be_zivilstraf · SK 2024 72 · 2025-01-29 · de

Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz, | Strassenverkehr

Obergericht
des Kantons Bern
2. Strafkammer
Cour suprême
du canton de Berne
2e Chambre pénale
Urteil 
SK 24 72
Hochschulstrasse 17
Postfach 
3001 Bern
Telefon +41 31 635 48 08
Fax +41 31 634 50 54
obergericht-straf.bern@justice.be.ch
www.justice.be.ch/obergericht
Bern, 29. Januar 2025 
Besetzung
Oberrichter Horisberger (Präsident i.V.), 
Oberrichter Knecht, Oberrichterin Friederich Hörr
Gerichtsschreiber Fretz
Verfahrensbeteiligte
A.________
verteidigt durch Rechtsanwalt B.________
Beschuldigter/Berufungsführer
gegen
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Nordring 8, 
Postfach, 3001 Bern
Gegenstand
Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz
Berufung gegen das Urteil des Regionalgerichts Emmental-
Oberaargau (Einzelgericht) vom 16. November 2023 
(PEN 23 177)


2
Erwägungen:
I.
Formelles
1.
Erstinstanzliches Urteil
Das 
Regionalgericht 
Emmental-Oberaargau 
(Einzelgericht; 
nachfolgend: 
Vorinstanz) fällte am 16. November 2023 über A.________ (nachfolgend: Beschul-
digter) das folgende Urteil (pag. 79 ff.; Hervorhebungen im Original):
I. 
A.________ wird schuldig erklärt:
der groben Verkehrsregelverletzung durch mangelnde Aufmerksamkeit und dadurch auch 
Nichtbeachten von polizeilichen Haltezeichen, begangen am 08.12.2022 in C.________ (Ort) auf 
der D.________ (Strasse)
und in Anwendung der Art. 34, 42, 44, 47, 333 StGB
Art. 27 Abs. 1, 31 Abs. 1, 90 Abs. 2 SVG
Art. 3 Abs. 1 VRV, Art. 66 SSV, Art. 426 ff. StPO
verurteilt:
1.
Zu einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu CHF 170.00, ausmachend total CHF 1'700.00.
Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festgesetzt.
2.
Zu einer Verbindungsbusse von CHF 340.00. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhafter Nicht-
bezahlung wird auf 2 Tage festgesetzt.
3.
Zu den Verfahrenskosten, sich zusammensetzend aus Gebühren von CHF 2'500.00 und Aus-
lagen von CHF 120.00, insgesamt bestimmt auf CHF 2'620.00.
Kosten der Untersuchung
CHF
500.00
Kosten des Gerichts
(inkl. schriftl. Begründung)
CHF
2’000.00
Total 
CHF
2’500.00
Zeugengeld
CHF
20.00
Kosten der Staatsanwaltschaft
CHF
100.00
Total
CHF
120.00
Total Verfahrenskosten
CHF
2’620.00
Die Gebühren setzen sich zusammen aus:
Die Auslagen setzen sich zusammen aus:
Wird keine schriftliche Begründung verlangt, reduziert sich die Gebühr um CHF 800.00. Die re-
duzierten Verfahrenskosten betragen damit CHF 1'820.00.
II. 
Weiter wird verfügt:
[Eröffnungs- und Mitteilungsformel]


3
2.
Berufung
Gegen dieses Urteil meldete Rechtsanwalt B.________ namens und im Auftrag 
des Beschuldigten mit Eingabe vom 21. November 2023 fristgerecht die Berufung 
an (pag. 85). Die erstinstanzliche Urteilsbegründung datiert vom 1. Februar 2024 
und wurde den Parteien mit Verfügung gleichen Datums zugestellt (pag. 92 ff. und 
pag. 110 f.). Die Berufungserklärung des Beschuldigten ging mit Eingabe vom 
15. Februar 2024 form- und fristgerecht beim Obergericht des Kantons Bern ein. 
Der Beschuldigte focht das Urteil mit Blick auf den Schuldspruch sowie die Sank-
tion an. Nicht angefochten wurde die Auferlegung der erstinstanzlichen Verfah-
renskosten (pag. 120 f.). Die Generalstaatsanwaltschaft beantragte weder ein 
Nichteintreten auf die Berufung noch erklärte sie die Anschlussberufung. Stattdes-
sen verzichtete sie mit Schreiben vom 23. Februar 2024 auf die Teilnahme am obe-
rinstanzlichen Verfahren (pag. 136). 
3.
Schriftliches Verfahren und oberinstanzliche Beweisergänzungen
Mit Verfügung vom 23. Februar 2024 wurde die Durchführung eines schriftlichen 
Verfahrens in Aussicht gestellt (pag. 137 f.). Mit Eingabe vom 28. Februar 2024 
liess Rechtsanwalt B.________ namens und im Auftrag des Beschuldigten mittei-
len, mit der Durchführung eines schriftlichen Verfahrens einverstanden zu sein 
(pag. 140). Mit Verfügung vom 29. Februar 2024 wurde von der Zustimmung des 
Beschuldigten Kenntnis genommen und die Durchführung des schriftlichen Verfah-
rens angeordnet. Der Beschuldigte wurde zudem aufgefordert, innert Frist eine 
schriftliche Begründung der Berufung einzureichen. Schliesslich wurde die Beset-
zung der Kammer bekanntgegeben (pag. 146 f.). Der Beschuldigte reichte am 
2. Mai 2024 innert erstreckter Frist seine schriftliche Berufungsbegründung zu den 
Akten (pag. 182 ff). Mit Verfügung vom 2. Mai 2024 wurde der Schriftenwechsel als 
abgeschlossen erachtet und ein schriftlicher Entscheid in Aussicht gestellt 
(pag. 195). 
Rechtsanwalt B.________ stellte mit Eingabe vom 15. Februar 2024 den Bewei-
santrag, zwei Fotoaufnahmen zu den Akten zu erkennen (pag. 120 f.). Mit Verfü-
gung vom 23. Februar 2023 wurde der Antrag gutgeheissen und die Fotoaufnah-
men zu den Akten erkannt (pag. 137). Von Amtes wegen wurde über den Beschul-
digten ein Strafregisterauszug (datierend vom 29. Februar 2024; pag. 149) und ein 
Leumundsbericht samt Erhebungsformular wirtschaftliche Verhältnisse (datierend 
vom 22. März 2024; pag. 153 ff.) eingeholt. 
4.
Anträge des Beschuldigten
Rechtsanwalt B.________ beantragte in seiner Berufungserklärung vom 15. Fe-
bruar 2024 für den Beschuldigten folgende Abänderungen des erstinstanzlichen 
Urteils, an welchen in der Berufungsbegründung vom 2. Mai 2024 vollumfänglich 
festgehalten wurde (pag. 85 und 182 ff.):
1.
Urteilsdispositivziffern I. 1. (Geldstrafe) und I. 2. (Verbindungsbusse) des angefochtenen Urteils 
des Regionalgerichts Emmental-Oberaargau vom 16. November 2023 seien in Gutheissung der 
Berufung aufzuheben. 


4
2.
Der Beschuldigte sei schuldig zu erklären: 
der einfachen Verkehrsregelverletzung durch mangelnde Aufmerksamkeit und dadurch auch der 
Nichtbeachtung von polizeilichen Haltezeichen, begangen am 08.12.2022 in C.________ (Ort) 
auf der D.________ (Strasse)
und in Anwendung der Art. 106, 333 StGB
Art. 27 Abs. 1, Art. 31 Abs. 1, Art. 90 Abs. 1 SVG
Art. 66 SSV, Art. 426 ff. StPO 
zu einer Busse in der Höhe von CHF 250.00 und den erstinstanzlichen Verfahrenskosten, sich 
zusammensetzend aus Gebühren von CHF 2'500.00 und Auslagen von CHF 120.00, insgesamt 
bestimmt auf CHF 2'620.00, zu verurteilen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten des Staates im Berufungsverfahren. 
5.
Verfahrensgegenstand und Kognition der Kammer
Der Beschuldigte hat das erstinstanzliche Urteil bezüglich Schuldspruch und Sank-
tion angefochten. Unangefochten blieb einzig die Auferlegung der erstinstanzlichen 
Verfahrenskosten an den Beschuldigten. Die Kammer hat somit den Schuldspruch, 
eine allfällige Sanktion sowie die sich daraus ergebenden Kostenfolgen im oberin-
stanzlichen Verfahren zu prüfen. Die Kammer verfügt dabei über volle Kognition 
(Art. 398 Abs. 3 StPO). Infolge Verzichts der Generalstaatsanwaltschaft auf Teil-
nahme am oberinstanzlichen Verfahren und somit mangels Anschlussberufung 
oder eigenständiger Berufung darf das erstinstanzliche Urteil jedoch nicht zum 
Nachteil des Beschuldigten abgeändert werden (sog. Verschlechterungsverbot, Art. 
391 Abs. 2 StPO). Vorbehalten bleibt eine strengere Bestrafung aufgrund von Tat-
sachen, die dem erstinstanzlichen Gericht nicht bekannt sein konnten (Art. 391 
Abs. 2 Satz 2 StPO). Solche Tatsachen können beispielsweise die wirtschaftlichen 
Verhältnisse zur Bemessung der Höhe des Tagessatzes nach Art. 34 Abs. 2 Satz 4 
des Schweizerischen Strafgesetzbuchs (StGB; SR 311.0) betreffen.
II.
Sachverhalt und Beweiswürdigung
6.
Theoretische Grundlagen der Beweiswürdigung
Für die allgemeinen Grundlagen der Beweiswürdigung kann vorab auf die zutref-
fenden Ausführungen der Vorinstanz verwiesen werden (S. 4 f. der erstinstanzli-
chen Urteilsbegründung, pag. 95 f.). Der Vollständigkeit halber ist folgendes anzu-
merken: 
Das Gericht würdigt das Ergebnis der Beweisaufnahme und fällt das Urteil nach 
seiner freien, aus der Hauptverhandlung und den Akten gewonnenen Überzeugung 
(Art. 350 Abs. 2 i.V.m. Art. 10 Abs. 2 StPO). Freie Beweiswürdigung bedeutet, dass 
jede verurteilende Erkenntnis auf der aus der Beweiswürdigung geschöpften Über-
zeugung des Gerichts von der Schuld der beschuldigten Person beruhen soll. Die 
freie Beweiswürdigung gründet auf gewissenhaft festgestellten Tatsachen und logi-
schen Schlussfolgerungen; sie darf sich nicht auf blossen Verdacht oder blosse 
Vermutung stützen (TOPHINKE, in: Basler Kommentar, Schweizerische Strafpro-


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zessordnung, 3. Auflage 2023, N 58 und 61 zu Art. 10 StPO, m.w.H.). Bestehen 
unüberwindliche Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen Voraussetzungen der 
angeklagten Tat, so geht das Gericht von der für die beschuldigte Person günstige-
ren Sachlage aus (Art. 10 Abs. 3 StPO). 
Der Grundsatz «in dubio pro reo» als Beweiswürdigungsregel besagt, dass sich 
das Gericht nicht von einem für die angeklagte Person ungünstigen Sachverhalt 
überzeugt erklären darf, wenn bei objektiver Betrachtung Zweifel bestehen, ob sich 
der Sachverhalt so verwirklicht hat. Dabei sind bloss abstrakte und theoretische 
Zweifel nicht massgebend, weil solche immer möglich sind und absolute Gewiss-
heit nicht verlangt werden kann. Es muss sich vielmehr um erhebliche und nicht zu 
unterdrückende Zweifel handeln, d.h. um solche, die sich nach der objektiven 
Sachlage aufdrängen. Liegen keine direkten Beweise vor, ist auch ein indirekter 
Beweis zulässig. Beim Indizienbeweis wird aus bestimmten Tatsachen, die nicht 
unmittelbar rechtserheblich, aber bewiesen sind (Indizien), auf die zu beweisende, 
unmittelbar rechtserhebliche Tatsache geschlossen. Eine Mehrzahl von Indizien, 
welche für sich alleine nur mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit auf die Täter-
schaft oder die Tat hinweisen und einzeln betrachtet die Möglichkeit des Anders-
seins offen lassen, können einen Anfangsverdacht verstärken und in ihrer Gesamt-
heit ein Bild erzeugen, das bei objektiver Betrachtung keine Zweifel bestehen lässt, 
dass sich der Sachverhalt so verwirklicht hat (Urteile des Bundesgerichts 
6B_781/2010 vom 13. Dezember 2010 E. 3.2; 6B_300/2015 vom 3. Dezember 
2015 E. 3.2.2; 6B_605/2016 vom 15. September 2016 E. 2.8).
7.
Vorwurf gemäss Anklageschrift
Dem Beschuldigten wird mit Strafbefehl vom 25. Juli 2023 (pag. 35 f.) vorgeworfen, 
am 8. Dezember 2022 als Lenker eines Personenwagens (Kontrollschild 
E.________) mit ca. 50 km/h (Tempomat auf 54 km/h eingestellt) von F.________ 
(Ort) herkommend auf der D.________ (Strasse) gefahren zu sein, als sich eine 
Polizistin entschlossen habe, den Beschuldigten für eine Verkehrskontrolle anzu-
halten. Die Polizistin soll sich mit oranger Leuchtweste bekleidet und eingeschalte-
ter Taschenlampe mit oranger Leuchtkappe nach oben gerichtet auf die Strasse in 
Richtung Fahrbahnmitte begeben haben, um den Beschuldigten anzuhalten. Der 
Beschuldigte soll sich zu diesem Zeitpunkt ca. 70 bis 80 Meter von der Polizistin 
entfernt befunden haben, als diese dem Beschuldigten mittels Stablampe das Hal-
tezeichen gegeben haben soll. Der Beschuldigte soll die Polizistin aufgrund man-
gelnder Aufmerksamkeit erst im letzten Moment bemerkt haben und soll dieser mit 
einem Schlenker nach rechts ausgewichen sein, wobei er mit der rechten Fahr-
zeugseite auf das dortige Trottoir gefahren sei. Die Polizistin sei gleichzeitig nach 
hinten gegen die Fahrbahnmitte/Gegenfahrbahn gesprungen, wodurch ein aus 
Richtung G.________ (Ort) herannahendes Fahrzeug habe ausweichen müssen, 
um eine Kollision mit der Polizistin zu verhindern. Der Beschuldigte sei indes weiter 
in Richtung G.________ (Ort) gefahren, wo er auf dem Parkplatz der Agrola-
Tankstelle habe angehalten werden können. Der Beschuldigte soll durch sein Ver-
halten zumindest grobfahrlässig eine wichtige Verkehrsregel in objektiv schwerwie-
gender Weise verletzt haben und dadurch eine ernstliche Gefahr für die Polizistin 


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und die übrigen Verkehrsteilnehmer geschaffen und auch in Kauf genommen ha-
ben. Dieser Strafbefehl gilt als Anklageschrift (Art. 356 Abs. 1 StPO). 
8.
Beweismittel 
Als objektive Beweismittel liegen – wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren – ins-
besondere der Anzeigerapport vom 9. Dezember 2022 (pag. 1 ff.) und Google 
Maps Aufnahmen (pag. 26) zur Verfügung. Im oberinstanzlichen Verfahren wurden, 
auf Antrag der Verteidigung hin, zusätzlich zwei Fotoaufnahmen zu den Akten er-
kannt (pag. 126 f.). Als subjektive Beweismittel stehen die Aussagen des Beschul-
digten (pag. 4 f. und 61 ff.) sowie die Aussagen der Zeugin J.________ (pag. 66 ff.) 
zur Verfügung. 
9.
Beweiswürdigung und Beweisergebnis der Vorinstanz
Die Vorinstanz hielt vorab fest, dass der Schwerpunkt des angeklagten Falls bei 
der rechtlichen Qualifikation des Verhaltens des Beschuldigten liege. Die noch be-
strittenen Sachverhaltselemente seien daher von geringer Bedeutung. 
Das Gericht halte die Aussagen des Beschuldigten nicht als grundsätzlich un-
glaubhaft, gehe aber davon aus, dass sich der Beschuldigte aufgrund der unerwar-
teten Situation nicht alles im Detail habe merken können. Für die Klärung des be-
strittenen Sachverhalts stelle das Gericht daher auf die Aussagen der Polizistin 
J.________ ab. Es seien keine Anhaltspunkte dafür auszumachen, dass diese 
wahrheitswidrige Aussagen gemacht haben könnte. Insbesondere habe sie kein In-
teresse am Ausgang des Verfahrens. Polizistin J.________ habe anlässlich ihrer 
Einvernahme bestätigt, dass sich der Beschuldigte nach dem Schlenker teilweise 
auf dem Trottoir befunden habe (pag. 66 Z. 35) und dass es ohne ihren Sprung 
nach hinten zu einer Kollision gekommen wäre (pag. 68 Z. 9). Weiter habe sie aus-
gesagt, dass die Kontrolle beim grossen Parkplatz, also hinter dem Restaurant 
H.________, stattgefunden habe (pag. 66 Z. 24 ff.). Die Strasse sei gut ausge-
leuchtet gewesen. 
Insbesondere die Aussage, dass die Strasse gut ausgeleuchtet gewesen sei, sei 
aufgrund der Google Maps-Aufnahmen (pag. 26) nachvollziehbar. So sei auf die-
sen Aufnahmen erkennbar, dass sich auch im Bereich des grossen Parkplatzes ei-
ne Strassenlaterne befinde. Dass diese geleuchtet habe, bestreite der Beschuldigte 
nicht (pag. 63 Z. 7). Die Stelle der Polizeikontrolle sei daher beleuchtet gewesen. 
Für den erwiesenen Sachverhalt könne im Weiteren auf die Sachverhaltsumschrei-
bung gemäss Strafbefehl vom 25. Juli 2023 verwiesen werden, welchen das Ge-
richt als erstellt erachte (S. 6 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, 
pag. 96 ff.). 
10.
Vorbringen der Verteidigung
Die Verteidigung brachte in der schriftlichen Berufungsbegründung zunächst vor, 
dass der Beschuldigte den Vorwurf anerkenne, die Polizistin J.________ zu spät 
bemerkt zu haben und mit einem Schlenker nach rechts ausgewichen zu sein. 
Nicht anerkannt werde hingegen, dass der Beschuldigte aufgrund des Schlenkers 
auf das Trottoir gefahren sei und dass es zu einer Kollision mit der Polizistin ge-


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kommen wäre, wenn diese nicht nach hinten gesprungen wäre. Nach der Wahr-
nehmung des Beschuldigten sei dies nicht der Fall gewesen. Nicht erstellt sei im 
Weiteren, dass ein aus Richtung G.________ (Ort) herannahendes Fahrzeug habe 
ausweichen müssen, um eine Kollision mit der Polizistin zu verhindern. Bei ihrer 
Befragung durch die Vorinstanz am 16. November 2023 habe die Polizistin dazu 
sinngemäss ausgesagt, sie habe dies nicht so wahrgenommen. Ein Kollege habe 
es ihr erzählt. Von einem Zeugen vom Hörensagen werde gesprochen, wenn der 
Zeuge nur bekunden könne, was ihm eine Drittperson über ihre Wahrnehmungen 
berichtet habe. Es handle sich mithin um das Zeugnis über fremde Tatsachen-
wahrnehmungen. Hinsichtlich eigener Wahrnehmungen über die Mitteilungen des 
Dritten sei der Zeuge vom Hörensagen ein unmittelbarer Zeuge. Mittelbar sei sein 
Zeugnis in Bezug auf das ihm geschilderte Tatgeschehen. In Bezug auf dieses 
könne der Zeuge vom Hörensagen somit nur bekunden, was er gehört habe, nicht 
aber ob das Gehörte auch wahr sei (pag. 183 f.).
Nicht stichhaltig sei zunächst der Vorwurf, der Beschuldigte habe seine Aufmerk-
samkeit über eine Strecke von 70 bis 80 Metern nicht auf die Strasse vor ihm ge-
richtet. Der Beschuldigte habe sehr wohl in die Fahrtrichtung geblickt. Seine Augen 
seien zu keiner Zeit geschlossen gewesen. Bei seiner Einvernahme vor der Vorin-
stanz habe der Beschuldigte vielmehr ausgesagt, dass er, als die Polizistin auf die 
Strasse getreten sei, ungefähr beim Gemeindehaus gewesen sei, wo es einen 
Fussgängerstreifen und einen Parkplatz habe. Er sei auf diese Situation konzen-
triert gewesen. Die Polizistin müsse dann auf die Strasse gekommen sein. Es sei ja 
auch noch Gegenverkehr gewesen. Die Gefahr komme dort, wenn überhaupt, von 
rechts. Bei der Gemeinde habe er sich eher auf den Ortsbus geachtet. Dieser fahre 
oft raus ohne zu schauen. Sein Augenmerk sei beim Parkplatz, beim Fussgänger-
streifen und bei der Kreuzung gewesen. Für ihn habe die Gefahr darin bestanden, 
dass ein Auto rausfahre oder jemand von dort herkomme. Mit keinem Wort habe 
der Beschuldigte erwähnt, dass er seine Aufmerksamkeit damals nicht auch auf die 
Strasse vor ihm gerichtet habe. Der Umstand, dass er seine Aufmerksamkeit pha-
senweise eher auf die rechte Strassenseite richtete, heisse nicht, dass er nicht 
gleichzeitig auch die Strasse vor ihm und seine Fahrbahn im Auge behalten habe. 
Dass er die Polizistin nicht gesehen habe, habe der Beschuldigte anlässlich der 
vorinstanzlichen Einvernahme sinngemäss damit erklärt, dass er gar nicht daran 
gedacht habe, dass in einer solchen Situation jemand in der Mitte der Strasse ste-
hen könne. Man sehe ja nicht in die Scheinwerfer des Gegenverkehrs. Die Stras-
senlaternen hätten wohl schon gebrannt, hauptsächlich sei es aber der Gegenver-
kehr gewesen, welcher geblendet habe. Die Polizistin sei so weit in der Strassen-
mitte gestanden, dass diese vor den Scheinwerfern des Gegenverkehrs gewesen 
sei. Aufgrund des Gegenverkehrs habe niemand von links kommen können. Wenn 
die Polizistin in der Mitte der Fahrbahn gewesen wäre, hätte er sie gesehen. 
Die Polizistin habe anlässlich ihrer Einvernahme sinngemäss bestätigt, dass die 
Kontrolle auf der Höhe eines grossen Parkplatzes bei einem Restaurant stattge-
funden habe. Die Vorinstanz habe gestützt darauf in korrekter Weise auf den Ort 
des Geschehens geschlossen. Zu ihrer Position auf der Strasse habe die Polizistin 
sinngemäss ausgesagt, ca. ¾ von der Strasse, wenn man vom Trottoir herschaue, 


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Richtung Mittelstreifen, gestanden zu haben. Aus den im oberinstanzlichen Verfah-
ren als auch aus Google Maps Street View ergehe, dass sich im Bereich des inter-
essierenden Streckenabschnitts kein Mittelstreifen befinde. Erst kurz vor dem 
nächsten Fussgängerstreifen habe es einen solchen. Die Kontrolle habe jedoch, 
wie gesagt, beim grossen Parkplatz und damit rund 50 Meter weiter nordwestlich, 
Richtung F.________ (Ort), stattgefunden. Daraus folge, dass es sich bei den An-
gaben der Polizistin zu ihrer Position auf der Strasse bezüglich des Mittelstreifens 
lediglich um ungefähre Schätzungen handle, welche wegen der Abwesenheit eines 
Mittelstreifens nicht als zuverlässig gelten könnten. In der Wahrnehmung des Be-
schuldigten sei die Polizistin praktisch in der Mitte der Strasse, also auf dem ima-
ginären Mittelstreifen gestanden. 
Der Beschuldigte habe bei seiner Einvernahme vor der Vorinstanz ausgesagt, die 
Polizistin deshalb nicht wahrgenommen zu haben, weil diese so weit in der Stras-
senmitte gestanden sei, dass sie sich aus seiner Sicht vor den Scheinwerfern des 
Gegenverkehrs befunden habe. Weiter hinten habe sich eine Baustelle befunden, 
welche über eine provisorische Lichtsignalanlage verfügt habe. Bei rot hätten sich 
die Autos gestaut und weil die Ampel gerade auf grün gestanden habe, sei ihm ei-
ne durchgehende Kolonne von Fahrzeugen entgegengekommen. Da es dunkel 
gewesen sei, hätten diese die Scheinwerfer eingeschaltet gehabt. Auf den einge-
reichten Bildern sei erkennbar, dass die vielen sich bewegenden Scheinwerfer der 
in der Dunkelheit entgegenkommenden Fahrzeuge bewirkten hätten, dass eine 
sich in der Strassenmitte befindende Person nur schlecht wahrnehmbar gewesen 
sei, selbst wenn diese eine Stablampe getragen habe. Diese sei vor dem Hinter-
grund der Scheinwerfer nur als eine Lampe unter vielen erkennbar gewesen. Es 
dürfe zudem als bekannt vorausgesetzt werden, dass das Licht einer Stablampe 
schwächer sei, als jenes von Auto-Scheinwerfern und daher vor dem Hintergrund 
des Gegenverkehrs nicht gut sichtbar gewesen sei. Damit übereinstimmend habe 
die Polizistin J.________ anlässlich ihrer Einvernahme vor der Vorinstanz ausge-
sagt, dass sie auch schon die Erfahrung gemacht habe, dass man nicht so gut ge-
sehen werde, wenn man ein anders Licht hintendran habe. Dies müsse umso mehr 
gelten, wenn eine ganze Kolonne von starken, sich bewegenden Scheinwerfern, 
vorbeiziehe. 
Die beiden eingereichten Bildaufnahmen würden die im fraglichen Zeitpunkt herr-
schenden Verhältnisse nicht exakt wiedergeben. Damals habe es nicht geregnet, 
andererseits seien nicht nur wie auf den Bildern vereinzelte, sondern eine durchge-
hende Kolonne von Fahrzeugen entgegengekommen. Vor dem Hintergrund dieser 
sich bewegenden Kolonne mit eingeschalteten Scheinwerfern sei die im Bereich 
der Strassenmitte stehende Polizistin ausgesprochen schlecht zu erkennen gewe-
sen. Hinzu komme, dass sich an der Stelle, an welcher sich die Polizistin aufgehal-
ten habe, kein Fussgängerstreifen befinde und der Beschuldigte aufgrund des dich-
ten und flüssigen Verkehrs keinen Grund zur Annahme gehabt habe, dass jemand 
vom linken Strassenrand her die Strasse überquere. Mit der Möglichkeit, dass dort 
eine Person in der Strassenmitte stehen könne, habe der Beschuldigte nicht ge-
rechnet, zumal dies noch nie vorgekommen sei, obwohl er dort jeden Tag nach der 
Arbeit durchfahre. 


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Anzumerken sei noch, dass der mit eingeschalteten Scheinwerfern fahrende Ge-
genverkehr zwar die Sicht in Richtung Gegenfahrbahn und damit auch in Richtung 
Strassenmitte eingeschränkt habe, wo sich die Polizistin J.________ befunden ha-
be, die Sicht geradeaus auf die rechte Fahrspur, auf der der Beschuldigte unter-
wegs gewesen sei, jedoch nicht nennenswert beeinträchtigt habe. Es sei dem Be-
schuldigten daher nicht vorzuwerfen, dass dieser seine Geschwindigkeit in dieser 
Situation nicht reduziert habe. Normaler Gegenverkehr sei auch nachts per se kein 
Grund für eine Temporeduktion unter die erlaubte Geschwindigkeit. Zudem seien 
der Fussgängerstreifen und die Kreuzung D.________ (Strasse) – I.________ 
(Strasse) noch rund 50 Meter entfernt gewesen, als der Beschuldigte die Polizistin 
passiert habe, so dass er noch problemlos hätte anhalten können, falls ein Fuss-
gänger auf dem Fussgängerstreifen die Strasse hätte überqueren wollen, was in-
des nicht der Fall gewesen sei. 
11.
Unbestrittener / Bestrittener Sachverhalt
Der Sachverhalt war bereits im vorinstanzlichen Verfahren weitestgehend unbestrit-
ten (pag. 62 Z. 3). Auch im oberinstanzlichen Verfahren hat sich daran nichts 
geändert. So ist unbestritten, dass die Polizistin J.________ mit einer Leuchtkelle 
und Leuchtweste ausgestattet auf der Fahrbahn des Beschuldigten stand, worauf-
hin dieser einen Schlenker nach rechts gemacht hat (pag. 5). Dabei fuhr der Be-
schuldigte unbestrittenerweise mit Tempomat auf 54 km/h (pag. 5). Unbestritten ist 
weiter der Ort der Kontrolle und damit verbunden die Lichtverhältnisse am Ort des 
Geschehens (pag. 186 E.6). Bestritten ist hingegen, ob der Beschuldigte aufgrund 
des Schlenkers «auf das Trottoir» gefahren ist und ob es zu einer Kollision mit der 
Polizistin J.________ gekommen wäre, wenn sich dieselbe nicht mit einem Sprung 
gerettet hätte (pag. 73, pag. 183) sowie die genaue Position der Polizistin 
J.________ auf der Strasse (pag. 186). Zuletzt ist ebenfalls bestritten, ob ein aus 
der Richtung G.________ (Ort) herannahendes Fahrzeug habe ausweichen müs-
sen, um eine Kollision mit der Polizistin J.________ zu verhindern (pag. 184). 
12.
Beweiswürdigung der Kammer
Wie die Vorinstanz korrekt erkannte, liegt der Schwerpunkt im vorliegenden Fall 
nicht bei der konkreten Beweiswürdigung, sondern bei der rechtlichen Qualifikation 
des hauptsächlich unbestrittenen Verhaltens des Beschuldigten. So legt Rechts-
anwalt B.________ in der Berufungserklärung (pag. 120 f.) sowie in der Beru-
fungsbegründung (pag. 182 ff.) denn auch dar, dass der Beschuldigte den Vorwurf 
anerkenne, die Polizistin zu spät bemerkt zu haben und mit einem Schlenker nach 
rechts ausgewichen zu sein. 
Übereinstimmend mit der Vorinstanz hält auch die angerufene Kammer die Aussa-
gen des Beschuldigten als nicht grundsätzlich unglaubhaft. Zutreffenderweise hat 
die Vorinstanz jedoch bei der Klärung bestrittener Punkte hauptsächlich auf die 
Aussagen der Polizistin J.________ abgestellt (S. 6 der erstinstanzlichen Urteils-
begründung, pag. 97). Nachvollziehbar erscheinen insbesondere die Aussagen der 
Polizistin J.________ hinsichtlich Lichtverhältnisse am Ort der Kontrolle, welche 
durch den Beschuldigten im oberinstanzlichen Verfahren dann auch nicht mehr be-
stritten werden (pag. 25, pag. 63 Z. 7, pag. 185). 


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Von der Vorinstanz im Rahmen der Beweiswürdigung nicht genauer untersucht 
wurde die genaue Positionierung der Polizistin J.________ auf der Strasse. Hierzu 
hat die Polizistin ausgesagt, sie sei nicht auf dem Mittelstreifen, aber auch nicht in 
der Mitte der Strasse gestanden (pag. 67 Z. 2 f.). Im Endeffekt daher etwa ¾ von 
der Strasse, wenn man vom Trottoir her schaue (pag. 67 Z. 2 f.). Auf Nachfrage 
bestätigte die Polizistin J.________, dass sie damit ¾ der Fahrspur des Beschul-
digten gemeint habe (pag. 68 Z. 35 ff.). Der Beschuldigte gab hingegen an, dass 
die Polizistin in seiner Wahrnehmung nicht in der Fahrbahnmitte, sondern auf der 
Strassenmitte gestanden sei (pag. 62 Z. 3 ff.). Zudem gehe aus den eingereichten 
Fotoaufnahmen als auch aus Google Maps und Street View hervor, dass sich im 
Bereich des hier interessierenden Strassenabschnittes gar kein Mittelstreifen befin-
de (pag. 126 f. und pag. 186). In diesem Punkt ist der Verteidigung zuzustimmen, 
ergeht doch bereits aus der Bilddokumentation auf pag. 26 resp. pag. 34 (gleiche 
Aufnahmen), dass sich an besagter Stelle kein Mittelstreifen befand. Dass eine ex-
akte Bestimmung der Position der Polizistin J.________ aufgrund der offensichtli-
chen Absenz eines Mittelstreifens nicht möglich ist, erscheint der Kammer nach-
vollziehbar. Allerdings ist dies entgegen den Ausführungen der Verteidigung nicht 
ausschlaggebend, hat sich die Polizistin im Laufe der Aktion doch auf dem Park-
platz beim weissen Auto bereitgemacht und sich dann vom rechten Strassenrand in 
Richtung «Mittelstreifen» bewegt, um ein Auto anzuhalten, weshalb ohnehin nicht 
von einer gleichbleibenden Positionierung gesprochen werden kann (pag. 66 Z. 16 
ff.). Hierbei ist auf die Aussagen der Polizistin J.________ abzustellen und davon 
auszugehen, dass sie entsprechend ihrem geschulten Verhalten jederzeit im Be-
reich der Fahrbahn des Beschuldigten stand. Wenn die Polizistin J.________ auf 
den nicht vorhandenen Mittelstreifen Bezug nimmt, versuchte sie damit lediglich ih-
re Position möglichst genau zu beschreiben. Selbst ohne aufgemalten Mittelstreifen 
ergibt sich damit ein für alle Seiten verständliches Bild der ungefähren Positionie-
rung auf der Strasse und unterstreicht, dass sie sich gerade nicht auf der Gegen-
fahrbahn befand. Auf die Aussagen des Beschuldigten, welcher die Polizistin 
J.________ gemäss eigenen Aussagen erst im letzten Moment erkannte, kann für 
die Ermittlung der genauen Position nicht abgestellt werden. So ist der Kammer 
nicht ersichtlich, weshalb der Beschuldigte in einer Sekunde des Schreckes die 
Positionierung der Polizistin besser erkennen konnte, als die Polizistin selber sich 
ihrer Positionierung bewusst war. Damit ist, wie im Ergebnis auch die Vorinstanz, 
davon auszugehen, dass sich die Polizistin zur Kontrolle des Fahrzeugs des Be-
schuldigten vom rechten Strassenrand her gegen die Strassenmitte bewegte und 
sodann im Bereich der linken Seite der rechten Fahrspur verblieb und das polizeili-
che Haltezeichen zu vermitteln versuchte. Es gibt keine Anzeichen dafür, dass sich 
die Polizistin J.________ entgegen ihrer Berufserfahrung mit dem Rücken in die 
Fahrbahn der Gegenseite bewegte, was einerseits gefährlich wäre und anderer-
seits auch den dortigen Verkehrsfluss unnötig einschränken oder zum Erliegen 
bringen würde. 
Entgegen den Ausführungen der Verteidigung in der Berufungsbegründung erach-
tet es die Kammer sodann als erstellt, dass der Beschuldigte beim Schlenker nach 
rechts mit seinem Fahrzeug zumindest teilweise auf das dortige Trottoir gelangte. 
Für die Kammer ist nicht ersichtlich, weshalb entgegen den glaubhaften Aussagen 


11
der Polizistin J.________, welche bereits im Anzeigerapport vom 9. Dezember 
2022 das Befahren des Trottoirs schilderte, den Aussagen des Beschuldigten zu 
folgen wäre (pag. 2, pag. 67 Z. 11 ff.). Der Kammer sind keine Anhaltspunkte er-
sichtlich, weshalb die Polizistin J.________ diesbezüglich wahrheitswidrige Aussa-
gen gemacht haben könnte. Insbesondere hat diese kein Interesse am Ausgang 
des Verfahrens. Im Moment des Ausweichmanövers war sich der Beschuldigte der 
Gefahr zudem gerade erst bewusst geworden, wohingegen die Polizistin 
J.________ sich bereits auf eine bedeutende Situation einstellen und ihre Sinn-
wahrnehmung fokussieren konnte. Als Polizistin ist sie zudem darin geschult, in 
Ausnahmesituationen das Wesentliche zu erkennen und später wiederzugeben. Es 
erscheint daher glaubhaft, dass sie ein Touchieren des ziemlich flachen Randsteins 
erkannte, als relevant erachtete und entsprechend tatzeitnah im Anzeigerapport 
wiedergab. Dass der Randstein auf diesem Strassenabschnitt flach ist, ergibt sich 
ohne Weiteres aus Google Maps sowie aus den anwaltlich eingereichten Beweis-
mitteln (pag. 126 f.). Gleiches gilt auch für das Ausweichmanöver des aus Richtung 
G.________ (Ort) herannahenden Fahrzeugs. Zwar ist der Verteidigung zuzustim-
men, dass die Zeugin diesbezüglich im Rahmen der Einvernahme keine eigenen 
Wahrnehmungen schildern konnte. Allerdings finden sich die eigenen Wahrneh-
mungen des Patrouillenkollegen im Anzeigerapport wieder, worauf abgestellt wer-
den kann (pag. 1 ff.). Der Beschuldigte gab seinerseits zu Protokoll, nichts zum all-
fälligen Ausweichmanöver sagen zu können (pag. 63 Z. 26). Darüber hinaus ergeht 
sowohl aus den eingereichten Beweismitteln (pag. 126 f.) als auch aus Google 
Maps und Street View – worauf die Verteidigung ebenfalls abstellt, weshalb die 
Kammer dies in ihrem Entscheid ebenfalls berücksichtigt –, dass die Strasse an der 
hier interessierenden Stelle eher schmal war. Nichts Anderes beschreibt auch der 
Beschuldigte, wenn er ausführt, dass ihm die Scheinwerfer des Gegenverkehrs 
entgegengekommen seien. Dass die Polizistin bei diesen Platzverhältnissen 
zurücktreten musste, erscheint somit stimmig und als den Platzverhältnissen an-
gemessenes Reaktionsverhalten auf das Fahrverhalten des Beschuldigten. Die 
Schilderung des beobachtenden Polizisten lässt sich somit ohne Weiteres mit den 
Schilderungen des Beschuldigten und der Polizistin in Einklang bringen. Für die 
Kammer ist daher ebenfalls erstellt, dass ein entgegenkommendes Fahrzeug ein 
Ausweichmanöver einleiten musste, um nicht zu riskieren, dass die Polizistin 
J.________ touchiert wird.
Dass der Beschuldigte aufs Trottoir ausgewichen ist, stellt wiederum ein Indiz dafür 
dar, dass sich die Polizistin J.________ auf der Fahrspur des Beschuldigten befand 
und zwar im linken Bereich, ansonsten er in die Mitte hin und nicht gegen rechts 
ausgewichen wäre. 
Die Verteidigung führte weiter aus, dass der Beschuldigte nicht abgelenkt gewesen 
sei und seine Aufmerksamkeit der Strasse gewidmet habe, wobei er sein Augen-
merk wegen dem sich in Fahrtrichtung rechts befindenden Halteplatz vor dem Ge-
meindehaus, dem Fussgängerstreifen vor dem Gemeindehaus und dem Parkplatz 
hinter dem Restaurant zu recht eher auf die rechte Seite gerichtet habe und daher 
die eher links stehende Polizistin nicht gesehen habe. So kann zwar nachvollzogen 
werden, dass der Beschuldigte bei der Kumulation von Fussgängerstreifen, Aus-
fahrt und Halteplatz den Blick kurzzeitig mehrheitlich auf die rechte Seite richtete. 


12
Wobei aber auch hier ein Blick auf die linke Seite erfolgen musste, passierte der 
Beschuldigte gemäss Ausführungen der Verteidigung doch einen Fussgängerstrei-
fen, weshalb auch mit von links kommenden Fussgängern gerechnet werden 
musste. Damit hätte der Beschuldigte bereits hier mit seinen Augen die gesamte 
Fahrbahnbreite erfassen müssen und die noch ca. 50 Meter entfernte Polizistin er-
kennen können und müssen. Selbst wenn dies aufgrund der weiteren rechtsseitig 
vorhandenen Gefahrenquellen nicht der Fall war, befanden sich auf der ca. 50 Me-
ter weiten Strecke bis zum Standort der Polizistin J.________ keine weiteren Be-
sonderheiten auf der rechten Seite, welche die Aufmerksamkeit des Beschuldigten 
auf sich ziehen konnten. Insbesondere folgten keine weiteren Ausfahrten. So ist 
das auf der rechten Seite folgende Gebäude (D.________ (Strasse) 34/36), wel-
ches auf den Google Maps Aufnahmen in den Akten (pag. 26, oberstes Bild, weis-
ses Gebäude auf der linken Seite) noch erkennbar ist, in der Zwischenzeit abge-
brannt und das entsprechende Grundstück steht leer (L.________ (Zeitung). 
Z.________ (Link), zuletzt besucht am 29. Januar 2024), was denn auch auf dem 
seitens der Verteidigung eingereichten Bild erkennbar ist (pag. 127, rechter Bild-
rand). An dieser Stelle war deshalb nicht mit weiterem Ausfahrtsverkehr zu rech-
nen. Der Beschuldigte vermag daher nicht glaubhaft darzutun, weshalb sein Blick 
auf diesem Abschnitt der Strecke nicht die gesamte Breite seiner Fahrspur erfas-
sen konnte. Es geht vorliegend auch nicht darum, dass eine Person überraschend 
von links her vor das Auto gerannt wäre. Polizistin J.________ kam von rechts, fo-
kussierte sich auf das Fahrzeug des Beschuldigten und wollte dieses Auto anhalten 
und stand auf dessen Fahrspur. Umso weniger nachvollziehbar ist, dass dies dem 
Beschuldigten bis zuletzt nicht auffiel. Selbst bei erschwerter Sicht ist davon aus-
zugehen, dass die Scheinwerfer des Beschuldigten auf der Leuchtweste der Poli-
zistin reflektierten, was bei gebotener Aufmerksamkeit und angemessenem Fahr-
tempo offensichtlich erkennbar gewesen wäre. Zudem führt der Beschuldigte selbst 
aus, dass die Sicht geradeaus auf die rechte Fahrspur (welche die Polizistin zur 
Einnahme ihrer Position betreten haben musste) durch die Scheinwerfer des Ge-
genverkehrs gerade nicht beeinträchtigt wurde. Damit ist für die Kammer erstellt, 
dass der Beschuldigte auf dem erheblichen Streckenabschnitt (ohne erkennbare 
Gründe dafür) nicht ausreichend in Fahrtrichtung blickte. Hätte der Beschuldigte die 
notwendige Aufmerksamkeit angebracht, namentlich indem er in Fahrtrichtung ge-
blickt und/oder sein Fahrtempo deutlich reduziert hätte, hätte er die Polizistin 
J.________ rechtzeitig erkannt und es wäre kein Ausweichmanöver notwendig ge-
wesen. Diesfalls wäre es nicht zu einer Gefährdung der Polizistin J.________ und 
der weiteren Verkehrsteilnehmenden gekommen. 
13.
Beweisergebnis
Damit erachtet die Kammer in Übereinstimmung mit der Vorinstanz die Sachver-
haltsumschreibung gemäss Anklageschrift (Strafbefehl vom 25. Juli 2023) als er-
stellt. Die Verteidigung vermag mit ihrer abweichenden Darstellung nicht durchzu-
dringen. Konkret ist erwiesen, dass der Beschuldigte am 8. Dezember 2022 in sei-
nem Fahrzeug mit ca. 50 km/h (Tempomat auf 54 km/h) die D.________ (Strasse) 
von F.________ (Ort) herkommend befuhr und dabei zeitweise nicht in Fahrtrich-
tung blickte, weshalb er die sich im Zuge ihrer Kontrolltätigkeit auf der Strasse be-


13
findende Polizistin J.________ erst im letzten Augenblick wahrnahm, dieser aus-
weichen musste und dabei das Trottoir befuhr. Erwiesen ist weiter, dass sich die 
Polizistin J.________ mit einem Sprung zur Seite aus der Gefahrenzone bringen 
musste und dadurch ein aus Richtung G.________ (Ort) herannahendes Fahrzeug 
zum Ausweichen gezwungen wurde. Durch die mangelnde Aufmerksamkeit (man-
gelnde Blicke in Fahrtrichtung und nicht an die Umstände angepasste Fahrtge-
schwindigkeit) übersah der Beschuldigte die gut sichtbare Polizistin J.________, 
wodurch diese und die anderen Verkehrsteilnehmer einer erheblichen Gefahr aus-
gesetzt wurden. 
III.
Rechtliche Würdigung
14.
Rechtliche Grundlagen der (groben) Verkehrsregelverletzung
Die Vorinstanz hat die rechtlichen Grundlagen der (groben) Verkehrsregel-
verletzung durch mangelnde Aufmerksamkeit und dadurch Nichtbeachten von 
polizeilichen Haltezeichen wie folgt korrekt dargelegt (S. 7 f. der erstinstanzlichen 
Urteilsbegründung, pag. 98 f.):
1.1. Verkehrsregelverletzung
Nach Art. 31 Abs. 1 des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) muss der Führer das Fahrzeug ständig 
so beherrschen, dass er seinen Vorsichtspflichten nachkommen kann. Diese Vorschrift wird ergänzt 
durch Art. 3 Abs. 1 Verkehrsregelverordnung (VRV), dem zufolge der Fahrzeugführer seine Auf-
merksamkeit der Strasse und dem Verkehr zuzuwenden hat. Der Führer muss ständig so wachsam 
sein, dass er all die genannten Umstände aufnehmen und so verarbeiten kann, dass er rechtzeitig 
und situationsadäquat zu reagieren vermag (BSK SVG-ROTH, Art. 31 N 44). Das Mass der gefor-
derten Aufmerksamkeit richtet sich deshalb nach den gesamten Umständen, namentlich nach der 
Verkehrsdichte, den örtlichen Verhältnissen, der Zeit, der Sicht und den voraussehbaren Gefahren-
quellen. Wenn der Fahrer sein Augenmerk im Wesentlichen auf bestimmte Stellen zu richten hat, 
kann ihm für andere eine geringere Aufmerksamkeit zugebilligt werden. Danach unterscheidet die 
Praxis zwischen normaler und erhöhter Aufmerksamkeit (BSK SVG-ROTH, Art. 31 N 47). Wo der 
Verkehr dichter wird, wo die Strassenverhältnisse nicht mehr ohne Weiteres erkennbar oder über-
blickbar sind (innerorts, bei Verzweigungen und Fussgängerstreifen, beim Antreffen anderer Fahr-
zeuge und Verkehrsteilnehmer etc.) ist erhöhte Aufmerksamkeit gefordert (BSK SVG-ROTH, Art. 31 
N 48).
Nach Art. 27 Abs. 1 sind Weisungen der Polizei zu befolgen. Die Handzeichen, wie sie in Art. 66 
Abs. 1 der Signalisationsverordnung (SSV) beschrieben sind, können auch bei Verkehrskontrollen 
gegeben werden (Art. 66 Abs. 4 SSV).
[…]
1.2. Schwere der Verkehrsregelverletzung
Wer eine Verkehrsregel verletzt, wird gemäss Art. 90 SVG – je nach Art der Verletzung – mit Busse 
(Abs. 1), Geld- oder Freiheitsstrafe (Abs. 2 und 3) sanktioniert. Mit Blick auf die Systematik von 
Art. 90 SVG wird ein Verstoss gegen den Grundtatbestand des Abs. 1 als «einfache» Verkehrsre-
gelverletzung bezeichnet, während derjenige, der einen der mit Geld- oder Freiheitsstrafe bedrohten 


14
Tatbestände von Art. 90 Abs. 2 oder 3 SVG erfüllt, eine «grobe» beziehungsweise «qualifiziert gro-
be» Verkehrsregelverletzung begeht.
Eine Widerhandlung gegen Art. 90 Abs. 2 SVG begeht, «wer durch grobe Verletzung der Verkehrs-
regeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt». Der objekti-
ve Tatbestand ist erfüllt, wenn der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise 
missachtet und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet (BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136; BGE 130 
IV 32 E. 5.1 S. 40). 
Eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer ist nicht erst bei einer konkreten, sondern bereits 
bei einer erhöhten abstrakten Gefährdung gegeben (BGE 130 IV 32 E. 5.1 S. 40; BGE 123 II 106 E. 
2a S. 109; BGE 123 IV 88 E. 3a S. 91 f.). Ob eine konkrete, eine erhöhte abstrakte oder nur eine 
abstrakte Gefahr geschaffen wird, hängt von der Situation ab, in welcher die Verkehrsregelverlet-
zung begangen wird. Wesentliches Kriterium für die Annahme einer erhöhten abstrakten Gefahr ist 
die Nähe der Verwirklichung. Die allgemeine Möglichkeit der Verwirklichung einer Gefahr genügt 
demnach nur zur Erfüllung des Tatbestands von Art. 90 Ziff. 2 SVG, wenn in Anbetracht der Um-
stände der Eintritt einer konkreten Gefährdung oder gar einer Verletzung naheliegt (zum Ganzen 
BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136).
Fehlende Aufmerksamkeit stellt eine häufige Unfallursache dar, weshalb die Pflicht zur Aufmerk-
samkeit elementar ist (vgl. dazu auch BSK SVG-FIOLKA, Art. 90 N 63 ff.). Die Aufmerksamkeit wird 
daher als wichtige bzw. als grundlegende Verkehrsvorschrift qualifiziert (HERZIG CHRISTOPHE A., 
Abgrenzung zwischen einfacher und grober Verkehrsregelverletzung, Strassenverkehr 2/2016, 
S. 44 ff., 46 & Bundesgerichtsurteil 6B_565/2010 vom 21.10.2010).
[…]
2. Subjektiver Tatbestand
Subjektiv erfordert der Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG ein rücksichtsloses oder sonst schwer-
wiegend verkehrswidriges Verhalten; bei fahrlässigem Handeln mindestens grobe Fahrlässigkeit. 
Diese ist zu bejahen, wenn der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit seiner verkehrswidrigen 
Fahrweise bewusst ist. Grobe Fahrlässigkeit kann aber auch vorliegen, wenn der Täter die Gefähr-
dung anderer Verkehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht gezogen, also unbewusst fahr-
lässig gehandelt hat. In solchen Fällen ist grobe Fahrlässigkeit zu bejahen, wenn das Nichtbeden-
ken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer auf Rücksichtslosigkeit beruht. Rücksichtslos ist 
unter anderem ein bedenkenloses Verhalten gegenüber fremden Rechtsgütern. Dieses kann auch 
in einem blossen (momentanen) Nichtbedenken der Gefährdung fremder Interessen bestehen (zum 
Ganzen BGE 131 IV 133 E. 3.2 S. 136).
Grundsätzlich ist von einer objektiv groben Verletzung der Verkehrsregeln auf ein zumindest grob-
fahrlässiges Verhalten zu schliessen. Die Rücksichtslosigkeit ist nur ausnahmsweise zu verneinen, 
wenn besondere Umstände vorliegen, die das Verhalten subjektiv in einem milderen Licht erschei-
nen lassen (Bundesgerichtsurteile 6B_1324/2017 vom 09.05.2018 E. 2.1; 6B_558/2017 vom 
21.09.2017 E. 1.2; 6B_1004/2016 vom 14.03.2017 E. 3.2 mit Hinweisen). 
[…]
Die Verkehrsregelverletzung muss mithin «grob» sein und der Täter muss (kumula-
tiv) eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorrufen oder in Kauf neh-
men. Grob ist die Verkehrsregelverletzung dann, wenn der Täter einerseits subjek-
tiv «ein rücksichtsloses oder sonst schwerwiegend regelwidriges Verhalten» an den 


15
Tag legt, was «schweres Verschulden, mindestens grobe Fahrlässigkeit» voraus-
setzt, und andererseits auch objektiv eine wichtige Verkehrsvorschrift in gravier-
ender Weise betroffen ist. Die Tatbestandsmässigkeit kann bejaht werden, «wenn 
der Täter eine wichtige Verkehrsvorschrift in objektiv schwerer Weise missachtet 
und die Verkehrssicherheit ernstlich gefährdet». Dies ist bereits bei Vorliegen einer 
erhöhten abstrakten Gefährdung der Fall. Rücksichtsloses Verhalten, mindestens 
grobe Fahrlässigkeit, liegt vor, falls der Täter sich der allgemeinen Gefährlichkeit 
seiner verkehrswidrigen Fahrweise bewusst ist oder die Gefährdung anderer Ver-
kehrsteilnehmer pflichtwidrig gar nicht in Betracht zieht, also unbewusst fahrlässig 
handelt. Je schwerer die Verkehrsregelverletzung objektiv wiegt, desto eher wird 
Rücksichtslosigkeit subjektiv zu bejahen sein, sofern keine besonderen Gegenindi-
zien vorliegen (zum Ganzen: OFK-GIGER, 9. Auflage 2022, N 11 zu Art. 90 SVG 
m.H.; Urteil des Bundesgerichts 6B_774/2017 vom 26. Oktober 2017 E.5.2).
15.
Rechtliche Würdigung der Vorinstanz
15.1
Objektiver Tatbestand
Die Vorinstanz erwog, dass der Beschuldigte innerorts auf einen Fussgängerstrei-
fen sowie auf die nachfolgende Kreuzung zugefahren sei. Es habe Gegenverkehr 
gehabt und für ihn seien – aufgrund der Lichter des Gegenverkehrs – die Sichtver-
hältnisse eingeschränkt gewesen. In einer solchen Situation werde nach dem Ge-
sagten vom Fahrzeugführer eine erhöhte Aufmerksamkeit gefordert. 
Die Polizistin J.________ habe sich bereits auf die Strasse begeben, als der Be-
schuldigte noch ca. 70 bis 80 Meter entfernt gewesen sei. Trotz dieser beachtlichen 
Distanz, dem Umstand, dass der Beschuldigte eine erhöhte Aufmerksamkeit hätte 
haben müssen und trotz der Leuchtweste, welche die Polizistin J.________ anhatte 
und deren Leuchtkelle, mit welcher sie bis zum Schluss gewunken habe, habe er 
die Polizistin J.________ erst dann wahrgenommen, als er schon auf deren Höhe 
gewesen sei. Der Beschuldigte habe damit seine Aufmerksamkeit offensichtlich 
über eine Strecke von 70 bis 80 Metern nicht der Strasse vor ihm bzw. seiner Fahr-
spur zugewendet, ansonsten er die mit Leuchtweste und Leuchtkelle versehene 
Polizistin J.________ auf der Strasse früher hätte sehen müssen. Dadurch habe er 
nicht mehr rechtzeitig und situationsadäquat zu regieren bzw. ihr Haltezeichen zu 
befolgen vermocht. Damit sei er seinen Vorsichtspflichten nicht nachgekommen 
und habe dadurch die Bestimmungen von Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 
VRV verletzt. Dass der Beschuldigte eine Verkehrsregel verletzt habe, werde von 
der Verteidigung auch nicht bestritten. 
Hinsichtlich der Schwere der Verkehrsregelverletzung erwog die Vorinstanz, dass 
der Beschuldigte, wie bereits erwähnt, seine Aufmerksamkeit über eine Strecke 
von 70 bis 80 Metern nicht der Strasse vor sich resp. seiner Fahrspur zugewendet 
habe, ansonsten er die mit Leuchtweste und Leuchtkeule versehene Polizistin 
J.________ auf der Strasse (früher) hätte sehen müssen. Dabei sei er mit ca 50 
bzw. 54 km/h unterwegs gewesen. Mithin sei seine Aufmerksamkeit daher innerorts 
für rund 5 Sekunden nicht auf seine Fahrbahn gerichtet gewesen, wo sie hingehört 
hätte. Durch diese lange Unaufmerksamkeit habe er eine wichtige Verkehrsvor-
schrift in grober Art und Weise missachtet. Dass die Missachtung grob sei ergebe 


16
sich ohne weiteres, wenn man sich vorstelle, dass man innerorts mit 50 km/h fahre 
und dann für mindestens 4,6 Sekunden einfach die Augen schliesse oder zumin-
dest nicht in die Fahrtrichtung blicke. Durch seine lange Unaufmerksamkeit habe 
der Beschuldigte nicht nur eine abstrakte, sondern auch eine konkrete ernstliche 
Gefahr, insbesondere für die Polizistin J.________, aber auch für das entgegen-
kommende Fahrzeug, welches aufgrund des Rettungssprungs der Polizistin habe 
ausweichen müssen, geschaffen. Es liege damit offensichtlich eine grobe Ver-
kehrsregelverletzung vor. 
15.2
Subjektiver Tatbestand
In subjektiver Hinsicht führte die Vorinstanz aus, dass entgegen der Verteidigung 
vorliegend keine Umstände vorhanden seien, welche das Verhalten des Beschul-
digten subjektiv als weniger schwer erscheinen lassen könnten und somit die 
Rücksichtslosigkeit verneinen liessen. So sei es zur Tatzeit zwar dunkel gewesen, 
habe aber keinen Nebel gehabt und auch nicht geregnet. Zudem habe es am Tat-
ort mehrere Strassenlaternen, welche zur Tatzeit geleuchtet hätten. Die Dunkelheit 
sei für den Beschuldigten auch nicht überraschend gekommen. Bei diesen Verhält-
nissen hätte der Beschuldigte die mit Leuchtweste und oranger Leuchtkelle ausge-
stattete Polizistin J.________ sehen müssen, wenn er die nötige Aufmerksamkeit 
aufgebracht hätte. Die Polizistin J.________ sei auch nicht unerwartet auf der 
Strasse gewesen, wie dies die Verteidigung geltend mache, sondern sei bereits auf 
der Strasse gewesen, als der Beschuldigte noch 70 bis 80 Meter entfernt gewesen 
sei. Aus ihrem Standort, der grundsätzlich herrschenden Dunkelheit oder dem Ge-
genverkehr könne der Beschuldigte mithin nichts zu seinen Gunsten ableiten. 
Auch, dass er seine Aufmerksamkeit (zuvor) auf die rechte Seite der Fahrbahn ge-
richtet gehabt hatte, entlaste ihn nicht. Die Aufmerksamkeit habe sich in erster Linie 
stets dorthin zu richten, wo man hinfahre und erst in zweiter Linie auf die Fahr-
bahnseite. Der Beschuldigte sei im Weiteren ortskundig. Er wisse deshalb insbe-
sondere, dass eine Kreuzung mit Fussgängerstreifen komme und es dort ein Re-
staurant habe. Trotzdem habe er seine Geschwindigkeit nicht reduziert. 
Der vorliegende Fall sei zudem nicht mit den von der Verteidigung angeführten Ur-
teilen vergleichbar. 
Aufgrund des Gesagten erscheine das Verhalten des Beschuldigten rücksichtslos. 
Er habe seine Aufmerksamkeit über eine Strecke von 70 bis 80 Metern – ohne 
nachvollziehbaren Grund – nicht seiner Fahrspur zugewandt. Ein vorsätzliches 
Missachten der Verkehrsregeln sei dem Beschuldigten zwar nicht vorzuwerfen, er 
habe allerdings grobfahrlässig gehandelt. 
16.
Vorbringen der Verteidigung
Die Verteidigung brachte in der schriftlichen Berufungsbegründung vor, dass der 
rechtlichen Würdigung der Vorinstanz in E. III der Urteilsbegründung nicht gefolgt 
werden könne. 
Die Vorinstanz habe sich mit den besonderen Umständen, insbesondere mit dem 
Umstand, dass die im Bereich der Strassenmitte stehende Polizistin wegen den 
Scheinwerfern des in einer Kolonne fahrenden Gegenverkehrs nur sehr einge-


17
schränkt erkennbar gewesen sei, bei der Prüfung des subjektiven Tatbestands 
nicht auseinandergesetzt. Vielmehr habe sich die Vorinstanz mit der sinngemässen 
Feststellung begnügt, es sei damals zwar dunkel gewesen, jedoch weder neblig 
noch regnerisch. Zudem habe es an der betreffenden Stelle mehrere Strassenla-
ternen, welche geleuchtet hätten. Der Beschuldigte könne daher weder aus dem 
Standort der Polizistin noch aus der grundsätzlich herrschenden Dunkelheit oder 
dem Gegenverkehr etwas zu seinen Gunsten ableiten. Weiter habe die Vorinstanz 
noch erwähnt, dass sein Klient die Geschwindigkeit nicht reduziert habe, obschon 
er gewusst habe, dass eine Kreuzung mit Fussgängerstreifen komme und es dort 
ein Restaurant habe. 
Diese Erwägungen der Vorinstanz würden zu kurz greifen, habe diese doch in 
E.III.1.1 sogar selber ausgeführt, es habe Gegenverkehr gehabt und für den Be-
schuldigten seien aufgrund der Lichter des Gegenverkehrs die Sichtverhältnisse 
eingeschränkt gewesen. Wie auf den eingereichten Bildern erkennbar sei, ver-
mochten die vorhandenen Strassenlaternen daran nichts zu ändern. Ihr Licht sei im 
Vergleich zu den eingeschalteten Scheinwerfern der entgegenkommenden Fahr-
zeuge geradezu trüb. Das schwache Licht habe daher nicht verhindern können, 
dass die in der Dunkelheit eingeschalteten Scheinwerfer der entgegenkommenden 
Fahrzeuge dazu führten, dass die im Bereich der Strassenmitte stehende Polizistin 
nur sehr eingeschränkt erkennbar gewesen sei. Es sei daher nicht angemessen, 
dass die Vorinstanz aus den auch gemäss ihrer eigenen Einschätzung einge-
schränkten Sichtverhältnissen einzig den Schluss ziehe, in einer solchen Situation 
werde vom Fahrzeugführer eine erhöhte Aufmerksamkeit gefordert. Eine Person, 
die in der Dunkelheit im Bereich der Strassenmitte vor den Scheinwerfern des Ge-
genverkehrs stehe, könne unter den vorliegend gegebenen Umständen nicht als 
voraussehbare Gefahrenquelle bezeichnet werden. Im Gegenteil handle es sich 
dabei um eine ausgesprochen ungewöhnliche, überraschende und schlecht sicht-
bare Gefahrenquelle. Wie der Beschuldigte bei seiner Einvernahme sinngemäss 
ausgesagt habe, sei in der damaligen Situation viel eher damit zu rechnen gewe-
sen, dass von rechts ein Bus oder Personenwagen von einem Parkplatz auf die 
Strasse hinausfahre. 
Gemäss Praxis des Bundesgerichts sei von einer objektiv groben Verletzung der 
Verkehrsregeln grundsätzlich auf ein zumindest grob fahrlässiges Verhalten zu 
schliessen. Indessen sei die Rücksichtslosigkeit ausnahmsweise zu verneinen, 
wenn besondere Umstände vorlägen, die das Verhalten subjektiv in einem milde-
ren Licht erscheinen lassen würden. Aus den oben dargelegten Gründen seien im 
vorliegenden Fall besondere Umstände im Sinne dieser Praxis klar zu bejahen. Der 
Beschuldigte habe nicht krass rücksichtslos gehandelt. Er sei normal mit erlaubter 
Geschwindigkeit innerorts auf der rechten Fahrspur geradeaus gefahren. Er sei 
nicht abgelenkt gewesen und habe seine Aufmerksamkeit der Strasse vor ihm ge-
widmet, wobei er sein Augenmerk wegen des sich – in seiner Fahrtrichtung gese-
hen – auf der rechten Strassenseite befindenden Halteplatzes vor dem Gemeinde-
haus, des Fussgängerstreifens vor dem Gemeindehaus, der folgenden Ausfahrt vor 
einem Privathaus und des Parkplatzes hinter dem Restaurant H.________ eher auf 
die rechte Strassenseite gerichtet habe. Mit einer Gefahrenquelle auf der linken 
Seite seiner Fahrbahn habe er wegen des dichten, aber flüssigen Gegenverkehrs 


18
nicht gerechnet. Entgegen der Ansicht der Vorinstanz bedeute dies jedoch nicht, 
dass er die Strasse vor ihm nicht ebenfalls im Blickfeld behalten habe. Dennoch 
habe er – da er sein Augenmerk wie gesagt eher auf die rechte Strassenseite ge-
richtet habe und seine Sicht gegen die Strassenmitte hin wegen der hellen Schein-
werfer des in einer Kolonne entgegenkommenden Gegenverkehrs eingeschränkt 
gewesen sei – zu spät bemerkt, dass im Bereich der Strassenmitte eine Polizistin 
gestanden habe. Dies gereiche ihm zum Vorwurf. Rücksichtslosigkeit sei unter die-
sen Umständen jedoch zu verneinen. Vielmehr lägen hier aufgrund der ungewöhn-
lichen Position der Polizistin, der Dunkelheit und der eingeschalteten Scheinwerfer 
des Gegenverkehrs Gründe vor, die sein Verhalten subjektiv weniger schwer er-
scheinen liessen. Der Beschuldigte habe nicht gedankenlos gehandelt und es kön-
ne angesichts der konkreten Umstände auch nicht von einem jedes Risiko aus-
blendenden Verhalten gesprochen werden. Indem die Vorinstanz dennoch davon 
ausgegangen sei, der Beschuldigte habe auch subjektiv eine schwere Verkehrsre-
gelverletzung begangen, habe diese Bundesrecht verletzt. 
17.
Subsumtion der Kammer
Die Subsumtion der Vorinstanz ist im Ergebnis nicht zu beanstanden. Insbesonde-
re kann vorab auf die einlässliche Würdigung des Einzelrichters zu den konkreten 
Umständen des Vorfalls verwiesen werden (E. III der erstinstanzlichen Urteilsbe-
gründung, pag. 98 ff.).
So fuhr der Beschuldigte unbestrittenerweise innerorts (pag. 25) auf einer schma-
len Strasse ohne Mittelstreifen, aber mit beidseitigen Radstreifen, auf einen Fuss-
gängerstreifen sowie die nachfolgende Kreuzung zu. Nicht ausser Acht zu lassen 
ist, dass der Tempomat des Beschuldigten bei erlaubten 50 km/h auf 54 km/h ein-
gestellt war. Dabei war die Aufmerksamkeit des Beschuldigten über eine Strecke 
von mindestens 70 Metern nicht der Strasse bzw. seiner eigenen Fahrspur gewid-
met, was dazu führte, dass der Beschuldigte die mit oranger Leuchtweste, einge-
schalteter Taschenlampe und nach oben gerichteter oranger Leuchtkappe bestück-
te Polizistin J.________ erst im letzten Augenblick sah. Diese zeitlich lange Un-
aufmerksamkeit stellt eine grobe Missachtung einer wichtigen Verkehrsvorschrift 
dar. Durch diese lange Unaufmerksamkeit hat der Beschuldigte eine konkrete und 
ernstliche Gefahr geschaffen, der sich die Polizistin durch einen Rettungssprung 
entziehen musste. Aufgrund der engen Platzverhältnisse spielt es zudem keine 
Rolle, wie gross dieser Sprung war, reicht doch bereits ein kleiner Satz aus, um auf 
die Gegenfahrbahn zu gelangen. Hinzu tritt, dass sich auch ein entgegenkommen-
des Fahrzeug durch den Sprung der Polizistin gezwungen sah, ein Ausweich-
manöver einzuleiten und das Fahrzeug des Beschuldigten zumindest teilweise auf 
das Trottoir gelang, was eine Gefahr für allfällige Passanten darstellte. Mit seinem 
Verhalten hat der Beschuldigte eine elementare Verkehrsregel schwer verletzt. 
Der Beschuldigte handelte zudem rücksichtslos. Es ist der Kammer entgegen den 
Ausführungen der Verteidigung gerade nicht ersichtlich, weshalb der Beschuldigte 
seine (erlaubte) Geschwindigkeit nicht den herrschenden Bedingungen anpasste. 
So führt die Verteidigung selbst an, dass sich rund 50 Meter weiter ein Fussgän-
gerstreifen und eine Kreuzung befanden. Der Beschuldigte gab bezüglich seiner 


19
Fahrgeschwindigkeit lediglich an, dass der Tempomat auf 54 km/h eingestellt war 
(pag. 5). An dieser Stelle hilft es, den in concreto resultierenden Brems- und Anhal-
teweg des Beschuldigten heranzuziehen. Der Anhalteweg resultiert aus der Additi-
on von Reaktionsweg (0.75 sec * 13.8 m/sec = 10.4 m) und Bremsweg (50 
km/h/10)*(50 km/h/10) = 25 m) und betrug im vorliegenden Fall daher ca. 35 m, 
wenn davon ausgegangen wird, dass der Beschuldigte lediglich mit den eigentlich 
erlaubten 50 km/h gefahren ist (vgl. Urteil des Obergerichts des Kantons Bern SK 
22 576 vom 7. September 2023 E.11.4). Somit hätte der Beschuldigte nur wenige 
Meter nach der hier interessierenden Stelle der Kontrolle mit dem Bremsvorgang 
beginnen müssen, sollten sich Personen auf oder neben dem Fussgängerstreifen 
oder Autos auf der Kreuzung befunden haben. Gerade im Hinblick auf den kom-
menden Fussgängerstreifen wäre es Pflicht des Beschuldigten gewesen, den Blick 
auch auf die linke Strassenseite zu werfen, da auch von dort Fussgänger die 
Strasse betreten können. Insbesondere bei eingeschränkten Sichtverhältnissen 
wäre im vorliegenden Fall zudem eine Reduktion des Tempos zwingend notwendig 
gewesen. Da weder die Sicht nach links frei war noch eine Reduktion des Fahr-
tempos erfolgte, kann der Verteidigung nicht zugestimmt werden, dass der Be-
schuldigte noch problemlos hätte anhalten können. 
Die Verteidigung führt schliesslich aus, dass die Sicht geradeaus auf der rechten 
Fahrspur durch die Lichter des Gegenverkehrs nicht nennenswert beeinträchtigt 
gewesen sei. Dies reicht jedoch nicht aus, eine Nichtanpassung der Geschwindig-
keit zu relativieren. So steht es in der Verantwortung des Automobilisten, jeweils 
die gesamte Breite der Fahrspur einsehen zu können und das Tempo so zu redu-
zieren, dass auf allfällige Gefahren adäquat reagiert werden kann. Hinzu kommt, 
dass die Polizistin zur Kontrolle des Beschuldigten zuerst vom rechten 
Rand/Bordsteinkante auf die Strasse treten und die Fahrbahn überqueren musste. 
Dabei trug sie reflektierende Kleider und eine Lampe. Dass durch den entgegen-
kommenden Verkehr die Sicht eingeschränkt war, hat auch die Vorinstanz zutref-
fend erkannt. Dies befreit den Beschuldigten jedoch nicht von der Pflicht, seine Ge-
schwindigkeit unter das erlaubte Tempolimit (welches der Beschuldigte zudem mit 
der Einstellung des Tempomates auf 54 km/h bewusst maximal ausreizte, beträgt 
der Sicherheitsabzug doch im vorliegenden Geschwindigkeitsbereich 5 km/h resp. 
3 km/h bei Lasermessungen; Art. 8 lit. a Ziff. 1 und lit. b Ziff. 1 VSKV-ASTRA [Ver-
ordnung des ASTRA zur Strassenverkehrskontrollverordnung, SR 741.013.1]) den 
konkreten Umständen entsprechend anzupassen. Weshalb der Beschuldigte die 
Polizistin J.________ nicht sehen konnte, wenn die Geschwindigkeit wie von der 
Verteidigung ins Feld geführt den Umständen entsprechend angemessen war, er-
schliesst sich der Kammer nicht. Vielmehr ist davon auszugehen, dass bei ange-
messener Geschwindigkeit die Polizistin J.________ trotz überdurchschnittlich 
starkem Gegenverkehr und der Jahres- und Tageszeit entsprechender Dunkelheit 
deutlich besser erkennbar gewesen wäre. Mit der Nichtanpassung der Geschwin-
digkeit genügt der Beschuldigte der im Strassenverkehr erforderlichen Aufmerk-
samkeit erneut nicht. 
Wie bereits unter Ziff. II.12 ausgeführt wurde, befanden sich auf der rechten Seite 
des entscheidenden Streckenabschnittes zudem keine die Aufmerksamkeit des 
Beschuldigten auf sich ziehenden besonderen Gefahrenquellen. Damit liegen ent-


20
gegen den Ausführungen der Verteidigung gerade keine besonderen Umstände 
vor, welche die Rücksichtslosigkeit des Verhaltens des Beschuldigtenausnahms-
weise verneinen liessen. 
Zusammenfassend hat der Beschuldigte mit seinem Verhalten aufgrund nicht an 
die Lichtverhältnisse sowie die gegebenen Örtlichkeit (Strasse innerorts, ohne Mit-
tel- aber mit beidseitigem Velostreifen, mit Ein- und Ausfahrten sowie Fussgänger-
streifen) angepasster Geschwindigkeit sowie fehlender auf die eigene Fahrspur ge-
richteter Aufmerksamkeit durch mangelnde Blicke nach vorne eine konkrete und 
ernstliche Gefahr für andere Verkehrsteilnehmende, insbesondere die Polizistin 
J.________ und die auf der anderen Fahrspur entgegenkommenden Fahrzeuge, 
geschaffen. So musste der Polizistin J.________ ein aus der Gegenrichtung her-
annahendes Fahrzeug ausweichen, um nicht mit der zur Seite gesprungenen Poli-
zistin zu kollidieren. Der Beschuldigte gelangte bei seinem Ausweichmanöver zu-
dem mit seinem Fahrzeug teilweise auf das Trottoir, was eine grosse Gefahr für all-
fällige Passanten darstellte. Dem Beschuldigten war es aufgrund der gefahrenen 
Geschwindigkeit unmöglich, auf unvorhersehbares Verhalten anderer Verkehrsteil-
nehmer zu reagieren. Letztlich ist es allein dem Zufall und dem beherzten Verhal-
ten der Polizistin J.________ und des entgegenkommenden Fahrzeugs zu verdan-
ken, dass keine Personen- oder Sachschäden aus dem Fahrverhalten des Be-
schuldigten resultierten. Es liegen denn auch offensichtlich keine aussergewöhnli-
chen Umstände vor, die den Beschuldigten zu entlasten vermöchten. Nach dem 
Gesagten ist der objektive Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG erfüllt. Wie die Vor-
instanz zutreffend festgehalten hat, liegen insgesamt keine besonderen Gründe 
vor, welche die Rücksichtslosigkeit ausnahmsweise verneinen lassen würden. Die 
Vorbringen der Verteidigung vermögen auch im oberinstanzlichen Verfahren das 
Verhalten des Beschuldigten nicht in einem milderen Licht erscheinen zu lassen. 
Somit beruht das Nichtbedenken der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmenden 
auf Rücksichtslosigkeit. Dabei hat der Beschuldigte die Gefährdung anderer Ver-
kehrsteilnehmenden pflichtwidrig gar nicht in Betracht gezogen, womit in subjekti-
ver Hinsicht ein grobfahrlässiges Handeln vorliegt. 
18.
Fazit
Der Beschuldigte ist im Ergebnis wegen grober Verkehrsregelverletzung im Sinne 
von Art. 90 Abs. 2 SVG schuldig zu sprechen. Es sind keine Rechtfertigungs- 
und/oder Schuldausschlussgründe erkennbar. 


21
IV.
Strafzumessung
19.
Allgemeine Grundlagen
Für die allgemeinen Grundlagen der Strafzumessung kann auf die korrekten Aus-
führungen der Vorinstanz verwiesen werden (S. 12 f. der erstinstanzlichen Urteils-
begründung, pag. 103 f.).
20.
Strafrahmen und Strafart 
Zu beurteilen gilt es eine grobe Verkehrsregelverletzung. Diese ist gemäss Art. 90 
Abs. 2 SVG mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe zu sanktionieren. 
Die Mindeststrafe beträgt damit drei Tagessätze Geldstrafe (Art. 34 Abs. 1 StGB), 
wobei keine Gründe ersichtlich sind, den ordentlichen Strafrahmen zu verlassen. 
Bereits das Verschlechterungsverbot verbietet das Ausfällen einer Freiheitsstrafe. 
Die Kammer erachtet aber ohnehin – einhergehend mit der Vorinstanz – für das 
vorliegend zu beurteilende Vergehen einzig eine Geldstrafe als angemessene 
Sanktion.
21.
Tatkomponenten 
Auf die Ausführungen der Vorinstanz hinsichtlich der Tatkomponenten kann ver-
wiesen werden (S. 13 der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 104). Zwar hat 
der Beschuldigte vorliegend eine elementar wichtige Verkehrsregel verletzt und 
dabei eine konkrete und ernstliche Gefahr geschaffen. Allerdings entstand durch 
sein Verhalten weder ein Personen- noch ein Sachschaden. Das Ausmass des 
verschuldeten Erfolgs ist daher noch als gering zu bezeichnen. In subjektiver Hin-
sicht handelte der Beschuldigte nicht vorsätzlich, sondern grobfahrlässig, wobei es 
ihm ein leichtes gewesen wäre, die Gefährdung der anderen Verkehrsteilnehmen-
den zu verhindern. Die Polizistin J.________, welche die Fahrbahn zur Kontrolle 
des Fahrzeugs des Beschuldigten erlaubterweise betrat und dadurch auf dieses 
Fahrzeug fokussiert war, konnte letztlich deshalb gerade noch reagieren und sich 
aus dem Gefahrenbereich retten und musste sich dadurch aber möglicher Gefahr 
von der Gegenfahrbahn aussetzen. Wie bereits die Vorinstanz geht auch die 
Kammer (in Berücksichtigung des Strafrahmens) von einer leichten Tatschwere 
aus. Mit Blick auf die Richtlinien für die Strafzumessung des Verbands Bernischer 
Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte vom 8. Dezember 
2006 (VBRS-Richtlinien) und unter Berücksichtigung der objektiven und subjektiven 
Tatschwere erachtet die Kammer zwölf Strafeinheiten als angemessen (Ziff. 1.I.2 
VBRS-Richtlinien). 
22.
Täterkomponenten
Die Vorinstanz erwog, das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse seien un-
auffällig, das Verhalten im Strafverfahren nicht zu beanstanden und die Strafemp-
findlichkeit des Beschuldigten als durchschnittlich zu bezeichnen, weshalb sich die 
Täterkomponenten insgesamt neutral auf die Strafzumessung auswirken (S. 13 der 
erstinstanzlichen Urteilsbegründung, pag. 104). Seitens der Verteidigung wurden 
im oberinstanzlichen Verfahren keine für die Täterkomponenten wesentlichen Ein-


22
wendungen vorgebracht. Wie bereits die Vorinstanz wertet die Kammer die Täter-
komponenten neutral. 
23.
Tagessatzhöhe
An den finanziellen Verhältnissen des Beschuldigten hat sich soweit ersichtlich 
nichts verändert. Bei einem monatlichen Nettoeinkommen von rund CHF 7’000.00 
(pag. 7, pag. 61, pag. 166 f.) bei der K.________ AG resultiert für den kinderlosen 
und ledigen Beschuldigten bei einem Pauschalabzug von 25% für Krankenkasse, 
Steuern etc. eine Tagessatzhöhe von CHF 170.00. Zumal nicht von veränderten 
Tatsachen ausgegangen wird, welche der Vorinstanz nicht bekannt waren, vers-
tiesse eine Erhöhung des Tagessatzes zudem gegen das Verschlechterungsverbot 
(vgl. Art. 391 Abs. 2 Satz 2 StPO). 
24.
Vollzugsform
Aufgrund des vorliegend geltenden Verschlechterungsverbots kommt nur eine be-
dingte Strafe in Frage, was die Kammer allerdings auch als angemessen erachtet. 
Die Probezeit wird auf 2 Jahre festgesetzt.
25.
Verbindungsbusse
Wie die Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat, drängt sich unter Berücksichtigung 
der Schnittstellenproblematik das Ausfällen einer Verbindungsbusse i.S.v. Art. 42 
Abs. 4 i.V.m. Art. 106 StGB auf. Zumal eine Erhöhung mit dem Verschlechterungs-
verbot ohnehin nicht vereinbar wäre, ist die vorinstanzlich ausgesprochene Verbin-
dungsbusse von CHF 340.00 (2 Tagessätze à CHF 170.00) zu bestätigen. Diese 
erscheint angemessen, um dem Beschuldigten den Ernst der Lage vor Augen zu 
führen und dem Urteil genügend Ausdruck zu geben. Damit reduziert sich die Ge-
samtgeldstrafe auf die vorinstanzlich ausgesprochenen 10 Tagessätze.
Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhafter Nichtbezahlung der Verbindungsbusse 
wird auf zwei Tage festgesetzt.
V.
Kosten und Entschädigung
26.
Erstinstanzliches Verfahren
Die erstinstanzliche Kostenauferlegung ist mangels Anfechtung in Rechtskraft er-
wachsen, weshalb sich weitere Ausführungen hierzu erübrigen. 
27.
Oberinstanzliches Verfahren
Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres 
Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Ob eine Partei im Rechtsmit-
telverfahren als obsiegend oder unterliegend gilt, hängt davon ab, in welchem 
Ausmass ihre vor dem Berufungsgericht gestellten Anträge gutgeheissen wurden 
(Urteil des Bundesgerichts 6B_601/2019 vom 31. Oktober 2019 E. 2.2 m.w.H.).
Der Beschuldigte beantragte oberinstanzlich einen Schuldspruch wegen einfacher 
statt grober Verkehrsregelverletzung. Aufgrund des oberinstanzlichen Schuld-


23
spruchs wegen grober Verkehrsregelverletzung ist der Beschuldigte im Berufungs-
verfahren vollumfänglich unterlegen. Die Kosten für das oberinstanzliche Verfahren 
werden in Anwendung von Art. 5 i.V.m. Art 24 Abs. 1 Bst. a des Verfahrenskosten-
dekrets (VKD; BSG 161.12) auf CHF 2’000.00 bestimmt und zufolge seines Unter-
liegens dem Beschuldigten auferlegt. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist dem 
Beschuldigten keine Entschädigung für die private Verteidigung durch Rechtsan-
walt B.________ auszurichten (vgl. Art. 436 Abs. 1 i.V.m. Art. 429 Abs. 1 StPO e 
contrario).


24
VI.
Dispositiv
Die 2. Strafkammer erkennt:
I. 
Es wird festgestellt, dass das Urteil des Regionalgerichts Emmental-Oberaargau vom 
16. November 2023 insoweit in Rechtskraft erwachsen ist, als A.________ verurteilt 
wurde zur Bezahlung der erstinstanzlichen Verfahrenskosten, sich zusammensetzend 
aus Gebühren von CHF 2'500.00 und Auslagen von CHF 120.00, insgesamt bestimmt auf 
CHF 2’620.00.
II. 
A.________ wird schuldig erklärt:
der groben Verkehrsregelverletzung durch mangelnde Aufmerksamkeit und dadurch 
auch Nichtbeachten von polizeilichen Haltezeichen, begangen am 8. Dezember 2022 
in C.________ (Ort) auf der D.________ (Strasse)
und in Anwendung der Artikel
34, 42, 44, 47, 333 StGB;
27 Abs. 1, 31 Abs. 1, 90 Abs. 2 SVG; 
3 Abs. 1 VRV, Art. 66 SSV;
426 Abs. 1 und 428 Abs. 1 StPO; 
verurteilt:
1.
Zu einer Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu CHF 170.00, ausmachend total 
CHF 1'700.00. 
Der Vollzug der Geldstrafe wird aufgeschoben und die Probezeit auf 2 Jahre festge-
setzt.
2.
Zu einer Verbindungsbusse von CHF 340.00. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhaf-
ter Nichtbezahlung wird auf 2 Tage festgesetzt.
3.
Zu den oberinstanzlichen Verfahrenskosten, bestimmt auf CHF 2'000.00.
III.
Weiter wird verfügt: 
Zu eröffnen:
-
dem Beschuldigten, v.d. Rechtsanwalt B.________
-
der Generalstaatsanwaltschaft


25
Mitzuteilen:
-
der Vorinstanz
-
der Koordinationsstelle Strafregister
-
dem Strassenverkehrsamt, Arsenalstrasse 45, 6010 Kriens, ZA: Postfach 3970, 6002 
Luzern 2 (nach Eintritt der Rechtskraft)
Bern, 29. Januar 2025
Im Namen der 2. Strafkammer
Der Präsident i.V.:
Oberrichter Horisberger
Der Gerichtsschreiber:
Fretz
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung beim Bundesgericht, Av. du Tribunal fédéral 29, 
1000 Lausanne 14, Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 39 ff., 78 ff. und 90 ff. des Bundesgerichtsgeset-
zes (BGG; SR 173.110) geführt werden. Die Beschwerde muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entspre-
chen.