be_zivilstraf · SK 2018 44 · 2018-06-15 · de

Nichteintreten, Frist nach Art. 80 Abs.2 SMVG | Sicherheitsdirektion (SID)

Obergericht
des Kantons Bern
1. Strafkammer
Cour suprême
du canton de Berne
1re Chambre pénale
Beschluss
SK 18 44
Hochschulstrasse 17
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3001 Bern
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Bern, 15. Juni 2018 
Besetzung
Oberrichter Vicari (Präsident), Oberrichter Zihlmann, 
Oberrichter Gerber
Gerichtsschreiberin Bank
Verfahrensbeteiligte
A.________
Verurteilter/Beschwerdeführer
gegen
Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern, Kramgasse 20, 
3011 Bern
und
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstras-
se 10, Postfach 6250, 3001 Bern
v.d. Staatsanwalt B.________
Gegenstand
Beschwerde gegen den Entscheid der Polizei- und Militärdirektion 
des Kantons Bern vom 10.1.2018 (2017.POM.866)


2
Erwägungen:
I.
1.
A.________ (nachfolgend der Beschwerdeführer) befindet sich in der Justizvoll-
zugsanstalt (JVA) Thorberg. Am 20.11.2017 trat der Beschwerdeführer zusammen 
mit anderen Mitinsassen der JVA Thorberg in einen Streik.
2.
Am 21.11.2017 erliess die Anstaltsleitung der JVA Thorberg, C.________, eine 
Disziplinarverfügung wegen Arbeitsverweigerung des Beschwerdeführers. Als 
Sanktion wurden dem Beschwerdeführer sieben Tage Zelleneinschluss sowie der 
Entzug sämtlicher elektronischer Geräte bis auf weiteres auferlegt, wobei frühes-
tens nach Ablauf eines Monats wieder schriftlich um Bewilligung einer Gerätemiete 
angefragt werden könne (vgl. amtliche Akten POM pag. 2 ff.).
3.
Dagegen erhob der Beschwerdeführer am 16.12.2017 bei der Polizei- und Militärdi-
rektion des Kantons Bern (nachfolgend POM) Beschwerde. Er beantragte die Auf-
hebung der Disziplinarverfügung vom 21.11.2017, eine Entschädigung für den zu 
Unrecht ausgestandenen Zelleneinschluss sowie die Befreiung von den Verfah-
renskosten (vgl. amtliche Akten POM pag. 6 ff.).
4.
Mit Entscheid vom 10.1.2018 trat die POM nicht auf die Beschwerde ein (vgl. amtli-
che Akten POM pag. 11 ff.; amtliche Akten SK 18 44 pag. 19 ff.).
5.
Am 7.2.2018 erhob der Beschwerdeführer beim Obergericht Beschwerde gegen 
den Entscheid der POM vom 10.1.2018 und stellte folgende Anträge (vgl. amtliche 
Akten SK 18 44 pag. 1 ff.):
1.
Der Entscheid vom 10. Januar 2018 sei aufzuheben.
2.
Der Beschwerdeführer sei für den zu Unrecht ausgestandenen Zelleneinschluss angemessen zu 
entschädigen. 
3.
Der Beschwerdeführer sei von den Verfahrenskosten zu befreien.
unter Kosten- und Entschädigungsfolge
6.
Gestützt auf diese Eingabe eröffnete die 1. Strafkammer am 13.2.2018 das Be-
schwerdeverfahren und forderte die POM auf, innert Frist eine Stellungnahme so-
wie die Vollzugsakten des Beschwerdeführers einzureichen (vgl. amtliche Akten 
SK 18 44 pag. 45 ff.).
7.
Mit Schreiben vom 26.2.2018 beantragte die POM mit Verweis auf ihre Ausführun-
gen im angefochtenen Entscheid die kostenpflichtige Abweisung der Beschwerde, 
soweit darauf eingetreten werden könne (vgl. amtliche Akten SK 18 44 pag. 51 f.).
8.
Innert der mit Verfügung vom 28.2.2018 gewährten Frist beantragte die General-
staatsanwaltschaft am 2.3.2018 mit Verweis auf die Ausführungen der POM im an-
gefochtenen Entscheid ebenfalls die kostenfällige Abweisung der Beschwerde, so-
weit darauf eingetreten werden könne (vgl. amtliche Akten SK 18 44 pag. 59).


3
9.
Dem Beschwerdeführer wurde mit Verfügung vom 7.3.2018 Frist gesetzt, um eine 
Replik zu den Stellungnahmen der Generalstaatsanwaltschaft und der POM einzu-
reichen (vgl. amtliche Akten SK 18 44 pag. 61 f.).
10.
Am 18.3.2018 reichte der Beschwerdeführer eine Replik ein (vgl. amtliche Akten 
SK 18 44 pag. 67 f.).
11.
