be_zivilstraf · BK 2017 194 · 2017-07-11 · de

Einstellung Strafverfahren wegen Veruntreuung, falscher Anschuldigung und Verleumdung | Einstellung/Nichtanhandnahme

Obergericht
des Kantons Bern
Beschwerdekammer in 
Strafsachen
Cour suprême
du canton de Berne
Chambre de recours pénale
Beschluss
BK 17 194
Hochschulstrasse 17
Postfach
3001 Bern
Telefon +41 31 635 48 09
Fax +41 31 635 48 15
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www.justice.be.ch/obergericht
Bern, 11. Juli 2107
Besetzung
Oberrichterin Schnell (Präsidentin), Oberrichter Trenkel, Oberrich-
ter Stucki
Gerichtsschreiber Müller
Verfahrensbeteiligte
A.________
v.d. Rechtsanwalt B.________
Beschuldigter 1
C.________
a.v.d. Fürsprecher D.________
Beschuldigter 2/Straf- und Zivilkläger/Beschwerdeführer
Gegenstand
Einstellung
Strafverfahren wegen Veruntreuung, falscher Anschuldigung und 
Verleumdung
Beschwerde gegen die Verfügung der Regionalen Staatsanwalt-
schaft Oberland vom 28. April 2017 (O 15 2077)


2
Erwägungen:
1.
Am 28. April 2017 stellte die Regionale Staatsanwaltschaft Oberland (nachfolgend: 
Staatsanwaltschaft) die Verfahren gegen A.________ (nachfolgend: Beschuldigter) 
wegen Veruntreuung sowie gegen C.________ (nachfolgend: Beschwerdeführer) 
wegen falscher Anschuldigung/Verleumdung ein, verwies die Zivilklage des Be-
schwerdeführers auf den Zivilweg und auferlegte die Verfahrenskosten dem Kanton 
Bern. Gegen die Einstellung i.S. A.________ erhob der Beschwerdeführer am 
9. Mai 2017 Beschwerde und stellte den Antrag, die Untersuchung sei zu ergän-
zen, insbesondere durch eine parteiöffentliche Befragung von E.________ als Aus-
kunftsperson sowie durch die Auswertung der vom KTD erhobenen DNA-Proben. 
In ihrer Stellungnahme beantragte die Generalstaatsanwaltschaft die kostenfällige 
Abweisung der Beschwerde. Der Beschuldigte beantragte am 7. Juni 2017, die Be-
schwerde sei unter Kosten- und Entschädigungsfolge abzuweisen. In der Replik 
vom 26. Juni 2017 hielt der Beschwerdeführer an seinen Rechtsbegehren fest. Am 
6. Juli 2017 reichte der Beschuldigte unaufgefordert eine Duplik ein.
2.
Gegen Verfügungen der Staatsanwaltschaft kann bei der Beschwerdekammer in 
Strafsachen innert 10 Tagen schriftlich und begründet Beschwerde geführt werden 
(Art. 393 Abs. 1 Bst. a i.V.m. Art. 396 Abs. 1 Schweizerische Strafprozessordnung 
[StPO; SR 312], Art. 35 des Gesetzes über die Organisation der Gerichtsbehörden 
und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1] i.V.m. Art. 29 Abs. 2 des Organi-
sationsreglements des Obergerichts [OrR OG; BSG 162.11]). Der Beschwerdefüh-
rer ist durch die angefochtene Verfügung unmittelbar in seinen rechtlich geschütz-
ten Interessen betroffen und somit zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 382 
Abs. 1 StPO). Auf die form- und fristgerechte Beschwerde ist einzutreten.
3.
Der Beschwerdeführer wirft dem Beschuldigten vor, er habe aus einer ihm vom 
Beschwerdeführer anvertrauten Münzen- und Briefmarkensammlung diverse Stü-
cke entwendet, wodurch sie circa CHF 40‘000.00 an Wert verloren habe.
4.
4.1
In seiner Beschwerdeschrift macht der Beschwerdeführer zunächst geltend, es sei 
nicht die Aufgabe der Staatsanwaltschaft, eine Beweiswürdigung vorzunehmen, 
wenn sich Beweise widersprechen würden. 
