bge · 44_II_485 · 1918-11-15 · de
BGE 44 II 485
Zivilrecht


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Obligationenrecht. N° 87. 
lässig. Selbst wenn er der Ansicht sein mochte, die Forde-
rung Vogelbachs bestehe zu Recht, so hätte er sich doch 
bei objektiver Erwägung sagen müssen, dass diese Frage 
zum mindesten sehr zweifelhaft sei. Zu einer solchen 
objektiven Untersuchung war er aber verpflichtet, bevor 
er zu der Waffe des Boykottes griff. Lieh er ohne sie oder 
trotzdem er die objektive Unbegründetheit des Anspruches 
kannte, dem Vogelbach seine Hilfe, statt ihn auf den Weg 
der Anrufung des Richters zu verweisen, so muss er auch 
die Folgen auf sich nehmen. 
2. -
Enthält die Verhängung des Boykottes demnach 
eine unerlaubte Schädigung des Klägers und Störung 
seiner Interessen, so ist dieser aber berechtigt, die Ein-
stellung des störenden VerhaUens, d. h. die Aufhebung 
des Boykottes zu verlangen, gleichviel, ob man als Norm, 
nach der sich die Folgen"der unerlaubten Handlungsweise 
beurteilen, den Art. 28 ZGB in Verbindung mit Art. 49 
OR oder Art. 41 ff. bezw. speziell 48 OR betrachtet, und 
muss deshalb das dahingehende erste Klagebegehren 
gutgeheissen werden. Dagegen kann über die Gegenstand 
des zweiten Klagebegehrens bildende S chadener satz-
forderung heute nicht abgesprochen werden, da sich 
die Vorinstanz über die Höhe d~s dem Kläger erwach-
senen Schadens nicht ausgesprochen hat und auch sonst 
in den Akten hinreichende Anhaltspunkte für dessen 
Bemessung fehlen. Es ist deshalb in diesem Punkte die 
Sache zu neuer Beurteilung an die kantonalen Instanzen 
zurückzuweisen ..... . 
Obligationenrecht. N° 88. 
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88. Urteil der I. ZivUabteUung vom 15. November 1918 
i. S. Treu gegen ICunkler. 
Kau f. A b sie h t I ich e T ä u s c h u n g. Mitteilungs-
pflicht des Verkäufers beim Kauf nach Muster ohne Be-
sichtigung der Ware. 
A. -
Am 11. November 1915 verkaufte der Beklagte 
der Klägerin einen Wagon Tessiner Kastanien. DieKlä-
gerin zahlte am gleichen Tag den Fakturabetrag und 
verkaufte den Wagen an Leo Brager in Zürich, der Ihn 
seinerseits einer Firma Seegmüller & c~e in Singen zu-
~andte. Diese berichtete ihm am 16. November, die 
Kastanien seien teilweise faul und schwitzen. Brager liess 
die Ware darauf nach Mannheim überführen und dort von 
einem gerichtlichen ~achverständigen untersuchen. Dieser 
stellte fest, die Kastanien seien feucht und derart ver-
dorben, dass sie nur noch als Viehfutter verwendet \verden 
können. Gestützt auf diesen Befund verurteilte das Han-
delsgericht Zü:ich die Klägerin an Brager 2897 Fr. 90 Cts. 
nebst Zins Z1i 5% seit 14. Januar 1916 als Schadenersatz 
zu zahlen. Dieses Urteil wurde, da die Klägerin ihre Be-
rufung an das Bundesgericht verspätet einreichte, rechts-
kräftig. 
Im heutigan Prozess verlangt die Klägerin vom Be-
klagten Ersatz der aus dem erwähnten handelsgericht-
lichen Prozess ihr erwachsenen Auslagen im Betrage von 
3471 Fr. 60 Cts., weil er sie durch Verschweigung des 
Umstandes, dass die Kastanien feucht gewesen, also 
durch absichtliche Täuschung, zum Vertragsabschluss 
bewogen habe. Der Beklagte hat unter Bestreitung jeder 
Täuschungsabsicht, und weil die Klägerin den Prozess 
gegen Brager nicht sorgfältig genug geführt habe, Ab-
weisung der Klage beantragt. 
Die erste Instanz ordnete ein Beweisverfahren an, wobei 
sich aus der persönlichen Befragung des Beklagten und 
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OtlUilllUonenrecht. N° 1'8. 
des Teilhabers der Klägerin M. Kunkler, bezüglich des 
Kaufherganges folgendes ergab : Die Kastanien lagen im 
Güterbahnhof Zürich in einem Eisenbahnwagen. Am Tage 
des Kaufes, am 11. November vormittags, entnahm der 
Beklagt€" bei regnerischem Wetter dem Wagen ein Muster, 
das nach seinen eigenen Angaben «etwas feucht >} war. 
Mit diesem Muster ging er. wie er sagt, circa 3 Uhr zur Klä-
gerin. Inzwischen sei in se-iner Tasche das Muster trocken 
geworden. 'Nach Aussage des Max Kunkler, soll er ihm 
versichert haben, die Ware sei vollständig gesund und 
einwandfrei. Im Verlaufe der Unterredung stellte der 
Beklagtees Kunkler anheim,die Kastanien zu besichtigen. 
Kunkler lehnte jedoch ab, «da das Muster sehr schön war 
und regnerisches Wetter herrschte >}. Der Kauf wurde 
dann abgeschlossen, wobei nach des Beklagten Deposition 
Max Kunkler erklärte, wenn die Ware wie das Muster 
sei, so schliesse er ab. Vorher, d. h. bevor er mit der 
Klägerin unterhandelte, hat der Beklagte, wie er zugibt, 
die Ware einem gewissen Hofmann offeriert. Dieser lehnte 
jedoch einen Kauf ab, weil sie feucht sei. 
B. -
Beide kantonalen Instanzen haben die Klage 
gutgeheissen, indem sie davon ausgingen, der Beklagte 
habe die Klägerin über den Umstand, dass das vorge-
wiesene Muster bei der Entnahme feucht gewesen, ab-
sichtlich getäuscht und sich damit schadenersatzpflichtig 
gemacht. Bezüglich der Entstehung des Schad,ens wird 
ausgeführt, die tatsächlichen -Verhältnisse seien so gele-
gen, dass die Klägerin im Prozess gegen Brager habe 
unterliegen müssen, weshalb auf die Einrede des Beklag-
ten, bei sorgfältigerer Prozessführung hätte ein besseres 
Resultat erreicht werden können, nicht zu hören sei. 
C. -
Gegen dieses Urteil hat der Beklagte die Berufung 
an das Bundesgericht ergriffen mit dem Antrag auf Klage-
abweisung. Er bestreitet, dass in Zürich mehr als ein 
geringer Teil der Ware, nahe der Türe, feucht gewesen sei. 
Ferner stellt er jede absichtliche Täuschung seinerseits 
in Abrede und hält daran fest, dass im Prozess gegen 
Obl'gationenrecht.- No 88. 
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Brager die nötige Sorgfalt ausser acht gelassen worden sei~ 
Die Klägerin hat auf Bestätigung des angef~htenen 
Urteils angetragen. Sie führt aus, auch wenn nlll7e~ Teil 
der Kastanien feucht gewesen sei, so müsse doch das Ver .. 
~hweigen dieser Tatsache als absichtliche Täuschung 
aufgefasst weräen. 
Das Bundesgericht zieht in Erwägung: 
1. -
\Vie dyr Beklagte in seiner Berufungsschrift zu-
treffend geltend macht, stützen sich die Urteile beider 
Vorinstanzen ausschliesslich darauf, ~ass die Klägerin 
beim Kaufsabschluss durch den Beklagten absichtlich 
getäuscht worden ist. Es ist denn auch klar,dass nur unter 
dieser Annahme die Ansprüche· der Klägerin geschützt 
werden können, weil die übrigen Gewährleistungsan-
sprüche durch Nichtgeltendmachung verwirkt sind. 
Was die tatsächlichen Grundlagen der Annahme einer 
absichtlichen Täuschung anbelangt, so haben sowohl das 
Bezirksgericht als auch das pbergericht wesentlich auf 
die eigenen Aussagen des Beklagten abgestellt, wonach 
das Muster, bei der Entnahme,feucht gewesen, und wonach 
ferner der Vertreter der Klägerin nach Besichtigung des 
inzwischen trocken gewordenen Musters ausdrücklich 
gesagt habe, wemi die Ware so sei, wie das Muster, schliesst 
er ab. Diese Feststellungen hat der Beklagte in seiner 
Berufungsschrift nicht zu erschüttern vermocht. Er hat 
zwar dartun wollen, dass nur ein ganz kleiner Teil der 
Kastanien, nahe der Wagentüre schon in Zürich vom Re-
gen feucht geworden Sei. Allein das ist nicht entscheidend, 
Die ganze Streitfrage lässt sich vielmehr dahin zusam-
menfassen: -
.Hatte der Beklagte die Pflicht, der Klä-
gerin zu sagen, das von ihm vorgezeigte Muster sei bei der 
Entnahme feucht gewesen ? und weiter : Schützt ihn: 
seine Einladung, die Ware zu besichtigen, vor dem Vor-
wurf einer absichtlichen Täuschung? -
Beide Fragen 
sind ZU ungunsten des Beklagten zu beantworten. Indem 
Bezirksgericht und Obergericht davon ausgehen, der Be-
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Obllgationenrecht. N° 83 •. 
klagte hätte die Bemerkung des Teilhabers der Klägerin, 
wenn die Ware wie das Muster sei, schliesse er ab, nicht 
runnehmen, sondern ihn darauf aufmerksam machen 
sollen, dass das Muster feucht gewesen, haben sie die 
Mitteilungspflicht des Verkäufers nicht überspannt. 
Selbst wenn der Beklagte annehmen durfte, es s~i nur 
ein Teil der Ware feucht, hätte er doch nicht stillschweigen 
dürfen, da er zweifellos wusste, dass dieser Umstand für 
den Kaufsabschluss von Bedeutung war, wenn ihm frei-
lich auch nicht zuzumuten war, mitzuteilen, dass ein 
anderer Kaufliebhaber wegen der Feuchtigkeit des 
Musters von einem Abschluss abgesehen habe. Diese 
Verfehlung gegen die Treupflicht ist durch die Einladung, 
die Ware zu besichtigen, nicht aufgehoben worden. Wenn 
in der Ablehnung dieser Einladung seitens der Klägerin 
auch eine gewisse Leichtgläubigkeit gesehen werden muss, 
so kann sich doch zweifellos der Beklagte nicht darauf 
berufen, da er durch sein Verhalten, das nach dem Ge-
sagten einer stillschweigenden Zusicherung der Muster-
konformität der Wäre gleichkommt, die Unterlassung der 
Besichtigung ja gerade veranlasst hat. 
2. -
Grundsätzlich ist daher der Beklagte schaden-
ersatzpflichtig zu erklären. Nun hat er aber behauptet, 
die Klägerin hätte durch eine richtige Prozessführung 
gegen Brager die Entstehung des Schadens vermeiden 
können. Dieser Einwand ist seitens der Vorinstanz mit 
Recht ebenfalls abgewiesen worden, und es kann hier 
lediglich auf ihre Motive verwiesen werden. 
Demnach erkennt das Bundesgericht: 
Die Berufung wird abgewiesen und das Urteil der 
I. Kammer des Obergerichts des Kantons Zürich vom 
26. Juni 1918 bestätigt. 
Obligationenrecht. N° 89. 
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89. Urteil der I. Zivila.bteUung vom a2. November 1918 
i. S. Bruggiss&r gegen Linderbank. 
K 0 n t 0 kor ren t ver t rag eines Schweizers mit einer 
ausländischen Bank. Rechtsanwendung. 
A. -
Der Beklagte Bruggisser stand mit der Klägerin, 
der österreichischen Länderbank, derart in Geschäftsver-
kehr, dass diese seinen Inkasso- und Zahlungsverkehr in 
Oesterreich besorgte. Insbesondere zog die Klägerin die 
Handelswechsel des Beklagten ein, schrieb ihm die betr. 
Beträge gut und belastete ihn hinwiederummitdenBeträ-
gen der 'Vechsel, die nicht eingingen. Bezüglich der daraus 
entstehenden Forderungen und Schulden führte die Klä-
gerin eine bankmässige Kontokorrentrechnung, und zwar 
vorerst in schweizerischer und bulgarischer Valuta, da die 
Wechsel vielfach auf Franken und Levas lauteten. Dabei 
wurden die auf Kronen lautenden Wechsel nach dem 
Börsenkurs in Franken gutgescluieben bezw. bei Nichtein-
lösung in Franken belastet. Als der Krieg ausbrach, war 
an der Börse kein regelrnässigel' Frankenkurs mehr notiert, 
weshalb die VahItaoperationen erschwert wurden. Im 
Januar 1915 schrieb daher die Klägerin an den Beklagten, 
von nun an erfolge die Belastung auf Kronenkonto. Das 
gleiche geschah auch bezüglich der Gutschriften. Daneben 
blieb der Frankenkonto im bisherigen Umfang bestehen. 
Er lautete auf 30. Juli 1916 zu Gunsten der Bank auf 
111,700 Fr. 55 Cts., der Levaskonto zu Gunsten des 
Beklagten auf L. 1,674.80, der Kronenkonto zu Gunsten 
des Beklagten auf K. 40,749. Nunmehr erfolgte seitens 
der Klägerin die Kündigung des Frankenkontos, worauf 
10,000 Fr. abbezahlt wurden. Auch den Rest versprach 
der Beklagte bis Ende September «abzuheben I). Er ver-
langte jedoch, dass sein Kronenkonto zum Kurse von 
105 auf Frankenkonto übertragen und mit der Franken-
schuld verrechnet werde. 
Hierauf trat die Klägerin