be_zivilstraf · SK 2018 17 · 2017-09-22 · de

Massnahme nach Art. 59 StGB: Aufhebung infolge Aussichtslosigkeit und Eignung der Massnahmeeinrichtung zur Behandlung des Beschwerdeführers | Sicherheitsdirektion (SID)

Obergericht
des Kantons Bern
1. Strafkammer
Cour suprême
du canton de Berne
1re Chambre pénale
Beschluss
SK 18 17
Hochschulstrasse 17
Postfach
3001 Bern
Telefon +41 31 635 48 08
Fax +41 31 634 50 54
obergericht-straf.bern@justice.be.ch
www.justice.be.ch/obergericht
Bern, 24. Mai 2018 
Besetzung
Oberrichter Vicari (Präsident), Oberrichter Zihlmann, 
Oberrichter Gerber
Gerichtsschreiberin Segessenmann
Verfahrensbeteiligte
A.________
vertreten durch Rechtsanwalt B.________
Verurteilter/Beschwerdeführer
gegen
Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern, Kramgasse 20, 
3011 Bern
und
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstras-
se 10, Postfach 6250, 3001 Bern
v.d. Staatsanwalt C.________, Regionale Staatsanwaltschaft 
Bern-Mittelland, Amthaus, Hodlerstrasse 7, 3011 Bern
Gegenstand
Beschwerde gegen den Entscheid der Polizei- und Militärdirek-
tion des Kantons Bern vom 11. Dezember 2017 (2017.POM.681)


2
Erwägungen:
I.
1.
Mit Verfügung vom 22. September 2017 wies die Abteilung Bewährungs- und Voll-
zugsdienste des Amts für Justizvollzug des Kantons Bern (nachfolgend BVD) das 
Gesuch von A.________ (nachfolgend Beschwerdeführer) um bedingte Entlassung 
aus der Massnahme sowie Aufhebung der Massnahme nach Art. 59 des Schweize-
rischen Strafgesetzbuches (StGB; SR 311.0) ab. Weiter wies sie auch die weiteren 
Anträge auf Versetzung in eine offene Massnahmeneinrichtung und Erstellen eines 
neuen psychiatrischen Gutachtens ab (amtliche Akten BVD pag. 542 ff.).
2.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt B.________, 
am 6. Oktober 2017 bei der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern (nach-
folgend POM) Beschwerde, wobei er die Aufhebung der Verfügung der BVD vom 
22. September 2017 beantragte. Die Massnahme sei aufzuheben, eventualiter sei 
eine ambulante Massnahme anzuordnen und subeventualiter sei die Therapiein-
tensität zu erhöhen. Eventualiter sei der Beschwerdeführer in eine geeignete Ein-
richtung nach Art. 59 Abs. 2 StGB zu versetzen, wo er eine Berufslehre absolvieren 
könne. Subeventualiter sei eine Neubegutachtung vorzunehmen. Weiter sei unver-
züglich ein Vollzugsplan zu erstellen und es sei die Medikation anzupassen und die 
gesundheitlichen Beschwerden zu untersuchen. Eventualiter sei die Verfügung 
aufzuheben und an die Vorinstanz zurückzuweisen. Schliesslich sei ihm die unent-
geltliche Rechtspflege unter Verbeiständung durch den unterzeichnenden Anwalt 
zu gewähren – alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen (amtliche Akten POM 
pag. 13 ff.).
3.
Mit Entscheid vom 11. Dezember 2017 hiess die POM die Beschwerde insofern 
gut, als sie die Vorinstanz anwies, einen Vollzugsplan zu erstellen. Im Übrigen wies 
die POM die Beschwerde ab, soweit sie darauf eintrat. Das Gesuch um Gewährung 
der unentgeltlichen Rechtspflege unter Beiordnung von Rechtsanwalt B.________ 
als amtlicher Anwalt wurde – soweit es nicht als gegenstandslos abgeschrieben 
wurde – gutgeheissen. Weiter entschied die POM über die Kosten- und Entschädi-
gungsfolgen sowie das Honorar des amtlichen Anwalts (pag. 25 ff.).
4.
Am 11. Januar 2018 erhob der Beschwerdeführer, nach wie vor vertreten durch 
Rechtsanwalt B.________, beim Obergericht Beschwerde gegen den Entscheid 
der POM vom 11. Dezember 2017 und stellte folgende Anträge (vgl. pag. 1 ff.):
1.
In Gutheissung der Beschwerde sei der Entscheid vom 11. Dezember 2017 der Polizei- und 
Militärdirektion des Kantons Bern aufzuheben. 
2.
Es sei die stationäre therapeutische Massnahme aufzuheben.
3.
Es sei ein neues psychiatrisches Gutachten anzufertigen.


3
4.
Es sei der Beschwerdeführer in eine geeignete Einrichtung im Sinne von Art. 59 Abs. 2 StGB 
zu verlegen.
5.
Eventualiter: es sei der vorinstanzliche Entscheid aufzuheben und zur neuen Begründung 
und Entschlussfassung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Prozessuales
6.
Es sei die psychiatrische Klinik Königsfelden anzuweisen, sämtliche Behandlungsverlaufsge-
spräche mit dem Beschwerdeführer ins Recht zu legen und sie sei anzuweisen, einen detail-
lierten Rapport über die Gründe für ausgefallene Therapieangebote anzufertigen. 
7.
Es sei dem Beschwerdeführer für das verwaltungsexterne Beschwerdeverfahren die unent-
geltliche Rechtspflege zu gewähren, unter Verbeiständung durch den Schreibenden.
8.
Alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen über alle Instanzen. 
5.
Gestützt auf diese Eingabe eröffnete die 1. Strafkammer am 18. Januar 2018 das 
Beschwerdeverfahren und forderte die POM auf, innert Frist eine Stellungnahme 
sowie die Vollzugsakten des Beschwerdeführers einzureichen (pag. 47 ff.).
6.
Mit Schreiben vom 23. Januar 2018 beantragte die POM mit Verweis auf ihre Aus-
führungen im angefochtenen Entscheid die Abweisung der Beschwerde. Betreffend 
das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege enthielt sie sich eines Antrags 
(pag. 51 ff.). 
7.
Mit Verfügung vom 5. Februar 2018 liess die Verfahrensleitung die Vernehmlas-
sung dem Beschwerdeführer und der Generalstaatsanwaltschaft zukommen und 
gewährte letzterer Gelegenheit, eine Stellungnahme einzureichen (pag. 57 ff.). 
8.
Mit Eingabe vom 9. Februar 2018 stellte die Generalstaatsanwaltschaft die Anträ-
ge, die Beschwerde sei abzuweisen soweit darauf einzutreten sei. Auch das Ge-
such um unentgeltliche Rechtspflege sei abzuweisen und die Verfahrenskosten 
seien dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (pag. 63 ff.). 
9.
Innert der mit Verfügung vom 12. Februar 2018 gewährten Frist (pag. 71 ff.) ge-
langte beim Obergericht die Stellungnahme des Beschwerdeführers vom 
6. März 2018 ein.
10.
Auf die mit Verfügung vom 8. März 2018 gewährte Gelegenheit zur Einreichung 
einer 
Duplik 
(pag. 85 ff.) 
verzichtete 
die 
Generalstaatsanwaltschaft 
am 
12. März 2018 (pag. 93) und die POM am 14. März 2018 (pag. 95), woraufhin der 
Schriftenwechsel am 19. März 2018 als geschlossen erachtet und Rechtsanwalt 
B.________ zur Einreichung seiner Kostennote aufgefordert wurde (pag. 97 ff.). 
Diese ging am 4. April 2018 beim Obergericht ein (pag. 109 ff.). 
11.
Mit Verfügung vom 19. April 2018 stellte die Verfahrensleitung fest, dass die durch 
die BVD an die Psychiatrischen Dienste Aargau erteilte Bewilligung des Antrags 
auf Ausgangsstufenlockerung vom 7. Februar 2018 der Generalstaatsanwaltschaft 