Die Generalstaatsanwaltschaft entgegnet, dass gemäss bundesgerichtlicher Praxis 
der Staatsanwaltschaft bei einer Verfahrenseinstellung ein Spielraum zukomme 
und sie in diesem Rahmen die Beweise würdigen dürfe und müsse. Komme die 
Staatsanwaltschaft in pflichtgemässer Ausübung ihres Ermessens – wie vorliegend 
– zum Ergebnis, dass keine zweifelhafte Beweislage vorliege, vielmehr der Tatver-
dacht gegen den Beschuldigten nicht habe erhärtet werden können, sei auch nach 
dem Grundsatz in dubio pro duriore keine gerichtliche Beurteilung erforderlich. 
4.2
Des Weiteren führt der Beschwerdeführer aus, seine nicht immer exakten Aussa-
gen liessen sich durch seine beeinträchtigte Gesundheit erklären. Sein Hauptvor-
bringen, dass der Beschuldigte und dessen Familie seine Münzensammlung für ihn 
aufbewahrt hätten, stimme mit dem Untersuchungsergebnis überein. 


3
Die Generalstaatsanwaltschaft hält dem entgegen, dass es für die Beurteilung der 
Beweislage keine Rolle spiele, aus welchem Grund die Aussagen des Beschwer-
deführers nicht exakt seien. Gestützt auf seine Aussagen, welche in zentralen 
Punkten mit dem Ermittlungsergebnis im Widerspruch ständen, könne gegen den 
Beschuldigten kein Tatverdacht begründet werden, der eine Anklage rechtfertige.
4.3
Der Beschwerdeführer stellt sich überdies auf den Standpunkt, dass die Tochter 
des Beschuldigten, E.________, zur Sache hätte befragt werden müssen. Diese 
könne Aussagen zum Bestand der Münzensammlung machen. Ausserdem seien 
die erhobenen DNA-Profile zwingend auszuwerten. 
Die Generalstaatsanwaltschaft entgegnet, es sei nicht davon auszugehen, dass 
E.________ Aussagen zur Vollständigkeit der Münzensammlung im Zeitpunkt der 
Übergabe an den Beschuldigten machen könne. Dies selbst wenn sie Mieterin des 
Bankschliessfaches gewesen sei, in dem die Sammlung während fünf Jahren ein-
gelagert gewesen sei. Dass E.________ bei der Übergabe der Sammlung an den 
Beschwerdeführer anwesend gewesen sei, vermöge zur Aufklärung des Tatvor-
wurfs gegen den Beschuldigten nichts beizutragen. Die Tatsache, dass die Polizei 
in den Sammelbüchern leere Fächer festgestellt habe, in denen einmal Münzen 
eingeschoben worden seien, stelle keinen Hinweis auf eine Straftat dar. Dies könne 
auch darauf hindeuten, dass der Beschwerdeführer selber Teile aus seiner Samm-
lung entfernt, allenfalls veräussert und es aufgrund seines Gesundheitszustandes 
vergessen habe. Es bestehe die Möglichkeit, dass die Sammlung bereits nicht 
mehr vollständig gewesen sei, als der Beschwerdeführer diese dem Beschuldigten 
zur Aufbewahrung übergeben habe. Gegenteiliges lasse sich nicht mehr beweisen, 
weil der Beschwerdeführer die Sammlung vor der Übergabe nicht kontrolliert habe. 
Das in der Beschwerde behauptete Inventar der Münzensammlung sei nicht akten-
kundig. Es sei auch aufgrund der Aussagen des Beschwerdeführers nicht davon 
auszugehen, dass ein solches existiere. So habe er gegenüber der Polizei ausge-
sagt, dass er sich seine Sammlung nur im Kopf eingeprägt habe. Auf eine Auswer-
tung der DNA-Proben könne daher verzichtet werden. Und selbst aus einer Über-
einstimmung von Spuren auf den Sammelbänden mit dem DNA-Profil des Be-
schuldigten liesse sich dessen Strafbarkeit nicht begründen, weil er im Rahmen der 
Aufbewahrung der Münzen mit diesen, den Plastikmappen oder sogar den Ausspa-
rungen zum Herausziehen der leeren Münzeinlagen in Kontakt gekommen sein 
könnte; dies ohne dabei der Sammlung Münzen entnommen zu haben. 
