be_zivilstraf · SK 2026 34 · 2026-06-10 · de
Nichtanhandnahme Strafverfahren wegen Diskriminierung


Obergericht
des Kantons Bern
1. Strafkammer
Cour suprême
du canton de Berne
1re Chambre pénale
Beschluss
SK 26 34
Hochschulstrasse 17
Postfach
3001 Bern
Telefon +41 31 635 48 08
obergericht-straf.bern@justice.be.ch
www.justice.be.ch/obergericht
Bern, 19. Mai 2026
Besetzung
Oberrichter Gerber (Präsident i.V.)
Oberrichterin Gutmann, Oberrichterin Weingart
Gerichtsschreiberin Corvi
Verfahrensbeteiligte
A.________
v.d. B.________
Verurteilter/Gesuchsteller
gegen
Generalstaatsanwaltschaft, Nordring 8, Postfach, 3001 Bern

Gegenstand
Revisionsgesuch vom 29. Januar 2026 gegen den Strafbefehl
der Regionalen Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland vom 2. Febru-
ar 2024 (BM 24 4219)

2
Erwägungen:
I.
Prozessgeschichte
1.
Mit Strafbefehl vom 2. Februar 2024 der Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland (Ver-
fahren BM 24 4219) wurde A.________ (nachfolgend Gesuchsteller) wegen Wider-
handlung gegen das Strassenverkehrsgesetz durch einfache Verkehrsregelverlet-
zung schuldig erklärt. In Anwendung der einschlägigen Gesetzesbestimmungen
verurteilte ihn die Regionale Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland zu einer Busse von
CHF 500.00, wobei die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhaftem Nichtbezahlen auf
fünf Tage festgesetzt wurde. Zudem wurden dem Gesuchsteller die Verfahrenskos-
ten von CHF 200.00 zur Bezahlung auferlegt (Akten BM 24 4219). Der Strafbefehl
erwuchs nach unbenutztem Ablauf der zehntätigen Einsprachefrist in Rechtskraft.
2.
Am 29. Januar 2026 stellte Rechtsanwalt B.________ namens und im Auftrag des
Gesuchstellers ein Revisionsgesuch (pag. 1 ff.) und beantragte Folgendes (pag. 2):
1. Entrer en matière sur la demande de révision.
2. Annuler l'ordonnance pénale du 2 février 2024 et ordonner le classement de la procédure pénale
BM 24 4219.
3. Subsidiairement, renvoyer la procédure au Ministère public pour nouveau traitement, et dire que
les motifs de révision invoqués annulent la force de chose jugée de l'ordonnance pénale précitée.
4. Dans tous les cas, ordonner à titre de mesures provisoires à l'OCRN, d'annuler l'entrée en force
de la décision de l'OCRN du 25 mars 2025 jusqu'à droit connu dans la présente procédure.
5. Sous suite des frais et dépens.
3.
Mit Verfügung vom 5. Februar 2026 nahm die Verfahrensleitung Kenntnis vom Ein-
gang des Revisionsgesuchs und ersuchte die Regionale Staatsanwaltschaft Bern-
Mittelland, die amtlichen Akten des Verfahrens BM 24 4219 zuzustellen (pag. 26 f.).
4.
Am 10. Februar 2026 langten die amtlichen Akten des Verfahrens BM 24 4219
beim Obergericht des Kantons Bern ein (pag. 29), woraufhin der Generalstaatsan-
waltschaft sowie der Regionalen Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland mit Verfügung
vom 12. Februar 2026 Gelegenheit zur Einreichung einer Stellungnahme zum Re-
visionsgesuch vom 29. Januar 2026 gegeben wurde.
5.
Die Generalstaatsanwaltschaft beantragte mit fristgerechter und begründeter Stel-
lungnahme vom 25. Februar 2026, das Revisionsgesuch des Gesuchstellers sei
gutzuheissen, der Strafbefehl vom 2. Februar 2024 aufzuheben und der Gesuch-
steller von der Anschuldigung der Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsge-
setz freizusprechen, wobei die Verfahrenskosten vom Kanton Bern zu tragen seien.
Weiter teilte sie mit, bei ihrer Stellungnahme handle es sich um eine mit der Regio-
nalen Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland koordinierte Eingabe, weshalb diese kei-
ne eigene Stellungnahme einreichen werde (zum Ganzen pag. 34 ff.).

3
6.
Mit Verfügung vom 23. März 2026 wurde auf die Durchführung eines zweiten
Schriftenwechsels verzichtet und die Parteien aufgefordert, Schlussbemerkungen
umgehend einzureichen. Solche langten seitens des Gesuchstellers inkl. Kostenno-
te am 10. April 2026 ein (pag. 39 ff.).
7.
Mit Verfügung vom 20. April 2026 erachtete die Kammer den Schriftenwechsel als
abgeschlossen und stellte den schriftlichen Entscheid in Aussicht (pag. 43 f.).
II.
Eintretensfrage
8.
Mit dem rechtskräftigen Strafbefehl liegt gemäss Art. 410 Abs. 1 der
Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0) ein revisionsfähiger Entscheid vor. Die
Kammer ist als Berufungsgericht für die Beurteilung der Revision zuständig (Art. 21
Abs. 1 Bst. b und Art. 411 Abs. 1 StPO). Als direkt vom Strafbefehl betroffene
Person ist der Gesuchsteller zur Ergreifung des Rechtsmittels legitimiert (Art. 382
Abs. 1 StPO). Das vorliegende Gesuch ist nicht fristgebunden (Art. 411 Abs. 2
i.V.m. Art. 410 Abs. 1 Bst. a StPO) und wurde formgerecht gestellt (Art. 411 Abs. 1
StPO). Auf das Revisionsgesuch wird eingetreten.
III.
Materielles
9.
Wer durch einen rechtskräftigen Strafbefehl beschwert ist, kann nach Art. 410
Abs. 1 StPO die Revision verlangen, wenn neue, vor dem Entscheid eingetretene
Tatsachen oder neue Beweismittel vorliegen, die geeignet sind, einen Freispruch
oder eine wesentlich mildere Bestrafung der verurteilten Person herbeizuführen
(Bst. a), wenn der Entscheid mit einem späteren Strafentscheid, der den gleichen
Sachverhalt betrifft, in unverträglichem Widerspruch steht (Bst. b), und wenn sich in
einem anderen Strafverfahren erweist, dass durch eine strafbare Handlung auf das
Ergebnis des Verfahrens eingewirkt worden ist, wobei eine Verurteilung nicht erfor-
derlich ist und der Beweis, sofern das Strafverfahren nicht durchführbar ist, auf an-
dere Weise erbracht werden kann (Bst. c). Unter Tatsachen gemäss Art. 410
Abs. 1 Bst. a StPO sind Umstände zu verstehen, die im Rahmen des dem Urteil
zugrunde liegenden Sachverhalts von Bedeutung sind. Mit Beweismitteln wird der
Nachweis von Tatsachen erbracht (BGE 141 IV 93 E. 2.3; BGE 137 IV 59 E. 5.1.1).
Revisionsrechtlich beachtlich sind neue Tatsachen und Beweismittel, die geeignet
sind, die tatsächlichen Feststellungen, auf denen die Verurteilung basiert, zu er-
schüttern und die einen günstigeren Entscheid zugunsten der verurteilten Person
ermöglichen (BGE 137 IV 59 E. 5.1.4; Urteil des Bundesgerichts 6B_965/2017 vom
18. April 2018 E. 4.2; je mit Hinweisen). Die Revision ist damit zuzulassen, wenn
die Abänderung des früheren Urteils wahrscheinlich erscheint (BGE 116 IV 353
E. 4e), dient aber nicht dazu, rechtskräftige Entscheide jederzeit infrage zu stellen
oder frühere prozessuale Versäumnisse zu beheben (BGE 130 IV 72 E. 2.2; Urteil
des Bundesgerichts 6B_399/2018 vom 16. Mai 2018 E. 3.1).
10.
Das Revisionsgesuch erweist sich mit dem Gesuchsteller und der Generalstaats-
anwaltschaft vorliegend als begründet. Mit Strafbefehl vom 2. Februar 2024 wurde

4
der Gesuchsteller wegen einfacher Verkehrsregelverletzung durch Nichtwahren ei-
nes ausreichenden Abstandes zum vorderen Fahrzeug schuldig erklärt. Dieser
Verstoss wurde durch Radarfotos dokumentiert. Darauf ist erkennbar, dass es sich
beim Fahrer des fehlbaren Fahrzeugs nicht um den Gesuchsteller handelte. Ent-
sprechend ist davon auszugehen, dass es nicht der Gesuchsteller war, welcher das
Fahrzeug zum Zeitpunkt der Tatbegehung gelenkt hatte, womit der Strafbefehl vom
2. Februar 2024 gegen ihn zu Unrecht erlassen wurde. Es liegen neue, vor dem
Entscheid eingetretene Tatsachen und Beweismittel im Sinne von Art. 410 Abs. 1
Bst. a StPO vor, die geeignet sind, einen Freispruch des Gesuchstellers herbeizu-
führen.
11.
Fraglich ist, ob das Revisionsgesuch rechtsmissbräuchlich ist. Als rechtsmiss-
bräuchlich gilt ein Gesuch um Revision eines Strafbefehls, wenn es sich auf Tatsa-
chen stützt, die der verurteilten Person von Anfang an bekannt waren, die sie ohne
schützenswerten Grund verschwieg und die sie in einem ordentlichen Verfahren,
welches auf Einsprache hin eingeleitet worden wäre, hätte geltend machen kön-
nen. Eine Revision darf nicht dazu dienen, ein rechtskräftiges Urteil immer wieder
in Frage zu stellen, die gesetzlichen Bestimmungen über die Beschwerdefristen
oder die Wiederherstellung dieser Fristen zu umgehen, indem Tatsachen einge-
führt werden, die im ersten Prozess aus prozessualer Nachlässigkeit nicht geltend
gemacht wurden (zum Ganzen BGE 130 IV 72 E. 2.2 = Pra 94 Nr. 35; mit Hinwei-
sen). Sollen mit dem Gebrauch eines Rechtsinstituts Ziele erreicht werden, die von
der Grundidee desselben offensichtlich nicht erfasst werden, dann erweist sich dies
als rechtsmissbräuchlich (BGE 125 IV 79 E. 1b; mit Hinweis).
Der Gesuchsteller gehört gemäss eigenen Angaben zu den Fahrenden und ist
deshalb an seinem offiziellen Wohnsitz in Strassburg nur selten anzutreffen. Aus
diesem Grund konnte ihm der Strafbefehl vom 2. Februar 2024 nicht zugestellt
werden. Den Ausführungen des Gesuchstellers folgend wurde ihm dieser zu einem
unbekannten Zeitpunkt durch den Polizisten C.________ übergeben. Der Gesuch-
steller, welcher selber nicht schreiben und lesen kann, habe C.________ erklärt,
das Fahrzeug zum fraglichen Zeitpunkt nicht gelenkt zu haben, woraufhin dieser
dem Gesuchsteller erklärt habe, er müsse keine Einsprache machen, er werde die
Angelegenheit bei der zuständigen Stelle melden. Wie dem dem Gesuch beigeleg-
ten Berichtsrapport vom 12. Juli 2025 zu entnehmen ist, schickte C.________ eine
entsprechende Meldung an die Abteilung technische Verkehrsüberwachung, die
alsdann aber offenbar nicht an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet worden war.
Mit der Generalstaatsanwaltschaft hat der Gesuchsteller damit hinreichend und
nachvollziehbar aufgezeigt, weshalb er die ihm bekannten Tatsachen nicht bereits
in einem Einspracheverfahren geltend gemacht hatte, womit das Revisionsgesuch
nicht als missbräuchlich zu qualifizieren ist.
12.
Nach dem Gesagten ist der geltend gemachte Revisionsgrund von Art. 410 Abs. 1
Bst. a StPO erfüllt. Das Revisionsgesuch ist gutzuheissen und der Strafbefehl vom
2. Februar 2024 vollumfänglich aufzuheben.
13.
Erachtet die Kammer den geltend gemachten Revisionsgrund als gegeben, so hebt
sie den angefochtenen Entscheid ganz oder teilweise auf und weist die Sache an

5
die von ihr bezeichnete Behörde zur neuen Behandlung und Beurteilung zurück
oder fällt selber einen neuen Entscheid, sofern es die Aktenlage erlaubt (Art. 413
Abs. 2 StPO).
Ein reformatorischer Entscheid drängt sich aus verfahrensökonomischen Gründen
auf, wenn die Akten spruchreif sind und nach dem bisherigen Ergebnis nur noch
ein Freispruch der verurteilten Person in Frage kommt. Insbesondere steht ein re-
formatorischer Entscheid im Vordergrund, wenn die Revision zugunsten der verur-
teilten Person erfolgt (HEER/COVACI, in: Basler Kommentar Strafprozessord-
nung/Jugendstrafprozessordnung, 3. Aufl. 2023, N 19 zu Art. 413 StPO).
Vorliegend ist die Aktenlage hinreichend klar und es sind keine weiteren Beweiser-
gänzungen erforderlich. Es kommt folglich nur noch ein Freispruch des Gesuchstel-
lers von der Anschuldigung der Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz
in Frage, weshalb sich ein Verzicht auf eine Rückweisung zur Neubeurteilung an
die Staatsanwaltschaft aus prozessökonomischen Gründen rechtfertigt.
IV.
Kosten und Entschädigung
14.
Fällt das Berufungsgericht nach der Gutheissung des Revisionsgesuches u.a. sel-
ber einen neuen Entscheid (Art. 413 Abs. 2 Bst. b StPO), so befindet es in seinem
neuen Entscheid über die Kosten des von ihm geführten, neuen Verfahrens sowie
nach seinem Ermessen über die Kosten des ersten, aufgehobenen Verfahrens. Bei
seinem Ermessensentscheid kann das Gericht insbesondere berücksichtigen, wel-
che Partei den aufgehobenen Entscheid verursacht hat (vgl. DOMEISEN, in: Basler
Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung/Jugendstrafprozessord-
nung, N 27 zu Art. 428).
Der zu Unrecht erfolgten Verurteilung lag vorliegend ein Fehler bei der Weiterlei-
tung einer entsprechenden Meldung seitens der Abteilung technische Verkehrs-
überwachung an die Staatsanwaltschaft zugrunde, womit die Aufhebung des Straf-
befehls in den Verantwortungsbereich der kantonalen Behörden fällt. Somit gehen
sowohl die Kosten des Strafbefehlsverfahrens von CHF 200.00 als auch jene des
Revisionsverfahrens nach Massgabe von Art. 428 Abs. 1 StPO zu Lasten des Kan-
tons Bern. Letztere sind in Anwendung von Art. 25 Abs. 1 Bst. a des Verfahrens-
kostendekrets (VDK; BSG 161.12) auf CHF 800.00 festzusetzen.
15.
Wird eine verurteilte Person im Rahmen eines Revisionsverfahrens freigesprochen,
so werden ihr die zu viel bezahlten Bussen oder Geldstrafen zurückerstattet
(Art. 415 Abs. 2 Satz 1 StPO). Ausserdem hat die obsiegende Partei Anspruch auf
eine angemessene Entschädigung für ihre Aufwendungen im Revisionsverfahren
und im früheren Verfahren (Art. 415 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. Art. 436 Abs. 4 StPO).
Soweit der Gesuchsteller die ihm im Verfahren BM 24 4219 auferlegten Verfah-
renskosten von CHF 200.00 sowie die Busse von CHF 500.00 bereits bezahlt hat,
sind diese von der Regionalen Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland zurückzuerstat-
ten. Der Gesuchsteller hat zudem Anspruch auf Entschädigung für seine Aufwen-
dungen im Revisionsverfahren. Diese wird gemäss der eingereichten Kostennote
vom 10. April 2026 auf CHF 1'988.10 (inkl. Auslagen und MWSt.) festgesetzt. Im

6
Verfahren BM 24 4219 sind dem Gesuchsteller demgegenüber keine entschädi-
gungswürdigen Nachteile entstanden.

7
Die 1. Strafkammer beschliesst:
1.
Das Revisionsgesuch vom 29. Januar 2026 wird gutgeheissen.
2.
Der Strafbefehl der Regionalen Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland vom 2. Februar
2024 (BM 24 4219) wird aufgehoben und A.________ von der Anschuldigung der Wi-
derhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz, angeblich begangen am 27. Februar
2023 durch einfache Verkehrsregelverletzung, freigesprochen.
3.
Die Kosten des Verfahrens BM 24 4219, bestimmt auf eine Pauschalgebühr von
CHF 200.00, trägt der Kanton Bern.
4.
Die Kosten des Revisionsverfahrens, bestimmt auf eine Pauschalgebühr von
CHF 800.00, trägt der Kanton Bern.
5.
A.________ sind die ihm im Verfahren BM 24 4219 auferlegte Busse von CHF 500.00
sowie die Verfahrenskosten von CHF 200.00 von der Regionalen Staatsanwaltschaft
Bern-Mittelland zurückzuerstatten, soweit diese bereits bezahlt worden sind.
6.
A.________ wird für seine Aufwendungen im Revisionsverfahren eine Entschädi-
gung im Umfang von CHF 1'988.10 (inkl. Auslagen und MWSt) ausgerichtet.
7.
Zu eröffnen:
-
dem Beschuldigten, v.d. Rechtsanwalt B.________
-
der Generalstaatsanwaltschaft
-
der Regionalen Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland (mit den Akten)
Bern, 19. Mai 2026
Im Namen der 1. Strafkammer
Der Präsident i.V.:
Oberrichter Gerber
Die Gerichtsschreiberin:
Corvi
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung beim Bundesgericht, Av. du Tribunal fédéral 29,
1000 Lausanne 14, Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 39 ff., 78 ff. und 90 ff. des Bundesgerichtsgeset-
zes (BGG; SR 173.110) geführt werden. Die Beschwerde muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entspre-
chen.