäftsmann haben kann. Äusserungen, welche 
bloss die geschäftlichen Interessen des Beschuldigten oder 
Verdächtigten berühren, seiner persönlichen Ehre dagegen 
nicht Eintrag tun, fallen daher nicht unter die genannte 
Bestimmung. Bloss solche Äusserungen aber hat der 
Beschwerdegegner getan, als er wiederholt behauptete, 
es sei ihm als Gast des Hotels ... in Davos eine Karte 
auf den Tisch gelegt worden mit der Aufschrift : «Bitte ver-
Strafgesetzbuch. No 47. 
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lassen Sie dieses Lokal; Ihr Besuch ist nicht erwfulscht ». 
Wenn ein Hotelier in sein Haus oder in bestimmte Gast-
lokale nur Leute aufnehmen will, deren .!usseres gewissen 
Anforderungen entspricht, so ist er nichtsdestoweniger 
ein ehrbarer Mann. Der unbegründete Vorwurf, er habe 
jemanden wegen seiner äussern Erscheinung in höflicher 
Form zurückgewiesen, mag gewisse Leute abhalten, in 
seinem Gasthof einzukehren, macht ihn dagegen als 
Menschen nicht verächtlich. Schon aus diesem Grunde hat 
sich der Beschwerdegegner der üblen Nachrede nicht 
schuldig gemacht. Die Frage stellt sich deshalb nicht, 
ob seine Äusserungen überhaupt als Kritik am Verhalten 
des Betriebsinhabers oder nicht vielmehr als Kritik am 
Verhalten des Personals oder sogar bloss eines Gastes, 
der allenfalls die Karte auf den Tisch des Beschwerde- · 
gegners gelegt haben könnte, aufzufassen waren. 
4:7. Auszug aus dem Urteil des Kassationshofes vom 22. No-
vember 1948 i. S. Sutter gegen Bamert. 
Art. 173 Ziff. · 1 Abs. 1 StGB. 
:Mitteilung an einen Lehrer, ein Knabe rede unsittlich. Die Ehre 
des Knaben ist nicht verletzt (Erw. 1). Wahrung berechtigter 
Interessen (Erw. 2). 
Art. 173 eh. 1 al. 1 OP. 
Communication faite 8. un maitre d'eoo]e selon le.quelle un jeune 
gar90n tient des propos immoraux. L'honneur de cet enfa.nt 
n'est pas atteint (consid. 1). Sauvegarde d'inter8ts legitimes 
(consid. 2). 
Art. 173, cifm 1, cp. 1 OP. 
Comunicazione fatta. a un maestro di scuola. ehe un ra.gazzo tiene 
dei discorsi immorali. L'onore del ragazzo non e leso (consid. 1). 
Salvagua.rdia d'interessi legittimi (-0onsid. 2). 
Bamert stellte anfangs 1945 fest, dass sein Knabe wüst 
redete, und· wurde von ihm darüber unterrichtet, dass 
der zwölfjährige Walter Sutter auf dem Schulweg solche 
Reden führe. Vater Bamert wandte sich daher Ende 
Februar oder anfangs März 1945 an den Lehrer Hunold 
1'14 
Strafgesetzbuch. N• ,7, 
nnd teilte ihm mit, was sein Knabe behauptet hatte. 
Nachdem Hunold Walter Sutter vor der Klasse zur Rede 
gest,ellt hatte und sich deswegen auf Beschwerde von Vater 
Sutter hin vor dem Schulrat verantworten musste, bestä-
tigte ihm Vater Bamert, dass er jederzeit zu seinen 
Äusserungen stehe. 
Die mündliche Mitteilung und die schriftliche Bestä'-
tigung Vater Bamerts an Hunold gab dem Knaben Butter 
Anlass, gegen Bamert Strafklage zu führen. Das Kantons-
gericht von Schwyz wies sie in dem. Sinne ab, dass es 
Bamert zwar der üblen Nachrede schuldig fand, dagegen 
gemäss Art. 20 StGB von einer Bestrafung Umgang nahm. 
Dfo Nichtigkeitsbeschwerde des Knaben wurde vom 
Kassationshof abgewiesen. 
Erwägungen : • 
1. -
Vater Bamert hat sich gegenüber dem Lehrer 
Hunold geäussert, Walter Sutter gehöre zu jenen Schülern, 
die auf dem Heimweg von der Schule unsittliche Gespräche 
führten und unsittliche Dinge zeichneten. In dieser Mit-" 
teilung liegt nicht der Vorwurf eines unehrenhaften Ver-
haltens oder anderer Tatsachen, die geeignet gewesen 
wären, im Sinne des Art. 173 Ziff. 1 Abs. 1 StGB den 
Ruf des Knaben zu schädigen. Was sich ein ehrbarer 
Erwachsener nicht nachreden zu lassen braucht, geht 
nicht unbedingt auch an die Ehre eines Kindes, von dem 
:nicht ein gleiches Betragen erwart.et werden kann wie 
von einem Erwachsenen. Was Vater Bamert über den 
Beschwerdeführer gesagt hat, war geeignet, ihn als. einen 
in sittlicher Hinsicht noch erziehungsbedürftigen Schüler 
hinzustellen. Ein solcher Vorhalt eignete sich nicht, einen 
zwölfjährigen Knaben, dessen Erziehung auf. dem er-
wähnten Gebiete noch nicht abgeschlossen sein kalll)., im 
Gegenteil gerade in diesem Alter besonders nach:h.altig 
einsetzen muss, in den Augen der Mitmenschen ver-
ächtlich zu machen. Schon aus diesem Grunde kann 
Bamert nicht wegen Ehrverletzung bestraft werden. 
Strafgesetzbuch. N° '7. 
175. 
2. -
Zudem käme ihm zugut.e, dass er seine Äusserun-
gen in Wahrung berechtigter Int.eressen getan hat und 
daher nach der · Rechtsprechung des Bundesgerichts 
(BGE 71 IV 188) ohnehin nicht verurt.eilt werden dürfte. 
Er war befugt, zum Wohle seiner eigenen und aller andern 
Kinder, die mit dem Beschwerdeführer in Berührung 
kamen, den Lehrer, der unt.er anderem auch zur sittlichen 
Erziehung des Beschwerdeführers berechtigt und ver-
pfücht.et war, auf die Lücke aufmerksam zu machen, 
welche die Erziehung des Knaben nach der Auffassung 
Bamerts noch aufwies. Er war nicht gehalten, sich zuerst 
an die Elt.ern zu wenden. Aus eigener Wahrnehmung 
hätten sie.über das sittliche Betragen, das der Beschwerde• 
führer auf dem Schulweg zeigt.e, nichts sagen können. 
Bamert war überzeugt, dass eine Rücksprache Init Vat.er 
Sutter wegen dessen Voreingenommenheit für seinen 
Buben nichts genützt hätte. Ein Mitglied des Schulrat.es 
bezeugt denn auch, dass die Elt.ern Butt.er bei jeder Gele-
genheit für ihre Kinder Partei ergreifen. Bamert befand 
sich in der Zwangslage, entweder auf die Wahrnehmung 
der erwähnt.an eigenen' und öffentlichen I:rit.eressen ver~ 
zicht.en oder sich gegenüber Lehrer Hunold in der Wei.Se, 
wie er es getan hat,· äussern zu müssen. Die Mitt.eilung 
an den Lehrer war das richtige Mittel zur Verfolgung 
des erlaubten Zweckes. Bamert hat seine Äusserungen 
nicht aus der Luft gegriffen. Schon die Erklärung seines 
Knaben, dass Walter Sutter und August Bruhin auf dem 
Schulwege unsittlich redeten, berechtigte ihn zur Tat. 
Dazu kommt, dass ein erwachsener Augenzeuge ihm im 
Oktober 1944 berichtet hatte, Walter Butter und ein 
anderer Knabe hätten Init Dolores Bamert und Rosmarie 
Sutter hinter einer Hecke « schandbar funktioniert », die 
Buben seien auf den Mädchen herumgerutscht und Walter 
Sutter habe die ganze Sache dirigiert. Endlich stellt das 
Kantonsgericht fest, dass im Dorfe Klagen umgingen, 
wonach Schüler auf dem Schulwege unsittliche Gespräche 
führten. Das waren Anhaltspunkte genug für Bamert, um 
1'16 
Strafgesetzbuoh. No 48. 
sich an den Lehrer zu· wenden, damit dieser die Schüler 
befrage und zur Rede stelle. Dieses Vorgehen war nicht 
nur.nicht mutwillig, sondern drängte sich als die geeignetste 
Massnahme geradezu auf. 
48. Urteil des Kassationshofes vom 22. November UM6 
i. S. Sutter gegen Hunold. 
An. 173 Zilf. 1 Abs. 1, An. 32 StGB. 
Vorwurf eines Lehrers gegenüber einem Schulknaben, er rede 
unsittlich. Die Ehre des Knaben ist nicht verletzt (Erw. 2). 
Der Lehrer erfüllt eine Berufspflicht (Erw. 3). 
An. 173 eh. 1 al. 1, art. 32 OP. 
Reproche fait par un maitre a. un ecolier de tenir des propos immo-
re.ux. L'honneur de l'enfa.nt n'est pas atteint {oonsid. 2). Le 
maitre remplit un devoir de profession (consid. 3). 
An. 173, cifra 1 cp. 1, an. 32 OP. 
· 
. 
. 
Rimprovero mosso da. un ma.estro ad uno. scola.ro di tene~e de1 
discorsi immorali. L'onore del ragazzo non e leso (cons1d. 2). 
II maestro adempie un dovere professionale (consid. 3). 
A. -
Emil Bamert stellte anfangs 1945 fest, dass sein 
Knabe wüst redete, und wurde von ihm darüber unter-
richtet, dass der zwölljährige Walter Sutter und August 
Bruhin, mit denen der Knabe Bamert zur Schule ging, auf 
dem Schulweg solche Reden führten. Vater Bamert wandte 
sich daher an Lehrer Hunold und teilte ihm mit, was sein 
Knabe behauptet hatte. Hunold bi:,a.chte die Sache am 
13. März 1945 vor der Schulklasse zur Sprache, indem er 
erklärte, Kin<}.er redeten auf dem Schulweg wüst, im beson-
dem August Bruhin und Walter Sutter. 
Diese Äusserung gab Walter Sutter, der sich durch seinen 
Vater Johann Sutter vertreten liess, Anlass, gegen Hunold 
wegen Verleumdung, eventuell übler Nachrede, Strafklage 
zu führen. Johann Sutter persönlich verlangte ebenfalls 
die Bestrafung Hunolds, weil dieser am 13. März 1945 auf 
den Einwand zweier Knaben, dass Walter Sutter nie wüst 
geredet habe, erwidert habe : « Dann werden halt die 
Grossen zu Hause so reden. » 
Strafgesetzbuoh. No 48. 
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B. -
Das Kantonsgericht von Schwyz, das am 10. Sep-
tember 1946 als Berufungsinstanz urteilte, wies die Klage 
Johann Sutters vollständig und jene des Walter Sutter in 
dem Sinne ab, dass es Hunold zwar der üblen Nachrede 
zum Nachteil des Klägers schuldig erklärte, jedoch von 
einer Bestrafung Umgang nahm. Es. betrachtete den an-
geblichen Ausspruch Hunolds, wonach « die Grossen zu 
Hause so redeten », nicht als bewiesen. Zur Äusserung 
Hunolds über Walter Sutter führte es aus, sie sei ehrver-
letzend und unwahr, doch sei sich Hunold ihrer Unwahr-
heit nicht bewusst gewesen. Alles Zumutbare, sich von der 
Richtigkeit der Mitteilung Bamerts zu überzeugen, habe 
er aber nicht getan. Es hätte sich eine nähere Orientierung, 
insbesondere eine Rücksprache mit den Eltern aufgedrängt. 
Von einer eigentlichen Notlage des Beklagten, die ihn zu 
seiner Äusserung gezwungen hätte (BGE 71 IV 188); könne 
nicht gesprochen werden. Dagegen sei im Sinne von Art. 20 
StGB von einer Bestrafung Umgang zu nehmen, denn 
Hunold habe aus zureichenden Gründen angenommen, er 
sei zur Tat berechtigt. Er ha"e seine Äusserung als Lehrer 
getan, dem die Sorge für das sittliche Wohl der ihm anver-
trauten Kinder obliege. Dazu komme, dass er sein Ein-
schreiten für umso notwendiger gehalten habe, als schon 
von verschiedener Seite wegen der unsittlichen Redens-
arten, welche die Schulkinder auf dem Schulwege führt(ln, 
geklagt worden sei. 
0. -'- Walter und Johann Sutter führen Nichtigkeits-
beschwerde mit dem Antrag, das Urteil ·des Kantonsge-
richts sei aufzuheben und die Sache an die Vorinstanz 
zurückzuweisen, damit sie den Beklagten wegen übler 
Nachrede zum Nachteile beider Kläger bestrafe. Sie ma-
chen geltend, das Urteil verletze Art. 20 und 173 StGB. 
Der Kassationshof zieht in Erwägung : 
1. -
Die Feststellung des Kantonsgerichts, dass die 
angebliche Äusserung Hunolds, wonach « die Grossen zu 
Hause so redeten », nicht bewiesen sei,· ist tatsächlicher 
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AS 72 IV -
1946