be_zivilstraf · BK 2023 97 · 2023-09-18 · de

aussergewöhnlicher Todesfall/Einstellung des Verfahrens | Einstellung/Nichtanhandnahme

Obergericht
des Kantons Bern
Beschwerdekammer in 
Strafsachen
Cour suprême
du canton de Berne
Chambre de recours pénale
Beschluss
BK 23 97
Hochschulstrasse 17
Postfach
3001 Bern
Telefon +41 31 635 48 09
Fax +41 31 634 50 54
obergericht-straf.bern@justice.be.ch
www.justice.be.ch/obergericht
Bern, 18. September 2023
Besetzung
Oberrichter Bähler (Präsident), Oberrichter Schmid,
Oberrichter Horisberger
Gerichtsschreiberin Ueltschi
Verfahrensbeteiligte
unbekannte Täterschaft
Beschuldigte
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Nordring 8, 
Postfach, 3001 Bern
A.________
Strafklägerin/Beschwerdeführerin
Gegenstand
Einstellung
Strafverfahren wegen eines aussergewöhnlichen Todesfalls
Beschwerde gegen die Verfügung der Regionalen Staatsanwalt-
schaft Oberland vom 27. Februar 2023 (O 22 9407)
2
Erwägungen:
1.
Am 27. Februar 2023 stellte die Regionale Staatsanwaltschaft Oberland (nachfol-
gend: Staatsanwaltschaft) das Strafverfahren betreffend den aussergewöhnlichen 
Todesfall von B.________ ein. Dagegen erhob A.________, Mutter des Verstorbe-
nen, Beschwerde bei der Beschwerdekammer in Strafsachen des Obergerichts des 
Kantons Bern. Sie beantragte die Aufhebung der Verfügung und die Fortführung 
der Strafuntersuchung durch die Staatsanwaltschaft. Daraufhin wurde mit Verfü-
gung vom 17. März 2023 ein Beschwerdeverfahren eröffnet und die Parteien zur 
Stellungnahme aufgefordert. Mit Stellungnahme vom 30. März 2023 beantragte die 
Generalstaatsanwaltschaft die Gutheissung der Beschwerde, die angefochtene 
Verfügung sei aufzuheben und die Staatsanwaltschaft zur Fortführung der Strafun-
tersuchung anzuweisen; die Kosten seien vom Kanton Bern zu tragen. Auf die An-
ordnung eines zweiten Schriftenwechsels wurde verzichtet. 
2.
Einstellungsverfügungen können von den Parteien innert 10 Tagen bei der Be-
schwerdeinstanz angefochten werden (Art. 322 Abs. 2 i.V.m. Art. 393 ff. der 
Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO; SR 312.0], Art. 35 des Gesetzes 
über die Organisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; 
BSG 161.1] i.V.m. Art. 29 Abs. 2 des Organisationsreglements des Obergerichts 
[OrR OG; BSG 162.11]). Die Beschwerdeführerin ist als Mutter des verstorbenen 
B.________ in dessen Verfahrensrechte eingetreten und hat sich als Privatklägerin 
im Strafpunkt konstituiert (vgl. Schreiben vom 15. September 2022). Durch die 
Konstituierung im Strafpunkt hat sie im vorliegenden Strafverfahren Parteistellung 
(Art. 121 Abs. 1 i.V.m. Art. 104 Abs. 1 Bst. b StPO; MAZZUCCHELLI/POSTIZZI, in: 
Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2023, N. 11 zu 
Art. 115 StPO; BGE 142 IV 82 E. 3.2). Sie ist durch die angefochtene Einstellungs-
verfügung unmittelbar in ihren rechtlich geschützten Interessen betroffen und somit 
zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 382 Abs. 1 StPO). Auf die form- und fristge-
rechte Beschwerde ist einzutreten.
3.
Der Strafuntersuchung liegt folgender Sachverhalt zugrunde:
Am 9. September 2022 wurde B.________ schwerverletzt im wadenhohen Wasser 
in Ufernähe bei der E.________ (Brücke) in C.________ (Örtlichkeit) aufgefunden. 
Nachdem ein Passant die Rettungskräfte informiert hatte, transportierte man 
B.________ umgehend unter Vornahme von Reanimationsmassnahmen mit der 
Rega ins Inselspital Bern, wo er schliesslich verstarb. Die polizeilichen Abklärungen 
ergaben, dass sich am Geländer der E.________ (Brücke) frische Abriebspuren 
befanden und am Ufer diverse Sträucher abgeknickt waren. Auf dem Boden konnte 
eine Einbuchtung im Efeu festgestellt werden. Die Polizei konnte keine Unregel-
mässigkeiten oder Hinweise auf eine Dritteinwirkung feststellen. Erste Abklärungen 
ergaben zudem, dass B.________ an Depressionen litt und sich seit dem 30. Au-
gust 2022 freiwillig in der «F.________ (Station)» der G.________ (Psychiatrie) in 
C.________ (Örtlichkeit) aufgehalten hatte. 
In der Folge eröffnete die Staatsanwaltschaft eine Strafuntersuchung und verfügte 
nach erfolgter Legalinspektion die Überführung des Leichnams zwecks Obduktion 
3
sowie weiterer Abklärungen ins Institut für Rechtsmedizin (IRM). Weiter edierte sie 
zuhanden des Instituts für Rechtsmedizin die vollständigen Patientenakten bei der 
G.________ (Psychiatrie). Gestützt auf die Ergebnisse der Obduktion und die 
edierten Unterlagen der «F.________ (Station)» kam das Institut für Rechtsmedizin 
(IRM) in seinem Gutachten vom 14. Februar 2023 zum Schluss, dass die festge-
stellten Verletzungen im Rahmen eines Sturzes aus der Höhe entstanden sein 
könnten und als Todesart ein Suizid im Vordergrund steht. Daraufhin stellte die 
Staatsanwaltschaft das Verfahren ein. 
4.
4.1
Gemäss Art. 319 Abs. 1 Bst. a StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Einstellung 
des Verfahrens, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt. 
Der Entscheid über die Einstellung des Verfahrens hat sich nach dem Grundsatz 
«in dubio pro duriore» zu richten. Dieser ergibt sich aus dem Legalitätsprinzip und 
verlangt, dass das Verfahren im Zweifel seinen Fortgang nimmt. Anklage muss er-
hoben werden, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher ist als ein Freispruch. Ist 
ein Freispruch gleich wahrscheinlich wie eine Verurteilung, drängt sich in der Re-
gel, insbesondere bei schweren Delikten, eine Anklageerhebung auf (BGE 138 IV 
86 E. 4.1.1; Urteil des Bundesgerichts 6B_918/2014 vom 2. April 2015 E. 2.1.1). 
Bei der Prüfung der Frage, ob nach der Aktenlage ein Freispruch zu erwarten ist, 
darf und muss die Staatsanwaltschaft die Beweise würdigen (vgl. Beschluss des 
Obergerichts des Kantons Bern BK 17 404 vom 29. Januar 2018 E. 4.1 mit Hin-
weis). 
4.2
Der fahrlässigen Tötung macht sich gemäss Art. 117 des Schweizerischen Strafge-
setzbuches (StGB; SR 311.0) strafbar, wer fahrlässig den Tod eines Menschen 
verursacht. Fahrlässig begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Folgen sei-
nes Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht 
Rücksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht 
nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen Ver-
hältnissen verpflichtet ist (Art. 12 Abs. 3 StGB). 
Ein Schuldspruch wegen fahrlässiger Tötung setzt voraus, dass der Täter den Er-
folg durch Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht hat. Dies ist der Fall, wenn 
der Täter im Zeitpunkt der Tat aufgrund der Umstände sowie seiner Kenntnisse die 
Gefährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte erkennen können und müssen und 
wenn er zugleich die Grenze des erlaubten Risikos überschritten hat (BGE 143 IV 
138 E. 2.1; 135 IV 56 E. 2.1 mit Hinweisen). Grundvoraussetzung für das Bestehen 
einer Sorgfaltspflichtverletzung und mithin für die Fahrlässigkeitshaftung bildet die 
Vorhersehbarkeit des Erfolgs. Die zum Erfolg führenden Geschehensabläufe 
müssen für den konkreten Täter mindestens in ihren wesentlichen Zügen 
voraussehbar sein. Zunächst ist daher zu fragen, ob der Täter eine Gefährdung der 
Rechtsgüter des Opfers hätte voraussehen bzw. erkennen können und müssen. 
Für die Beantwortung dieser Frage gilt der Massstab der Adäquanz. Danach muss 
das Verhalten geeignet sein, nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und der 
Erfahrung des Lebens einen Erfolg wie den eingetretenen herbeizuführen oder 
mindestens zu begünstigen. Damit der Eintritt des Erfolgs auf das pflichtwidrige 
4
Verhalten des Täters zurückzuführen ist, wird weiter vorausgesetzt, dass der Erfolg 
auch vermeidbar war. Dabei wird ein hypothetischer Kausalverlauf untersucht und 
geprüft, ob der Erfolg bei pflichtgemässem Verhalten des Täters mindestens mit 
einem hohen Grad an Wahrscheinlichkeit Ursache des Erfolgs bildete (vgl. BGE 
135 IV 56 E. 2.1 mit Hinweisen).
Ein fahrlässiges Erfolgsdelikt kann ferner durch pflichtwidriges Unterlassen (Art. 11 
StGB) verübt werden. Voraussetzung ist eine Rechtspflicht zur Vornahme der 
unterlassenen Handlung (Garantenstellung) sowie die Möglichkeit, diese Handlung 
vorzunehmen (Urteil des Bundesgerichts 6B_287/2014 vom 30. März 2015 E. 2.1 
mit Hinweisen). 
Nach der Rechtsprechung richten sich die Anforderungen an die dem Arzt 
zuzumutende Sorgfaltspflicht nach den Umständen des Einzelfalls. Der Begriff der 
Pflichtverletzung darf nicht so verstanden werden, dass darunter jede Massnahme 
und Unterlassung fällt, welche aus nachträglicher Sicht den Schaden bewirkt hat. 
Der Arzt verletzt seine Pflichten nur dort, wo er eine Diagnose stellt bzw. eine 
Therapie oder ein sonstiges Vorgehen wählt, das nach dem allgemeinen fachlichen 
Wissensstand nicht mehr als vertretbar erscheint und daher den objektiven 
Anforderungen der ärztlichen Kunst nicht genügt (Urteil des Bundesgerichts 
1B_113/2012 vom 28. Dezember 2012 E. 6.3.1 mit Hinweis auf BGE 130 IV 7 E. 
3.3). 
4.3
Gemäss Art. 6 Abs. 1 StPO klären die Strafbehörden von Amtes wegen alle für die 
Beurteilung der Tat und der beschuldigten Person bedeutsamen Tatsachen ab. Sie 
untersuchen die belastenden und entlastenden Umstände mit gleicher Sorgfalt 
(Art. 6 Abs. 2 StPO; sog. Untersuchungsgrundsatz). 
4.4
Art. 182 StPO bestimmt, dass die Staatsanwaltschaft und das Gericht eine 
sachverständige Person beiziehen, wenn sie nicht über die besonderen Kenntnisse 
und Fähigkeiten verfügen, die zur Feststellung oder Beurteilung eines Sachverhalts 
erforderlich sind. Häufig sind Gutachten medizinischer oder psychiatrischer Art 
(HEER, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2023, 
N. 2 zu Art. 182 StPO). Der Sachverständige kann beauftragt sein, seine 
besondere Sachkunde zu übermitteln, d.h. Erfahrungs- und Wissenssätze 
mitzuteilen, beispielsweise anzugeben, welchen Anforderungen die kunstgerechte 
ärztliche Behandlung eines Menschen mit einer bestimmten Krankheit zu genügen 
hat (DONATSCH, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl. 
2014, N. 3 zu Art. 182 StPO). Abgesehen von den Fällen, in denen bereits das 
Gesetz den Beizug sachverständiger Personen vorsieht, steht deren Beizug zwar 
im Ermessen von Staatsanwalt und Gericht. Art. 182 StPO ist jedoch in dem Sinne 
zwingend, als sachverständige Personen beigezogen werden müssen, wenn zur 
Beurteilung eines Sachverhalts besonderes Wissen aus einem Gebiet ausserhalb 
des 
Rechts 
erforderlich 
ist 
(JOSITSCH/SCHMID, 
Schweizerische 
Strafprozessordnung Praxiskommentar, 4. Aufl. 2023, N. 3 zu Art. 182 StPO).
4.5
Wie die Generalstaatsanwaltschaft und die Beschwerdeführerin zutreffend vorbrin-
gen, wurde der vorliegende Sachverhalt ungenügend abgeklärt, so dass nicht von 
vorneherein eine Sorgfaltspflichtverletzung seitens der G.________ (Psychiatrie) 
5
verneint werden kann. Insbesondere ungeklärt ist, ob der Suizid bei rechtzeitigem 
Eingreifen durch die Psychiatrie hätte verhindert werden können, ob eine Falsch-
einschätzung zur Suizidalität vorgenommen worden und die entsprechende Be-
handlung lege artis erfolgt war. 
Die Staatsanwaltschaft hält in der angefochtenen Verfügung fest, dass sich 
B.________ auf freiwilliger Basis in der «F.________ (Station)» der G.________ 
(Psychiatrie) in C.________ (Örtlichkeit) aufgehalten habe, in welcher ein «offen 
geführtes Setting» bestanden habe. Die Patientinnen und Patienten könnten sich 
frei bewegen sowie das Gelände auch verlassen. Bei B.________ habe es bis zu-
letzt keine Anhaltspunkte für eine akute bzw. handlungsrelevante Suizidalität gege-
ben; es habe jeweils eine Distanzierung der handlungsrelevanten Suizidalität statt-
gefunden. Aus rechtsmedizinischer Sicht erschienen die Behandlungen daher 
nachvollziehbar und plausibel. Dabei stützte sich die Staatsanwaltschaft, wie die 
Beschwerdeführerin zu Recht vorbringt, ausschliesslich auf das Rechtsmedizini-
sche Gutachten zum Todesfall des Instituts für Rechtsmedizin (IRM) vom 14. Fe-
bruar 2023. Das IRM kam darin insbesondere zum Schluss, dass aus rechtsmedi-
zinscher Sicht keine Hinweise für eine Verletzung der medizinischen Sorgfalts-
pflicht seitens des Inselspitals Bern oder der G.________ (Psychiatrie) vorlägen. 
Wie auch die Generalstaatsanwaltschaft ausführt, fällt die Klärung der Fragen (Ein-
schätzung der Suizidalität, Distanzierung von handlungsrelevanter Suizidalität bzw. 
allenfalls Falscheinschätzung des Non-Suizidversprechens, Verhalten des Klinik-
personals etc.) betreffend die Behandlung von B.________ nicht in den Fachbe-
reich des IRM; vielmehr wäre eine sachverständige Person etwa aus dem Bereich 
der Psychiatrie damit zu beauftragen (vgl. E. 4.4). Sodann gehört es zu den Aufga-
ben der Staatsanwaltschaft zu beurteilen, ob Sorgfaltspflichten verletzt wurden 
oder ein strafrechtlich relevantes Verhalten vorliegt. Diesbezüglich müssten die 
entsprechenden Unterlagen der «F.________ (Station)» durch die Staatsanwalt-
schaft selbst gesichtet werden, um die nötigen Untersuchungshandlungen vorzu-
nehmen. Insoweit ist es für die Beschwerdekammer nicht nachvollziehbar, weshalb 
die Staatsanwaltschaft die entsprechenden Unterlagen nicht zu den Akten genom-
men hat, um die Beurteilung des IRM zu überprüfen. Unter diesen Umständen ist 
auch nicht ersichtlich, welche Unterlagen dem IRM konkret zur Verfügung gestan-
den sind oder ob noch weitere Dokumente (evtl. Gedächtnisprotokolle des Klinik-
personals, Behandlungsplan, Rapport etc.) eingeholt werden müssen. 
Wie das von der Staatsanwaltschaft erwähnte «offen geführte Setting» der Klinik zu 
verstehen ist und welche Pflichten das Klinikpersonal dabei trifft, ist den Akten nicht 
zu entnehmen. So führt die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerdeschrift aus, am 
Tag des Suizids von B.________ seien zwei Therapietermine vorgesehen gewe-
sen, welche er beide nicht wahrgenommen habe. Sie habe am Vorabend mit ihrem 
Sohn ein Telefonat geführt, wobei er sich in einer merkwürdigen Stimmung befun-
den habe. Da sie sich Sorgen gemacht habe, habe sie am nächsten Tag ca. um 
15:00 Uhr in der Klinik angerufen. Da habe man ihr mitgeteilt, dass es ihrem Sohn 
gut gehe, obwohl er zu diesem Zeitpunkt bereits verstorben war (Todeszeitpunkt 
zwischen 12:00 und 13:42 Uhr). Ob sie diese Auskunft tatsächlich so erhalten hat, 
ist unklar. So oder anders ist ungeklärt, ob die Betreuungspersonen Kenntnis da-
von hatten, wo sich B.________ an diesem Tag aufgehalten hatte oder zumindest 
6
hätten wissen müssen, dass er die «F.________ (Station)» verlassen hatte. Zudem 
bringt die Generalstaatsanwaltschaft richtigerweise vor, es sei ungeklärt, ob die von 
der Beschwerdeführerin bemerkte Stimmungsveränderung auch dem Klinikperso-
nal aufgefallen sei. Sodann ist ungewiss, wie auf das Fernbleiben von den Thera-
piesitzungen reagiert wurde.
In Bezug auf die Einschätzung der handlungsrelevanten Suizidaliät ist insbesonde-
re unklar, ob der Einwand der Beschwerdeführerin, wonach das von B.________ 
eingenommene Medikament «Mirtazapin» zu Beginn der Einnahme zu einer erhöh-
ten Suizidgefahr führen könne und folglich eine strengere Überwachung durch das 
Klinikpersonal nötig gewesen wäre, berechtigt ist. Inwiefern die medikamentöse 
Behandlung mit einem Suizid zusammenhängt, wäre wiederum im Rahmen eines 
Gutachtens durch eine sachverständige Person zu eruieren.
5.
Im Ergebnis ist die Beschwerde gutzuheissen und die Einstellungsverfügung auf-
zuheben. Der Sachverhalt bedarf vertiefter Abklärung nicht zuletzt angesichts der 
Bedeutung des betroffenen Rechtsguts. So sind die von der Generalstaatsanwalt-
schaft vorgebrachten Beweiserhebungen (Erkennung der vollständigen Kranken-
geschichte und Patientendokumentation zu den Akten, Abklärungen bei der Psych-
iatrie, Befragung des zuständigen Fachpersonals etc.) vorzunehmen. Nach den er-
gänzenden Untersuchungshandlungen wird die Staatsanwaltschaft erneut zu prü-
fen haben, ob das Verfahren einzustellen oder beim zuständigen Gericht Anklage 
zu erheben ist.
6.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt der Kanton Bern die Verfahrenskosten, 
bestimmt auf CHF 2‘000.00 (Art. 428 Abs. 1 StPO). Gemäss Art. 433 Abs. 1 StPO 
hat die Beschwerdeführerin Anspruch auf eine angemessene Entschädigung für 
notwendige Aufwendungen im Verfahren. Diese Aufwendungen betreffen in erster 
Linie Anwaltskosten (BGE 139 IV 102 E. 4.1). Die Beschwerdeführerin liess sich im 
Beschwerdeverfahren nicht anwaltlich vertreten. Entschädigungswürdige Nachteile 
sind ihr nicht entstanden und werden auch nicht geltend gemacht, weshalb ihr kei-
ne Entschädigung zuzusprechen ist.
7
Die Beschwerdekammer in Strafsachen beschliesst:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die Verfügung der Regionalen Staatsanwalt-
schaft Oberland vom 27. Februar 2023 (O 22 9407) wird aufgehoben. 
Die Regionale Staatsanwaltschaft Oberland wird angewiesen, die Strafuntersuchung 
betreffend den aussergewöhnlichen Todesfall von B.________ im Sinne der Erwä-
gungen fortzuführen. 
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens, bestimmt auf CHF 2'000.00, trägt der Kanton 
Bern. 
3.
Es wird keine Entschädigung zugesprochen.
4.
Zu eröffnen:
-
der Strafklägerin/Beschwerdeführerin (per Einschreiben)
-
der Generalstaatsanwaltschaft (per Kurier)
Mitzuteilen:
-
der Regionalen Staatsanwaltschaft Oberland, Staatsanwältin D.________
(mit den Akten – per Einschreiben)
-
G.________ (per B-Post)
Bern, 18. September 2023
Im Namen der Beschwerdekammer
in Strafsachen
Der Präsident:
Oberrichter Bähler
i.V. Oberrichter Schmid
Die Gerichtsschreiberin:
Ueltschi
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung beim Bundesgericht, Av. du Tribunal fédéral 29, 
1000 Lausanne 14, Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 39 ff., 78 ff. und 90 ff. des Bundesgerichtsgeset-
zes (BGG; SR 173.110) geführt werden. Die Beschwerde muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entspre-
chen.