bge · 46_II_116 · 1919-04-07 · de
BGE 46 II 116
Zivilrecht


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Obligatlonenrecht. N0 22. 
die Privatrechtssphäre der Klägerin eingedrungen sei, 
handelt es sich um Enteignungsmassnahmen des Bundes. 
Zur Entscheidung von Streitigkeiten über solche ist das 
. . Bundesgericht als Zivilgerichtshof gemäss Art. 48 Schlus8-c 
satz OG nicht zuständig, weil es sich dabei um öffent-
lich-rechtliche Streitigkeiten handelL 
10. -
Mangels Erfüllung der Bedingung, an welche ' 
die von der Beklagten eventuell gestellte Widerklage 
geknüpft ist, erledigt sieh diese von selbst; die Frage, 
ob bedingte Widerklagen überhaupt zulässig seien, kann 
deshalb dahingestellt bleiben. 
Demnach erkennt das Bundesgericht: 
1. -
Die Klage wird abgewiesen. 
2. -
Auf die Widerklage wird nicht eingetreten. 
22. 17rteil 4er I. ZivllabteUung Ton 16. 'Kirs 19aO 
i. S. Wiener Wl1'kstitte .6. ... G. gegen Karbach. 
H a f tun g des G as t wir t s für die vom Gast einge-
brachten Sachen. 
Umfang ·des Entlastungsbeweises nach 
Art. 487 rev. OR. Keine gän,tJiche Befreiung von der 
Haftung bei blosser Mitwirknng des Gastes an dem zum' 
Verlust führenden Verlauf des Kausalzusammenhanges, die 
nur ein leichtes Verschulden in sich schliesst. Abwägung 
des beidseitigen Verschuldens. -
Auslegung des Begriffs 
(4 Kostbarkeiten & im Sinn von Art. 488 (Erw. 3). 
A. -
Der Reisende der Klägerin, Jean Klei~ stieg am 
7. April 1919 Abends im Hotel «Bären» in Bern, welches 
der Beklagte Marbach führt, ab. Am folgenden Morgen 
gab er im Hotel den Auftrag. 2 Gepäckstücke. vom Bahn-
hof holen zu lassen, die er über Nacht dort gelassen hatte,· 
und machte einen Ausgang. Der Portier Müdespacher 
Obllgatlonenrecht. N0 22. 
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brachte während seiner Abwesenheit die beiden Stücke : 
einen Musterkoffer mit Blusen. und eine grossere kunst-
lederne Handtasche, die Glasperltaschen, sowie Zigarren-
etuis, Brieftaschen und andere kunstgewerbliche Gegen-
stände enthielt. Er stellte die beiden Gepäckstücke etwa 
um 9 Uhr in der Gepäckloge, welche eine seitliche Er-
weiterung des Erdgeschosskorridors bildet, ab. Als nun 
Klein um 10 Uhr 45 herum von seinem Ausgang zurück-
kam, war die Tasche verschwunden. Ein anderer Hotel-
gast, Carl Tschudin, hatte sich in der Zwischenzeit im 
nebenan befindlichen Raume von einem Angestellten 
die Schuhe putzen lassen, sich hierauf die Tasche ange-
eignet und das Weite gesucht. 
B. -
Mit der vorliegenden Klage verlangt die Klägerin, 
Wiener Werkstätte A.-G., von dem Beklagten Ersatz des 
Verlustes, der ihr durch den Diebstahl entstanden sei, im 
Betrag von 12,456 Fr. 25 Cts. nebst 6 % Zins seit 15. 
April 1919. Sie behauptet, die Gegenstände, welche die 
abhanden gekommene T~che enthalten habe, hätten 
einen Wert von 12,356 Fr. 25 Cts., berechnet nach den 
Verkaufspreisen, und die Tasche selbst einen solchen 
von 100 Fr. gehabt. Es handle sich um kunstgewerbliche 
Originalarbeiten, die im Geschäft nicht vorrätig seien. 
Der Beklagte beantragte Abweisung der Klage. 
• C. -
Durch Urteil vom 6. November 1919 hat das 
Handelsgericht des Kantons Bern den Beklagten zur 
Bezahlung von 1000 Fr. nebst 6% Zins seit 15. April 1919 
verurteilt. 
D. -
Gegen dieses Urteil hat die Klägerin die Beru-
fung an das Bundesgericht erklärt, mit den Anträgen : 
1. die Sache sei zur Beweisergänzung hinsichtlich der 
Höhe des Schadens an die Vorinstanz zurückzuweisen ; 
2. die Klage sei in vollem Umfange gutzuheissen. 
E. -
Der Beklagte hat sich der Berufung angeschlos-
sen und gänzJiche Abweisung der Klage, eventuell 
angemessene 
Herabsetzung der Entschädigung von 
1000 Fr. beantragt. 
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OblIgationenrecht. N0 22. 
Das Bundesgericht zieht in Erwägung; 
1. -
In rechtlicher Hinsicht ist zwar davon auszugehen, 
• . dass der Gastwirt aus Art. 487 OR nur dem Gast gegen-
über haftet, ohne Rücksicht darauf, ob er Eigentümer' 
der eingebrachten Sachen sei, indem es sich um eine 
Rechtswirkung des mit dem Gast abgeschlossenen 
Beherbergungsvertrags handelt (vergl. HAFNER, Anm. 
Ib zu Art. 486 aOR). Dennoch ist in Uebereinstimmung 
mit der Vorinstanz auf die vorliegende Klage einzutreten, 
weil aus der ganzen Klagebegründung hervorgeht, dass 
die Klägerin im Grunde den ihrem Reisenden Klein zu-
stehenden Anspruch geltend macht, und nach der Akten-
lage auch der Beklagte damit einverstanden zu sein 
scheint, es solle so angesehen werden, wie wenn Klein 
seine Ansprüche der Kiägerin abgetreten habe. 
2. -
Nach der Gestaltung der Parteianträge in der 
bundesgerichtlichen Instanz ist sodann in erster Linie 
zu prüfen, ob überhaupt eine Haftung des Beklagten 
für die Entwendung der von Klein eingebrachten Sachen 
bestehe. Nach Art. 487 und 488 OR ist der Gastwirt 
unter zwei Voraussetzungen von der Haftung befreit : 
a) wenn er beweist, dass der Schaden durch den Gast 
selbst, oder seine Besucher, Begleiter oder Dienstleute, 
oder durch höhere Gewalt oder' durch die Beschaffenheit 
der Sache selbst verursacht worden ist ; und 
b) wenn es sich um Kostbarkeiten, grössere Geldbe-
träge oder Wertpapiere handelt, diebe ihm aber nicht 
zur Aufbewahrung übergeben worden sind, und ihm oder 
seinen Dienstleuten ein Verschulden nicht zur Last fällt. 
3. -
Was zunächst den letzteren Befreiungsgrund 
anbelangt, so frägt es sich, ob die Gegenstände. welche 
der Reisende Klein in der gestohlenen Handtasche ein-
gebracht hat, sich als Kostbarkeiten im Sinn des Art. 488 
darstellen. Das ist zu verneinen; denn der Begriff der 
Kostbarkeit bemisst sich nach dem Wert des einzelnen 
Gegenstandes, und nicht nach der Menge. Nicht der 
Obligationenrecht. N° 22. 
IH) 
Betrag, der sich aus einer Summierung der Werte der 
einzelnen, in einer Mehrzahl vorhandenen, aber unter 
ttich verSchiedenen Sachen ergibt, kann massgebend sein, 
sondern nur die individuelle Eigenschaft jeder einzelnen 
Sache für sich genommen. Nach der Beschaffenheit der 
hier in Rede stehenden Gegenstände hat man es aller-
dings mit sog. kunstgewerblichen Objekten zu tun; 
aus dem Verzeichnis mit den Wertangaben, welches die 
Klägerin zum Nachweis ihrer Schadenersatzforderung 
eingelegt hat, ergibt sich jedoch, dass es sich, einzeln 
genommen, nicht um eigentlich kostbare Objekte gehan-
delt hat, sondern dass der bedeutende Wertbetrag einzig 
auf der grossen Menge der Gegenstände beruht. 
4. -
In Bezug auf den erstgenannten Befreiungsgrund, 
nämlich die Schadensverursachung durch den Gast 
selbst, steht fest, dass die Handtasche durch einen 
Dritten entwendet worden ist, der mit Klein in keiner 
der in Art. 487 genannten Beziehungen stand. Es kann 
sich also nur fragen, ob dem Klein eine Verursachung 
des Schadens in der Weise zugeschrieben werden könne, 
dass man annimmt, er habe sich einen Mangel an der 
erforderlichen Sorgfalt in der Obhut über die Tasche zu 
schulden kommen lassen, der die Entwendungsgefaht 
vergrössert und so, sur Verursachung des Schadens bei-
~etragen habe. Es frägt sich m. a. W., ob nach Art. 487 
der Entlastungsbeweis sich auf die objektive Tatsache 
der unmittelbaren Herbeiführung des Schadens be-
schränke, oder ob auch ein im Mangel an Obhut liegen-
der. bloss mittelbarer, entfernter Anteil an dem ursäch-
lichen Verlauf in Betracht falle. Letzteres galt für das 
alte OR, welches in Art. 486 auf den Beweis abstelJte, 
dass der Schaden durch {( ein Verschulden de!) Gastes ... )) 
verursacht worden sei. Indem nun das revidierte OR 
in Art. 487 einfach von Verursachung Spricht, will es 
offenbar den Entlastungsbeweis des Wirtes zu dessen 
Gunsten erweitern (wie ja auch Abs. 2 auf eine Erleichte-
rung der Haftung abzielt), und zwar in dem Sinne, dass 
AS 016 II -
19~O 
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Obligationenreeht. N0 22. 
der Nachweis der objektiven Verursachung genügt, und 
nicht auch noch derjenige eines VerSchuldens des 
Gastes oder seiner Besucher, Begleiter oder Dienstleute 
bei Verursachung des Schadens erforderlich wäre (vergl. 
OSER Komm. S. 848). 
Sobald man aber auch schuldhafte Veranlassung oder 
Ermöglichung der Schadensstiftung als Verursachung 
auffasst, wie z. B. sorgloses, leichtsinniges Verhalten des 
Gastes, so müssen dann auch. die Grundsätze über die 
Abwägung des darin liegenden Verschuldens Platz greifen. 
Es wäre offenbar unbillig, und den allgemeinen Grund-
sätzen des OR,. wie sie sich aus Art. 43 ergeben, nicht 
entsprechend, auch bei einer Mitwirkung des Gastes an 
dem zum Verlust führenden Verlauf des Kausalzusammen-
hanges, die nur ein leichtes Verschulden in sich schliesst, 
ihn als Verun.acher schlechthin zu behandeln, sonderu 
es ist sein Anteil an dem Verlust in Ansehung der Grösse 
seines Verschuldens, im Vergleich zu den übrigen Um-
ständen, insbesondere auch einem etwaigen Verschulden 
des Gastwirtes und seiner Dienstleute zu bemessen. 
5. -
Ein· Mitverschulden fällt nun dem Reh,enden 
Klein jedenfalls zur Last. Wenn e& sich auch nicht um 
eine Kostbarkeit im Sinndes Art. 488 OR handeite, 
die er dem Beklagten zur Aufpewahrung zu übergeben 
hatte, so wies doch der Inhalt der abhanden gekommenen 
Handtasche einen aussergewöhnlich hohen Wert auf, 
der eine besondere Obhut In erster Linie von seiten 
ihres Besitzers erforderte. Klein hatte deshalb dafür 
Sorge zu tragen, dass die Tasche nicht wie ein gewöhn-
licher Musterkoffer behandelt werde. Dazu war nötig, 
dass er das Hotelpersonal ausdrücklich hierauf aUfmerk-
sam machte; denn ohne eine solche Anweisung musste 
dieses annehmen, es handle sich einfach um einen 
Musterkoffer,da ja Klein seine persönliche Handtasche 
schon bei seiner Ankunft im Hotel am Abend vorher 
mitgebracht hatte, und also vorauszUSetzen war, er 
führe die beiden Gepäckstücke, die er über Nacht auf 
ObHgationenreeht. N ci 2:t 
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dem Bahnhof geiassen hatte, für seine Zwecke als 
Handelsreisender mit sich. Klein kümmerte sich auch 
nicht darum, wo die Musterkoffer im Hotel aufbewahrt 
zu werden pflegen, und namentlich nicht um die Aus-
führung des am Morgen erteilten Auftrages, die beiden 
Gepäckstücke sofort in das Hotel zu bringen; er blieb 
vielmehr über 1·~ Stunde aus, während er doch voraus-
setzen musste, dass die wertvolle Handtasche in kür-. 
zester Frist vom Portier zur Stelle geschafft werde, da 
ja der Weg zum Bahnhof nur wenige Minuten beträgt. 
6. -
Andrerseits entsprach auch die Obhut seitens des 
Beklagten nicht den Anforderungen der in dieser Be;-
ziehung zu erwartenden Sorgfalt. Zuzugeben ist zwar, 
dass nicht jedes Hotel in seinen baulichen Einrichtungen 
allen Erfordernissen genügen kann, und mit den gege-
benen Verhältnissen zu rechnen ist. Allein wo jene Ein-
richtungen die Unterbringung solcher Gepäckstücke in 
einem besonderen, abgeschlossenen Raum nicht ge-
statten, und man, wie hier, gezwungen ist, sie an einem 
Ort zu verwahren, der sich gerade am Zugang zum Hotel 
befindet und daher von Unberechtigten leicht und un-
bemerkt erreicht werden kann, muss eine vermehrte 
Aufsicht durch das Personal nachhelfen. Im vorliegenden 
Fall war der Umstand, dass die Koffern ganz in der Nähe 
d.er Haustüre abgestellt und überdies Bauarbeiten im 
Gange waren, besonderS geeignet, die Verübung des 
Diebstahls zu ermöglichen. 
Wenn die Vorinstanz ausführt, dass eine bessere Ueber-
wachung den Diebstahl nicht verhindert haben würde, 
. weil der Portier unmöglich hätte wissen können, wem 
die einzelnen Gepäckstücke gehören, so hält diese Argu-
mentation nicht stich. Sehr wahrscheinlich würde der 
Dieb, wenn jemand vom Hotelpersonal um den Weg 
gewesen wäre, von seinem Vorhaben abgestanden sein. 
7. -
So wenig nun aber das Verhalten des Reisenden 
Klein den Beklagten von seiner Haftung gänzlich zu be-
freien vermag, so wenig erscheint es anderseits als ge-
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Obligationenrecht. Ne 23. 
rechtfertigt, den Beklagten wegen der ihm zur Last· 
gelegten Verabsäumung der den Umständen entspre-
chenden Obhut für den 1000 Fr. übersteigenden Schaden 
verantwortlich zu erklären, wobei gegenüber seinem 
Eventualbegehren um Ermässigung der Entschädigung 
innert dem Rahmen von 1000 Fr. zu bemerken ist, dass 
diese Schranke wegfällt, sobald ein Verschulden des 
Gastwirtes oder seiner Dienstleute vorliegt. Die Ab-
wägung des beidseitigen Verschuldens führt im Ergebnis 
zur Bestätigung des angefochteten Urteils. 
Demna.ch erkennt das Bundesgericht; 
Die Hauptberufung und die Anschlussberufung werden 
abgewiesen und das Urteil des Handelsgerichts des 
Kantons Bern vom 6. November 1919 wird bestätigt. 
23. Urteil der I. Zivila.bteilung vom as. März lSaO 
i. S. Rothpletz gegen Pezzini. 
Haftung für einen Unfall, der sich b~i Verwendung eines Privat-
automobils im Militärdienst ereignet hat. Voraussetzungen 
der Haftung des Geschäftsherrn nach Art. 55 OR. Anfor-
derungen an den Entlastungsheweis. Bemessung der Ent-
schädigung. 
A. -
Der Beklagte Rothpletz wurde bei der Mobili-
sation der schweizerischen Armee im August 1914 mit 
dem Kommando über die befestigten Anlagen des. Monte 
Ceneri und die artilleristische Verteidigung der Ebene 
und der Talhänge des Tessin bis zum Monte di Motti 
betraut. Da er nur ein Pferd zur Verfügung hatte und 
sein Dienst beschwerlich war, erhielt er von seinem Vor-
gesetzten, Oberstbrigadier Biberstein, die Bewilligung, 
ein der Societe franco-suisse de construction, deren Teil-
haber er ist, gehörendes, damals im Kanton Bern ste-
Obligationenrecht. N° 23. 
hendes Automobil zu benutzen. Er beauftragte dann 
seinen Adjutanten, auf dem Dienstwege anzufragen, ob 
bei der Truppe ein Chauffeur sei, der das Automobil 
lenken könne. Nachdem sich niemand gemeldet hatte, 
erfuhr man durch Mitteilung von Angehörigen einer 
andern Kompagnie, dass der zwanzigjährige Hans Weis-
senhorn ein Automobil zU führen verstehe. Er wurde auf-
gerufen, gab auf Befragen zu, dass er fahren könne, und 
wurde, obschon er lieber bei der Truppe geblieben wäre, 
am 11. August 1914 in den Dienst des Beklagten gestellt. 
Schon am 14. August 1914 zeigte sich, dass die Bremsen 
des Automobils nicht richtig liefen. Der Beklagte gab 
Weissenhorn den Auftrag, das Automobil in die Garage 
zu führen, die Bremsen nachzusehen und zu probieren. 
Die Reparatur der Bremsen wurde von vVeissenhorn mit 
Leder, statt mit Kamelhaar ausgeführt, wie es hätte 
geschehen sollen, weil solches in der Garage nicht vor-
handen war. 
Am Tage darauf begab sich Weissenhorn, der am Vor-
abend nicht Zeit gehabt hatte, die Reparaturen zu be-
endigen, morgens 7 Uhr in die Garage, 11m am Automobil 
noch etwas in Ordnung zu bringen, u·ld machte dann 
damit einige Fahrten, namentlich zur Post, wohin die 
Wirtin Gobbi ihn gebeten hatte, sie zu führen. Auf dem 
Rückwege fuhr er gegen 10% Uhr vormittags durch die 
Via Nosetto, eine an einzelnen Stellen nur 4,60 m breite 
Strasse. Da Feiertag wa,r (Mariä Himmelfallrt), war die 
Strasse sehr belebt ; unter anderem befand sich dort der 
zwölf jährige Enrico Pezzini, welcher sich mit seinen Kame-
raden Carlo Wullschleger und Livio Tosoni zur Kirche 
begab. In unmittelbarer Nähe führten 3 Personen zwei 
Rinder, von denen das eine schon in eine Seitenstrasse, 
die Via Magoria, eingelenkt hatte, während das andere 
sich noch in der Via Nosetto, gegenüber der Birreria 
centrale, befand, als das Automobil heranfuhr. Weissen-
horn suchte dem Vieh auszuweichen; er wandte sich 
bald nach rechts, bald nach links, stiess das zweite Rind