5.
Der Beschuldige führt aus, der Beschwerdeführer habe seine Münzensammlung 
während rund eines Jahres bei sich zu Hause gelagert. Während dieser Zeit hätten 
weitere Personen die Möglichkeit gehabt, sich der Sammlung respektive Teilen da-
von zu bemächtigen. Dies im Gegensatz zum Beschuldigten, welcher aufgrund 
seiner Gehbehinderung und der damit verbundenen Unfähigkeit, Treppen zu stei-
gen, die Wohnung des Beschwerdeführers gar nicht zu betreten im Stande gewe-
sen sei. Die vom Beschwerdeführer bewohnte Wohnung habe sich im Hochparterre 
befunden und über keinen Lift verfügt. Hinzu komme, dass der Beschwerdeführer 
selber ausführe, dass er die Münzensammlung vor der angeblichen Übergabe an 
den Beschuldigten nie auf Vollständigkeit überprüft habe. Er habe sich im Zeitpunkt 
der angeblichen Übergabe von seiner Ehefrau scheiden lassen. Die Unstimmigkei-


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ten zwischen dem Beschwerdeführer und seiner damaligen Frau seien gravierend 
gewesen. Der Beschwerdeführer habe des Öfteren – auch gegenüber Polizei-
behörden – geäussert, dass seine Frau ihn bestohlen habe. Seine damalige Ehe-
frau habe unbestrittenermassen Zugang zur damals ehelichen Wohnung gehabt 
und sich der Münzensammlung bemächtigen können. Ausschlaggebend für die 
Einstellung des Strafverfahrens sei die Tatsache, dass der Beschwerdeführer die 
Sammlung während rund eines Jahres bei sich zu Hause aufbewahrt und diese vor 
der angeblichen Übergabe an den Beschwerdeführer nicht kontrolliert habe. Es sei 
nicht erstellt, dass die Münzsammlung bei der angeblichen Übergabe vollständig 
gewesen sei. Dies werde vom Beschwerdeführer nicht bestritten. Wann das Inven-
tar erstellt worden sei, sei nicht bekannt. Dieses könne auch nach der angeblichen 
Rückgabe der Münzensammlung an den Beschwerdeführer erstellt worden sein. In 
Anbetracht seines Gesundheitszustandes sei es möglich, dass er das Inventar 
nach der angeblichen Rückgabe erstellt habe, sich mittlerweile jedoch nicht mehr 
daran erinnern könne. Klar sei einzig, dass das Inventar nicht nur die Handschrift 
des Beschwerdeführers trage, sondern einer weiteren, dritten Person. Damit sei er-
stellt, dass an der Erstellung des Inventars mehrere Personen mitgewirkt hätten, 
diese mithin ebenfalls Zugang zur Münzensammlung gehabt hätten.
Der Beschwerdeführer habe zudem nach eigenen Aussagen die angeblich dem 
Beschuldigten anvertraute Münzensammlung angeblich erst im November 2014 
zurückerhalten. Bis zur Anzeigenerstattung seien mehrere Wochen respektive Mo-
nate vergangen. In dieser Zeit habe der Beschwerdeführer die Möglichkeit gehabt, 
Münzen aus der Sammlung zu entfernen. Wie der Beschwerdeführer bei Einver-
nahme vor der Staatsanwaltschaft ausgeführt habe, sei er seit dem Ereignis auf 
dem Flug nach Brasilien vergesslich und vermöchte sich nicht mehr an alles zu er-
innern. Es sei möglich, dass der Beschwerdeführer einzelne Münzen verkauft ha-
be, sich heute jedoch nicht mehr daran erinnere. Dies würde sich mit den Ermitt-
lungsergebnissen decken, wonach in den Alben nur Fingerabdrücke des Be-
schwerdeführers hätten gefunden werden können. Der Beschuldige sowie seine 
Familie schieden als Täter aus. Auch eine Einvernahme von E.________ werde – 
insbesondere vor dem Hintergrund, dass sie bei der angeblichen Deponierung der 
Münzensammlung im Tresorfach nicht anwesend gewesen sei – hinsichtlich der 
Vollständigkeit der Münzensammlung bei der angeblichen Übergabe keine Klarheit 
bringen. Wie die Staatsanwaltschaft in ihrer Verfügung vom 28. Dezember 2016 
ausführe, könnten DNA-Spuren in den Münzalben im Gegensatz zu Fingerabdrü-
cken nicht spezifisch lokalisiert werden. Es sei unbestrittenermassen möglich, dass 
die Parteien berechtigterweise mit den Alben in Kontakt gekommen seien und Spu-
ren hinterlassen hätten. Auch wenn möglicherweise DNA-Spuren gefunden werden 
könnten, trage dies nicht zur Aufklärung der Tatvorwürfe bei. Das Verhalten des 
Beschwerdeführers erwecke den Eindruck, als ob er mit aller Kraft versuche, im 
Beschuldigten den Schuldigen für den Verlust seiner Münzensammlung zu finden.
Schliesslich habe die G.________ Bank gegen das in Art. 47 Bundesgesetz über 
die Banken und Sparkassen (BankG; SR 952) verankerte Bankkundengeheimnis 
verstossen, indem sie gestützt auf die Verfügung der Staatsanwaltschaft vom 
19. März 2015 nicht nur Angaben zu den Kundenbeziehungen des Beschuldigten, 


5
sondern auch Angaben zur Kundenbeziehung der Tochter des Beschuldigten ge-
macht habe. Die Verwertung dieser Unterlagen unterliege dem Verwertungsverbot.
6.
In der Replik ergänzt der Beschwerdeführer, dass E.________ die Mieterin des 
Tresorfachs gewesen sei, in welchem die Münzensammlung während rund fünf 
Jahren aufbewahrt worden sei. Nach den Zutrittsdaten der G.________ Bank vom 
26. März 2015 (pag. 80) sei sie die Einzige gewesen, die während dieser Zeit zur 
Öffnung des Tresorfachs den Raum betreten habe. Der Beschwerdeführer sei sich 
bis zu dieser Bestätigung nicht bewusst gewesen, dass nicht der Beschuldigte, 
sondern dessen Tochter Mieterin des Tresorfachs gewesen sei. Der Beschwerde-
führer habe bis zu diesem Zeitpunkt keinen Grund gehabt, E.________ strafbarer 
Handlungen oder einer Mitwisserschaft zu bezichtigen. Sie müsste bezüglich Be-
stand der Sammlung bei Entgegennahme und Rückgabe Angaben machen kön-
nen. Es falle zudem auf, dass das Tresorfach durch sie bereits im Juli 2014 geleert 
worden sei, obwohl die Übergabe der verbliebenen Sammlung erst im November 
2014 stattgefunden habe. E.________ müsste darüber Auskunft geben können, 
wem sie zu welchem Zeitpunkt die Sammlung übergeben habe. 
Im Weiteren sei es die Staatsanwaltschaft gewesen, welche die Sammelbücher 
aus eigenen Stücken auf DNA-Spuren habe untersuchen lassen. Diese Erhebung 
mache keinen Sinn, wenn anschliessend keine Auswertung erfolge. Die Analyse 
der Spuren vermöchte Gewichtiges zur Untersuchung beizutragen:
- 
Unter der festgestellten DNA finden sich keine des Beschuldigten, was bei der Bestückung und 
Leerung des Tresorfachs nach 5 Jahren durch die Tochter durchaus möglich sein könnte und 
Herrn A.________ entlasten würde.
- 
Finden sich hingegen DNA-Spuren des Beschuldigten in leeren Fächern, die offensichtlich einmal 
Münzen enthielten, ist schwer nachvollziehbar, weshalb er sich innerhalb von Fächern ohne Mün-
zen zu schaffen machte, was ihn belasten würde.
- 
Lässt sich andererseits feststellen, dass die Sammelbücher von DNA-Spuren gereinigt wurden 
und sich insbesondere in den leeren Münzfächern, die einmal belegt waren, überhaupt keine Spu-
ren finden lassen, erwiese sich dies ebenfalls als belastend.
Die Beweismittelerhebung sei also ohne die Einvernahme von E.________ und 
ohne die Auswertung der DNA-Proben unvollständig. 
7.
7.1
Gemäss Art. 319 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Einstellung des 
Verfahrens unter anderem dann, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine An-
klage rechtfertigt, oder wenn kein Straftatbestand erfüllt ist. Der Entscheid über die 
Einstellung eines Verfahrens hat sich nach dem Grundsatz in dubio pro duriore zu 
richten. Er bedeutet, dass eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft grundsätz-
lich nur bei klarer Straflosigkeit oder offensichtlich fehlenden Prozessvorausset-
zungen angeordnet werden darf. Hingegen ist, sofern die Erledigung mit einem 
Strafbefehl nicht in Frage kommt, Anklage zu erheben, wenn eine Verurteilung 
wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch. Ist ein Freispruch gleich wahrschein-
lich wie eine Verurteilung, drängt sich in der Regel, insbesondere bei schweren De-


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likten, eine Anklageerhebung auf (BGE 138 IV 86 E. 4.1.1). Bei der Prüfung der 
Frage, ob nach der Aktenlage ein Freispruch zu erwarten ist, darf und muss die 
Staatsanwaltschaft die Beweise würdigen (Beschluss des Obergerichts des Kan-
tons Bern BK 16 279 vom 4. Oktober 2016 E. 7.1).
Der Veruntreuung gemäss Art. 138 Abs. 1 Satz 1 Schweizerisches Strafgesetzbuch 
(StGB; SR 311) macht sich strafbar, wer sich eine ihm anvertraute fremde bewegli-
che Sache aneignet, um sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern.
7.2
Zunächst ist festzuhalten, dass die vom Beschuldigten vorgebrachten Behauptun-
gen zum angeblichen Verwertungsverbot der Unterlagen der G.________ Bank 
nicht verfangen. Zur Begründung kann auf die (nicht angefochtene) staatsanwalt-
schaftliche Verfügung vom 10. August 2015 verwiesen werden (pag. 88 f.). Aus 
den Unterlagen zur Tresorfachmiete – namentlich der Vollmachtenregelung –, in 
welcher der Beschuldigte explizit mit der einschlägigen Kontonummer referenziert 
wird, ergibt sich, dass diese Unterlagen zur Identifikation des Kunden im Rahmen 
der Tresormiete dienten. Sie stellen somit einen Bestandteil derselben dar. Die 
Verwertbarkeit dieser Beweismittel erweist sich keineswegs als ausgeschlossen, 
sodass sie in den Akten des Beschwerdeverfahren verbleiben (vgl. Beschluss des 
Bundesstrafgerichts BB.2015.3 E. 3.3 vom 3. Februar 2015). 
7.3
Die Beschwerde ist begründet. Wie der Beschwerdeführer insbesondere in der 
Replik richtig ausführt, wurde der rechtserhebliche Sachverhalt – obwohl die 
Staatsanwaltschaft bereits eingehend ermittelt hat – erst unvollständig festgestellt 
(vgl. vorne E. 5). Es fällt in der Tat auf, dass E.________ (und nicht der Beschul-
digte) gemäss dem Dokument «Zutrittsdaten» der G.________ Bank nicht nur die 
alleinige Mieterin/Inhaberin des fraglichen Tresorfachs war (pag. 76 f.); sondern 
auch diejenige Person, welche am 7. August 2009 sowie am 24. Juli 2014 – den 
beiden einzigen Zugriffen gemäss dem erwähnten Dokument «Zutrittsdaten» – das 
Tresorfach öffnete (pag. 80). Dies, nachdem die Tresoranmiete doch bereits im 
Februar 2009 stattgefunden hatte (vgl. die Datumsangaben in den Dokumenten auf 
pag. 74-77). Hierzu muss sie aus strafprozessualer Sicht als Auskunftsperson be-
fragt werden. Auch ist sie dazu zu befragen, weshalb sie das Tresorfach schon am 
27. Juli 2014 auflöste (pag. 74), wenn doch die Rückübergabe an den Beschwerde-
führer mutmasslich erst im Herbst 2014 stattgefunden hat (vgl. dazu Stellungnah-
me Beschuldigter vom 7. Juni 2017, III. Materielles, Ziffer 2, 2. Absatz).
