be_zivilstraf · SK 2018 343 · 2019-10-16 · de

Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz | Strassenverkehr

Obergericht
des Kantons Bern
2. Strafkammer
Cour suprême
du canton de Berne
2e Chambre pénale
Urteil
SK 18 343
Hochschulstrasse 17
3001 Bern
Telefon +41 31 635 48 08
Fax +41 31 634 50 54
obergericht-straf.bern@justice.be.ch
www.justice.be.ch/obergericht
Bern, 16. Oktober 2019
Besetzung
Oberrichter Schmid (Präsident i.V.), Oberrichter Kiener, 
Oberrichterin Bratschi
Gerichtsschreiberin Bank
Verfahrensbeteiligte
A.________
verteidigt durch Rechtsanwalt Dr. B.________
Beschuldigter/Berufungsführer
gegen
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstras-
se 10, Postfach 6250, 3001 Bern
 
Gegenstand
Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz
Berufung gegen das Urteil des Regionalgerichts Oberland (Ein-
zelgericht) vom 7.6.2018 (PEN 2017 473)


2
Erwägungen:
I.
Formelles
1.
Erstinstanzliches Urteil
Das Regionalgericht Oberland (Einzelgericht) erkannte mit Urteil vom 7.6.2018 
Folgendes (pag. 68 ff.):
I.
A.________ wird schuldig erklärt:
der groben Verletzung der Verkehrsregeln, begangen am 05.10.2017 in Thun
und in Anwendung der Artikel
3 Abs. 1 und 6 Abs. 1 VRV, 31 Abs. 1, 33 Abs. 2 und 90 Abs. 2 SVG
34, 42, 44 Abs. 1, 47 StGB, 
426 Abs. 1 StPO
verurteilt:
1.
Zu einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu CHF 110.00, ausmachend total CHF 1‘100.00.
Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
2.
Zu einer Verbindungsbusse von CHF 300.00. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhafter Nicht-
bezahlung wird auf 2 Tage festgesetzt.
3.
Zu den Verfahrenskosten, sich zusammensetzend aus Gebühren von CHF 1‘500.00 
(CHF 500.00 Staatsanwaltschaft und CHF 1‘000.00) und Auslagen von CHF 20.00, insgesamt 
bestimmt auf CHF 1‘520.00.
[…]
2.
Berufung
Gegen dieses Urteil meldete A.________ (nachfolgend der Beschuldigte), vertreten 
durch Rechtsanwalt Dr. B.________, am 11.6.2018 form- und fristgerecht die Beru-
fung an (pag. 72).
Mit Berufungserklärung vom 28.8.2018 erklärte Rechtsanwalt Dr. B.________ die 
vollumfängliche Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil vom 7.6.2018. Er bean-
tragte, der Beschuldigte sei wegen einfacher Verkehrsregelverletzung, begangen 
am 15.10.2017 [recte: 5.10.2017], ca. um 10.15 Uhr in Thun, Schwäbisgasse 6, 
schuldig zu erklären und zu einer gerichtlich zu bestimmenden Busse zu verurtei-
len. Die oberinstanzlichen Verfahrenskosten seien dem Staat aufzuerlegen und 
dem Beschuldigten seien die Verteidigungskosten für das oberinstanzliche Verfah-
ren zu ersetzen. Im Übrigen ersuchte Rechtsanwalt Dr. B.________ um Durch-
führung eines schriftliches Verfahrens im Sinne von Art. 406 Abs. 1 Bst. a der 
Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0; pag. 108 f.).
Die Generalstaatsanwaltschaft verzichtete mit Schreiben vom 31.8.2018 auf die 
Teilnahme am oberinstanzlichen Verfahren (pag. 114).


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Mit Verfügung vom 31.8.2018 ordnete die Verfahrensleitung die Durchführung des 
schriftlichen Verfahrens an. Dem Beschuldigten wurde Frist zur Einreichung der 
Berufungsbegründung gesetzt. Die Zusammensetzung der Kammer wurde bekannt 
gegeben (pag. 115 f.).
Nach zweimaliger Fristerstreckung (pag. 128 ff.; pag. 132 ff.) reichte Rechtsanwalt 
Dr. B.________ am 3.12.2018 die schriftliche Berufungsbegründung ein (pag. 137 
ff.). Damit erachtete die Verfahrensleitung den Schriftenwechsel mit Verfügung vom 
4.12.2018 als abgeschlossen (pag. 145 f.).
Am 6.3.2019 eröffnete die Kammer das Beweisverfahren wieder (pag. 147 ff.). Den 
Parteien wurde mitgeteilt, dass die Sistierung des Strafverfahrens und die Zurück-
weisung der Anklage gemäss Art. 329 Abs. 2 StPO beabsichtigt würden. Dies des-
halb, weil der Strafbefehl die Aktenlage nur ungenügend abdecke. Die Parteien er-
hielten Gelegenheit, sich zu diesem Vorgehen zu äussern. Innert (erstreckter) Frist 
erklärten sich sowohl die Generalstaatsanwaltschaft als auch der Beschuldigte mit 
diesem Vorgehen einverstanden (pag. 153 und pag. 165 f.). Mit Beschluss vom 
16.5.2019 (pag. 168 f.) wurde der Generalstaatsanwaltschaft Gelegenheit gege-
ben, die Anklageschrift gemäss Art. 329 Abs. 2 und Art. 333 Abs. 1 StPO im Sinne 
des Beschlusses vom 6.3.2019 zu erweitern. Die ergänzte bzw. berichtigte Ankla-
geschrift gelangte am 24.5.2019 bei der Kammer ein (pag. 171 f.). Der Beschuldig-
te ergänzte daraufhin seine Berufungsbegründung mit Eingabe vom 18.7.2019 
(pag. 184 ff.). 
Von Amtes wegen wurden der Strafregisterauszug, datierend vom 6.9.2018 
(pag. 126), der ADMAS-Auszug vom 4.9.2018 (pag. 120) sowie der Bericht über 
die wirtschaftlichen Verhältnisse des Beschuldigten, datierend vom 5.9.2018 
(pag. 122 ff.), eingeholt.
3.
Anträge der Verteidigung
Rechtsanwalt Dr. B.________ stellte in der Berufungsbegründung vom 3.12.2018 
die folgenden Anträge (pag. 138):
1.
Das erstinstanzliche Urteil vom 7.6.2018 sei aufzuheben.
2.
Herr A.________, geb. ________, sei schuldig zu erklären der einfachen Verkehrsregelverlet-
zung, begangen am 15.10.2017 [recte: 5.10.2017], ca. um 10:15 Uhr, in Thun, Schwäbisgasse 6 
und in Anwendung der einschlägigen Gesetzesbestimmungen zu verurteilen, zu einer Busse, 
deren Höhe in das richterliche Ermessen gestellt wird.
3.
Die oberinstanzlichen Verfahrenskosten seien dem Staat aufzuerlegen.
4.
Dem Berufungsführer seien die Verteidigungskosten vor oberer Instanz gemäss einzureichender 
Kostennote zu ersetzen.
5.
Es seien die notwendigen Verfügungen zu treffen.
4.
Verfahrensgegenstand und Kognition der Kammer
Das erstinstanzliche Urteil wurde vom Beschuldigten vollumfänglich angefochten. 
Es ist von der Kammer somit in allen Punkten umfassend zu überprüfen. Sie hat 
dabei volle Kognition (Art. 398 Abs. 2 StPO).


4
Die Kammer ist aufgrund der alleinigen Berufung des Beschuldigen an das Ver-
schlechterungsverbot (auch «Verbot der reformatio in peius» genannt) nach 
Art. 391 Abs. 2 StPO gebunden.
II.
Sachverhalt und Beweiswürdigung
5.
Vorwurf gemäss Strafbefehl
Dem Beschuldigten wird im Strafbefehl vom 2.11.2017 (ergänzt bzw. berichtigt am 
24.5.2019) vorgeworfen, sich am 5.10.2017, ca. 10.15 Uhr in Thun, Schwäbisgas-
se 6, der groben Verkehrsregelverletzung (Art. 31 Abs. 1, 33 Abs. 3 und 90 Abs. 2 
des Strassenverkehrsgesetzes [SVG; SR 741.01]) schuldig gemacht zu haben. Als 
angeklagter Sachverhalt wird in der nun massgebenden Ergänzung/Berichtigung 
der Anklageschrift Folgendes umschrieben (pag. 172): 
A.________ wurde ca. 14 Meter vor dem Fussgängerstreifen von der Sonne geblendet und war als-
dann damit beschäftigt, die Sonnenblende seines Personenwagens herunterzuklappen und nahm 
durch das Herunterklappen der Sonnenblende und den Umstand, dass er trotz der Sonnenblendung 
dennoch «fast blind» bzw. vor neuer Orientierung weiterfuhr, den Fussgänger C.________, welcher 
sich bereits auf dem Fussgängerstreifen befand, zu spät wahr. Mit der rechten Frontecke touchierte 
A.________ C.________, welcher dadurch zu Boden fiel und Prellungen erlitt.
Anlässlich der erstinstanzlichen Hauptverhandlung vom 7.6.2018 behielt sich die 
Vorinstanz auf Antrag von Rechtsanwalt Dr. B.________ im Sinne von Art. 344 
StPO vor, den angeklagten Sachverhalt unter dem Gesichtspunkt von Art. 90 
Abs. 1 SVG rechtlich anders zu würdigen (pag. 53).
6.
Beweismittel
Der Kammer liegen die schriftlichen Angaben im Unfallrapport sowie die Einver-
nahmen des Beschuldigten (pag. 8; pag. 54 ff.) und von C.________ (pag. 10; 
pag. 58 f.) vor. Es wird nur soweit notwendig im Rahmen der Beweiswürdigung auf 
die konkreten Aussagen eingegangen. Soweit weitergehend wird vollumfänglich 
auf die amtlichen Akten sowie die korrekte Zusammenfassung der Aussagen durch 
die Vorinstanz verwiesen (pag. 81 ff., S. 5 ff. der Urteilsbegründung).
Des Weiteren befinden sich die folgenden objektiven Beweismittel in den Akten: 
der Anzeigerapport vom 17.10.2017 (pag. 1 f.), das Unfallaufnahmeprotokoll vom 
5.10.2017 (pag. 3 ff.), die Fotodokumentation vom 9.10.2017 (pag. 11 f.) sowie die 
Karte betreffend Sonnenverlauf vom 5.10.2017 um 10.15 Uhr (pag. 48). Auch hier 
wird auf die amtlichen Akten und sofern vorhanden auf die Zusammenfassung der 
Vorinstanz (pag. 80 f., S. 4 f. der Urteilsbegründung) verwiesen und nur soweit 
notwendig im Rahmen der Beweiswürdigung darauf eingegangen.
7.
Sachverhaltsfeststellung
Der angeklagte Sachverhalt ist – auch nach erfolgter Berichtigung/Ergänzung vom 
24.5.2019 – grundsätzlich anerkannt. So führte Rechtsanwalt Dr. B.________ in 
der Berufungsbegründung vom 3.12.2018 aus, der Sachverhalt werde im Wesentli-
chen nicht bestritten. Es sei jedoch festzuhalten, dass der Beschuldigte nicht damit 


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gerechnet habe, von der Sonne geblendet zu werden. Die Vorinstanz habe diesbe-
züglich keine Sachverhaltsfeststellungen getroffen (pag. 139). In der Ergänzung zur 
Berufungsbegründung vom 18.7.2019 wurden keine weiteren Einwände betreffend 
den Sachverhalt an sich vorgebracht (pag. 184 f.).
Der erstellte Sachverhalt beruht insbesondere auf den übereinstimmenden Aussa-
gen des Beschuldigten sowie C.________. So bestreitet der Beschuldigte nicht, am 
5.10.2017 um ca. 10.15 Uhr mit seinem Fahrzeug auf der ihm bekannten, ein- bis 
zweimal pro Woche befahrenen Grabenstrasse (Hauptstrasse mit maximal zulässi-
ger Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h) Richtung Schwäbisgasse gefahren zu 
sein. Vor ihm fuhren keine weiteren Fahrzeuge. Die Grabenstrasse verläuft in einer 
Linkskurve weiter, wobei in gerader Fahrtrichtung die Schwäbisgasse beginnt. Die 
Strassen sind am fraglichen Ort eben und mit diversen Fussgängerstreifen verse-
hen. Der hier interessierende Fussgängerstreifen befindet sich gut sichtbar unmit-
telbar nach einer Einmündung am Beginn der Schwäbisgasse. Neben dem Fuss-
gängerstreifen (Fahrtrichtung des Beschuldigten) befinden sich verschiedene Ge-
schäfte und beidseitig ein Trottoir. Unbestrittenermassen herrscht am fraglichen Ort 
üblicherweise reger Personenverkehr.
Am 5.10.2017 war schönes Wetter, die Fahrbahn trocken und die Sonne stand am 
Horizont in Fahrtrichtung des Beschuldigten. C.________ kam unbestrittenermas-
sen aus der Grabenstrasse von der (aus der Fahrtrichtung des Beschuldigten) lin-
ken Fahrbahnseite her und überquerte den Fussgängerstreifen auf der Schwäbis-
gasse nicht überstürzt, sondern mit gemütlicher Geschwindigkeit. Er nahm den Be-
schuldigten in seinem Personenwagen wahr und betrat den Fussgängerstreifen in 
der Annahme, der Beschuldigte würde anhalten, weil dieser langsam fuhr. Zur Be-
stimmung der vom Beschuldigten effektiv gefahrenen Geschwindigkeit bezog die 
Vorinstanz neben den glaubhaften Aussagen des Beschuldigten und C.________ 
(der Beschuldigten gab an, 30 km/h [pag. 8] bzw. 20 km/h gefahren zu sein 
[pag. 55 Z. 9]; bestätigt von C.________, wonach der Beschuldigte langsam gefah-
ren sei [pag. 10; pag. 58 Z. 20 f.]) die korrekten Berechnungen des Anhaltewegs 
durch die Polizei (bei 20 km/h rund 9m bzw. bei 30 km/ 15.75m) mit ein. In Über-
einstimmung mit den Ausführungen der Vorinstanz geht auch die Kammer gestützt 
auf diese Umstände und den errechneten Anhalteweg von einer gefahrenen Ge-
schwindigkeit von weniger als 30 km/h, jedoch mehr als 20 km/h aus, wobei mit 
Blick auf den tatsächlichen Anhalteweg des Beschuldigten von einer Geschwindig-
keit eher bei 30 km/h auszugehen ist, zumal dies auch den tatzeitnahen Aussagen 
des Beschuldigten entspricht.
Während der Beschuldigte auf den Fussgängerstreifen zufuhr, wurde er durch die 
am Horizont stehende, hinter den Dächern hervorkommende Sonne geblendet und 
er war, bis er ca. 14 Meter vor dem Fussgängerstreifen die Sonnenblende herun-
terklappte, «fast wie blind» (pag. 55 Z. 24 f.). Dennoch hielt er nicht an und bremste 
auch nicht ab. Nach dem Herunterklappen der Sonnenblende benötigte der Be-
schuldigte einen Moment, um sich wieder zu orientieren (pag. 55 Z. 36 f.). Der Be-
schuldigte rechnete mit Fussgängern und hatte aus diesem Grund seinen Fuss auf 
der Bremse. Er sah C.________ allerdings erst unmittelbar vor der Kollision und 
konnte den Zusammenstoss trotz eingeleitetem Bremsmanöver nicht mehr verhin-


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dern. Der Beschuldigte erfasste C.________ mit seinem Personenwagen rechts 
auf dem zweitletzten Streifen des Fussgängerstreifens (Fahrtrichtung des Beschul-
digten) mit seiner rechten Frontecke. C.________ wurde vom Fahrzeug des Be-
schuldigten touchiert und kam auf dem Trottoir zu Fall. Der Beschuldigte stieg nach 
der Kollision umgehend aus und kümmerte sich um C.________. Das Auto des 
Beschuldigten wies keine Schäden auf. C.________ wurde durch den Beschuldig-
ten ins Spital gebracht. Er hatte Prellungen an den Füssen, Knien, Armen, Hüften 
und der oberen Schulter. Er war infolge der Kollision weder arbeitsunfähig noch 
musste er sich nach der Kontrolle im Spital in Behandlung begeben.
Ergänzend ist festzuhalten, dass der Beschuldigte C.________ auf dem Fussgän-
gerstreifen während mindestens rund zwei Sekunden nicht wahrnahm, was sich 
aus folgender Rechnung ergibt: C.________ war – wie bereits ausgeführt wurde – 
in einem gemütlichen Tempo unterwegs. Es ist also von einer maximalen Gehge-
schwindigkeit von 5 km/h bzw. 1.34 m/s auszugehen (das Bundesgericht erachtete 
eine Geschwindigkeit von 5.4 km/h bzw. 1.5 m/s als zügiges Gehen und eine Ge-
schwindigkeit von 7.2 km/h bzw. 2 m/s als ein sehr schnelles Gehen bzw. als einen 
eilenden Schritt, vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_493/2011 vom 12.12.2011 
E. 4.4). Angesichts dieser Geschwindigkeit und unter Berücksichtigung des Kollisi-
onsorts war C.________ (bei einer Fahrbahnbreite von vier Metern) also bereits 
rund zwei Sekunden auf dem Fussgängerstreifen, als ihn der Beschuldigte erst-
mals sah. 
Gestützt auf die detaillierten, gleichbleibenden und nachvollziehbaren Aussagen 
des Beschuldigten ist nach Ansicht der Kammer – in Übereinstimmung mit dem er-
gänzten/berichtigten Sachverhalt – ferner davon auszugehen, dass dieser 
C.________ auf dem Fussgängerstreifen deshalb nicht sah, weil ihn die Sonne ge-
blendet hatte und er eine Zeitlang «fast blind» weiterfuhr. Demgegenüber scheint 
der Kammer wenig wahrscheinlich, dass der Beschuldigte durch das Herunterklap-
pen der Sonnenblende an sich abgelenkt gewesen war bzw. er aus diesem Grund 
C.________ nicht gesehen hat. Erfahrungsgemäss ist das Herunterklappen der 
Sonnenblende während der Fahrt problemlos möglich, ohne die gebotene Auf-
merksamkeit von der Verkehrssituation abzuwenden. Insbesondere versperrt die 
Sonnenblende weder die Sicht noch muss für das Herunterklappen der Blick von 
der Strasse abgewendet werden. Etwas anderes geht auch aus den Aussagen des 
Beschuldigten selber nicht hervor. 
Zur Frage, ob der Beschuldigte damit gerechnet hatte, von der Sonne geblendet zu 
werden, gilt zu berücksichtigen, dass er ortskundig war. Er erklärte selbst, die frag-
liche Strecke ca. ein- bis zweimal pro Woche zu fahren (pag. 55 Z. 3 f.). Zum Blen-
den durch die Sonne führte er sodann aus, man rechne an diesem Ort nicht immer 
mit der Sonne. Die Sonne sei hinter den Dächern hervorgekommen (pag. 55 Z. 8 
ff.). Der Beschuldigte fuhr an einem sonnigen Tag, um 10.15 Uhr in südöstliche 
Richtung durch die Stadt Thun. Unter diesen Umständen stellte das Blenden durch 
die Sonne, die zwischen den Dächern hervorschien, eine normale, alltägliche, 
wenn auch unangenehme Verkehrssituation dar. Selbst wenn der Beschuldigte 
zum fraglichen Zeitpunkt nicht aktiv damit rechnete, von der Sonne geblendet zu 
werden, hätte er den Umständen entsprechend zumindest damit rechnen müssen.


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Gestützt auf die glaubhaften Aussagen des Beschuldigten und C.________ sowie 
die erstellte Verkehrssituation zum Tatzeitpunkt erachtet die Kammer den ange-
klagten Sachverhalt mit nachfolgender Ausnahme folglich als erstellt. In Abwei-
chung zur Vorinstanz und zum (ergänzten/berichtigten) Anklagesachverhalt wird 
vorliegend davon ausgegangen, dass der Beschuldigte in seiner Sicht einzig durch 
die blendende Sonne, nicht aber durch das Herunterklappen der Sonnenblende an 
sich, beeinträchtigt war. Trotz beeinträchtigter Sichtverhältnisse fuhr der Beschul-
digte dann aber mit einer unveränderten Geschwindigkeit von 20 bis 30 km/h, eher 
gegen 30 km/h, weiter auf den Fussgängerstreifen zu. Er bemerkte C.________ 
auf dem Fussgängerstreifen zu spät, um die Kollision verhindern zu können. 
III.
Rechtliche Würdigung
8.
Ausführungen der Verteidigung
Rechtsanwalt Dr. B.________ führte in der Berufungsbegründung vom 3.12.2018 
zusammengefasst aus, gemäss Art. 3 Abs. 3 der Verkehrsregelverordnung [VRV; 
SR 741.11] müsse der Fahrzeugführer stets eine Hand am Lenkrad haben. Die an-
dere Hand stehe dem Lenker für Handgriffe wie Betätigung der Warnsignale, Rich-
tungsanzeiger, Schalthebel, Scheibenwischer, Lichtschalter oder dergleichen zur 
Verfügung. Ob eine Verrichtung das Lenken oder einen der erwähnten Handgriffe 
erschwere bzw. verunmögliche, hänge von der Art der Verrichtung, vom Fahrzeug 
und von der Verkehrssituation ab. Eine Erschwerung der Fahrzeugbedienung kön-
ne in der Regel verneint werden, wenn eine Verrichtung nur sehr kurz dauere und 
dabei weder der Blick vom Verkehr abgewandt noch die Körperhaltung geändert 
werden müsse. Der Beschuldige sei von der Sonne geblendet worden. Er habe je-
doch nicht damit gerechnet und habe auch nicht damit rechnen müssen. Als er von 
der Sonne geblendet worden sei, habe er die Sonnenblende heruntergeklappt. Das 
sei eine natürliche Reaktion, die ihm nicht zum Vorwurf gemacht werden könne. 
Das Herunterklappen der Sonnenblende stelle eine Verrichtung dar, die gleichzu-
setzen sei mit einer Betätigung der Warnsignale oder dergleichen. Es handle sich 
folglich um keine Verrichtung, welche die Bedienung des Fahrzeugs erschwere 
(pag. 139 f.). Die Aufmerksamkeit des Beschuldigten sei nicht durch diese Verrich-
tung beeinträchtigt worden, sondern durch das Blenden der Sonne – folglich von 
einem äusseren Einfluss, welcher sich der Kontrolle des Fahrzeugführers entziehe. 
Durch das Herunterklappen der Sonnenblende sei die Aufmerksamkeit des Be-
schuldigten nicht mehr beeinträchtigt gewesen. Nachdem er die Sonnenblende 
heruntergeklappt habe, habe der Beschuldigte C.________ umgehend wahrge-
nommen und das Bremsmanöver eingeleitet. Er habe folglich die Gefahr einer 
schweren Verletzung durch das Herunterklappen der Sonnenblende minimiert. 
Art. 31 Abs. 1 i.V.m. Art. 3 Abs. 1 VRV seien nicht erfüllt (pag. 141).
Es werde demgegenüber nicht bestritten, dass der Beschuldigte die Tatbestands-
merkmale von Art. 33 Abs. 2 SVG i.V.m. Art. 6 Abs. 1 VRV erfüllt habe. Die Gefahr 
einer konkreten Verletzung sei jedoch nicht eingetreten, weil C.________ vom Un-
fall nur Prellungen davongetragen habe. Bei der Beurteilung einer konkreten Ge-
fahr, seien deren Intensität und das Ausmass derer Folgen zu berücksichtigen. 


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Seien die Folgen des Erfolgseintritts gering, liege nur eine einfache Verkehrsregel-
verletzung vor. Die Folgen des Erfolgseintritts seien folglich als sehr gering zu be-
zeichnen. Dies sei darauf zurückzuführen, dass der Beschuldigte trotz der erlaub-
ten 50 km/h unter 30 km/h gefahren sei. Der Beschuldigte habe seine Geschwin-
digkeit folglich angepasst. Es sei einzig durch die unvorhersehbare unvermittelte 
Sonneneinstrahlung zur Kollision gekommen. Aus diesem Grund falle nur eine 
Verurteilung wegen Art. 90 Abs. 1 SVG in Betracht. Der Beschuldigte habe keine 
objektiv schwere Verkehrsregelverletzung begangen (pag. 139; pag. 141 f.).
Der Beschuldigte habe des Weiteren auch nicht grobfahrlässig gehandelt. Er habe 
nicht rücksichtslos gehandelt. Er sei mit einer stark reduzierten Geschwindigkeit 
unterwegs gewesen (unter 30 km/h anstelle der erlaubten 50 km/h), weil er schon 
zuvor einen Fussgängerstreifen passiert habe. Er habe zudem damit gerechnet, 
dass Fussgänger den Fussgängerstreifen betreten würden, weshalb er seinen 
Fuss auf der Bremse gehabt habe. Er habe folglich die Gefährdung von Fussgän-
gern in Betracht gezogen und die erforderlichen Vorkehrungen getroffen, um die 
Gefahr zu minimieren. Ferner sei sein Verhalten nach der Kollision vorbildlich ge-
wesen. Der vorliegende Fall sei mit jenem im Urteil des Bundesgerichts 
6B_835/2010 vom 16.11.2010 vergleichbar, weshalb nicht von einem rücksichtslo-
sen Verhalten auszugehen sei (E. 5.3.2). Der Beschuldigte habe weder bewusst 
noch unbewusst fahrlässig gehandelt. Damit sei der subjektive Tatbestand von 
Art. 90 Abs. 2 SVG nicht erfüllt (pag. 142 f.).
In seiner Ergänzung der Berufungsbegründung vom 18.7.2019 führte Rechtsanwalt 
Dr. B.________ weiter aus, es liege hinsichtlich des Art. 33 Abs. 2 SVG auch keine 
Verkehrsregelverletzung in objektive schwerer Weise vor. Dies sei gemäss 
BGE 106 IV 48 E. 2a immer nur dann der Fall, wenn die Verkehrsregelverletzung 
oft zu Unfällen führe. Durch eine derart vorsichtige Fahrweise, wie der Beschuldige 
sie an den Tag gelegt habe, könnten derartige Unfälle in den meisten Fällen ver-
mieden werden. Ohne die unerwartete Sonnenblendung wäre es auch hier kaum 
zum Unfall gekommen (pag. 184 f.). 
Betreffend die fehlende unbewusste Fahrlässigkeit sei hinzuzufügen, dass in der 
Lehre die Meinung vertreten werde, dass beispielweise ein an sich umsichtiger 
Fahrzeugführer, der wegen einer kleineren Nachlässigkeit aufgrund ungünstiger 
Umstände in Schwierigkeiten gerate, nicht unter den qualifizierten Tatbestand von 
Art. 90 Abs. 2 SVG falle. Dass es sich beim Beschuldigten um einen umsichtigen 
Fahrzeugführer handle, lasse sich bereits dadurch feststellen, dass er trotz der er-
laubten 50 km/h unter 30 km/h gefahren sei und den Fuss immer auf der Bremse 
gehabt habe. Zudem habe selbst der Geschädigte das Verhalten des Beschuldig-
ten als sehr vorbildlich, sehr sachlich und zuvorkommend beschrieben. Indem der 
Beschuldigte die Sonnenblende aufgrund der unmittelbaren und unvorhersehbaren 
Sonneneinstrahlung heruntergeklappt habe und damit für einen kurzen Moment 
fast blind gewesen sei, sei er wegen einer kleineren Nachlässigkeit aufgrund un-
günstiger Umstände, die er nicht habe beeinflussen können, in Schwierigkeiten ge-
raten. Dieses Verhalten könne weder als bewusst noch unbewusst grobfahrlässig 
im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG qualifiziert werden. Auf jeden Fall könne im Her-
unterklappen der Sonnenblende weder ein rücksichtsloses noch ein grobfahrlässi-


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ges Verhalten gesehen werden. Dem Beschuldigten könne also kein schweres 
Verschulden vorgeworfen werden, weshalb eine Verurteilung wegen Art. 90 
Abs. 2 SVG ausscheide. 
Betreffend die Ergänzung der Anklage warf Rechtsanwalt Dr. B.________ die Fra-
ge auf, was denn das rechtmässige Alternativverhalten des Beschuldigten in dieser 
Situation gewesen wäre. Durch ihre Formulierung suggeriere die Anklagebehörde, 
dass es angebracht gewesen wäre, in dieser Situation unvermittelt anzuhalten und 
sich neu zu orientieren und zwar noch vor dem Herunterklappen der Sonnenblen-
de. Dadurch hätte der Beschuldigte aber eine Gefahr für allfällig hinter ihm fahren-
de Verkehrsteilnehmer geschaffen und diese auch in Kauf genommen. Es könne 
von einem Verkehrsteilnehmer nicht ein Alternativverhalten verlangt werden, wel-
ches seinerseits eine Verkehrsregelverletzung darstellen würde. 
Demnach ändere auch die Ergänzung des Sachverhalts nichts daran, dass einer-
seits keine konkrete Gefahr einer Verletzung gegeben gewesen sei und insbeson-
dere auch keine grobe Verletzung der Verkehrsregeln vorgelegen habe. Anderer-
seits vermöge die entsprechende Ergänzung auch keine unbewusste Fahrlässig-
keit durch den Beschuldigten zu begründen. So sei die vorliegende Verkehrsregel-
verletzung zwar auf das Blenden der Sonne zurückzuführen, jedoch nicht auf ein in 
diesem Zusammenhang unbedachtes, pflichtwidriges Verhalten des Beschuldigten. 
Im Gegenteil hätte ein unvermitteltes Bremsen gerade ein rücksichtsloses Verhal-
ten begründet, wohingegen das vorsichtige Weiterfahren kein derartiges bedeuten 
könne. 
9.
Zur einfachen oder groben Verkehrsregelverletzung (Art. 31 Abs. 1 und 33 
Abs. 2 i.V.m. Art. 90 Abs. 1 oder Abs. 2 SVG)
Art. 33 SVG normiert die Pflichten gegenüber Fussgängern im Strassenverkehr. 
Fussgängern ist das Überqueren der Fahrbahn in angemessener Weise zu ermög-
lichen (Abs. 1). Vor Fussgängerstreifen hat der Fahrzeugführer besonders vorsich-
tig zu fahren und nötigenfalls anzuhalten, um den Fussgängern den Vortritt zu las-
sen, die sich schon auf dem Streifen befinden oder im Begriff sind, ihn zu betreten 
(Art. 33 Abs. 2 SVG). Vor Fussgängerstreifen ohne Verkehrsregelung muss der 
Fahrzeugführer jedem Fussgänger oder Benützer eines fahrzeugähnlichen 
Gerätes, der sich bereits auf dem Streifen befindet oder davor wartet und ersicht-
lich die Fahrbahn überqueren will, den Vortritt gewähren. Er muss die Geschwin-
digkeit rechtzeitig mässigen und nötigenfalls anhalten, damit er dieser Pflicht nach-
kommen kann (Art. 6 Abs. 1 VRV). Art. 6 Abs. 1 VRV verweist damit auf die nach 
den Umständen angemessene Geschwindigkeit. Gemäss Art. 32 Abs. 1 SVG ist 
die Geschwindigkeit stets den Umständen anzupassen, namentlich den Besonder-
heiten von Fahrzeug und Ladung, sowie den Strassen-, Verkehrs- und Sichtver-
hältnissen. Nach der Rechtsprechung darf die in Ortschaften zulässige allgemeine 
Höchstgeschwindigkeit (Art. 4a Abs. 1 VRV) nur bei günstigen Verhältnissen gefah-
ren werden (Urteil des Bundesgerichts 6B_377/2007 vom 6.2.2008 E. 2.4). Vor ei-
nem Fussgängerstreifen muss insbesondere dann – unter Umständen bis zum 
Stillstand – abgebremst werden, wenn sich Personen in dessen Nähe aufhalten 
und damit gerechnet werden muss, dass unvermittelt Fussgänger auftauchen (z.B. 


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wenn ein Fussweg zu einem Fussgängerstreifen führt, auf dessen anderer Seite 
sich eine Bushaltestelle befindet), der Fussgängerstreifen und dessen Umgebung 
nicht (vollständig) überblickbar sind (z.B. wegen eines parkierten Fahrzeugs oder 
Pflanzen), grundsätzlich vor Schulen, Altersheimen, Spitälern usw. sowie allgemein 
bei unklaren Situationen (WEISSENBERGER, Tatort Strasse – Die Rechtsprechung 
des Bundesgerichts zum Strassenverkehrsstrafrecht und zu den strassenverkehrs-
rechtlichen Massnahmen im Jahr 2012, in: SCHAFFHAUSER [Hrsg.], Jahrbuch zum 
Strassenverkehrsrecht 2013, S. 406 f. mit Hinweisen auf diverse Bundesgerichts-
entscheide). Der Fahrzeugführer muss seine Aufmerksamkeit der Strasse und dem 
Verkehr zuwenden (Art. 31 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 3 Abs. 1 VRV). Er muss gemäss 
der Rechtsprechung Sicht auf die gesamte Strasse und den Gehsteig in der Nähe 
des Fussgängerstreifens haben und hat – sofern dies nicht der Fall ist – die Ge-
schwindigkeit so zu verlangsamen, dass er jederzeit bei auftauchenden Fussgän-
gern anhalten kann (Urteile des Bundesgerichts 6B_262/2016 vom 6.1.2017 
E. 3.2.2; 6B_493/2011 vom 12.12.2011 E. 4.2.1, 6B_16/2008 vom 11.4.2004 
E. 3.2.3, 6S.96/2006 vom 3.4.2006 E. 2.2). Die Aufmerksamkeit ist vor allem dort-
hin zu richten, wo vortrittsberechtigte Strassenbenützer zu erwarten sind (GIGER, 
Kommentar SVG, 8. Aufl. 2014, N. 9 zu Art. 31). Befinden sich Fussgänger in der 
Nähe des Fussgängerstreifens, muss der Fahrzeugführer diesen erhöhte Aufmerk-
samkeit zuwenden. Er muss Bremsbereitschaft erstellen und die Geschwindigkeit 
reduzieren, wenn diese ihre Absicht kundtun, den Fussgängerstreifen überqueren 
zu wollen, oder wenn deren Absicht unklar ist (BGE 121 IV 286 E. 4b). Der Fahr-
zeugführer ist in der Regel demgegenüber nicht gehalten, vor dem Fussgänger-
streifen abzubremsen, wenn sich keine Fussgänger in der Nähe aufhalten, wenn 
ein unerwartetes Auftauchen von Fussgängern ausgeschlossen werden kann oder 
wenn man ihm klar zu verstehen gibt, dass er den Vortritt beanspruchen kann 
(BGE 115 II 283 E. 1a; Urteil des Bundesgerichts 6B_493/2011 vom 12.12.2011 
E. 4.2.2). Das Mass der Sorgfalt, die vom Fahrzeuglenker verlangt wird, richtet sich 
nach den gesamten Umständen, namentlich der Verkehrsdichte, den örtlichen Ver-
hältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahrenquellen (BGE 122 
IV 225 E. 2b; Urteil des Bundesgerichts 6B_377/2007 vom 6.2.2008 E. 2.4). Die 
Fussgänger haben demgegenüber die Fahrbahn vorsichtig und auf dem kürzesten 
Weg zu überschreiten, nach Möglichkeit auf einem Fussgängerstreifen. Sie haben 
den Vortritt auf diesem Streifen, dürfen ihn aber nicht überraschend betreten 
(Art. 49 Abs. 2 SVG; Urteil des Bundesgerichts 6B_409/2015 vom 1.6.2015 E. 2).
Gestützt auf das Beweisergebnis fuhr der Beschuldigte von der Grabenstrasse 
Richtung Schwäbisgasse. Der Fussgängerstreifen bei der Schwäbisgasse ist von 
weitem erkennbar. Zudem ist der Beschuldigte ortskundig und ihm war der rege 
Fussgängerverkehr an der fraglichen Stelle bekannt. Er war nach dem Gesagten 
gestützt auf Art. 31 und 33 SVG folglich zu besonderer Aufmerksamkeit verpflich-
tet. C.________ befand sich zeitlich vor dem Beschuldigten auf dem Fussgänger-
streifen und betrat diesen in gemächlichem Tempo. Er war vortrittsberechtigt. Der 
Beschuldigte fuhr aufgrund der Sonneneinstrahlung plötzlich «fast wie blind» mit 
gegen 30 km/h weiter auf den Fussgängerstreifen zu und klappte ca. 14 Meter vor 
dem Fussgängerstreifen die Sonnenblende herunter. Dennoch sah der Beschuldig-
te C.________ nicht früh genug, um eine Kollision zu verhindern. Trotz Brems-


11
manöver konnte er nicht mehr rechtzeitig anhalten und kollidierte mit C.________ 
auf dem Fussgängerstreifen. 
Entgegen der Vorinstanz (pag. 87 f., S. 11 f. der Urteilsbegründung) geht die 
Kammer nicht davon aus, dass der Beschuldigte aufgrund des Herunterklappens 
der Sonnenblende – mithin der Vornahme einer Verrichtung im Sinne von Art. 3 
Abs. 1 zweiter Satz VRV i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG – nicht genügend Aufmerksam-
keit auf die Verkehrssituation bzw. den Fussgängerstreifen richtete. Zwar klappte 
der Beschuldigte die Sonnenblende ca. 14 Meter vor dem Fussgängerstreifen her-
unter. Es ist beweismässig jedoch nicht erstellt, dass er aufgrund dieser Handlung 
seine Aufmerksamkeit nicht auf den Fussgängerstreifen an der Schwäbisgasse 
richtete. Das Fehlverhalten des Beschuldigten liegt vielmehr darin, dass er, obwohl 
er von der Sonne geblendet wurde, nicht sofort bremste und anhielt, sondern un-
gebremst mit einer Geschwindigkeit von gegen 30 km/h «fast wie blind» auf den 
ihm bekannten Fussgängerstreifen zufuhr. Damit unterliess er es, seine Aufmerk-
samkeit hinreichend der konkreten Verkehrssituation, insbesondere dem Fussgän-
gerstreifen, zuzuwenden. Obwohl er keine Sicht auf die Strasse und das Trottoir 
hatte, fuhr er in einem Tempo weiter, dass er nicht in der Lage war, rechtzeitig an-
zuhalten, als er C.________ schliesslich auf dem Fussgängerstreifen sah. Es kam 
zur Kollision. Damit verunmöglichte der Beschuldigte C.________ das Überqueren 
der Fahrbahn in angemessener Weise. Folglich verletzte der Beschuldigte mit sei-
nem Verhalten Art. 3 Abs. 1 erster Satz und 6 Abs. 1 VRV sowie Art. 31 Abs. 1 und 
Art. 33 Abs. 2 SVG.
Nach Art. 90 Abs. 2 SVG wird, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln 
ernstlich eine Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt, mit 
Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft. Der objektive Tatbestand 
von Art. 90 Abs. 2 SVG ist erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift 
in objektiver Weise missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet.
Die Pflicht zur erhöhten Vorsicht vor Fussgängerstreifen nach Art. 33 Abs. 2 SVG 
stellt eine zentrale Verkehrsregel dar, deren Missachtung regelmässig zu schweren 
Unfällen führt (Urteile des Bundesgerichts 6B_788/2009 vom 27.11.2009 E. 2.2; 
6S.265/2005 vom 1.12.2015 E. 2.3) – bei Fahrzeug-Fussgänger-Kollisionen ab ei-
ner Kollisionsgeschwindigkeit von 45 km/h sind tödliche Verletzungen sehr wahr-
scheinlich (BGE 121 IV 230 E. 2c; BGE 121 II 127 E. 4b). Bei Art. 31 Abs. 1, 32 
Abs. 1, 33 Abs. 1 und 2 SVG, Art. 4 Abs. 1 und 6 Abs. 1 VRV handelt es sich um 
grundlegendste Verkehrsregeln. Sie sind wesentlich für die Gewährleistung der Si-
cherheit des Strassenverkehrs (BGE 97 IV 242 E. 2; Urteile des Bundesgerichts 
6B_628/2014 vom 30.9.2014 E. 1.2 ff.; 6B_377/2007 vom 6.2.2008 E. 2.4). Die 
vom Beschuldigten verletzten Art. 31 Abs. 1 sowie Art. 33 Abs. 2 SVG stellen folg-
lich wichtige Verkehrsvorschriften im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG dar.
Die wichtigen Verkehrsvorschriften müssen überdies in objektiv schwerer Weise 
missachtet werden. Dies ist gemäss Bundesgericht stets der Fall, wenn die Verlet-
zung der wichtigen Verkehrsvorschrift eine ernstliche Gefahr geschaffen hat. Dem 
Kriterium kommt deshalb – entgegen den Ausführungen der Verteidigung – keine 
selbständige Bedeutung für die Abgrenzung zwischen einfachen und groben Ver-
kehrsregelverletzungen zu (WEISSENBERGER, Kommentar Strassenverkehrsgesetz 


12
und Ordnungsbussengesetz, 2. Auflage 2015, N. 65 zu Art. 90 SVG). Im Übrigen 
ist darauf hinzuweisen, dass das blinde, ungebremste Zufahren auf einen belebten 
Fussgängerstreifen kaum als «vorsichtige Fahrweise» bezeichnet werden kann. Es 
handelt sich dabei vielmehr um eine objektiv schwere Missachtung von Art. 31 
Abs. 1 sowie Art. 33 Abs. 2 SVG.
Der objektive Tatbestand einer groben Verkehrsregelverletzung ist bei einer kon-
kreten Gefährdung der körperlichen Unversehrtheit – d.h. der tatsächlichen Ge-
fährdung eines individualisierbaren Rechtsgutträgers – grundsätzlich stets erfüllt, 
es sei denn, die Gefährdung weise ausnahmsweise einen geringen Intensitätsgrad 
auf (WEISSENBERGER, a.a.O., N. 66 zu Art. 90 SVG). Indem der Beschuldigte mit 
dem sich auf dem Fussgängerstreifen befindenden C.________ kollidierte, verur-
sachte er entgegen den Behauptungen der Verteidigung eine konkrete Gefahr. Da-
bei ist unerheblich, dass C.________ einzig Prellungen davontrug. Ein geringer In-
tensitätsgrad der Gefährdung ist vorliegend – auch mit Blick darauf, dass bei einer 
Kollision mit einem Auto, welches 30 km/h fährt, immerhin mehr als 5% der Fuss-
gänger sterben (vgl. bfu-Sicherheitsdossier Nr. 06, Der Faktor Geschwindigkeit im 
motorisierten Strassenverkehr, S. 39) – nicht gegeben.
Soweit die Verteidigung das Vorgefallene – das blinde, ungebremste Zufahren auf 
einen Fussgängerstreifen mit nahezu 30 km/h, ohne zu wissen, ob sich ein Fuss-
gänger darauf befindet – als «kleinere Nachlässigkeit» bezeichnet, kann ihr nicht 
gefolgt werden. Es liegt auf der Hand, dass es sich dabei um eine grobe Verfeh-
lung handelt, welche zu schwersten Verletzungen führen kann. Ebenfalls nicht ge-
folgt werden kann den Ausführungen der Verteidigung zum rechtmässigen Alterna-
tivverhalten. Der Beschuldigte hätte in dem Moment, als er aufgrund der Sonnen-
blendung nahezu blind wurde, stark abbremsen oder sicherheitshalber spätestens 
vor dem – ihm bekannten – Fussgängerstreifen anhalten müssen. Er konnte nicht 
sehen, ob sich ein Fussgänger auf dem Fussgängerstreifen befand, sodass eine 
Reduktion der Geschwindigkeit oder gar ein Sicherheitsstopp vor dem Fussgän-
gerstreifen unerlässlich war. Durch ein solches Verhalten wären die nachfolgenden 
Verkehrsteilnehmer auch nicht in unzulässiger Weise gefährdet worden, weil diese 
ebenfalls mit einem Verlangsamen oder Stillstand des vorangehenden Fahrzeugs 
unmittelbar vor dem Fussgängerstreifen rechnen mussten.
Der Beschuldigte erfüllt damit objektiv den Tatbestand der schweren Verkehrsre-
gelverletzung im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG. 
Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG ein rücksichtsloses oder 
sonst schwerwiegend verkehrsregelwidriges Verhalten, das heisst ein schweres 
Verschulden, bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahrlässigkeit. Dieses ist 
zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrsre-
gelwidrigen Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, 
wenn der Täter die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht 
in Betracht zieht. Die Annahme einer groben Verkehrsregelverletzung setzt in die-
sem Fall voraus, dass das Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteil-
nehmer auf Rücksichtslosigkeit beruht, mithin besonders vorwerfbar ist (BGE 131 
IV 133 E. 3.2; BGE 118 IV 285 E. 4; Urteil des Bundesgerichts 6B_520/2015 vom 
24.11.2015 E. 1.3). Mit dem Begriff der Rücksichtslosigkeit wird eine besondere 


13
Gleichgültigkeit bzw. ein bedenken- oder gewissenloses Verhalten gegenüber 
fremden Rechtsgütern umschrieben, das nicht nur im bewussten «Sich-
Hinwegsetzen», sondern auch im blossen Nichtbedenken der Gefährdung fremder 
Interessen liegen kann (Urteil des Bundesgerichts 6B_377/2007 vom 6.2.2008 
E. 2.1). Eine Vielzahl von Fällen unbewusster Fahrlässigkeit, namentlich bei Ver-
kehrsregelverstössen, beruht gerade darauf, dass der Handelnde während einer 
gewissen Zeitspanne unaufmerksam ist bzw. die Situation und seine Fähigkeiten 
falsch einschätzt. Dass der fehlbare Verkehrsteilnehmer die erhöhte Gefahr oder 
die aufgrund der Umstände gebotene Verhaltensalternative nicht bedacht hat, ist 
typisch für die unbewusste Fahrlässigkeit und schliesst den Schuldvorwurf rück-
sichtslosen Verhaltens und damit grober Fahrlässigkeit nicht von vorneherein aus. 
Vielmehr müssten weitere, in der Person des Handelnden liegende besondere Um-
stände hinzukommen, die den Grund des momentanen Versagens erkennen und in 
einem milderen Licht erscheinen liessen (BGE 97 IV 242 E. 2). Grundsätzlich ist 
von einer objektiven groben Verletzung der Verkehrsregeln auf ein zumindest grob-
fahrlässiges Verhalten zu schliessen. Die Rücksichtslosigkeit ist nur ausnahmswei-
se zu verneinen, wenn besondere Umstände vorliegen, die das Verhalten subjektiv 
in einem milderen Licht erscheinen lassen (Urteile des Bundesgerichts 
6B_1324/2017 vom 9.5.2018 E. 2.1, 6B_558/2017 vom 21.9.2017 E. 1.2, 
6B_1004/2016 vom 14.3.2017 E. 3.2).
Vorliegend sind keine besonderen Umstände ersichtlich, die das Verhalten des Be-
schuldigten subjektiv weniger schwer erscheinen lassen würden. Der Beschuldigte 
war ortskundig und kannte den Fussgängerstreifen. Des Weiteren rechnete er an 
dieser Stelle mit regem Fussgängerverkehr, weshalb er seinen Fuss auf der Brem-
se hatte. Nichts zu seinen Gunsten abzuleiten vermag der Beschuldigte aus dem 
Umstand, dass er nicht einmal 30 km/h fuhr, obwohl er sich in einer 50-er Zone be-
fand. Mit Blick auf die obigen Ausführungen im Zusammenhang mit dem pflicht-
gemässen Verhalten in der Nähe von Fussgängerstreifen ist festzuhalten, dass an 
der fraglichen Stelle – zwischen zwei nahe auf einander folgenden Fussgänger-
streifen – zu dieser Tageszeit wochentags wohl kaum je die maximal zulässige Ge-
schwindigkeit gefahren werden kann. Die vom Beschuldigten gefahrene Geschwin-
digkeit war in Anbetracht der Tatsache, dass er nur wenige Meter vor dem Fuss-
gängerstreifen keine Sicht hatte bzw. «fast wie blind» auf diesen zufuhr, zweifellos 
immer noch deutlich zu hoch. Als Fahrzeugführer hätte der Beschuldigte sich aktiv 
auf den Fussgängerstreifen achten müssen und war zu erhöhter Aufmerksamkeit 
verpflichtet. Er war sich aufgrund seiner Kenntnis und der Erkennbarkeit des Fuss-
gängerstreifens der konkreten Gefahr an dieser Stelle bewusst. Er hätte folglich ge-
rade an dieser Stelle besondere Aufmerksamkeit für die Verkehrssituation aufbrin-
gen müssen. Er hätte sich versichern müssen, dass keine Fussgänger auf dem 
Fussgängerstreifen sind, bevor er diesen passierte. Weil er demgegenüber «fast 
wie blind» auf den Fussgängerstreifen zufuhr, ohne seine Geschwindigkeit weiter 
zu reduzieren oder anzuhalten, zog er pflichtwidrig nicht in Betracht, dass Fuss-
gänger den ihm bekannten Fussgängerstreifen überqueren könnten. Dabei vermag 
ihn die Argumentation, er habe nicht mit der Blendung durch die Sonne rechnen 
müssen, nicht zu entlasten. Es ist bei einer Fahrt in südöstliche Richtung und son-
niger Witterung eine alltägliche Situation von der Sonne geblendet zu werden. Zwar 


14
ist dies ein äusserer Umstand, den der Beschuldigte nicht beeinflussen konnte. Ein 
Fahrzeugführer hat allerdings mit dieser – wenn auch unangenehmen – gewöhnli-
chen Situation unter den fraglichen Umständen jederzeit zu rechnen. Führen die 
Sichtverhältnisse dazu, keinen ungestörten Blick auf den Fussgängerstreifen wer-
fen zu können, muss die Geschwindigkeit auf Schritttempo reduziert bzw. nötigen-
falls das Fahrzeug zum Stillstand gebracht werden, um sich zu vergewissern, dass 
sich an dieser typischen – dem Beschuldigten im Übrigen auch bestens bekannten 
– Gefahrenquelle keine Fussgänger befinden.
Aufgrund des Gesagten erscheint das Verhalten des Beschuldigten als rücksichts-
los. Der Beschuldigte zog die Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig 
nicht in Betracht. Er handelte folglich bewusst fahrlässig bzw. grobfahrlässig. Daran 
vermag auch sein vorbildliches Verhalten nach der Kollision nichts zu ändern. 
Im Übrigen wäre die Kollision für den Beschuldigten zweifellos vermeidbar gewe-
sen. Der Beschuldigte hätte bei gebotener Aufmerksamkeit bei diesen beschränk-
ten Sichtverhältnissen seine Geschwindigkeit umgehend reduzieren bzw. nötigen-
falls vor dem Fussgängerstreifen anhalten müssen, um sich zu versichern, dass 
sich keine Fussgänger auf dem ihm bekannten, häufig benutzten Fussgängerstrei-
fen befinden. 
Nach dem Gesagten hat ein Schuldspruch wegen grober Verkehrsregelverletzung 
im Sinne von Art. 90 Abs. 2 SVG zu erfolgen.
IV.
Strafzumessung
10.
Vorbemerkungen zum anwendbaren Recht
Am 1.1.2018 traten die revidierten Bestimmungen des allgemeinen Teils des 
Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB; SR 311.0) in Kraft. Beging der Täter 
ein Verbrechen oder Vergehen vor Inkrafttreten des neuen Strafgesetzbuches, er-
folgt die Beurteilung aber erst nachher, so ist gemäss Art. 2 Abs. 2 StGB das neue 
Gesetz anzuwenden, wenn dieses für ihn das mildere ist. Der Vergleich der Schwe-
re verschiedener Strafnormen ist nach der sog. konkreten Methode vorzunehmen, 
wonach sich umfassende Beurteilungen des Sachverhalts nach altem und nach 
neuem Recht gegenüberzustellen sind. Anzuwenden ist in Bezug auf ein und die-
selbe Tat nur entweder das alte oder das neue Recht. Eine kombinierte Anwen-
dung der beiden Rechte ist ausgeschlossen (BGE 134 IV 82, S. 88, E. 6.2.1 und 
6.2.3). Ausschlaggebend ist, nach welchem der beiden Rechte der Täter für die ge-
rade zu beurteilende Tat besser wegkommt (vgl. zum Ganzen TRECHSEL/VEST, in: 
TRECHSEL/PIETH [Hrsg.], Schweizerisches Strafgesetzbuch Praxiskommentar, 
3. Aufl. 2018, N. 11 zu Art. 2 StGB mit Hinweisen; DONATSCH, Schweizerisches 
Strafgesetzbuch, 19. Aufl. 2013, N. 10 sowie BGE 126 IV 5 S. 8 – je mit Hinwei-
sen). Der Gesetzesvergleich hat sich ausschliesslich nach objektiven Gesichts-
punkten zu richten (BGE 134 IV 82, E. 6.2.2). 
Wie nachfolgend ausgeführt wird (vgl. Ziff. 12 ff. hiernach) handelt es sich vorlie-
gend um eine Strafe im untersten Bereich des Strafrahmens. Eine Geldstrafe von 
über 180 Tagessätzen kommt nicht in Betracht (vgl. Art. 34 StGB und Art. 34 


15
aStGB). Entsprechend haben die revidierten Artikel des StGB vorliegend keinen 
Einfluss auf die Strafzumessung. Weil beide Gesetzesversionen damit eine gleich-
wertige Strafe vorsehen, sind integral die alten Bestimmungen des StGB (aStGB) 
anzuwenden.
11.
Allgemeine Ausführungen
Vorab kann auf die korrekten theoretischen Ausführungen der Vorinstanz zur Straf-
zumessung verwiesen werden (pag. 91, S. 15 der Urteilsbegründung).
Der Strafrahmen für die grobe Verkehrsregelverletzung nach Art. 90 Abs. 2 SVG 
beträgt Freiheitsstrafe bis zu drei Jahre oder Geldstrafe. Die Kammer hat das Ver-
bot der reformatio in peius zu beachten. Sie darf die vorinstanzlich ausgesprochene 
Geldstrafe von 10 Tagessätzen sowie die Verbindungsbusse von CHF 300.00 mit 
Ersatzfreiheitsstrafe von zwei Tagen nicht erhöhen.
12.
Konkrete Strafzumessung
12.1
Objektive und subjektive Tatschwere (objektive und subjektive Tatkomponenten)
Der Beschuldigte fuhr mit 20 bis 30 km/h auf den sich auf dem Fussgängerstreifen 
befindenden C.________ zu. Trotz eingeleitetem Bremsmanöver gelang es dem 
Beschuldigten nicht, sein Fahrzeug rechtzeitig zum Stillstand zu bringen. Er kolli-
dierte mit C.________. Dieser kam auf dem Trottoir zu Fall. Es blieb folglich nicht 
nur bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung. C.________ erlitt Prellungen. Er 
wurde vom Beschuldigten ins Spital geführt und daraufhin nicht weiter behandelt. 
Das Ausmass des verschuldeten Erfolgs bzw. die Gefährdung des betroffenen 
Rechtsguts ist damit gegenüber einer blossen Gefährdung als erhöht, jedoch im-
mer noch als leicht zu bezeichnen.
Die VBRS-Richtlinien sehen für die grobe Verkehrsregelverletzung eine Strafe ab 
12 Strafeinheiten vor (S. 7 der VBRS Richtlinien, Stand 1.7.2015). Der Beschuldig-
te wurde vorliegend durch die Sonne geblendet und war aus diesem Grund «fast 
wie blind». Er fuhr dennoch mit einer Geschwindigkeit von 20 bis 30 km/h weiter, 
obwohl ihm der Fussgängerstreifen bekannt war und er mit Fussgängern darauf 
rechnete. Aus diesem Grund sah er C.________ zu spät und kollidierte mit diesem 
auf dem Fussgängerstreifen.
In subjektiver Hinsicht handelte der Beschuldigte grobfahrlässig (unbewusst fahr-
lässig). Er wäre zweifellos in der Lage gewesen, sich rechtskonform zu verhalten, 
wenn er die Geschwindigkeit reduziert bzw. angehalten hätte. Das subjektive Tat-
verschulden wirkt sich neutral aus. 
Das Tatverschulden ist – im Verhältnis zum weiten Strafrahmen von bis zu drei 
Jahren Freiheitsstrafe – insgesamt als leicht zu bezeichnen. Die Kammer erachtet 
unter Berücksichtigung des insgesamt leichten Tatverschuldens aus den objektiven 
und subjektiven Tatkomponenten eine Strafe in der Höhe von 15 Strafeinheiten als 
angemessen.


16
12.2
Täterkomponenten
Die Vorinstanz hielt zu den Täterkomponenten Folgendes fest (pag. 93, S. 17 der 
Urteilsbegründung):
Vorleben und persönliche Verhältnisse
Der Beschuldigte war bis anhin weder im Strafregister (vgl. pag. 13) noch im ADMAS (vgl. pag. 49) 
verzeichnet. Das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten sind in Ordnung und 
als strafneutral zu werten.
Verhalten nach der Tat und im Strafverfahren
Der Beschuldigte verhielt sich nach der Tat sehr gewissenhaft und hatte für die sofortige Sicherstel-
lung der gesundheitlichen Erstversorgung des Geschädigten gesorgt. Auch hat er die Polizei verstän-
digt und mit dieser kooperiert. Anschliessend hat er den Geschädigten in das Spital Thun gefahren 
und sich auch später noch mehrmals telefonisch nach dem Wohlergehen des Geschädigten erkundigt 
(vgl. pag.56 f. und 58 f.). Der Beschuldigte zeigte sich reuig und einsichtig (vgl. pag. 56, Rz. 37 f.). 
Das Verhalten des Beschuldigten im Strafverfahren war kooperativ. Er war von Beginn weg geständig 
und hat zum Vorfall ausgesagt. Auch anlässlich der Hauptverhandlung hinterliess er einen sehr guten 
Eindruck. Im Ergebnis führt dies zu einer positiven Wertung bezüglich der Strafzumessung.
Strafempfindlichkeit
Umstände, welche auf eine erhöhte Strafempfindlichkeit des Beschuldigten schliessen liessen, sind 
vorliegend keine ersichtlich; dass er seinen Wagen oft, auch beruflich benötigt, kann nicht ins Gewicht 
fallen. Auch Strafmilderungsgründe nach Art. 48 StGB liegen keine vor.
Die Kammer kann sich diesen Ausführungen anschliessen. Weder dem aktuellen 
Strafregisterauszug (pag. 126) noch dem ADMAS-Auszug (pag. 120) sind zwi-
schenzeitliche Verfehlungen des Beschuldigten zu entnehmen. Aufgrund des Ver-
haltens des Beschuldigten, seiner aufrichtigen Reue und Einsicht, erachtet auch 
die Kammer eine leichte Reduktion der Strafe, ausmachend 3 Strafeinheiten, für 
angebracht. Nach Berücksichtigung der Täterkomponenten erachtet die Kammer 
damit eine Strafe von 12 Strafeinheiten als angemessen.
12.3
Konkrete Strafe
12.3.1 Zur Strafart
Die Geldstrafe ist der Freiheitsstrafe vorzuziehen (vgl. BGE 134 IV 82 E. 4.1.) und 
vorliegend sind keine Gründe ersichtlich, die die Verurteilung zu einer Freiheitsstra-
fe rechtfertigen würden. Ohnehin ist die Kammer an das Verbot der reformatio in 
peius gebunden. Der Beschuldigte ist folglich zu einer Geldstrafe zu verurteilen.
12.3.2 Zur Höhe des Tagessatzes
Ein Tagessatz beträgt höchstens CHF 3‘000.00. Das Gericht bestimmt die Höhe 
des Tagessatzes nach den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des 
Täters im Zeitpunkt des Urteils, namentlich nach dem Einkommen und Vermögen, 
Lebensaufwand, allfälliger Familien- und Unterstützungspflichten sowie nach dem 
Existenzminimum (Art. 34 Abs. 2 aStGB). 
Aus dem oberinstanzlich eingeholten Bericht zu den wirtschaftlichen Verhältnissen 
des Beschuldigten ist ersichtlich, dass sich seine finanziellen Verhältnisse seit der 
erstinstanzlichen Verhandlung nicht verändert haben. Nach eigenen Angaben er-


17
zielt der Beschuldigte aktuell ein Nettoeinkommen von CHF 5‘300.00. Entspre-
chend erachtet die Kammer in Übereinstimmung mit den Ausführungen der Vor-
instanz (pag. 95, S. 19 der Urteilsbegründung) einen Tagessatz von CHF 110.00 
als angemessen (Einkommen CHF 5‘300.00, abzgl. Pauschalabzug von 25% und 
Unterhaltsbeitrag, insgesamt ausmachend CHF 3‘455.00, dividiert durch 30).
12.3.3 Zum bedingten Vollzug
Es bleibt zu beurteilen, ob dem Beschuldigten der bedingte Vollzug der Strafe ge-
währt werden kann. Das Gericht schiebt den Vollzug einer Geldstrafe, von ge-
meinnütziger Arbeit oder einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Monaten und 
höchstens zwei Jahren in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht not-
wendig erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Ver-
gehen abzuhalten (Art. 42 Abs. 1 aStGB). In subjektiver Hinsicht ist für die Ge-
währung des bedingten Strafvollzuges das Fehlen einer ungünstigen Prognose be-
züglich weiterer künftiger Verbrechen oder Vergehen vorausgesetzt (BGE 134 IV 5; 
BGE 134 IV 117). Bei der Prognosestellung, das heisst bei der Einschätzung des 
Rückfallrisikos, ist ein Gesamtbild der Täterpersönlichkeit unerlässlich. Zu beach-
ten sind die Tatumstände, das Vorleben, der Leumund sowie alle weiteren Tatsa-
chen, die gültige Schlüsse auf den Charakter des Täters und die Aussichten seiner 
Bewährung zulassen (HUG MARKUS, in: Donatsch (Hrsg.), StGB Kommentar, 
19. Aufl. 2013, N. 6 f. zu Art. 42).
Der Beschuldigte ist nicht vorbestraft, lebt in geordneten Verhältnissen und hat sich 
seit dem hier zu beurteilenden Vorfall nichts mehr zu Schulden kommen lassen. 
Auch sein automobilistischer Leumund gibt zu keinen Beanstandungen Anlass. Es 
sind somit keine Umstände bekannt, die eine günstige Prognose widerlegen wür-
den. Dem Beschuldigten ist der bedingte Strafvollzug mit der minimalen Probezeit 
von zwei Jahren zu gewähren. 
12.3.4 Zur Verbindungsbusse
Was die Voraussetzungen einer Verbindungsbusse anbelangt, kann auf die zutref-
fenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (pag. 94 f., S. 18 f. der Ur-
teilsbegründung). Auch die Kammer erachtet eine Verbindungsbusse als ange-
messen. Die Beschuldigte wird daher nebst einer bedingten Geldstrafe von 10 Ta-
gessätzen zu CHF 110.00 zu einer Verbindungsbusse von CHF 300.00, unter 
Festsetzung einer Ersatzfreiheitsstrafe von 2 Tagen im Falle schuldhafter Nichtbe-
zahlung, verurteilt.
V.
Kosten und Entschädigung
13.
Verfahrenskosten
Fällt die Rechtsmittelinstanz einen neuen Entscheid, so befindet sie auch über die 
von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung neu (Art. 428 Abs. 3 StPO). Die be-
schuldigte Person trägt die Verfahrenskosten, soweit sie verurteilt wird (Art. 426 
Abs. 1 StPO). 


18
Die erstinstanzlichen Verfahrenskosten wurden auf insgesamt CHF 1‘520.00 fest-
gesetzt (pag. 69). Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschuldigte die 
erstinstanzlichen Verfahrenskosten vollumfänglich zu tragen.
Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres 
Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Im Rechtmittelverfahren wer-
den die Verfahrenskosten auf CHF 2‘000.00 festgesetzt (Art. 24 Bst. a des Verfah-
renskostendekrets [VKD; BSG 161.12]). 
Oberinstanzlich unterliegt der Beschuldigte vollumfänglich. Entsprechend hat er die 
oberinstanzlichen Verfahrenskosten von CHF 2‘000.00 zu tragen.
14.
Entschädigung
Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist keine Entschädigung nach Art. 429 StPO 
geschuldet. 


19
VI.
Dispositiv
Die 2. Strafkammer erkennt:
I.
A.________ wird schuldig erklärt:
der groben Verkehrsregelverletzung, begangen am 5.10.2017 in Thun durch Nichtbe-
lassen des Vortritts gegenüber einem Fussgänger auf dem Fussgängerstreifen;
und in Anwendung der Artikel
34, 42 Abs. 1 und Abs. 4, 47 und 106 aStGB
33 Abs. 2, 90 Abs. 2 SVG
3 Abs. 1, 6 Abs. 1 VRV
426 Abs. 1, 428 Abs. 1 und Abs. 3 StPO
verurteilt:
1.
Zu einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu CHF 110.00, ausmachend total 
CHF 1‘100.00. Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 
Jahre festgesetzt.
2.
Zu einer Verbindungsbusse von CHF 300.00. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhaf-
ter Nichtbezahlung wird auf 2 Tage festgesetzt.
3.
Zu den erstinstanzlichen Verfahrenskosten von CHF 1‘520.00. 
4.
Zu den oberinstanzlichen Verfahrenskosten von CHF 2‘000.00.
Zu eröffnen:
-
dem Beschuldigten, v.d. Rechtsanwalt Dr. B.________
-
der Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern
Mitzuteilen:
-
dem Regionalgericht Oberland
-
der Koordinationsstelle Strafregister (nur Dispositiv, nach unbenutztem Ablauf der 
Rechtsmittelfrist bzw. nach Entscheid der Rechtsmittelbehörde)
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dem Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (nur Dispositiv, nach unbenutztem Ablauf 
der Rechtsmittelfrist bzw. nach Entscheid der Rechtsmittelbehörde)
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der E. _________ AG, Frau D.________ (nur Dispositiv; nach unbenutztem Ablauf der 
Rechtmittelfrist bzw. nach Entscheid der Rechtsmittelbehörde)


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Bern, 16. Oktober 2019
Im Namen der 2. Strafkammer
Der Präsident i.V.:
Oberrichter Schmid
Die Gerichtsschreiberin:
Bank
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim Bundesge-
richt, Av. du Tribunal fédéral 29, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 39 ff., 78 ff. und 
90 ff. des Bundesgerichtsgesetz (BGG; SR 173.110) geführt werden. Die Beschwerde muss den Anforderun-
gen von Art. 42 BGG entsprechen.