bge · 72_II_145 · 1945-02-23 · de
BGE 72 II 145
Zivilrecht


Unlauterer Wettbewerb. 
Demnach erkennt da8 Burulesgerwht: 
Di~ Berufung }Vird abgewiesen und das Urteil des Han-
delsgerichts des Kantons Zürich vom 23. Februar 1945 
bestätigt. 
VIn. UNLAUTERER WETTBEWERB 
CONCURRENCE DELOYALE 
Vgl. Nr. 23. -
Voir n° 23. 
I. PERSONENRECHT 
DROIT DES PERSONNES 
24. Urteil der n. ZiviIahteiIung vom 24. Mai 1948 
i. S. Gemeinde Surava gegen Peter Surava. 
145 
Namensschuez. Legitimation einer öffentlichrechtIichen Körper-
schaft (Gemeinde) zur .Anrufung des privatrechtlichen Namens-
schutzes nach Art. 29/30 ZGB (Erw. 1). -
Unter welchen 
Voraussetzungen ist eine Gemeinde dadurch, dass jemand sich 
im Wege der Namensänderung gemäss Art. 30 ZGB ihren 
Namen zulegt, in ihren Interessen verletzt? (Erw. 2-4). 
(Art. 29, 30; 52 Aha. 2, 53, 59 Aha. 1 ZGB). 
Protecticm. du nom. Qualite d'une corporation de droit public 
(commune) pour invoquer la protection de son nom en vertu 
des art. 29 et 30 ce (consid. 1). -
Particulier ayant selon 
l'art. 30 ce echange son nom contre celui d'une commune; 
cas dans lesquels ce- changement de nom lese les inter~ts de Ja 
commune (consid. 2-4). 
Art. 29, 30, 52 al. 2, 53, 59 a1. 1 ce. 
ProtezWn6 del nome. Vesti') d'una corporazione di diritto pubblico 
(comune) per invocare la protezione deI suo norne in virtu 
degli art. 29 e 30 ce (consid:l). -
Privato ehe, giusta l'art. 30 
ce, ha cambiato il suo norne con quello d'un comune; casi in 
cui questo cambiamento di norne lede gli interessi del comune 
(consid. 2-4). 
Art. 29, 30, 52 cp. 2, 53, 59 cp. 1 ce. 
A. -
Der Beklagte wurde am 15. April 1912 in Zürich 
geboren und erhielt die Vornamen Hans Werner zum 
Familiennamen Hirsch seines Vaters, der, deutscher 
Reichsangehöriger und mit einer Schweizerin verheiratet, 
im Jahre 1915 durch Naturalisation in Zürich mitsamt dem 
Sohne das Schweizerbürgerrecht erwarb. Im August 1941 
stellte' Ha~s Werner Hirsch beim Regierungsrat des Kan-
sons Zürich das Gesuch um Änderung seines Namens in 
Peter Surava. Zur Begründung seines Begehrens führte er 
aus, er habe seit 1937 unter dem Pseudonym Peter Surava 
gelegentlich skisportliche Zeitungsartikel -
er betätigte 
sich als Skilehrer auf Lenzerheide -
und im Jahre 1940 
10 
AS 72 Ir -
1946 
146 
Personenrecht. N0 24. 
ein kleines Buch betitelt « Tagebuch eines Skilehrers» 
veröffentlicht und sich damit beim Publikum einen ge-
wissen Namen gemacht. Im genannten Jahre habe er 
dann' in der Administration der Zeitung « Die Nation» 
eine Stelle erhalten und in dieser gelegentlich auch poli-
tische Artikel für sein Blatt unter dem Namen Peter Surava 
geschrieben. Er fügte bei, der Vorstand der « Nation » 
werde ihn zum zeichnenden Redaktor befördern, was not-
wendigerweise die Preisgabe des Pseudonyms für die von 
ihm verfassten und für die « Nation» bestimmten Artikel 
nach sich ziehen würde. Es wäre dann damit zu rechnen, 
dass manche Leser ihn verdächtigen würden, ein Pseudo-
nym gewählt zu haben, um die jüdische Herkunft, die aus 
dem Namen Hirsch abgeleitet würde, zu verheimlichen. 
Dabei sei er gar nicht Jude. Könnte er mit der Beförderung 
zum zeichnenden Redaktor das Pseudonym nicht weiter-
führen, so müsste die unter diesem erworbene Sympathie 
und Verbundenheit mit der Leserschaft schwer leiden. 
Mit Beschluss vom 30. Oktober 1941 bewilligte der Re-
gierungsrat des Kantons Zürich gem Gesuchsteller die 
Abänderung seines Namens in « Peter Surava». Nach der 
spätern Erklärung des Regierungsrates war ihm dabei 
nicht bekannt, dass eine kleine bündnerische Gemeinde 
Surava besteht, ansonst er wahrscheinlich dem Namens-
änderungsbegehren nicht stattgegeben hätte. 
Im Jahre 1944 erhob die Gemeinde Surava Klage gegen 
Peter Surava mit dem Rechtsbegehren, die Namensän-
derung sei, soweit sie den Familiennamen anbetrifft, ge-
richtlich aufzuheben und festzustellen, dass der Beklagte 
kein Recht auf den Namen Surava habe; demgemäss sei 
gerichtlich anzuordnen, dass die entsprechenden Eintra-
gungen in den Zivilstands- und Bürgerregistern von Zürich 
sowie. in den Ausweisschriften des Beklagten wieder auf 
den Namen Hirsch abzuändern seien. 
B. -
In Aufhebung des Urteils des Bezirksgerichts 
Zürich, das die Klage guthiess, wies sie das Obergericht 
des Kantons Zürich mit Entscheid vom 11. Dezember 1945 
Personenrecht. N° 24. 
147 
ab. Die Begründung geht davon aus, Art. 59 Aba. 1 ZOO 
behalte für die öffentlichrechtlichen Körperschaften das 
öffentliche Recht nicht nur soweit es vom Zivilrecht 
abweiche, sondern in seiner Gesamtheit vor. Es sei daher 
auf sie das öffentliche Recht geschlossen anzuwenden. Der 
Name einer Gemeinde sei im öffentlichen Recht begründet 
und betreffe überwiegend die Interessen der Gesamtheit. 
Zwar besitze auch die öffentlichreohtliche Körperschaft 
privatreohtliche Persönlichkeit. Eine Gemeinde trete aber 
mit ihrem Namen nicht als Privatrechtssubjekt auf; sie 
nehme damit nioht am Privatrechtsverkehr teil und trete 
damit dem Einzelnen nicht als gleiohberechtigte Person 
gegenüber. Der Gemeinde müsse daher auoh in einem 
Falle wie dem vorliegenden die Berufung auf den privat-
rechtlichen Namensschutz versagt bleiben ... 
O. -
Mit der vorliegenden Berufung hält die Gemeinde 
Surava an ihren Klagebegehren fest. Der Beklagte trägt 
auf Abweisung der Berufung an. 
Das Bundesgericht zieht in Erwägung : 
1. -
Gegenstand des vorliegenden Prozesses bildet die 
-
rein privatrechtliohe -
Frage, ob die Namensänderung 
des Beklagten berechtigt war oder nicht. Diese Frage aber 
kann nach Art. 30 Abs. 3 ZGB von jedermann, der sich 
duroh die Namensänderung verletzt fühlt, vor den Richter 
gebracht werden. Die Formel « wer durch die Namens-
änderung verletzt wird» (toute personne qui ... ) lautet ganz 
allgemein, umfasst also alle Verletzten, seien es nun natür-
liche oder juristische Personen, und bei den letztern be-
steht kein Grund, einen Unterschied zu maohen, je nach-
dem es sich um juristische Personen des Privatreohts oder 
des öffentlichen Rechts handelt. Auoh diese sind aJier 
(privatrechtlichen) Rechte fähig und teilhaftig, die nicht 
die natürlichen Eigenschaften des Menschen zur notwen-
digen Voraussetzung haben (Art. 53 ZGB), insbesondere 
des Rechtes aUf den Namen. Wenn in bundesgerichtliohen 
Entscheiden der Vorbehalt des Art. 59 Abs. I ZGB dahin 
148 
Pe~sonenrecht. N° 24. 
ausgelegt wurde, dass dieser Artikel die öffentliohreoht-
liohen Körpersohaften und Anstalten sohleohthin und aus-
sohliesslioh dem öffentlichen Röoht unterstelle und auoh 
beim 'Fehlen einer öffentliohreohtliohen Regelung eine An-
wendung des Bundesreohts als subsidiäres Recht unzu-
lässig sei (BGE 48 II 418, 63 II 30), so stand dabei immer 
nur die Haftbarkeit öffentlichrechtliüher Körperschaften 
gegenüber Privaten in Frage. Der Vorbehalt des Art. 59 
Abs. 1 ist kein totaler; die juristischen Personen des 
öffentliohen Rechts sollen wohl nach gewissen Seiten dem 
öffentlichen Recht unterstehen (Gründung, Organisation, 
Verantwortlichkeit), keineswegs aber grundsätzlich und in 
allen Beziehungen VOn der Anwendung des Privatreohts 
ausgesohlossen sein. Nachdem in Art. 52 Abs. 2 die öffent-
liohrechtlichen Körperschaften ausdrücklich als eine Art 
der juristisohen Personen genannt sind, um mit andem 
vom Erfordernis der Eintragung ausgenommen zu werden, 
wäre gar nicht verständlioh, wieso sie im Gesamtbegriff 
der juristischen Personen sohleohthin in Art. 53 nicht auoh 
eingeschlossen und in den Grenzen dieser Bestimmung der 
privatrechtliohen Reohte teilhaftig sein sollten. Das Reoht 
der Persönliohkeit des öffentliohen Rechts sohliesst die 
Privatrechtspersönliohkeit in sioh; sobald die Körper-
schaft naoh dem für ihre Konstituierung allein massge-
benden öffentlichen Recht als juristische Person des öffent-
lichen Reohts besteht, kommt ihr die Hrivatrechtliche Per-
sönliohkeit ipso jure ebenfalls zu. Ob ein Kanton duroh 
Einführung einesöffentliohrechtliohen Namensschutzes für 
Gemeinden, der weniger weit ginge als der privatreohtliche 
der Art. 29/30 ZGB, die Gemeinden von der Anrufung des 
letztem ausschliessen könnte, kann dahingestellt bleiben; 
denn es steht fest und ist auoh von der Vorinstanz aner-
kannt, dass keinerlei Spezialbestimmungen über den 
Sohutz des Namens der öffentlichrechtlichen Körper-
schaften bestehen. Die Anwendbarkeit des zivilrechtlichen 
Rechtsbehelfs auf solohe könnte allenfalls höchstens dann 
noch verneint werden, wenn in den fraglichen Rechts-
I 
- I 
Personenrecht. N0 24. 
149 
beziehungen die Körperschaft sich auf ihr Hoheitsrecht 
stützte, d. h. hoheitlioh und nicht als einfaches Privat-
reohtssubjekt, als gleichbereohtigte Person gegenüber dem 
Privaten aufträte. Die klagende Gemeinde beruft sich 
jedoch auf keinerlei Vorrecht, sondern handelt wie eine 
natürliche Person, die legitimerweise Surava hiesse und 
dem Beklagten das Recht auf diesen Namen bestritte. Die 
Argumentation der Vorinstanz vermag keine zureiohende 
Begründung dafür zu geben, dass die klagende Gemeinde 
schlechter behandelt werden sollte als ein Privater, indem 
ihr der Reohtssohutz versagt würde, welohen Art. 29 und 
30 ZGB dem zur Verfügung stellen, der einer Anmassung 
seines Namens entgegentreten will. Dass der Name der 
Gemeinde seine Grundlage in einem Akt des öffentlichen 
Reohts hat, ist ohne Bedeutung; streitig ist niohtdie 
Reohtmässigkeit dieses ihres Namens, sondern einzig das 
Reoht des Beklagten, sioh dessen als seines eigenen zu 
bedienen. 
Die Legitimation der Klägerin zur Namensschutzklage, 
insbesondere der Klage auf Anfechtung einer Namens-
änderung naoh Art. 30 Abs. 3 ZGB, ist mithin grundsätz-
lich zu bejahen (ebenso EGGER, Art. 30 N. 14 und Art. 59 
N. 14). Dies ist auoh die Lösung des französisohen Rechts 
(vgl. D.ALLoz, Rep. prat. unter « Nom », Nr. 103), sowie 
des deutsohen (vgl. STAUDINGER, N. 21 zu § 12 BGB: 
« Als Persönliohkeitsrecht ist das Reoht auf den erworbenen 
Namen Privatreoht, gleichviel ob der Namenserwerb auf 
Grund von Bestimmungen des Privatreohts oder des 
öffentliohen Rechts erfolgte ll). 
2. -
Was die Anfechtungsfrist vOn einem Jahr seit 
Kenntniserhalt von der Namensänderung anbelangt, hat 
sie die Vorinstanz mit Recht als gewahrt anerkannt 
gestützt auf den Naohweis, dass der frühere Gemeinde-
präsident von Surava erstmals im März oder April 1944 
im « Bündner Tagblatt» auf den Namen Peter Surava 
gestossen ist. 
3. -
Es ist mithin zu prüfen, ob der Beklagte duroh die 
150 
Personenrooht. N° 24. 
Annahme des Namens· Surava die Interessen der Klägerin 
verletzt hat, was das Bezirksgericht bejaht, die Vonnstanz 
dagegen eventualiter ebenfalls verneint. Das Obergericht 
schl-änkt indessen damit die Rechte des legitimen Namens-
trägers allzusehr ein. 
In den drei vom Bundesgericht bisher beurteilten Fällen 
der Anfechtung von Namensänderungen (BGE 52 Ir 
103 ff. Eynard, 60 Ir 387 ff. Dedual, 67 Ir 191 ff. Segesser) 
hob jeweilen die klagende Partei in erster Linie die Ver-
wechslung hervor, die zwischen ihrer Familie und den zur 
Tragung ihres Namens ermächtigten Dritten eintreten 
könnte. Diese Gefahr besteht im vorliegenden Falle 
allerdings nicht. Die Gefahr einer Verwechslung bildet 
jedoch keineswegs die Voraussetzung für die Anwendbar-
keit des Namensschutzes nach Art. 30 Abs. 3, wenn dies 
auch der häufigste Fall der Interessenverletzung ist. Das 
Gesetz sprioht lediglich von einer Verletzung, einer Beein-
trächtigung (Art. 29 Abs. 2), ohne zu präzisieren, worin 
diese bestehen kann und muss. Es rechtfertigt sich, diesen 
Begriff eher weit zu interpretieren und anzuerkennen, dass 
die Aneignung eines Namens seitens eines Dritten auch 
ohne Verwechslungsgefahr eine Verletzung der Interessen 
des bisherigen Trägers bedeuten kann, wenn sie geeignet 
ist, zufolge einer biossen Gedankenassoziation in der Mei-
nung des Publikums eine in Wirk1ichkei~ nicht bestehende 
Beziehung zwischen diesem und jenem herzustellen. Eine 
Gemeinde hat daher ein Interesse daran, dass ihr Name 
nicht von einer ihr fremden Person entlehnt werde, jeden-
falls wenn es sich nicht um einen untypischen, bereits 
Allgemeingut gewordenen oder als Geschlechtsname ge-
bräuchlichen Gemeindenamen handelt. Auf diesen Stand-
punkt stellt sich auch die zürcherische Verwaltungsbe-
hörde ; der Regierungsrat äusserte sich dahin, er hätte die 
Namensänderung nicht bewilligt, wenn ihm präsent ge-
wesen wäre, dass es eine Gemeinde Surava gibt. Die Vor-
instanz scheint im Grunde prinzipiell gleicher Ansicht zu 
sein, will aber den Schutz von Gemeindenamen auf solohe 
Per80nenreoht. N° 24. 
151 
beschränken, die ein besonders hohes Ansehen geniessen. 
Diese Unterscheidung darf jedoch nicht massgebend sein. 
Allerdings handelte es sich in den erwähnten drei vom 
Bundesgericht beurteilten .An.fechtungsfällen um vorteil-
haft bekannte Familiennamen. Dieser Umstand wurde 
jedoch nie als eine notwendige Voraussetzung des Namens-
schutzes bezeichnet. Es muss genügen, dass der Name 
durch seine relative Seltenheit charakteristisch sei. Dies 
trifft bei einem Gemeindenamen, der in der Schweiz nur 
einmal vorkommt, in besonderem Masse zu. Der Namens-
schutzanspruch der Klägerin hängt auch nicht davon ab, 
ob die literarische oder politische Betätigung des Bekiagten 
dazu angetan war, die erwähnte Vorstellungsassoziation, 
die den Autor Surava mit der Gemeinde gleichen Namens 
in Beziehung bringt, den Gemeindeangehörigen besonders 
unerwünscht zu machen. Selbst wenn er gänzlich unbe-
kannt wäre, hätte die 'Gemeinde ein Interesse gehabt, den 
Fremden nicht gegen ihren Willen sich indirekt als einen 
der ihren zugezählt zu sehen. Denn die einmal bewilligte 
N amensän.derung besteht für alle Zeiten und zugunsten 
einer Nachkommenschaft, von der man weder die Verbrei-
tung voraussehen, noch zum voraus beurteilen kann, was 
für ein Licht einmal von ihr auf die ursprüngliohe Trägerin 
ihres Namens zurückfallen wird. 
4. -
Es bleibt noch die Frage zu prüfen, ob trotzdem so 
wichtige Gründe für die Namensänderung vorlagen, dass 
das Interesse des Beklagten an der Annahme des Namens 
Surava . das im Vorstehenden umschriebene Interesse der 
Klägerin, ihn für sich allein zu behalten, überwog. In 
dieser Hinsicht führte der Beklagte lediglich den Vorteil 
ins Feld, sein bisheriges Pseudonym, unter dem er durch 
seine schriftstellerische und journalistische Tätigkeit be-
kannt geworden sei, in der ihm wiIW:enden Stellung eines 
zeichnenden Redaktors als bürgerlichen Namen beibe-
halten zu können. Über den Grad der Popularität des 
Autornamens Surava im Zeitpunkt der Namensänderung 
im Oktober 1941 machen die Vonnstanzen keine näheren 
142 
Feststellungen. Aus (len Akten geht immerhin hervor, dass 
der Beklagte bis zu jenem Zeitpunkt das « Tagebuch eines 
Skpehrers », das zwei Auflagen erlebte, publiziert hatte, 
dass aber alle bei den Akten befindlichen, mit dem Pseudo-
nym gezeichneten Zeitungsartikel aus den Jahren naoh 
1941 stammen; hinsichtlich der vorausgegangenen Zeit, 
die für die Berechtigung zur Namensänderung allein mass-
gebend sein könnte, ist nichts nachgewiesen. Aber selbst 
wenn feststände, dass das Pseudonym im Jahre 1941 
bereits in weiten Kreisen bekannt war und der Beklagte 
durch die Rückkehr zum angestammten Namen eine ge-
wisse Einbusse an Prestige bei der Leserschaft zu befürch-
ten hatte, könnte er darauf sein Interesse nicht begründen. 
Denn dieser nachteilige Bruch in der Kontinuität hatte 
seinen Ursprung ja ausschliesslich darin, dass der Beklagte 
sich vorher eigenmächtig den Namen der Gemeinde in 
Verletzung ihres Namensrechtes als Pseudonym ange-
masst hatte. Eine Usurpation kann natürlich nicht nach-
träglich zur Rechtfertigung ihrer Legalisation, hier der 
amtlichen Namensänderung, angerufen werden. Zum Aus-
schluss des guten Glaubens bei der Wahl des Namens 
genügt, dass der Beklagte sich der Existenz einer Gemeinde 
dieses Namens bewusst war, was nicht bestritten ist; er 
wählte den Namen eines seinem sportllchenTätigkeits-
gebiet benachbarten Dorfes. Es spielt daher keine Rolle 
und kann dahingestellt bleiben, ob bei seiner Wahl nur 
der -
an sich nicht rechtswidrige -
Wunschwegleitend 
war, seine wirkliche Identität geheimzuhalten, um all-
fälligen Mutmassungen bezüglich Herkunft und Rasse 
vorzubeugen, oder ob er damit positiv die Nebenabsicht 
verband, wegen des charakteristisohen Klangs des Namens 
gerade als ein Sohn Rhätiens angesehen zu werden; jeden-
falls zeigen die Reklame zum «Tagebuch» sowie einzelne 
Rezensionen, die in seiner Sohreibweise gewisse geistige 
Merkmale des Vollblutbündners entdecken und heraus-
streichen, dass dieser Irrtum tatsächlich vorkam, ins Pu-
blikum getragen und vom Beklagten jedenfalls nioht ver-
Familienrecht. 
153 
hindert wurde. Für den allein legitimen Zweck, seine 
Identität zu verhüllen, stehen einem Autor genügend 
Namen zur Verfügung, die entweder der reinen Phantasie 
angehören oder bereits so verbreitet sind, . dass sie nicht 
mehr das besondere Rechtsgut einer bestimmten -
natür-
lichen oder juristischen -
Person bilden. 
Demnach erkennt das Bundesgericht : 
In Gutheissung der Berufung und Aufhebung des ange-
foohtenen Urteils wird 
a) die vom Regierungsrate des Kantons Zürich am 
30. Oktober 1941 bewilligte Anderung des Namens 
«Hans Werner Hirsch» in «Peter Surava» mit 
Bezug auf den Familiennamen aufgehoben, 
b) festgestellt, dass der Beklagte kein Recht auf den 
Namen« Surava» hat, 
c) die Abänderung der den Beklagten betreffenden 
Eintragungen in den Zivilstands- und Bürgerre-
gistern von Zürich sowie in den Ausweisschriften des 
Beklagten auf den Namen «Peter Hirsch» angeord-
net. 
II. FAMILIENRECHT 
DROIT D~ LA F AMILLE 
Vgl. Nr. 28. -
Voir n° 28.