be_zivilstraf · ABS 2017 315 · 2017-11-01 · de
1. Strafkammer des Obergerichts des Kantons Bern

Abgrenzung Beschwerde / Gesuch um Neuschätzung im Arrestverfahren | BA EO, DS Oberaargau

Obergericht
des Kantons Bern
Aufsichtsbehörde in Betrei-
bungs- und Konkurssachen
Cour suprême
du canton de Berne
Autorité de surveillance
en matière de poursuite
et de faillite
Entscheid
ABS 17 315
Hochschulstrasse 17
Postfach
3001 Bern
Telefon +41 31 635 48 04
Fax +41 31 634 50 53
aufsichtsbehoerdeschkg.bern@justice.be.ch
www.justice.be.ch/obergericht
Bern, 1. November 2017
Besetzung
Oberrichter Studiger (Präsident), Oberrichter Hurni und Oberrich-
terin Grütter
Gerichtsschreiberin Eichenberger
Verfahrensbeteiligte
A.________
Beschwerdeführerin
gegen
Betreibungsamt Emmental-Oberaargau, Dienststelle Oberaar-
gau, Jurastrasse 22, 4900 Langenthal
Gegenstand
Beschwerde (SchKG 17) / Gesuch um Neuschätzung

2
Regeste:
Abgrenzung Beschwerde / Gesuch um Neuschätzung im Arrestverfahren
-
Entscheidend ist, ob die Streitsache sich auf Kriterien bezieht, die bei der Schätzung zu
berücksichtigen sind (diesfalls Beschwerde), oder auf den geschätzten (Verkaufs-)Wert
als solchen (diesfalls Gesuch um Neuschätzung). (E. 6.3)
-
Analoge Anwendung von Art. 9 VZG auf das Arrestverfahren. (E. 10 und 11.1)
Erwägungen:
I.
1.
Das Regionalgericht Emmental-Oberaargau erliess am 27. Juni 2017 im Verfahren
CIV 17 1730 einen (berichtigten) Arrestbefehl zur Sicherung der Lohnforderung von
A.________ (nachfolgend Beschwerdeführerin) gegen B.________. Dabei wurde
unter anderem das Grundstück C.________-Gbbl. Nr.________ verarrestiert. Am
27. Juni 2017 wurde die entsprechende Anmeldung zur Vormerkung einer Verfü-
gungsbeschränkung im Grundbuch erlassen. Ein Arresteinspracheverfahren ist
noch hängig.
2.
Am 27. August 2017 stellte das Betreibungsamt Emmental-Oberaargau, Dienststel-
le Oberaargau, die Arresturkunde aus. Der Arresturkunde ist zu entnehmen, dass
auf eine Verarrestierung der Liegenschaft C.________/.________ in Anwendung
von Art. 92 Abs. 2 SchKG verzichtet werde, da davon ausgegangen werde, dass
die Kosten einer Verwertung den mutmasslichen Erlös voraussichtlich übersteigen
würden.
3.
Mit Schreiben vom 6. September 2017 (Postaufgabe am 7. September 2017) ge-
langte A.________ (nachfolgend Beschwerdeführerin) an das Regionalgericht
Emmental-Oberaargau mit den folgenden Anträgen:
1.
Die Liegenschaft C.________/.________ sei zu verarrestieren.
2.
Es
sei
eine
neue
Verkehrswertschätzung
der
Liegenschaft
C.________/.________ vorzunehmen.
Zur Begründung hält die Beschwerdeführerin fest, das Betreibungsamt setze den
Wert der Liegenschaft mit CHF 760'000.00 ein. Dieser Wert beruhe auf einer Ver-
kehrswertberechnung durch die D.________ AG vom 16. März 2017. Diese Schät-
zung sei ihr nie zur Einsichtnahme oder Stellungnahme zugestellt worden. Bei ei-
ner effektiven hypothekarischen Belastung der Liegenschaft von CHF 754'600.00
könne der angenommene Verkehrswert von CHF 760'00.00 unmöglich zutreffen.
Es sei bekannt, dass gemäss der heutigen Bankpraxis max. 80% des Verkehrs-
werts einer Liegenschaft belehnt würden. Es müsse mindestens ein Verkehrswert
von CHF 943‘250.00 angenommen werden. Die Schätzung sei nicht mehr aktuell.
Herr B.________ habe im Juli 2017 das Stöckli Nr. E.________, fachmännisch re-

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novieren lassen (neue Böden, neue Küchenabdeckung, Wände gestrichen, Fens-
terläden aufgefrischt und repariert, Garten gemacht, Sanitär und Heizungsanlage).
Es sei also ein deutlicher Mehrwert vorhanden.
4.
Das Regionalgericht Emmental-Oberaargau leitete die Beschwerde mit Schreiben
vom 11. September 2017 an die Aufsichtsbehörde in Betreibungs- und Konkurssa-
chen weiter.
5.
Das Betreibungsamt Emmental-Oberaargau, Dienststelle Oberaargau, stellte in
seiner Beschwerdeantwort vom 27. September 2017 den Antrag, die Beschwerde
sei abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei.
Zur Begründung führt das Betreibungsamt aus, der Schätzungswert des Grunds-
tücks C.________ GBBI-Nr.________ sei aufgrund einer Expertenschätzung der
D.________ AG, F.________, vom 16. März 2017 auf Fr. 760'000.00 festgesetzt
worden. Die Beschwerdeführerin habe ihr Einsichtsrecht nie geltend gemacht. Ge-
gen eine Neuschätzung des Grundstücks bestünden keine Einwände. Nach Art. 9
Abs. 2 VZG stehe es jeder beteiligten Partei zu, bei der Aufsichtsbehörde gegen
Vorschuss der Kosten eine neue Schätzung durch Sachverständige zu verlangen.
Falls bei einer allfälligen Neuschätzung von einem anderen Wert auszugehen sei,
werde eine Verarrestierung neu geprüft und gegebenenfalls das genannte Grunds-
tück mit Arrest belegt. Sollte dies der Fall sein, würde die Beschwerde betreffend
der nicht erfolgten Verarrestierung hinfällig.
II.
6.
6.1
Gemäss Art. 17 Abs. 1 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs
(SchKG; SR 281.1) kann gegen jede Verfügung des Betreibungsamtes wegen Ge-
setzesverletzung oder Unangemessenheit Beschwerde geführt werden.
6.2
Angefochten wird einerseits der vom Betreibungsamt in der Arresturkunde erklärte
Verzicht auf die Verarrestierung der Liegenschaft C.________ Gbbl.-Nr.________
bzw. die in der Arresturkunde enthaltene Schätzung der fraglichen Liegenschaft.
Anfechtungsobjekt ist damit zum einen eine Verfügung des Betreibungsamtes im
Rahmen des Arrestvollzuges (DANIEL HUNKELER, Schuldbetreibungs- und Konkurs-
gesetz, 2. Aufl., 2014, N. 13 zu Art. 275 SchKG).
Die Beschwerdelegitimation gegen die Schätzung steht neben dem Schuldner auch
dem pfändenden Gläubiger bzw. dem Arrestgläubiger zu (vgl. in Bezug auf die
Pfändung HUNKELER, a.a.O., N. 8 zu Art. 97 SchKG).
6.3
In Bezug auf Grundstücke ist jeder Beteiligte berechtigt, innerhalb der Frist zur Be-
schwerde gegen die Pfändung (Art. 17 Abs. 2 SchKG) bei der Aufsichtsbehörde
gegen Vorschuss der Kosten eine neue Schätzung durch Sachverständige zu ver-
langen (Art. 9 Abs. 2 der Verordnung des Bundesgerichts über die Zwangsverwer-
tung von Grundstücken [VZG; SR 281.42]). Diese Bestimmung ist im Arrestverfah-
ren gestützt auf den Verweis von Art. 275 SchKG analog anzuwenden.

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Der Anspruch auf Neuschätzung durch Sachverständige führt nicht zur Aufhebung
oder Abänderung einer gesetzeswidrigen oder unangemessenen Verfügung (BGE
131 III 136 E. 3.2.1). Bei der Neuschätzung handelt es sich deshalb um eine neue
Verwaltungshandlung und nicht um ein Beschwerdeverfahren (HUNKELER, a.a.O.,
N. 10 zu Art. 97 SchKG).
Die Abgrenzung zwischen Beschwerde und Gesuch um Neuschätzung ist nicht
immer einfach. Entscheidend ist, ob die Streitsache sich auf Kriterien bezieht, die
bei der Schätzung zu berücksichtigen sind (diesfalls Beschwerde bezüglich Art. 9
Abs. 1 VZG), oder auf den geschätzten (Verkaufs-)Wert als solchen (diesfalls Ge-
such um Neuschätzung nach Art. 9 Abs. 2 VZG; vgl. FRIDOLIN WALTHER, Die
Rechtsprechung des Bundesgerichts im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht des
Jahres 2007 - Im Band 133 sowie weitere im Jahre 2007 veröffentlichte Entscheide
in: ZBJV 145/2009 S. 386, 392 f.; BGE 133 III 537 E. 4.1 = Pra 2008 Nr. 43). Lautet
der Antrag dahingehend, dass die Schätzung inhaltlich neu zu beurteilen ist bzw.
eine den Realitäten entsprechende Schätzung zu erfolgen habe, so liegt ein Ge-
such um Neuschätzung vor (MARKUS ZOPFI, Kurzkommentar VZG, 2011, N. 9 zu
Art. 9 VZG; WALTHER, a.a.O., S. 386, 392). In einem Fall, in welchem fälschlicher-
weise eine nicht mit einem Pfandrecht beschlagene Liegenschaft in die Schätzung
einbezogen worden war, hielt das Bundesgericht demgegenüber fest, dass diese
Schätzung auf Kriterien beruhe, welche gar nicht hätten berücksichtigt werden dür-
fen und deshalb nicht ein Gesuch um Neuschätzung, sondern eine Beschwerde
vorliege (WALTHER, a.a.O., S. 386, 393; BGE 133 III 537 = Pra 97 (2008) Nr. 43 E.
4.1). Kein Begehren um eine neue Schätzung, sondern eine Beschwerde liegt wei-
ter vor, wenn dem Betreibungsamt vorgeworfen wird, dass es sich lediglich auf die
Steuerschätzung der Liegenschaft gestützt und somit selbst keine Schätzung vor-
genommen habe (WALTHER, a.a.O., S. 386, 392).
Das Rechtsbegehren Nr. 2 ist dementsprechend als Gesuch um Neuschätzung zu
betrachten. Auf die beantragte Neuschätzung der Liegenschaft kann damit im
Rahmen des Beschwerdeverfahrens nicht eingetreten werden.
7.
Die Beschwerde ist innert 10 Tagen seit Kenntnisnahme der Schätzung bei der
Aufsichtsbehörde einzureichen (Art. 17 Abs. 2 SchKG).
8.
Die Zuständigkeit der kantonalen Aufsichtsbehörde ergibt sich aus Art. 17 Abs. 1
SchKG i.V.m. Art. 10 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über
Schuldbetreibung und Konkurs (EGSchKG; BSG 281.1).
9.
Auf die form- und fristgerechte Beschwerde ist nur insoweit einzutreten, als darin
nicht um eine Neuschätzung des Grundstücks ersucht wird.
Auf das Gesuch um Neuschätzung kann nur nach Leistung eines entsprechenden
Vorschusses eingetreten werden (Art. 9 Abs. 2 VZG analog). Diesbezüglich werden
weitere Verfügungen erfolgen.

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III.
10.
Die Art. 91–109 SchKG über die Pfändung gelten sinngemäss für den Arrestvollzug
(Art. 275 SchKG). Die Schätzung ist beim Arrestvollzug somit nach den für die
Pfändung aufgestellten Vorschriften, d.h. nach Art. 97 SchKG, vorzunehmen und
deren Ergebnis ist in der Arresturkunde anzugeben (Art. 275 und 276 SchKG). Die-
se Schätzung dient dazu, den Umfang des Arrestbeschlages zu begrenzen (BGE
82 III 119 E. 3).
Die Kognition des Betreibungsamtes ist auf die Pfändbarkeit der Vermögensge-
genstände (Art. 92 ff. SchKG), auf die Reihenfolge der Pfändung (Art. 95 ff.
SchKG), auf die Sicherungsmassnahmen (Art. 98 ff. SchKG), das Widerspruchs-
verfahren (Art. 106 ff.) und auf die formelle Richtigkeit des Arrestbefehls (Art. 274
SchKG) beschränkt (HUNKELER, a.a.O., N. 11 zu Art. 275 SchKG). Das Betrei-
bungsamt ist demnach berechtigt, eine Liegenschaft nicht zu verarrestieren, wenn
die Voraussetzungen nach Art. 92 Abs. 2 SchKG erfüllt sind.
11.
11.1
Gemäss dem vorliegend analog anwendbaren Art. 9 Abs. 1 VZG soll die Schätzung
den mutmasslichen Verkaufswert des Grundstückes und seiner Zugehör, unab-
hängig von einer allfälligen Kataster- oder Brandassekuranzschätzung, bestimmen.
Damit darf sich die Schätzung insbesondere nicht allein an einem Steuerwert orien-
tieren (ZOPFI, a.a.O., N. 1 zu Art. 9 VZG).
11.2
Insoweit die Beschwerdeführerin den vom Betreibungsamt in die Arresturkunde
aufgenommenen Schätzwert inhaltlich rügt (Wertveränderung aufgrund einer Re-
novation im Juli 2017), ist wie erwähnt auf die Beschwerde nicht einzutreten. Die
Beschwerdeführerin rügt nicht, dass das Betreibungsamt die in Art. 9 Abs. 1 VZG
erwähnten Kriterien zur Schätzung eines Grundstücks nicht beachtet hätte.
11.3
Die Verkehrswertberechnung der D.________ AG datiert vom 16. März 2017. Darin
wurde der Verkehrswert des Wohnhauses (Stöckli) und des Speichers an der
G.________, C.________ (C.________ Gbbl.-Nr.________) auf CHF 760‘000.00
geschätzt. Die Schätzung erfolgte unabhängig von einer allfälligen Kataster- oder
Brandassekuranzschätzung.
Das Betreibungsamt stützte sich zur Bestimmung des Schätzwerts auf die Ver-
kehrswertbestimmung eines Sachverständigen (der D.________ AG) und nicht et-
wa auf den Steuerwert (dieser würde im Übrigen CHF 621‘600.00 betragen), womit
der in der Pfändungsurkunde aufgenommene Schätzwert der Liegenschaft
C.________ Gbbl.-Nr.________ nicht zu beanstanden ist.
12.
12.1
Arrestierbar ist grundsätzlich nur, was pfändbar wäre (HANS REISER, Basler Kom-
mentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl., 2010, N. 63 zu
Art. 275 SchKG, BGE 113 III 26 E. 3c, 108 III 94 E. 4). Gegenstände, bei denen
von vornherein anzunehmen ist, dass der Überschuss des Verwertungserlöses
über die Kosten so gering wäre, dass sich eine Wegnahme nicht rechtfertigt, dürfen

6
nicht gepfändet werden (Art. 92 Abs. 2 SchKG), womit auch eine Verarrestierung
verweigert werden darf. Ob ein an sich entbehrlicher Gegenstand von der Pfän-
dung (bzw. Verarrestierung) auszunehmen ist, weil sich nach Auffassung des Be-
treibungsamtes dessen Verwertung nicht oder kaum lohnt, ist eine Frage der An-
gemessenheit (JOLANTA KREN KOSTKIEWICZ, SchKG Kommentar, 19. Aufl., 2016, N.
73 zu Art. 92 SchKG). Dem Betreibungsamt steht diesbezüglich ein weiter Ermes-
sensspielraum zu (HUNKELER, a.a.O., N. 78 zu Art. 91 SchKG; mit Hinweis auf Ur-
teile des Bundesgerichts 5A_2013 vom 18. Februar 2013 E. 3.1 sowie
5A_330/2011 vom 22. September 2011 E. 3.1).
13.
Angesichts der effektiven Belastung der Liegenschaft in einem Betrag von
CHF 754‘600.00 und des Schätzwerts in der Höhe von CHF 760‘000.00 ist nicht zu
beanstanden, dass das Betreibungsamt auf eine Verarrestierung der erwähnten
Liegenschaft mit der Begründung verzichtet hat, dass die Kosten einer Verwertung
den mutmasslichen Erlös voraussichtlich übersteigen würden. Der Verzicht auf die
Verarrestierung der Liegenschaft C.________ Gbbl.-Nr.________ erscheint ange-
messen, womit die Beschwerde diesbezüglich abzuweisen ist.
14.
Die Beschwerdeführerin verfügt zwar gestützt auf Art. 8a Abs. 1 SchKG über ein
Einsichtsrecht in die Protokolle und Register der Betreibungs- und Konkursämter,
doch hat das Betreibungsamt die Beschwerdeführerin erst im Rahmen der Zustel-
lung der Arresturkunde aktiv über das Ergebnis der Schätzung zu informieren. Nur
die Abschrift der Arresturkunde ist dem Gläubiger zuzustellen (Art. 276 Abs. 2
SchKG). Eine unaufgeforderte Zustellung der Schätzung an die Beschwerdeführe-
rin ist gesetzlich nicht vorgesehen. Auch bei der Pfändung erfolgt in der Regel kei-
ne Mitteilung einer betreibungsamtlichen Schätzung mittels separatem Formular
(ZOPFI, a.a.O., N. 1 zu Art. 9 VZG). Die Beschwerdeführerin bringt nicht vor, dass
sie beim Betreibungsamt um Einsicht in das Gutachten ersucht hätte. Das Betrei-
bungsamt stellte der Beschwerdeführerin sodann die Arresturkunde zu. Das Ein-
sichtsrecht der Beschwerdeführerin wurde demnach nicht verletzt. Die Möglichkeit
zur Stellungnahme zur Schätzung besteht erst im Rahmen eines Beschwerdever-
fahrens gegen die Arresturkunde bzw. im Rahmen eines Gesuchs um Neuschät-
zung.
15.
Damit ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. In Bezug auf
das Gesuch um Neuschätzung werden weitere Verfügungen erfolgen. Das Verfah-
ren betreffend Neuschätzung ist kostenpflichtig.
IV.
16.
Im betreibungs- und konkursrechtlichen Beschwerdeverfahren werden weder Ge-
richtskosten erhoben noch Parteientschädigungen gesprochen (Art. 20a SchKG
und Art. 61 Abs. 2 sowie Art. 62 Abs. 2 der Gebührenverordnung zum Bundesge-
setz über Schuldbetreibung und Konkurs [GebV SchKG; SR 281.35]).

7
Die Aufsichtsbehörde entscheidet:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Zu eröffnen:
-
der Beschwerdeführerin
-
dem Schuldner
-
Betreibungs- und Konkursamt Emmental-Oberaargau
Bern, 1. November 2017
Im Namen der Aufsichtsbehörde
in Betreibungs- und Konkurssachen
Der Präsident:
Oberrichter Studiger
Die Gerichtsschreiberin:
Eichenberger
Rechtsmittelbelehrung
Gegen den Entscheid der kantonalen Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen kann innert
zehn Tagen nach der Eröffnung beim Bundesgericht Beschwerde erhoben werden. Wegen Rechtsverweige-
rung oder Rechtsverzögerung durch die kantonale Aufsichtsbehörde ist die Beschwerde jederzeit zulässig (Art.
72 Abs. 2 Bst. a, Art. 95 ff., Art. 100 des Bundesgerichtsgesetzes [BGG; SR 173.110]). Die Beschwerden sind
an die folgende Adresse einzureichen: Schweizerisches Bundesgericht, 1000 Lausanne 14.
Hinweis:
Gegen diesen Entscheid wurde kein Rechtsmittel an das Bundesgericht erhoben.