4
nicht zugestellt worden war. Eine Kopie hiervon wurde den Parteien zugestellt; 
gleichzeitig wurde ihnen Gelegenheit gewährt, hierzu Stellung zu nehmen 
(pag. 125 ff.). Die Generalstaatsanwaltschaft gab am 20. April 2018 bekannt, dass 
sie auf eine Stellungnahme verzichte (pag. 131). Die POM hielt mit Eingabe vom 
24. April 2018 fest, dass der positive Massnahmenverlauf keine andere Beurteilung 
des Streitgegenstandes zu bewirken vermöge, weswegen sie auf den angefochte-
nen Entscheid und die Vernehmlassungen verwies (pag. 137). Am 11. Mai 2018 
nahm und gab die Verfahrensleitung Kenntnis der Eingaben der POM und der Ge-
neralstaatsanwaltschaft und stellte fest, dass sich der Beschwerdeführer nicht hat 
vernehmen lassen. Damit wurde der Schriftwechsel als abgeschlossen erachtet 
(pag. 139 ff.). 
II.
12.
Gemäss Art. 81a des Gesetzes über den Straf- und Massnahmenvollzug (SMVG; 
BSG 341.1) beurteilen die Strafkammern des Obergerichts als letzte kantonale In-
stanz Beschwerden gegen Verfügungen und Entscheide über den Vollzug von 
Strafen und Massnahmen. Die 1. Strafkammer ist somit zur Beurteilung der vorlie-
genden Beschwerde zuständig. Das Verfahren richtet sich gemäss Art. 82 SMVG 
nach dem Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21), nament-
lich finden die Art. 79 und Art. 80 bis 84a VRPG sinngemäss Anwendung (Art. 86 
Abs. 2 VRPG).
13.
Die Beschwerde wurde fristgerecht eingereicht (vgl. Art. 81 Abs. 1 VRPG). Der 
Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist vom ange-
fochtenen Entscheid direkt betroffen und als unterlegene Partei zur Beschwerde-
führung legitimiert (Art. 79 VRPG).
14.
Auf die Beschwerde vom 11. Januar 2018 ist insoweit einzutreten. Soweit auf ein-
zelne Rechtsbegehren des Beschwerdeführers nicht einzutreten ist, erfolgen Aus-
führungen hierzu an der gegebenen Stelle. 
15.
Die Kognition der Kammer richtet sich nach Art. 80 VRPG.
III.
16.
In prozessualer Hinsicht stellt der Beschwerdeführer den Beweisantrag, es sei ein 
neues psychiatrisches Gutachten über ihn anzufertigen (pag. 3). Die medizinischen 
Unterlagen aus der Station Etoine würden belegen, dass der Zusammenhang zwi-
schen Diabetes und der psychischen Erkrankung besondere Schwierigkeiten biete, 
und die Medikation besonders schwierig sei und mit gesundheitlichen Risiken ein-
hergehe. Auf das mehrere Jahre alte Gutachten könne nicht abgestellt werden, da 
es offenkundig falsch sei. Während der Behandlung im Regionalgefängnis sei die 
Frage nach einer organisch-psychotischen Erkrankung aufgeworfen worden, wes-
wegen die Möglichkeit einer solchen Erkrankung, einer schizo-affektiven Erkran-
kung oder einer Autismusspektrumsstörung abgeklärt werden sollte. Es bestehe 


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zudem ein problematischer Zusammenhang zwischen dem Blutzucker-Problem 
und der noch nicht hinreichend abgeklärten Diagnostik (pag. 15 ff.).
17.
Die Vorinstanz hat den Beweisantrag des Beschwerdeführers, er sei erneut psych-
iatrisch zu begutachten, abgewiesen. Zur Begründung bringt sie vor, es könne auf 
die vorhandenen psychiatrischen Gutachten vom 4. August 2014 und 5. Okto-
ber 2015, welche vollständig, schlüssig und nachvollziehbar seien, abgestellt wer-
den. Sowohl im Austrittsbericht der Station Etoine vom 10. Juli 2017 als auch im 
Therapieverlaufsbericht der Klinik Königsfelden würde die Diagnose der paranoi-
den Schizophrenie durch die behandelnden Ärzte bestätigt. Die Verantwortlichen 
der Klinik würden daher von einer erneuten Begutachtung abraten. Einzig Dr. 
D.________, Psychiater des Regionalgefängnisses Thun, habe den Verdacht 
geäussert, dass die Diagnose der Schizophrenie möglicherweise nicht stimme und 
der Beschwerdeführer an Manien leiden könnte, weswegen ihm Blut abzunehmen 
sei. Die Station Etoine habe jedoch die gestellten Diagnosen bestätigt und weiter-
gehende Untersuchungen nicht als nötig erachtet. Die informelle Äusserung bzw. 
Vermutung des Psychiaters in Thun lasse nicht an der gefestigten Diagnose zwei-
feln. Auch dass der Beschwerdeführer gemäss eigenen Angaben bei der Begut-
achtung falsche Angaben gemacht habe, wobei er diese Behauptung nicht näher 
begründe, ändere nichts. Bereits in der Vergangenheit habe er mit verschiedenen 
Argumenten die Diagnose in Zweifel gezogen. Seine Vorbringen seien zum einen 
als Schutzbehauptung, zum anderen jedoch auch als Ausdruck seiner Krankheit zu 
werten (pag. 31 ff.). 
18.
Die Vorinstanz hat ausführlich und zutreffend dargelegt, wieso die getroffene Dia-
gnose als gefestigt zu gelten hat und von einer Neubegutachtung abzusehen ist. 
Auf diese Ausführungen kann vollumfänglich verwiesen werden (pag. 31-33). Der 
Beschwerdeführer vermag diesen Ausführungen im oberinstanzlichen Verfahren 
nichts Neues entgegenzuhalten. Er begründet seinen Antrag ausschliesslich mit 
den von Dr. med. D.________, Psychiater des Regionalgefängnisses Thun, im Au-
gust/September 2016 geäusserten Zweifel an der Diagnose der Schizophrenie (vgl. 
Aktennotiz amtliche Akten BVD pag. 302, 324), welche im Verlaufsbericht vom 
29. Mai 2017 als Verdachtsäusserung von Dr. med. E.________ (amtliche Akten 
BVD pag. 476) wieder aufgenommen wurden. Dabei handelt es sich um eine nicht 
näher begründete Verdachtsäusserung, welche weder von der Gutachterin im fo-
rensisch-psychiatrischen Gutachten vom 4. August 2014 (amtliche Akten BVD 
pag. 93) bzw. im forensisch-psychiatrischen Ergänzungsgutachten vom 7. Au-
gust 2015 (amtliche Akten BVD pag. 157 Rückseite) noch von den weiteren be-
handelnden erfahrenen Ärzten der Station Etoine oder der Klinik Königsfelden ge-
teilt worden wäre (vgl. amtliche Akten BVD pag. 498 ff.). Im Gegenteil hielt der Fall-
verantwortliche der Klinik Königsfelden explizit fest, die hebephrene Schizophrenie 
sei sehr klar erkennbar. Der Beschwerdeführer lache häufig situationsinadäquat, 
könne seine Affekte nicht regulieren und zeige inflexible Gedanken (vgl. Aktennotiz 
amtliche Akten BVD pag. 505 oder auch pag. 530). Wie die Vorinstanz zutreffend 
dargelegt hat, bestehen gemäss jetzigem Erkenntnisstand keine begründeten 
Zweifel an der Diagnose der Schizophrenie. Konkrete Hinweise bzw. Auffälligkeiten 
im Gesundheitsverlauf des Beschwerdeführers, welche an der Diagnose zweifeln 


6
lassen würden, sind bis zum jetzigen Zeitpunkt für die Kammer keine ersichtlich. 
Vielmehr stehen die beim Beschwerdeführer festgestellten Symptome vollumfäng-
lich im Einklang mit der Diagnose. Dies zeigt sich auch darin, dass mit der regel-
mässigen 
Einnahme 
der 
dem 
Beschwerdeführer 
verschriebenen 
anti-
psychotischen Medikamenten eine merkliche Besserung seines Gesundheitszu-
stands erreicht werden konnte (vgl. amtliche Akten BVD pag. 610). Auch die Ärzte 
der Station Etoine bestätigten, dass sich der Beschwerdeführer beim Eintritt als 
psychotisch präsentiert habe und nach der erfolgten Medikation freundlich zuge-
wandt, gedanklich geordnet und zielführend gewesen sei (pag. 501). Die auf die 
Diagnose abgestimmte Medikation hat damit bereits mehrere Male ihre positive 
Wirkung entfalten können. 
Auch aus dem durch den Beschwerdeführer als problematisch geschilderten Zu-
sammenhang zwischen Diabetes und seiner psychischen Erkrankung lassen sich 
entgegen seinen Ausführungen keine Zweifel an der Diagnose der Schizophrenie 
ableiten (vgl. Beschwerde pag. 15). Es ist ärztlich erstellt, dass die Diabetes einen 
negativen Einfluss auf das psychische Gleichgewicht des Beschwerdeführers hat 
(vgl. Verlaufsbericht Dr. med. E.________ vom 29. Mai 2017, amtliche Akten BVD 
pag. 476). Jedoch bestätigte auch Dr. med. E.________ die getroffene Diagnose 
und hält explizit fest, dass eine Erkrankung aus dem schizophrenen Formenkreis 
bestehe, am ehesten eine paranoide Unterform (amtliche Akten BVD pag. 476). Zu 
keinem Zeitpunkt hat ein Arzt oder Gutachter den Verdacht geäussert, dass der 
Beschwerdeführer – wie von ihm vorgebracht – die Delikte lediglich aufgrund einer 
mit seiner Diabetes zusammenhängenden Unterzuckerung begangen habe. 
Zusammengefasst ist festzuhalten, dass sowohl die Gutachterin als auch die be-
handelnden Ärzte der spezialisierten Einrichtungen Station Etoine und Königsfel-
den die Diagnose der Schizophrenie teilen und keine Umstände oder Symptome 
beim Beschwerdeführer ersichtlich sind, welche an dieser übereinstimmenden Dia-
gnose zweifeln lassen würden. Der Beweisantrag des Beschwerdeführers auf Neu-
begutachtung ist daher abzuweisen. 
19.
Der Beschwerdeführer wendet sich in materieller Hinsicht zunächst gegen die Ver-
weigerung der Aufhebung der Massnahme nach Art. 59 Abs. 1 StGB. Er macht im 
Wesentlichen zusammengefasst geltend, die Massnahme sei trotz bestehender 
Behandlungsbedürftigkeit aufzuheben, da keine Erfolgsaussichten vorhanden sei-
en. Er sei «praktisch kaum motiviert» für eine Behandlung. Zwar lasse das Bun-
desgericht erkennen, dass das Fehlen der Motivation nicht gegen eine Behandlung 
spreche. In den Entscheiden sei es jedoch häufig um Betroffene mit einer Sucht-
problematik gegangen, wo die fehlende Kooperation krankheitsbedingt sei. Der Be-
schwerdeführer befinde sich seit Jahren im Massnahmenvollzug und seit Monaten 
in einer spezialisierten Einrichtung. Dennoch habe er nicht zur notwendigen Thera-
pieeinsicht bewegt werden können, was auch mit der zu geringen Therapieinten-
sität und dem fehlenden Vollzugsplan zusammenhänge. Er habe verschiedentlich 
auf den Zusammenhang zwischen seiner Diabetes und den Delikten hingewiesen. 
Seitens der Einrichtung werde keine Psychotherapie angeboten und die Herstel-
lung einer Therapiemotivation sei gar nicht angestrebt worden. Auch die Vorinstanz 


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und die Klinik selbst hätten eingestanden, dass die geforderte Therapieintensität 
nicht erreicht werde. Die Einrichtung müsste mindestens eine Therapiestunde pro 
Woche anbieten. Stattdessen seien die Sitzungen öfters unabhängig von ihm aus-
geblieben. Der Beschwerdeführer sei in der Klinik als «Arschloch» betitelt worden 
und sei mit Blick darauf, dass er während 17 Monaten ohne Behandlung einge-
sperrt worden sei, nicht mehr therapiemotiviert. Die Massnahme sei gescheitert. Es 
bestehe keine Aussicht auf Erfolg, da nicht, wie vom Bundesgericht gefordert, in-
nerhalb von fünf Jahren eine deutliche Verringerung der Gefahr weiterer Straftaten 
erreicht werden könne. Weiter führt der Beschwerdeführer aus, dass die Klinik 
sämtliche Behandlungsverlaufsgespräche offen zu legen habe, damit ersichtlich 
werde, welche Therapieintensität angeboten werde. Schliesslich müsse sich auch 
die Dosierung der Medikation aus den Akten ergeben. Er leide aufgrund der massiv 
überdosierten Medikamente an schweren Nebenwirkungen, welche ihm die Teil-
nahme am Sportprogramm verunmöglichen würden (pag. 9 ff.).
20.
Die Vorinstanz gelangt zum Schluss, dass die Klinik Königsfelden den Ausführun-
gen der Gutachterin entsprechend als geeignete Einrichtung zu betrachten sei. 
Dass der Beschwerdeführer erst nach längerer Zeit in die Klinik habe eintreten 
können, sei nicht optimal, vermöge jedoch nichts an deren Eignung zu ändern. Die 
Klinik sei nicht aufgrund der angeblich ungenügenden Therapieintensität als unge-
eignet zu qualifizieren. Wäre dem so, hätte ohnehin vorderhand eine Anpassung 
des Behandlungssettings zu erfolgen. Zwar sei aus dem eingeholten Behandlungs-
plan nicht ersichtlich, wie viele Sitzungen angeboten würden und welche Sitzungen 
warum ausgefallen seien. Dies sei jedoch gar nicht nötig, zumal nicht bestritten sei, 
dass es gelegentlich zu Terminverschiebungen gekommen sei, welche der Be-
schwerdeführer nur schwer habe akzeptieren können. Dem Beschwerdeführer 
würden jedoch Psycho-, Ergo-, Arbeits-, Bewegungs- und Sporttherapien angebo-
ten. Diesen und auch der Einzelpsychotherapie sei er jedoch wiederholt unent-
schuldigt ferngeblieben. Zusätzliche Absenzen würden darauf beruhen, dass er 
vergesse, seinen Blutzuckerspiegel zu kontrollieren. Das unmotivierte und stark 
desorganisierte Verhalten sei als charakteristisches Merkmal seiner Krankheit zu 
werten. Die Ambivalenz des Beschwerdeführers zeige sich auch im Beschwerde-
verfahren. Einerseits beantrage er die Aufhebung der Massnahme, andererseits 
verlange er eine Versetzung und die Möglichkeit, eine Berufslehre absolvieren zu 
können, um eine Therapiemotivation bewirken zu können. Auch seine Ausführun-
gen zur geforderten Therapieintensität seien widersprüchlich. Dass er schliesslich 
von einer Mitarbeiterin der Klinik als Arschloch betitelt worden sei, lasse die Klinik 
ebenfalls nicht als ungeeignete Einrichtung erscheinen. Eine solche Äusserung, 
sollte sie denn stattgefunden haben, wäre vielmehr klinikintern bzw. aufsichtsrecht-
lich zu ahnden (pag. 33 ff.).
Die Massnahme erscheine weiter auch nicht als aussichtslos im Sinne von 
Art. 62 Abs. 1 Bst. c StGB. Beim Beschwerdeführer bestehe keine Krankheitsein-
sicht und grundsätzlich auch keine Behandlungs- und Veränderungsbereitschaft. In 
der Vergangenheit habe er sich wiederholt unkooperativ verhalten, aufgrund seiner 
Weigerung, Medikamente einzunehmen, sei er wegen Selbst- und Fremdgefähr-
dung untragbar gewesen und hätte wiederholt versetzt werden müssen. Nun, da er 


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sich in der Klinik Königsfelden befinde, seien in seinem Verhalten jedoch gemäss 
den behandelnden Ärzten Veränderungen zu beobachten, sobald er sich auf die 
Medikation eingelassen habe. Zurzeit werde aufgrund der ambivalenten Haltung 
des Beschwerdeführers darauf verzichtet, den Fokus zu sehr auf die Medikation zu 
legen; die Therapie sei auf die Stabilisierung des Zustands ausgerichtet. Wie be-
reits die Gutachterin festgestellt habe, brauche der Beschwerdeführer ein reguläres 
und strukturiertes Umfeld, welches ihn dazu veranlasse, seine Medikamente re-
gelmässig einzunehmen, so dass eine Stabilisierung des Zustands erreicht werden 
könne. Der nun in der Klinik Königsfelden verfolgte Therapieansatz sei erfolgsver-
sprechend, zumal der Beschwerdeführer nun mehrheitlich regelmässig seine Medi-
kamente einnehme. Die behandelnden Ärzte würden eine Weiterführung der 
Massnahme in Königsfelden empfehlen, umso mehr als er erst seit kurzem dort sei. 
Zwar sei der Beschwerdeführer monatelang in nicht geeigneten Einrichtungen un-
tergebracht gewesen. Es sei jedoch zu berücksichtigen, dass er vehement die Ein-
nahme seiner Medikamente und die genügende Berücksichtigung seiner Diabetes 
verweigert habe und deshalb in diesem Zustand nicht tragbar gewesen sei und 
nicht in eine geeignete Einrichtung habe verlegt werden können. Die fehlende 
Krankheitseinsicht und Therapiemotivation habe denn auch schon vor seinen Auf-
enthalten in den Regionalgefängnissen bestanden und sei nicht auf diese Unter-
bringung zurückzuführen (pag. 35 ff.). 
Mit Blick auf die erstmalige Höchstdauer der Massnahme von fünf Jahren, der 
schweren Anlasstaten sowie der bestehenden hohen Rückfallgefahr ohne hinrei-
chende Stabilisierung durch Medikamente erweise sich die Weiterführung der 
Massnahme als verhältnismässig. Eine Verlegung in eine andere Einrichtung sei 
weder notwendig noch angezeigt, da es sich bei der Klinik Königsfelden um eine 
geeignete Einrichtung handle. Dass der Beschwerdeführer dort keine Berufslehre 
absolvieren könne, sei nicht entscheidend. Aufgrund seines jetzigen Gesundheits-
zustandes stelle dies ohnehin keine Option dar. Bei genügender Stabilisierung 
könnten jedoch schrittweise Vollzugslockerungen gewährt werden (pag. 38). 
21.
Die Generalstaatsanwaltschaft merkt ihrerseits an, die Vorinstanz habe die BVD zu 
Recht angewiesen, einen Vollzugsplan zu erstellen. Die aktuell verfahrene Voll-
zugssituation werde sich nun dank der Vollzugsplanung korrigieren lassen. Ge-
stützt darauf werde sich zeigen, ob die Massnahme erfolgsversprechend oder aus-
sichtslos sei. Zum jetzigen Zeitpunkt seien die Voraussetzungen für die Aufhebung 
der Massnahme jedoch nicht erfüllt. Was die weiteren Rechtsbegehren betreffe, sei 
anzumerken, dass alles Weitere nun vom neuen Vollzugsplan abhänge (pag. 65).
22.
Im oberinstanzlichen Verfahren ist zu prüfen, ob die Durch- bzw. Fortführung der 
Massnahme aussichtslos im Sinne von Art. 62c Abs. 1 Bst. a StGB oder aufzuhe-
ben ist, weil keine geeignete Einrichtung i.S.v. Art. 62c Abs. 1 Bst. c StGB existiert.
Die Massnahme wird aufgehoben, wenn deren Durch- oder Fortführung als aus-
sichtslos erscheint (Art. 62c Abs. 1 Bst. a StGB). Die Massnahme muss sich defini-
tiv als undurchführbar erweisen. Davon ist nur auszugehen, wenn die Massnahme 
nach Lage der Dinge keinen Erfolg verspricht. Das Scheitern einer Massnahme 


