be_zivilstraf · BK 2016 323 · 2016-08-23 · de

Verlängerung Untersuchungshaft | ZMG Haft (393-c)

Obergericht
des Kantons Bern
Beschwerdekammer in 
Strafsachen
Cour suprême
du canton de Berne
Chambre de recours pénale
Beschluss
BK 16 323
Hochschulstrasse 17
Postfach
3001 Bern
Telefon +41 31 635 48 09
Fax +41 31 635 48 15
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www.justice.be.ch/obergericht
Bern, 23. August 2016
Besetzung
Oberrichter Trenkel (Präsident i.V.), Oberrichter Stucki, Oberrich-
terin Apolloni Meier
Gerichtsschreiber Müller
Verfahrensbeteiligte
A.________
a.v.d. Rechtsanwalt Dr. B.________
Beschuldigter/Beschwerdeführer
Jugendanwaltschaft Emmental-Oberaargau, Dunantstrasse 3, 
3400 K.________
v.d. Jugendanwältin C.________ (EO 16 0357) 
Beschwerdegegnerin
Gegenstand
Verlängerung Untersuchungshaft
Strafverfahren wegen vorsätzlicher einfacher Körperverletzung, 
Nötigung, Vergewaltigung etc. 
Beschwerde gegen den Entscheid des Regionalen Zwangsmass-
nahmengerichts Emmental-Oberaargau vom 29. Juli 2016 
(ARR 16 75)


2
Erwägungen:
1.
1.1
Mit Eingabe vom 28. Juli 2016 stellte die Regionale Jugendanwaltschaft Emmental-
Oberaargau Antrag auf Verlängerung der Untersuchungshaft. Gleichentags stellte 
A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführer) ein Haftentlassungsgesuch.
1.2
Mit Entscheid vom 29. Juli 2016 wies das Regionale Zwangsmassnahmengericht 
Emmental-Oberaargau das Haftentlassungsgesuch ab und verlängerte die Unter-
suchungshaft des Beschwerdeführers bis am 28. August 2016.
1.3
Hiergeben erhob der Beschwerdeführer eine Beschwerde mit folgenden Anträgen:
1. 
Der 
angefochtene 
Entscheid 
des 
regionalen 
Zwangsmassnahmengerichts 
Emmental-
Oberaargau vom 29. Juli 2016 (Verfahren ARR 16 75) sei aufzuheben.
2. 
Der Beschwerdeführer sei unverzüglich aus der Untersuchungshaft zu entlassen, eventuell unter 
Anordnung verhältnismässiger Ersatzmassnahmen.
Subeventuell zu Rechtsbegehren Nrn. 1 und 2
Der 
angefochtene 
Entscheid 
des 
regionalen 
Zwangsmassnahmengerichts 
Emmental-
Oberaargau vom 29. Juli 2016 (Verfahren ARR 16 75) sei insoweit aufzuheben, als die Verlän-
gerung der Untersuchungshaft für einen Monat angeordnet wird (Ziff. 3). Die Untersuchungshaft 
sei stattdessen für einen die Dauer von einer Woche nicht überschreitenden Zeitraum zu verlän-
gern.
3. 
Antrag zum Verfahren
Es sei dem Beschwerdeführer für das mit vorliegender Beschwerde anhängig gemachte Verfah-
ren der Unterzeichnende als amtlicher Anwalt beizuordnen.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolge
1.4
Mit Schreiben vom 12. August 2016 verzichtete das Regionale Zwangsmassnah-
mengericht Emmental-Oberaargau auf eine Stellungnahme. Die Leitung der Ju-
gendanwaltschaft beantragte in ihrer Stellungnahme vom 15. August 2016 die kos-
tenfällige Abweisung der Beschwerde. 
1.5
In der Replik vom 17. August 2016 bestätigte der Beschwerdeführer seine Rechts-
begehren.
2.
Gemäss Art. 222 i.V.m. Art. 393 Abs. 1 Bst. c Schweizerische Strafprozessordung 
(StPO; SR 312.0) können Entscheide über die Anordnung, Verlängerung und Auf-
hebung der Untersuchungshaft durch die verhaftete Person mit Beschwerde ange-
fochten werden. Der Beschwerdeführer ist durch die Anordnung der Untersu-
chungshaft unmittelbar in seinen rechtlich geschützten Interessen betroffen und 
somit zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 222 und 382 Abs. 1 StPO; siehe auch 
Art. 27 Schweizerische Jugendstrafprozessordnung [JStPO; SR 312.1]). Auf die 
form- und fristgerechte Beschwerde ist einzutreten. 
3.
In seiner Beschwerdeschrift bringt der Beschwerdeführer im Wesentlichen Folgen-
des vor: Er habe an den Einvernahmen sowie an der vorinstanzlichen Verhandlung 
Verfehlungen eingestanden und Auskunft gegeben. Er habe zugegeben, dass er 


3
Frau D.________ geschlagen und Fotos hochgeladen habe. Zudem habe er 
Betäubungsmittelkonsum eingestanden. Gleichzeitig habe er betont, dass auch 
Frau D.________ geschlagen habe und er deshalb Strafantrag wegen Körperver-
letzung und Tätlichkeiten gestellt habe. Im Übrigen bestreite er die Darstellung von 
Frau D.________, insbesondere hinsichtlich nicht einvernehmlichen Sexualkon-
takts und Nötigung. Am 27. Juli 2016 habe eine mehrstündige Einvernahme mit 
Frau D.________ stattgefunden. Diese habe ausführlich ihre Sicht der Dinge zu 
Protokoll geben können. Daraufhin habe die Jugendanwältin das Verfahren ausge-
dehnt. Neben der Haft seien weitere Zwangsmassnahmen durchgeführt worden: Es 
sei eine Hausdurchsuchung durchgeführt worden, dabei seien Mobiltelefone be-
schlagnahmt worden. Sodann habe die Polizei eine WSA-Probe entnommen. 
Ebenfalls angeordnet worden sei die ED-Erfassung. Die Behörden hätten auf die 
Kooperationsbereitschaft des Beschwerdeführers zählen können. Mit der Ausle-
sung des Mobiltelefons sei er ebenso einverstanden gewesen wie damit, dass die 
Polizei auf den Instagram-Account zugreife. Die Vorinstanz habe einen dringenden 
Tatverdacht bejaht. Der Beschwerdeführer habe gestanden, Frau D.________ ge-
schlagen zu haben. Darüber hinaus habe er Drogenkonsum eingestanden. Inso-
weit sei ein Tatverdacht gegeben. Indes werde die Untersuchungshaft nicht auf-
grund dieser Vorwürfe angeordnet, sondern aufgrund angeblicher Sexualdelikte. 
Die zur Begründung des diesbezüglichen Tatverdachts herangezogenen Beweis-
mittel beschränkten sich bis zum jetzigen Zeitpunkt auf die Aussagen der anzei-
genden Person. Zwar treffe die vorinstanzliche Erwägung grundsätzlich zu, dass 
der Tatverdacht bei Sexualdelikten häufig aufgrund von Aussagen hergeleitet wer-
de. Es gelte aber zu bedenken, dass keinerlei weitere Beweismittel vorliegen wür-
den. Ebensowenig könne sich die Vorinstanz auf Arztberichte stützen. Der Behaup-
tung mehrfacher sexueller Übergriffe stehe entgegen, dass Frau D.________ und 
der Beschwerdeführer über Monate ein Paar gewesen seien. Dass, wie die Vorin-
stanz ausführe, in der Mehrheit der Vergewaltigungsfälle der Vergewaltiger nicht 
verhüte, treffe zu. Aus den Einvernahmen gehe aber hervor, dass Frau 
D.________ in der Beziehung mit wiederholt einvernehmlichen Sexualkontakten 
nicht verhütet habe. Dies deute eher auf einen ernsthaften Willen zu einer Bezie-
hung hin und stütze nicht die behauptete Unterdrückung. Daher erscheine ein drin-
gender Tatverdacht für die Haftverlängerung nicht erstellt, jedenfalls soweit Delikte 
betreffend, aufgrund derer die Vorinstanz die Haftgründe bejaht habe.
Die Vorinstanz begründe die Verlängerung der Untersuchungshaft mit Wiederho-
lungsgefahr. Sie verneine aber die von der Jugendanwältin einzig geltend gemach-
ten Haftgründe der Kollusions- und Fluchtgefahr. Die Annahme von Fluchtgefahr 
setze ernsthafte Anhaltspunkte voraus, dass die beschuldigte Person sich dem 
Strafverfahren oder der Sanktion entziehen könnte. Die Vorinstanz führe überzeu-
gend aus, dass es keinen Hinweis hierfür gebe. Besonderes Gewicht verdiene der 
vorinstanzliche Hinweis, dass der Beschwerdeführer nach abgewiesenem Asylge-
such nicht untergetaucht sei. Umso weniger bestehe Grund zur Annahme, dass er 
sich einem Strafvollzug entziehen werde. Der Vollständigkeit halber sei darauf hin-
zuweisen, dass mit H.________ kein Rückübernahmeabkommen bestehe. Den 
Behörden sei der Wohnort des Beschwerdeführers bekannt und er habe am 25. Ju-
li 2016 dort angehalten werden können. Die Untersuchungshaft wegen Kollusions-


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gefahr soll verhindern, dass ein Beschuldigter die Freiheit dazu missbrauche, die 
Abklärung des Sachverhalts zu vereiteln oder zu gefährden. Die Vorinstanz habe 
die von der Jugendanwältin im Haftverlängerungsgesuch geltend gemachte Gefahr 
des manipulativen Einwirkens richtigerweise als gering erachtet und eine Kollusi-
onsgefahr verneint. Frau D.________ habe am 27. Juli 2016 ihre Sicht der Dinge 
frei von Beeinflussung darlegen können. Die Aussagen würden in grundsätzlich 
verwertbarer Weise vorliegen. Sodann seien mannigfache Zwangsmassnahmen 
durchgeführt worden, auf deren Auswertung der Beschwerdeführer keinen Einfluss 
nehmen könne. Soweit eine Kollusionsgefahr bestanden habe, würden die konkre-
ten Indizien jedenfalls nicht mehr vorliegen. Schliesse das Obergericht eine Kollu-
sionsgefahr nicht aus, könne ihr mit Ersatzmassnahmen beigekommen werden. 
Die Vorinstanz habe stattdessen eine Wiederholungsgefahr bejaht. Deren Sinn und 
Zweck sei die Verhütung von Delikten. Sie beinhalte die Gefahr einer Vorverurtei-
lung. Dies komme auch in der vorinstanzlichen Begründung zum Ausdruck, dass 
«es in der Folge wieder zu sexuellen Handlungen gegen den Willen der Ex-
Freundin kommen könnte». Die Annahme der Wiederholungsgefahr bedürfe einer 
besonderen Rechtfertigung. Sie erscheine hier rechtsfehlerhaft: Die Wiederho-
lungsgefahr setze Anlasstaten voraus. Art. 221 Abs. 1 Bst. c StPO verlange 
grundsätzlich mehrere und gleichartige Straftaten. Vorliegend würden die Anlass-
taten auf einem blossen Verdacht basieren, nämlich dass der Beschwerdeführer 
zum Nachteil von Frau D.________ sexuelle Übergriffe vorgenommen habe. Eine 
rechtskräftige Verurteilung liege nicht vor. Vor diesem Hintergrund erscheine die 
Annahme der Wiederholungsgefahr höchst problematisch. Wenn in der Rechtspre-
chung ausnahmsweise eine noch nicht abgeurteilte Tat als «verübte» Straftat aus-
reiche, so sei ein Geständnis oder eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit für die Tat-
begehung erforderlich. Das Bundesgericht verlange eine «mit an Sicherheit gren-
zende Wahrscheinlichkeit [...], dass die beschuldigte Person solche Straftaten be-
gangen hat» beziehungsweise «erdrückende Belastungsbeweise» (BGE 137 IV 84 
E. 3.2; Urteil des Bundesgerichts 1B_200/2016 vom 27.6.2016 E. 2.1). Dies sei 
nicht gegeben, zumal die einzigen den Beschwerdeführer belastenden Momente 
aus der Aussage der anzeigenden Person stammen würden. Mit denselben Aus-
sagen würden also der dringende Tatverdacht und der Haftgrund begründet. Eine 
(notabene einmalige) Anlasstat bilde auch nicht der Beischlaf, bei welchem der Be-
schwerdeführer zunächst davon ausgegangen sei, Frau D.________ habe geschla-
fen. Erstens habe er zugleich betont und mit Hinweisen unterlegt, dass Frau 
D.________ damals nicht geschlafen habe, wie er nachträglich erfahren habe. 
Zweitens könne selbst im Fall eines Schlafzustands nicht ohne weiteres auf Miss-
brauch geschlossen werden. Der Beschwerdeführer habe glaubhaft betont, dass er 
keinen Kontakt mehr zu Frau D.________ wünsche. Er habe ausgeführt, dass er 
auf Anrufe von Frau D.________ nicht antworten und bei Kontaktaufnahmen die 
Polizei anrufen werde. Abgesehen davon sei dem Beschwerdeführer der Aufent-
haltsort von Frau D.________ nicht bekannt. Eine Co-Abhängigkeit möge in der 
Vergangenheit bestanden haben. Nachdem Frau D.________ den Beschwerdefüh-
rer bei der Behörde verzeigt und schwere Vorwürfe gegen ihn erhoben habe, be-
stehe ein solche Abhängigkeit nicht mehr beziehungsweise jedenfalls nicht mehr in 
einer Weise, dass sie von Bedeutung sein könne. Sodann habe der Beschwerde-


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führer ausdrücklich seinen Willen zum Eintritt in eine Entzugsklinik zur Behandlung 
seines Drogenkonsums bekundet. Eine solche Kliniklösung habe durch den Bei-
stand aufgegleist werden können. Vorgesehen sei ein Aufenthalt in der Entzugskli-
nik G.________. Die Finanzierung sei bereits gesichert. Der Beschwerdeführer se-
he ein, dass er seinen Lebensweg nicht so weiterführen könne. Mit dem Klinikauf-
enthalt gehe eine intensive Betreuung und Überwachung einher, was der Annahme 
einer Wiederholungsgefahr entgegenstehe. Die Glaubhaftigkeit der beschwerde-
führerischen Einwilligung zum Klinikaufenthalt werde dadurch unterstrichen, dass 
er die Besuche bei Dr. E.________ in F.________ zuverlässig wahrnehme. Dem-
nach bestehe keine ernsthafte Befürchtung einer Tatbegehung. Davon zeuge auch 
die Tatsache, dass bei Anordnung der Untersuchungshaft eine Wiederholungsge-
fahr nicht geltend gemacht worden sei. Die Vorinstanz habe diesem Einwand ent-
gegnet, dass im Verlauf des Verfahrens Elemente aufgetaucht seien, die auf eine 
Wiederholungsgefahr schliessen liessen. Welche Elemente dies sein könnten, füh-
re sie aber nicht aus. Es lasse sich bereits aus der Einvernahmen mit Frau 
D.________ vom 19. Juli 2016 und der Einvernahme mit dem Beschuldigten vom 
25. Juli 2016 auf die vormalig von gegenseitiger Abhängigkeit geprägte Beziehung 
schliessen. 
Vorliegend sei eine Wiederholungsgefahr ebenso theoretisch wie eine Flucht- oder 
Kollusionsgefahr. Ein zureichender Haftgrund sei nicht gegeben. Eventuell werde, 
soweit eine Haftentlassung ohne Auflagen für das Gericht nicht angezeigt erschei-
ne, die Haftentlassung mit Ersatzmassnahmen beantragt. Welche Massnahmen 
anzuordnen seien, liege im richterlichen Ermessen. Aus Sicht des Beschwerdefüh-
rers denkbar seien eine Auflage, sich regelmässig bei einer Amtsstelle zu melden, 
eine Auflage, sich nur oder sich nicht an einem bestimmten Ort aufzuhalten, Elec-
tronic Monitoring, eine Auflage, den aufgegleisten Klinikaufenthalt zu vollziehen 
und/oder die ärztliche Behandlung in geeigneter Form fortzusetzen oder ein Kon-
taktverbot. Der Beschwerdeführer habe sich mit all diesen Ersatzmassnahmen ein-
verstanden erklärt. Die Vorinstanz habe ausgeführt, die Ersatzmassnahmen seien 
nicht geeignet, aber abgesehen vom Kontaktverbot nicht dargelegt weshalb. Diese 
(in ihrer Knappheit eine Gehörsverletzung darstellende) Begründung vermöge nicht 
zu überzeugen. Insbesondere ein Electronic Monitoring, eine Verpflichtung, sich an 
einem bestimmten Ort aufzuhalten, der aufgegleiste Klinikaufenthalt in der Klinik 
G.________ und die mit all diesen Massnahmen einhergehende Betreuung würden 
geeignet erscheinen, Haftgründen wirksam entgegenzutreten. Subeventuell werde 
schliesslich beantragt, die Untersuchungshaft nur um eine Dauer von maximal sie-
ben Tagen zu verlängern. Wenn die Vorinstanz die Wiederholungsgefahr nur auf 
den Verdacht einer Anlasstat stütze und im Übrigen auf sich ändernde Erkenntnis-
se verweise, erscheine es widersprüchlich, die Haft für die Maximaldauer zu ver-
längern. Es sei – auch mit Blick auf das Verhältnismässigkeitsprinzip – nicht am 
Beschwerdeführer, sich gegen eine überlange Haft mit Entlassungsgesuchen zu 
wehren. Vielmehr habe die Jugendanwaltschaft, falls sie nach Ablauf der Haftdauer 
eine Verlängerung für angezeigt erachte, dies dem Zwangsmassnahmengericht zu 
beantragen.


6
4.
Das Regionale Zwangsmassnahmengericht begründet seinen Entscheid zusam-
mengefasst wie folgt: Der dringende Tatverdacht sei gegeben. Es liege in der Natur 
der Sache, dass bei Sexualdelikten vielfach auf die Aussagen der Beteiligten abge-
stellt werden müsse. Die Aussagen des Opfers seien nicht von vornherein als un-
glaubwürdig zu bezeichnen. Es liege weder Flucht- noch Kollusions-, jedoch Wie-
derholungsgefahr vor: Dem Beschuldigten würden schwerwiegende sexuelle Hand-
lungen vorgeworfen. Eine Wiederholung dieser Handlungen würde einschneidend 
in die persönlichen Verhältnisse des Opfers eingreifen. Zwischen den beiden be-
stehe eine starke Co-Abhängigkeit. Diese sei ein gewichtiges Indiz dafür, dass der 
Beschuldigte, wieder in Freiheit, Kontakt mit seiner Ex-Freundin aufnehmen und es 
zu sexuellen Handlungen gegen ihren Willen kommen könnte. Der Beschuldigte 
mache geltend, er habe an einer Kontaktaufnahme kein Interesse. Im Lichte der 
erwähnten Abhängigkeit sei dies aber zu bezweifeln. Wenn die Verteidigung gel-
tend mache, dass bei Haftanordnung die Wiederholungsgefahr noch nicht aufge-
führt worden sei, so sei es stets möglich, dass erst im Untersuchungsverlauf Ele-
mente auftauchten, die darauf schliessen liessen. Es bestünden keine Ersatz-
massnahmen und die Verlängerung der Untersuchungshaft sei verhältnismässig. 
5.
Die Leitende Jugendanwältin macht geltend was folgt: Das Opfer schildere die 
Handlungen detailliert und vermöge zu differenzieren. Ihre Aussagen könnten nicht 
von vornherein als unglaubwürdig eingestuft werden. Demgegenüber vermöchten 
die Aussagen des Beschwerdeführers die Aussagequalität des Opfers nicht zu 
schmälern. Der Beschwerdeführer gebe an, den Beischlaf mit dem Opfer vollzogen 
zu haben, als dieses seiner Auffassung nach geschlafen habe. Dem Beschwerde-
führer sei es offensichtlich gleichgültig gewesen, welche Meinung seine schlafende 
Freundin zu seinem sexuellen Vorhaben habe. Eine summarische Beweiswürdi-
gung lasse eine Verurteilung als wahrscheinlich erscheinen. Die Erforderlichkeit 
von weiteren greifbaren Beweismitteln, wie zum Beispiel Fotos oder Arztberichte, 
werde für das Vorliegen eines dringenden Tatverdachts nicht vorausgesetzt. Eben-
so wenig würden die Vorbringen des Beschwerdeführers, mit dem Opfer eine Be-
ziehung mit einvernehmlichen sexuellen Kontakten geführt zu haben, den dringen-
den Tatverdacht zu entkräften vermögen. 
Würden keine strafrechtlichen Verurteilungen existieren, sei die Wiederholungsge-
fahr aus den Tatvorwürfen abzuleiten. Die Rückfallprognose müsse zwangsläufig 
auf einer vorläufigen Beweiswürdigung beruhen. Vorausgesetzt sei, dass die Be-
weislage erdrückend sei. Die Beziehung zwischen dem Beschwerdeführer und dem 
Opfer scheine von Abhängigkeiten geprägt gewesen zu sein. Es sei eine zuneh-
mende Gewaltbereitschaft des Beschwerdeführers zu erkennen. Immer dann, 
wenn er mit dem Verhalten des Opfers nicht einverstanden oder in Rage gewesen 
sei, sei er gewalttätig oder ausfällig geworden. Es scheine, als wolle der Be-
schwerdeführer das Opfer erniedrigen beziehungsweise über dieses bestimmen, 
sobald es sich von ihm lösen wolle. Das Opfer habe die Beziehung zum Beschwer-
deführer beenden wollen. Als es dies getan habe, habe es sich mit Drohungen und 
Suizidandrohungen konfrontiert gesehen, indem sich der Beschwerdeführer auf die 
Bahngeleise gesetzt habe und vom Opfer eingefordert habe, dass es die Bezie-
hung aufrechterhalte. Aufgrund des Verhaltensmusters bestehe die konkrete Ge-


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fahr, dass der Beschwerdeführer in Freiheit das Opfer aufsuchen würde, verbun-
den mit der Begehung von Gewalt- oder Sexualdelikten. Dies umso mehr, als es 
den Beschwerdeführer nicht nur verlassen habe, sondern sich dieser mit strafrecht-
lichen Vorwürfen konfrontiert sehe. Wenn der Beschwerdeführer – wohl unter dem 
Druck der Untersuchungshaft – vorgebe, nichts mehr mit dem Opfer zu tun haben 
zu wollen, sei dies wenig überzeugend. Immerhin seien die in der Vergangenheit 
versuchten Beziehungsabbrüche vom Opfer ausgegangen. Der Beschwerdeführer 
scheine sich emotional nicht ausreichend vom Opfer distanziert zu haben. Dies ge-
he auch aus dem Einvernahmeprotokoll des Zwangsmassnahmengerichts hervor. 
Er habe das Beziehungsende nie unverzüglich akzeptiert, sondern sei hartnäckig 
geblieben und habe «Stalking»-ähnliche Verhaltensweisen gezeigt.
Die Haftgründe der Flucht- und Kollusionsgefahr seien zu Unrecht verneint worden. 
Der Beschwerdeführer verfüge über keinen Aufenthaltstitel. Er sei aufgefordert 
worden, die Schweiz bis am 18. Februar 2016 zu verlassen. Dass er der Aufforde-
rung nicht nachgekommen sei, schliesse Fluchtgefahr nicht aus. Vielmehr sei diese 
zu vermuten, seit er sich mit den strafrechtlichen Vorwürfen konfrontiert sehe. Die 
Bindungen und das Beziehungsnetz seien nicht ausgeprägt. Der Beschwerdeführer 
verfüge über keine Tagesstruktur, da er sowohl Schule als auch Arbeit verweigert 
habe. Soziale Beziehungen in der Schweiz seien nicht ersichtlich; erst recht nicht 
mehr, seit seine ehemalige Freundin die Beziehung beendet habe. Da der Be-
schwerdeführer keiner Arbeit nachgehe, sei er nicht in der Lage, für seinen Unter-
halt aufzukommen. Würde der Beschwerdeführer in Freiheit belassen, sei damit zu 
rechnen, dass er in der Schweiz untertauchen oder diese verlassen würde. Dies 
umso mehr, als er behördlicherseits zum Verlassen der Schweiz aufgefordert wor-
den sei. Dass der Beschwerdeführer zu Impulsausbrüchen neige – was der Vorfall 
im Gefängnis mit der Rasierklinge zeige – sei ein weiteres Indiz für eine Fluchtnei-
gung. Die Vorinstanz habe zudem das Vorliegen von Kollusionsgefahr verneint. Die 
Untersuchung sei indes noch im Anfangsstadium. Dies führe dazu, dass die Anfor-
derungen an das Vorliegen von Kollusionsgefahr nicht zu hoch angesetzt werden 
dürften. Es sei zu befürchten, dass der Beschwerdeführer das Opfer unter Druck 
setze und es im Aussageverhalten zu beeinflussen versuche. Dies umso mehr, als 
im bisherigen Ermittlungsstadium dessen Aussagen (noch) das alleinige Beweis-
mittel darstellen würden. Bereits in der Vergangenheit habe er ein manipulatives 
Verhalten gezeigt und es sei davon auszugehen, dass zwischen den beiden eine 
Abhängigkeit bestehe, welche nicht dadurch aufgelöst werden könne, dass das Op-
fer Anzeige erstattet habe und sich der Beschwerdeführer einige Tage in Untersu-
chungshaft befunden habe. In Berücksichtigung insbesondere des bisherigen Ver-
haltens des Beschwerdeführers, dem Stand des Verfahrens sowie der Schwere der 
Delikte sei davon auszugehen, dass der in Freiheit belassene Beschwerdeführer 
die Abklärung des Sachverhalts vereiteln oder gefährden werde.
In diesem Verfahrensstadium seien schliesslich keine Ersatzmassnahmen ersicht-
lich, welche den Haftgründen ausreichend begegnen würden. Ein Kontaktverbot 
lasse sich nicht überwachen und ein Klinikaufenthalt könne nicht zwangsweise von 
der Strafbehörde durchgesetzt werden. Vielmehr sei eine solche Massnahme unter 
dem Aspekt allfälliger Schutzmassnahmen zu prüfen, wozu jedoch die Untersu-


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chung zu wenig fortgeschritten sei. Ohne Einschätzung durch eine geeignete 
Fachperson liessen sich daher keine geeigneten Ersatzmassnahmen erkennen.
6.
In seiner Replik bringt der Beschwerdeführer im Wesentlichen Folgendes vor: Die 
Aussagen des Opfers seien nicht durchgehend schlüssig. Insbesondere lege es 
keine Beweismittel ins Recht, welche die Aussagen stützen würden. Des Weiteren 
habe auch das Opfer in der Vergangenheit mehrfach den Kontakt mit dem Be-
schwerdeführer gesucht. Jedoch sei nun, durch die Anzeige des Opfers, eine ande-
re Situation eingetreten. Die gegenseitige Abhängigkeit bestehe seither sowie auf-
grund der damit verbundenen Sanktionen nicht mehr. Zu verweisen sei diesbezüg-
lich auf den Verlaufsbericht der KESB vom 3. August 2016. 
Die Leitende Jugendanwältin habe in ihrer Stellungnahme nicht zu jeder der vorge-
schlagenen Ersatzmassnahmen Stellung genommen; insbesondere nicht zum 
Electronic Monitoring. Die Aussicht für den Beschwerdeführer, dass er – sollte er 
sich nicht an die Ersatzmassnahmen halten – wieder in Untersuchungshaft komme, 
sei Sicherheit genug, dass die Ersatzmassnahme wirksam sei. Schliesslich sei in 
Aussicht darauf, dass die beantragte und erstinstanzlich bewilligte Haftverlänge-
rung vom heutigen Tag (17. August 2016) an gerechnet noch für 12 Tage gelte, 
folgender Hinweis zum Subeventualbegehren nötig: Der Beginn der im Subeventu-
albegehren beantragten Verlängerung der Untersuchungshaft um maximal eine 
Woche beziehe sich auf das Datum des obergerichtlichen Entscheids. Sofern bei 
Gutheissung des Subeventualbegehrens die verfügte Restdauer der Untersu-
chungshaft den Termin vom 28. August 2016 überschreiten sollte, bestehe kein In-
teresse mehr am entsprechenden Begehren. Bei einer solchen Konstellation werde 
Abstand vom Subeventualbegehren erklärt.
7.
7.1
Die Untersuchungshaft setzt gemäss Art. 221 StPO voraus, dass gegen die be-
schuldigte Person ein dringender Tatverdacht der Begehung eines Verbrechens 
oder eines Vergehens sowie ein besonderer Haftgrund besteht. Bei der Überprü-
fung des dringenden Tatverdachts gemäss Art. 221 Abs. 1 StPO ist keine erschöp-
fende Abwägung sämtlicher belastender und entlastender Beweisergebnisse vor-
zunehmen. Zu prüfen ist vielmehr, ob genügend konkrete Anhaltspunkte für eine 
Straftat und eine Beteiligung der betroffenen Person daran vorliegen, die Untersu-
chungsbehörden somit das Bestehen eines dringenden Tatverdachts mit vertretba-
ren Gründen bejahen durften. Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen lässt kei-
nen Raum für ausgedehnte Beweismassnahmen zu. Zur Frage des dringenden 
Tatverdachts hat das Haftgericht weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzu-
führen, noch dem erkennenden Strafgericht vorzugreifen (vgl. zum Ganzen 137 IV 
122 E. 3.2 f.; Urteil des Bundesgerichts 1B_148/2013 vom 2. Mai 2013 E. 4). 
Der dringende Tatverdacht ist im Sinne der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 
zu bejahen: Das angebliche Opfer schildert die einzelnen Handlungen differenziert 
und mit Einzelheiten, sodass dessen Aussagen nicht als unglaubhaft angesehen 
werden können. Der Beschwerdeführer gibt zwar ‹bloss› zu, das Opfer geschlagen 
zu haben sowie den Beischlaf mit ihm vollzogen zu haben, als dieses seiner Mei-


9
nung nach geschlafen habe. Allerdings vermögen diese Erklärungen den dringen-
den Tatverdacht auch der mehrfachen sexuellen Übergriffe, welche er von sich 
weist, nicht zu entkräften (siehe dazu auch vorne E. 5, 1. Absatz).
7.2
Kollusionsgefahr ist gegeben, wenn ernsthaft zu befürchten ist, dass der Beschul-
digte Personen beeinflusst oder auf Beweismittel einwirkt, um so die Wahrheitsfin-
dung zu beeinträchtigen (Art. 221 Abs. 1 Bst. b StPO). Nach der Rechtsprechung 
des Bundesgerichtes genügt indes die theoretische Möglichkeit, dass der Beschul-
digte kolludieren könnte, nicht, um die Fortsetzung der Haft unter diesem Titel zu 
rechtfertigen. Es müssen vielmehr konkrete Indizien für die Annahme von Verdun-
kelungsgefahr sprechen. Konkrete Anhaltspunkte für Kollusionsgefahr können sich 
ergeben aus dem bisherigen Verhalten der beschuldigten Person im Strafprozess 
(Aussageverhalten, Kooperationsbereitschaft, Neigung zu Kollusion etc.), aus sei-
nen persönlichen Merkmalen (Leumund, allfällige Vorstrafen etc.), aus seiner Stel-
lung und seinen Tatbeiträgen im Rahmen des untersuchten Sachverhalts sowie 
aus den persönlichen Beziehungen zwischen ihm und den ihn belastenden Perso-
nen (Urteil des Bundesgerichts 1B_257/2007 vom 5. Dezember 2007 E. 2.2; vgl. 
auch FORSTER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 
2. Aufl. 2014, N. 7 zu Art. 221 StPO). Bei der Frage, ob eine massgebliche Beein-
trächtigung des Strafverfahrens wegen Verdunkelung droht, ist auch der Bedeu-
tung der von Beeinflussung bedrohten Aussagen, der Schwere der Straftaten sowie 
dem Stand des Verfahrens Rechnung zu tragen (vgl. zum Ganzen BGE 132 I 21 
E. 3.2.1 mit Hinweis auf BGE 123 I 31 E. 3c; BGE 117 Ia 257 E. 4b). 
Das Opfer konnte am 27. Juli 2016 eine ausführliche, relativ tatzeitnahe und damit 
besonders bedeutungsvolle Aussage mittels Videobefragung machen (vgl. Stel-
lungnahme Leitende Jugendanwältin S. 2). Des Weiteren fand am 19. Juli 2016 ei-
ne 2 ½ - stündige polizeiliche Einvernahme statt. Diese Beweismittel liegen in 
grundsätzlich verwertbarer Weise vor. Des Weiteren wurden bereits verschiedene 
Zwangsmassnahmen durchgeführt (siehe Register-Nr. 7 der Akten im Verfahren 
EO-15-0357), auf deren Auswertung der Beschwerdeführer keinen Einfluss neh-
men kann. Dies alles spricht gegen eine konkrete Kollusionsgefahr. Dasselbe gilt 
mit Blick auf die weiteren am 28. Juli 2016 geplant gewesenen Ermittlungshand-
lungen (pag. 3 der Haftakten ARR 16 75). Insgesamt ist daher – wie auch das 
Zwangsmassnahmengericht festhielt – von einer bloss theoretischen Möglichkeit 
einer Kollusion auszugehen, welche im Lichte von Lehre und Rechtsprechung als 
Haftgrund nicht zu genügen vermag. Sollte der Beschwerdeführer versuchen, das 
Opfer zu manipulieren, würde dies im Verlaufe der weiteren (von Amtes wegen zu 
führenden) Untersuchungen mit grösster Wahrscheinlichkeit festgestellt werden.
7.3
Wiederholungsgefahr im Sinn von Art. 221 Abs. 1 Bst. c StPO liegt vor, wenn die 
beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist 
und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie durch schwere Verbrechen oder Vergehen 
die Sicherheit anderer erheblich gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige 
Straftaten verübt hat. Gemäss bundesgerichtlicher Praxis genügen drohende Ver-
brechen oder schwere Vergehen. Nach der Rechtsprechung kann sich Wiederho-
lungsgefahr ausnahmsweise auch aus Vortaten ergeben, die der beschuldigten 
Person im hängigen Strafverfahren erst vorgeworfen werden, sofern ihre Freilas-


10
sung mit erheblichen konkreten Risiken für die öffentliche Sicherheit verbunden wä-
re. Erweisen sich die Risiken als untragbar hoch, kann vom Vortatenerfordernis so-
gar ganz abgesehen werden. Die Verhütung weiterer schwerwiegender Delikte ist 
ein verfassungs- und grundrechtskonformer Massnahmenzweck. Art. 5 Ziff. 1 Bst. c 
EMRK anerkennt ausdrücklich die Notwendigkeit, eine beschuldigte Person an der 
Begehung schwerer strafbarer Handlungen zu hindern (BGE 137 IV 84 E. 3.2, 135 
I 71 E. 2.2 mit Hinweisen). Erforderlich ist allerdings eine sehr ungünstige Rückfall-
prognose. Der Haftgrund der Wiederholungsgefahr ist restriktiv zu handhaben; sei-
ne Anwendung über den gesetzlichen Wortlaut hinaus auf Ersttäter muss auf Aus-
nahmefälle beschränkt bleiben (135 I 71 E. 2.3; Urteil des Bundesgericht 
1B_250/2013 vom 20. August 2013 E. 2.2; HUG/SCHEIDEGGER, in: Kommentar zur 
Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 38 zu Art. 221 StPO; 
OBERHOLZER, Grundzüge des Strafprozessrechts, 3. Auflage, N 922). 
Mit Blick auf die ebengenannten theoretischen Ausführungen sowie vor dem Hin-
tergrund, dass der Beschwerdeführer zu Recht vorbringt, dass das Bundesgericht 
eine mit an Sicherheit grenzende Wahrscheinlichkeit (im Sinne einer erdrückenden 
Beweislage) verlangt, dass die beschuldige Person solche Straftaten begangen hat 
(BGE 137 IV 84 E. 3.2), kann vorliegend nicht vom Vorliegen von Wiederholungs-
gefahr ausgegangen werden. Was die Leitende Jugendanwältin sowie das 
Zwangsmassnahmengericht hierzu vorbringen, überzeugt aus rechtlicher Sicht 
nicht, zumal die Anwendung von Wiederholungsgefahr auf Ersttäter der absolute 
Ausnahmefall bleiben muss. Vorliegend ist die schwierige Situation eines nicht vor-
bestraften, 17-jährigen und damit minderjährigen, unbegleiteten und abgewiesenen 
Asylbewerbers zu beurteilen, der sich seit rund drei Wochen im Regionalgefängnis 
K.________ befindet (vgl. zur Biographie des Beschwerdeführers in der Schweiz 
auch den Verlaufsbericht der KESB vom 3. August 2016). Es ist nicht von der Hand 
zu weisen, dass ein gewisses Risiko besteht, dass der Beschwerdeführer nach ei-
ner Freilassung unter anderem versuchen wird, das Opfer aufzusuchen. Doch be-
steht nach Ansicht der Beschwerdekammer weder eine sehr ungünstige Rückfall-
prognose – dem Beschwerdeführer darf bezüglich gewisser Aussagen durchaus 
geglaubt werden, so etwa hinsichtlich seiner Absicht, mit psychiatrischer Hilfe an 
sich zu arbeiten – noch ist die Beweislage – zum Beispiel durch ein Geständnis – 
derart erdrückend, dass schlechterdings davon ausgegangen werden muss, dass 
sich die einzelnen Situationen exakt so abgespielt haben, wie das Opfer sie 
(glaubhaft) darstellt. Insgesamt ist die Wiederholungsgefahr im Sinne von Art. 221 
Abs. 1 Bst. c StPO daher zu verneinen.
7.4
Zur Annahme von Fluchtgefahr gemäss Art. 221 Abs. 1 Bst. a StPO müssen Grün-
de bestehen, die eine solche nicht nur als möglich, sondern als wahrscheinlich er-
scheinen lassen. Die Schwere der drohenden Strafe darf als Indiz für die Fluchtge-
fahr gewertet werden. Sie genügt jedoch für sich allein nicht, um den Haftgrund zu 
bejahen (BGE 125 I 60 E. 3a; Urteile des Bundesgerichts 1B_126/2012 und 
1B_146/2012 vom 26. März 2012 E. 3.3.2). Vielmehr müssen die konkreten Um-
stände, insbesondere die Lebensverhältnisse der beschuldigten Person, in Be-
tracht gezogen werden. So ist es zulässig, die sozialen Bindungen des Häftlings, 
dessen berufliche Situation und Schulden sowie private und geschäftliche Kontakte 
ins Ausland und Ähnliches zu berücksichtigen (vgl. FORSTER, in: Basler Kommen-


11
tar, Schweizerische Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 5 zu Art. 221 StPO). An 
die Annahme des Haftgrunds der Fluchtgefahr sind strenge Anforderungen zu stel-
len (HUG/SCHEIDEGGER, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 
2. Auflage 2014, N. 12 ff. Art. 221 StrPO; SCHMID, Handbuch des schweizerischen 
Strafprozessrechts, 2. Auflage 2013, N. 1022). Im Vordergrund steht dabei eine 
mögliche Flucht ins Ausland, denkbar ist jedoch auch ein Untertauchen im Inland.
Das Zwangsmassnahmengericht verneinte die Fluchtgefahr; die Leitende Jugend-
anwältin bejahte sie. Der Beschwerdeführer teilte wie erwähnt mit, Fluchtgefahr be-
stehe bereits deshalb nicht, weil er die Sexualdelikte bestreite. Derweil teilte er 
ebenfalls mit, dass wenn die Beschwerdekammer den Standpunkt der Vorinstanz 
zur Fluchtgefahr nicht teile, Ersatzmassnahmen zu verfügen wären.
Bei der vorne genannten, schwierigen Situation des Beschwerdeführers liegt eine 
Flucht zumindest im Bereich des Möglichen. Es ist deshalb vertieft zu prüfen, ob 
die Fluchtgefahr auch im rechtlichen Sinne gegeben ist. Diesbezüglich schliesst 
sich die Beschwerdekammer grundsätzlich den Ausführungen der Leitenden Ju-
gendanwältin an und verweist darauf (vorne E. 3, 3. Absatz). Eine Flucht vor dem 
drohenden Strafverfahren mit empfindlicher Strafe erscheint wahrscheinlich. Der 
Beschwerdeführer verfügt weder über ein Beziehungsnetz in der Schweiz noch 
über eine feste Tagesstruktur mit Arbeit, Schule oder ähnlichem (vgl. auch den Ver-
laufsbericht der KESB vom 3. August 2016). Er ist, wie er selber ausführte, noch 
keine 18 Monate seines Lebens in der Schweiz (vgl. Einvernahme vom 26. Juli 
2016, Zeile 281). Die Gefahr eines Untertauchens – sei es in der Schweiz oder im 
Ausland – liegt mehr als nur im Bereich des Möglichen, zumal er überdies abge-
wiesener Asylbewerber ohne einen gültigen Aufenthaltstitel ist. Darüber hinaus teil-
te das Opfer mit, dass der Beschwerdeführer ihm gesagt habe, er werde nach 
H.________ zurückkehren (Polizeiliche Einvernahme vom 19. Juli 2016, Zeile 38). 
Es scheinen somit konkret geäusserte Gedanken und Absichten einer Ausreise aus 
der Schweiz vorhanden zu sein. Den Ausführungen des Zwangsmassnahmenge-
richts, dass es derzeit keine Hinweise gebe, dass sich der Beschwerdeführer ei-
nem Strafverfahren entziehen werde, kann nicht gefolgt werden. Daran ändert auch 
nichts, dass mit H.________ kein Rückübernahmeabkommen besteht. Eine dro-
hende Strafe verstärkt den Druck eines abgewiesenen Asylbewerbers (auf welche 
Weise auch immer) zu handeln – dies schon nur aus logischen (sowie aus mensch-
licher Sicht teilweise gut nachvollziehbaren) Gründen, selbst wenn die Tat bestrit-
ten wird. So gesehen hält den Beschwerdeführer praktisch nichts in der Schweiz. 
Dementsprechend kann einzig der Schluss gezogen werden, dass die Vorausset-
zungen für die Annahme einer Fluchtgefahr nach Art. 221 Abs. 1 Bst. a StPO ge-
geben sind. 
7.5
Gemäss Art. 237 Abs. 1 StPO ist von Untersuchungshaft abzusehen, sofern sich 
deren Zweck auch durch mildere Massnahmen erreichen lässt. Die Aufzählung der 
möglichen Ersatzmassnahmen in Art. 237 Abs. 2 StPO ist nicht abschliessend. Bei 
Anordnung einer Ersatzmassnahme müsste somit Gewähr dafür geboten werden 
können, dass der Beschwerdeführer, wäre er in Freiheit, nicht die Flucht ergreift 
beziehungsweise untertaucht. Der Beschwerdeführer zählt verschiedene Möglich-
keiten auf, mit welchen er sich einverstanden erklärt habe. 


12
Vorliegend ist die Fluchtgefahr wie erwähnt beträchtlich. Keine der zahlreich vorge-
brachten Ersatzmassnahmen erscheinen deshalb geeignet, der Fluchtgefahr des 
Beschwerdeführers mit Blick auf seine schwierige Gesamtsituation im erforderli-
chen Ausmass zu begegnen. Daran vermag auch die Kostengutsprache der 
L.________Versicherung nichts zu ändern (vgl. Verlaufsbericht der KESB vom 3. 
August 2016, S. 5). Wie die Leitende Jugendanwältin richtig schreibt (vorne E. 5), 
könnte ein Klinikaufenthalt (beispielsweise durch die Weisung, sich nur in einem 
bestimmten Haus aufzuhalten) nicht von einer Strafbehörde in ausreichender Wei-
se bewacht und zwangsweise durchgesetzt werden; der Beschwerdeführer könnte 
den Aufenthalt mithin in einer Phase eines Impulsausbruchs sofort beenden und 
untertauchen. Schliesslich wäre diesbezüglich auch die zeitliche Komponente (ei-
nes vorerst wohl auf unbestimmte Zeit ausgerichteten Klinikaufenthalts) nicht un-
problematisch. Gemäss Art. 2 der Verordnung über den Vollzug von Freiheitsstra-
fen in der Form des Electronic Monitoring (BSG 341.12) ist hier der Anwendungs-
bereich für ein Electronic Monitoring im Übrigen nicht gegeben. 
7.6
Insgesamt ist die Verlängerung der Untersuchungshaft um einen Monat, das heisst 
bis am 28. August 2016, auch verhältnismässig i.S.v. Art. 36 Abs. 3 Schweizeri-
sche Bundesverfassung (BV; SR 101). Wie aber auch die Leitende Jugendanwältin 
vorbringt, ist behördlich zu versuchen, innert nützlicher Frist andere Schutzmass-
nahmen einzurichten. Ferner bleibt anzufügen, dass in den Erwägungen der Vorin-
stanz keine Verletzung des rechtlichen Gehörs ersichtlich ist. 
Im Ergebnis ist die Beschwerde abzuweisen.
8.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens sind dem unterliegenden Beschwerdeführer 
aufzuerlegen (Art. 44 JStPO i.V.m. Art. 428 Abs. 1 StPO). Die amtliche Entschädi-
gung für das Beschwerdeverfahren wird durch die Staatsanwaltschaft oder das ur-
teilende Gericht am Ende des Verfahrens festgesetzt werden (Art. 25 Abs. 2 JStPO 
i.V.m. Art. 135 Abs. 2 StPO). Mit Blick auf den diesbezüglichen Antrag von RA 
Dr. B.________ gilt die Einsetzung als amtlicher Verteidiger mithin auch für das 
Beschwerdeverfahren. 


13
Die Beschwerdekammer in Strafsachen beschliesst:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen. 
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens, bestimmt auf CHF 200.00, werden dem Be-
schwerdeführer auferlegt.
3.
Zu eröffnen:
-
dem Beschuldigten/Beschwerdeführer, a.v.d. Rechtsanwalt Dr. B.________
-
der Leitenden Jugendanwältin I.________
-
dem Regionalen Zwangsmassnahmengericht Emmental-Oberaargau, Gerichtsprä-
sident J.________ (mit den Akten)
Mitzuteilen:
-
der Jugendanwaltschaft Emmental-Oberaargau, Jugendanwältin C.________ 
(mit den Akten)
Bern, 23. August 2016
Im Namen der Beschwerdekammer
in Strafsachen
Der Präsident i.V.:
Oberrichter Trenkel
Der Gerichtsschreiber:
Müller
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden durch die Beschwerdekammer in Strafsachen in Rechnung 
gestellt.
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung beim Bundesgericht, Av. du Tribunal fédéral 29, 
1000 Lausanne 14, Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 39 ff., 78 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 
17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110) geführt werden. Die Be-
schwerde muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen.