be_zivilstraf · SK 2018 545 · 2018-09-10 · de

Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz | Strassenverkehr

Obergericht
des Kantons Bern
2. Strafkammer
Cour suprême
du canton de Berne
2e Chambre pénale
Urteil
SK 18 545
Hochschulstrasse 17
Postfach 
3001 Bern
Telefon +41 31 635 48 08
Fax +41 31 634 50 54
obergericht-straf.bern@justice.be.ch
www.justice.be.ch/obergericht
Bern, 30. August 2019 
Besetzung
Oberrichter Schmid (Präsident i.V.), Oberrichter Aebi, Oberrichte-
rin Bratschi
Gerichtsschreiber Bruggisser
Verfahrensbeteiligte
A.________
verteidigt durch Rechtsanwalt B.________
Beschuldigter
gegen
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Nordring 8, 
Postfach, 3001 Bern 
Berufungsführerin
Gegenstand
Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz
Berufung gegen das Urteil des Regionalgerichts Bern-Mittelland 
(Einzelgericht) vom 10. September 2018 (PEN 2017 793)


2
Erwägungen:
I.
Formelles
1.
Erstinstanzliches Urteil
Mit Urteil vom 10. September 2018 sprach das Regionalgericht Bern-Mittelland 
(Einzelgericht; nachfolgend: Vorinstanz) den Beschuldigten A.________ (nachfol-
gend: Beschuldigter) frei von der Anschuldigung der Vereitelung von Massnahmen 
zur Feststellung der Fahrunfähigkeit, angeblich begangen am 23. Dezember 2016 
in Bern, unter Ausrichtung einer Entschädigung an den Beschuldigten von 
CHF 2'000.00 für die angemessene Ausübung seiner Verfahrensrechte sowie unter 
Auferlegung der anteilsmässigen Verfahrenskosten von CHF 750.00 an den Kan-
ton Bern (pag. 141, Ziff. I des erstinstanzlichen Urteilsdispositivs).
Die Vorinstanz erklärte den Beschuldigten hingegen zum einen der einfachen Ver-
kehrsregelverletzung, mehrfach fahrlässig begangen am 23. Dezember 2016 in 
Bern durch mangelnde Aufmerksamkeit, Nichtfortsetzen der Fahrt in Pfeilrichtung 
und unerlaubtes Befahren des Trottoirs, und zum anderen des pflichtwidrigen Ver-
haltens nach Verkehrsunfall mit Sachschaden, vorsätzlich begangen am 23. De-
zember 2016 durch Missachten der Meldepflicht, schuldig. Sie verurteilte ihn in 
Anwendung der einschlägigen Gesetzes- und Verordnungsbestimmungen zu einer 
Übertretungsbusse von CHF 750.00, unter Festsetzung der Ersatzfreiheitsstrafe 
bei schuldhafter Nichtbezahlung auf 8 Tage, sowie zu den anteilsmässigen Verfah-
renskosten (pag. 141 f., Ziff. II des erstinstanzlichen Urteilsdispositivs).
2.
Berufung
Gegen dieses Urteil meldete die zuständige Staatsanwältin mit Eingabe vom 
21. September 2018 frist- und formgerecht die Berufung an (pag. 147). Mit Verfü-
gung vom 21. Dezember 2018 wurde den Parteien die vom selben Tag datierende 
schriftliche Urteilsbegründung (pag. 150 ff.) zugestellt (pag. 192 f.). Die Berufungs-
erklärung der Generalstaatsanwaltschaft vom 11. Januar 2019 ging ebenfalls form- 
und fristgerecht beim Obergericht ein (pag. 199 f.). Darin focht sie das vorinstanzli-
che Urteil beschränkt auf den Freispruch von der Anschuldigung der Vereitelung 
der Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit und damit zusammenhän-
gend den Kosten- und Sanktionenpunkt an. Sie beantragte, den Beschuldigten zu-
sätzlich wegen Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit 
schuldig zu sprechen und zu einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen, einer 
Verbindungsbusse im Umfang von 5 Tagessätzen sowie zur Bezahlung der gesam-
ten erst- und oberinstanzlichen Verfahrenskosten zu verurteilen (pag. 200). Der 
Beschuldigte liess sich innert der ihm mit Verfügung vom 11. Januar 2019 ange-
setzten Frist (pag. 202 f.) nicht vernehmen, insbesondere erklärte er weder An-
schlussberufung noch beantragte er ein Nichteintreten auf die generalstaatsanwalt-
schaftliche Berufung (pag. 205).


3
3.
Oberinstanzliche Beweisergänzungen
Mit Verfügung vom 20. Februar 2019 wurde der Beschuldigte aufgefordert, die 
Steuererklärung 2018 einzureichen (pag. 205 f.), worauf er, verteidigt durch 
Rechtsanwalt B.________, mit Eingabe vom 25. März 2019 Unterlagen zu seinen 
Einkommens- und Vermögensverhältnissen (Einkommens- und Vermögensstatus 
per 31. Dezember 2018 mit 13 Beilagen) einreichte (pag. 211 ff.). Weiter wurden 
von Amtes wegen ein Strafregisterauszug eingeholt (pag. 243) und die Akten über 
den Beschuldigten bei der Kommission für Administrativmassnahmen im Strassen-
verkehr des Kantons Freiburg ediert (pag. 245 ff.). In der Berufungsverhandlung 
vom 30. August 2019 wurde der Beschuldigte nochmals zu Person und Sache be-
fragt (pag. 261 ff.).
4.
Anträge der Parteien
Für die Generalstaatsanwaltschaft beantragte Staatsanwältin C.________ in der 
oberinstanzlichen Verhandlung Folgendes (pag. 265, 269 f.; Hervorhebungen im 
Original):
I.
Es sei festzustellen, dass das erstinstanzliche Urteil des Regionalgerichts Bern-Mittelland (Einzelge-
richt) vom 10. September 2018 insoweit in Rechtskraft erwachsen ist als
1.
A.________ schuldig erklärt wurde der einfachen Verkehrsregelverletzung und des pflichtwidri-
gen Verhaltens nach Verkehrsunfall mit Sachschaden;
2.
A.________ verurteilt wurde zu einer Übertretungsbusse von CHF 750.00 (Ersatzfreiheitsstrafe 
von 8 Tagen).
II.
A.________ sei zusätzlich schuldig zu erklären der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung 
der Fahrunfähigkeit, begangen am 23. Dezember 2016 in Bern.
III.
A.________ sei in Anwendung von Art. 34 f., 42 ff., 47 StGB; Art. 55 Abs. 1 und 3b, 91a SVG; 
Art. 426 ff. StPO
zu verurteilen:
1.
zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu CHF 170.00, wobei der Vollzug unter Ansetzung 
einer Probezeit von 2 Jahren aufzuschieben sei;
2.
zu einer Verbindungsbusse von CHF 850.00 (Ersatzfreiheitsstrafe von 5 Tagen);
3.
zur Bezahlung der erst- und oberinstanzlichen Verfahrenskosten (inkl. eine angemessene 
Gebühr gemäss Art. 21 VKD). 
Rechtsanwalt B.________ beantragte demgegenüber namens und im Auftrag des 
Beschuldigten, die Schuldsprüche wegen einfacher Verkehrsregelverletzung und 
pflichtwidrigen Verhaltens nach Verkehrsunfall mit Sachschaden seien zu bestäti-
gen bzw. deren Rechtskraft sei festzustellen und der Beschuldigte sei in Bestäti-
gung des vorinstanzlichen Urteils hinsichtlich des Tatvorwurfs der Vereitelung von 
Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit von Schuld und Strafe freizu-


4
sprechen. Die oberinstanzlichen Verfahrenskosten seien dem Kanton aufzuerlegen 
und dem Beschuldigten sei eine Entschädigung für die Verteidigungskosten nach 
gerichtlichem Ermessen auszurichten (pag. 267).
5.
Verfahrensgegenstand und Kognition der Kammer
Das Berufungsgericht überprüft das erstinstanzliche Urteil grundsätzlich nur in den 
angefochtenen Punkten (Art. 404 Abs. 1 der Strafprozessordnung [StPO; 
SR 312.0]). Die Generalstaatsanwaltschaft focht das Urteil nur teilweise an. Unan-
gefochten geblieben und damit in Rechtskraft erwachsen sind zum einen die 
Schuldsprüche der einfachen Verkehrsregelverletzung, mehrfach fahrlässig began-
gen, sowie des pflichtwidrigen Verhaltens nach Verkehrsunfall mit Sachschaden, 
vorsätzlich begangen (pag. 141, Ziff. II des erstinstanzlichen Urteilsdispositivs). 
Zum anderen ist auch von der Rechtskraft der vorinstanzlich für diese Übertretun-
gen ausgesprochenen Busse von CHF 750.00 samt der auf 8 Tage festgesetzten 
Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhafter Nichtbezahlung auszugehen. Beim angefoch-
tenen Freispruch steht nämlich mit der Vereitelung von Massnahmen zur Feststel-
lung der Fahrunfähigkeit gemäss Art. 91a Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes 
(SVG; SR 741.01) ein Tatbestand zur Diskussion, für welchen als Vergehen 
grundsätzlich keine Übertretungsbusse ausgesprochen werden kann (vgl. Art. 10 
Abs. 3 des Strafgesetzbuches [StGB; SR 311.0] i.V.m. Art. 102 Abs. 1 SVG). Auch 
eine allenfalls zu einer bedingten Geldstrafe gestützt auf Art. 42 Abs. 4 StGB aus-
zusprechende Verbindungsbusse wäre zusätzlich zur Busse für die Übertretungen 
zu verhängen (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_412/2010 vom 19. August 2010 
E. 3.2.1). Mithin hat der Ausgang des vorliegenden Berufungsverfahrens keinen 
Einfluss auf die Höhe der Übertretungsbusse.
Die Berufung richtet sich demgegenüber vor allem gegen den vorinstanzlichen 
Freispruch von der Anschuldigung der Vereitelung von Massnahmen zur Feststel-
lung der Fahrunfähigkeit. Darüber, ob sich der Beschuldigte dieser Tat schuldig 
gemacht hat oder nicht sowie über die allenfalls dafür auszusprechende Sanktion, 
hat die Kammer neu zu befinden. Auch über die erstinstanzlichen Kostenfolgen – 
die Verfahrenskosten sowie allenfalls die (teilweise) Entschädigung für die ange-
messene Ausübung der Verfahrensrechte – wird die Kammer neu zu entscheiden 
haben (vgl. Art. 428 Abs. 3 StPO), zumal diese vorliegend mit dem zu überprüfen-
den Schuldpunkt verknüpft sind.
Die Kammer verfügt bei der Überprüfung des Urteils über volle Kognition (Art. 398 
Abs. 2 StPO) und ist aufgrund der Berufung durch die Generalstaatsanwaltschaft 
nicht an das Verschlechterungsverbot nach Art. 391 Abs. 2 StPO gebunden.
Hinsichtlich des Vorwurfs der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der 
Fahrunfähigkeit hat sich die Kammer – wie bereits die Vorinstanz (pag. 133.1) – 
ausdrücklich vorbehalten, den Sachverhalt auch unter dem Aspekt der versuchten 
Tatbegehung zu würdigen (pag. 260; vgl. Art. 344 StPO).


5
II.
Sachverhalt und Beweiswürdigung
6.
Vorwurf gemäss Strafbefehl und Beweisergebnis der Vorinstanz
Dem Beschuldigten wird mit Strafbefehl vom 11. Mai 2017 vorgeworfen, sich am 
23. Dezember 2016, 12:18 Uhr, in Bern, Laupenstrasse 1, mit dem Personenwa-
gen der Marke Mercedes-Benz der Widerhandlungen gegen das Strassenver-
kehrsgesetz durch a) einfache Verkehrsregelverletzung, b) pflichtwidriges Verhal-
ten bei Unfall und c) Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrun-
fähigkeit schuldig gemacht zu haben (pag. 22). Konkret wird dem Beschuldigten im 
Strafbefehl – welcher als Anklageschrift gilt (Art. 356 Abs. 1 StPO) – folgender 
Sachverhalt zur Last gelegt:
a)
A.________ fuhr als Lenker des vgt. Personenwagens die Schanzenstrasse hinunter in Richtung 
Bubenbergplatz mit der Absicht in Richtung Breitenrain an ein Weihnachtsessen zu fahren. Unten 
an der Schanzenstrasse folgte A.________ aus pflichtwidriger Unaufmerksamkeit jedoch nicht 
der dortigen Einspurordnung, welche vorsieht, dass die Fahrzeuge links gegen den Bubenberg-
platz abbiegen müssen, sondern fuhr geradeaus, unerlaubterweise über das Trottoir auf den Hir-
schengraben. Auf dem Trottoir vor dem dortigen D.________ (Kaffeehaus) prallte er aufgrund 
mangelnder Aufmerksamkeit gegen ein Verkehrssignal.
b)
Obwohl der A.________ die Kollision wahrnahm und den Schaden am Verkehrsschild, welches 
durch den Aufprall gekrümmt wurde, sehen konnte, setze er seine Fahrt fort und verliess damit 
pflichtwidrig die Unfallstelle, nämlich ohne den Geschädigten oder aber die Polizei über den Un-
fall bzw. den Sachschaden zu informieren.
c)
Indem A.________ die Unfallstelle pflichtwidrig verliess, entzog er sich Massnahmen zur Fest-
stellung der Fahrunfähigkeit, namentlich einer Atemalkoholprobe, evtl. einer Blutprobe, mit deren 
Anordnung er aufgrund der Art des Unfalles (Verpassen einer Abzweigung und Verursachen ei-
nes Verkehrsunfalles auf einem Trottoir am hellen Tag), der Uhrzeit und des Datums (Freitagmit-
tag eines 23. Dezembers) […] rechnen musste und den Zweck dieser, durch das Entfernen verei-
telte.
Die Vorinstanz erachtete die Teilsachverhalte a) und b) im Wesentlichen als erstellt 
(vgl. pag. 178, S. 29 der erstinstanzlichen Urteilsbegründung). Es sei unbestritten, 
dass der Beschuldigte das Fahrzeug zur Tatzeit geführt habe, mit dem es dann an 
der Laupenstrasse 1 zum fraglichen Unfall gekommen sei. Aus den Abbildungen in 
den Akten schloss die Vorinstanz, dass die Signalisation von der Schanzenstrasse 
herkommend deutlich erkennbar gewesen sei. Insbesondere sei das Schild «Ein-
bahn mit Gegenverkehr» klar nicht für den Verkehr auf der Laupenstrasse ange-
bracht gewesen. Zudem sei von der Strasse zum Trottoir hin ein Absatz vorhan-
den, welcher im Bereich des Fussgängerstreifens abgesenkt sei. Der Beschuldigte 
habe bemerken müssen, dass dieser Bereich nicht für ihn gedacht sei. Die darauf 
folgende Kollision mit dem Verkehrsschild habe der Beschuldigte wahrgenommen, 
ebenso wie den daran verursachten Schaden. Der Beschuldigte habe sich danach, 
obwohl ihm seine Pflichten bei einem Unfall mit Sachschaden bekannt gewesen 
seien, vom Unfallort entfernt (vgl. pag. 155, S. 6 und pag. 175 ff., S. 27 ff. der erst-
instanzlichen Urteilsbegründung). Dieser Sachverhalt mündete in den vorinstanzli-
chen Schuldsprüchen wegen pflichtwidrigen Verhaltens nach Verkehrsunfall mit 
Sachschaden (Art. 92 Abs. 1 i.V.m. 51 Abs. 3 SVG) sowie der – fahrlässig began-


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genen – einfachen Verkehrsregelverletzungen (Art. 90 Abs. 1 SVG) durch man-
gelnde Aufmerksamkeit (Art. 31 Abs. 1 SVG), Nichtfortsetzen der Fahrt in Pfeilrich-
tung (Art. 27 Abs. 1 SVG) und unerlaubtes Befahren des Trottoirs (Art. 43 Abs. 2 
SVG), welche alle in Rechtskraft erwachsen sind.
Zum Teilsachverhalt c) erwog die Vorinstanz kurz zusammengefasst, der Beschul-
digte sei im Moment des Unfalles fahrtüchtig gewesen, wovon aufgrund des später 
durchgeführten Atemalkoholtest und den Zeugenaussagen des damals damit be-
fassten Polizisten, E.________, auszugehen sei. Dieser habe erst ganz am 
Schluss, rund 1,5 Stunden nachdem er um 13:30 Uhr beim Beschuldigten im Re-
staurant eingetroffen sei, noch formell die Fahrfähigkeit abgeklärt bzw. den Atemal-
koholtest durchgeführt. Zudem habe E.________ ausgesagt, weder beim Eintreffen 
im Restaurant noch beim vorausgegangenen Telefongespräch Anhaltspunkte auf 
eine Alkoholisierung ausgemacht zu haben. Aus diesen Aussagen und dem effektiv 
gezeigten Vorgehen der Polizei schloss die Vorinstanz, dass bei einer Unfallauf-
nahme an der Unfallstelle im Beisein des Beschuldigten keine Abklärungen zur 
Fahrfähigkeit durchgeführt worden wären. Insbesondere hätte der Beschuldigte 
auch zu diesem Zeitpunkt keine Anzeichen einer Alkoholisierung aufgewiesen (vgl. 
pag. 177 f., S. 28 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung). 
7.
Beweismittel
7.1
Als relevante Beweismittel liegen der Kammer zunächst das vom Polizisten 
E.________ erstellte und unterzeichnete Unfallaufnahmeprotokoll vom 23. Dezem-
ber 2016 inklusive Beilagen (pag. 3 ff.) sowie mehrere Foto- bzw. Satellitenauf-
nahmen des Unfallbereichs um die Schanzen- und Laupenstrasse und den Hir-
schengraben (pag. 32 ff., 95/99/132) und des Unfallfahrzeuges, insbesondere die 
polizeiliche Dokumentation vom 15. Juni 2017 mit den anlässlich der Unfallauf-
nahme erstellten Fotos (pag. 42 ff.) vor. 
Nach den Feststellungen zu den äusseren Verhältnissen im Unfallzeitpunkt (u.a. 
Verkehrsbedingungen «stark», Strassenzustand trocken, Witterung bedeckt, keine 
Sichtbeeinträchtigung) und dem umschriebenen und skizzierten Unfallhergang ist 
dem Unfallaufnahmeprotokoll (pag. 3 f.) insbesondere zu entnehmen, dass beim 
Feld «Verdacht auf Alkohol» «ja» angekreuzt und als Resultat des Atemtests 0,00 
Promille angegeben ist (pag. 5; gemäss dem später von der Vorinstanz edierten 
Journaleintrag fand der Atemlufttest um 15:03 Uhr statt [pag. 109]). In einem offen-
bar später erstellten «Zusatzblatt» schilderte der Polizist das damalige Vorgehen, 
nachdem der Unfall um 12:18 Uhr telefonisch durch einen Passanten mit Angabe 
der Kontrollschildnummer BE________ der Polizei gemeldet worden war (pag. 8): 
Bei der ausfindig gemachten Halterin des Personenwagens, der F.________AG, 
habe niemand angetroffen werden können, weshalb aufgrund weiterer Ermittlungen 
der Beschuldigte als deren Geschäftsführer telefonisch habe kontaktiert werden 
können. Dieser habe am Telefon bekannt gegeben, dass er wohl aufgrund des Vor-
falles mit dem Verkehrssignal kontaktiert werde und dass er sich im Restaurant 
G.________ befinde. Dort habe der Beschuldigte kurze Zeit später durch die aus-
gerückte Patrouille angetroffen werden können. Das Verursacherfahrzeug habe 
dort vorgängig besichtigt und fotografiert werden können. Am Verkehrssignal sei 


7
ein Sachschaden von CHF 399.50 entstanden, wofür auf die Rechnung des Tief-
bauamts der Stadt Bern vom 9. Februar 2017 (pag. 10 f.) verwiesen wird.
Auf der im Rahmen des staatsanwaltschaftlichen Einspracheverfahrens zusam-
mengestellten Fotodokumentation der Polizei ist das fast um 45 Grad nach hinten 
gebogene Verkehrsschild in einer Front- und Seitenansicht zu sehen (pag. 43 f.). 
Auf der Detailaufnahme sind am Boden Kunststoffsplitter zu erkennen (pag. 45). 
Weiter sind zwei Aufnahmen des dunkelgrauen Mercedes-Benz mit der Kontroll-
schildnummer BE________ mit beschädigter Stossstange vorne rechts enthalten 
(pag. 46 f.).
7.2
Ferner liegen zur Sachverhaltsermittlung verschiedene subjektive Beweismittel vor: 
Der Beschuldigte wurde am Unfalltag durch die Polizei (pag. 6), am 21. September 
2017 durch die Staatsanwaltschaft (pag. 54 ff.), anlässlich der erstinstanzlichen 
Hauptverhandlung durch die Vorinstanz (pag. 128 ff.) und nochmals im Berufungs-
verfahren durch die Kammer zur Sache befragt (pag. 261 ff.). Weiter wurden mit 
H.________ und I.________ zwei Passanten, die sich im Unfallzeitpunkt im fragli-
chen Bereich aufgehalten hatten, polizeilich (als Auskunftspersonen, pag. 12 ff. 
bzw. 15 ff.) und von der Vorinstanz (als Zeugen, pag. 91 ff. bzw. 96 ff.) befragt. 
Schliesslich führte die Vorinstanz mit E.________ mit demjenigen Polizisten eine 
Zeugeneinvernahme durch, der damals an die Laupenstrasse 1 ausgerückt war 
(pag. 100 ff.). Die Vorinstanz hat die ihr vorliegenden Aussagen relativ ausführlich 
zusammenfassend wiedergegeben (pag. 157 ff., S. 8 ff. der erstinstanzlichen Ur-
teilsbegründung). Darauf kann verwiesen werden.
Vor der Kammer bezeichnete der Beschuldigte seine bisherigen Aussagen als kor-
rekt (pag. 261, Z. 34). Auf Vorhalt seiner früheren Aussage, er sei am 23. Dezem-
ber 2016 zum ersten Mal via Schanzenstrasse in die Laupenstrasse eingebogen, 
gab er an, das sei korrekt. Dort wo er habe durchfahren wollen, beim Pfeil gera-
deaus, habe er es zum ersten Mal versucht (pag. 261, Z. 38 f.). Gefragt danach, ob 
er damals den Trottoirabsatz oder/und den Fussgängerstreifen in Laufrichtung 
überfahren habe, sagte er aus, dort wo er gefahren sei, sei das Trottoir sehr abge-
flacht. Er sei der Meinung gewesen, das sei extra damit man dort gut herunterfah-
ren könne (pag. 262, Z. 1 ff.). Er habe gedacht, es sei eine Einbahn, wie es der 
Pfeil angezeigt habe (pag. 262, Z. 12 f.). Sein damaliges Fahrverhalten charakteri-
sierte er als «nicht ganz glücklich» (pag. 262, Z. 16). Er sei grad beim Anfahren der 
Stange «angekommen» und habe dann nicht gesehen, dass der Pfosten verbogen 
gewesen sei (pag. 262, Z. 40 f.). Er sei nur auf der Seite ausgestiegen und habe 
den Schaden nicht gesehen. Er sei nicht um das Auto gelaufen und habe ange-
nommen, dass es eine Beule sei (pag. 263, Z. 4 und 8).
8.
Unbestrittener und bestrittener Sachverhalt
Der äussere Unfallhergang erweist sich als unbestritten: Der Beschuldigte befuhr 
am 23. Dezember 2016 um ca. 12:15 Uhr als Führer des Mercedes-Benz mit der 
Kontrollschildnummer BE________ von der Länggasse herkommend die Schan-
zenstrasse und bog in die Laupenstrasse. Dieser folgte er indessen nicht wie vor-
geschrieben nach links Richtung Bahnhof, was für ihn eine Linkskurve von ca. 90 
Grad bedeutet hätte. Vielmehr querte er die Laupenstrasse, eine leichte Linkskurve 


8
beschreibend und fuhr in einen Fussgängerbereich (vgl. die Unfallskizze auf pag. 4, 
ferner die Satellitenaufnahme auf pag. 132 mit dem vom Beschuldigten einge-
zeichneten Fahrtweg [pag. 128, Z. 28 f.]). Dort fuhr der Beschuldigte beim Versuch, 
in den Hirschengraben einzubiegen, in ein Strassensignal. Dieses, mit einem ein-
betonierten Eisenpfosten von ca. 5 cm Durchmesser versehen, wurde durch die 
Kollision um fast 45 Grad nach hinten gebogen (vgl. pag. 43). Der Beschuldigte 
verliess die Unfallstelle mit dem Fahrzeug wieder und begab sich für ein Weih-
nachtsessen in ein Restaurant im Breitenrainquartier. Die von Passanten avisierte 
Polizei konnte später den Beschuldigten telefonisch kontaktieren und die notwendi-
gen Untersuchungsmassnahmen im Breitenrainquartier durchführen. Weiter ist da-
von auszugehen, dass der Beschuldigte während der fraglichen Fahrt nicht alkoho-
lisiert war. Er hat diesbezüglich konstant ausgesagt, Polizist E.________ hat am 
23. Dezember 2016 im Umgang mit dem Beschuldigten keine Wahrnehmungen 
gemacht, die auf eine Alkoholisierung hingewiesen hätten und der Atemalkoholtest 
ist, wenn auch erst fast 3 Stunden nach dem Vorfall durchgeführt, negativ ausgefal-
len.
Mit Blick auf den noch zur Beurteilung stehenden Tatbestand der Vereitelung von 
Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit gemäss Art. 91a Abs. 1 SVG ist 
umstritten bzw. nachfolgend zu klären, ob die Kantonspolizei am 23. Dezember 
2016 am Hirschengraben den Beschuldigten (mit hoher Wahrscheinlichkeit) einem 
Atemalkoholtest unterzogen oder weitere Abklärungen zur Fahrfähigkeit des Be-
schuldigten getätigt hätte, wenn dieser noch vor Ort gewesen wäre und ob der Be-
schuldigte selber mit einem Atemalkoholtest oder anderen Abklärungen zur Fahr-
fähigkeit rechnete. Zu letzterem macht der Beschuldigte insbesondere geltend, den 
Schaden am Verkehrsschild gar nicht wahrgenommen zu haben. Die Beurteilung, 
ob der Pflichtige aufgrund der Umstände mit hoher Wahrscheinlichkeit mit einer 
Massnahme rechnen musste, ist Rechtsfrage (vgl. z.B. Urteil des Bundesgerichts 
6B_415/2015 vom 19. August 2015 E. 1.2). Nachfolgend sind damit insbesondere 
die Umstände des Unfalles und wie sie sich präsentiert hätten, wenn die Polizei 
den Beschuldigten an Ort und Stelle angetroffen hätte, näher zu beleuchten.
9.
Würdigung der Kammer
9.1
Betreffend die theoretischen Grundlagen zur Beweiswürdigung und Aussagenana-
lyse kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (vgl. 
pag. 154 f., S. 5 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung).
9.2
Zu Recht ist die Vorinstanz davon ausgegangen, der Beschuldigte habe die Kollisi-
on mit dem Strassensignal und dessen Beschädigung realisiert. Wer einen einbe-
tonierten rund 5 cm dicken Eisenpfosten in einem Anprall um fast 45 Grad nach 
hinten biegt, kann nicht ernsthaft von einem kaum merkbaren Touchieren spre-
chen, wie es der Beschuldigte in seiner ersten Einvernahme tat (pag. 6). Zum einen 
unterstreicht das Schadensbild, dass es damals zu einem lauten Knall gekommen 
sein muss, wovon auch die Zeugen I.________ und H.________ übereinstimmend 
und konstant sprachen. Beide beschrieben diese akustische Wahrnehmung, die sie 
erschreckt und überhaupt erst auf den Vorfall aufmerksam gemacht hatte, an-
schaulich und bildhaft. H.________ sprach davon, dass es «gedonnert» habe 


9
(pag. 13, Z. 23). I.________ beschrieb den Knall als «fast wie eine Explosion» 
(pag. 16, Z. 24), was er im ersten Moment mit den damals in anderen Städten ver-
übten Anschlägen assoziiert habe (pag. 97, Z. 15 ff.). Auch der Beschuldigte 
sprach in den weiteren Einvernahmen davon, dass es «bumm» gemacht habe 
(pag. 56, Z. 61; pag. 128, Z. 41 f.). Die Kollision war mithin für ihn im Fahrzeug klar 
und deutlich akustisch wahrnehmbar, auch wenn er aufgrund der Bauart des von 
ihm gefahrenen Fahrzeuges nicht gleich viel mitbekommen haben sollte, wie dies 
bei einen Kleinwagen der Fall wäre (vgl. die Aussagen dazu von E.________, 
pag. 102, Z. 32 ff.). Dies schätzten auch H.________ (pag. 92, Z. 19 ff.) und 
I.________ (pag. 97, Z. 36) so ein. Der Aufprall muss für den Beschuldigten auch 
spürbar gewesen sein (vgl. auch seine Aussage, wonach er den Aufprall «kaum» 
bemerkt habe [pag. 6]; «Weil ich in die Stange reinfuhr, das merkte ich ja schon» 
[pag. 57, Z. 117]). Unter diesen Umständen und erst recht bei dem relativ massiv 
gebauten Fahrzeug erscheint kaum vorstellbar, dass der Beschuldigte – wie er 
sinngemäss geltend machte – nicht schon aufgrund der Kollision zumindest ernst-
haft davon ausging, einen Drittschaden verursacht zu haben.
Jedenfalls war die Verbiegung des Verkehrsschilds dann direkt vor ihm durch die 
Windschutzscheibe zu sehen. Die Aussagen des Beschuldigten, aus seinem Blick-
winkel gerade vor der Stange habe er dies nicht erkennen können, hat die Vorin-
stanz mit überzeugender und zutreffender Begründung als Schutzbehauptung ta-
xiert (vgl. pag. 174, S. 25 der erstinstanzlichen Urteilsbegründung). Die Aufnahmen 
vom verbogenen Strassensignal in der Fotodokumentation (insb. pag. 44 f.) lassen 
keinen Raum für Zweifel, dass die Verbiegung, insbesondere das nach hinten ge-
neigte Schild, auch frontal nicht zu übersehen war. Letzteres umso mehr, wenn der 
Beschuldigte – wie er es selber angab – nach dem Unfall seitlich aus dem Auto 
ausgestiegen wäre, weil er dann leicht versetzt zur Stange gestanden haben müss-
te. Ob dem tatsächlich so war oder nicht, ist vorliegend nicht entscheidend und 
kann daher offen bleiben. Vieles spricht aber dafür, dass er das Auto nicht verliess, 
bevor er sich wieder vom Unfallort entfernte. Gegenüber der Polizei im Rahmen der 
ersten Befragung sprach der Beschuldigte nämlich noch nicht von einem Ausstei-
gen (pag. 6). Es macht auch keinen Sinn, nach einer solchen Kollision auszustei-
gen und dann ausgerechnet dort, wo der Schaden am edlen Gefährt entstanden 
sein könnte, nicht nachzuschauen (vgl. pag. 56, Z. 78) und einfach in der Annah-
me, dass es eine «Beule» ist, weiterzufahren (vgl. pag. 263, Z. 8). Hinzu kommt, 
dass der als Zeuge befragte I.________, welcher sich zu den Geschehnissen klar, 
schlüssig und nachvollziehbar hat vernehmen lassen, kein Aussteigen des Be-
schuldigten wahrnahm (vgl. pag. 16, Z. 24 ff.; pag. 98, Z. 1 f.). Es liegt in der Natur 
der Sache, dass I.________ sich nach dem Knall umgehend der Lärmquelle, mithin 
dem Kollisionsort zugewendet hat und gesehen, wenn der Beschuldigte das Auto 
verlassen hätte (vgl. pag. 97, Z. 29 ff.). Es ist nicht ersichtlich, weshalb der zufälli-
gerweise am Unfallort anwesende Zeuge den Ablauf in diesem Punkt hätte falsch 
darstellen sollen. Demgegenüber schien sich der polizeilich und durch die Vorin-
stanz befragte H.________ nicht mehr konkret daran zu erinnern, ob der Beschul-
digte ausgestiegen war oder nicht (vgl. pag. 13, Z. 29 f.; pag. 92, Z. 13 und 30). 
Schliesslich spricht auch noch ein weiteres von I.________ plastisch und glaubhaft 
geschildertes Detail gegen die Darstellung des Beschuldigten, den Drittschaden 


10
nicht bemerkt zu haben. So habe der Beschuldigte nicht einfach weiterfahren kön-
nen, sondern es sei ein (Rückwärts-)Manöver notwendig gewesen, um aus dem 
Pfosten bzw. der Verkeilung wieder herauszufahren (vgl. pag. 16, Z. 27 ff.; pag. 97, 
Z. 21 f. und 37 ff.). Auch H.________ sprach von einem «leichten Zurücksetzen» 
(pag. 13, Z. 39; pag. 92, Z. 13 f.). Dass dem so gewesen sein muss, legen auch die 
Aufnahmen des Schadens an der rechten Seite der Stossstange des Fahrzeugs 
nahe (pag. 46 f.).
9.3
Obwohl die entsprechenden Schuldsprüche gegen den Beschuldigten in Rechts-
kraft erwachsen sind, gilt es die einzelnen Elemente des Unfallhergangs vor Augen 
zu führen, um die Tragweite des unsinnigen, nicht nachvollziehbaren Fahrmanö-
vers des Beschuldigten zu erfassen. Der 23. Dezember 2016 war ein Freitag und 
damit der letzte Arbeitstag vor den Weihnachtsfeiertagen, auf die gerne einmal an-
gestossen wird. Es ist gerichtsnotorisch, dass es im fraglichen Fussgängerbereich, 
zumal kurz vor Weihnachten, direkt bei der stark frequentierten Tramhaltestelle 
Hirschengraben mitten in der Stadt Bern viele Fussgänger hatte. Das schilderten 
auch die Beteiligten übereinstimmend. Der Beschuldigte gab an, dass sehr viele 
Fussgänger unterwegs gewesen seien und er dann auch deshalb habe bremsen 
müssen. Es habe nur noch Trams und Fussgänger gehabt (pag. 6; pag. 55 f., 
Z. 53 ff.; pag. 128, Z. 32 ff. [u.a.: «Es war schwarz vor Fussgänger. Es hatte soviel 
Leute.»]). Die Aussagen des Beschuldigten, wonach er als drittes Auto beim Licht-
signal (auf der Schanzenstrasse) wartend die Tafel mit dem weissen Pfeil gesehen 
und als für ihn relevant betrachtet habe (vgl. pag. 128, Z. 33 f.), erscheinen wenig 
überzeugend bzw. zeugen höchstens von einer grossen Verwirrung, die sich auch 
nicht einfach durch Ortsunkundigkeit erklären lässt. Die aus etwa jener Position er-
stellte Fotoaufnahme in den Akten (pag. 32) dokumentiert anschaulich, dass Signa-
lisation und Verkehrsführung an dieser Stelle klar sind: Das vom Beschuldigten er-
wähnte Schild «Einbahnstrasse mit beschränktem Gegenverkehr» (vgl. Art. 46 
Abs. 2 Signalisationsverordnung [SSV; SR 741.21]) ist ca. 30 Meter davon entfernt 
(vgl. pag. 132) und eindeutig an einer anderen Strasse und auch nicht in Fahrtrich-
tung des Beschuldigten angebracht. Demgegenüber geht aus dem Pfeil auf dem 
(grünen) Lichtsignal sowie aus den beiden grossen Wegweisern klar hervor, dass 
der Verkehr auf dieser Spur nach links auf die Laupenstrasse geleitet wird. Diese 
Verkehrsführung wird durch klare Markierungen am Boden sowie bauliche Abgren-
zungen verdeutlicht (vgl. pag. 132). So musste der Beschuldigte, um in den Fuss-
gängerbereich zu gelangen, eine Busspur sowie einen Trottoirabsatz von mehreren 
Zentimetern Höhe und/oder einen mehrere Meter breiten Fussgängerstreifen in der 
Richtung, in den ihn die Fussgänger beschreiten, überfahren (gut erkennbar auf 
pag. 32; vgl. auch die Aussagen von E.________ dazu, pag. 103, Z. 43 ff.; 
pag. 104, Z. 1 ff.). Gegenüber der Kammer gab der Beschuldigte dazu an, dort wo 
das Trottoir abgeflacht sei (pag. 262, Z. 1), also im Bereich des Fussgängerstrei-
fens, durchgefahren zu sein. In diesem Fall müsste ihm sogar noch das Rotlicht der 
Fussgängerampel ebenso wie die dort wartenden Fussgänger aufgefallen sein, 
worauf schon die Vorinstanz zu Recht hingewiesen hat (vgl. pag. 176, S. 27 der 
erstinstanzlichen Urteilsbegründung). Es ist ein absolutes Rätsel, wie der Beschul-
digte unter diesen Umständen am helllichten Tag, bei guten Sicht- und Strassen-
verhältnissen und Mitten in der Stadt Bern die Strasse verlassen und auf den stark 


11
frequentierten Fussgängerbereich wechseln konnte. Dem nicht genug kollidierte er 
beim geplanten Verlassen der Fussgängerzone – längst im Bewusstsein, dass die 
fragliche Verkehrsfläche nicht für ihn gedacht ist – mit einem gut sichtbaren Stras-
sensignal. Die Tatsache, dass es sich dabei just um das Verkehrsschild handelte, 
aus welchem der Beschuldigte zuvor noch seine Berechtigung zur Durchfahrt ab-
geleitet haben will, macht die Kollision noch unerklärlicher.
Ein solches wirres Fahrverhalten unter Kumulation von gravierenden, unerklärli-
chen Fahrfehlern mit Verursachung eines Unfalls mit Sachschaden schreit gerade-
zu nach der Überprüfung der Fahrfähigkeit. Insbesondere sind vorliegend keine 
äusseren Gründe für das eigenartige Fahrverhalten ersichtlich und wären es auch 
für die Polizei an Ort und Stelle nicht gewesen. Schon alleine daraus lag der Ver-
dacht, dass Alkohol im Spiel sein könnte, auf der Hand.
Polizist E.________ führte auf die Frage, was für Massnahmen er vor Ort ergriffen 
hätte, denn auch aus: «Eigentlich ziemlich genau die gleichen. Wir hätten den Un-
fall formell aufgenommen mit dem entsprechenden Formular [Anm.: auf welchem 
er später «Verdacht auf Alkohol» ankreuzte, vgl. pag. 5] und hätten die Fahrfähig-
keit überprüft und den Verkehr gesichert bis schlussendlich das Unfallfahrzeug ab-
geschleppt worden wäre und die Unfallstelle geräumt worden wäre.» (pag. 101, 
Z. 37 ff.) Als Begründung für den später im Breitenrainquartier durchgeführten 
Atemalkoholtest führte E.________ aus: «Der Atemalkoholtest haben wir durchge-
führt, weil wir davon ausgegangen sind, dass sich A.________ eines pflichtwidrigen 
Verhaltens schuldig gemacht hat und weil A.________ uns gegenüber angegeben 
hat, dass er an einem Weihnachtsessen gewesen sei von der F.________ (AG) 
und der letzte Grund ist der, dass wir auch entlastende Hinweise aufnehmen müs-
sen und wir damit auch aufzeigen wollten, dass A.________ keinen Alkohol ge-
trunken hatte, als wir ihn getestet haben.» (pag. 102, Z. 7 ff.) Es ist nicht nachvoll-
ziehbar, warum E.________ vor Ort mit dem Beschuldigten keinen Atemalkoholtest 
hätte durchführen sollen, wenn er Stunden später einen solchen durchgeführt hat. 
Entgegen der Auffassung von Vorinstanz und Verteidigung ändert daran auch 
nichts, dass der Beschuldigte später beim Polizisten am Telefon und sodann bei 
der Begegnung im Breitenrainquartier keinen alkoholisierten Eindruck gemacht ha-
be (vgl. pag. 102, Z. 4 ff.) und die Polizei die Alkoholkontrolle nicht prioritär sondern 
erst rund 1,5 Stunden danach durchführte. Beim kurzen Telefonat – gemäss der 
Darstellung des Beschuldigten rund 20 Minuten nach dem Unfall (vgl. pag. 114) – 
und vor allem bei der späteren Begegnung gut eine Stunde darauf im Breitenrain-
quartier war schon genügend Zeit verstrichen, in der sich der Beschuldigte etwas 
hatte fassen können. Demgegenüber wäre die Situation am Unfallort eine andere 
gewesen: Das eigenartige Fahrverhalten des Beschuldigten wäre noch augenfälli-
ger gewesen, wenn er sich mit dem Fahrzeug beim Unfallort (oder in unmittelbarer 
Nähe dazu) inmitten zahlreicher Passanten und unweit der vorbeifahrenden Trams 
befunden hätte (vgl. dazu z.B. die Aussagen des Beschuldigten, wonach er dort in 
der Rushhour der Weihnachtszeit «quer in der Landschaft» gestanden sei [pag. 58, 
Z. 158 f.]; pag. 129, Z. 2 f.). Die Zeugen hätten vom lauten Knall berichtet. Die Be-
gründung des Beschuldigten, insbesondere mit dem als relevant betrachteten aber 
sodann umgefahrenen Schild – das aber wie vor Ort auch für die Polizei ersichtlich 
gewesen wäre, offenkundig nicht für ihn galt – hätte zusätzliche Verwirrung gestif-


12
tet, die sich auch durch den Hinweis auf die Ortsunkundigkeit nicht im Ansatz hät-
ten beseitigen lassen. Der Beschuldigte schilderte die Situation vor Ort als hektisch 
(vgl. z.B. pag. 57, Z. 92 ff.; pag. 129, Z. 27 ff.), insbesondere wurde er von den bei-
den Zeugen konfrontiert (gemäss der Darstellung des Beschuldigten seien sie auf 
ihn losgestürzt und hätten wild gestikuliert [pag. 262, Z. 41 f.; pag. 57, Z. 106 und 
11; pag. 58, Z. 130 ff.]). Unter diesen Umständen ist alles andere als spekulativ 
sondern vielmehr davon auszugehen, dass der Beschuldigte – trotz der fehlenden 
Alkoholisierung – einen weit weniger souveränen Eindruck auf die Polizei gemacht 
hätte, als Stunden später im Breitenrainquartier. Insgesamt ist damit davon auszu-
gehen, dass an Ort und Stelle genauso ein Atemalkoholtest durchgeführt worden 
wäre, wie es Polizist E.________ auch glaubhaft angab.
9.4
Dies muss auch dem Beschuldigten bewusst gewesen sein. Er hat realisiert, einen 
Schaden verursacht zu haben und wusste, dass er diesen melden musste (vgl. 
pag. 57, Z. 109 f.; pag. 58, Z. 138; den entsprechenden Schuldspruch wegen Miss-
achtens der Meldepflicht gemäss Art. 51 Abs. 3 SVG hat er denn auch akzeptiert). 
Dennoch hat er umgehend zurückgesetzt und den Unfallort zügig verlassen, ohne 
den Geschädigten oder die Polizei über den Unfall bzw. den Sachschaden zu in-
formieren. Um die bei der Kollision mit dem Strassensignal abgebrochenen Autotei-
le (pag. 45) kümmerte er sich nicht. Dabei war er sich bewusst, dass er sich mit 
seinem Auto an einer Stelle befunden hatte, die nicht für ihn bestimmt war: «Dann 
stand ich vor dem D.________(Kaffeehaus) auf dem Trottoir und wollte nach rechts 
in den Hirschengraben abbiegen. Von links nahte noch ein Tram, es hatte viele 
Leute […]» (pag. 6) respektive «Plötzlich, ich musste sowieso Bremsen da es so 
viele Fussgänger gab, sah ich, dass es keine Strasse mehr gab und nur noch 
Trams fahren im Minutentakt. Es gab nur noch Trams und Fussgänger. Dann dach-
te ich, ich fahre den Trams nach und bei der nächsten rechts. Ich musste sehr auf-
passen wegen der Fussgänger.» (pag. 56, Z. 55 ff.) Dem Beschuldigten musste mit 
anderen Worten klar gewesen sein, gar nicht gut gefahren zu sein und dadurch ei-
ne gefährliche Situation verursacht zu haben. Zusätzlich fuhr er in ein gut sichtba-
res Strassensignal und verursachte einen Schaden. Unter diesen Umständen ist of-
fensichtlich, dass der Beschuldigte damit rechnen musste, auf seine Fahrfähigkeit 
überprüft zu werden, wenn er seiner Meldepflicht nachgekommen wäre und sich 
nicht vom Unfallort entfernt hätte. Die gegenteiligen Aussagen des Beschuldigten 
sind als Schutzbehauptungen zu qualifizieren.
9.5
Es ist damit erstellt, dass der Beschuldigte die Kollision mit dem Verkehrsschild 
und den dadurch daran verursachten Schaden wahrnahm. Bereits zuvor hatte er 
realisiert, einen offensichtlich nicht für ihn bestimmten Fussgängerbereich befahren 
zu haben. Ohne die Polizei zu benachrichtigen, fuhr er weiter, obwohl er wusste, 
wie man sich nach einer Kollision mit Sachschaden zu verhalten hat und dass im 
Falle des Beizugs der Polizei mit einer Alkoholkontrolle zu rechnen war.


13
III.
Rechtliche Würdigung
10.
Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit (Art. 91a 
Abs. 1 SVG)
10.1
Theoretische Ausführungen
Der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit gemäss 
Art. 91a Abs. 1 SVG macht sich schuldig, wer sich als Motorfahrzeugführer vorsätz-
lich einer Blutprobe, einer Atemalkoholprobe oder einer anderen vom Bundesrat 
geregelten Voruntersuchung, die angeordnet wurde oder mit deren Anordnung ge-
rechnet werden musste, oder einer zusätzlichen ärztlichen Untersuchung wider-
setzt oder entzogen hat oder den Zweck dieser Massnahmen vereitelt hat.
Das Gesetz will damit verhindern, dass der korrekt sich einer solchen Massnahme 
unterziehende Führer schlechter wegkommt als derjenige, der sich ihr entzieht oder 
sie sonst wie vereitelt (Urteil des Bundesgerichts 6B_796/2014 vom 13. November 
2014 E. 1.2.1; BGE 126 IV 53 E. 2d; GIGER, in: SVG Kommentar, 8. Aufl. 2013, 
N. 5 zu Art. 91a SVG). Das Unterlassen der sofortigen Meldung des Unfalls an die 
Polizei erfüllt den objektiven Tatbestand von Art. 91a Abs. 1 SVG, wenn der Fahr-
zeuglenker zur unverzüglichen Benachrichtigung der Polizei verpflichtet und diese 
möglich war und wenn die Polizei bei Meldung des Unfalls sehr wahrscheinlich eine 
Alkoholkontrolle angeordnet hätte (vgl. RIEDO, in: Basler Kommentar zum SVG, 
2014, N. 173 zu Art. 91a SVG). Letzteres beurteilte sich gemäss früherer Recht-
sprechung des Bundesgerichts nach einer objektiven Betrachtung der massgeben-
den konkreten Umstände (Art, Schwere und Hergang des Unfalls, Zustand sowie 
Verhalten des Fahrzeuglenkers vor und nach dem Unfall; vgl. BGE 131 IV 36 
E. 2.2.1). Gemäss Art. 55 Abs. 1 SVG kann eine Atemalkoholprobe bei Fahrzeug-
führern und bei an Unfällen beteiligten Strassenbenützern nunmehr vorausset-
zungslos angeordnet werden (vgl. RIEDO, a.a.O., N. 145 zu Art. 91a SVG; BGE 142 
IV 324 E. 1.1.2, in: Pra 106 [2017] Nr. 56). Unter Hinweis auf diese Bestimmung 
muss gemäss der neueren bundesgerichtlichen Rechtsprechung schon mit der An-
ordnung einer Alkoholkontrolle gerechnet werden, wenn ein Fahrzeugführer in ei-
nen Unfall verwickelt ist. Anders verhält es sich nur dann, wenn die Kollision un-
zweifelhaft auf einen vom Fahrzeugführer unabhängigen Umstand zurückzuführen 
ist (Urteile des Bundesgerichts 6B_461/2017 vom 26. Januar 2018 E. 2.3; 
6B_1323/2016 vom 5. April 2017 E. 1.2; BGE 142 IV 324 E. 1.1.3; dazu auch CO-
HEN, Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit nach ei-
nem Verkehrsunfall, in: AJP 2019, S. 4). Auch der völlig nüchterne Fahrzeugführer 
muss mit einer Alkoholkontrolle rechnen (Urteil des Bundesgerichts 6B_415/2015 
vom 19. August 2015 E. 1.2; BGE 105 IV 64 E. 2).
In subjektiver Hinsicht setzt der Tatbestand Vorsatz voraus, wobei Eventualvorsatz 
genügt (Urteile des Bundesgerichts 6B_1323/2016 vom 5. April 2017 E. 1.2; 
6B_796/2014 vom 13. November 2014 E. 1.2.1; BGE 126 IV 53 E. 2d). Das Bun-
desgericht bejaht den Eventualvorsatz, wenn der Fahrzeuglenker die die Melde-
pflicht sowie die hohe Wahrscheinlichkeit der Anordnung einer Blutprobe begrün-
denden Tatsachen kannte und die Unterlassung der gesetzlich vorgeschriebenen 
und ohne Weiteres möglichen Meldung vernünftigerweise nur als Inkaufnahme der 


14
Vereitelung einer Blutprobe gewertet werden kann (Urteil des Bundesgerichts 
6B_1323/2016 vom 5. April 2017 E. 1.2; 131 IV 36 E. 2.2.1; vgl. BGE 142 IV 324 
E. 1.1.1).
10.2
Subsumtion
10.2.1 Der Beschuldigte hat als Motorfahrzeugführer einen Verkehrsunfall mit einem mel-
depflichtigen Schaden an einem Strassensignal verursacht. Danach entfernte er 
sich vom Unfallort, ohne seiner Meldepflicht gemäss Art. 51 Abs. 3 SVG nachzu-
kommen. Letzteres wäre ihm aber ohne Weiteres möglich gewesen. Bereits wegen 
des Unfalls an sich wäre bei unverzüglicher Benachrichtigung der Polizei 
grundsätzlich mit der Anordnung einer Alkoholkontrolle zu rechnen gewesen, denn 
eine solche Kollision mit Sachschaden genügt für die Anordnung einer Massnahme 
zur Feststellung der Fahrunfähigkeit (vgl. Urteil des Bundesgerichts 6B_1323/2016 
vom 5. April 2017 E. 1.3.3). Darüber hinaus drängte sich eine entsprechende poli-
zeiliche Anordnung, wenn der Beschuldigte am Unfallort verblieben wäre, aufgrund 
der konkreten Umstände, insbesondere dem spektakulären Unfallbild und der nicht 
zu erklärenden, gravierenden Fahrfehler des Beschuldigten, geradezu auf. Es han-
delte sich dabei nämlich keineswegs um ein Bagatelldelikt, das, wie etwa ein Par-
kunfall, einfach so passieren kann. Zudem waren keine äusseren Umstände oder 
Gründe für das eigenartige Fahrverhalten des Beschuldigten ersichtlich. Er fuhr in 
ein gut sichtbares Strassensignal. Dies am helllichten Tag bei guten Sicht- und 
Strassenverhältnissen in einem stark frequentierten Fussgängerbereich, der offen-
sichtlich nicht für Motorfahrzeuge bestimmt war, direkt bei einer Tramstation. Die 
Kollision führte, wie auch die Augenzeugen vor Ort der Polizei berichtet hätten, zu 
einem lauten Knall. Es entstand Sachschaden an Fahrzeug und Verkehrsschild, 
welches sich fast 45 Grad nach hinten verbog. Die Tatsache, dass es sich dabei 
just um das Verkehrsschild handelte, aus welchem der Beschuldigte zuvor noch 
seine Berechtigung zur Durchfahrt abgeleitet haben will, machte die Kollision noch 
unerklärlicher. Um überhaupt in den offensichtlich nicht für Motorfahrzeuge be-
stimmten Fussgängerbereich zu kommen, musste der Beschuldigte die Strasse 
trotz klarer Signalisation und Verkehrsführung verlassen haben. Dabei muss er zu-
dem eine Busspur sowie einen Trottoirabsatz von mehreren Zentimetern Höhe 
oder einen mehrere Meter breiten Fussgängerstreifen in der Richtung, den ihn die 
Fussgänger – für die die Ampel in diesem Zeitpunkt zudem auf «rot» war – be-
schreiten, überfahren haben. Der Kollision ging also eine Kumulation von unerklär-
lichen Fahrfehlern bzw. ein relativ abstruses Fahrverhalten voraus, wie es auch vor 
Ort offenkundig gewesen wäre. Hinzu kommt, dass sich der Unfall an einem Frei-
tagmittag, am letzten Arbeitstag vor den Weihnachtsferien ereignete, auf die gerne 
einmal angestossen wird. Entsprechend hatte auch der Beschuldigte vor, sich an-
schliessend in ein Restaurant zu einem Weihnachtsessen zu begeben. Bei objekti-
ver Betrachtung hätten diese Umstände eine Angetrunkenheit nahegelegt und wäre 
eine Atemalkoholkontrolle jedenfalls sehr wahrscheinlich gewesen. Dies selbst 
dann, wenn im Verhalten des Beschuldigten nach dem Unfall keine zusätzlichen 
Verdachtsmomente, die auf Alkoholisierung hingewiesen hätten, auszumachen 
gewesen wären. Entsprechend führte der mit dem Vorfall befasste Polizist beim 
Beschuldigten später denn auch eine Atemalkoholkontrolle durch – und notierte im 
Unfallaufnahmeprotokoll den entsprechenden Verdacht –, obwohl er im Verhalten 


15
des Beschuldigten keine entsprechenden Wahrnehmungen gemacht hatte. Zudem 
gab der Polizist an, dass er vor Ort genauso eine Atemalkoholkontrolle durchge-
führt hätte. Indem sich der Beschuldigte am 23. Dezember 2016 vom Unfallort ent-
fernte, ohne die Polizei zu benachrichtigen, hat er sich der wahrscheinlichen Atem-
alkoholkontrolle vor Ort entzogen (vgl. zur Frage des Versuchs E. 10.2.3 unten).
10.2.2 In subjektiver Hinsicht war dem Beschuldigten zum einen klar, einen meldepflichti-
gen Schaden verursacht zu haben. Er wusste, dass er in einem solchen Fall 
grundsätzlich die Polizei hätte benachrichtigen müssen (vgl. pag. 58, Z. 138). Zum 
anderen waren ihm auch die Tatsachen bekannt, aufgrund deren mit hoher Wahr-
scheinlichkeit mit der Anordnung einer Alkoholkontrolle zu rechnen war. Schon vor 
der Kollision mit dem Verkehrsschild realisierte er, auf gefährliche Weise einen of-
fensichtlich nicht für ihn bestimmten Fussgängerbereich befahren zu haben. Dem 
nicht genug ereignete sich unmittelbar darauf aufgrund einer weiteren unerklärli-
chen Unaufmerksamkeit der Selbstunfall mit dem Verkehrsschild. Bei einem sol-
chen Fahrverhalten, das sich nicht auf andere Gründe als den Motorfahrzeugführer 
selber zurückführen lässt, muss auch der völlig Nüchterne damit rechnen, dass 
Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit, insbesondere eine Atemalko-
holprobe, durchgeführt werden. Das Unterlassen der ohne Weiteres möglichen 
Meldung an die Polizei und das umgehende Verlassen der Unfallstelle des Be-
schuldigten lässt sich nur damit erklären, dass er der Polizei aus dem Wege gehen 
und damit insbesondere die Anordnung einer Atemalkoholkontrolle verhindern woll-
te. Das Verhalten kann also vernünftigerweise nur als Inkaufnahme gewertet wer-
den, sich einer solchen Massnahme zu entziehen. Der Beschuldigte handelte damit 
eventualvorsätzlich.
Entgegen der Auffassung der Vorinstanz lässt sich daraus, dass der Beschuldigte 
keinen Nachtrunk nahm, obwohl er das ohne Weiteres hätte tun können, nichts 
Gegenteiliges ableiten (vgl. pag. 185, S. 36 der erstinstanzlichen Urteilsbegrün-
dung). Dies schon deshalb nicht, weil es vorliegend um die Tatbestandsvariante 
des Sich-Entziehens – und nicht etwa der Zweckvereitelung – geht, sodass es kei-
ner solcher (strafbaren) (Zweck-)Vereitelungshandlung bedarf. Zu Recht weist die 
Generalstaatsanwaltschaft auch darauf hin, dass der (nüchterne) Beschuldigte das 
Ergebnis durch einen Nachtrunk nur zu seinen Ungunsten hätte verfälschen kön-
nen.
10.2.3 Vorliegend konnte die von Passanten informierte Polizei den Beschuldigten rasch 
als mutmasslichen Fahrer ausfindig machen und ihn rund 20 Minuten nach dem 
Vorfall telefonisch kontaktieren. Die notwendigen Untersuchungsmassnahmen 
wurden dann im Breitenrainquartier vorgenommen bzw. nachgeholt. Mit dem 
schliesslich dort durchgeführten, negativ ausgefallenen Atemalkoholtest konnte die 
Blutalkoholkonzentration des Beschuldigten auch für die Zeit des Unfalls zuverläs-
sig ermittelt werden. Es stellt sich damit die Frage, ob sich der Beschuldigte des-
halb «lediglich» der versuchten Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der 
Fahrunfähigkeit schuldig gemacht hat. Dies hängt davon ab, ob der Tatbestand von 
Art. 91a SVG in der Variante des Sich-Entziehens als Erfolgs- oder aber als 
schlichtes Tätigkeitsdelikts zu qualifizieren ist.


16
Die Generalstaatsanwaltschaft ist der Auffassung, dass ein Tätigkeitsdelikt vorliegt. 
In dem von ihr erwähnten Urteil 6S.275/2006 vom 5. September 2006 erwog das 
Bundesgericht zum alten Art. 91 Abs. 3 aSVG, dass es sich dabei in der Tatvarian-
te des Sich-Entziehens um ein Tätigkeitsdelikt handle, welches bereits mit der Vor-
nahme der Tathandlung vollendet sei (a.a.O. E. 3.2). Bereits in BGE 103 IV 49 hat-
te das Bundesgericht festgehalten, dass das Entziehen vollendet sei, sobald die 
unverzügliche Entnahme der Blutprobe verhindert werde (a.a.O. E. 1.c S. 53). In 
BGE 109 IV 139 wich das Bundesgericht aber wieder von dieser Haltung ab und 
qualifizierte die Vereitelung der Blutprobe als Erfolgsdelikt, wobei der Erfolg die 
Verunmöglichung der zuverlässigen Ermittlung des Blutalkoholgehalts zur Zeit des 
Unfalls mittels Blutprobe sei (a.a.O. E. 2.a S. 139). In einem weiteren amtlich publi-
zierten Urteil wurde diese Rechtsprechung ausdrücklich bestätigt (BGE 115 IV 51 
E. 5). Zum geltenden Art. 91a SVG hielt das Bundesgericht in neueren Entscheiden 
in Bezug auf das «Widersetzen» fest, dass dies bedeute, sich so zu verhalten, 
dass eine angeordnete Massnahme zur Feststellung der Fahrunfähigkeit zumindest 
vorerst nicht vollzogen werden könne. Die Ausführung der angeordneten Mass-
nahme müsse nicht gänzlich verunmöglicht werden (Urteile des Bundesgerichts 
6B_229/2012 vom 5. November 2012 E. 4.1 und 6B_680/2010 vom 2. November 
2010 E. 4.2.2, insb. unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung und Lehre zu 
Art. 285 StGB; kritisch dazu RIEDO, a.a.O., N. 158 ff. zu Art. 91a SVG). Diese Diffe-
renzierung in Bezug auf die Tatvariante des Sich-Widersetzens lässt sich aber 
nicht einfach auf diejenige des Sich-Entziehens übertragen. Letztere Variante (im 
französischen Gesetzestext «se dérobe») wurde vom Bundesgericht unter Bezug-
nahme auf den Leitentscheid BGE 115 IV 51 ausdrücklich als Erfolgsdelikt qualifi-
ziert (Urteile des Bundesgerichts 6B_91/2008 vom 11. März 2008 E. 2.1.1 und 
6B_216/2010 vom 11. Mai 2010 E. 3.1.2): «Le fait de se dérober à une mesure 
visant à constater l'incapacité de conduire est une infraction de résultat qui 
suppose, pour être consommée, qu'il soit impossible d'établir le taux d'alcool au 
moment déterminant. Si, en dépit du comportement illicite de l'auteur, il a tout de 
même été possible de déterminer de manière fiable, par la prise de sang qui a eu 
lieu ultérieurement, la concentration d'alcool au moment déterminant, il ne doit être 
condamné que pour tentative de se dérober à une prise de sang [...].» (a.a.O., Her-
vorhebungen hinzugefügt). Auch RIEDO vertritt die Auffassung, dass das Delikt in 
der Tatvariante des Sich-Entziehens erst vollendet sei, wenn die Feststellung der 
Fahr(un)fähigkeit für den entscheidenden Zeitraum verunmöglicht worden sei (RIE-
DO, a.a.O., N. 229 und 254 zu Art. 91a SVG; a.M. OTT, Die Tragweite des Grund-
satzes nemo tenetur se ipsum accure, in: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 
2016, 2016, S. 264 f. und WEISSENBERGER, Kommentar SVG, 2. Aufl. 2015, N. 17 
zu Art. 91a SVG, die nur die Tatvariante der Vereitelung als Erfolgsdelikt betrach-
ten).
Die Kammer schliesst sich der von RIEDO und soweit ersichtlich auch überwiegend 
vom Bundesgericht vertretenen Auffassung an, dass Art. 91a SVG in der Tatvarian-
te des Sich-Entziehens als Erfolgsdelikt zu betrachten ist. Diese Sichtweise hat das 
Obergericht des Kantons Bern bereits in früheren Entscheiden vertreten, ohne sich 
eingehender mit der Frage zu beschäftigen (vgl. Urteile SK 16 188 vom 14. Februar 
2017 E. 11.1 und SK 18 379 vom 19. März 2019 E. 10.2 f.). Insbesondere stellt der 


17
Wortlaut der Bestimmung nicht unter Strafe, wer sich einer solchen Massnahme 
«entzieht», sondern wer sich dem «entzogen hat». Die in der Marginalie enthaltene 
und für alle drei Tatvarianten geltende Bezeichnung als Vereitelung von Massnah-
men zur Feststellung der Fahrunfähigkeit deutet ebenfalls eher auf ein Erfolgsdelikt 
hin, wie dies für die Tatvariante der Vereitelung des Zwecks der Massnahme auch 
überwiegend vertreten wird. Anders als allenfalls bei der Tatvariante des Sich-
Widersetzens drängt sich auch keine analoge Betrachtungsweise zum Tatbestand 
der Hinderung einer Amtshandlung auf.
Vorliegend konnte die Fahrfähigkeit des Beschuldigten für den entscheidenden 
Zeitraum noch wirksam festgestellt werden, sodass die Ungewissheit über seine 
Fahrfähigkeit gerade ausgeräumt werden konnte. Der zur Vollendung der Tat 
gehörende Erfolg trat also nicht ein. Es liegt ein (vollendeter) Versuch vor (Art. 22 
Abs. 1 StGB i.V.m. Art. 102 Abs. 1 SVG).
Der Beschuldigte ist der versuchten Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung 
der Fahrunfähigkeit, begangen am 23. Dezember 2016 in Bern, schuldig zu spre-
chen.
IV.
Strafzumessung
11.
Allgemeines und Strafrahmen
Die Vorinstanz hat die allgemeinen Grundlagen der Strafzumessung korrekt wie-
dergegeben (pag. 186 f., S. 37 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung). Es kann 
darauf verwiesen werden.
Am 1. Januar 2018 sind die revidierten Bestimmungen des allgemeinen Teils des 
StGB, insbesondere betreffend den Anwendungsbereich der Geldstrafe, in Kraft 
getreten. Wie nachfolgend ausgeführt wird (vgl. E. 12 f. unten) wird vorliegend die 
Strafe im untersten Bereich festgesetzt. Entsprechend hätte das neue Recht keine 
mildere Sanktion zur Folge, sodass gestützt auf Art. 2 Abs. 2 StGB das zur Tatbe-
gehung geltende Recht, das StGB in seiner bis zum 31. Dezember 2017 geltenden 
Fassung (aStGB), anzuwenden ist.
Art. 91a SVG sieht einen Strafrahmen von einem Tagessatz Geldstrafe bis zu drei 
Jahren Freiheitsstrafe vor. 
12.
Konkrete Strafzumessung
12.1
Die Richtlinien für die Strafzumessung des Verbands Bernischer Richterinnen und 
Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte (VBRS) sehen für die Vereitelung 
von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit mit einem Motorfahrzeug 
ohne Unfall oder mit einem Bagatellunfall («wie Parkschaden, Zaun gestreift oder 
Schleichweg benutzt») eine Referenzstrafe von 12 Strafeinheiten sowie eine Ver-
bindungsbusse von mindestens CHF 800.00 vor. Bei einem bedeutenden Unfall 
oder krassem Fahrfehler werden 35 Strafeinheiten und eine Verbindungsbusse von 
mindestens CHF 800.00 empfohlen (VBRS-Richtlinien S. 17).


18
Im Rahmen der objektiven Tatkomponenten fällt vorliegend leicht verschuldenser-
höhend ins Gewicht, dass der Beschuldigte am helllichten Tag gleich mehrere 
krasse Fahrfehler begangen hat. Der verursachte Sachschaden ist mit CHF 399.50 
vergleichsweise gering. Der Eventualvorsatz ist als leicht verschuldensmindernder 
Aspekt der subjektiven Tatschwere zu berücksichtigen. Dem Beschuldigten wäre 
es aber ohne Weiteres möglich und auch zumutbar gewesen, sich der Unfallsituati-
on zu stellen, den Schaden zu regeln und das Eintreffen der Polizei abzuwarten 
und so das sich daraus ergebende Folgedelikt der Vereitelung abzuwenden.
Insgesamt ist innerhalb des Strafrahmens aufgrund der Tatkomponenten von ei-
nem leichten Verschulden auszugehen. Mit Blick auf die VBRS-Richtlinien er-
scheint eine Strafe im Bereich von 35 Strafeinheiten dem objektiven Tatverschul-
den angemessen, welche aufgrund des Eventualvorsatzes auf 30 Strafeinheiten 
reduziert wird.
12.2
Die Tatbegehung blieb vorliegend im Versuchsstadium. Dass die Atemalkoholkon-
trolle dann überhaupt noch durchgeführt werden konnte, hatte ihren Grund aber 
darin, dass aufmerksame Passanten den Unfall mit Angabe der Kontrollschild-
nummer des Verursacherfahrzeugs umgehend der Polizei meldeten, woraufhin 
diese den mutmasslichen Verursacher rasch ausfindig machen konnte. Unter die-
sen Umständen rechtfertigt sich gestützt auf Art. 22 Abs. 1 StGB eine Strafmilde-
rung um 5 auf 25 Strafeinheiten.
12.3
Der pensionierte, heute __-jährige Beschuldigte gab gegenüber der Kammer an, 
dass es ihm gesundheitlich gut gehe. Er sei als Verwaltungsratspräsident der 
J.________AG, der F.________AG, der K.________AG und als Verwaltungsrats-
mitglied der L.________AG vorwiegend in der Geschäftspolitik und nicht im Tages-
geschäft tätig. Die Aktien der F.________AG würden ihm und seiner Frau gehören 
(pag. 261).
Der Beschuldigte verfügt bis anhin über einen guten automobilistischen Leumund 
(vgl. pag. 244 ff.) und weist auch keine Vorstrafen (mehr) auf (pag. 243). Er hat 
sich ferner seit dem ihm zur Last gelegten Vorfall nichts mehr zu Schulden kom-
men lassen. Er verhielt sich, nachdem er am Tattag vom Polizisten kontaktiert wor-
den war, genauso wie im vorliegenden Strafverfahren korrekt und kooperativ. Dies 
kann aber erwartet werden und wirkt sich nicht strafmindernd aus. Die Strafemp-
findlichkeit ist als durchschnittlich zu werten. Insgesamt wirken sich die Täterkom-
ponenten neutral aus, weshalb es bei der Strafhöhe von 25 Strafeinheiten bleibt.
13.
Strafart, Tagessatzhöhe und Vollzug
13.1
Die Geldstrafe ist der Freiheitsstrafe vorzuziehen (vgl. BGE 134 IV 82 E. 4.1) und 
vorliegend sind keine Gründe ersichtlich, die die Verurteilung zu einer Freiheitsstra-
fe rechtfertigen würden (vgl. Art. 41 Abs. 1 aStGB). Die Strafe ist damit grundsätz-
lich als Geldstrafe auszusprechen.
13.2
Ein Tagessatz beträgt höchstens CHF 3'000.00. Das Gericht bestimmt die Höhe 
des Tagessatzes nach den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des 
Täters im Zeitpunkt des Urteils, namentlich nach dem Einkommen und Vermögen, 


19
dem Lebensaufwand, allfälligen Familien- und Unterstützungspflichten sowie nach 
dem Existenzminimum (Art. 34 Abs. 2 aStGB). 
Im Rahmen der polizeilichen Befragung gab der Beschuldigte nach Verifizierung 
der Daten durch den Treuhänder hinsichtlich seiner wirtschaftlichen Verhältnisse 
an, er sei pensioniert und beziehe neben einer AHV-Rente von CHF 2'491.00 eine 
Rente von CHF 1'583.00 und VR-Honorare von CHF 6'580.00 (pag. 20 f.). Dem 
vom Beschuldigten auf Anfrage des Vorsitzenden eingereichten Vermögens- und 
Einkommensstatus 2018 kann entnommen werden, dass der Beschuldigte 2018 
Verwaltungsratshonorare 
von 
CHF 59'570.00 
und 
eine 
AHV-Rente 
von 
CHF 29'892.00 erhalten hat. Der Beschuldigte verfügte 2018 über ein Vermögen 
von CHF 650'000.00 (pag. 213 ff.). Vor der Kammer gab der Beschuldigte an, kei-
ne Pensionskassenrenten zu erhalten, sondern sich in den Jahren 2013/2014 die 
Pensionskassengelder ausbezahlt haben zu lassen (pag. 261, Z. 27 ff.).
Ausgangspunkt für die Berechnung der Tagessatzhöhe bilden die vom Beschuldig-
ten bezogene Rente und die erhaltenen Honorare. Nach einem Abzug von 30% 
lässt sich daraus ein Tagessatz von gerundet CHF 170.00 errechnen. Neben den 
regelmässigen monatlichen Einkünften ist im vorliegenden Fall zusätzlich das Ver-
mögen des Beschuldigten als erhöhender Faktor zu berücksichtigen. So übersteigt 
es die jährlichen Nettoeinkünfte deutlich und steigert so die darin zum Ausdruck 
kommende wirtschaftliche Leistungsfähigkeit (DOLGE, Basler Kommentar, Strafge-
setzbuch I, 4. Aufl. 2019, N. 65 zu Art. 34 StGB). Soll die (bedingte) Geldstrafe ihre 
spezialpräventive Wirkung entfalten, muss der dem Beschuldigten im Falle der 
Nichtgewährung drohende Vollzug der Strafe spürbar sein (DOLGE, a.a.O., N. 63 zu 
Art. 34 StGB). Angesichts der sich aus den Aussagen des Beschuldigten und den 
eingereichten Unterlagen ergebenden Vermögenssituation (insb. gemeinsam mit 
seiner Ehefrau Alleinaktionariat einer Holdinggesellschaft mit mehreren Immobili-
engesellschaften; frühere Auszahlung von Pensionskassenguthaben, die ansons-
ten Einkommen darstellen würden), erscheint der Kammer ein Zuschlag von 
CHF 40.00 pro Tagessatz als angemessen. Es resultiert damit ein Tagessatz in der 
Höhe von CHF 210.00.
13.3
Das Gericht schiebt den Vollzug einer Geldstrafe in der Regel auf, wenn eine un-
bedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weite-
rer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten (Art. 42 Abs. 1 aStGB). 
Der bedingte Strafaufschub setzt nicht die positive Erwartung voraus, der Täter 
werde sich bewähren, sondern es genügt die Abwesenheit der Befürchtung, dass 
er es nicht tun werde. Es kann auf die Ausführungen zu den Täterkomponenten 
verwiesen werden (E. 12.3 oben). Es sind keine Umstände ersichtlich, die einer 
günstigen Prognose entgegenstehen würden, weshalb dem Beschuldigten für die 
Geldstrafe der bedingte Strafvollzug mit der minimalen Probezeit von zwei Jahren 
zu gewähren ist.
Gemäss Art. 42 Abs. 4 StGB kann eine bedingte Geldstrafe aber mit einer unbe-
dingten Geldstrafe oder einer Busse nach Art. 106 StGB verbunden werden. Um 
dem akzessorischen Charakter der Verbindungsstrafe gerecht zu werden, darf sie 
nach bundgerichtlicher Rechtsprechung grundsätzlich höchstens einen Fünftel der 


20
schuldangemessenen Strafe ausmachen (vgl. BGE 135 IV 188 E. 3.4.4). Vorlie-
gend erweist sich eine Verbindungsbusse als geboten, um dem nicht einsichtigen 
Beschuldigten den Ernst seiner Verfehlungen vor Augen zu führen und zugleich zu 
demonstrieren, was bei Nichtbewährung droht. Die schuldangemessene Strafe ist 
im Umfang von einem Fünftel, ausmachend CHF 1'050.00 (5 Tagessätze zu je 
CHF 210.00), als Verbindungsbusse auszusprechen. Die Ersatzfreiheitsstrafe für 
den Fall des schuldhaften Nichtbezahlens der Verbindungsbusse wird entspre-
chend auf 5 Tage festgesetzt.
14.
Fazit
Der Beschuldigte ist zu einer bedingten Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu 
CHF 210.00, ausmachend total CHF 4'200.00, bei einer Probezeit von 2 Jahren 
sowie zu einer Verbindungsbusse von CHF 1'050.00, bei einer Ersatzfreiheitsstrafe 
bei schuldhafter Nichtbezahlung von 5 Tagen, zu verurteilen.
V.
Kosten und Entschädigung
15.
Erstinstanzliches Verfahren
Fällt die Rechtsmittelinstanz einen neuen Entscheid, so befindet sie darin auch 
über die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung (Art. 428 Abs. 3 StPO). Die 
Verfahrenskosten, die sich aus den Gebühren zur Deckung des Aufwands und den 
Auslagen im konkreten Straffall zusammensetzen (Art. 422 Abs. 1 StPO), sind von 
der beschuldigten Person zu tragen, wenn sie verurteilt wird (Art. 426 Abs. 1 
StPO).
Als Auslagen fielen im erstinstanzlichen Verfahren die Entschädigungen für die drei 
Zeugen von insgesamt CHF 533.50 (pag. 94, 98, 104) an. Die darüber hinaus von 
der Vorinstanz erwähnten aber nicht näher begründeten Kosten des Gerichts von 
CHF 100.00 sind nicht ausgewiesen. Im Übrigen sind die vorinstanzlich festgesetz-
ten Verfahrenskosten nicht zu beanstanden, insbesondere bewegen sich die auf 
insgesamt CHF 2'100.00 (inklusive CHF 500.00 für die Untersuchung und 
CHF 600.00 für die schriftliche Urteilsbegründung) festgesetzten Gebühren im an-
gemessenen Rahmen (vgl. Art. 19 und Art. 22 Abs. 1 Bst. a VKD). Dies namentlich 
unter Berücksichtigung der von der Vorinstanz durchgeführten Zeugeneinvernah-
men. 
Nachdem der Beschuldigte nunmehr in allen Anklagepunkten schuldig gesprochen 
wurde respektive wird, hat er die erstinstanzlichen Verfahrenskosten von 
CHF 2'633.50 (Gebühren CHF 2'100.00, Auslagen CHF 533.50) zu tragen. Eine 
Entschädigung ist ihm bei diesem Ausgang nicht auszurichten.
16.
Oberinstanzliches Verfahren
Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO tragen die Parteien die Kosten des Rechtsmittelver-
fahrens nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Ob eine Partei im 
Rechtsmittelverfahren als obsiegend oder unterliegend gilt, hängt davon ab, in wel-
chem Ausmass ihre vor Berufungsgericht gestellten Anträge gutgeheissen wurden.


21
Die oberinstanzlichen Verfahrenskosten werden im Rahmen des Tarifs von Art. 24 
Abs. 1 Bst. a VKD auf eine Gebühr von CHF 2'500.00 bestimmt und werden dem 
unterliegenden Beschuldigten auferlegt.


22
Dispositiv
Die 2. Strafkammer erkennt:
I.
Es wird festgestellt, dass das Urteil des Regionalgerichts Bern-Mittelland (Einzelgericht) 
vom 10. September 2018 in Rechtskraft erwachsen ist, soweit
1.
A.________ schuldig erklärt wurde
1.1.
der einfachen Verkehrsregelverletzung, mehrfach fahrlässig begangen am 
23. Dezember 2016 in Bern durch mangelnde Aufmerksamkeit, durch Nicht-
fortsetzen der Fahrt in Pfeilrichtung und durch unerlaubtes Befahren des Trot-
toirs;
1.2.
des pflichtwidrigen Verhaltens nach Verkehrsunfall mit Sachschaden, vor-
sätzlich begangen am 23. Dezember 2016 in Bern durch Missachten der Melde-
pflicht und
2.
in Anwendung der Art. 47, 49 Abs. 1, 106 StGB; Art. 27 Abs. 1, 31 Abs. 1, 43 Abs. 2, 
51 Abs. 1 und 3, 90 Abs. 1, 92 Abs. 1 SVG; Art. 41 Abs. 2 VRV verurteilt wurde zu ei-
ner Übertretungsbusse von CHF 750.00, unter Festsetzung der Ersatzfreiheitsstrafe 
bei schuldhafter Nichtbezahlung auf 8 Tage.
II.
A.________ wird schuldig erklärt:
der versuchten Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit, 
begangen am 23. Dezember 2016 in Bern
und in Anwendung der Art. 22 Abs. 1, 34, 42 Abs. 1 und 4, 47, 106 aStGB; Art. 51 Abs. 3, 
55 Abs. 1, 91a Abs. 1 SVG; Art. 426 Abs. 1, 428 Abs. 1 StPO
verurteilt:
1.
Zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu CHF 210.00, ausmachend total 
CHF 4'200.00.
Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festge-
setzt.
2.
Zu einer Verbindungsbusse von CHF 1'050.00. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuld-
hafter Nichtbezahlung wird auf 5 Tage festgesetzt.
3.
Zur Bezahlung der erstinstanzlichen Verfahrenskosten, bestimmt auf CHF 2'633.50 
(Gebühren CHF 2'100.00, Auslagen CHF 533.50).
4.
Zur 
Bezahlung 
der 
oberinstanzlichen 
Verfahrenskosten, 
bestimmt 
auf 
CHF 2'500.00.


23
III.
Zu eröffnen:
-
dem Beschuldigten, v.d. Rechtsanwalt B.________
-
der Generalstaatsanwaltschaft
Mitzuteilen:
-
der Vorinstanz
-
der Koordinationsstelle Strafregister (nur Dispositiv, nach unbenutztem Ablauf der 
Rechtsmittelfrist bzw. nach Entscheid der Rechtsmittelbehörde)
Bern, 30. August 2019
(Ausfertigung: 21. Oktober 2019)
Im Namen der 2. Strafkammer
Der Präsident i.V.:
Oberrichter Schmid
i.V. Oberrichter Aebi
Der Gerichtsschreiber:
Bruggisser
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim Bundesge-
richt, Av. du Tribunal fédéral 29, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 39 ff., 78 ff. und 
90 ff. des Bundesgerichtsgesetzes (BGG; SR 173.110) geführt werden. Die Beschwerde muss den Anforde-
rungen von Art. 42 BGG entsprechen.