bge · 41_III_335 · 1915-09-23 · de
BGE 41 III 335
Schuldbetreibung und Konkurs


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Entscheidungen der Schuldbetreibungs-
noch für solche belangt werden, sofern nur die Verjäh-
rung vorher unterbrochen worden ist. Die Folgerungen, 
welche der Rekurrent aus der Bestimmung des Art. 585 
für die Zulässigkeit der Konkursbetreibung gegenüber 
dem einzelnen Gesellschafter ziehen will, gehen daher 
schon aus diesem Grunde fehl. Ebenso unbegründet ist 
der weitere Einwand, dass den Gesellschaftern nach Auf-
lösung der Gesellschaft nicht mehr Kaufmannseigenschaft 
zukomme. Nach der in Art. 585 OR enthaltenen Um-
schreibung der Aufgaben und Befugnisse der Liquidatoren 
steht ausser Zweifel, dass auch die in Liquidation befind-
liche Kollektiv- oder Kommanditgesellschaft noch ein 
nach kaufmännischer Art geführtes Geschäft betr::eibt. 
Die Gesellschafter, welche die Liquidation besorgen, 
bleiben daher so gut Kaufleute, wie sie es vor der Auf-
lösung der Gesellschaft waren. Ob die Konkursbetreibung 
gegen sie mangels der genannten Eigenschafl dann zu 
verweigern wäre, wenn an ihrer Stelle andere Personen 
als Liquidatoren ernannt worden sind, braucht im vor-
liegenden Fall nicht untersucht zu werden, da feststeht, 
dass ein solcher Ausschluss des Rekurrenten hier nicht 
stattgefunden hat, sondern derselbe -
in Gemeinschaft 
mit anderen Personen -
als Liquidator der aufgelösten 
Gesellschaft tungiert. 
Demnach hat die Schuldbetreibungs- u. Konkurskammer 
erkannt 
Der Rekurs wird abgewiesen. 
und Konkurskammer . N° 69. 
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69. Entscheid vom 23. September 1915 i. S. Ba.uer. 
Art. 260 SchKG. Rechtsstellung des einzelnen Zessionars bei 
Abtretung derselben Massenrechte an mehrere Gläubiger. 
Verteilung des Prozessergebnisses, wenn nur einer der 
Zessionare den Prozess zur Durchführung des Anspruchs 
tatsächlich geführt hat. 
~4. -
Im Konkurse über Adolf Meyer-Spörri in Basel 
trat das Konkursamt Basel-Stadt am 9. Februar 1911 
den « Anspruch der Konkursmasse gegen Henri F. Weg-
mann in London auf Zahlung von 34,657 Fr. 80 Cts .• 
im Sinne VOll Art. 260 SchKG an verschiedene Konkurs-
gläubiger, worunter die Ehefrau des Gemeinschuldners, 
Milla Meyer-Spörri und deren Tochter Mina Martha 
Jucker, ab. Gestützt hierauf legte Mina Martha Jucker 
am 4. August 1913 für einen Teil des abgetretenen An-
spruchs von 5000 Fr. auf ein Guthaben des 'Vegmann 
an das Gas- U'ld 'Vasserwerk Basel-Stadt im Betrage von 
3717 Fr. 90 Cts. Arrest und leitete, da der Arrest-
schuldner gegenüber der Arrestbetreibung Rechtsvor-
schlag erhob, gemäss Art. 278 SchKG Klage ein. Dieselbe 
wurde geschützt und Wegmann rechtskräftig zur Zahlung 
der eingeklagten 5000 Fr. nebst Zinsen an die Konkurs-
masse Meyer-Spörri verurteilt, worauf Mina Martha 
Jncker am 5. Oktober 1914 die Pfändung des Guthabens 
an das Gas- und Wasserwerk, dessen Betrag inzwischen 
bei der Gerichtskasse zu Handen des Berechtigten depo-
niert worden war, erwirkte. Da der Arrestschuldner an-
lässlich des Pfändungsvollzuges behauptete, dass er die 
gepfändete Forderung schon vor der Arrestlegung an 
seine Tante Frau Lichtensteiger-Dürler in Triest abge-
treten habe, kam es in der Folge noch zu einem Wider-
spruchsverfahren, das indessen ebenfalls zu Gunsten der 
Masse ausging, indem die Vindikation der Frau Lichten-
steiger sowohl von den kantonalen Instanzen als vom 
Bundesgericht, von letzterem durch Urteil vom 19. Juni 
1915 abgewiesen wurde. 
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Entscheidungen der Schuldbetreibungs-
Am 16. Juni 1915, drei Tage bevor dieses Urteil er-
ging, hatte inzwischen der heutige Rekurrent Franz 
Bauer in Basel, der im Betreibungsverfahren gegen Frau 
Mina Meyer-Spörri deren Forderung an ihren Ehemann 
laut Verlustschein vom 22. Dezember 1911 sowie die 
Rechte aus der ihr vom Konkursamt am 9. Februar 1911 
ausgestellten Abtretung ersteigert hatte, als {( Inkasso-
mandatar der Konkursmasse Meyer-Spörri» ebenfalls 
einen Arrest auf das Depositum zu Gunsten Wegmauns 
bei der Gerichtskasse erwirkt. Gestützt hierauf undc die 
im Anschluss eingeleitete Arrestbetreibung verlangte er 
in der Folge vom Betreibungsamt, dass er bei der Ver-
teilung des arrestierten Betrages ebenfalls berücksichtigt 
werde und das « entsprechende BetrefInis» erhalte. Das 
Konkursamt Basel-Stadt, an das das Depositum vom Be-
Lreibungsamt abgeliefert worden war, teilte jedoch das..r.:;elbe 
ganz der Pfändungsgläubigerin Mina lVlartha Jucker auf 
Rechnung ihrer Konkursforderung zu, da nur sie (j im 
Sinne des Art. 260 SchKG vorgegangen» sei. Bauer betrat 
demgegenüber rechtzeitig den Beschwerdeweg, indem er 
geltend machte : gemäss Art. 260 Abs. 2 SchKG sei das 
Ergebnis der Verfolgung des Anspruchs unter alle Gläu-
biger, an welche die Abtretung stattgefunden habe, nach 
dem unter ihnen bestehenden Range zu verteilen. Die 
Tatsache, dass Fräulein Jucker für sich allein geklagt 
habe, sei unerheblich. Da ßS sich bei der Abtretung des 
Art. 260 SchKG nicht um eine wirkliche Zession, sondern 
um eine blosse Prozessvollmacht handle, könne die Gel-
tendmachung des Anspruchs bei mehrfacher Abtretung 
nur durch die Gesamtheit der Abtretungsgläubiger er-
folgen. Gehe ein einzelner Zessionar dennoch unzulässiger 
Weise allein und ohne die übrigen zu benachrichtigen 
vor, so könne er daraus keine Vorrechte herleiten; viel-
mehr sei anzunehmen, dass er damit als Geschäftsführer 
für die Gesamtheit der Zessionare gehandelt habe. Es 
müsse daher auch im vorliegenden Falle der von Mina 
Martha Jucker erstrittene Betrag allen Gläubigern, die 
und Konkurskammer . N° 69. 
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seiner Zeit die Abtretung des Anspruchs gegen Wegmann 
verlangt und erhalten hätten, zukommen. 
Die kantonale Aufsichtsbehörde schloss sich indessen 
der RechtsaufIassung des Konkursamtes an nnd wies 
demgemäss durch Entscheid vom 25. August 1915 die 
Beschwerde ab. Die von der Beschwerdegegnerin bestrit-
tene Legitimation des Beschwerdeführers zur Beschwerde 
wurde von ihr mit der Begründung bejaht, dass die aus 
der Abtretung nach Art. 260 fliessenden Befugnisse sich 
als Akzessorium der Konkursforderung, zu Gunsten deren 
die Abtretung erfolgt sei, darstellten und daher im Falle 
der Zession dieser Forderung ipso jllre mit ihr auf den 
Erwerber übergingen. 
B. .- Gegen diesen Entscheid rekurriert Bauer an das 
Bundesgericht, indem er auf dem in seiner Beschwerde 
an die kantonale Aufsichtsbehörde vertretenen Stand-
punkte beharrt. 
Die Schuldhetreibungs- und Konkurskammer zieht 
inErwägung: 
::-.rach feststehender Praxis des Bundesgerichts und 
übereinstimmender Meinung der Doktrin hat die Ab-
tretung nach Art. 260 SchKG nicht den Charakter einer 
zivilrechtlicheIl Zession, sondern lediglich denje'nigell 
eines Prozessmandats. Der Gläubiger, dem sie ausgestellt 
wird, wird dadurch nicht zum Träger des « abgetretenen ;> 
Anspruchs, sondern erhält lediglich die Befugnis, ihn als 
Vertreter und Beauftragter der Masse, aber auf eigene 
Gefahr und mit privilegiertem Anrecht auf das Ergebnis 
geltend zu machen. Das den Zessionaren in Art. 260 
Abs. 2 eingeräumte Privileg vorzugsweiser Befriedigung 
aus dem Prozessgewinn ist demnach keine Folge, die sich 
wchon aus der Abtretung als solcher ergäbe, sondern es bil-
det die Prämie für die Übernahme des Risikos, das mit der 
Prozessführung verbunden ist. Es steht daher nur den-
jenigen Zessionaren zu. die den Prozess zur Durchführung 
des Anspruchs tatsächlich geführt haben. Nur unter 
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Entscheidungen der Schuldbetreibungs-
dies.er Vor~ussetzung lässt es sich auch innerlich recht-
fertigen; dIe blüsse Tatsache der Stellung des Abtretungs-
~eg~hrens vermag eine solche Bevorzugung vor den 
ubngen Konkursgläubigern unmöglich zu begründen. Dass 
das Ge~etz in Art. ~60 Abs. 2 von der Verteilung des 
Ergebmsses unter « die Gläubiger, an welche die Ab tre-
tung stattgefunden ha.t », spricht, steht dieser Folgerung, 
w~lch~ das BundesgerH~ht schon in einem früheren: Ur-
teIle In Sachen Spörri (AS Sep.-Ausg. 16 N° 44 *) ge-
z~gen hat, nicht entgegen. Indem der Gesetzgeber sich 
dIeser Ausdrucksweise bediente, dachte er offenbar nur 
an den Fall, wo die verschiedenen Zessionare von der 
Abtretung auch wirklich durch Durchführung des Pro-
zesses G~brau~h gemacht, also alle geklagt haben. Die 
Frage, WIe es sIch verhalte, wenn nur einzelne unter ihnen 
klagend .vorgega~gen s~nd,. wird yom Gesetz nicht ge-
regelt. SIe kanu 1m Hmbhck auf die Natur der Abtre-
tung naclJ Art. 260 'nur in dem oben vertretenen Sinne 
gelöst werden. 
Ob die übrigen Zessionare yon der Anhebung des Pro-
z.esses Kennt?is hatten bezw. VOll dem klagenden Zes-
SIOnar zu: TeIlnahme an der Prozessführung aufgefordert 
worden smd oder ob der letztere ohne ihr \Vissen VOl-
gegangen ist, macht dabei keinen Unterschied. Wie das 
B~ndesgericht schon wiederholt ausgesprochen hat, hat 
dl~. S~ellung des Abtretu!lgsbegehrens durch mehrere 
G:laubiger, entgegen der Behauptung des Rekurrenten, 
~Icht etwa zur Folge, dass der abgetretene Anspruch VOll 
Ihnen nur gemeinsam geltend gemacht werden könnte 
s?ndern erhält auch in diesem Falle jeder der Zessionar~ 
em ~elbständiges Prozessführungsrecht, kann also für sich 
allem. ~nd ohne Mitwirkung der andern vorgehen. Eine 
VerpflIchtung, die übrigen Zessionare in den Streit zu 
rufen, bezw. zum Anscbluss an die Klage aufzufordern 
~:~teht für ihn nicht (vergl.AS Sep.-Ausg. 10 N°40 Erw. 2: 
* Ges.-Ausg. 39 I No 81. 
und .KOllkurskalilll1f~r. :rs 0 6,). 
339 
11 ~o 32 Erw. 2*, JiEGER, Kommentar zu Art. 260 N°3 e): 
An dieser Rechtslage wollte auch durch das mit der 
KOllkursverordnung eingeführte Formular N° 7 nichts 
geändert werden. 'Wenn hier unter den « Bedingungen» 
der Abtretung bestimmt wird, dass «falls hinsichtlich 
der gleichen Massenrechte mehrere Abtretungen an ver-
schiedene Gläubiger erfolgt seien, letztere in einem all-
fälligen Prozessverfahren als Streitgenossen aufzutreten ~ 
häHen, so ist der Sinn dieses Vorbehalts lediglich der, 
dass sich der beklagte Allspruchsgegner die getrennte 
'Belangung durch die einzelnen Zessionare nicht gefallen 
zu lassen braucht und gegenüber einer solchen die Bil-
dung einer Streitgenossenschaft verlangen kann. Dagegen 
sollte damit nicht gesagt werden, dass das in der Abtre-
tung liegende Proze3smalldat von den mehreren Manda-
taren überhaupt nur gemeinsam ausgeführt werden könne, 
btzw. dass die Prozessführung durch einen allein den 
yorhcrigen förmlichen Abstand der übrigen von der Teil-
nahme am Prozesse voraussetze. 
Da ullbestriltenermassen die gerichtliche Feststellung 
des Anspruchs gegen Wegmanll und der Eingang des 
entsprechenden Betrages einzig dem Vorgehen der Zes-
siollurin Milla :\1artha .Jucker zu verdanken ist und die 
übrigen Zessionare dazu nichts beigetragen haben, hat 
somit das Konkursamt mit Recht diesen Betrag, der den 
Prozessgewilll1 im Sinne VOll Art, 260 Abs. 2 SchKG dar-
stellt, ausschliesslich der Genannten zugewiesen und isl 
der diese Verfügung schützende Entscheid der Vorinstanz 
zu bestätigen. Die Frage, ob der Rekurrent mit der 
KOJIkursforderullg der Frau Meyer-Spörri als Akzesso-
rium auch die Rechte aus der dieser ausgestellten Ab-
tretung habe erwerben können oder ob nicht der Man-
datscharakter der Abtretung nach Art. 260 jede Über-
tragung der aus derselben sich ergebenden Befugnisse an 
einen Dritten ausschliesse, selbst wenn sie im Zusammen-
• Ges.-Ausg. 33 n No 48, 34 II N° 42. 
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Entscheidungen der Schuldbetreibungs-
hang mit der Zession der betreffenden Konkursforderung 
geschieht (vergl. in diesem Sinne das bereits zitierte 
Urteil in Sachen Spörri Erw. 2), sodass die Beschwerde 
auch schon wegen mangelnder Legitimation des Rekur-
renten zu verwerfen wäre, braucht daher nicht erörtert 
zu werden. 
Demnach hat die Schuldbetreibungs- u. Konkurskammer 
erka nn t: 
Der Rekurs wird abgewiesen. 
70. Arret du 24 septembre 1915 dans la cause Clere, 
Art. 158 LP. Si les objets saisis ensuite d'une requisition 
fondee sur un acte d'insuffisance de gage ne sont pas reali-
ses, le creancier perdant doit, apres l'expiration du dtHai 
d'un mois prevu a ral. 2 de l'art. 158, faire 110tifier au 
debiteur u 11 11 0 U v e aue 0 In In a 11 d em e 11 t d e p a y e r 
avant de requerir une nouvelle saisie. 
.1.. -
Le 1 er juillet 1912, Xavier Clere, magasinier a 
Fribourg et Jean Eggimanll, comptable a Payerne, ont 
fonde une soeiete en 110m collectif qui avait pour but 
l'achat d'immeubles sis ä. Estavayer-le-Lae. 
Par acte notarie du 3 juillet, Clere et Eggimann se re-
&onnurent debiteurs solidaires d'un compte de credit qui 
leur etait ouvert par la Banque populaire suisse a Fribourg 
jusqu'ä. concurrence de 12000 fr. Cet emprunt etait ga-
ranti par une hypotheque en second rang sur l'immeuble 
sis ä. Estavayer. En outfe, il fut cautionne par la Societe 
des materiaux a Fribourg. 
La Societe eIere & Oe Haut tombee en faillite, la Ban-
'lue populaire ouvrit une poursuite en realisation de gage 
contre X. Ciere. La vente aux eneheres des immeubles 
d'Estavayer eu1 Heu le 9 juin 1914; elle laissa un decou-
vert de 7474 Ir. 20 pour lequel un certificat d'insuffisanee 
de gage fut eteIivre a In Banque popll1aire 1e 1 er juiJIet 1914. 
, 
und KonkurskammeI'. N° 70. 
34'1 
La banque poursuivit Clere pour le montant reste im-
paye e1 obtint le 9 juillet 1914 1a sftisie de plusiems objets 
qui furent 1'evendiques par ]a Societe des materiaux a 
Fribourg. Cette revendication ne fut pas eontestee. La 
31 juHlet I'office des poursuites de 1a Broye saisit en out1'e 
Je prix de Ioeation du pf r 1a Societe des materiaux a Clere 
du 12 mars 1914 an 9 jnin 1914. 
Le 9 juillet 1915, la Societe des materiaux, subrogee 
aux droits de 1a Banque populaire, a fait aotifier ä. Ciere 
un avis de saisie pour Ia somme de 7175 fr. 80. La saisie 
fut pratiquee Ie 15 ]uillet 1915 sm 1 chifIonniere, 1 canape 
cl le salaire du debileur. 
B. -
Le 13 juiUet 1915. elen; 3 recouru contre cet avis 
a J'auto1'ite de surveillance des offices de poursuite et de 
faillite du canton de Fribourg. Le recourant priltend que 
la ereance de 7475 fr. constituant une dette de Ja Societe 
Clere et Eggimann, il ne peut etre poursuivi personnelle-
ment de ce chef. Il allegue fH outre que la poursuite inten-
tee en 1914 etant tombee, jl aurait faHu en ouvrir une 
llouvelle. 
C. -
Par decision du 19 aout 1915 l'autorite de sur-
veillance a renvoye le reeouran1 ä. se pourvoir devant le 
juge eompetent. Elle a considel'eque le recourant n' avait 
pas fourni la preuve de la peremption de la poursuite et 
que Ia question de savoiF si Clere etait ou non debiteur 
de la Societe des materiaux relevait exclusivement du juge. 
D. -
Xavier eIere a recouru eil temps utile au Tribunal 
fed~ral contre cette dilcisioll. 
Statuant sur ces faits et considerant 
en droit : 
... 2. -
L'avis de saisie du 9 juillet 1915 et la saisie du 
15 juillet doivent etre annules pour les motifs suivants : 
La requisition de saisie de Ia Soeiete des materiaux est 
basee sur un acte d 'insuffisallce de gage qui a ete deIivre le 
1 er juillet 1914 au creancier poursuivant, eOllformement 
a I'art. 158 LP, et qui a abouti aux saisies des 9 et 31 juil-