Die Generalstaatsanwaltschaft teilte mit Schreiben vom 6.4.2018 innert der ihr mit 
Verfügung vom 3.4.2018 gewährten Frist mit, sie verzichte auf die Einreichung ei-
ner Duplik (vgl. amtliche Akten SK 18 44 pag. 85).
12.
Die POM nahm am 19.4.2018 fristgerecht zur Replik des Beschwerdeführers Stel-
lung und reichte zudem die Stellungnahme der JVA Thorberg vom 17.4.2018 zu 
den Akten (vgl. amtliche Akten SK 18 44 pag. 87 ff.).
13.
Mit Verfügung vom 20.4.2018 wurde dem Beschwerdeführer die Gelegenheit ge-
geben, allfällige Schlussbemerkungen umgehend einzureichen (vgl. amtliche Akten 
SK 18 44 pag. 93 f.). 
14.
Am 28.4.2018 (Posteingang 3.5.2018) reichte der Beschwerdeführer seine 
Schlussbemerkungen ein (vgl. amtliche Akten SK 18 44 pag. 103 f.).
II.
15.
Gemäss Art. 81a des Gesetzes über den Straf- und Massnahmenvollzug (SMVG; 
BSG 341.1) beurteilen die Strafkammern des Obergerichts als letzte kantonale In-
stanz Beschwerden gegen Verfügungen und Entscheide über den Vollzug von 
Strafen und Massnahmen. Die 1. Strafkammer ist somit zur Beurteilung der vorlie-
genden Beschwerde zuständig. Das Verfahren richtet sich gemäss Art. 82 SMVG 
nach dem Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG; BSG 155.21), nament-
lich finden die Art. 79 und Art. 80 bis 84a VRPG sinngemäss Anwendung (Art. 86 
Abs. 2 VRPG).
16.
Die Beschwerde wurde fristgerecht eingereicht (vgl. Art. 81 Abs. 1 VRPG). Der 
Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, ist vom ange-
fochtenen Entscheid direkt betroffen und als unterlegene Partei zur Beschwerde-
führung legitimiert (Art. 79 VRPG).
17.
17.1
Die POM beantragt mit Stellungnahme vom 26.2.2018, auf das Rechtsbegehren 
Ziff. 2 des Beschwerdeführers sei nicht einzutreten. Beim angefochtenen Entscheid 
handle es sich um einen Nichteintretensentscheid. Streitgegenstand sei mithin 
ausschliesslich die Frage, ob die POM zu Recht nicht auf die Beschwerde vom 
16.12.2017 eingetreten sei. Soweit der Beschwerdeführer eine Entschädigung für 
den aus seiner Sicht zu Unrecht ausgestandenen Zelleneinschluss beantrage, ge-
he dies über den Streitgegenstand hinaus, weshalb nicht auf dieses Rechtsbegeh-
ren einzutreten sei (vgl. amtliche Akten SK 18 44 pag. 51).


4
17.2
Die Generalstaatsanwaltschaft und der Beschwerdeführer nahmen zur Eintretens-
frage betreffend Rechtsbegehren Ziff. 2 nicht Stellung.
17.3
Der Entscheid in der Sache ist ebenso wie das Verfahren auf den Streitgegenstand 
begrenzt. Dabei kann der Streitgegenstand nicht über das hinausgehen, was die 
Vorinstanz geregelt hat (BGE 121 IV 219 f.; MERKLI/AESCHLIMANN/HERZOG, Kom-
mentar zum bernischen VRPG, 1997, N. 6 zu Art. 72). Ist ein Prozessentscheid an-
gefochten, bildet die Frage der fehlenden oder weggefallenen Prozessvorausset-
zung Gegenstand der materiellen Prüfung (MÜLLER, Bernische Verwaltungsrechts-
pflege, 2. Aufl. 2011, S. 207). Prozessthema ist dabei nur, ob die Vorinstanz zu 
Recht oder Unrecht keinen Sachentscheid gefällt hat (MERKLI/AESCHLIMANN /HER-
ZOG, a.a.O., N. 14 zu Art. 51).
Die POM behandelte im Entscheid vom 10.1.2018 einzig die Frage, ob auf die Be-
schwerde vom 16.12.2017 einzutreten sei. Es erfolgte keine Überprüfung der Dis-
ziplinarverfügung in materieller Hinsicht. Das vorliegende Verfahren ist damit auf 
die Frage des Nichteintretens beschränkt, weshalb auf das Rechtsbegehren Ziff. 2 
nicht eingetreten wird.
17.4
Soweit weitergehend ist auf die Beschwerde vom 7.2.2018 einzutreten. Die Kogni-
tion der Kammer richtet sich nach Art. 80 VRPG.
III.
18.
18.1
Die POM führte im Entscheid vom 10.1.2018 aus, die gegen den Beschwerdeführer 
erhobenen Sanktionen seien als disziplinarische Sanktionen zu qualifizieren, wes-
halb entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers die kürzere dreitägige Rechts-
mittelfrist nach Art. 80 Abs. 2 SMVG zur Anwendung gelange. Der Argumentation 
des Beschwerdeführers, wonach die Unterscheidung zwischen einer disziplinari-
schen Sanktion und einer persönlichen vollzugsrechtlichen Angelegenheit untaug-
lich sei, weil eine disziplinarische Sanktion immer auch persönliche Konsequenzen 
für den Vollzug habe, könne nicht gefolgt werden. Art. 80 Abs. 2 SMVG lasse kei-
nen Raum für eine solche Auslegung, zumal diesfalls für disziplinarische Sanktio-
nen die Festsetzung einer kürzeren Rechtsmittelfrist per se ausgeschlossen würde. 
Die kürzere Rechtsmittelfrist trage dem Umstand Rechnung, dass die angeordne-
ten disziplinarischen Sanktionen in der Regel wesentlich kürzer seien, als eine 30-
tägige Rechtsmittelfrist. Es solle rasch Klarheit über die Rechtmässigkeit einer Dis-
ziplinarsanktion geschaffen werden. Das vorliegende Disziplinarverfahren werfe 
des Weiteren keine komplexen Rechtsfragen auf. Der Beschwerdeführer hätte in-
nert drei Tagen zweifellos eine Beschwerde verfassen können, zumal an Laienein-
gaben keine hohen Ansprüche gestellt würden. Der Rechtszugang des Beschwer-
deführers werde mit der dreitägigen Frist weder unzulässig erschwert noch werde 
damit sein Recht auf eine wirksame Beschwerde vereitelt. Der Beschwerdeführer 
habe mit der Beschwerde vom 16.12.2017 die dreitägige Frist zur Einreichung des 
Rechtsmittels verpasst. Ein Fristwiederherstellungsgrund im Sinne von Art. 43 
Abs. 2 VRPG sei weder ersichtlich noch geltend gemacht worden. Auf die ver-


5
spätete Eingabe des Beschwerdeführers sei folglich nicht einzutreten (vgl. amtliche 
Akten SK 18 44 pag. 21 f.; amtliche Akten POM pag. 12 f.).
18.2
Der Beschwerdeführer bringt oberinstanzlich im Wesentlichen vor, die Unterschei-
dung in Art. 80 Abs. 2 SMVG sei unklar. Eine disziplinarische Sanktion könne im-
mer auch im Rahmen der bedingten Entlassung persönliche Konsequenzen haben. 
Der Streik könne für die Teilnehmer die Verweigerung der bedingten Entlassung 
zum 2/3-Termin zur Folge haben. Das weise auf die 30-tägige Frist nach Art. 80 
Abs. 2 SMVG hin. Im Übrigen zeige das Ausmass der Sanktionierung, dass es sich 
in den Augen der JVA Thorberg nicht um eine Bagatelle gehandelt habe, seien 
doch offenbar fünf Insassen in einer spektakulären Polizeiaktion versetzt und 
60 Insassen sanktioniert worden (vgl. amtliche Akten SK 18 44 pag. 5).
Im Übrigen sei eine dreitägige Frist grundsätzlich nicht akzeptierbar, weil damit die 
«Rechtsschutzgarantie der Bundesverfassung und die Garantie des fairen Prozes-
ses» gemäss Art. 6 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grund-
freiheiten (EMRK; SR 0.101) unwirksam würden. Art. 6 Ziff. 3 EMRK halte fest, 
dass jede Person ausreichend Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Vertei-
digung haben müsse, sei es, um sich selbst zu verteidigen oder sich durch einen 
Verteidiger ihrer Wahl verteidigen zu lassen und im Falle von Mittellosigkeit einen 
unentgeltlichen Beistand zu erhalten. Es sei fraglich, wie ein Insasse, der nur mäs-
sig Deutsch spreche, innert drei Tagen eine Beschwerde konzipieren solle, die 
Grundrechte beleuchte. Die Frage, ob in einem Gefängnis ein Streik Ausdruck der 
Koalitionsfreiheit sei oder nicht, sei eine Grundrechtsfrage, deren Beantwortung er-
hebliche rechtliche Kenntnisse voraussetze. Die dreitägige Frist mache es schwie-
rig, bei den beschränkten Telefonzeiten in der JVA Thorberg rechtzeitig einen 
rechtlichen Rat einzuholen. Bei der Sanktionierung durch sofortigen Zellenein-
schluss werde der telefonische Kontakt völlig verunmöglicht und der schriftliche rei-
che nicht aus, um in drei Tagen einen kundigen Rat einzuholen und eine Rechts-
schrift zu erstellen. Die dreitägige Frist sei aus diesen Gründen verfassungs- und 
EMRK-widrig (vgl. amtliche Akten SK 18 44 pag. 5 f.).
18.3
Die POM verweist in ihrer Stellungnahme vom 26.2.2018 auf die Ausführungen im 
angefochtenen Entscheid (vgl. amtliche Akten SK 18 44 pag. 51).
18.4
Mit Eingabe vom 2.3.2018 schliesst sich die Generalstaatsanwaltschaft vollumfäng-
lich den Ausführungen der POM im angefochtenen Entscheid an (vgl. amtliche Ak-
ten SK 18 44 pag. 59).
18.5
Der Beschwerdeführer führt in seiner Replik vom 18.3.2018 aus, hinsichtlich der 
Praxis der JVA Thorberg zur Dreitagesfrist verweise er auf die Sendung 
«D.________» vom 14.2.2018. Was die Vertreterin der JVA Thorberg in diesem 
Beitrag erläutert habe, sei nur Theorie. Diese werde in der Praxis nicht umgesetzt. 
Werde eine Disziplinarmassnahme mit «Bunker» verfügt, so werde man gleich 
nach Aushändigung der Disziplinarverfügung abgeführt und eingesperrt. Eine tele-
fonische Kontaktaufnahme sei nicht mehr möglich. Verlange man Papier und 
Schreibzeug, so werde man «abgeputzt» mit dem Hinweis, man könne dann 
schreiben, wenn man wieder draussen sei. Das sei auch ihm so ergangen. Im Üb-
rigen sei es ihm nicht möglich gewesen, zu begründen, was ein Streik rechtlich be-


6
deute. Deshalb habe er später Rat eingeholt (vgl. amtliche Akten SK 18 44 pag. 67 
f.).
18.6
Die POM erklärt in ihrer Duplik vom 19.4.2018, die Ausführungen des Beschwerde-
führers würden bestritten und es werde auf das beigelegte Schreiben der 
JVA Thorberg vom 17.4.2018 verwiesen. Der Beschwerdeführer habe während der 
dreitägigen Rechtsmittelfrist keine Schreibutensilien verlangt. Zudem sei die Diszi-
plinarsanktion in seiner üblichen Zelle vollzogen worden, wo er auch sonst unter-
gebracht sei. Der Beschwerdeführer habe im Rahmen seiner Replik erstmals vor-
gebracht, es sei ihm während der Verbüssung des Arrests die Abgabe von Papier 
und Schreibzeug verweigert worden. Diese nachgeschobene Behauptung sei un-
glaubwürdig. Es sei anzunehmen, dass der Beschwerdeführer einen derart gewich-
tigen Einwand bereits bei Einreichung der Beschwerde vorgebracht hätte, sollte er 
denn zutreffen (vgl. amtliche Akten SK 18 44 pag. 87).
Die JVA Thorberg nimmt im von der POM beigelegten Schreiben vom 17.4.2018 
zum Ablauf der Disziplinarmassnahme des Beschwerdeführers wie folgt Stellung: 
Alle disziplinierten Personen würden während der Disziplinarsanktion auf entspre-
chendes Verlangen umgehend Schreibutensilien erhalten. Das Personal sei dies-
bezüglich geschult und wisse um die Dringlichkeit aufgrund der dreitägigen Be-
schwerdefrist. Der Beschwerdeführer habe sich ferner aufgrund der Disziplinarver-
fügung vom 21.11.2017 nicht wie von ihm behauptet im «Bunker» (Disziplinarzelle), 
sondern in seiner üblichen Zelle, wo er während seinem Aufenthalt in der 
JVA Thorberg untergebracht sei, aufgehalten. Der Beschwerdeführer habe keine 
Schreibutensilien verlangt. Es sei davon auszugehen, dass in seiner Zelle alles 
Nötige vorhanden gewesen sei, um eine Beschwerde zu verfassen. Der Besitz von 
Stiften und Papier in der eigenen Zelle sei üblich. Seit seinem Eintritt in die 
JVA Thorberg am 23.7.2013 sei der Beschwerdeführer noch nie mit einer Arrest-
strafe sanktioniert worden. Den Ablauf zwischen Aushändigung der Disziplinarver-
fügung bis zum Eintritt in die Disziplinarzelle kenne er somit nicht aus eigener Er-
fahrung. Daher erstaune es umso mehr, wenn er schildere, man werde «abge-
putzt» sobald man im Bunker sitze (vgl. amtliche Akten SK 18 44 pag. 89 f.).
18.7
In den Schlussbemerkungen vom 28.4.2018 bringt der Beschwerdeführer vor, im 
Schreiben der JVA Thorberg vom 17.4.2017 sei sein Geburtsdatum falsch angege-
ben worden. Ferner habe er am Freitag, den 17.11.2017 die Arbeit nicht verwei-
gert, sondern er sei vom Gesundheitsdienst krankgeschrieben worden. Die Frage, 
ob er während des Zelleneinschlusses Schreibzeug zur Verfügung gehabt habe, 
sei erst im Laufe des Verfahrens aufgekommen. Seine Beschwerde sei auf die 
Rechtsfrage fokussiert gewesen, ob eine dreitägige Frist im «Sinne des Fairness-
gebotes der EMRK» grundsätzlich noch akzeptierbar sei. Er sei nach wie vor der 
Meinung, dass dies nicht der Fall sei, weil sich jede Vorkehr in einer Strafanstalt 
schwieriger gestalte als in Freiheit. Die Informations- und Kommunikationsfreiheit 
werde massiv beschnitten – sowie die Möglichkeit, sich leserlich mitzuteilen, weil 
regelmässig kein Computer vorhanden sei. Bei Einschluss – in der Zelle oder im 
Bunker – seien diese Freiheiten nochmals eingeschränkter und damit mache die 
dreitägige Frist eine Beschwerde illusorisch, selbst wenn es um Banalitäten gehe, 
was hier aber nicht der Fall sei. Im Strafvollzug verliere man rasch den Bezug zur 


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Realität und drifte in eine Welt der Illusion ab, die zu falschen Perspektiven oder 
Kurzschlusshandlungen führe. Er habe während der Disziplinarmassnahme beim 
Anstaltspersonal Papier verlangt, weil er keines mehr gehabt habe. Er sei jedoch 
auf das Ende des Zelleneinschlusses vertröstet worden (vgl. amtliche Akten 
SK 18 44 pag. 103 f.).
19.
19.1
Art. 80 Abs. 2 SMVG regelt die Fristen gegen Verfügungen von Behörden wie folgt:
Gegen Verfügungen der zuständigen Stelle der Polizei- und Militärdirektion und der Leitung der Voll-
zugsinstitution können die Betroffenen in persönlichen vollzugsrechtlichen Angelegenheiten innert 
30 Tagen nach Eröffnung und gegen disziplinarische Sanktionen innert drei Tagen bei der Polizei- 
und Militärdirektion Beschwerde führen.
Nach dem klaren Wortlaut der Bestimmung wird folglich zwischen «persönlichen 
vollzugsrechtlichen Angelegenheiten» und «disziplinarischen Sanktionen» unter-
schieden. Was unter disziplinarischen Sanktionen zu verstehen ist, wird in Art. 91 
des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB; SR 311.0) sowie Art. 75 ff. SMVG 
explizit und ausführlich geregelt. Gegen Gefangene und Eingewiesene, welche in 
schuldhafter Weise gegen Strafvollzugsvorschriften oder den Vollzugsplan verstos-
sen, können nach Art. 91 Abs. 1 StGB Disziplinarsanktionen verhängt werden. 
Nach Art. 91 Abs. 3 StGB haben die Kantone ein Disziplinarrecht zu erlassen, das 
die Disziplinartatbestände umschreibt, die Sanktionen und deren Zumessung be-
stimmt sowie das Verfahren regelt. Im Kanton Bern befinden sich die entsprechen-
den Regelungen in Art. 75 ff. SMVG und Art. 123 ff. der Verordnung über den Straf- 
und Massnahmenvollzug (SMVV; BSG 341.11). Gemäss Art. 75 Abs. 2 Bst. b 
SMVG gelten insbesondere die Störung des Arbeitsbetriebs und Arbeitsverweige-
rung als Disziplinarvergehen. Als disziplinarische Sanktionen stehen nach Art. 76 
Abs. 1 SMVG der schriftliche Verweis (Bst. a), die Auferlegung von zusätzlichen 
Freiheitsbeschränkungen bis zu einer Dauer von zwei Monaten (Bst. b), die Einsch-
liessung bis zu 21 Tagen (Bst. c) sowie der Arrest bis zu 21 Tagen (Bst. d) zur Ver-
fügung. 
19.2
Entgegen den Ausführungen des Beschwerdeführers ist die Formulierung der 
Rechtsmittelfrist in Art. 80 Abs. 2 SMVG keineswegs unklar. Selbst wenn davon 
ausgegangen würde, eine disziplinarische Sanktion stelle immer auch eine persön-
liche vollzugsrechtliche Angelegenheit dar, ändert dies nichts an der Tatsache, 
dass gestützt auf den klaren Wortlaut des Gesetzes für disziplinarische Sanktionen 
ausdrücklich eine kürzere Rechtsmittelfrist vorgesehen ist. Entsprechende diszipli-
narische Sanktionen sind sowohl im StGB als auch im SMVG ausführlich geregelt. 
Der Beschwerdeführer bestreitet denn auch nicht, dass es sich bei der – entspre-
chend benannten – Verfügung vom 21.11.2017 um eine Disziplinarverfügung mit 
disziplinarischen Sanktionen handelt. Ferner ist auf der Disziplinarverfügung vom 
21.11.2017 explizit die Rechtsmittelfrist von drei Tagen genannt (vgl. amtliche Ak-
ten POM pag. 4).
Die Auslegung des Beschwerdeführers, eine disziplinarische Sanktion könne zur 
Verweigerung der bedingten Entlassung zum 2/3-Termin führen, daher stelle auch 
diese eine persönliche vollzugsrechtliche Angelegenheit mit einer Rechtsmittelfrist 


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von 30 Tagen dar, zielt ins Leere. Die POM wies zu Recht darauf hin, dass diese 
Auslegung von Art. 80 Abs. 2 SMVG die Anwendbarkeit der dreitägigen Frist per se 
ausschliessen würde. 
Ferner ist nicht im Rahmen eines Disziplinarbeschwerdeverfahrens zu überprüfen, 
ob eine disziplinarische Sanktion allenfalls zur Verweigerung der bedingten Entlas-
sung zum 2/3-Termin führt. Mit der Beschwerde gegen eine Disziplinarverfügung 
wird einzig die Rechtmässigkeit der konkreten disziplinarischen Sanktion als solche 
überprüft. Bei einer allfälligen späteren Verweigerung der bedingten Entlassung 
zum 2/3-Termin würde eine separate anfechtbare Verfügung erlassen, die der Be-
troffene wiederum auf ihre Rechtmässigkeit hin überprüfen lassen könnte. Diesfalls 
würde die Auswirkung einer disziplinarischen Sanktion auf die bedingte Entlassung 
jedoch lediglich einen möglichen Teil der umfassenden Gesamtwürdigung darstel-
len.
19.3
Des Weiteren führt die dreitägige Frist von Art. 80 Abs. 2 SMVG nach Ansicht der 
Kammer nicht zu einer unzulässigen Erschwernis des Rechtswegs für die Betroffe-
nen. Im vorliegenden Disziplinarverfahren stellten sich keine komplexen Fragen in 
tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht. Der konkrete Sachverhalt ist im Wesentli-
chen unbestritten. Der Beschwerdeführer bestreitet einzig, bereits am Freitag, den 
17.11.2017 die Arbeit verweigert zu haben und behauptet, er sei an diesem Tag 
krank gewesen. Die Arbeitsverweigerung bzw. den Streik vom Montag, den 
20.11.2017 bestreitet er hingegen nicht. Der Beschwerdeführer und andere Mitin-
sassen streikten in der JVA Thorberg, um auf die ihrer Ansicht nach unzureichen-
den Zustände in der Anstalt hinzuweisen und Verbesserungen zu fordern. Das 
Verhalten des Beschwerdeführers war mithin – zumindest am Montag, den 
20.11.2017 – zielgerichtet, weshalb es ihm selbst unter Berücksichtigung des im 
Verwaltungsverfahren geltenden Rügeprinzips zweifellos möglich gewesen wäre, 
selbständig gegen die Disziplinarverfügung vom 21.11.2017 Beschwerde zu erhe-
ben und in seinen Worten – allenfalls in «mässigem Deutsch» – die Gründe seines 
Streiks zu erläutern. Praxisgemäss werden an Laieneingaben keine hohen Anfor-
derungen gestellt. Eine Überprüfung der Rechtmässigkeit des Streiks hätte folglich 
auch ohne fundierte juristische Ausführungen des Beschwerdeführers erfolgen 
können. Dies gilt umso mehr, als die Behörden das Recht von Amtes wegen anzu-
wenden haben (Art. 20a VRPG).
Entgegen den Behauptungen des Beschwerdeführers wurde er mit der Disziplinar-
verfügung vom 21.11.2017 nicht mit Arrest («Bunker», Art. 76 Abs. 1 Bst. d 
SMVG), sondern mit Zelleneinschluss (Art. 76 Abs. 1 Bst. c SMVG) sanktioniert. 
Der Zelleneinschluss erfolgt im Vergleich zum Arrest nicht in einer eigens dafür 
vorgesehenen Disziplinarzelle, sondern in der Zelle des betroffenen Insassen. Die 
Schilderungen des Beschwerdeführers zur Vorgehensweise bei einer Arreststrafe 
sind in casu folglich nicht zu hören, zumal ohnehin offen bleibt, wie er ein entspre-
chendes Vorgehen – das er gemäss den Angaben der JVA Thorberg noch nie 
selbst erlebt habe – beurteilen will. Ferner machte der Beschwerdeführer entgegen 
seinen Behauptungen sowohl in der bei der POM eingereichten Beschwerde vom 
16.12.2017 als auch in der oberinstanzlichen Beschwerde vom 7.2.2018 Aus-
führungen zur fehlenden Möglichkeit des Verfassens einer Beschwerde innert 


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dreitägiger Frist (Art. 2 der Beschwerde, vgl. amtliche Akten SK 18 44 pag. 5 f.; 
Formeller Teil der Beschwerde, vgl. amtliche Akten POM pag. 9). Er unterliess es 
jedoch, darauf hinzuweisen, ihm sei das Verfassen einer Beschwerde wegen feh-
lender Schreibutensilien verunmöglicht worden. Diesbezüglich ist den Ausführun-
gen der JVA Thorberg und der POM beizupflichten, dass der Beschwerdeführer – 
wäre ihm der Erhalt von Schreibutensilien effektiv verwehrt worden – dies bereits 
anlässlich der Beschwerde vom 16.12.2017 oder doch immerhin spätestens in der 
Beschwerde vom 7.2.2018 vorgebracht hätte. Dies tat er allerdings nicht. Vielmehr 
behauptete er erstmals in seiner oberinstanzlich eingereichten Replik, er habe we-
gen der Verweigerung der Abgabe von Schreibutensilien (Papier und Stift) keine 
Beschwerde erstellen können. In den Schlussbemerkungen sprach der Beschwer-
deführer jedoch nur noch davon, er habe kein Papier gehabt, um eine Beschwerde 
zu verfassen. Diese nachgeschobene und widersprüchliche Argumentation er-
scheint unglaubhaft. Dies gilt umso mehr, als der Beschwerdeführer in seiner Re-
plik wahrheitswidrig behauptete, in Arrest versetzt worden zu sein. Die Kammer 
geht nach dem Gesagten davon aus, dass der Beschwerdeführer während des mit 
Disziplinarverfügung vom 21.11.2017 verfügten Zelleneinschlusses keine Schreibu-
tensilien – auch kein Papier – verlangte. Ohnehin erscheint mehr als fraglich, dass 
der Beschwerdeführer, der sich seit nunmehr fast fünf Jahren in der JVA Thorberg 
befindet, in seiner Zelle über keine Schreibutensilien verfügen will – fehlende Stifte 
machte er in seinen Schlussbemerkungen denn auch nicht mehr geltend. 
Im Übrigen ist die fristgerechte Bestellung einer anwaltlichen Vertretung im Straf-
vollzug regelmässig möglich. Der Beschwerdeführer unterlässt es, darzutun, wes-
halb es ihm im konkreten Fall während des Zelleneinschlusses (und nicht während 
des wahrheitswidrig behaupteten Arrests) nicht möglich gewesen sein sollte, recht-
zeitig eine Verteidigung zu kontaktieren und zu beauftragen. Ferner tritt er auch im 
oberinstanzlichen Verfahren, in welchem er mehrfach schriftliche Eingaben machte, 
ohne anwaltliche Vertretung auf. 
Dem Beschwerdeführer wurde der Rechtsweg folglich nicht in unzulässiger Weise 
erschwert. In Übereinstimmung mit den Ausführungen der POM ist ferner gerade 
im Disziplinarverfahren eine rasche Überprüfung der Rechtmässigkeit der Sanktion 
und damit eine kurze Rechtsmittelfrist unabdingbar. Die dreitägige Frist zur Anfech-
tung disziplinarischer Sanktionen ist nicht zu beanstanden.
19.4
Nach dem Gesagten war die Beschwerde durch den Beschwerdeführer innert drei 
Tagen seit Eröffnung der Disziplinarverfügung bei der POM einzureichen (vgl. 
Art. 80 Abs. 2 SMVG). Die Beschwerde vom 16.12.2017 gelangte damit nicht 
rechtzeitig bei der POM ein.
20.
Soweit der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde vom 7.2.2018 und den 
Schlussbemerkungen vom 28.4.2018 die Disziplinarverfügung oder den ihr zugrun-
de liegenden Sachverhalt in materieller Hinsicht kritisiert, verkennt er, dass vorlie-
gend einzig ein Prozessentscheid der POM zu beurteilen ist. Eine materielle Über-
prüfung der Disziplinarverfügung vom 21.11.2017 hat nicht zu erfolgen. Auf die 
entsprechenden Ausführungen des Beschwerdeführers (Art. 3 ff. der Beschwerde, 


10
vgl. amtliche Akten SK 18 44 pag. 7 ff.; Ziff. 2 f. der Schlussbemerkungen, vgl. amt-
liche Akten SK 18 44 pag. 103 f.) ist demzufolge nicht einzugehen.
21.
Zusammenfassend ist festzuhalten, dass der angefochtene Entscheid der Rechts-
kontrolle standhält. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet und ist abzuwei-
sen, soweit darauf eingetreten wird.
22.
22.1
Der Beschwerdeführer stellt den Antrag, er sei von den Verfahrenskosten zu be-
freien (Rechtsbegehren Ziff. 3, vgl. amtliche Akten SK 18 44 pag. 3). Gemäss 
Art. 111 Abs. 1 VRPG wird eine Partei auf Gesuch hin von den Kosten- und allfälli-
gen Vorschuss- sowie Sicherstellungspflichten befreit, wenn sie nicht über die er-
forderlichen Mittel verfügt und ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
22.2
Der Beschwerdeführer befindet sich seit dem 23.7.2013 in der JVA Thorberg und 
verfügt, abgesehen von seinem Pekulium, über kein regelmässiges Einkommen. 
Seine Bedürftigkeit ist damit ausgewiesen.
22.3
Ein Prozess ist nicht aussichtslos, wenn berechtigte Hoffnung besteht, ihn zu ge-
winnen, d.h. wenn Gewinnaussichten und Verlustgefahren sich ungefähr die Waa-
ge halten oder jene nur wenig geringer sind als diese. Massgebend ist dabei, ob 
eine Partei, die über die nötigen Mittel verfügt, sich bei vernünftiger Überlegung zu 
einem Prozess entschliessen oder aber davon absehen würde; eine Partei soll ei-
nen Prozess, den sie auf eigene Rechnung und Gefahr nicht führen würde, nicht 
deshalb austragen können, weil er sie nichts kostet (MERKLI/AESCHLIMANN/HERZOG, 
a.a.O., N. 12 zu Art. 111).
Art. 80 Abs. 2 SMVG ist deutlich formuliert und differenziert die unterschiedlichen 
Beschwerdefristen genau. Die Gewinnaussichten waren damit vorliegend beträcht-
lich geringer als die Verlustgefahren, weshalb die Beschwerde vom 7.2.2018 als 
aussichtslos zu bezeichnen ist.
22.4
Das Gesuch um Befreiung von den Verfahrenskosten bzw. um unentgeltliche 
Rechtspflege ist abzuweisen. Für den Entscheid dieses Gesuchs werden keine 
Verfahrenskosten erhoben (Art. 112 Abs. 1 VRPG).
IV.
23.
23.1
Der Beschwerdeführer dringt mit seinen Anträgen nicht durch. Damit hat er in An-
wendung von Art. 108 Abs. 1 VRPG als unterliegende Partei die Verfahrenskosten 
zu tragen, es sei denn, das prozessuale Verhalten einer Partei gebiete eine andere 
Verlegung oder die besonderen Umstände rechtfertigten, keine Verfahrenskosten 
zu erheben.
23.2
Die POM verzichtete für das vorinstanzliche Verfahren auf die Erhebung von Ver-
fahrenskosten, weil der Verfahrensstand dies gerechtfertigt habe (vgl. amtliche Ak-
ten SK 18 44 pag. 23; amtliche Akten POM pag. 12). Das Verfahren ist nunmehr 
weiter fortgeschritten, weshalb der Verfahrensstand oberinstanzlich keinen Verzicht 


11
auf die Erhebung von Verfahrenskosten rechtfertigt. Im Übrigen sind besondere 
Umstände im Sinne von Art. 108 Abs. 1 VRPG anzunehmen, wenn eine Partei auf-
grund einer behördlichen Fehlleistung ein Rechtsmittel ergriffen hat (Verletzung 
des rechtlichen Gehörs, fehlerhafte Rechtsmittelbelehrung etc.) oder wenn das Un-
terliegen auf eine Präzisierung der Praxis oder auf eine Praxisänderung zurückzu-
führen ist (MÜLLER, a.a.O., S. 245; MERKLI/AESCHLIMANN/HERZOG, a.a.O., N. 9 zu 
Art. 108). Solche Umstände liegen nicht vor, weshalb oberinstanzlich nicht auf die 
Auferlegung von Verfahrenskosten verzichtet wird.
23.3
Die oberinstanzlichen Verfahrenskosten, bestimmt auf eine Pauschalgebühr von 
CHF 600.00 (Art. 28 Abs. 2 i.V.m. Art. 51 des Verfahrenskostendekrets [VKD; 
BSG 161.12]), werden nach dem Gesagten dem Beschwerdeführer zur Bezahlung 
auferlegt (Art. 108 Abs. 1 VRPG).


12
Die 1. Strafkammer beschliesst:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.
2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege im oberinstanzlichen Beschwerdeverfah-
ren wird abgewiesen.
Für den Entscheid über dieses Gesuch werden keine Verfahrenskosten erhoben 
(Art. 112 Abs. 1 VRPG)
3.
Die Kosten des oberinstanzlichen Beschwerdeverfahrens, bestimmt auf eine Pau-
schalgebühr von CHF 600.00, werden A.________ zur Bezahlung auferlegt.
4.
Zu eröffnen:
-
dem Beschwerdeführer
-
der Polizei- und Militärdirektion des Kantons Bern, Generalsekretariat
-
der Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, vertreten durch Staatsanwalt 
B.________
Mitzuteilen:
-
der Leitung der JVA Thorberg
-
dem Amt für Justizvollzug des Kantons Bern
Bern, 15. Juni 2018
Im Namen der 1. Strafkammer
Der Präsident:
Oberrichter Vicari
Die Gerichtsschreiberin:
Bank
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung beim Bundesgericht, Av. du Tribunal fédéral 29, 
1000 Lausanne 14, Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 39 ff., 78 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 
17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110) geführt werden. Die Be-
schwerde muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen.