be_zivilstraf · BK 2019 204 · 2019-05-15 · de

Haftentlassungsgesuch / Verlängerung Untersuchungshaft | ZMG Haft (393-c)

Obergericht
des Kantons Bern
Beschwerdekammer in 
Strafsachen
Cour suprême
du canton de Berne
Chambre de recours pénale
Beschluss
BK 19 204
Hochschulstrasse 17
Postfach
3001 Bern
Telefon +41 31 635 48 09
Fax +41 31 634 50 54
obergericht-straf.bern@justice.be.ch
www.justice.be.ch/obergericht
Bern, 15. Mai 2019
Besetzung
Oberrichterin Schnell (Präsidentin), Oberrichter J. Bähler, Ober-
richterin Bratschi
Gerichtsschreiber Müller
Verfahrensbeteiligte
A.________
a.v.d. Rechtsanwältin B.________
Beschuldigte/Beschwerdeführerin
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstras-
se 10, Postfach 6250, 3001 Bern
v.d. Staatsanwältin C.________
Gegenstand
Haftentlassungsgesuch / Verlängerung Untersuchungshaft
Strafverfahren wegen Betrugs
Beschwerde gegen den Entscheid des Regionalen Zwangsmass-
nahmengerichts Emmental-Oberaargau vom 25. April 2019
(ARR 19 26)


2
Erwägungen:
1.
Die Regionale Staatsanwaltschaft Emmental-Oberaargau (nachfolgend: Staatsan-
waltschaft) führt gegen A.________ (nachfolgend: Beschwerdeführerin) ein Straf-
verfahren wegen Betrugs. Die Beschwerdeführerin befindet sich seit dem 7. No-
vember 2018 in Untersuchungshaft. Mit Entscheid des Regionalen Zwangsmass-
nahmengerichts Emmental-Oberaargau (nachfolgend: Zwangsmassnahmenge-
richt) vom 25. April 2019 wurde ihr Haftentlassungsgesuch vom 15. April 2019 ab-
gewiesen und die Untersuchungshaft um drei Monate verlängert. Die Beschwerde-
führerin erhob dagegen am 2. Mai 2019 Beschwerde und beantragte, der Ent-
scheid des Zwangsmassnahmengerichts sei aufzuheben und sie sei unter Kosten- 
und Entschädigungsfolge mit sofortiger Wirkung aus der Untersuchungshaft zu ent-
lassen. In ihrer delegierten Stellungnahme vom 6. Mai 2019 beantragte die Staats-
anwaltschaft die kostenfällige Abweisung der Beschwerde. Das Zwangsmassnah-
mengericht verzichtete mit Eingabe vom 6. Mai 2019 auf eine Stellungnahme.
2.
Gemäss Art. 222 i.V.m. Art. 393 Abs. 1 Bst. c der Strafprozessordnung (StPO; 
SR 312) können Entscheide über die Anordnung, Verlängerung und Aufhebung der 
Untersuchungshaft durch die verhaftete Person mit Beschwerde angefochten wer-
den. Zuständig ist die Beschwerdekammer in Strafsachen (Art. 35 des Gesetzes 
über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; 
BSG 161.1] i.V.m. Art. 29 Abs. 2 des Organisationsreglements des Obergerichts 
[OrR OG; BSG 162.11]). Die Beschwerdeführerin ist durch die Verlängerung der 
Untersuchungshaft unmittelbar in ihren rechtlich geschützten Interessen betroffen 
und somit zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 222, Art. 382 Abs. 1 StPO). Auf 
die form- und fristgerechte Beschwerde ist einzutreten.
3.
3.1
Die Untersuchungshaft setzt zunächst voraus, dass die beschuldigte Person eines 
Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtigt ist (Art. 221 Abs. 1 StPO). Bei 
der Überprüfung des dringenden Tatverdachts ist nach ständiger Rechtsprechung 
des Bundesgerichts keine erschöpfende Abwägung sämtlicher belastender und 
entlastender Beweise vorzunehmen. Zu prüfen ist vielmehr, ob genügend konkrete 
Anhaltspunkte für eine Straftat und eine Beteiligung der betroffenen Person daran 
vorliegen, die Untersuchungsbehörden somit das Bestehen eines dringenden Tat-
verdachts mit vertretbaren Gründen bejahen durften. Im Haftprüfungsverfahren 
genügt der Nachweis von konkreten Verdachtsmomenten, wonach das inkriminier-
te Verhalten mit erheblicher Wahrscheinlichkeit die fraglichen Tatbestandsmerkma-
le erfüllen könnte. Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen lässt keinen Raum für 
ausgedehnte Beweismassnahmen zu. Zur Frage des dringenden Tatverdachts hat 
das Haftgericht weder ein eigentliches Beweisverfahren durchzuführen, noch dem 
erkennenden Strafgericht vorzugreifen (vgl. zum Ganzen: BGE 137 IV 122 E. 3.2 
mit Hinweisen). Die Anforderungen an den dringenden Tatverdacht sind zu Beginn 
der Strafuntersuchung noch geringer, im Laufe des Verfahrens ist ein immer stren-
gerer Massstab an die Erheblichkeit und Konkretheit des Tatverdachts zu stellen 
(vgl. Urteil des Bundesgerichts 1B_34/2007 vom 27. März 2007 E. 3.3 mit Hinwei-
sen). Falls bereits in einem früheren Verfahrensstadium konkrete belastende Be-


3
weisergebnisse vorlagen, kann es für die Fortdauer der Haft genügen, wenn der 
erhebliche Tatverdacht im Laufe der Untersuchung weder ausgeräumt noch deut-
lich abgeschwächt wird (HUG/SCHEIDEGGER, in: Kommentar zur Schweizerischen 
Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 13 zu Art. 197 StPO).
3.2
Die Beschwerdeführerin lässt ausführen, dass ihr unter der Bezeichnung Internet-
betrug zwar Betrug im Sinne von Art. 146 Schweizerisches Strafgesetzbuch (StGB; 
SR 311) vorgeworfen werde, sich aber weder aus der Befragung vom 9. Juli 2018 
noch aus der Schlusseinvernahme vom 28. März 2019 Hinweise insbesondere auf 
das Tatbestandselement der arglistigen Irreführung finden liessen. Weder bei der 
Frage, weshalb die Beträge nicht zurückerstattet worden seien noch beim Vorhalt, 
die Beschwerdeführerin habe fast ausnahmslos der Post die Schuld dafür gege-
ben, dass die Ware nicht eingetroffen sei, handle es sich um Sachverhaltsmerkma-
le, welche eine arglistige Irreführung begründen könnten. Sowohl Arglist als auch 
Irreführung müssten gegeben sein, bevor die Vermögensdisposition vorgenommen 
werde, um den Tatbestand nach Art. 146 StGB zu erfüllen. Die Arglist in der Vor-
gehensweise des Täters müsse den Irrenden eben gerade zu einem Verhalten be-
stimmen, wodurch er sich am Vermögen schädige. Das nachträgliche Verhalten 
des Täters könne keine Arglist begründen. Das Bundesgericht habe in BGE 142 IV 
153 festgehalten, unter dem Gesichtspunkt der Arglist respektive der Opfermitver-
antwortung missachte derjenige grundlegendste Vorsichtsmassnahmen und verhal-
te sich leichtfertig, der bei einem Kauf über das Internet ein Produkt mit einem ho-
hen Warenwert auf Rechnung an eine unbekannte Person liefere, ohne deren Bo-
nität zumindest rudimentär zu prüfen. Dort habe es sich um einen Drucker im Wert 
von Fr. 2'200.00 gehandelt. Die arglistige Täuschung des weder erfüllungswilligen 
noch erfüllungsfähigen Bestellers sei verneint worden. 
Jeder Benutzer von tutti.ch wisse, dass die Betreiber keine Identitätsprüfung vor-
nehmen würden, selbst wenn er die AGB nicht lese. Auch der Käufer hinterlege 
ausschliesslich eine gültige E-Mailadresse sowie (gegebenenfalls) die Postleitzahl 
und den Kanton. Alles andere sei anonym. Wenn ein Benutzer einen solchen Re-
gistrationsvorgang und solche AGB akzeptiere, also explizit darauf hingewiesen 
werde, dass die Plattformbetreiber die Identität der Verkäufer nicht überprüften, 
und einer solchen Person Geld überweise, ohne selber Anstrengung zur Überprü-
fung der Identität/Bonität zu unternehmen, nehme er bewusst in Kauf, keine Ware 
zu erhalten. Dies insbesondere deshalb, weil es sich um überblickbare Beträge 
handle, ein allfälliger Nichterhalt der Ware also zwar ärgerlich sei, aber keinen 
nennenswerten Schaden hinterlasse. Er handle damit leichtfertig. Es sei auch nach 
fast sechsmonatiger Untersuchungshaft unklar, ob, und wenn ja bei welchen der 
Beschwerdeführerin vorgeworfenen Verkaufsangebote ohne Erfüllungswille der 
Tatbestand des Betrugs erfüllt sei. Strafrechtlich relevantes Verhalten liege seitens 
der Beschwerdeführerin namentlich auch im Falle von D.________ nicht vor. Die 
Beschwerdeführerin bestreite, das Darlehen unter Vorspiegelung falscher Tatsa-
chen ertrogen zu haben. Es handelte sich vielmehr um ein handelsübliches Darle-
hen, welches bisher nicht zurückbezahlt worden sei. Auch wenn im Rahmen des 
Haftverfahrens dem Sachrichter nicht mit einem eigenen Beweisverfahren vorge-
griffen werden dürfe, müsse doch festgestellt werden, dass sich der anfänglich 
dringende Tatverdacht auch nach 6 Monaten Haft zumindest nicht erhärtet habe. 


4
3.3
Der Beschwerdeführerin wird vorgeworfen, Betrüge zum Nachteil von mindestens 
106 Geschädigten mit einem Deliktsbetrag von mindestens rund CHF 32‘000.00 
begangen zu haben. Zum strittigen Tatbestandselement der arglistigen Täuschung 
ist mit der Staatsanwaltschaft Folgendes festzuhalten: Bei der Prüfung der Arglist 
ist nicht aufgrund einer rein objektiven Betrachtungsweise darauf abzustellen, wie 
ein durchschnittlich vorsichtiger und erfahrener Dritter auf die Täuschung reagiert 
hätte. Vielmehr ist die jeweilige Situation im Einzelfall zu berücksichtigen. Unter 
dem Gesichtspunkt der Opfermitverantwortung ist für die Erfüllung des Tatbestands 
nicht erforderlich, dass das Opfer die grösstmögliche Sorgfalt walten lässt und alle 
denkbaren Vorsichtsmassnahmen trifft. Arglist scheidet grundsätzlich lediglich dann 
aus, wenn das Opfer die grundlegendsten Vorsichtsmassnahmen nicht beachtet 
hat (BGE 126 IV 165 E. 2). Hier besteht der dringende Tatverdacht, dass die Be-
schwerdeführerin in arglistiger Weise getäuscht hat, indem sie im Internet Waren 
zum Verkauf angeboten hat, ohne überhaupt in deren Besitz gewesen zu sein und 
ohne jemals beabsichtigt zu haben, diese auch zu liefern. lnternetverkäufe stellen 
eine relativ rasche Geschäftsart dar, welche auf gegenseitigem Vertrauen basieren. 
Auch wenn Internetplattformen auf die angebotenen Sicherheitsvorkehrungen hin-
weisen, sind Vorauszahlungen üblich und für die praktische Bedeutung wichtig. Vor 
diesem Hintergrund sind den Käufern der Sachen die Überprüfung der Erfüllungs-
fähigkeit des Verkäufers nicht zumutbar und der fehlende Leistungswille nicht er-
kennbar. Eine Täuschung über die Vertragserfüllung kann als arglistig qualifiziert 
werden (vgl. Urteile des Bundesgerichtes 6B_147/2009 vom 09.07.2009 E. 1.6; 
6B_440/2008 vom 11.11.2008 E. 4.1). Bei Serienbetrügen kann das Element der 
arglistigen Täuschung sodann zunächst in allgemeiner Weise für alle Einzelhand-
lungen geprüft werden. Eine ausführliche fallbezogene Erörterung der einzelnen 
Merkmale müsste nur in denjenigen Fällen erfolgen, die in deutlicher Weise vom 
üblichen Handlungsmuster abweichen (BGE 119 IV 284 E. 5a). Die Beschwerde-
führerin bot über verschiedene Internetplattformen (tutti.ch und anibis.ch) Waren 
zum Verkauf an, ohne im Besitz der angepriesenen Waren zu sein. Sie täuschte ih-
ren Leistungswillen betreffend die Lieferung der Waren vor, im Wissen darum, die 
Waren nie zu liefern. Diese Täuschung bezieht sich auf innere Tatsachen. Den Ge-
schädigten war dadurch die Überprüfung der Erfüllungsfähigkeit der Beschwerde-
führerin nicht zumutbar und der fehlende Leistungswille nicht erkennbar. Dass das 
Tatbestandmerkmal der Arglist erfüllt sein kann, ist deshalb keinesfalls ausge-
schlossen. Nichts Anderes kann schliesslich in Bezug auf den Betrug z.N. von 
D.________ vom 3./4. Juli 2017 gelten. 
Aufgrund der Aktenlage ist davon auszugehen, dass die Beschwerdeführerin in der 
Zeit ab 11. August 2017 bis 20. Oktober 2017 (= 71 Tage) zum Nachteil von 
43 Geschädigten «Internetbetrüge» mit einem Deliktsbetrag von insgesamt 
CHF 11'460.30 beging, was einen monatlichen Gewinn von ca. CHF 4‘982.70 
während dieser Zeit ergibt. Im Weiteren beging sie gemäss der derzeitigen Akten-
lage in der Zeit vom 11. Mai 2018 bis 5. November 2018 (= 179 Tage) zum Nach-
teil von mindestens 62 Geschädigten «Internetbetrüge» mit einem Deliktsbetrag 
von insgesamt mindestens CHF 15'790.00, was einem monatlichen Gewinn von 
mindestens ca. CHF 2‘469.90 entspricht. Aufgrund der Anzahl der Delikte, der 
Zeitdauer, der Einkünfte sowie des systematischen Vorgehens (zahlreiche E-Mail-


5
Adressen, hat Leute hingehalten und vertröstet etc.) ist somit der dringende Tat-
verdacht in Bezug auf die Gewerbsmässigkeit, evtl. mehrfach begangen, zu beja-
hen. 
Darüber hinausgehend würde eine vollständige Bewertung der im Zusammenhang 
mit dem Tatbestandsmerkmal der Arglist zu berücksichtigenden Opfermitverant-
wortung einer erschöpfenden Abwägung sämtlicher Umstände respektive einer um-
fassenden Bewertung durch den Sachrichter vorgreifen. Insgesamt ist aber der 
dringende Tatverdacht des Betrugs aufgrund der polizeilichen Ermittlungen – ins-
besondere der Kontoeditionen – sowie der Schlusseinvernahme zu bejahen. 
4.
4.1
Neben dem dringenden Tatverdacht setzt die Untersuchungshaft einen besonderen 
Haftgrund im Sinne von Art. 221 Abs. 1 Bst. a-c StPO voraus. Das Zwangsmass-
nahmengericht stützt sich auf den Haftgrund der Wiederholungsgefahr. Wiederho-
lungsgefahr ist gegeben, wenn ernsthaft zu befürchten ist, dass die beschuldigte 
Person durch Verbrechen oder schwere Vergehen die Sicherheit anderer erheblich 
gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt hat (Art. 221 
Abs. 1 Bst. c StPO). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung genügen dro-
hende Verbrechen und schwere Vergehen (entgegen dem deutschen und italieni-
schen Wortlaut) für die Annahme von Wiederholungsgefahr (BGE 137 IV 84 
E. 3.2). Eine Inhaftierung wegen Wiederholungsgefahr kommt nicht nur bei ernst-
haft zu befürchtenden Delikten gegen Leib und Leben in Betracht, sondern auch 
bei schweren Vermögensdelikten z.B. gewerbsmässigem Betrug oder Serien von 
Einbruch- bzw. Einschleichdiebstählen (Urteil des Bundesgerichts 1B_249/2014 
vom 6. August 2014 E. 3.4 mit Hinweisen; 1B_379/2011 vom 2. August 2011 
E. 2.9). Die in Art. 221 Abs. 1 Bst. c StPO genannten Delikte müssen ernsthaft dro-
hen, indem sie die Sicherheit anderer erheblich gefährden. Notwendig, aber auch 
ausreichend ist grundsätzlich eine ungünstige Rückfallprognose (BGE 143 IV 9 
E. 2.10 [Änderung der Rechtsprechung]).
Das Gesetz verlangt als weitere Voraussetzung der Präventivhaft wegen Wieder-
holungsgefahr, dass die beschuldigte Person bereits gleichartige Vortaten verübt 
hat. Auch bei den Vortaten muss es sich um Verbrechen oder schwere Vergehen 
gegen gleiche oder gleichartige Rechtsgüter gehandelt haben. Die früher begange-
nen Straftaten können sich aus rechtskräftig abgeschlossenen Strafverfahren er-
geben. Sie können jedoch auch Gegenstand eines noch hängigen Strafverfahrens 
bilden, in dem sich die Frage der Untersuchungshaft stellt, sofern mit an Sicherheit 
grenzender Wahrscheinlichkeit feststeht, dass die beschuldigte Person solche 
Straftaten begangen hat. Der Nachweis, dass die beschuldigte Person eine Straftat 
verübt hat, gilt bei einem glaubhaften Geständnis oder einer erdrückenden Beweis-
lage als erbracht (BGE 143 IV 9 E. 2.3; 137 IV 84 E. 3.2 mit Hinweisen). Gleichar-
tigkeit bedeutet nicht zwingend den gleichen Tatbestand betreffend. Gleichartigkeit 
muss zwischen den früher verübten und den befürchteten neuen Delikten beste-
hen. Das Delikt, auf das sich der dringende Tatverdacht bezieht, ist nicht von Be-
lang (GOLDSCHMID/MAURER/SOLLBERGER, Kommentierte Textausgabe zur Schwei-
zerischen Strafprozessordnung, 2008, S. 207).


6
Die Verhütung weiterer schwerwiegender Delikte ist ein verfassungs- und grund-
rechtskonformer Massnahmenzweck. Art. 5 Ziff. 1 Bst. c der Konvention zum 
Schutze der Menschenrechte und der Grundfreiheiten (EMRK; SR 0.101) aner-
kennt die Notwendigkeit, eine beschuldigte Person an der Begehung schwerer 
strafbarer Handlungen zu hindern. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung 
kann die Untersuchungshaft wegen Wiederholungsgefahr auch dem Verfahrensziel 
der Beschleunigung dienen, indem verhindert wird, dass sich der Strafprozess 
durch immer neue Delikte kompliziert und in die Länge zieht (BGE 137 IV 84 E. 3.2 
mit Hinweisen; Urteile des Bundesgerichts 1B_270/2016 vom 4. August 2016 
E. 2.2, 1B_32/2017 vom 4. Mai 2017 E. 3.1).
4.2
Die Beschwerdeführerin lässt ausführen, der angefochtene Entscheid verletze 
Art. 221 Abs. 1 Bst. c StPO, da bei einer Haftentlassung aufgrund des bisherigen 
Verhaltens der Beschwerdeführerin nicht zu befürchten sei, sie würde durch 
schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gefährden. 
Gemäss der Deliktsliste werde ihr Internetbetrug in 107 Fällen vorgeworfen, bei ei-
nem Gesamtdeliktsbetrag von CHF 32'042.95. In den Fällen «TB» 14, 24, 25, 28-
30, 33, 35, 39, 40, 42-44 und 54 habe sich aber kein Geschädigter gemeldet. Es 
sei davon auszugehen, dass es sich um Zahlungseingänge gehandelt habe, in 
welchen die Käufer die Ware tatsächlich geliefert erhielten. Der Gesamtbetrag von 
CHF 4'241.00 sei demnach von der Deliktssumme in Abzug zu bringen. Gleich 
verhalte es sich bei den Beträgen, welche nachweislich zurückbezahlt worden sei-
en (TB 2, 3, 5, 6, 9, 10, 19 und 22, total CHF 1'714.00). Im Fall von TB 45 sei das 
Verfahren eingestellt worden (CHF 52.65). Damit resultiere ein Restbetrag von 
CHF 26‘035.30. Ohne das Darlehen von D.________ (TB 1) von CHF 5'000.00, 
welches zivilrechtlich zu beurteilen sei, resultiere ein Deliktsbetrag aus «Internetbe-
trug» von CHF 21'035.30 in 83 Fällen. Der durchschnittliche Schaden betrage CHF 
253.00. Bei einem Zeitraum vom 11. August 2017 bis 7. November 2018 habe sich 
der Schaden für die Gesellschaft und den einzelnen Geschädigten damit in Gren-
zen gehalten. Überdies habe die Beschwerdeführerin regelmässig Ware über tut-
ti.ch verkauft, über welche sie auch tatsächlich verfügt und die sie tatsächlich gelie-
fert habe. Anhand der Kontoauszüge über 2 Jahre zurück noch sagen zu können, 
welchen Beträgen tatsächlich gelieferte Ware gegenüberstanden sei und welchen 
nicht, sei der Beschwerdeführerin in nachvollziehbarer Weise nicht mehr möglich. 
Ferner sei die Beschwerdeführerin zugegebenermassen mehrfach wegen Betrugs 
vorbestraft, jedoch nur in einem Fall wegen gewerbsmässiger Begehung. Dabei 
habe es sich insofern nicht um eine gleichartige Straftat gehandelt, als die Be-
schwerdeführerin nicht über das Internet Waren angeboten, sondern ihren Arbeit-
geber mit einer weitaus höheren Deliktssumme geschädigt habe. 
Die Gefährlichkeit, welche von der Beschwerdeführerin ausgehe, sei nicht beson-
ders einschneidend, was sich im Vergleich zum Urteil des Obergerichts des Kan-
tons Bern SK 17 245 vom 6. November 2017 strafmindernd auswirken dürfte. Die 
Beschwerdeführerin habe die Einnahmen über das Internet nicht für ihren Lebens-
unterhalt gebraucht, sondern diese im Casino verspielt, in der Hoffnung, mit einem 
Gewinn die Busse aus dem Kanton Luzern begleichen zu können. Da sie diese 
nicht habe begleichen können, sei sie bereits zum Vollzug einer Ersatzfreiheitsstra-
fe aufgeboten worden. Ihren Lebensunterhalt habe sie mit Erwerbseinkommen und 


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Unterhaltsbeiträgen des Kindsvaters bestritten. Die Beschuldigte habe anlässlich 
der letzten Einvernahme nachgewiesen, dass sie in der Zwischenzeit vom Sozial-
amt unterstützt werde und nach wie vor über ihre Wohnung verfüge. Für ihren Le-
bensunterhalt sei demnach auch nach der Haftentlassung gesorgt. Sie werde es 
nicht nötig haben zu delinquieren. Das Sozialamt stelle die Mietzinszahlungen nach 
6 Monaten Untersuchungshaft indes ein. Das sei für die Beschwerdeführerin Grund 
genug, deliktsfrei zu leben. Der «heilsame Schock einer Inhaftierung» sei eingetre-
ten. Die Strafuntersuchung sei abgeschlossen. Der deliktsfreie Zeitraum von 6 Mo-
naten beweise, dass die Beschwerdeführerin in der Lage sei, deliktsfrei zu leben. 
Schliesslich habe es die Beschwerdeführerin bisher nie abgelehnt, die Ersatzfrei-
heitsstrafe von 275 Tagen aus den umgewandelten Urteilen der Staatsanwaltschaft 
Sursee zu vollziehen. Es sei vielmehr so, dass diese Option von der Staatsanwalt-
schaft abgelehnt worden sei, weil die Beschwerdeführerin die durchaus legitime 
Möglichkeit gehabt hätte, diese Strafe durch Darlehen Dritter abzubezahlen. Der 
Vater ihres Kindes habe ihr bereits zugesagt, ihr das Geld zu leihen, habe sein An-
gebot nach der Verhaftung aber wieder zurückgezogen. 
4.3
Die Argumente der Verteidigung verfangen nicht. Gemäss dem aktuellen psychia-
trischen Gutachten vom 13. Februar 2019 haben bei der Beschwerdeführerin im 
Zeitraum der vorgeworfenen Taten eine psychische Störung sowie weitere Persön-
lichkeitsauffälligkeiten vorgelegen, die folgenden psychiatrischen Diagnosen (gem. 
ICD-10) zugeordnet werden können: 1.) episodenhafte Spielleidenschaft (Automa-
tenglückspiel) in Form pathologischen Glücksspiels (F63.0) von leichtem Schwere-
grad sowie 2.) dissoziale bzw. psychopathische sowie einige narzisstische Persön-
lichkeitsakzentuierungen (Z73.1) unterhalb der diagnostischen Schwelle einer Per-
sönlichkeitsstörung. Bezüglich sämtlicher der Beschwerdeführerin vorgeworfenen 
Tathandlungen ist gemäss den gutachterlichen Feststellungen von einer vollständig 
erhaltenen Schuldfähigkeit auszugehen. Das Rückfallrisiko für erneute einschlägige 
Wiederholungsdelikte im gesamten Spektrum der bisherigen Delinquenz wird als 
fortbestehend hoch bezeichnet (vgl. Gutachten, S. 77 f.). Die Beschwerdeführerin 
hat in der Schlusseinvernahme zwar angegeben, deliktsfrei leben zu wollen. Wie 
sie das anstellen will, dazu hat sie sich allerdings nicht geäussert. Weder eine Un-
terstützung durch den Sozialdienst noch eine allfällige Erwerbstätigkeit noch das 
(evtl.) Vorhandensein einer Wohnung noch die Tatsache, dass sie auf Bewährung 
ist (vgl. Urteil vom 30. Juni 2014 des Wirtschaftsstrafgerichts des Kantons Bern) 
und eine Rückversetzung zur Diskussion steht (vgl. Strafregisterauszug), ge-
schweige denn polizeiliche Vorladungen oder das staatsanwaltschaftliche In-
Aussicht-Stellen einer Verhaftung für den Fall weiterer Delinquenz haben die Be-
schwerdeführerin davon abgehalten, Delikte zu begehen. Ihr droht wie gesehen 
zudem nach wie vor ein Strafvollzug von 275 Tagen aus den umgewandelten Urtei-
len der Staatsanwaltschaft Sursee des Kantons Luzern. Diesen Strafvollzug von 
insgesamt 275 Tagen, wie überhaupt ein vorzeitiger Strafantritt, scheint die Be-
schwerdeführerin nach überzeugender Angabe der Staatsanwaltschaft bis heute 
abzulehnen. Offenbar hat sie aus der Untersuchungshaft heraus versucht, Geld 
von Bekannten zu beschaffen, um den Strafvollzug aus den umgewandelten Urtei-
len durch Bezahlung von CHF 13‘081.65 zu umgehen. Die Behauptung der Vertei-
digung, dass der Kanton Luzern den Strafvollzug nicht vollziehen wolle, erscheint 


8
mit Blick auf das Schreiben des Vollzugs- und Bewährungsdienst Luzern vom 
29. März 2019 im Übrigen als aktenwidrig. Es besteht damit kaum ein Zweifel, dass 
die hoch verschuldete Beschwerdeführerin, einmal auf freien Fuss gesetzt, post-
wendend wieder deliktisch tätig würde; dies um Geld zu beschaffen, um damit offe-
ne Rechnungen/Schulden zu begleichen und ihre Spielleidenschaft zu finanzieren 
sowie um mittels Glückspiel noch mehr Geld zur Bezahlung offener Rechnun-
gen/Schulden zu gewinnen und damit ihren Lebensunterhalt zu finanzieren. Auch 
die Sperrung ihrer IP-Adresse nützte offenkundig nichts – sie benutzte dann jeweils 
einfach einen fremden Zugang (vgl. EV Beschwerdeführerin vom 28. März 2019 
S. 7 Z. 184 ff. und Z. 214 ff.). 
Des Weiteren ist die Beschwerdeführerin gemäss dem Strafregisterauszug – ent-
gegen den Ausführungen der Verteidigung – betreffend Betrug, teilweise gewerbs-
mässig begangen, mehrfach einschlägig vorbestraft (vgl. insb. Urteil vom 30. Juni 
2014 des Wirtschaftsstrafgerichts des Kantons Bern sowie Urteil vom 30. Juni 2016 
der Staatsanwaltschaft Abteilung 3 Sursee). Zudem ist sie wegen Veruntreuung, 
mehrfach begangen, sowie wegen Diebstahls vorbestraft. In Bezug auf die Besu-
che ihres Sohnes sei überdies erwähnt, dass der Vater des gemeinsamen Sohnes 
sowie der Sohn selber seit 6. Dezember 2018 über eine Dauerbesuchsbewilligung 
verfügen und somit häufig im Untersuchungsgefängnis vorbeikommen könnten.
Was die Befürchtung der erheblichen Gefährdung der Sicherheit anderer durch 
schwere Verbrechen oder Vergehen angeht, so ist die vorliegende Konstellation 
nicht mit dem Beschluss des Obergerichts des Kantons Bern BK 16 435 vom 
8. November 2016 vergleichbar. Zwar erinnerte das Bundesgericht tatsächlich 
mehrfach daran, dass der Haftgrund der Wiederholungsgefahr aufgrund seines 
präventiven Charakters restriktiv zu handhaben sei – bei Vermögensdelikten umso 
mehr (vgl. aber auch Urteil des Bundesgerichts 1B_379/2011 vom 2. August 2011 
E. 2.9: Es ist bundesrechtskonform, wenn die kantonalen Instanzen hier von drohenden schweren 
Straftaten im Sinne von Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO ausgehen. Gewerbsmässiger Betrug ist im Übrigen 
[…] aus der Sicht weiterer potenzieller Opfer auch als "erheblich sicherheitsgefährdend" (im Sinne 
des Gesetzes) einzustufen (vgl. Forster, a.a.O., Art. 221 N. 14-15, Fn. 57 und 62)). Dennoch liegt 
hier ein Fall vor, in dem der besondere Haftgrund der Wiederholungsgefahr zu be-
jahen ist: Die gegen die Beschwerdeführerin erhobenen Vorwürfe haben keinesfalls 
bloss Bagatellcharakter, im Gegenteil: Die Beschwerdeführerin scheint (im Sinne 
eines dringenden Tatverdachts) völlig gewissenlos vorzugehen. (Gewerbsmässig) 
fremdes Vermögen zu schädigen, scheint ihr in keiner Art etwas auszumachen. Sie 
schreckt nicht davor zurück, immer und immer wieder Inserate im Internet zu schal-
ten und Mitmenschen zu betrügen. Es scheint im Zusammenhang mit ihrem patho-
logischen Spielen und ihren psychopathischen sowie narzisstischen Persönlich-
keitsakzentuierungen im Zusammenhang zu stehen, dass sie stets nach dem glei-
chen Muster durch das «Fake-Inserate-Schalten» kleinere (und grössere) Beträge 
von anderen Personen erwirtschaften oder eben «gewinnen» will. Da die Be-
schwerdeführerin den Strafvollzug aus den umgewandelten Urteilen durch Bezah-
lung von CHF 13‘081.65 umgehen zu wollen scheint, ist auch nicht restlos klar, ob 
sie in Freiheit in anderer deliktischer Weise versuchen würde, sich Gelder zu be-
schaffen. Ferner ist ebenfalls das Interesse der Untersuchungsbehörde bzw. das 
öffentliche Interesse, ein Verfahren auch einmal abschliessen zu können, zu 


9
berücksichtigen (BGE 137 IV 84 E. 3.2). Der Haftgrund der Wiederholungsgefahr 
ist nach dem Gesagten gegeben. 
5.
5.1
Nach Art. 212 abs. 2 Bst. c StPO sind freiheitsentziehende Zwangsmassnahmen 
aufzuheben, sobald Ersatzmassnahmen nach Art. 237 StPO zum gleichen Ziel 
führen. Darüber hinaus hat eine in Haft gehaltene Person gemäss Art. 5 Ziff. 3 
EMRK Anspruch darauf, innerhalb einer angemessenen Frist abgeurteilt oder 
während des Verfahrens aus der Haft entlassen zu werden. Dass eine an sich 
rechtmässige Haft nicht übermässig lange dauern darf, ergibt sich aus dem Verfas-
sungsrecht der persönlichen Freiheit. Eine übermässige Haft liegt dann vor, wenn 
die Haft die mutmassliche Dauer der zu erwartenden Strafe übersteigt (BGE 139 IV 
270 E. 3.1). Nach Art. 212 Abs. 2 Bst. c StPO sind freiheitsentziehende Zwangs-
massnahmen aufzuheben, sobald Ersatzmassnahmen nach Art. 237 StPO zum 
gleichen Ziel führen. Auch ohne entsprechenden Antrag ist zu prüfen, ob eine Haft-
entlassung gestützt auf ausreichende Ersatzmassnahmen möglich beziehungswei-
se geboten erscheint (BGE 133 I 27 E. 3.2 [Pra 2007 Nr. 26]). 
5.2
Die Beschwerdeführerin bringt vor, das Obergericht des Kantons Bern habe im 
Urteil SK 17 245 vom 6. November 2017 für die Veruntreuung eines Deliktsbetrags 
von CHF 30‘900.00 eine Einsatzstrafe von 130 Strafeinheiten als gerechtfertigt er-
achtet. Straferhöhend wirkten sich in diesem Fall länger zurückliegende Vermö-
gensdelikte aus, weshalb die Kammer ein Strafmass von 150 Strafeinheiten für tat- 
und schuldangemessen erachtet habe. Im hier zu beurteilenden Fall sei (im Falle 
eines Schuldspruchs, was bestritten werde) von einer vergleichbaren Höhe der 
Gesamtdeliktssumme auszugehen. Die einzelnen Geschädigten hätten jedoch nur 
geringfügige Schäden in der Höhe von durchschnittlich CHF 253.00 erlitten. Ihr 
drohe bei der nun verlängerten Untersuchungshaft auf 9 Monate Überhaft. 
5.3
Aufgrund der Aktenlage hat die Beschwerdeführerin eine längere und unbedingt 
auszufällende Freiheitsstrafe (vgl. dazu insb. Urteil des Regionalgerichts Emmen-
tal-Oberaargau vom 19. Juli 2017 [PEN 17 108] resp. Urteil des Obergerichts des 
Kantons Bern vom 21. Juni 2018 [SK 2017 443]) respektive unter Berücksichtigung 
des zu erwartenden Widerrufs der bedingten Sanktionen eine empfindliche Ge-
samtfreiheitsstrafe zu erwarten. Die beantragte Verlängerung der Untersuchungs-
haft von drei Monaten ist unter den gegebenen Umständen – insbesondere auf-
grund der Vielzahl der Delikte, der einschlägigen Vorstrafen, angesichts der herr-
schenden Wiederholungsgefahr sowie mit Blick auf die gefährdeten Rechtsgüter – 
weiterhin verhältnismässig. Es droht noch keine Überhaft. 
Was die geplanten Ermittlungshandlungen betrifft, so sind der Sammelrapport so-
wie das in Auftrag gegebene forensisch-psychiatrische Gutachten am 4. Februar 
2019 bzw. 15. Februar 2019 bei der Staatsanwaltschaft eingegangen. Das Gutach-
ten wurde der Beschwerdeführerin zur Stellungnahme zugestellt. Anträge zur Ver-
besserung und/oder Ergänzung sind innert Frist offenbar keine eingegangen. Die 
Schlusseinvernahme fand am 28. März 2019 statt, so dass nun Anklage erhoben 
werden kann. Diese Anklageerhebung hat zeitnah zu geschehen.


10
Schliesslich sind keine tauglichen Ersatzmassnahmen zu erkennen. Es wäre in-
dessen denkbar, dass die Beschwerdeführerin anstelle der momentanen Untersu-
chungshaft (im Sinne einer «Ersatzmassnahme») in den Strafvollzug von 275 Ta-
gen aus den umgewandelten Urteilen der Staatsanwaltschaft Sursee des Kantons 
Luzern wechseln könnte. Die Beschwerdekammer kann jedoch nicht vollständig 
durchschauen, wie diesbezüglich der Stand der Dinge ist und wie die Beschwerde-
führerin zu diesem Strafvollzug steht. Es ist deshalb an ihr, gegebenenfalls den 
ausserkantonalen Vollzug in die Wege zu leiten und anschliessend, falls der unun-
terbrochene Wechsel in ein Gefängnis in Luzern möglich ist, ein neuerliches Haft-
entlassungsgesuch zu stellen.
6.
Nach dem Gesagten ist die Verlängerung der Untersuchungshaft um drei Monate 
vom 25. April 2019 rechtens. Die Beschwerde ist abzuweisen.
7.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens werden die Kosten des Beschwerdeverfah-
rens, bestimmt auf CHF 1‘500.00, der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt 
(Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Entschädigung der amtlichen Verteidigerin für ihre Auf-
wendungen im Beschwerdeverfahren ist durch die Staatsanwaltschaft oder das ur-
teilende Gericht im Endentscheid festzusetzen (Art. 135 Abs. 2 StPO).


11
Die Beschwerdekammer in Strafsachen beschliesst:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens, bestimmt auf CHF 1‘500.00, werden der Be-
schwerdeführerin auferlegt.
3.
Die amtliche Entschädigung für das Beschwerdeverfahren wird am Ende des Verfah-
rens durch die Staatsanwaltschaft oder das urteilende Gericht festgesetzt.
4.
Zu eröffnen:
-
der Beschuldigten/Beschwerdeführerin, a.v.d. Rechtsanwältin B.________
-
dem Regionalen Zwangsmassnahmengericht Emmental-Oberaargau, Gerichtsprä-
sident E.________ (mit den Akten)
-
Staatsanwältin C.________, Regionale Staatsanwaltschaft Emmental-Oberaargau
(mit den Akten)
Mitzuteilen:
-
der Generalstaatsanwaltschaft 
Bern, 15. Mai 2019
Im Namen der Beschwerdekammer
in Strafsachen
Die Präsidentin:
Oberrichterin Schnell
Der Gerichtsschreiber:
Müller 
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden durch die Beschwerdekammer in Strafsachen in Rechnung 
gestellt.
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung beim Bundesgericht, Av. du Tribunal fédéral 29, 
1000 Lausanne 14, Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 39 ff., 78 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 
17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110) geführt werden. Die Be-
schwerde muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen.