be_zivilstraf · ZK 2017 387 · 2018-12-13 · de

Kindesrückführung gemäss HKÜ | Kindsentführung

Obergericht
des Kantons Bern
2. Zivilkammer
Cour suprême
du canton de Berne
2e Chambre civile
Entscheid
ZK 17 387 Gesuch
ZK 17 463 Gesuch uR Kindsmutter
ZK 18 445 Gesuch uR Kindsvater
Hochschulstrasse 17
Postfach 
3001 Bern
Telefon +41 31 635 48 02
Fax +41 31 634 50 53
obergericht-zivil.bern@justice.be.ch
www.justice.be.ch/obergericht
Bern, 13. Dezember 2018
Besetzung
Oberrichter Hurni (Referent), Oberrichterin Grütter und Oberrich-
ter D. Bähler
Gerichtsschreiberin Peng
Verfahrensbeteiligte
A.________
vertreten durch Rechtsanwältin B.________
Gesuchsteller/Kindsvater
gegen
C.________
vertreten durch Fürsprech D.________
Gesuchsgegnerin/Kindsmutter
E.________
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. F.________
Betroffene 1
G.________
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. F.________
Betroffener 2
Gegenstand
Kindsentführung
Rückführungsgesuch gemäss dem Haager Übereinkommen über 
die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung 
(HKÜ)
2
Regeste:
Kindesrückführung gemäss HKÜ
Art. 3 Abs. 1 Bst. b und Art. 13 Abs. 1 Bst. a HKÜ: Vorrausetzungen, unter denen das Sor-
gerecht als tatsächlich ausgeübt gilt (E. 33).
Art. 12 Abs. 1 und Abs. 2 HKÜ: Beginn der Jahresfrist, wenn die Kinder in einen anderen 
Vertragsstaat verbracht werden (E. 34).
Art. 13 Abs. 1 Bst. b HKÜ: Voraussetzungen, unter denen eine schwerwiegende Gefahr 
körperlicher oder seelischer Schädigung besteht. Im vorliegenden Fall wäre die Rück-
führung der Kinder mit der akuten Gefahr einer Traumatisierung und damit eines seeli-
schen Schadens verbunden (E. 35).
Art. 13 Abs. 2 HKÜ: Voraussetzungen, unter denen der Widerstand der Kinder gegen ihre 
Rückführung zu berücksichtigen ist. Ein Kind ist in der Regel ab 11 oder 12 Jahren an-
zuhören. Das Widersetzen muss mit nachvollziehbaren Gründen unterlegt und nachdrück-
lich sein. Wenn von zwei Geschwistern ein Kind in der Lage ist, sich gemäss Art. 13 Abs. 2 
HKÜ der Rückführung zu widersetzen, und das andere Kind hierfür noch zu jung ist, muss 
für beide Kinder der gleiche Entscheid gefällt werden. Die Geschwister bilden eine Schick-
salsgemeinschaft, weshalb sie zusammenbleiben müssen (E. 36).
Erwägungen:
I.
Rahmensachverhalt und Prozessgeschichte
1.
1.1
C.________ (nachfolgend: Kindsmutter) und A.________ (nachfolgend: Kindsva-
ter) sind verheiratet und haben drei gemeinsame Kinder, H.________, E.________ 
und G.________ (Gesuchsbeilagen). Der Kindsvater flüchtete ca. Ende des Jahres 
2014 / Anfang des Jahres 2015 von Syrien nach Dänemark, wo sein Asylgesuch 
gutgeheissen wurde (vgl. Parteibefragung mit dem Kindsvater, pag. 361, Z. 6 f.). Im 
Juli 2015 reisten die Kindsmutter und die drei Kinder im Rahmen des Familien-
nachzugs zum Kindsvater nach Dänemark (edierte Akten des Staatssekretariats für 
Migration [SEM], Protokoll der Befragung zur Person vom 11. August 2016). Seit 
ihrer Ankunft in Dänemark lebte die Kindsmutter mit den drei Kindern getrennt vom 
Kindsvater (Parteibefragung mit dem Kindsvater, pag. 361, Z. 12; vgl. auch Partei-
befragung mit der Kindsmutter, pag. 373, Z. 34–40). Ca. ein halbes Jahr nach der 
Einreise der Kindsmutter und der Kinder nach Dänemark entschied sich 
H.________, nicht mehr bei der Kindsmutter, sondern beim Kindsvater zu leben 
(Parteibefragung mit der Kindsmutter, pag. 379, Z. 18). Gemäss den dänischen 
Behörden besteht weiterhin die gemeinsame elterliche Sorge über die Kinder 
(edierte SEM-Akten, Schreiben der Staatsverwaltung vom 6. Februar 2017).
1.2
Am 31. Juli 2016 verliess die Kindsmutter mit E.________ und G.________ (nach-
folgend: Betroffene) Dänemark und reiste am 1. August 2016 in die Schweiz ein. 
H.________ blieb bei seinem Vater in Dänemark. Am 2. August 2016 reichten die 
3
Kindsmutter und die Betroffenen ein Asylgesuch in der Schweiz ein (edierte SEM-
Akten, E-Mail der dänischen Migrationsbehörde vom 15. September 2017 und Pro-
tokoll der Befragung zur Person vom 11. August 2016).
1.3
Am 26. März 2017 stellte die Kindsmutter im Kanton Obwalden Strafantrag gegen 
den Kindsvater wegen Drohung gemäss Art. 180 des Schweizerischen Strafge-
setzbuches (StGB; SR 311) (edierte Akten der Staatsanwaltschaft Obwalden).
2.
Der Kindsvater reichte mit Eingabe vom 27. Juli 2017 (Eingang beim Obergericht 
des Kantons Bern am 28. Juli 2017; pag. 1 ff.) via dänische Zentralbehörde ein 
Rückführungsgesuch gemäss dem Haager Übereinkommen über die zivilrechtli-
chen Aspekte internationaler Kindesentführung (HKÜ; SR 0.211.230.02) ein. Er 
verlangte die Rückführung der Betroffenen nach Dänemark (Verfahren ZK 17 387).
3.
Am 8. September 2017 teilte Fürsprech D.________ dem Gericht mit, dass er die 
Kindsmutter im vorliegenden Verfahren vertrete. Zudem stellte er ein Gesuch um 
unentgeltliche Rechtspflege (abgekürzt: uR) für das Rückführungsverfahren (Ver-
fahren ZK 17 463) (pag. 59 ff.).
4.
Mit Verfügung vom 20. September 2017 trat das SEM auf die Asylgesuche der 
Kindsmutter und der Betroffenen nicht ein und ordnete deren Wegweisung an 
(edierte SEM-Akten).
5.
Mit Eingabe vom 18. Oktober 2017 (pag. 73 ff.) nahm die Kindsmutter unaufgefor-
dert zum Rückführungsgesuch Stellung. Sie legte ihrer Eingabe einen Bericht der 
Opferhilfe vom 17. Oktober 2017 bei. Die Kindsmutter führte aus, gemäss dem Be-
richt hätten die Betroffenen schon fast panische Angst vor einer Rückkehr nach 
Dänemark. Sie seien vom Vater geschlagen worden und hätten auch ihre Miss-
handlungen miterleben müssen. Der Bericht zeige zudem, dass die Betroffenen gut 
integriert seien. Sie würden über soziale Kontakte in der Schule verfügen und 
sprächen bereits sehr gut Deutsch. Schliesslich gehe aus dem Bericht hervor, dass 
der Hilferuf der Betroffenen von diesen ausgegangen und nicht etwa durch eine 
Nachfrage provoziert worden sei. Sie hätten sich im Wartebereich der Opferhilfe 
aufgehalten und spontan eine Mitarbeiterin um Hilfe gebeten. Eine gerichtliche 
Kindsanhörung sei im vorliegenden Fall notwendig.
6.
Zu der Eingabe der Kindsmutter vom 18. Oktober 2017 nahm der Kindsvater, ver-
treten durch seinen dänischen Rechtsanwalt I.________, mit Eingabe vom 4. De-
zember 2017 (pag. 87 ff.) Stellung. Er bestritt, dass er gegen die Kindsmutter und 
die Betroffenen gewalttätig gewesen sei und sie misshandelt habe. Weiter behaup-
tete er, dass die Betroffenen keine Angst vor ihm hätten. Beim Beratungsgespräch 
bei der Opferhilfe seien sie durch ihre Mutter beeinflusst worden.
7.
Gegen die Verfügung des SEM vom 20. September 2017 erhoben die Kindsmutter 
und die Betroffenen Beschwerde. Das Bundesverwaltungsgericht wies diese mit 
Urteil vom 9. Februar 2018 (pag. 97 ff.) ab.
4
8.
Am 29. Mai 2018 zog das SEM seine Verfügung vom 20. September 2017 auf poli-
tische Intervention hin in Wiedererwägung. Das nationale Asyl- und Wegweisungs-
verfahren betreffend die Kindsmutter und die Betroffenen wurde wieder aufge-
nommen (pag. 117a ff.). Es ist davon auszugehen, dass sie in der Schweiz bleiben 
können.
9.
Mit Verfügung vom 29. Mai 2018 (pag. 119 ff.) wurde der Kindsvater aufgefordert, 
innert 20 Tagen einen Schweizer Anwalt und damit ein Zustellungsdomizil in der 
Schweiz zu bezeichnen. Das Bundesamt für Justiz (BJ) ersuchte in der Folge um 
Fristerstreckung für die Bezeichnung einer anwaltlichen Vertretung für den Kinds-
vater, welche bis am 6. Juli 2018 bewilligt wurde (pag. 127 ff.).
10.
Mit Schreiben vom 15. Juni 2018 (pag. 125) bat der Instruktionsrichter beim SEM 
um Akteneinsicht in diejenigen Dokumente betreffend das Asylverfahren N 678 
933, welche Informationen über die Umstände der Flucht in die Schweiz und die 
Beziehung der Kindsmutter zum Kindsvater enthielten sowie die Situation und den 
Willen der Betroffenen beträfen. Die entsprechenden Akten langten am 9. Juli 2018 
beim Gericht ein (vgl. pag. 151 ff.).
11.
Mit Schreiben vom 21. Juni 2018 (pag. 131) teilte Rechtsanwältin B.________ mit, 
dass sie den Kindsvater vertrete.
12.
12.1
Mit Verfügung vom 9. Juli 2018 (pag. 151 ff.) wurde den Betroffenen eine Kindsver-
tretung beigeordnet und Rechtsanwalt F.________ als Kindsvertreter bestimmt 
(Ziff. 1). Weiter wurden die Parteien aufgefordert, dem Gericht innert einer Frist von 
zehn Tagen mitzuteilen, ob sie bereit seien, eine Mediation anzugehen (Ziff. 2). 
Ausserdem wurden die edierten Akten des SEM in Kopie der Kindsmutter zuge-
stellt. Sie wurde aufgefordert, innert zehn Tagen mitzuteilen, ob die entsprechen-
den Unterlagen dem Kindsvater sowie dem Kindsvertreter zugänglich gemacht 
werden dürften (Ziff. 3).
12.2
Der Kindsvertreter ersuchte um Fristerstreckung der ihm mit Verfügung vom 9. Juli 
2018 angesetzten Frist, welche ihm bis am 26. Juli 2018 bewilligt wurde (pag. 163).
12.3
Mit Eingabe vom 16. Juli 2018 (pag. 165 ff.) teilte der Kindsvater dem Gericht mit, 
dass er bereit sei, eine Mediation anzugehen. Gleichzeitig stellte er in Aussicht, 
dass er ein uR-Gesuch stellen werde, sobald er die notwendigen Unterlagen dafür 
zusammengetragen habe.
12.4
Mit Eingabe vom 25. Juli 2018 (pag. 173 ff.) teilte der Kindsvertreter dem Gericht 
mit, dass sowohl die Kindsmutter als auch die beiden Betroffenen offenbar grosse 
Angst vor dem Kindsvater hätten und diesem unter keinen Umständen begegnen 
möchten. Dies hätten sie ihm anlässlich des Erstgesprächs vom 25. Juli 2018 
bestätigt. Hinzu komme, dass die beiden Berichte des Kompetenzzentrums der 
Universitätsklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie (abge-
kürzt: KJP) Oberland vom 1. Juni 2018 explizit festhielten, dass die beiden Betrof-
fenen durch die vom Kindsvater ausgeübte familiäre Gewalt und durch die drohen-
de Ausschaffung aus der Schweiz deutlich traumatisiert seien. Die leitende Ärztin 
5
des Kompetenzzentrums KJP Oberland habe anlässlich eines Telefongesprächs 
vom 18. Juli 2018 erklärt, dass für sie fraglich sei, ob eine Mediation in Anbetracht 
der konkreten Umstände überhaupt Sinn mache. In eine ähnliche Richtung ziele 
auch die Rückmeldung des involvierten Psychologen der Erziehungsberatung 
J.________, welcher am 19. Juli 2018 kundgetan habe, dass im vorliegenden Fall 
die Durchführung einer Mediation wohl eher keinen Sinn mache. Zusammenfas-
send kam der Kindsvertreter zum Schluss, dass vor diesem Hintergrund eine Me-
diation wohl eher nicht zielführend erscheine. Falls jedoch beide Eltern ernsthaft 
Bereitschaft signalisieren würden, eine Mediation durchführen zu wollen, so würde 
er sich nicht dagegen aussprechen.
12.5
Mit Eingabe vom 26. Juli 2018 (pag. 177 ff.) teilte die Kindsmutter dem Gericht mit, 
dass sie grundsätzlich nicht gegen eine Mediation eingestellt sei. Da die Betroffe-
nen nicht nach Dänemark zurückkehren wollten, sehe sie jedoch nicht viel Raum 
für eine Mediation. Weiter sei sie damit einverstanden, dass die Akten des Asylver-
fahrens der Vertreterin des Kindsvaters zugestellt würden, wenn diese ihren Auf-
enthaltsort dem Kindsvater nicht bekannt gebe.
13.
Mit Verfügung vom 7. August 2018 (pag. 199 ff.) stellte der Instruktionsrichter fest, 
dass kein übereinstimmender Wille zur Durchführung einer Mediation bestehe 
(Ziff. 1). Weiter wurde der Kindsvater aufgefordert, innert zehn Tagen eine nachge-
besserte Version seines Rückführungsgesuchs einzureichen (Ziff. 6). Schliesslich 
wurden der Rechtsvertreterin des Kindsvaters und dem Kindsvertreter die beim 
SEM von Amtes wegen eingeholten Akten betreffend das Asylverfahren N 678 933 
in Kopie zugestellt, ersterer unter der Auflage, den Aufenthaltsort der Kindsmutter 
dem Kindsvater nicht offenzulegen (Ziff. 7).
14.
Mit Eingabe vom 20. August 2018 (pag. 211 ff.) reichte der Kindsvater eine nach-
gebesserte Version des Rückführungsgesuchs vom 27. Juli 2017 ein. Er stellte – 
unter Kosten- und Entschädigungsfolgen – den Antrag, die beiden Betroffenen sei-
en nach Dänemark zurückzuführen. Weiter verlangte der Kindsvater die Anhörung 
der Betroffenen.
15.
Mit Eingabe vom 21. August 2018 (pag. 219) teilte der Kindsvertreter dem Gericht 
mit, dass er nach einem ersten Gespräch mit den beiden Betroffenen zur vorläufi-
gen Überzeugung gelangt sei, dass von einer Kindsanhörung im Falle von 
G.________ aufgrund seines Alters und insbesondere wegen seiner in den diver-
sen Berichten festgehaltenen Belastungen derzeit besser abgesehen werden soll-
te. Mit E.________ habe jedoch ein konstruktiver Austausch stattfinden können. 
Vor diesem Hintergrund beantragte der Kindsvertreter die Anhörung von 
E.________. Aufgrund der Vorgeschichte erscheine es geboten, mit der Kindsan-
hörung eine Fachperson zu betrauen. Dies wäre umso stärker angezeigt, falls das 
Obergericht beide Betroffenen anhören möchte.
16.
Mit Verfügung vom 30. August 2018 (pag. 207 ff.) ordnete der Instruktionsrichter 
die Anhörung der Betroffenen durch Dr. phil. K.________, Psychologin und Psy-
chotherapeutin FSP, als Fachperson sowie durch ihn selbst an. Der Termin für die 
Kindsanhörung wurde auf den 12. September 2018 angesetzt.
6
17.
Mit Verfügung vom 4. September 2018 (pag. 221 ff.) wurde der Kindsmutter das 
Recht zur uR erteilt, unter Beiordnung von Fürsprech D.________ (Ziff. 6). Weiter 
ordnete der Instruktionsrichter eine Gesuchsverhandlung an. Der Termin für die 
Verhandlung wurde auf den 13. Dezember 2018 festgesetzt (Ziff. 7).
18.
Mit Eingabe vom 11. September 2018 reichte der Kindsvater ein uR-Gesuch für 
das Rückführungsverfahren ein (Verfahren ZK 18 445).
19.
Am 12. September 2018 fand die Anhörung der Betroffenen statt (pag. 237 ff.).
20.
Mit Eingabe vom 17. September 2018 (pag. 261 ff.) nahm die Kindsmutter zum 
nachgebesserten Rückführungsgesuch Stellung. Sie verlangte die kosten- und ent-
schädigungsfällige Abweisung des Rückführungsgesuchs.
21.
Mit Eingabe vom 20. September 2018 (pag. 271 ff.) nahm der Kindsvertreter zum 
nachgebesserten Rückführungsgesuch Stellung. Er verlangte, dass der Antrag des 
Kindsvaters auf Rückführung der beiden betroffenen und in der Schweiz lebenden 
sowie integrierten Kinder nach Dänemark – unter Kosten- und Entschädigungsfol-
gen – abzuweisen sei.
22.
Mit Entscheid vom 16. Oktober 2018 (pag. 315 ff.) wurde dem Kindsvater die uR für 
das Rückführungsverfahren gewährt. Rechtsanwältin B.________ wurde rückwir-
kend per 14. Juni 2018 als unentgeltliche Rechtsbeiständin des Kindsvaters be-
stellt.
23.
Der Instruktionsrichter edierte die Akten AK 010 17 903/CWI der Staatsanwalt-
schaft Obwalden, welche am 21. November 2018 beim Obergericht eingingen. Sie 
wurden in Kopie dem Kindsvater und dem Kindsvertreter zur Kenntnisnahme zuge-
stellt (pag. 343 ff.).
24.
24.1
Die Gesuchsverhandlung fand am 13. Dezember 2018 statt. Die Parteien bestätig-
ten ihre Rechtsbegehren (pag. 353 ff.). Auf Nachfrage hin erklärten sie zudem, 
dass sie keine formellen Einwände gegen die Prozessführung hätten (pag. 389).
24.2
Die Urteilsberatung erfolgte nach Schluss der Parteiverhandlungen. Die Parteien 
verzichteten auf die Teilnahme an der Entscheidberatung und der Entscheideröff-
nung. Der Entscheid wurde den Parteien am gleichen Tag telefonisch mitgeteilt.
II.
Formelles
25.
25.1
Nach Art. 7 Abs. 1 des Bundesgesetzes über internationale Kindesentführung und 
die Haager Übereinkommen zum Schutz von Kindern und Erwachsenen (BG-KKE; 
SR 211.222.32) ist das obere Gericht des Kantons, in dem sich das Kind im Zeit-
punkt der Einreichung des Gesuchs aufhält, als einzige Instanz zuständig für die 
7
Beurteilung von Rückführungsgesuchen, einschliesslich der Massnahmen zum 
Schutz von Kindern.
25.2
Die Betroffenen wohnen mit der Kindsmutter im Kanton Bern, weshalb die Zivil-
kammern des Obergerichts des Kantons Bern zur Beurteilung des vorliegenden 
Rückführungsgesuchs zuständig sind (Art. 4 Abs. 1 der Zivilprozessordnung [ZPO; 
SR 272] i.V.m. Art. 28 Abs. 1 Bst. f des Organisationsreglements des Obergerichts 
[OrR OG; BSG 162.11]). Die Entscheidfindung erfolgt in Dreierbesetzung (Art. 3 
ZPO i.V.m. Art. 45 Abs. 1 des Gesetzes über die Organisation der Gerichtsbehör-
den und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1]). 
26.
Über das Gesuch ist im summarischen Verfahren zu befinden (Art. 8 Abs. 2 BG-
KKE; Art. 302 Abs. 1 Bst. a ZPO).
27.
Die weiteren Prozessvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf 
das Gesuch ist einzutreten.
III.
Parteistandpunkte
28.
Vorbringen des Kindsvaters
28.1
Der Kindsvater beantragt die Rückführung der Betroffenen nach Dänemark. Er 
macht in seinem nachgebesserten Rückführungsgesuch geltend, dass die Jahres-
frist gemäss Art. 12 HKÜ mit Eingang des Rückführungsantrags am 28. Juli 2017 
beim Obergericht gewahrt worden sei. Für den Beginn der Jahresfrist sei der Zeit-
punkt massgebend, ab welchem ein widerrechtliches Zurückbehalten i.S.v. Art. 3 
Abs. 1 Bst. a HKÜ vorliege. Dieses widerrechtliche Zurückbehalten sei vorliegend 
frühestens ab der Ausreise der Kindsmutter aus Dänemark am 31. Juli 2016 und 
spätestens ab der Einreichung des Asylgesuchs in der Schweiz am 2. August 2016 
«vollendet» gewesen. Zwar habe er seit dem 26. Juli 2016 keinen Kontakt mehr zur 
Kindsmutter gehabt bzw. habe sie nicht mehr erreichen können. Dies stelle jedoch 
noch kein widerrechtliches Zurückbehalten dar. Es sei der Kindsmutter gestattet 
gewesen, sich ohne Rückmeldung beim Kindsvater mit den Betroffenen in Däne-
mark aufzuhalten. Die Betroffenen seien lediglich jede zweite Woche bei ihm ge-
wesen. Sein letztes Besuchswochenende habe er vom 22. bis 24. Juli 2016 ge-
habt.
28.2
Weiter bringt der Kindsvater vor, dass unbestritten sei, dass die Betroffenen ohne 
seine Einwilligung in die Schweiz gebracht worden seien. Es lägen auch keine 
Gründe vor, welche einer Rückführung nach Dänemark entgegenstehen würden. 
Die Kindsmutter habe zwar behauptet, dass die Betroffenen (und auch sie) von ihm 
geschlagen worden seien. Er bestreite diese Vorwürfe jedoch vehement. In diesem 
Zusammenhang verweist der Kindsvater auf das Protokoll zur Ehetrennungsver-
handlung vom 24. November 2015 (edierte Akten der Staatsanwaltschaft Obwal-
den), wonach die Kindsmutter ausgesagt habe, dass die Kinder nicht geschlagen 
worden seien. Zudem sei gemäss der Vereinbarung vom Februar 2016 sein Be-
suchsrecht aufgestockt worden. Dies spreche gegen Gewalt gegen die Betroffe-
nen. Für die Beurteilung des Rückführungsgesuchs spiele dies aber gar keine Rol-
8
le. Dänemark sei in der Lage, die Familie zu schützen. Der Ausschlussgrund von 
Art. 13 Abs. 1 Bst. b HKÜ sei damit von vornherein nicht erfüllt. Es dürfe nicht ver-
gessen werden, dass das HKÜ kein opferrechtliches Schutzinstrumentarium sei.
28.3
Zur Kindsanhörung vom 12. September 2018 (pag. 233 ff.) macht der Kindsvater 
geltend, dass unbestritten sei, dass E.________ einen autonomen Willen bilden 
könne. Bei G.________ sei dies ebenso klar nicht der Fall. Die beiden Kinder müs-
se jedoch das gleiche Schicksal ereilen. Sie dürften nicht getrennt werden. 
E.________ habe ausgesagt, dass sie unbedingt bei ihrer Mutter bleiben möchte. 
Ob dies in Dänemark oder der Schweiz sei, sei nicht so wichtig (pag. 243). Für 
E.________ wäre Dänemark damit auch eine Option. In diese Aussage könne hin-
eininterpretiert werden, dass E.________ ihren Vater sehen möchte. Ein Widerset-
zen gegen die Rückführung liege damit seitens von E.________ nicht vor.
28.4
Abschliessend weist der Kindsvater darauf hin, dass Dänemark die Kindsmutter 
wieder aufnehmen würde. Die Betroffenen müssten damit nicht alleine nach Dä-
nemark zurückreisen.
29.
Vorbringen der Kindsmutter
29.1
Die Kindsmutter bestreitet, dass das Rückführungsgesuch innerhalb der Jahresfrist 
eingereicht worden sei. Bei der Festlegung des fristauslösenden Datums sei vom 
Zeitpunkt auszugehen, ab dem der Kindsvater nicht mehr in der Lage gewesen sei, 
sie oder die Betroffenen zu erreichen. Anlässlich der Parteibefragung habe der 
Kindsvater ausgesagt, dass die Betroffenen ihm bereits vor der Verhandlung vom 
16. Juli 2016 vorenthalten worden seien (pag. 363, Z. 41–44; pag. 365, Z. 1–6). 
Der Eingang des Rückführungsgesuchs beim Obergericht am 28. Juli 2017 sei da-
mit erst nach Ablauf der Jahresfrist erfolgt. Da die Jahresfrist nicht eingehalten 
worden sei, sei zu prüfen, ob sich die Betroffenen in ihre neue Umgebung eingelebt 
hätten. Dies sei zu bejahen.
29.2
Zum Ausschlussgrund von Art. 13 Abs. 1 Bst. b HKÜ führt die Kindsmutter aus, 
dass in Dänemark nur «pro forma» Schutzmassnahmen für die Familie ergriffen 
worden seien. Die Gemeinde habe sie an die Polizei verwiesen und umgekehrt. 
Dänemark habe sie und die Betroffenen nicht effektiv vor der Gewalt des Kindsva-
ters geschützt.
29.3
Zur Kindsanhörung vom 12. September 2018 (pag. 233 ff.) bringt die Kindsmutter 
vor, diese habe gezeigt, dass die Betroffenen Angst vor dem Kindsvater hätten. Sie 
habe ihre Kinder nicht instrumentalisiert. So zeige beispielsweise der Bericht der 
Opferhilfe vom 17. Oktober 2017 (Beilage zur Eingabe der Kindsmutter vom 
18. Oktober 2017), dass die Betroffenen von sich aus Hilfe bei einer Mitarbeiterin 
der Opferhilfe geholt hätten. E.________ sei genug alt, um sich der Rückführung 
widersetzen zu können. G.________ sei dafür noch zu jung.
30.
Vorbringen des Kindsvertreters
30.1
Vorab stellt der Kindsvertreter in Frage, ob überhaupt der sachliche Anwendungs-
bereich des HKÜ erfüllt sei. Das HKÜ sei auf binationale Ehen zugeschnitten (Bot-
schaft vom 24. November 1982 betreffend die Ratifikation von zwei internationalen 
9
Übereinkommen, die dazu dienen, Fälle internationaler Entführung von Kindern 
durch einen Elternteil oder eine dem Kind nahestehende Person zu lösen, BBl 
1983 I 102). Vorliegend liege kein solcher Fall vor.
30.2
Weiter führt der Kindsvertreter zu Art. 3 Abs. 1 Bst. b HKÜ aus, dass der Kindsva-
ter sein Sorgerecht weder in Syrien noch erst recht nicht in Dänemark tatsächlich 
ausgeübt habe. Damit sei der Ausschlussgrund von Art. 13 Abs. 1 Bst. a HKÜ er-
füllt. Dem HKÜ gehe es nicht in erster Linie darum, formale Rechtspositionen zu 
schützen, sondern es sollten die emotionalen und sozialen Lebensumstände des 
Kindes bewahrt werden. Bei der Beurteilung, ob das Sorgerecht tatsächlich aus-
geübt worden sei, sei deshalb zu berücksichtigen, ob aus der Sicht des Kindes eine 
emotionale Bindung zum zurückbleibenden Elternteil bestehe. Dies sei im vorlie-
genden Fall zu verneinen.
30.3
Der Kindsvertreter bringt ausserdem vor, dass auch der Ausschlussgrund von 
Art. 13 Abs. 1 Bst. b HKÜ erfüllt sei. Die Rückgabe wäre aufgrund der schweren 
und durch die Fachberichte und die Kindsanhörung festgestellten Traumata mit 
einer schwerwiegenden Gefahr, insbesondere eines seelischen (psychischen) 
Schadens, für die beiden Betroffenen verbunden. Zudem würden bei einer Rück-
gabe nicht nur die Betroffenen, sondern auch ihre primäre Bezugsperson, die 
Kindsmutter, einer erheblichen Retraumatisierungsgefahr ausgesetzt werden. Dies 
würde sich wiederum äusserst abträglich auf das Kindswohl auswirken.
30.4
Als Hauptargument macht der Kindsvertreter schliesslich geltend, dass die Voraus-
setzungen von Art 13 Abs. 2 HKÜ gegeben seien. Die Betroffenen hätten sich der 
Rückgabe mit nachvollziehbaren sowie sachlichen Gründen widersetzt. Sie hätten 
ein Alter und eine Reife erreicht, angesichts deren es angebracht erscheine, ihre 
Meinung zu berücksichtigen. Auch wenn G.________ das Regelalter noch nicht 
ganz erreicht habe, sei seine konstante und mit Nachdruck geäusserte Willensäus-
serung (Widersetzung der Rückgabe) in Würdigung der Gesamtumstände des vor-
liegenden Einzelfalls – insbesondere der Vorgeschichte sowie der familiären Be-
ziehungen und der Fachberichte sowie seiner Kindsanhörung – dahingehend zu 
berücksichtigen, dass auch eine Rückgabe von ihm nicht in Frage kommen könne.
IV.
Materielles
31.
Vorbemerkungen
31.1
Ziel des HKÜ ist es, die sofortige Rückgabe widerrechtlich in einen Vertragsstaat 
verbrachter oder dort zurückgehaltener Kinder sicherzustellen und zu gewährleis-
ten, dass das in einem Vertragsstaat bestehende Sorge- und Besuchsrecht in den 
anderen Vertragsstaaten tatsächlich beachtet wird (Art. 1 HKÜ). Dieser sachliche 
Anwendungsbereich des HKÜ ist im konkreten Fall erfüllt. Entgegen der Vorbringen 
des Kindsvertreters spielt es keine Rolle, dass es vorliegend nicht um eine binatio-
nale Ehe geht.
31.2
Beim Rückführungsentscheid ist weder über die elterliche Sorge noch über die Ob-
hut zu befinden. Vielmehr bleibt die betreffende Entscheidung dem Richter im Her-
kunftsland vorbehalten (Art. 16 und Art. 19 HKÜ). Alleiniges Thema des Rück-
10
führungsverfahrens ist die Prüfung der Voraussetzungen für die Rückführung. 
Wenn diese gegeben sind, muss die Rückführung ohne materielle Prüfung ange-
ordnet werden, soweit nicht ausnahmsweise einer der eng gefassten Ausschluss-
gründe gegeben ist (BGE 133 III 146 E. 2.4 S. 149).
32.
Ausgangslage
32.1
Zwischen den Parteien ist unbestritten, dass die Betroffenen ihren gewöhnlichen 
Aufenthalt in Dänemark hatten und den Eltern im Zeitpunkt des Verbringens das 
gemeinsame Sorgerecht zustand, weshalb Art. 3 Abs. 1 lit. a i.V.m. Art. 5 HKÜ er-
füllt ist.
32.2
Kernthemen des vorliegenden Rückführungsverfahrens bilden die Frage der 
tatsächlichen Ausübung des Sorgerechts durch den Kindsvater gemäss Art. 3 Abs. 
1 Bst. b HKÜ und der damit zusammenhängende spiegelbildliche Ausschlussgrund 
von Art. 13 Abs. 1 Bst. a HKÜ, die Frage der Einhaltung der Jahresfrist gemäss 
Art. 12 Abs. 1 und Abs. 2 HKÜ, die Frage der schwerwiegenden Gefahr i.S.v. 
Art. 13 Abs. 1 Bst. b HKÜ und schliesslich die Frage des Widersetzens der Betrof-
fenen i.S.v. Art. 13 Abs. 2 HKÜ.
33.
Tatsächliche Ausübung des Sorgerechts (Art. 3 Abs. 1 Bst. b und Art. 13 
Abs. 1 Bst. a HKÜ)
33.1
Das HKÜ verlangt, dass das Sorgerecht im Zeitpunkt der Entführung allein oder 
gemeinsam tatsächlich ausgeübt wurde oder ausgeübt worden wäre, falls dieser 
Vorfall nicht stattgefunden hätte (Art. 3 Abs. 1 Bst. b HKÜ). 
33.2
Diese Voraussetzung ist grosszügig zu bejahen. Sie gilt bereits als erfüllt, wenn der 
(Mit-)Inhaber des Sorgerechts ein Rückführungsgesuch einreicht. Das angerufene 
Gericht braucht diesbezüglich keine Überprüfungen vorzunehmen, ausser wenn es 
offensichtlich erscheint, dass die gesuchstellende Person in Tat und Wahrheit be-
reits auf ihr Sorgerecht verzichtet hat. Im Bestreitungsfall hat der sich einer Rück-
gabe widersetzende Elternteil die Nichtausübung des Sorgerechts geltend zu ma-
chen und dafür den Beweis gemäss Art. 13 Abs. 1 HKÜ zu erbringen. Die in dieser 
Vorschrift vorgesehenen Ausnahmen von der Rückführung werden restriktiv ausge-
legt, weil der entführende Elternteil aus seinem gesetzeswidrigen Verhalten keiner-
lei Vorteile erzielen soll. Die tatsächliche Nichtausübung des Sorgerechts i.S.v. 
Art. 13 Abs. 1 Bst. a HKÜ kann nur anerkannt werden, wenn sich klar ergibt, dass 
sich der (Mit-)Inhaber des Sorgerechts nicht um seine Kinder gekümmert und auf 
die Ausübung seines Rechts verzichtet hat. Regelmässige Kontakte genügen, um 
diesen Ablehnungsgrund zurückzuweisen (BGE 133 III 694 E. 2.2.1 S. 699 mit 
Hinweisen = Pra 2008 Nr. 79 S. 525). Faktisch ist die verlangte tatsächliche Ausü-
bung des Sorgerechts damit auf die Wahrnehmung des Besuchsrechts limitiert.
33.3
Vorliegend ist unbestritten, dass der Kindsvater sein Besuchsrecht in Dänemark 
ausgeübt und die Betroffenen regelmässig gesehen hat. Auch kurz vor der Ausrei-
se aus Dänemark waren die Betroffenen noch beim Kindsvater, was aus seiner 
Aussage anlässlich der Hauptverhandlung hervorgeht (pag. 363, Z. 41–44; 
pag. 365, Z. 1–6). Für das Gericht ist aus diesen Gründen erstellt, dass der Kinds-
vater sein (Mit-)Sorgerecht vor der Abreise der Betroffenen tatsächlich und regel-
11
mässig ausgeübt hat. Die Voraussetzungen der widerrechtlichen Verbringung der 
Betroffenen i.S.v. Art. 3 HKÜ sind demnach erfüllt und der Rückgabeverweige-
rungsgrund gemäss Art. 13 Abs. 1 Bst. a HKÜ liegt nicht vor.
34.
Einhaltung der Jahresfrist (Art. 12 Abs. 1 und Abs. 2 HKÜ)
34.1
Ist ein Kind im Sinn von Art. 3 HKÜ widerrechtlich verbracht oder zurückgehalten 
worden und ist bei Eingang des Antrags beim Gericht eine Frist von weniger als 
einem Jahr seit dem Verbringen oder Zurückhalten verstrichen, so ordnet das 
zuständige Gericht die sofortige Rückgabe des Kindes an (Art. 12 Abs. 1 HKÜ). 
Wenn der Antrag erst nach Ablauf der in Art. 12 Abs. 1 HKÜ bezeichneten 
Jahresfrist eingegangen ist, so ordnet das Gericht die Rückgabe des Kindes 
ebenfalls an, sofern nicht erwiesen ist, dass das Kind sich in seine neue Umgebung 
eingelebt hat (Art. 12 Abs. 2 HKÜ).
34.2
Umstritten ist im Zusammenhang mit der Jahresfrist von Art. 12 HKÜ, wann die 
Frist zu laufen begonnen hat. Die Kindsmutter geht bei der Festlegung des fristaus-
lösenden Datums vom Zeitpunkt aus, ab dem der Kindsvater nicht mehr in der La-
ge gewesen sei, sie oder die Betroffenen zu erreichen. Dies sei bereits vor dem 
16. Juli 2016 der Fall gewesen. Demgegenüber stellt der Kindsvater auf das Datum 
der Ausreise aus Dänemark bzw. auf das Datum der Einreichung des Asylgesuchs 
in der Schweiz ab. Das HKÜ enthält für diese Frage eine Regelung, welche nach 
den üblichen Grundsätzen vertragsautonom auszulegen ist. 
34.3
Beim Entscheid, mit welchem Ereignis die Jahresfrist beginnen soll, ist zu differen-
zieren, ob das Kind in einen anderen Vertragsstaat verbracht oder dort zurückbe-
halten wurde. Wenn der entführende Elternteil das Kind zunächst innerhalb des 
Herkunftsstaats versteckt hält und die Staatsgrenze erst im Nachhinein überschrei-
tet, beginnt die Frist – entgegen der Meinung der Kindsmutter – noch nicht zu lau-
fen. Im Hinblick darauf, dass es sich beim HKÜ um ein internationales Überein-
kommen handelt und der Anwendungsbereich deshalb nur bei Vorliegen eines 
grenzüberschreitenden Sachverhalts eröffnet ist, beginnt die Jahresfrist beim Ver-
bringen ausser Landes. Dies hat zur Folge, dass Entführungshandlungen innerhalb 
des Herkunftsstaats für die Fristberechnung nicht massgebend sind (LUCIE MAZE-
NAUER, Internationale Kindesentführungen und Rückführungen – Eine Analyse im 
Lichte des Kindeswohls, 2012, Rz. 176 ff.)
34.4
Überqueren der entführende Elternteil und das Kind mehrere Staatsgrenzen, bis 
sie in den Verbringerstaat einreisen, ist nach dem Wortlaut von Art. 12 Abs. 1 HKÜ 
für den Beginn der Jahresfrist im Prinzip der Moment massgebend, in dem die 
Grenze vom Herkunftsstaat in einen anderen Staat überschritten wurde. Wenn als 
Ausgangspunkt für die Auslegung die Perspektive des Kindes eingenommen wird 
und wenn darüber hinaus die Interessen des zurückbleibenden Elternteils mitein-
bezogen werden, darf die Jahresfrist in diesen Fällen aber dennoch erst mit der 
Einreise in den Staat beginnen, in welchem das Rückführungsgesuch eingereicht 
wurde. Ausschlaggebend ist einerseits, dass nur bei dieser Rechnung das Jahr mit 
dem Zeitraum übereinstimmt, den das Kind in einem Staat verbracht hat und den 
es effektiv nutzen konnte, um sich einzuleben. Andererseits hat der zurückbleiben-
de Elternteil bei dieser Variante ein Jahr Zeit, um das Kind zu finden und ein Rück-
12
führungsgesuch einzureichen. Schliesslich wird dem entführenden Elternteil auf 
diese Weise die Möglichkeit genommen, durch einen Wechsel der Staaten die Jah-
resfrist zu umgehen (MAZENAUER, a.a.O., Rz. 180).
34.5
Die Kindsmutter reiste mit den Betroffenen am 1. August 2016 in die Schweiz ein 
(E. 1.2 oben), womit auch die Jahresfrist zu laufen begann. Es ist unbestritten, 
dass das Rückführungsgesuch am 28. Juli 2017 beim Obergericht eingetroffen ist 
(E. 2 oben). Damit ist als Zwischenergebnis festzuhalten, dass die Jahresfrist 
gemäss Art. 12 HKÜ gewahrt ist. Bei diesem Ergebnis ist auf die Frage des Einle-
bens der Betroffenen i.S.v. Art. 12 Abs. 2 HKÜ nicht näher einzugehen.
35.
Schwerwiegende Gefahr für das Kind (Art. 13 Abs. 1 Bst. b HKÜ)
35.1
Allgemeines
35.1.1 Das Gericht ist nicht zur Rückgabe des Kindes verpflichtet, wenn die Person, wel-
che sich der Rückführung des Kindes widersetzt, nachweist, dass die Rückgabe 
mit der schwerwiegenden Gefahr eines körperlichen oder seelischen Schadens für 
das Kind verbunden ist oder das Kind auf andere Weise in eine unzumutbare Lage 
bringt (Art. 13 Abs. 1 Bst. b HKÜ).
35.1.2 Nach der konstanten und in verschiedenen Urteilen (namentlich Urteil des Bundes-
gerichts 5A_840/2011 vom 13. Januar 2012 E. 3.1; 5A_913/2010 vom 4. Februar 
2011 E. 5.1; je mit zahlreichen Hinweisen) zusammengefassten bundesgerichtli-
chen Rechtsprechung besteht eine schwerwiegende Gefahr körperlicher oder see-
lischer Schädigung i.S.v. Art. 13 Abs. 1 Bst. b HKÜ beispielsweise bei einer Rück-
führung in ein Kriegs- oder Seuchengebiet. Eine solche Gefahr liegt aber auch vor, 
wenn ernsthaft zu befürchten ist, dass das Kind nach der Rückgabe misshandelt 
oder missbraucht wird und nicht zu erwarten ist, dass die zuständigen Behörden 
des Herkunftsstaats gegen die Gefährdung erfolgreich einschreiten. Keine schwer-
wiegende Gefahr seelischer Schädigung begründen anfängliche Sprach- und Rein-
tegrationsschwierigkeiten, welche sich bei Kindern ab einem gewissen Alter mehr 
oder weniger zwangsläufig ergeben. Weiter geht es im Rückführungsverfahren 
nicht um materiellrechtliche Fragen, wie sie für die Zuteilung des Sorgerechts 
massgebend sind, namentlich bei welchem Elternteil oder in welchem Land das 
Kind besser aufgehoben oder welcher Elternteil zur Betreuung und Erziehung bes-
ser geeignet wäre. Nach dem System des HKÜ ist der Entscheid darüber dem 
Sachrichter des Herkunftsstaats vorbehalten (vgl. Art. 16 und Art. 19 HKÜ; vgl. 
auch E. 31.2 oben). Was das Zusammenspiel zwischen Grundsatz und Ausnahme 
angeht, besteht in der Rechtsprechung ein allgemeiner Konsens, wonach die Aus-
schlussgründe eng auszulegen und bei Art. 13 Abs. 1 Bst. b HKÜ nur wirkliche Ge-
fahren zu beachten sind.
35.2
Häusliche Gewalt
Die von der Kindsmutter und von den Betroffenen geäusserten Behauptungen, 
wonach der Kindsvater die Betroffenen geschlagen habe, sind ernst zu nehmen. 
Ob der Kindsvater tatsächlich Gewalt gegen die Betroffenen angewandt hat, kann 
im vorliegenden Fall jedoch offenbleiben. Wie der Kindsvater zutreffend geltend 
macht, verfügt Dänemark über einen funktionierenden Polizei- und Justizapparat. 
13
Deshalb sprechen vorliegend keine Gründe dafür, dass dort keine wirksame und 
funktionierende Infrastruktur zum Schutz gegen häusliche Gewalt zur Verfügung 
steht. Es ergeben sich aus den Akten auch keine Hinweise dafür, dass die staatli-
che Schutzinfrastruktur der Kindsmutter und den Betroffenen in der Vergangenheit 
nicht zugänglich gewesen wäre resp. für diese in Zukunft nicht erhältlich wäre oder 
die dänischen Behörden nicht willens sein könnten, ihnen Schutz vor allfälligen 
Übergriffen durch den Kindsvater zu gewähren und zu diesem Zweck konkrete und 
geeignete Massnahmen zu treffen (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts 
D_5395/2017 vom 9. Februar 2018 E. 5.1.2, pag. 111). Diesbezüglich ist den Akten 
zu entnehmen, dass die Kindsmutter und die Betroffenen nach der Einreise den 
dänischen Behörden gegenüber das Begehren geäussert haben, nicht mit dem 
Kindsvater zusammenleben zu wollen, weshalb sie durch Vermittlung der lokalen 
dänischen Behörden in einem speziellen Center für verletzliche Frauen platziert 
worden sind (edierte SEM-Akten, E-Mail der dänischen Migrationsbehörde vom 
15. September 2017). Die Kindsmutter führte ausserdem anlässlich der Gesuchs-
verhandlung vom 13. Dezember 2018 aus, dass sie sich mehrmals an die dänische 
Polizei gewandt habe, weil sie sich durch den Kindsvater bedroht gefühlt habe. Da-
bei habe sie Ratschläge von der Polizei erhalten (pag. 375, Z. 17–20 und Z. 40–
46). Gemäss den Akten lief zudem vor den dänischen Behörden ein Ehetren-
nungsverfahren (edierte Akten der Staatsanwaltschaft Obwalden). Es ist dement-
sprechend festzustellen, dass die dänischen Behörden Kenntnis von den beste-
henden familiären Schwierigkeiten haben und nach geäusserten Drohungen und 
Befürchtungen jeweils entsprechende Schritte unternommen haben. Somit wären 
der Kindsmutter und den Betroffenen zuzumuten, sich im Bedarfsfall erneut an die 
dänischen Behörden zu wenden und diese um Schutz zu ersuchen. Diesbezüglich 
spielt es keine Rolle, dass die Kindsmutter sich subjektiv durch die dänischen 
Behörden nicht genügend geschützt gefühlt hat. Es gibt keine konkreten Indizien 
dafür, dass die dänischen Behörden gegen eine allfällige Misshandlung der Betrof-
fenen nicht erfolgreich eingeschritten wären oder einschreiten würden.
35.3
Traumatisierung
35.3.1 Der Kindsvertreter vertritt die Auffassung, dass Art. 13 Abs. 1 Bst. b HKÜ erfüllt sei, 
weil die Rückgabe aufgrund der diversen Traumatisierungen der Betroffenen mit 
der schwerwiegenden Gefahr eines seelischen (psychischen) Schadens für sie 
verbunden wäre. Er verweist diesbezüglich auf den Fachbericht der Erziehungsbe-
ratung J.________ vom 5. April 2018 (edierte SEM-Akten), die beiden Kurzgutach-
ten des Kompetenzzentrums KJP Oberland vom 1. Juni 2018 (pag. 181 ff.) sowie 
die Kindsanhörung vom 12. September 2018 (pag. 237 ff.).
35.3.2 Im Fachbericht der Erziehungsberatung J.________ vom 5. April 2018 (edierte 
SEM-Akten) wird ausgeführt, dass E.________ im Zusammenhang mit der drohen-
den Rückführung nach Dänemark Suizidabsichten geäussert und G.________ re-
gressives Verhalten gezeigt habe. Der Alltag der Familie sei geprägt von der Angst 
vor der Rückführung. Aufgrund der durch die Familie erlebten Bedrohung müsse 
bei einer Rückführung nach Dänemark davon ausgegangen werden, dass auch 
diese eine Traumatisierung der Familie darstelle. Dabei sei die objektive Bedro-
hungslage nicht ausschlaggebend für die psychische Reaktion, sondern deren sub-
14
jektive Einschätzung durch die Kindsmutter und die Betroffenen. Die Familie habe 
Dänemark nicht als sicheren Ort, der sie vor der Bedrohung durch den Kindsvater 
schütze, wahrgenommen. Es sei hinreichend belegt, dass bei zunehmender Anzahl 
Traumata die Wahrscheinlichkeit für und der Schweregrad von psychischen 
Störungen zunehme. Eine erneute Traumatisierung sei vor dem Hintergrund der 
schon bestehenden psychischen Schwierigkeiten nicht zu verantworten. Aus die-
sen Gründen kommt der Bericht zum Schluss, dass von einer Rückführung der 
Familie nach Dänemark aus kinderpsychologischer Sicht aufgrund des hohen Risi-
kos einer massiven Entwicklungsgefährdung dringend abzuraten sei. Demgegenü-
ber würde der Verbleib der Familie in der Schweiz die Bearbeitung der bisherigen 
Traumata ermöglichen und damit die Entwicklung der Betroffenen fördern.
35.3.3 Dem Kurzgutachten des Kompetenzzentrums KJP Oberland vom 1. Juni 2018 be-
treffend E.________ (pag. 181 ff.) ist zu entnehmen, dass der Kindsvater, welcher 
in Dänemark lebe, der Kindsmutter den Tod angedroht habe. Die Kindsmutter und 
die Betroffenen seien dadurch hochgradig verstört. Inzwischen sei die Kindsmutter 
in psychotherapeutische Behandlung. E.________ habe gesagt, sie habe grosse 
Angst davor, dass sie und ihre Familie nach Dänemark zurückreisen müssten. Zu 
Hause könne sie sich kaum auf die Hausaufgaben konzentrieren, weil sie immer in 
Angst sei. Sie schlafe sehr schlecht und habe jede Nacht Albträume. Sie würde 
unbedingt versuchen, zu verhindern, dass sie und ihre Familie nach Dänemark 
zurückreisen müssten. Sie würde weglaufen und sich verstecken. Im Kurzgutach-
ten wird weiter festgestellt, es sei in der Untersuchungssituation und bei einer ge-
planten Spielsequenz deutlich geworden, dass E.________ in ihrer psychischen 
Entfaltung behindert sei. Sie könne kaum unbeschwert sein und altersentspre-
chende Verhaltensweisen zeigen und entwickeln. Zum Psychostatus von 
E.________ wird festgehalten, dass ihre Stimmung gedrückt sei. Sie weine, wenn 
sie vom Kindsvater oder von Dänemark spreche. E.________ verneine Suizidge-
danken, -absichten oder -pläne. Das Kurzgutachten kommt zum Schluss, dass 
E.________ unter einer wiederholten und anhaltenden Traumatisierung leide. Sie 
sei wahrscheinlich durch Kriegserlebnisse in Syrien, durch die vom Kindsvater 
ausgeübte familiäre Gewalt und durch die drohende Ausreise aus der Schweiz 
traumatisiert. E.________ sei in der Schweiz glücklich, wenn sie nicht befürchten 
müsse, dass der Kindsvater komme und sie abhole. Sie habe keine positive, ver-
trauensvolle Beziehung zu ihrem Vater und leide nicht unter der Trennung von ihm. 
Im Gegenteil sei für sie ein Leben ohne den Kindsvater wünschenswert. 
E.________ habe Angst, dass sie in Dänemark nicht vor dem Zugriff des Kindsva-
ters geschützt und dass sie dort seinen gewalttätigen Übergriffen ausgeliefert wäre. 
Ganz besonders fürchte sie, dass der Kindsvater die Kindsmutter töten würde, wie 
dieser das mehrmals angedroht habe. E.________ habe auch keine positive Be-
ziehung zu ihrem älteren Bruder H.________, welcher auf der Seite des Vaters zu 
stehen scheine. Sie vermisse ihn überhaupt nicht und möchte ihn auch nicht wieder 
sehen, geschweige denn mit ihm zusammenleben. E.________ befürchte, dass 
H.________ sie schlagen würde, wie er dies schon früher getan habe. Die diversen 
Traumatisierungen und die permanente Angst würden sich negativ auf die psycho-
soziale Entwicklung von E.________ auswirken. Sie könne ihr Potential nicht aus-
schöpfen und unbeschwert wie Gleichaltrige leben und die anstehenden Entwick-
15
lungsschritte bewältigen. Als Hauptdiagnose stellt das Kurzgutachten sonstige Re-
aktionen auf eine schwere Belastung (ICD-10: F43.8) bei E.________ fest. 
35.3.4 Das Kurzgutachten vom Kompetenzzentrum KJP Oberland vom 1. Juni 2018 be-
treffend G.________ (pag. 187 ff.) bestätigt die vorstehenden Erläuterungen und 
hält in Ergänzung dazu fest, G.________ sage, er habe grosse Angst davor, dass 
er und seine Familie nach Dänemark zurückreisen müssten. Er müsse immer dar-
an denken, was passieren könnte. Er schlafe sehr schlecht und habe jede Nacht 
Albträume. Ausserdem müsse er immer darauf achten, dass niemand käme, um 
ihn und seine Familie abzuholen. Weiter ist dem Kurzgutachten zu entnehmen, es 
werde deutlich, dass G.________ in seiner psychischen Entfaltung behindert sei. 
Er habe zwei Bilder gemalt, in denen er die Schweiz märchenhaft schön und sich 
selber weinend dargestellt habe. Ausserdem zeige er kein Interesse am freien 
Spiel mit Lego oder Playmobil oder an Regelspielen. Zum Psychostatus von 
G.________ wird festgestellt, dass seine Stimmung gedrückt sei. Es kämen ihm die 
Tränen, wenn er vom Kindsvater oder von Dänemark spreche. Das Kurzgutachten 
kommt zum Schluss, dass G.________ unter einer wiederholten und anhaltenden 
Traumatisierung leide. Er sei möglicherweise durch Kriegserlebnisse in Syrien, 
durch die vom Kindsvater ausgeübte familiäre Gewalt und durch die drohende Aus-
reise aus der Schweiz traumatisiert. G.________ sei in der Schweiz glücklich, 
wenn er nicht befürchten müsse, dass der Kindsvater oder die Polizei komme und 
die Familie abhole. Er habe keine positive, vertrauensvolle Beziehung zu seinem 
Vater und leide nicht unter der Trennung von ihm. Im Gegenteil erscheine ihm nur 
ein Leben ohne den Kindsvater positiv. G.________ habe Angst, dass er in Däne-
mark nicht vor dem Zugriff seines Vaters geschützt und dass er dort seinen gewalt-
tätigen Übergriffen ausgeliefert wäre. Ganz besonders fürchte er, dass der Kinds-
vater die Kindsmutter töten würde, wie dieser das mehrmals angedroht habe. 
G.________ habe auch keine positive Beziehung zu seinem älteren Bruder 
H.________, welcher auf der Seite des Kindsvaters zu stehen scheine. Er vermisse 
ihn überhaupt nicht und möchte ihn auch nicht wieder sehen, geschweige denn mit 
ihm zusammenleben. G.________ befürchte, dass H.________ ihn ebenso wie der 
Kindsvater schlagen würde. Die diversen Traumatisierungen und die permanente 
Angst würden sich negativ auf die psychosoziale Entwicklung von G.________ 
auswirken. Er könne nicht unbeschwert wie gleichaltrige Kinder spielen und die an-
stehenden Entwicklungsschritte bewältigen. Als Hauptdiagnose stellt das Kurzgut-
achten bei G.________ sonstige Reaktionen auf eine schwere Belastung (ICD-10: 
F43.8) fest.
35.3.5 An der Kindsanhörung vom 12. September 2018 (pag. 237 ff.) hat sich die Beurtei-
lung bestätigt, welche der Fachbericht der Erziehungsberatung und die beiden 
Kurzgutachten des Kompetenzzentrum KJP Oberland betreffend die Betroffenen 
abgegeben haben. Aus den Aussagen der Betroffenen wurde ersichtlich, dass sie 
Dänemark nicht als sicheren Ort wahrgenommen haben, der sie vor der Bedrohung 
durch ihren Vater schützt (pag. 241 und pag. 245). E.________ gab an, dass sie 
manchmal in der Nacht träume, dass ihr Vater in die Schweiz komme. Dann habe 
sie Angst (pag. 239). E.________ äusserte sogar Suizidabsichten für den Fall, 
dass sie nach Dänemark zurückgeführt wird (pag. 241). Sie zeigte authentische 
Panik und Verzweiflung beim Gedanken daran, wieder nach Dänemark zurückrei-
16
sen zu müssen und dem Kindsvater wieder ausgesetzt zu werden. Das Auslöschen 
des eigenen Lebens schien die einzige Strategie zu sein, welche sie sich bei einer 
allfälligen Rückführung nach Dänemark vorstellen könnte. E.________ musste an-
lässlich der Kindsanhörung oft nach Worten suchen. Es wurde spürbar, dass sie 
unter normalen Umständen besser Deutsch spricht und dass die Anhörung vor Ge-
richt sie stark belastete. Anstelle der verbalen Benennung von traumatischen Erin-
nerungen sprach E.________ mit ihren Tränen, begleitet von einer starken psy-
chomotorischen Unruhe. G.________ gab ebenfalls an, dass er Albträume wegen 
seinem Vater habe (pag. 243). Sein Verhalten anlässlich der Anhörung war ver-
gleichbar mit dem seiner Schwester. Er wirkte verzweifelt und panisch beim Ge-
danken daran, mit dem Kindsvater konfrontiert zu werden. Anlässlich der Kindsan-
hörung wurde offensichtlich, dass die Betroffenen traumatisiert sind.
35.3.6 Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Rückführung der Betroffe-
nen nach Dänemark mit der akuten Gefahr einer Traumatisierung und damit eines 
seelischen Schadens verbunden wäre. Die objektive Bedrohungslage ist dabei 
nicht ausschlaggebend für die psychische Reaktion, sondern deren subjektive Ein-
schätzung durch die Betroffenen. Es kommt hinzu, dass E.________ Suizidabsich-
ten für den Fall geäussert hat, dass sie nach Dänemark zurückkehren müsste. 
Schliesslich würden bei einer Rückführung nicht nur die Betroffenen, sondern auch 
ihre primäre Bezugsperson, die Kindsmutter, einer erheblichen Retraumatisie-
rungsgefahr ausgesetzt werden. Dies würde sich wiederum äussert abträglich auf 
das Kindeswohl auswirken. Der Ausschlussgrund von Art. 13 Abs. 1 Bst. b HKÜ ist 
damit erfüllt.
36.
Widersetzen des Kindes (Art. 13 Abs. 2 HKÜ)
36.1
Die Kindsmutter und der Kindsvertreter machen geltend, dass neben dem Aus-
schlussgrund von Art. 13 Abs. 1 Bst. b HKÜ auch der Ausschlussgrund von Art. 13 
Abs. 2 HKÜ erfüllt sei. Im Sinne einer Eventualbegründung ist dieser Rück-
führungsverweigerungsgrund nachfolgend ebenfalls zu prüfen, obwohl das Gericht 
in den vorstehenden Erwägungen (E. 35 oben) bereits zum Schluss gekommen ist, 
dass die Rückführung nach Dänemark gestützt auf Art. 13 Abs. 1 Bst. b HKÜ ver-
weigert werden kann. Gemäss Art. 13 Abs. 2 HKÜ kann von einer Rückführung ab-
gesehen werden, wenn festgestellt wird, dass sich das Kind einer Rückgabe wider-
setzt und es ein Alter und eine Reife erreicht hat, die eine Berücksichtigung seiner 
Meinung als angebracht erscheinen lassen.
36.2
Die publizierte bundesgerichtliche Rechtsprechung zum Ausschlussgrund von 
Art. 13 Abs. 2 HKÜ lautet wie folgt: Das HKÜ legt keine bestimmte Alterslimite fest, 
ab wann ein Widersetzen des Kindes berücksichtigt werden kann. In der Lehre 
werden Mindestalter zwischen 10 und 14 Jahren gefordert (für Nachweise vgl. BGE 
133 III 146 E. 2.3 S. 148 f.; 131 III 334 E. 5.2 S. 340). Nach der bundesgerichtli-
chen Rechtsprechung ist die erforderliche Reife i.S.v. Art. 13 Abs. 2 HKÜ erreicht, 
wenn das Kind zu autonomer Willensbildung fähig ist, d.h. wenn es seine eigene 
Situation erkennen und trotz der äusseren Einflüsse bezüglich der Rückführung 
eine eigene Meinung bilden kann (BGE 131 III 334 E. 5.1 S. 339 f.). Zudem muss 
das Kind den Sinn und die Problematik des anstehenden Rückführungsentscheids 
17
verstehen können. Dies heisst, dass es insbesondere erkennen können muss, 
dass es nicht um das Sorgerecht oder die Obhut, sondern vorerst nur um die Wie-
derherstellung des aufenthaltsrechtlichen Status quo ante geht und sodann im Her-
kunftsland über die materiellen Fragen entschieden wird (BGE 133 III 146 E. 2.4 
S. 149 f.). Gestützt auf die einschlägige kinderpsychologische Literatur geht das 
Bundesgericht davon aus, dass die erwähnten Voraussetzungen grundsätzlich ab 
ungefähr elf bis zwölf Jahren erfüllt sind (BGE 133 III 146 E. 2.4 S. 150). Es darf 
jedoch auch der aktenkundig geäusserte Wille eines etwas jüngeren Kindes nicht 
einfach ausgeblendet werden. Das Gericht hat sich vielmehr damit auseinanderzu-
setzen. Es ist aber in jedem Fall Voraussetzung, dass der geäusserte Kindeswillen, 
damit er die Basis für den eigenständigen Ausschlussgrund von Art. 13 Abs. 2 HKÜ 
bilden kann, autonom entstanden ist. Selbstverständlich erfolgt jede Willensbildung 
nicht komplett losgelöst von äusserer Beeinflussung, schon gar nicht bei kleineren 
Kindern (vgl. BGE 131 III 334 E. 5.1 S. 340). Der Kindeswille darf aber nicht auf 
einer eigentlichen Manipulation oder Indoktrination gründen. Es lässt sich dort näm-
lich nicht mehr von einem dem Kind zurechenbaren autonomen Willen sprechen, 
wo es lediglich die Ansicht seiner momentanen Bezugsperson wiedergibt. Vor die-
sem Hintergrund ist die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu verstehen, wonach 
das Widersetzen des Kindes gemäss Art. 13 Abs. 2 HKÜ mit einem gewissen 
Nachdruck und mit nachvollziehbaren Gründen vertreten werden muss (vgl. BGE 
134 III 88 E. 4 S. 91; nicht beanstandet im Urteil des Europäischen Gerichtshofs für 
Menschenrechte Rouiller gegen Schweiz vom 22. Juli 2014). Zusammenfassend ist 
i.S. einer Richtlinie bei Kindern ab ungefähr elf bis zwölf Jahren eine den Aus-
schlussgrund von Art. 13 Abs. 2 HKÜ begründende Willensbildungsfähigkeit zu 
vermuten, wobei der Wille mit einem gewissen Nachdruck und nachvollziehbaren 
Gründen geäussert werden muss und nicht auf elterlicher Manipulation beruhen 
darf.
36.3
Anlässlich der Kindsanhörung vom 12. September 2018 (pag. 237 ff.) sagte 
E.________ aus, dass sie in der Schweiz bleiben und nicht mit ihrem älteren Bru-
der zusammenleben möchte. Auf die Frage von Dr. phil. K.________, was sie ma-
chen würde, wenn sie nach Dänemark zurückgehen müsste, antwortete 
E.________, dass sie dann in die Berge gehen und sich hinunterstürzen würde. Sie 
wünsche sich vom Gericht, dass sie nicht nach Dänemark gehen müsse und dass 
sie mit ihrer Mutter in der Schweiz bleiben könne. Auf die Frage von Dr. phil 
K.________, ob die Albträume aufhören würden, wenn sie in der Schweiz bleiben 
könne, bejahte dies E.________. Auf die Frage hin, ob sie noch etwas sagen 
möchte, erklärte E.________, dass sie unbedingt bei ihrer Mutter bleiben möchte. 
Es sei nicht so wichtig, ob dies in Dänemark oder der Schweiz sei. Lieber würde sie 
aber in der Schweiz bleiben. Ihr Vater könne sie hier nicht schlagen. Im Verlauf der 
Kindsanhörung von G.________ erzählte dieser, dass er sich vom Gericht wün-
sche, dass er mit seiner Mutter und seiner Schwester in der Schweiz bleiben und 
nicht nach Dänemark zurückkehren müsse.
36.4
Aus der Kindsanhörung geht somit hervor, dass sich beide Kinder gegen eine 
Rückführung nach Dänemark aussprechen. Soweit der Kindsvater geltend macht, 
dass Dänemark für E.________ auch eine Option wäre und in ihre Aussagen hin-
eininterpretiert werden könne, dass sie ihn sehen möchte (Schlussvortrag von 
18
Rechtsanwältin B.________, pag. 383), geht seine Argumentation fehl. Es trifft 
zwar zu, dass E.________ ausgesagt hat, dass sie unbedingt bei ihrer Mutter blei-
ben möchte und dass es nicht so wichtig sei, ob dies in Dänemark oder der 
Schweiz sei. Gleichzeitig hat sie aber auch erklärt, dass sie lieber in der Schweiz 
bleiben möchte (E. 36.3 oben). Diese Aussage zeigt, dass die grösste Angst von 
E.________ darin besteht, dass sie von ihrer Mutter getrennt wird. Sie hat sich je-
doch auch klar gegen eine Rückführung nach Dänemark ausgesprochen. Mit ande-
ren Worten bedeutet ihre Aussage, dass die Trennung von ihrer Mutter für sie 
schlimmer wäre als die Rückführung nach Dänemark, vor welcher sie sich aber 
ebenfalls fürchtet. Wie gross auch ihre Angst vor einer Rückreise nach Dänemark 
ist, zeigen die in diesem Zusammenhang geäusserten Suizidabsichten (vgl. E. 36.3 
oben). Die Rückführung nach Dänemark ist damit keineswegs eine Option für 
E.________.
36.5
Anlässlich der Kindsanhörung fiel dem Gericht auf, dass E.________ in ihrer kör-
perlichen Entwicklung eher rückständig wirkt. Kognitiv scheint sie altersentspre-
chend entwickelt zu sein. Der Kindsvater anerkennt, dass die im Moment der 
Kindsanhörung knapp 13-jährige E.________ ein Alter erreicht hat, in welchem ein 
Kind grundsätzlich zu autonomer Willensbildung fähig und insofern dem geäusser-
ten Kindeswillen Beachtung zu schenken ist (Schlussvortrag von Rechtsanwältin 
B.________, pag. 383). Auf der anderen Seite ist unbestritten, dass der 9-jährige 
G.________ noch nicht in der Lage ist, seinen Willen autonom zu bilden (Schluss-
vorträge der Parteien, pag. 383 ff.). Es wird jedoch auch vom Kindsvater anerkannt, 
dass die Geschwister im Rahmen der Rechtsfindung im Rückführungsverfahren 
nicht isoliert voneinander betrachtet werden können. Die Geschwister bilden eine 
Schicksalsgemeinschaft, weshalb sie zusammenbleiben müssen (Schlussvortrag 
von Rechtsanwältin B.________, pag. 383).
36.6
Nachfolgend ist deshalb im Rahmen der durch das Bundesgericht aufgestellten 
Voraussetzungen im Zusammenhang mit dem Ausschlussgrund von Art. 13 Abs. 2 
HKÜ noch zu prüfen, ob E.________ ihren Willen mit einem gewissen Nachdruck 
und nachvollziehbaren Gründen geäussert hat und ob er nicht auf elterlicher Mani-
pulation beruht. E.________ sprach sich sowohl gegenüber der Erziehungsbera-
tung J.________ und dem Kompetenzzentrum KJP Oberland als auch anlässlich 
der Kindsanhörung durch das Obergericht entschieden und konstant gegen eine 
Rückführung nach Dänemark aus. Ihr Wille, zusammen mit der Kindsmutter und ih-
rem jüngeren Bruder in der Schweiz zu bleiben, ist damit hinreichend intensiv und 
stabil. Mit anderen Worten hat E.________ ihren Willen mit einem gewissen Nach-
druck kundgetan. Wie der Fachbericht der Erziehungsberatung J.________, das 
Kurzgutachten des Kompetenzzentrums KJP Oberland und die Kindsanhörung zei-
gen, fühlt sich E.________ subjektiv stark durch den Kindsvater bedroht (E. 35.3 
oben). Sie möchte deshalb so viel räumliche Distanz wie möglich zwischen sich 
und ihn bringen. Ausserdem lebte E.________ nur ca. ein Jahr in Dänemark (E. 1.1 
und E. 1.2 oben). Für sie stellt sich also nicht die Frage, ob sie in ihr Heimatland 
zurückkehren, sondern ob sie an einen fremden Ort zurückreisen möchte. Es lie-
gen damit nachvollziehbare Gründe vor, weswegen sich E.________ für einen 
Verbleib in der Schweiz ausspricht. Ausserdem haben weder der Fachbericht der 
Erziehungsberatung J.________ und das Kurzgutachten des Kompetenzzentrums 
19
KJP Oberland noch die Kindsanhörung irgendwelche Hinweise ergeben, wonach 
die Willensäusserungen von E.________ durch die Kindsmutter manipuliert wur-
den. Anlässlich der Kindsanhörung ergab sich die Glaubhaftigkeit und Nachvoll-
ziehbarkeit ihrer inhaltlichen Aussagen aus der anschaulichen Darstellung von Ge-
waltvorkommnissen und der Kongruenz ihres körperlichen und affektiven Aus-
drucks. Im Übrigen zeigt der Bericht der Opferhilfe vom 17. Oktober 2017, dass die 
Betroffenen von sich aus Hilfe bei einer Mitarbeiterin der Opferhilfe geholt haben 
(E. 5 oben). Dies spricht ebenfalls gegen die Instrumentalisierung durch die Kinds-
mutter. 
36.7
All das Gesagte deutet auf einen eigenen und festen Willen von E.________ hin, 
im Staat des Verbringens bleiben zu dürfen, welchen es bei einem kognitiv alters-
entsprechend entwickelten knapp 13-jährigen Mädchens im Rahmen von Art. 13 
Abs. 2 HKÜ zu berücksichtigen gilt. Weil G.________ eine Schicksalsgemeinschaft 
mit seiner Schwester bildet, kann für ihn nicht ein anderer Entscheid gefällt werden 
als für sie. Die Geschwister müssen zusammenbleiben.
37.
Fazit
Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass das Verbringen der Betroffe-
nen in die Schweiz widerrechtlich gewesen ist, aber die Ausschlussgründe von 
Art. 13 Abs. 1 Bst. b HKÜ und von Art. 13 Abs. 2 HKÜ gegeben sind. Wenn ein 
Ausschlussgrund erfüllt ist, führt dies – ungeachtet der «offenen Kann-
Formulierung» – grundsätzlich dazu, dass Abstand vom Rückführungsgesuch ge-
nommen wird (Urteil des Bundesgerichts 5A_475/2018 vom 9. Juli 2018 E. 4.5). 
Das Gesuch des Kindsvaters um Rückführung der Betroffenen nach Dänemark ist 
folglich abzuweisen.
V.
Kosten
38.
Allgemeines
38.1
Gemäss Art. 26 Abs. 2 HKÜ erheben die zentralen Behörden und andere Behörden 
der Vertragsstaaten für die nach diesem Übereinkommen gestellten Anträge keine 
Gebühren. Insbesondere dürfen sie von der antragstellenden Person weder die 
Bezahlung von Verfahrenskosten noch der Kosten verlangen, die gegebenenfalls 
durch die Beiordnung eines Rechtsanwalts entstehen. Dänemark hat jedoch einen 
Vorbehalt nach Art. 26 Abs. 3 und Art. 42 Abs. 1 HKÜ erklärt, wonach es die Kos-
ten für das Rückführungsverfahren und für die Beiordnung eines Rechtsanwalts nur 
insoweit übernimmt, als diese durch sein System der unentgeltlichen Rechtspflege 
und Rechtsberatung gedeckt sind. Nach dem Grundsatz der Reziprozität wendet 
die Schweiz diesen Vorbehalt auf Rückführungsanträge von Personen aus Däne-
mark ebenfalls an. Es wurden sowohl der Kindsmutter als auch dem Kindsvater die 
uR für das Rückführungsverfahren gewährt (E. 17 und E. 22 oben).
38.2
Wenn das Verfahren nicht kostenlos ist, kommen die allgemeinen Grundsätze zum 
Tragen.
20
38.3
Weil das Rückführungsgesuch abzuweisen ist, wird der Kindsvater kostenpflichtig 
(Art. 106 Abs. 1 ZPO). Er hat somit unter Vorbehalt der uR die Gerichtskosten zu 
tragen und der Kindsmutter eine angemessene Parteientschädigung zu entrichten.
39.
Gerichtskosten
39.1
Die Gerichtskosten beinhalten die Kostenpauschale für das Verfahren vor Oberge-
richt, die Kosten der eingesetzten Fachperson für die Anhörung von CHF 530.00, 
die Kosten der beiden Übersetzer von insgesamt CHF 796.80 (pag. 397 ff.) sowie 
die Kosten des Kindsvertreters der Betroffenen.
39.2
Rechtsanwalt F.________ macht in seiner Honorarnote vom 13. Dezember 2018 
(pag. 393) eine Entschädigung von CHF 5‘942.35 (Honorar CHF 5‘400.00; Ausla-
gen CHF 117.50; Mehrwertsteuer CHF 424.85) geltend. Er beziffert seinen 
Zeitaufwand auf 27 Stunden und wendet von sich aus den korrekten Tarif für die 
Entschädigung von Kindesvertretern mit Anwaltspatent von CHF 200.00 pro Stun-
de an (vgl. Beschluss der Zivilabteilung des Obergerichts des Kantons Bern vom 
27. August 2015). Der geltend gemachte Aufwand von 27 Stunden und die geltend 
gemachten Auslagen von CHF 117.50 erscheinen angemessen.
39.3
Die Gerichtskosten werden demensprechend auf CHF 11‘269.15 (Gerichtskosten-
pauschale CHF 4‘000.00; Kosten Kindsanhörung CHF 530.00; Kosten Übersetzer 
CHF 796.80; Kosten Kindsvertretung CHF 5‘942.35) bestimmt und dem Kindsvater 
auferlegt. Sie gehen jedoch vorläufig zulasten des Kantons Bern. Der Kindsvater ist 
zur Nachzahlung verpflichtet, sobald er dazu in der Lage ist (Art. 123 ZPO).
40.
Parteientschädigung der Kindsmutter
40.1
Für die Kindsmutter macht Fürsprech D.________ in seiner Kostennote vom 
31. Dezember 2017 (pag. 407 ff.) eine Parteientschädigung von CHF 1‘020.51 
(Honorar CHF 919.92; Auslagen CHF 25.00; Mehrwertsteuer 8 % CHF 75.59) und 
in seiner Kostennote vom 13. Dezember 2018 (pag. 411 ff.) eine Parteientschädi-
gung von CHF 4‘298.41 (Honorar CHF 3‘840.00; Auslagen CHF 151.10; Mehrwert-
steuer 7.7 % CHF 307.31) geltend. Er beziffert seinen Zeitaufwand auf insgesamt 
19.833 Stunden und wendet einen Tarif von CHF 240.00 pro Stunde an.
40.2
Ausgehend von einer nicht vermögensrechtlichen Streitwert ergibt sich für das vor-
liegende Verfahren ein erstinstanzlicher Honorarrahmen von CHF 400.00 bis 
CHF 11‘800.00 (Art. 5 Abs. 2 der Parteikostenverordnung [PKV; BSG 168.811]). 
Das Rückführungsverfahren ist eine Summarsache (E. 26 oben), in der das 
Honorar 30 bis 60 Prozent des erstinstanzlichen (Normal-)Honorars beträgt (Art. 5 
Abs. 3 PKV). Somit ergibt sich eine Spanne von CHF 120.00 bis CHF 7‘080.00. In-
nerhalb des Rahmentarifs bemisst sich die Parteientschädigung nach dem in der 
Sache gebotenen Zeitaufwand, der Bedeutung der Streitsache und der Schwierig-
keit des Prozesses (Art. 41 Abs. 3 des Kantonalen Anwaltsgesetzes [KAG; 
BSG 168.11]). Das von Fürsprech D.________ geltend gemachte Honorar von ins-
gesamt CHF 4‘759.92 entspricht einem Ausschöpfungsgrad von knapp über 65 %. 
Dies erscheint angemessen.
21
40.3
Weiter verrechnet Fürsprech D.________ Auslagen im Wert von insgesamt 
CHF 176.10. Er macht u.a. 128 Kopien à CHF 0.50 geltend. In diesem Zusammen-
hang ist darauf hinzuweisen, dass Infrastrukturkosten im Honoraransatz einge-
rechnet sind und nicht unter den Begriff der Auslagen fallen. Als Infrastrukturkosten 
gelten beispielsweise – neben Büro- und Verbrauchsmaterial – die Kosten der ge-
setzlich vorgeschriebenen Doppel und der üblichen Partei- und Orientierungsdop-
pel der eigenen Rechtsschriften und sonstigen Rechtsvorkehren des Anwalts 
(Kreisschreiben Nr. 15 des Obergerichts des Kantons Bern vom 25. November 
2016 [abgekürzt: KS Nr. 15], Ziff. 3.3; abrufbar unter www.justice.be.ch > Die Justiz 
> Zivilgerichtsbarkeit > Downloads & Publikationen). Die Kopien der Beilagen gel-
ten hingegen nicht als Infrastrukturkosten (HANS BRUNNER, Das Tarif- und Modera-
tionswesen, in: Standesrechtlicher Lehrgang, 1986, S. 168). Durch den Abzug der 
gesetzlich vorgeschriebenen Doppel und der üblichen Partei- und Orientierungs-
doppel der Rechtsschriften und der sonstigen Rechtsvorkehren von Fürsprech 
D.________ wird in der Kostennote vom 31. Dezember 2017 die Anzahl der Kopien 
von 22 auf 15 und in der Kostennote vom 13. Dezember 2018 von 106 auf 78 re-
duziert. Kopien können mit CHF 0.40 in Rechnung gestellt werden (KS Nr. 15, 
Ziff. 3.3). Somit beläuft sich der Aufwand für die Kopien in der Kostennote vom 
31. Dezember 2017 auf CHF 6.00 und in der Kostennote vom 13. Dezember 2018 
auf CHF 31.20. Die übrigen Auslagen erscheinen angemessen. In der Kostennote 
vom 31. Dezember 2017 betragen diese CHF 14.00 und in der Kostennote vom 
13. Dezember 2018 CHF 98.10.
40.4
Zusammenfassend ergibt sich, dass gemäss der Honorarnote vom 31. Dezember 
2017 eine Parteientschädigung von CHF 1‘015.12 (Honorar CHF 919.92; Auslagen 
CHF 20.00; Mehrwertsteuer 8 % CHF 75.20) und gemäss der Honorarnote vom 
13. Dezember 2018 eine Parteientschädigung von CHF 4‘274.95 (Honorar 
CHF 3‘840.00; Auslagen CHF 129.30; Mehrwertsteuer 7.7 % CHF 305.65) als an-
gemessen erscheinen. Der Kindsvater wird verpflichtet, der Kindsmutter insgesamt 
eine 
Parteientschädigung, 
bestimmt 
auf 
von 
CHF 
5‘290.07 
(gerundet: 
CHF 5‘290.05; inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer), zu bezahlen.
40.5
Weil dem Kindsvater das Recht auf uR gewährt wird, gilt die zugesprochene Par-
teientschädigung der Kindsmutter als klar uneinbringlich. Der Kindsmutter wurde 
die uR ebenfalls bewilligt. Der Stundenansatz für die amtliche Entschädigung be-
trägt CHF 200.00 (Art. 1 der Verordnung über die Entschädigung der amtlichen 
Anwältinnen und Anwälte [EAV; BSG 168.711]). Zufolge Uneinbringlichkeit der Par-
teientschädigung gemäss E. 40.4 wird das amtliche Honorar von Fürsprech 
D.________ wie folgt bestimmt:
22
Leistungen ab 1.1.2011 bis 31.12.2017
Stunden
Satz
amtliche Entschädigung
3.83
200.00 CHF
766.60
Reisezuschlag
CHF
0.00
CHF
20.00
Mehrwertsteuer 8.0%
auf CHF
786.60 CHF
62.95
CHF
0.00
Total, vom Kanton Bern auszurichten
CHF
849.55
volles Honorar
CHF
919.92
Reisezuschlag
CHF
0.00
CHF
20.00
Mehrwertsteuer 8.0%
auf CHF
939.92 CHF
75.20
CHF
0.00
Total
CHF
1'015.12
nachforderbarer Betrag
CHF
165.57
Auslagen MWSt-pflichtig
Auslagen ohne MWSt
Auslagen MWST-pflichtig
Auslagen ohne MWST
Leistungen ab 1.1.2018
Stunden
Satz
amtliche Entschädigung
16.00
200.00 CHF
3'200.00
Reisezuschlag
CHF
0.00
CHF
129.30
Mehrwertsteuer 7.7%
auf CHF
3'329.30 CHF
256.35
CHF
0.00
Total, vom Kanton Bern auszurichten
CHF
3'585.65
volles Honorar
CHF
3'840.00
Reisezuschlag
CHF
0.00
CHF
129.30
Mehrwertsteuer 7.7%
auf CHF
3'969.30 CHF
305.65
CHF
0.00
Total
CHF
4'274.95
nachforderbarer Betrag
CHF
689.30
Auslagen MWSt-pflichtig
Auslagen ohne MWSt
Auslagen MWST-pflichtig
Auslagen ohne MWST
Im Umfang der Zahlung dieses amtlichen Honorars geht der Anspruch auf den 
Kanton Bern über (Art. 122 Abs. 2 Satz 2 ZPO). Subsidiär dazu hat die Kindsmutter 
dem Kanton Bern das ausgerichtete amtliche Honorar zurückzuzahlen, sobald sie 
dazu in der Lage ist. Schliesslich hat die Kindsmutter Fürsprech D.________ die 
Differenz zwischen dem amtlichen und dem vollen Honorar zu erstatten, sobald sie 
dazu in der Lage ist (Art. 123 ZPO und Art. 42a KAG).
41.
Amtliche Entschädigung von Rechtsanwältin B.________
41.1
Der Kanton Bern hat aufgrund der dem Kindsvater erteilten uR Rechtsanwältin 
B.________ eine angemessene amtliche Entschädigung auszurichten (Art. 122 
Abs. 1 Bst. a ZPO). Rechtsanwältin B.________ verlangt in ihrer Kostennote vom 
20. Dezember 2018 (pag. 419 ff.) eine Entschädigung von CHF 6‘562.75 (Honorar 
CHF 5‘875.05; Auslagen CHF 218.50; Mehrwertsteuer CHF 469.20). Hinzu kommt 
noch das Übersetzerhonorar von CHF 174.05 für eine Besprechung mit dem 
23
Kindsvater am 12. Dezember 2018 (pag. 447 ff.). Rechtsanwältin B.________ be-
ziffert ihren Zeitaufwand auf 23.5 Stunden und verlangt einen Stundenansatz von 
CHF 250.00. Gemäss den Ausführungen unter E. 40.2 oben resultiert damit ein 
Ausschöpfungsgrad des Honorarrahmens von knapp unter 85 %. Dies erscheint 
angemessen.
41.2
Der Stundenansatz für die amtliche Entschädigung beträgt CHF 200.00 (E. 40.5 
oben). Damit resultiert ein amtliches Honorar von CHF 4‘700.00.
41.3
Rechtsanwältin B.________ macht in ihrer Kostennote eine Mehrwertsteuer von 
CHF 469.20 geltend. Diesbezüglich wird darauf hingewiesen, dass im Rahmen 
einer privaten anwaltlichen Vertretung an einen ausländischen Empfänger erbrach-
te Dienstleistungen nicht der Inlandsteuer unterliegen (Art. 8 Abs. 1 i.V.m. Art. 18 
Abs. 1 des Mehrwertsteuergesetzes [MWSTG; SR 641.20]). Auf dem entsprechen-
den Anwaltshonorar inkl. Auslagen ist somit keine Mehrwertsteuer zuzusprechen, 
wenn die vertretene Partei – wie vorliegend der Kindsvater – Wohnsitz im Ausland 
hat. Etwas anderes gilt, wenn der Partei mit Wohnsitz im Ausland im Rahmen der 
uR ein amtlicher Anwalt gemäss Art. 118 Abs. 1 Bst. c ZPO zugeordnet wurde. In 
diesem Fall steht dem amtlichen Anwalt ein Entschädigungsanspruch gegenüber 
dem Staat zu. Der Staat gibt dem amtlichen Anwalt den Auftrag, die uR-Partei zu 
vertreten. In einem solchen Verhältnis muss der (schweizerische) Staat als Emp-
fänger der Leistung i.S.v. Art. 8 Abs. 1 MWSTG angesehen werden, was heisst, 
dass ein Inlanddomizil besteht. Bei einer amtlichen Vertretung ist somit die Mehr-
wertsteuer auch dann zu entschädigen, wenn die vertretene Partei im Ausland 
wohnt (BGE 141 III 560 E. 3.2 und E. 3.3 S. 561 ff. = Pra 2016 Nr. 74 S. 690). Im 
Rahmen der Festsetzung des vollen Honorar und des nachforderbaren Betrags 
gemäss Art. 123 ZPO und Art. 42 a KAG ist jedoch keine Mehrwertsteuer zuzu-
sprechen.
41.4
Das amtliche Honorar von Rechtsanwältin B.________ wird damit wie folgt be-
stimmt:
Stunden
Satz
amtliche Entschädigung
23.50
200.00 CHF
4'700.00
Reisezuschlag
CHF
0.00
CHF
218.50
Mehrwertsteuer 7.7%
auf CHF
4'918.50 CHF
378.70
CHF
174.05
Total, vom Kanton Bern auszurichten
CHF
5'471.25
volles Honorar
CHF
5'875.05
Reisezuschlag
CHF
0.00
CHF
218.50
Mehrwertsteuer 0.0%
auf CHF
6'093.55 CHF
0.00
CHF
174.05
Total
CHF
6'267.60
nachforderbarer Betrag
CHF
796.35
Auslagen MWSt-pflichtig
Auslagen ohne MWSt (Übersetzung)
Auslagen MWST-pflichtig
Auslagen ohne MWST (Übersetzung)
Der Kindsvater hat dem Kanton Bern das ausgerichtete amtliche Honorar zurück-
zuzahlen und Rechtsanwältin B.________ die Differenz zwischen dem amtlichen 
24
und dem vollen Honorar zu erstatten, sobald er dazu in der Lage ist (Art. 123 ZPO 
und Art. 42a KAG).
42.
Reise- und Aufenthaltskosten des Kindsvaters
42.1
Rechtsanwältin B.________ macht für den Gesuchsteller mit ihrer Eingabe vom 
20. Dezember 2018 (pag. 417 ff.) Reisekosten von CHF 145.15, Übernachtungs-
kosten von 396.00 und Verpflegungskosten von CHF 83.40 geltend. Sie weist dar-
auf hin, dass der Kindsvater zusammen mit einem Bekannten mit dessen Auto in 
die Schweiz gereist sei, damit sich die beiden beim Fahren abwechseln hätten 
können. Mit Eingabe vom 29. Januar 2019 (pag. 439 ff.) liess Rechtsanwältin 
B.________ dem Gericht weitere Belege über Auslagen zukommen, welche dem 
Kindsvater im Zusammenhang mit der Teilnahme an der Gesuchsverhandlung ent-
standen seien. Es handelt sich dabei um Reisekosten in der Höhe von CHF 77.75 
(EUR 68.94 zum Kurs von 1.1278) und CHF 35.42 sowie Verpflegungskosten in 
der Höhe von CHF 11.70 (EUR 10.36 zum Kurs von 1.1290), CHF 31.00, CHF 4.00 
(EUR 3.54 zum Kurs von 1.1290), CHF 8.55 (EUR 7.56 zum Kurs von 1.1290) und 
CHF 10.60.
42.2
Das Gericht hat auf den 13. Dezember 2018 eine Verhandlung angesetzt und bei-
de Parteien zum persönlichen Erscheinen verpflichtet (pag. 223). Kindesent-
führungsangelegenheiten betreffen häufig komplexe und nicht geklärte Familiensi-
tuationen, in denen zur Lösungsfindung die Anwesenheit beider Elternteile an der 
Gerichtsverhandlung erwünscht ist. Dies entspricht den Intentionen des Gesetzge-
bers. Damit entstehen aber bei den im Ausland wohnenden gesuchstellenden El-
ternteilen Reise- und Aufenthaltskosten, die sie bei Bedürftigkeit nicht selbst auf-
bringen können. Um den ordnungsgemässen Ablauf des Verfahrens zu gewährleis-
ten und mangels anderweitiger Finanzierungsmöglichkeiten kommt das Gericht 
nicht umhin, diese Begleitkosten im Rahmen der uR zu übernehmen.
42.3
Bei den Übernachtungskosten in der Höhe von CHF 396.00 fällt auf, dass der 
Kindsvater während seinem Aufenthalt in der Schweiz vom 11. bis. 14. Dezember 
2018 jeweils ein Zimmer für zwei Personen bezahlt hat (vgl. pag. 425 und 
pag. 431 ff.). Auch aus den Belegen für die Verpflegungskosten geht hervor, dass 
für zwei Personen Spesen geltend gemacht werden (pag. 429, pag. 441 und 
pag. 445). Es ist davon auszugehen, dass es sich bei der zweiten Person um den 
Bekannten des Kindsvaters handelt, mit welchem er gemeinsam mit dessen Auto in 
die Schweiz gereist ist, damit sie sich beim Fahren abwechseln können. Dadurch 
konnten die Reisekosten gering gehalten werden. Ausserdem haben der Kindsva-
ter und sein Bekannter in einem Hostel übernachtet und sich auch bescheiden ver-
pflegt. Weil sich damit die gesamten Reise- und Aufenthaltskosten in Grenzen hal-
ten, können auch die Spesen für die zweite Person übernommen werden.
42.4
Die vom Kanton Bern an den Kindsvater auszurichtenden Reise- und Aufenthalts-
kosten werden gestützt auf die eingereichten Belege auf CHF 803.55 (Reisekosten 
CHF 258.32 [gerundet: CHF 258.30]; Übernachtungskosten CHF 396.00; Verpfle-
gungskosten CHF 149.25) bestimmt. Dieser Betrag ist an Rechtsanwältin 
B.________ zu überweisen. Der Kindsvater ist zur Nachzahlung verpflichtet, sobald 
er dazu in der Lage ist (Art. 123 ZPO).
25
Die Kammer entscheidet:
1.
Das Rückführungsgesuch wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten, bestimmt auf CHF 11‘269.15 (Gerichtskostenpauschale 
CHF 4‘000.00; Kosten Kindsanhörung CHF 530.00; Kosten Übersetzer CHF 796.80; 
Kosten Kindsvertretung CHF 5‘942.35), werden dem Kindsvater auferlegt, gehen je-
doch vorläufig zulasten des Kantons Bern. Der Kindsvater ist zur Nachzahlung ver-
pflichtet, sobald er dazu in der Lage ist (Art. 123 ZPO).
3.
Der Kindsvater wird verpflichtet, der Kindsmutter eine Parteientschädigung, bestimmt 
auf CHF 5‘290.05 (inkl. Auslagen und Mehrwertsteuer), zu bezahlen.
4.
Zufolge Uneinbringlichkeit der Parteientschädigung gemäss Ziff. 3 wird das amtliche 
Honorar von Fürsprech D.________ wie folgt bestimmt:
Leistungen ab 1.1.2011 bis 31.12.2017
Stunden
Satz
amtliche Entschädigung
3.83
200.00 CHF
766.60
Reisezuschlag
CHF
0.00
CHF
20.00
Mehrwertsteuer 8.0%
auf CHF
786.60 CHF
62.95
CHF
0.00
Total, vom Kanton Bern auszurichten
CHF
849.55
volles Honorar
CHF
919.92
Reisezuschlag
CHF
0.00
CHF
20.00
Mehrwertsteuer 8.0%
auf CHF
939.92 CHF
75.20
CHF
0.00
Total
CHF
1'015.12
nachforderbarer Betrag
CHF
165.57
Auslagen MWSt-pflichtig
Auslagen ohne MWSt
Auslagen MWST-pflichtig
Auslagen ohne MWST
26
Leistungen ab 1.1.2018
Stunden
Satz
amtliche Entschädigung
16.00
200.00 CHF
3'200.00
Reisezuschlag
CHF
0.00
CHF
129.30
Mehrwertsteuer 7.7%
auf CHF
3'329.30 CHF
256.35
CHF
0.00
Total, vom Kanton Bern auszurichten
CHF
3'585.65
volles Honorar
CHF
3'840.00
Reisezuschlag
CHF
0.00
CHF
129.30
Mehrwertsteuer 7.7%
auf CHF
3'969.30 CHF
305.65
CHF
0.00
Total
CHF
4'274.95
nachforderbarer Betrag
CHF
689.30
Auslagen MWSt-pflichtig
Auslagen ohne MWSt
Auslagen MWST-pflichtig
Auslagen ohne MWST
Im Umfang der Zahlung dieses amtlichen Honorars geht der Anspruch auf den Kanton 
Bern über (Art. 122 Abs. 2 Satz 2 ZPO). Subsidiär dazu hat die Kindsmutter dem Kan-
ton Bern das ausgerichtete amtliche Honorar zurückzuzahlen, sobald sie dazu in der 
Lage ist. Schliesslich hat die Kindsmutter Fürsprech D.________ die Differenz zwi-
schen dem amtlichen und dem vollen Honorar zu erstatten, sobald sie dazu in der La-
ge ist (Art. 123 ZPO und Art. 42a KAG).
5.
Das amtliche Honorar von Rechtsanwältin B.________ wird wie folgt bestimmt:
Stunden
Satz
amtliche Entschädigung
23.50
200.00 CHF
4'700.00
Reisezuschlag
CHF
0.00
CHF
218.50
Mehrwertsteuer 7.7%
auf CHF
4'918.50 CHF
378.70
CHF
174.05
Total, vom Kanton Bern auszurichten
CHF
5'471.25
volles Honorar
CHF
5'875.05
Reisezuschlag
CHF
0.00
CHF
218.50
Mehrwertsteuer 0.0%
auf CHF
6'093.55 CHF
0.00
CHF
174.05
Total
CHF
6'267.60
nachforderbarer Betrag
CHF
796.35
Auslagen MWSt-pflichtig
Auslagen ohne MWSt (Übersetzung)
Auslagen MWST-pflichtig
Auslagen ohne MWST (Übersetzung)
Der Kindsvater hat dem Kanton Bern das ausgerichtete amtliche Honorar zurückzu-
zahlen und Rechtsanwältin B.________ die Differenz zwischen dem amtlichen und 
dem vollen Honorar zu erstatten, sobald er dazu in der Lage ist (Art. 123 ZPO und 
Art. 42a KAG).
27
6.
Die vom Kanton Bern an den Kindsvater auszurichtenden Reise- und Aufenthaltskos-
ten werden gestützt auf die eingereichten Belege auf CHF 803.55 bestimmt. Dieser 
Betrag ist an Rechtsanwältin B.________ zu überweisen. Der Kindsvater ist zur 
Nachzahlung verpflichtet, sobald er dazu in der Lage ist (Art. 123 ZPO).
7.
Zu eröffnen:
-
den Parteien, v.d. ihre Anwälte
-
dem Kindsvertreter, Rechtsanwalt F.________
Mitzuteilen:
-
dem Bundesamt für Justiz, Zentralbehörde internationaler Kindsentführungen, 
Bundesrain 20, 3003 Bern
Bern, 13. Dezember 2018
(Ausgefertigt: 5. Februar 2019)
Im Namen der 2. Zivilkammer
Der Referent:
Oberrichter Hurni
Die Gerichtsschreiberin:
Peng
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid über die Rückgabe eines Kindes nach dem HKÜ kann innert 10 Tagen seit Zustellung 
beim Bundesgericht, Av. du Tribunal fédéral 29, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in Zivilsachen gemäss 
Art. 39 ff., Art. 72 ff. und Art. 90 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG; SR 173.110) geführt werden. Die Be-
schwerde muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen.
Hinweis:
Der Entscheid ist rechtskräftig.