Im Weiteren ist (evtl. auch bei der G.________ Bank) danach zu fragen, ob über-
haupt, und falls ja wann sowie durch wen, die Münzensammlung von einem Tresor-
fach in ein anderes transportiert wurde. Hierzu lassen sich derzeit keine objektiven 
Beweismittel finden (vgl. pag. 58 Z. 93 f.; zudem auch pag. 46 Z. 49 ff.). Informatio-
nen dazu können allenfalls Rückschlüsse auf die Glaubwürdigkeit der beschwerde-
führerischen Vorwürfe zulassen. Gegebenenfalls sind bei der G.________ Bank 
überdies Auskünfte darüber einzuholen, ob bei den Zutrittsdaten stets bloss der/die 
Kontoinhaber/in vermerkt wird. Oder aber diejenige Person, welche effektiv den 
Tresorraum betritt, was grundsätzlich näher liegen würde. Der Beschuldigte besass 
bekanntlich eine entsprechende Vollmacht (pag. 76). 


7
Vor diesem Hintergrund erscheint es schliesslich ebenfalls erforderlich und zumut-
bar, die erhobenen DNA-Proben auszuwerten. 
Falls sich nach diesen ergänzenden Untersuchungshandlungen weiterhin kein Tat-
verdacht gegen den Beschuldigten erhärtet, wird die Staatsanwaltschaft abermals 
eine Verfahrenseinstellung zu erwägen haben. 
7.4
Nach dem Gesagten liegt derzeit eine zweifelhafte Beweislage vor, ist die Be-
schwerde daher gutzuheissen und die Staatsanwaltschaft anzuweisen, die Unter-
suchung im Sinne der Erwägungen fortzusetzen. 
8.
Die Kosten für das Beschwerdeverfahren trägt nach Massgabe von Art. 428 Abs. 1 
StPO der Kanton Bern. 
Die Entschädigung des amtlichen Rechtsbeistands des Beschwerdeführers wird 
am Ende des Verfahrens durch die Staatsanwaltschaft oder das urteilende Gericht 
festgesetzt (Art. 138 Abs. 2 i.V.m. Art. 135 Abs. 2 StPO).


8
Die Beschwerdekammer in Strafsachen beschliesst:
1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Die Verfügung der Regionalen Staatsanwalt-
schaft Oberland vom 28. April 2017 wird aufgehoben, soweit sie die Veruntreuung, 
angeblich begangen durch A.________, betrifft. 
Die Regionale Staatsanwaltschaft Oberland wird angewiesen, die Untersuchung ge-
gen A.________ im Sinne der Erwägungen fortzusetzen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens, bestimmt auf CHF 1‘200.00, trägt der Kanton 
Bern. 
3.
Die Staatsanwaltschaft oder das urteilende Gericht legen die Entschädigung am Ende 
des Verfahrens fest. 
4.
Zu eröffnen:
-
dem Beschuldigten 1, v.d. Rechtsanwalt B.________
-
dem Beschuldigten 2/Straf- und Zivilkläger/Beschwerdeführer, a.v.d. Fürsprecher 
D.________
-
der Generalstaatsanwaltschaft
Mitzuteilen:
-
der Regionalen Staatsanwaltschaft Oberland, Staatsanwalt F.________
(mit den Akten)
Bern, 11. Juli 2017
Im Namen der Beschwerdekammer
in Strafsachen
Die Präsidentin:
Oberrichterin Schnell
Der Gerichtsschreiber:
Müller
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung beim Bundesgericht, Av. du Tribunal fédéral 29, 
1000 Lausanne 14, Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 39 ff., 78 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 
17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110) geführt werden. Die Be-
schwerde muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen.