be_zivilstraf · BK 2023 489 · 2023-10-10 · de

Nichtanhandnahme | Einstellung/Nichtanhandnahme

Obergericht
des Kantons Bern
Beschwerdekammer in 
Strafsachen
Cour suprême
du canton de Berne
Chambre de recours pénale
Beschluss 
BK 23 489
Hochschulstrasse 17
Postfach
3001 Bern
Telefon +41 31 635 48 09
Fax +41 31 634 50 54
obergericht-straf.bern@justice.be.ch
www.justice.be.ch/obergericht
Bern, 22. April 2024
Besetzung
Oberrichter Bähler (Präsident), Oberrichter Gerber, 
Oberrichterin Hubschmid
Gerichtsschreiberin Beldi
Verfahrensbeteiligte
unbekannte Täterschaft
Beschuldigte
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Nordring 8, 
Postfach, 3001 Bern
A.________
Straf- und Zivilklägerin/Beschwerdeführerin
Gegenstand
Nichtanhandnahme
Strafverfahren wegen Betrugs
Beschwerde gegen die Verfügung der Kantonalen Staatsanwalt-
schaft für Besondere Aufgaben vom 10. Oktober 2023
(BA 23 2232)


2
Erwägungen:
1.
Mit Verfügung vom 10. Oktober 2023 nahm die Kantonale Staatsanwaltschaft für 
Besondere Aufgaben (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) das von A.________ ge-
gen unbekannte Täterschaft (nachfolgend auch: Beschuldigte) initiierte Verfahren 
wegen Betrugs nicht an die Hand. Dagegen reichte A.________ (nachfolgend: Be-
schwerdeführerin) am 26. November 2023 bei der Beschwerdekammer in Strafsa-
chen des Obergerichts des Kantons Bern (nachfolgend: Beschwerdekammer) eine 
Beschwerde ein und beantragte sinngemäss die Aufhebung der angefochtenen 
Verfügung. Mit Verfügung vom 30. November 2023 eröffnete die Verfahrensleitung 
der Beschwerdekammer ein Beschwerdeverfahren. Gleichzeitig wurde die Gene-
ralstaatsanwaltschaft zur Stellungnahme aufgefordert. Am 15. Dezember 2023 be-
antragte diese unter Verweis auf die Ausführungen im angefochtenen Entscheid 
die kostenfällige Abweisung der Beschwerde. Mit Verfügung vom selben Tag ver-
zichtete die Verfahrensleitung der Beschwerdekammer auf einen zweiten Schrif-
tenwechsel.
2.
2.1
Gegen Verfügungen und Verfahrenshandlungen der Staatsanwaltschaft kann bei 
der Beschwerdekammer innert zehn Tagen schriftlich und begründet Beschwerde 
geführt werden (Art. 393 Abs. 1 Bst. a i.V.m. Art. 396 Abs. 1 der Schweizerischen 
Strafprozessordnung [StPO; SR 312.0], Art. 35 des Gesetzes über die Organisation 
der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1] i.V.m. 
Art. 29 Abs. 2 des Organisationsreglements des Obergerichts [OrR OG; BSG 
162.11]). Die Beschwerdeführerin ist durch die Nichtanhandnahme unmittelbar in 
ihren rechtlich geschützten Interessen betroffen und somit zur Beschwerdeführung 
legitimiert (Art. 382 Abs. 1 i.V.m. Art. 104 Abs. 1 Bst. b und 118 Abs. 1 StPO). Auf 
die als Laieneingabe form- und fristgerecht eingereichte Beschwerde ist – unter 
Vorbehalt des Nachstehenden – einzutreten.
2.2
Der Streitgegenstand des Beschwerdeverfahrens wird durch das Anfechtungsob-
jekt bestimmt und begrenzt. Anfechtungsobjekt ist vorliegend ausschliesslich die 
Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft vom 10. Oktober 2023 und 
damit verbunden die Frage, ob diese das Verfahren zu Recht nicht an die Hand 
genommen hat. Soweit die Beschwerdeführerin einerseits um Unterstützung bei 
der Rückforderung ihrer online überwiesenen Geldbeträge ersucht und anderer-
seits die Bekanntgabe der Benutzerdaten von «B.________» und «C.________» 
sowie einen formellen Entscheid darüber wünscht, dass die Benutzer von 
«B.________» und «C.________» zur Rückzahlung verpflichtet werden, geht sie 
über den Streitgegenstand hinaus und kann nicht gehört werden. Auf die Be-
schwerde ist insoweit nicht einzutreten werden.
3.
Den Akten kann entnommen werden, dass die zum Tatzeitpunkt 17-jährige Be-
schwerdeführerin auf der Internetplattform «C.________.ch» ein Motorrad für 
CHF 5’500.00 zum Verkauf angeboten hat. Die unbekannte Täterschaft gab sich 
als interessierte Käuferin aus und schickte via «C.________.ch» eine Anfrage in 
französischer Sprache. Anschliessend erfolgte die Kommunikation via WhatsApp, 


3
wobei die unbekannte Täterschaft eine Telefonnummer mit französischer Vorwahl 
verwendete. Gemäss Anzeigerapport der Kantonspolizei Bern vom 14. Juni 2023 
und den dazugehörigen Beilagen habe die unbekannte Täterschaft angegeben, 
momentan ferienhalber in Frankreich zu sein und daher das Motorrad nicht umge-
hend abholen zu können. Sie solle daher eine Anzahlung von CHF 1’000.00 und 
eine spätere Abholung vorgeschlagen haben. Zu diesem Zweck habe sie der Be-
schwerdeführerin einen Link geschickt. Als Vertrauensbeweis habe sie überdies ein 
Foto 
einer 
schweizerischen 
ldentitätskarte, 
lautend 
auf 
einen 
gewissen 
«D.________», gezeigt (Anmerkung der Beschwerdekammer: gemäss Polizeian-
gaben besteht der Verdacht, dass die Personalien vorgenannter Person miss-
bräuchlich verwendet wurden). Nachdem die Beschwerdeführerin den Link aktiviert 
habe, 
habe 
sie 
eine 
Anfrage 
zur 
Bezahlung 
von 
USD 
200.15 
an 
«B.________.com» erhalten. Auf Nachfrage hin habe die unbekannte Täterschaft 
der Beschwerdeführerin erklärt, dass diese Zahlung zur Prüfung der Kontoangaben 
benötigt und keine Überweisung stattfinden werde. Aufgrund dieser Begründung 
habe die Beschwerdeführerin grünes Licht für die Kontoüberprüfung gegeben und 
die Transaktion bestätigt. Da die unbekannte Täterschaft moniert habe, es hätte 
keine Überprüfung stattgefunden, wiederholte die Beschwerdeführerin den Vor-
gang. Das Konto der Beschwerdeführerin wurde dadurch mit einem Gesamtbetrag 
von CHF 1’159.11 belastet. 
Zu «B.________.com» kann dem Nachtrag der Kantonspolizei Bern vom 25. Au-
gust 2023 zudem Folgendes entnommen werden:
B.________ ist in erster Linie eine Seite zum Öffnen von CSGO-Kisten, bietet aber auch den Aus-
tausch von Skins und einigen Spielen an. Die Website bietet auch weitere Funktionen an, nämlich 
Kontakte, bei denen Gegenstände getauscht werden können. 
Die Nutzer von B.________ können sich mit ihrem Steam-Konto anmelden. Anschliessend können sie 
mit Hilfe verschiedener Zahlungsmöglichkeiten, darunter Visa, Master-Card, Kryptowährungen und 
GSA, Geld auf ihr Konto einzahlen. Es scheint so, als hätte Frau A.________ durch dreimaliges 
Bestätigen der einzelnen Zahlungsaufforderungen das Konto der unbekannten Täterschaft bei 
B.________ aufgeladen. […]
4.
4.1
Die Staatsanwaltschaft verzichtet gemäss Art. 309 Abs. 4 StPO auf die Eröffnung 
einer Untersuchung, wenn sie sofort eine Nichtanhandnahmeverfügung oder einen 
Strafbefehl erlässt. Eine Nichtanhandnahme erfolgt, sobald (u.a.) aufgrund der 
Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestän-
de oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind (Art. 310 Abs. 1 
Bst. a StPO). Ein Straftatbestand gilt nur dann als eindeutig nicht erfüllt, wenn kein 
zureichender Verdacht auf eine strafbare Handlung besteht oder der zu Beginn der 
Strafverfolgung gegebene Anfangsverdacht sich vollständig entkräftet hat. Ergibt 
sich indes aus den Informationen und Berichten der Polizei, aus der Strafanzeige 
oder aus den eigenen Feststellungen der Staatsanwaltschaft ein hinreichender 
Tatverdacht, so ist eine Untersuchung zu eröffnen (Art. 309 Abs. 1 Bst. a StPO). 
Gemeint ist ein «mittlerer Verdacht» (Urteil des Bundesgerichts 6B_472/2020 vom 
13. Juli 2021 E. 2.2.1). Die zur Eröffnung einer Strafuntersuchung erforderlichen 


4
tatsächlichen Hinweise auf eine strafbare Handlung müssen erheblich und konkre-
ter Natur sein. Blosse Gerüchte oder Vermutungen genügen nicht. Der Anfangs-
verdacht muss auf einer plausiblen Tatsachengrundlage beruhen, aus welcher sich 
die konkrete Möglichkeit der Begehung einer Straftat ergibt (Urteile des Bundesge-
richts 6B_572/2021 vom 10. Februar 2022 E. 3.1, 6B_700/2020 vom 17. August 
2021 E. 3.3, 6B_472/2020 vom 13. Juli 2021 E. 2.2.1 und 6B_585/2019 vom 
25.Oktober 2019 E. 3.1 mit Verweis auf BGE 141 IV 87 E. 1.3.1).
4.2
Gemäss Art. 146 Abs. 1 des Schweizerischen Strafgesetzbuchs (StGB; SR 311.0) 
macht sich des Betrugs schuldig, wer in der Absicht, sich oder einen andern un-
rechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung 
von Tatsachen arglistig irreführt oder ihn in einem Irrtum arglistig bestärkt und so 
den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen 
anderen am Vermögen schädigt. Arglist ist nach ständiger Rechtsprechung gege-
ben, wenn die Täterschaft ein ganzes Lügengebäude errichtet oder sich besonde-
rer Machenschaften oder Kniffe bedient. Bei einfachen falschen Angaben ist das 
Merkmal erfüllt, wenn deren Überprüfung nicht oder nur mit besonderer Mühe mög-
lich oder nicht zumutbar ist oder wenn die Täterschaft die getäuschte Person von 
der möglichen Überprüfung abhält oder nach den Umständen voraussieht, dass 
diese die Überprüfung der Angaben aufgrund eines besonderen Vertrauensver-
hältnisses unterlassen werde (BGE 147 IV 73 E. 3.2 mit Hinweisen). Gestützt auf 
diese Rechtsprechung wird Arglist grundsätzlich verneint, wenn das Täuschungs-
opfer den Irrtum mit einem Mindestmass an Aufmerksamkeit hätte vermeiden kön-
nen. Damit trägt das Bundesgericht bei der Würdigung des Merkmals der Arglist 
dem Gesichtspunkt der sog «Opfermitverantwortung» Rechnung. Das Mass der 
vom Täuschungsopfer zu erwartenden zumutbaren Selbstschutzmöglichkeiten be-
urteilt sich dabei nach einem individuellen Massstab, der den besonderen Verhält-
nissen des Täuschungsopfers Rechnung trägt. Die Rechtsprechung nimmt Rück-
sicht auf unerfahrene und aufgrund von Alter oder Krankheit beeinträchtigte Opfer 
oder auf solche, die sich in einem Abhängigkeitsverhältnis oder in einer Notlage be-
finden und deshalb nur eingeschränkt imstande sind, dem Täter zu misstrauen 
(BGE 147 IV 73 E. 3.2, 142 IV 153 E. 2.2.2 und 135 IV 76 E. 5.2, je mit Hinweisen). 
Ob das täuschende Verhalten der Täterschaft als arglistig und das Opferverhalten 
als leichtfertig erscheint und Letzterem allenfalls überwiegendes Gewicht zukommt, 
lässt sich nur unter Berücksichtigung der näheren Umstände, unter denen die Täu-
schung erfolgt ist, sowie der persönlichen Beziehungen zwischen den beteiligten 
Personen schlüssig beantworten, denn der Tatbestand des Betrugs ist ein Kom-
munikations- bzw. Interaktionsdelikt, bei welchem Täter und Opfer notwendig zu-
sammenwirken, der Täter auf die Vorstellung des Opfers einwirkt und dieses zur 
schädigenden Vermögensverfügung veranlasst. Die Erfüllung des Tatbestands er-
fordert unter dem Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung nicht, dass das Täu-
schungsopfer die grösstmögliche Sorgfalt walten lässt und alle erdenklichen Vor-
kehrungen trifft. Arglist scheidet indes aus, wenn das Täuschungsopfer die grund-
legendsten Vorsichtsmassnahmen nicht beachtet hat. Entsprechend entfällt der 
strafrechtliche Schutz nicht bei jeder Fahrlässigkeit des Opfers, sondern nur bei ei-
ner Leichtfertigkeit, welche das betrügerische Verhalten des Täters in den Hinter-
grund treten lässt (BGE 147 IV 73 E. 3.2, 143 IV 302 E. 1.4.1 und 142 IV 153 


5
E. 2.2.2, je mit Hinweisen; Urteil des Bundesgerichts 6B_127/2022 vom 22. März 
2023 E. 4.3.2). 
5.
5.1
Die Staatsanwaltschaft begründet die Nichtanhandnahme wie folgt:
Es gibt keine Anzeichen dafür, dass die unbekannte Täterschaft die Geschädigte arglistig in die Irre 
führte; im Gegenteil. Die Geschädigte überwies das Geld an eine ihr gänzlich unbekannte Person, 
«D.________», und dies in US-Dollar. Dabei hinterfragte die Geschädigte nicht, weshalb ein Motorrad 
in der Schweiz mit US-Dollar gekauft werden sollte. Die Lüge einer Anzahlung mittels Link war derart 
offensichtlich, dass es bei der gebotenen Vorsicht und Sorgfalt auffallen musste, dass die unbekannte 
Täterschaft nie beabsichtigte das Motorrad zu kaufen. Spätestens als die Geschädigte bemerkte, 
dass mit dem aktivierten Link eine Zahlung an «B.________.com» durchgeführt wird, hätte sie weitere 
eigene Abklärungen tätigen müssen. Die Geschädigte hat zwar bei der unbekannten Täterschaft nach 
dem Grund der Zahlung gefragt, aber die darauffolgenden Lügen der unbekannten Täterschaft waren 
insgesamt nicht besonders raffiniert aufeinander abgestimmt und hätten durch eine einfache Nachfra-
ge bei «B.________.com» oder bereits durch eine generelle Onlinerecherche durchschaut werden 
können. Die unbekannte Täterschaft hat kein qualifiziert täuschendes Verhalten an den Tag gelegt, 
demzufolge alles in allem der Betrugstatbestand wegen mangelnder Arglist nicht erfüllt ist.
5.2
Die Beschwerdeführerin hält dem entgegen, dass sie von der Täterschaft bewusst 
angegangen worden sei und diese ihr jugendliches Alter und ihre Unerfahrenheit 
ausgenutzt habe. Ausserdem sei sie hinsichtlich der Bestätigung der Kontoüberprü-
fung von der Täterschaft in zeitlicher Hinsicht unter Druck gesetzt worden. 
5.3
Die Nichtanhandnahmeverfügung ist rechtens. Die Staatsanwaltschaft hat rechtlich 
fehlerfrei begründet, weshalb sie kein Strafverfahren wegen Betrugs eröffnet hat. 
Die Beschwerdekammer schliesst sich diesen zutreffenden Ausführungen an und 
verweist vorab darauf (vgl. E. 5.1 hiervor). Ergänzend ist Folgendes festzuhalten:
Es ist verständlich, dass sich die Beschwerdeführerin «betrogen» fühlt und die rund 
CHF 1'200.00 zurückhaben möchte. Allein für die Durchsetzung zivilrechtlicher 
Forderungen ist das Strafverfahren indes nicht vorgesehen. Die Eröffnung einer 
Strafuntersuchung setzt – wie erwähnt – erhebliche und konkrete Hinweise auf eine 
strafbare Handlung voraus. Dies ist bei einem Betrugsvorwurf u.a. dann zu vernei-
nen, wenn die Tatbestandsvoraussetzung der arglistigen Täuschung resp. der Arg-
list eindeutig fehlt. Davon ist vorliegend auszugehen. Zwar lässt sich dem Whats-
App-Chatverlauf durchaus ein von der Täterschaft ausgehender (zeitlicher) Druck 
entnehmen. Dieser vermag jedoch kein strafrechtlich relevantes Verhalten zu be-
gründen. 
Ausschlaggebend ist vorliegend, dass die Beschwerdeführerin als Anbiete-
rin/Verkäuferin aufgetreten ist. In dieser Rolle schuldet sie demnach nur den ange-
botenen Gegenstand, nicht jedoch eine Geldsumme. Jene ist selbstredend vom 
Käufer resp. Kaufinteressenten zu leisten. Eine Aufforderung an den Verkäufer zur 
Bestätigung der Bezahlung einer Geldsumme an einen unbekannten Empfänger 
(hier: «B.________.com») ist mehr als ungewöhnlich. Auffallend ist zudem, dass 
die Geldsumme in einer ausländischen Währung, hier US-Dollar, bezahlt werden 
sollte. Dass auch die Beschwerdeführerin nach Erhalt der entsprechenden Auffor-


6
derung stutzig wurde, geht aus ihrer Nachfrage an den Kaufinteressenten hervor 
(«Cela me coûte 200 dollars si je confirme ce paiement»). Weshalb sie sich mit 
dessen Antworten «Non, ce n’est pas un débit, c’est une vérification sur votre carte, 
aucun argent ne sera débité, C.________ vérifiera si votre carte est réelle ou non», 
«Dans la première transacation, s’est tout à fait normal.» und «Je vous assure 
qu’aucune somme ne sera débitée, il s’agit juste d’une validation de carte.» zufrie-
den gegeben sowie schliesslich der angeblichen Kontoüberprüfung stattgegeben 
und in deren Rahmen die Anfrage auf Bezahlung von USD 200.15 bestätigt hat, er-
schliesst sich der Beschwerdekammer nicht. Anders als die Beschwerdeführerin zu 
meinen scheint, bedeutet Minderjährigkeit nicht zwingend eine eingeschränkte 
Misstrauensfähigkeit. Auch diese resp. deren allfälligen Auswirkungen sind einer 
einzelfallweisen Beurteilung zu unterziehen. Die Beschwerdeführerin stand im Tat-
zeitpunkt rund vier Monate vor ihrem 18. Geburtstag. Sie war zu jenem Zeitpunkt 
als urteilsfähige Minderjährige beschränkt geschäftsfähig (Art. 19 Abs. 1 des 
Schweizerischen Zivilgesetzbuchs [ZGB; SR 210]). Nach Kenntnis der erfolgten 
Abbuchungen intervenierte sie umgehend bei PostFinance, C.________ und 
B.________. Diese zeitnahen Interventionen sowie die Anzeigeerstattungen bele-
gen, dass sie bereits zum damaligen Zeitpunkt in der Lage war, die Situation kor-
rekt zu erfassen und die nötigen Schritte einzuleiten. Dass bei ihr eine besondere 
Schutzbedürftigkeit aufgrund ihres jugendlichen Alters vorgelegen hätte, welche al-
lenfalls eine Arglist begründen könnte, muss somit offensichtlich verneint werden. 
Weiter wurde der Einwand der angeblichen Unerfahrenheit weder näher begründet 
noch belegt. Selbst wenn von Unerfahrenheit im Zusammenhang mit Internetver-
käufen ausgegangen werden müsste, ist nicht nachvollziehbar, weshalb die Be-
schwerdeführerin 
nicht 
die 
Internetseite 
der 
mutmasslich 
Begünstigten 
(«B.________.com») aufgerufen hat. Dies wäre ohne erheblichen Aufwand möglich 
und zumutbar gewesen und hätte der Beschwerdeführerin unverzüglich gezeigt, 
dass da etwas nicht mit rechten Dingen zugehen kann. Das Verhalten der Be-
schwerdeführerin muss deshalb unter Berücksichtigung der Gegebenheiten als 
leichtfertig eingestuft werden. Von einer arglistigen Täuschung durch die Täter-
schaft kann nicht gesprochen werden (vgl. Urteil des Bundesgerichts 1B_478/2012 
vom 26. November 2012 E. 3.5). 
5.4
Die Staatsanwaltschaft hat demnach das Verfahren mangels Arglist zu Recht nicht 
an die Hand genommen. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist ab-
zuweisen, soweit auf diese eingetreten werden kann.
6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens, 
bestimmt auf CHF 1’000.00, der unterliegenden Beschwerdeführerin aufzuerlegen 
(Art. 428 Abs. 1 StPO). Diese hat zufolge ihres Unterliegens keinen Anspruch auf 
eine Entschädigung. 


7
Die Beschwerdekammer in Strafsachen beschliesst:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens, bestimmt auf CHF 1’000.00, werden der Be-
schwerdeführerin auferlegt. 
3.
Entschädigung wird keine gesprochen.
4.
Zu eröffnen:
-
der Straf- und Zivilklägerin/Beschwerdeführerin (per Einschreiben)
-
der Generalstaatsanwaltschaft (per Kurier)
Mitzuteilen:
-
der Kantonalen Staatsanwaltschaft für Besondere Aufgaben, Staatsanwalt 
E.________
(mit den Akten – per Einschreiben)
Bern, 22. April 2024
Im Namen der Beschwerdekammer
in Strafsachen
Der Präsident:
Oberrichter Bähler
Die Gerichtsschreiberin:
Beldi
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden durch die Beschwerdekammer in Strafsachen in Rechnung 
gestellt.
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung beim Bundesgericht, Av. du Tribunal fédéral 29, 
1000 Lausanne 14, Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 39 ff., 78 ff. und 90 ff. des Bundesgerichtsgeset-
zes (BGG; SR 173.110) geführt werden. Die Beschwerde muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entspre-
chen.