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darf nicht leichthin angenommen werden (Urteil des Bundesgerichts BGer 
6B_1001/2015 und 6B_1147/2015 vom 29. Dezember 2015, E. 5.2 mit weiteren 
Hinweisen). 
Die Voraussetzungen für die Aufhebung der Massnahme sind vorliegend nicht er-
füllt. Zur Begründung kann zunächst auf die zutreffenden und ausführlichen Erwä-
gungen der Vorinstanz verwiesen werden (pag. 33-38). Der Beschwerdeführer be-
findet sich seit dem 2. November 2015 im Massnahmenvollzug, wobei er am 
12. April 2017 in die für seine Behandlung geeignete Einrichtung (Klinik Königsfel-
den) eintreten konnte. Ein Behandlungsplan wurde am 1. Juni 2017 und nun zuletzt 
am 16. November 2017 erstellt (amtliche Akten BVD pag. 593 f.). Schliesslich hat 
die Vollzugsinstitution – auf Veranlassung der Vorinstanz, welche die Beschwerde 
in diesem Punkt gutgeheissen hat, und der Vollzugsbehörde – einen ausführlichen 
Behandlungs- bzw. Vollzugsplan erstellt, welcher detailliertere Angaben über die 
Behandlung enthält (pag. amtliche Akten BVD pag. 631 ff.). Zum jetzigen Zeitpunkt 
befindet sich der Beschwerdeführer seit rund einem Jahr in angemessener Be-
handlung, wobei es sich hierbei um einen relativ kurzen Zeitraum handelt. Von den 
behandelnden Ärzten wird bestätigt, dass sich beim Beschwerdeführer bis anhin 
noch keine echte Krankheitseinsicht und Therapiemotivation etablieren liess. In der 
ärztlichen Stellungnahme vom 18. September 2017 wird beschrieben, dass der Be-
schwerdeführer zwar überwiegend regelmässig an den Einzelpsychotherapien teil-
nehme, in den anderen Therapien jedoch nur sehr unregelmässig erscheine. Er 
weise häufig unentschuldigte Absenzen auf. Der Beschwerdeführer zeige weder 
ein Krankheitsbewusstsein noch eine grundsätzliche Behandlungs- oder Verände-
rungsbereitschaft. Gleichzeitig wird jedoch auch festgehalten, dass das unmotivier-
te und stark desorganisierte Verhalten des Patienten auch als ein charakteristi-
sches Merkmal für die Schizophrenie gewertet werden könne (amtliche Akten BVD 
pag. 533 f.). Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers ist die fehlende 
Therapiemotivation damit Ausdruck der Erkrankung des Beschwerdeführers und 
kann – auch gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung – wiederhergestellt wer-
den. Dass sich eine Krankheitseinsicht und Therapiemotivation in Zukunft noch 
entwickeln kann, räumt denn auch der Beschwerdeführer selbst ein, wenn er aus-
führt, dass er bis anhin keine Therapiemotivation habe entwickeln können, da er 
nicht in einer geeigneten Institution untergebracht worden und kein Vollzugsplan 
erstellt worden sei. Der Beschwerdeführer befindet sich nun aber in einer für seine 
Erkrankung spezialisierten Einrichtung und auch ein Vollzugsplan ist erstellt wor-
den, weswegen bereits deshalb noch nicht von einem definitiven Scheitern der 
Massnahme gesprochen werden kann. Dass zudem erste Fortschritte erzielt wer-
den konnten, ergibt sich denn auch aus den Ausführungen der Ärzte sowie aus 
dem Behandlungsplan vom 16. November 2017. Als Ziel wird im Behandlungsplan 
die Förderung der Therapiemotivation aufgeführt, wobei festgehalten ist, dass sich 
der Beschwerdeführer oberflächlich und punktuell auf die Massnahme einlasse. 
Der Beschwerdeführer akzeptiere die Rahmenbedingungen der Massnahme und 
die medikamentöse Behandlung vordergründig (amtliche Akten BVD pag. 594). Ein 
weiterer Eintrag in den Akten verdeutlicht, dass von einer gänzlichen Verweigerung 
oder einem endgültigen Scheitern der Massnahme zum jetzigen Zeitpunkt nicht ge-
sprochen werden kann. Gemäss einer am 27. Dezember 2017 eingeholten Rück-


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meldung der Klinik Königsfelden konnte bei einer Blutkontrolle festgestellt werden, 
dass der Beschwerdeführer das ihm verschriebene antipsychotische Medikament 
Invega nicht regelmässig eingenommen hatte. Daraufhin wurde die Medikation auf 
Rispedal umgestellt, welche in Form einer Schmelztablette verabreicht wird. Eine 
erneute Kontrolle zeigte erfreulicherweise, dass der Beschwerdeführer die Medika-
tion einnehme und nun seit Wochen/Monaten nicht mehr florid psychotisch auffalle. 
Dem Beschwerdeführer gehe es nun besser (amtliche Akten BVD pag. 610). Eine 
weitere Rückmeldung der Klinik Königsfelden vom 26. Januar 2018 verdeutlicht 
ebenfalls, dass beim Beschwerdeführer in der Zwischenzeit eine gewisse Thera-
piemotivation hergestellt werden konnte und sich auch erste Fortschritte zeigen. So 
hielt Frau Dr. med. F.________ fest, dass der Beschwerdeführer nun motivierter an 
den Angeboten teilnehme und nur noch wenige Absenzen zu verzeichnen habe. 
Die durchgeführten Blutabnahmen würden zudem einen therapeutisch wirksamen 
Medikamentenspiegel nachweisen. Aufgrund der positiven Entwicklungen würde 
die Klinik einen Antrag für Vollzugslockerungen stellen (amtliche Akten BVD 
pag. 621). Auch im Antrag auf Ausgangsstufenlockerung A3/A4 wird festgehalten, 
dass sich der Beschwerdeführer an die getroffenen Abmachungen halte und sich 
jeweils pünktlich zu allen Terminen einfinde. Bei den psychoedukativen Angeboten 
verhalte er sich jedoch noch ablehnend, was auf eine unzureichende Krankheits- 
und Störungseinsicht zurückzuführen sei. In Bezug auf die Medikamenten-
Compliance zeige sich eine nachweisliche Verbesserung der Zuverlässigkeit (amt-
liche Akten BVD pag. 625 f.). Aufgrund dieser Ausführungen delegierte die BVD mit 
Schreiben vom 7. Februar 2018 die Kompetenz zur Bewilligung der Ausgangsstu-
fen A3 und A4 an die Klinik (amtliche Akten BVD pag. 629 f.). 
Diese Rückmeldungen zum Verlauf zeigen, dass eine regelmässige und konse-
quente Einnahme der Medikation offenbar zu einer Verbesserung des Beschwer-
debilds führt. Der Beschwerdeführer hat damit zumindest insoweit eine Krankheits-
einsicht gezeigt, als er zur regelmässigen Einnahme der Medikamente und zu re-
gelmässigem Besuch der Therapie motiviert werden konnte. Mit einer Reduktion 
der Symptome bzw. der psychotischen Episoden kann gleichzeitig auch die Thera-
piemotivation weiter verbessert werden, da die fehlende Motivation Teil des Krank-
heitsbildes ist (vgl. Ausführungen oben). Dies wird durch die neusten positiven 
Entwicklungen verdeutlicht. 
Aus den Akten der BVD ergibt sich, dass – wie durch die Vorinstanz verlangt – ein 
Vollzugs- bzw. Behandlungsplan erstellt worden ist. Für den Ausgang des vorlie-
genden Beschwerdeverfahrens bleibt dieser Plan – er war zum Zeitpunkt der Be-
schwerdeführung noch nicht erstellt – jedoch ohne Belang. 
23.
An diesem obigen Schluss vermögen auch die (weiteren) Vorbringen des Be-
schwerdeführers, welche wie erwähnt im Wesentlichen bereits durch die Vorinstanz 
zutreffend berücksichtigt und behandelt wurden, nichts zu ändern: 
Die Vorinstanz hat zutreffend festgehalten, dass es durchaus zu klinikintern verur-
sachten Ausfällen in den Therapien gekommen sei. Oft habe jedoch auch der Be-
schwerdeführer die angebotenen und stattgefundenen Therapien nicht wahrge-


11
nommen (vgl. Aktennotiz vom 7. November 2017, amtliche Akten BVD pag. 574). 
Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers hat die Vorinstanz damit kei-
neswegs eine mangelnde Therapieintensität bestätigt. Sie hat vielmehr ausführlich 
dargelegt, in der Klinik Königsfelden würden dem Beschwerdeführer neben Einzel-
psychotherapien auch fachtherapeutische Angebote wie Psycho-, Ergo-, Arbeits-, 
Bewegungs- und Sporttherapie angeboten (amtliche Akten BVD pag. 533). Dieses 
umfassende Angebot hat der Beschwerdeführer (krankheitsbedingt) nicht in dem 
von ihm erwarteten Ausmass genutzt: Im Bereich der Bewegungs- und Sportthera-
pie hat der Beschwerdeführer im Zeitpunkt der Erstellung des Berichts an rund der 
Hälfte der angebotenen Stunden teilgenommen. Auch die Ergo- und Arbeitsthera-
piestunden hat er nur unregelmässig besucht (amtliche Akten BVD pag. 533). Da-
mit kann festgehalten werden, dass ein entsprechendes Angebot durchaus vor-
handen ist. Die tatsächliche Therapieintensität ist jedoch im Wesentlichen auch 
vom Willen und der Motivation des Beschwerdeführers abhängig, wobei diese of-
fenbar in der Zwischenzeit verbessert werden konnten. Dass es vereinzelt aufgrund 
von Notfalleinsätzen und Vertretungen zu Verschiebungen der geplanten Sitzungen 
gekommen ist, ist bedauerlich, lässt sich jedoch in einem Klinikbetrieb kaum ver-
hindern und bleibt angesichts der zahlreichen Angebote und der Möglichkeit, diese 
Termine nachzuholen, ohne Einfluss auf die Qualität und Wirksamkeit der Thera-
piestunden. Der Beschwerdeführer macht einerseits geltend, dass die Sitzungen 
unabhängig von ihm ausbleiben würden (pag. 13). Zum anderen hält er jedoch 
auch fest, er könne aufgrund von körperlichen Schmerzen, welche durch die Medi-
kation verursacht würden, nicht an den Sport- und Arbeitstherapien teilnehmen 
(pag. 15). Der Beschwerdeführer gesteht damit durchaus ein, die Angebote nicht 
regelmässig zu nutzen, was im Einklang mit den Ausführungen der behandelnden 
Ärzte steht (amtliche Akten BVD pag. 533). Hierzu halten die Ärzte jedoch über-
zeugend fest, dass sich die körperlichen Beschwerden, welche der Beschwerde-
führer schildere, nicht hätten objektivieren lassen und in ihrer Darlegung eigenlo-
gisch anmuten würden (amtliche Akten BVD pag. 533). Die fehlende Motivation des 
Beschwerdeführers, an den Therapiesitzungen teilzunehmen, ist damit vielmehr auf 
seine Krankheit zurückzuführen. Sie hängt nicht vom Therapienagebot der Klinik 
ab, welches als ausreichend zu beurteilen ist. Insofern gehen die Ausführungen 
des Beschwerdeführers, wonach die Vorinstanz anerkannt habe, dass die Therapi-
eintensität nicht ausreichend sei, was als aktenkundig zu gelten habe, fehl (vgl. 
pag. 13, Ziffer 1.5). Dass die Klinik Königsfelden – unabhängig von der Frage des 
Therapieangebots – auf die Behandlung von Psychose-Erkrankungen wie Schizo-
phrenie spezialisiert und deshalb als geeignete Einrichtung im Sinne von 
Art. 62c Abs. 1 Bst. c StGB zu beurteilen ist, ist offensichtlich. Somit kann die Klinik 
Königsfelden nicht aufgrund des angeblich mangelhaften Therapieangebots als 
ungeeignete Einrichtung bezeichnet werden. Anzumerken ist, dass die aktuellsten 
Berichte zudem belegen, dass der Beschwerdeführer zurzeit regelmässig an den 
Angeboten teilnimmt (Antrag auf Ausgangsstufenlockerung A3/A4, amtliche Akten 
BVD pag. 625).
24.
Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, dass er von einer Mitarbeiterin der Klinik 
als «Arschloch» bezeichnet worden sei (vgl. auch Aktennotiz vom 4. August 2017, 
amtliche Akten BVD pag. 515). Die genauen Umstände seien entgegen den Aus-


12
führungen der Vorinstanz irrelevant; die unerlaubte Äusserung lasse die Massnah-
me als gescheitert erscheinen (pag. 15). Dem Beschwerdeführer ist insoweit zuzu-
stimmen, als die genauen Umstände des Vorfalls für das vorliegende Beschwerde-
verfahren irrelevant sind und deshalb offen gelassen werden können. Der mut-
massliche Vorfall wäre anstaltsintern zu untersuchen und gegebenenfalls zu ahn-
den. Festzuhalten ist jedenfalls, dass die Massnahme alleine aufgrund der Äusse-
rung einer Mitarbeiterin – sollte diese denn so erfolgt sein – nicht zu einer Vernei-
nung der Erfolgsaussichten der Massnahme führt. Ein singuläres Fehlverhalten hat 
auf die Behandlung des Beschwerdeführers durch das zuständige Team der Klinik 
keinen Einfluss. Wäre eine ungestörte therapeutische Beziehung nicht mehr mög-
lich und das Vertrauensverhältnis nachhaltig gestört, könnte dem durch einen 
Wechsel der zuständigen Betreuungsperson begegnet werden, ohne dass die ge-
samte Massnahme bzw. Therapie in Frage zu stellen wäre. Seitens der Klinik Kö-
nigsfelden wurde das schwierige Verhältnis zwischen dem Beschwerdeführer und 
seiner Bezugsperson ebenfalls thematisiert, wobei jedoch festgehalten wurde, dass 
die Beziehung nun etwas besser sei. Nötigenfalls werde jedoch ein Wechsel in Er-
wägung gezogen (amtliche Akten BVD pag. 535). Es ist unklar, ob es sich bei die-
ser Bezugsperson um die in den angeblichen Vorfall involvierte Mitarbeiterin han-
delt. Sollte der vom Beschwerdeführer geschilderte Vorfall denn tatsächlich so zwi-
schen dem Beschwerdeführer und seiner Bezugsperson stattgefunden haben, wä-
re das Vertrauensverhältnis offensichtlich nicht nachhaltig erschüttert worden, was 
sich darin zeigt, dass ein Wechsel der Bezugsperson zum damaligen Zeitpunkt an-
gesichts des verbesserten Verhältnisses nicht als angezeigt erachtet wurde. Unab-
hängig davon wäre jedoch ein Wechsel der Bezugsperson bzw. zuständigen Mitar-
beiterin der Klinik jederzeit möglich, ohne die Vollzugseinrichtung an sich als unge-
eignet erscheinen zu lassen. Auch dieser angebliche Vorfall bleibt damit nach An-
sicht der Kammer ohne Einfluss auf die Frage der Eignung der Institution. 
25.
Schliesslich ist auch der vom Beschwerdeführer vorgebrachte eher unglückliche 
Verlauf des Massnahmenvollzugs für die Frage der Beurteilung der Eignung der 
Einrichtung und der Erfolgsaussichten der Massnahme mit Blick auf die nachfol-
genden Ausführungen nicht entscheidend. Auch die Kammer erachtet den Zeit-
punkt, in dem der Beschwerdeführer nach Antritt der Massnahme erstmals in eine 
geeignete Einrichtung eintreten konnte, als spät. Jedoch hat die Vorinstanz zu 
Recht darauf hingewiesen, dass beim Beschwerdeführer bereits vor Antritt der 
Massnahme im Jahr 2015 und vor seinem Aufenthalt in den Regionalgefängnissen 
keine Therapiemotivation vorhanden war. Dies hat sich während seiner Unterbrin-
gung in den Regionalgefängnissen auch nicht geändert. Es kann damit nicht ge-
sagt werden, dass der Aufenthalt in den Regionalgefängnissen bzw. auf der Station 
Etoine den Gesundheitszustand und die Motivation des Beschwerdeführers nach-
haltig und anhaltend gestört hat. Der Zustand des Beschwerdeführers hat sich nun 
wie dargelegt innerhalb des relativ kurzen Zeitraums, während dem er nun in der 
Klinik Königsfelden untergebracht ist, eher gebessert. Gerade angesichts der neu-
en Entwicklungen – der Beschwerdeführer konnte wie dargelegt zur regelmässigen 
Einnahme der antipsychotischen Medikamente bewegt werden – kann nicht die 
Rede davon sein, dass beim Beschwerdeführer aufgrund der längeren Aufenthalte 
in den Regionalgefängnissen keine Therapiemotivation mehr vorhanden sei bzw. 


13
diese auch nicht mehr hergestellt werden könne. Mit Blick darauf, dass sich der 
Beschwerdeführer nun seit rund einem Jahr in einer geeigneten Einrichtung befin-
det, ist während einer angemessenen Zeitdauer und unter Berücksichtigung des 
Vollzugsplans zu beobachten, wie sich der Gesundheitszustand und die Therapie-
motivation des Beschwerdeführers weiter entwickeln werden. 
Zusammengefasst ist festzuhalten, dass sich die Klinik Königsfelden als für die Be-
handlung des Beschwerdeführers geeignete Einrichtung erweist und die Mass-
nahme nicht als aussichtslos beurteilt werden kann. Die erstmalige Höchstdauer 
der Massnahme von fünf Jahren ist noch nicht erreicht und der Eingriff in die Frei-
heitsrechtsrechte des Beschwerdeführers erweist sich angesichts der hohen Rück-
fallgefahr auch für schwere Gewaltdelikte ohne hinreichende Stabilisierung durch 
Medikamente als verhältnismässig. Die Beschwerde ist daher abzuweisen. 
26.
Soweit der Beschwerdeführer in prozessualer Hinsicht im vorliegenden Beschwer-
deverfahren den Beizug sämtlicher Behandlungsverlaufsgespräche sowie die An-
fertigung eines detaillierten Rapports über die Gründe für die ausgefallenen Thera-
pieangebote im Sinne eines Beweisantrags verlangt, ist dieser abzuweisen 
(pag. 3). 
Der Beschwerdeführer macht geltend, aus den Unterlagen ergebe sich die Inten-
sität der durchgeführten Therapien (pag. 13). Beweise sind zu erheben oder abzu-
nehmen, wenn sie für den Entscheid erheblich sind. Ergibt eine antizipierte Be-
weiswürdigung, dass ein Beweis nicht dazu geeignet ist, das Beweisergebnis zu 
verändern oder den zu treffenden Entscheid zu beeinflussen, so kann von der Be-
weisabnahme abgesehen werden. Bei der Erhebung und Abnahme von Beweisen 
steht 
der 
Behörde 
ein 
weiter 
Ermessensspielraum 
zu 
(MERK-
LI/AESCHLIMANN/HERZOG, Kommentar zum VRPG, Bern 1997, N 8 und 10 zu Art. 
189). Wie oben dargelegt, bestehen nach Ansicht der Kammer keine Zweifel daran, 
dass das Therapieangebot der Klinik Königsfelden – trotz der gelegentlichen Aus-
fälle der Therapiestunden – ausreichend ist und die Nutzung des Therapieangebots 
auch in der Verantwortung des Beschwerdeführers, welcher zahlreiche unent-
schuldigte Absenzen zu verzeichnen hat, liegt. Die vom Beschwerdeführer gefor-
derten Unterlagen sind daher für die Beurteilung der vorliegend strittigen Fragen 
nicht rechtserheblich (Art. 19 Abs. 2 VRPG i.V.m. Art. 150 Abs. 1 der Schweizeri-
schen Zivilprozessordnung [ZPO; SR 272]). Der Beweisantrag ist abzuweisen. 
Soweit der Beschwerdeführer (sinngemäss) verlangen sollte, die Kammer habe 
verbindliche Weisungen gegenüber der Klinik Königsfelden betreffend Dossier-
führung o.ä. zu treffen, ist auf seine Beschwerde nicht einzutreten. Das Obergericht 
des Kantons Bern ist gegenüber der Klinik Königsfelden nicht weisungsbefugt, die 
Dossierführung im vom Beschwerdeführer genannten Sinne war nicht Gegenstand 
der Verfügung der BVD vom 22. September 2017 und kann daher auch nicht Ge-
genstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens sein. 
Soweit der Beschwerdeführer vorbringt, dass seit über zwei Jahren kein Vollzugs-
plan ausgefertigt worden sei, ist auf seine Rüge nicht einzutreten (vgl. pag. 15). Die 


14
Vorinstanz hat die verwaltungsinterne Beschwerde in diesem Punkt gutgeheissen 
und die BVD angewiesen, einen solchen zu erstellen, was in der Zwischenzeit ge-
schehen ist. Der Beschwerdeführer verfügt daher in diesem Punkt über kein recht-
lich geschütztes Interesse an der Beschwerdeführung. 
27.
Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, die Massnahme in Königsfelden sei ge-
scheitert, weswegen er in eine geeignete Einrichtung zu verlegen sei (pag. 19). 
Mit Verweis auf die obigen Ausführungen ist die Massnahme in der hierfür geeigne-
ten Einrichtung der Klinik Königsfelden fortzuführen. Für eine Verlegung in eine an-
dere (geeignete) Einrichtung besteht kein Anlass. Die Suche nach einer geeigneten 
Einrichtung liegt zudem in der Kompetenz und im Ermessen der Vollzugsbehörden. 
Die Beschwerde ist daher in diesem Punkt abzuweisen. 
28.
Eventualiter rügt der Beschwerdeführer eine Verletzung des rechtlichen Gehörs. 
Der Entscheid der Vorinstanz sei aufzuheben und das Verfahren zurückzuweisen, 
so dass die Vorinstanz die gestellten Beweisanträge und Beweismassnahmen 
durchführen könne (pag. 19). 
Wie oben dargelegt, hat die Vorinstanz die gestellten Beweisanträge zu Recht ab-
gewiesen, weswegen denn auch die Kammer diese im oberinstanzlichen Verfahren 
abweist. Die Vorinstanz und die Kammer haben sich ausführlich zur Therapieinten-
sität geäussert, auf diese Ausführungen im vorinstanzlichen und im vorliegenden 
Entscheid wird verwiesen. Soweit der Beschwerdeführer das Fehlen eines Voll-
zugsplans rügt, ist auf seine Beschwerde wie ebenfalls oben dargelegt, mangels 
rechtlich geschütztem Interessen nicht einzutreten. Das rechtliche Gehör des Be-
schwerdeführers wurde nicht verletzt. Selbst wenn von einer Verletzung des recht-
lichen Gehörs auszugehen wäre, wäre dieses gemäss konstanter bundesgerichtli-
cher Rechtsprechung im vorliegenden Verfahren geheilt worden. Der Beschwerde-
führer konnte seine Rügen vor Obergericht vorbringen, welches sowohl den Sach-
verhalt als auch die Rechtslage umfassend überprüfen kann (vgl. BGE 117 IV 182 
E. 1b). 
Die Beschwerde ist auch bezüglich des Eventualantrags und damit insgesamt voll-
umfänglich abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist.
IV.
29.
Der Beschwerdeführer beantragt, ihm sei die unentgeltliche Rechtspflege zu ge-
währen, unter Verbeiständung durch den Schreibenden (pag. 3). Zur Begründung 
bringt er vor, er sei gerichtsnotorisch mittellos, da er sich seit Jahren im Strafvoll-
zug befinde. Die Beschwerde sei nicht aussichtlos, da der vorinstanzliche Ent-
scheid lediglich in einem «dass-Stil» gehalten sei und keine hinreichende Begrün-
dung enthalte. Seine Aussichten auf Erfolg seien besonders günstig, da die Watch-
Liste keine gesetzliche Grundlage aufweise. Sodann sei die Angelegenheit kom-
plex und er verfüge über keine Rechtskenntnisse (pag. 21 ff.). 


15
30.
Die unentgeltliche Rechtspflege ist zu gewähren, wenn die Partei nicht über die 
erforderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. 
Unter den gleichen Voraussetzungen kann der Partei eine Anwältin oder ein Anwalt 
beigeordnet werden, wenn die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse es recht-
fertigen (Art. 11 Abs. 1 und 2 VRPG). Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist die 
Beschwerde als aussichtslos zu bezeichnen und das Gesuch um Erteilung der un-
entgeltlichen Rechtspflege abzuweisen. Entgegen den Ausführungen des Be-
schwerdeführers ist der vorinstanzliche Entscheid nicht im «dass-Stil» gehalten und 
ausführlich und überzeugend begründet. Ein Vergleich des vorinstanzlichen Ent-
scheids und der Beschwerde zeigt, dass der Beschwerdeführer im verwaltungsex-
ternen Verfahren nichts Neues vorzubringen vermochte, was die Vorinstanz nicht 
bereits in jeder Hinsicht überzeugend dargelegt und begründet hätte. Die Gewinn-
aussichten müssen daher als deutlich geringer bezeichnet werden als die Verlust-
chancen. Anzumerken ist, dass die Beschwerde bezüglich der Erstellung des Voll-
zugsplans bereits durch die Vorinstanz gutgeheissen wurde und der Beschwerde-
führer in diesem Punkt im vorinstanzlichen Verfahren obsiegt hat. Für die Beurtei-
lung der Gewinnaussichten der in diesem Verfahren zu beurteilenden Anträge ist 
dies jedoch nicht von Belang. 
Für die Behandlung des Gesuchs um Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege 
werden keine Kosten erhoben (Art. 112 Abs. 1 VRPG). 
V.
31.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschwerdeführer als vollumfänglich 
unterliegend zu gelten. Mit der Abweisung der Beschwerde wird die vorinstanzliche 
Kostenverlegung bestätigt (MARKUS MÜLLER, Bernische Verwaltungsrechtspflege, 
2. Auflage 2011, S. 243). 
Der Beschwerdeführer hat die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 108 Abs. 1 VRPG). 
Die Kosten des oberinstanzlichen Verfahrens werden auf eine Pauschalgebühr von 
CHF 2‘000.00 bestimmt und dem Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt. 


16
Die 1. Strafkammer beschliesst:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen soweit darauf eingetreten wird. 
2.
Die Beweisanträge des Beschwerdeführers gemäss Ziffer I.3. und I.6 der Beschwerde 
vom 11. Januar 2018 werden abgewiesen.
3.
Das Gesuch um Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege unter Beiordnung von 
Rechtsanwalt B.________ als amtlicher Anwalt wird abgewiesen. Für die Behandlung 
des Gesuchs um Erteilung der unentgeltlichen Rechtspflege werden keine Verfah-
renskosten erhoben. 
4.
Die Kosten des Verfahrens vor Obergericht, bestimmt auf eine Pauschalgebühr von 
CHF 2‘000.00, werden dem Beschwerdeführer zur Bezahlung auferlegt.
5.
Zu eröffnen:
-
dem Beschwerdeführer, v.d. Rechtsanwalt B.________
-
der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern, Generalsekretariat
-
der Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern
Mitzuteilen:
-
dem Amt für Justizvollzug des Kantons Bern, Abteilung Bewährungs- und Voll-
zugsdienste
Bern, 24. Mai 2018
Im Namen der 1. Strafkammer
Der Präsident:
Oberrichter Vicari
Die Gerichtsschreiberin:
Segessenmann
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung beim Bundesgericht, Av. du Tribunal fédéral 29, 
1000 Lausanne 14, Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 39 ff., 78 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 
17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110) geführt werden. Die Be-
schwerde 
muss 
den 
Anforderungen 
von 
Art. 
42 
BGG 
entsprechen.