be_zivilstraf · BK 2024 538 · 2025-04-10 · de

Ausstand | Ausstand (59)

Obergericht
des Kantons Bern
Beschwerdekammer in 
Strafsachen
Cour suprême
du canton de Berne
Chambre de recours pénale
Beschluss
BK 24 538 / BK 25 14
Hochschulstrasse 17
Postfach
3001 Bern
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Bern, 10. April 2025
Besetzung
Oberrichter Bähler (Präsident), Oberrichter Schmid,
Oberrichter Gerber
Gerichtschreiber Pittet
Verfahrensbeteiligte
A.________
v.d. Rechtsanwältin B.________
Beschuldigte/Gesuchstellerin
C.________
Gesuchsgegnerin
D.________
Sachverständiger/Gesuchsgegner
E.________
v.d. Rechtsanwältin F.________
Straf- und Zivilkläger
Gegenstand
Ausstand
Strafverfahren wegen Diebstahls, Nötigung


2
Erwägungen:
1.
Die Regionale Staatsanwaltschaft Oberland (nachfolgend: Staatsanwaltschaft) führt 
gegen A.________ (nachfolgend: Gesuchstellerin) ein Strafverfahren wegen Dieb-
stahls und Nötigung (O 24 5556). Mit Gesuch vom 16. Dezember 2024 beantragte 
die Gesuchstellerin, vertreten durch Rechtsanwältin B.________, den Ausstand der 
verfahrensleitenden Staatsanwältin C.________ (nachfolgend: Gesuchsgegnerin) 
und des Sachverständigen D.________ (nachfolgend: Gesuchsgegner) und stellte 
den Verfahrensantrag auf Beizug der Akten BK 24 180. Mit Verfügung vom 18. De-
zember 2024 wurden die Gesuchsgegnerin und der Gesuchsgegner seitens der 
Verfahrensleitung zur Einreichung einer Stellungnahme aufgefordert, während dem 
Straf- und Zivilkläger Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben wurde. Weiter zog 
die Verfahrensleitung die Akten BK 24 180 bei. Der Straf- und Zivilkläger reichte 
am 23. Dezember 2024 eine Stellungnahme ein, der Gesuchsgegner am 24. De-
zember 2024 und die Gesuchsgegnerin am 7. Januar 2025. Die Gesuchstellerin 
reichte am 23. Januar 2025 abschliessende Bemerkungen ein. Am 26. März 2026 
erreichte die Beschwerdekammer in Strafsachen eine Orientierungskopie einer 
staatsanwaltschaftlichen Verfügung vom 20. März 2025.
2.
Will eine Partei den Ausstand einer in einer Strafbehörde tätigen Person verlangen, 
hat sie der Verfahrensleitung ohne Verzug ein entsprechendes Gesuch zu stellen, 
sobald sie vom Ausstandsgrund Kenntnis hat; die den Ausstand begründenden 
Tatsachen sind glaubhaft zu machen (Art. 58 Abs. 1 StPO). Das Gesuch betrifft die 
verfahrensleitende Staatsanwältin und eine sachverständige Person, weshalb die 
Beschwerdekammer in Strafsachen für den Entscheid zuständig ist (Art. 59 Abs. 1 
Bst. b StPO; Entscheid des Bundesgerichts 1B_488/2011 vom 2. Dezember 2011 
E. 1.1; Art. 35 des Gesetzes über die Organisation der Gerichtsbehörden und der 
Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1] i.V.m. Art. 29 Abs. 2 des Organisationsre-
glements des Obergerichts [OrR OG; BSG 162.11]). Auf das frist- und formgerech-
te Ausstandsgesuch ist einzutreten.
3.
3.1
Die verfassungsmässige Garantie von Art. 30 Abs. 1 der Bundesverfassung der 
Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV; SR 101) gewährleistet jeder Person, de-
ren Sache in einem gerichtlichen Verfahren beurteilt werden muss, unter anderem 
den Anspruch auf ein unabhängiges und unparteiisches Gericht. Eine Gerichtsper-
son gilt als befangen, wenn Umstände vorliegen, die geeignet sind, Misstrauen in 
ihre Unparteilichkeit zu erwecken. Für den allgemeinen grundrechtlichen Anspruch 
auf Unabhängigkeit und Objektivität von Strafverfolgungsbehörden ausserhalb ei-
ner richterlichen Funktion ist Art. 29 Abs. 1 BV massgebend, wobei der Bestim-
mung ein mit Art. 30 Abs. 1 BV weitgehend übereinstimmender Gehalt zukommt 
(BGE 141 IV 178 E. 3.2, auch zum Folgenden; BOOG, in: Basler Kommentar 
Schweizerische Strafprozessordnung, 3. Aufl. 2023, N. 3 vor Art. 56-60 StPO). Die 
in einer Strafverfolgungsbehörde tätige Person hat die an sie herangetragenen 
Fragen unvoreingenommen und frei von Bindungen an die Parteien, deren Stand-
punkte oder anderen Drittinteressen zu beurteilen (BOOG, a.a.O., N. 4 vor Art. 56-
60 StPO). Sie hat die belastenden und entlastenden Umstände mit gleicher Sorg-


3
falt zu untersuchen (Art. 6 Abs. 2 StPO). Sie kann abgelehnt werden, wenn Um-
stände (etwa strafprozessual unzulässige vorverurteilende Äusserungen) vorliegen, 
welche nach objektiven Gesichtspunkten geeignet sind, den Anschein der Befan-
genheit zu erwecken (BGE 141 IV 178 E. 3.2.2). Befangenheit bezeichnet eine in-
nere Einstellung zu den Verfahrensbeteiligten oder zum Gegenstand des konkreten 
Verfahrens, welche die gebotene Distanz vermissen lässt und aus der heraus die 
Person sachfremde Elemente einfliessen lässt mit der Folge, dass sie einen Ver-
fahrensbeteiligten benachteiligt oder bevorzugt oder zumindest dazu neigt (BOOG, 
a.a.O., N. 7 vor Art. 56-60 StPO). Ob der Anschein von Befangenheit vorliegt, beur-
teilt sich ohne Rücksicht auf das subjektive Empfinden der Verfahrenspartei (141 IV 
178 E. 3.2.1). Ein Freundschaftsverhältnis oder eine Feindschaft kann einen objek-
tiven Anschein der Parteilichkeit schaffen, vorausgesetzt dass sie eine bestimmte 
Intensität aufweisen. Freundschaften müssen eine gewisse Nähe aufweisen, die 
über eine einfache Bekanntschaft oder ein Duzverhältnis hinausgeht, um einen 
Ausstandsgrund darzustellen (BGE 144 I 159 E. 4.3 f. [= Pra 2019 Nr. 51]). Fehler-
hafte Verfügungen und Verfahrenshandlungen eines Staatsanwalts begründen für 
sich keinen Anschein der Voreingenommenheit (BGE 141 IV 178 E. 3.2.3). Bloss 
ungeschickte Äusserungen, verbale Entgleisungen, grobe Fehlgriffe in der Wort-
wahl, Unhöflichkeiten und eine gewisse, zum Ausdruck gebrachte Ungehaltenheit 
genügen i. d. R. noch nicht, um den Anschein der Befangenheit zu begründen 
(BOOG, a.a.O., N. 55 zu Art. 56 StPO).
3.2
Glaubhaft gemacht ist eine Tatsache dann, wenn für deren Vorhandensein gewisse 
Elemente sprechen, selbst wenn das Gericht noch mit der Möglichkeit rechnet, 
dass sie sich nicht verwirklicht haben könnte (BGE 140 III 610 E. 4.1). Das 
Ausstandsgesuch muss die konkreten Tatsachen darlegen, auf welche sich die gel-
tend gemachte Befangenheit stützt. Die blosse Behauptung eines Ausstandsgrun-
des oder pauschale, vage Andeutungen oder Vermutungen genügen nicht (BOOG, 
a.a.O., N. 4 zu Art. 58 StPO mit Hinweisen).
3.3
Die Ausstandsgründe nach Artikel 56 StPO gelten auch für Sachverständige 
(Art. 183 Abs. 3 StPO).
4.
Die Gesuchsgegnerin begründet ihr Gesuch mit mehreren Handlungen und Unter-
lassungen der Gesuchsgegnerin anlässlich der Hausdurchsuchung vom 12. De-
zember 2024.
4.1
Die Gesuchstellerin bringt vor, dass Rechtsanwältin G.________, welche Rechts-
anwältin F.________ anlässlich der Hausdurchsuchung vom 12. Dezember 2024 
vertreten hat, die Gesuchsgegnerin geduzt habe. Weiter habe Rechtsanwältin 
G.________ zur Gesuchsgegnerin gesagt, dass sie noch etwas zum weiteren Ver-
fahren besprechen müssten. Daraus sei auf ein freundschaftliches Verhältnis zu 
schliessen. Die Gesuchsgegnerin sowie Rechtsanwältin G.________ bestreiten, 
befreundet zu sein oder sich zu duzen. Beide erklären, sich vor dem 12. Dezember 
2024 noch nie begegnet zu sein. Die Gesuchsgegnerin räumt ein, dass Rechtsan-
wältin G.________ gefragt habe, ob sie eine Frage zum weiteren Verfahren stellen 
dürfe. Dies sei jedoch nicht unüblich und in Gegenwart der Anwesenden gesche-
hen.


4
Es kann an dieser Stelle offenbleiben, ob sich die Gesuchsgegnerin und Rechts-
anwältin G.________ geduzt haben. Selbst wenn dem so gewesen sein sollte, stellt 
dies allein gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung keinen Ausstandsgrund 
dar. Alsdann kann im Stellen einer Frage zum weiteren Verlauf des Verfahrens kei-
ne freundschaftliche Beziehung erblickt werden. Weitere Sachverhaltselemente, 
aus denen auf ein hinreichend intensives Freundschaftsverhältnis zwischen 
Rechtsanwältin G.________ und der Gesuchsgegnerin geschlossen werden könn-
te, bringt die Gesuchstellerin nicht vor. Solche sind auch nicht ersichtlich.
4.2
Unmittelbar vor der Durchführung der Hausdurchsuchung hat die Verteidigerin der 
Gesuchstellerin unter anderem die Siegelung der sich im Schliessfach befindlichen 
Gegenstände beantragt. Schliesslich wurde die Hausdurchsuchung nicht durchge-
führt. Dies soll zu Unmutsäusserungen mehrerer Anwesender gegenüber der Ver-
teidigerin der Gesuchstellerin geführt haben. Die Gesuchsgegnerin hätte diese 
Unmutsäusserungen aus Sicht der Gesuchstellerin unterbinden sollen, was sie je-
doch unterlassen habe. Im Weiteren habe die Gesuchsgegnerin zur Verteidigerin 
der Gesuchstellerin gesagt, dass sie das Siegelungsgesuch früher hätte stellen 
können.
Die Gesuchstellerin führt nicht aus, inwiefern aus der Bemerkung der Gesuchsgeg-
nerin auf eine wie auch immer geartete Befangenheit geschlossen werden soll. Die 
Gesuchstellerin bringt im Gesuch zwar korrekt vor, dass die Siegelung rechtzeitig 
erklärt worden sei. Es ist aber ebenfalls richtig, dass sie die Siegelung bereits 
früher hätte geltend machen bzw. zumindest zur Diskussion stellen können. Dies-
falls hätte unter Umständen ein relativ grosser Aufwand (schon allein verursacht 
durch die Anreise nach H.________ (Ort)) vermieden werden können. Daraus kann 
die Gesuchstellerin nichts zu ihren Gunsten ableiten. 
Die Gesuchstellerin bringt vor, dass die Gesuchsgegnerin die Unmutsäusserungen 
hätte unterbinden und auf ihre Rechte hinweisen müssen. Die Gesuchsgegnerin 
erklärt, die Unmutsäusserungen der Anwesenden hätten sich nicht gegen die Ver-
teidigerin der Gesuchstellerin gerichtet. Den Gesuchsgegner habe sie in Folge sei-
ner Äusserung des Unverständnisses über die Situation auf das Siegelungsrecht 
und das weitere Vorgehen hingewiesen. Es kann an dieser Stelle offenbleiben, wie 
sich die Sache genau zugetragen hat. Selbst wenn die Staatsanwältin nach Un-
mutsäusserungen untätig geblieben sein sollte, kann daraus nicht geschlossen 
werden, dass sie sich diese Äusserungen zu eigen gemacht hätte. Im Übrigen ist 
darauf hinzuweisen, dass bereits der Entschluss zu sitzungspolizeilichen Mass-
nahmen an den Verhältnismässigkeitsgrundsatz gebunden ist und der Verfahrens-
leitung darüber hinaus ein weiter Ermessensspielraum verbleibt (FRISCH-
KNECHT/REUT, in: Basler Kommentar Schweizerische Strafprozessordnung, 3. Aufl. 
2023, N. 2a zu Art. 63 mit Hinweisen). 
Weitere Anhaltspunkte für eine Befangenheit der Gesuchsgegnerin bringt die Ge-
suchstellerin in diesem Zusammenhang nicht vor, solche sind auch nicht ersicht-
lich.
4.3
Weiter führt die Gesuchstellerin Folgendes an: Die Verteidigerin der Gesuchsteller-
in sei pünktlich zum Ort der Hausdurchsuchung gekommen. Die übrigen Teilneh-


5
menden, darunter die Gesuchsgegnerin, der Gesuchsgegner und Rechtsanwältin 
G.________, hätten sich da bereits in einem nicht einsehbaren Sitzungszimmer be-
funden. Darin erblickt die Gesuchstellerin eine nicht öffentliche Besprechung.
Die Gesuchsgegnerin widerspricht dieser Darstellung und bringt vor, dass sie und 
der fallführende Polizist bei Ankunft der Verteidigerin der Gesuchstellerin nicht im 
Sitzungszimmer gewesen seien. Die Beschwerdekammer in Strafsachen kann 
auch diese Sachverhaltsfrage offenlassen. Die Gesuchstellerin begründet die nicht 
öffentliche Besprechung einzig mit dem Verweilen der übrigen Teilnehmenden in 
demselben Sitzungszimmer. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist das 
Beweismass des Glaubhaftmachens erfüllt, wenn gewisse Elemente für das Vor-
handensein der glaubhaft gemachten Tatsache sprechen. Dies ist vorliegend nicht 
der Fall. Die Hausdurchsuchung fand in einer Bank während den typischen Öff-
nungszeiten statt. Es lag damit im rein praktischen Interesse der Bank wie auch der 
Teilnehmenden, dass Letztere in einem Sitzungszimmer warteten. Hingegen gibt 
es keine Hinweise darauf, dass eine nicht öffentliche Besprechung stattgefunden 
hätte oder eine solche auch nur geplant gewesen wäre. Es handelt sich hierbei 
einzig um eine Vermutung der Gesuchstellerin.
4.4
Schliesslich wirft die Gesuchstellerin der Gesuchsgegnerin diverse Verfahrensfeh-
ler vor. So habe die Gesuchsgegnerin ihre Entscheidungsbefugnis nicht hinrei-
chend wahrgenommen, im von der Gesuchstellerin angestrengten Strafverfahren 
bisher keine Verfahrenshandlungen vornehmen lassen, die Gesuchstellerin anläss-
lich der Hausdurchsuchung nicht auf ihre Rechte hingewiesen, vorgängig nicht 
über alle Anwesenden informiert und durch die Zulassung der Polizisten und Ange-
stellten der Bank die Rechte der Gesuchstellerin verletzt. In den abschliessenden 
Bemerkungen bringt sie vor, dass die Gesuchsgegnerin mit Anruf vom 19. Dezem-
ber 2024 eine Falschinformation in Bezug auf die Verfahrensvereinigung ein-
geräumt habe. 
Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung stellen allfällige Verfahrensfehler 
grundsätzlich keinen Ausstandsgrund dar; anders verhält es sich nur, wenn beson-
ders krasse oder wiederholte Irrtümer vorliegen, die eine schwere Verletzung der 
Amtspflichten darstellen. Dies ist hier offensichtlich nicht der Fall. Die Gesuchstel-
lerin führt hierzu einzig aus, dass die Gesuchsgegnerin nicht mehr frei erscheine, 
und mutmasst, dass dies auf die persönliche Beziehung zur Rechtsvertretung des 
Straf- und Zivilklägers zurückzuführen sein könnte. Da es sich jedoch einzig um 
Vermutungen handelt, vermag die Gesuchstellerin hiermit nicht durchzudringen.
4.5
Damit ist das Ausstandsgesuch gegen die Gesuchsgegnerin abzuweisen.
5.
5.1
Mit Stellungnahme vom 24. Dezember 2024 teilte der Gesuchsgegner mit, dass er 
freiwillig in den Ausstand trete, obwohl er das Ausstandsgesuch gegen seine Per-
son nicht verstehe. Damit wurde das Ausstandsgesuch gegenstandslos und ist ab-
zuschreiben (Art. 59 Abs. 1 StPO e contrario).
5.2
In der Sache ist damit nicht mehr zu entscheiden. Für die Kosten- und Entschädi-
gungsfolgen des Beschlusses ist es dennoch von Bedeutung, wie zu entscheiden 


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gewesen wäre, zumal aus der Stellungnahme des Gesuchsgegners hinreichend 
hervorgeht, dass er keinen Ausstandsgrund anerkennt, aber nicht weiter bereit zu 
sein scheint, eine Dienstleistung zu erbringen. Die Beschwerdekammer in Strafsa-
chen stellt daher in der gebotenen Kürze die folgenden Überlegungen zu den Aus-
sichten des Ausstandsgesuchs an. Dem Gesuchsgegner werden zweierlei Verfeh-
lungen vorgeworfen. Zur ersten, der nicht öffentlichen Besprechung, kann auf die 
obigen Ausführungen (E. 4.3) verwiesen werden. Die zweite vorgeworfene Verfeh-
lung, die Äusserung «Ich finde das das Letzte» gegenüber der Verteidigerin der 
Gesuchstellerin, als diese die Siegelung verlangte, wird als solche in den Stellung-
nahmen nicht bestritten. Der Stellungnahme der Gesuchsgegnerin lässt sich ent-
nehmen, dass der Gesuchsgegner seinen Unmut damit begründet habe, dass er 
umsonst um sechs Uhr aufgestanden und nach H.________(Ort) gereist sei. Die 
Gesuchstellerin äussert sich in ihren abschliessenden Bemerkungen detailliert zur 
Stellungnahme des Straf- und Zivilklägers, jedoch nicht zu diesem Vorbringen des 
Gesuchsgegners. Entsprechend blieb dieses Vorbringen unbestritten. Das Be-
weismass des Glaubhaftmachens ist erreicht, da dieses Vorbringen ausserdem 
durchaus plausibel ist. Blosse ungeschickte Äusserungen, verbale Entgleisungen, 
grobe Fehlgriffe in der Wortwahl, Unhöflichkeiten und eine gewisse, zum Ausdruck 
gebrachte Ungehaltenheit genügen i. d. R. jedoch noch nicht, um den Anschein der 
Befangenheit zu begründen. Im Licht der glaubhaft gemachten Äusserung des Ge-
suchsgegners, wonach er vergebens früh aufgestanden und weit gereist sei, lässt 
sich schliessen, dass es sich hierbei um einen kurzfristigen Ärger gehandelt haben 
wird. Weitere Sachverhaltselemente, die einen Ausstand hätten begründen kön-
nen, werden nicht vorgebracht und sind auch nicht ersichtlich. Das Gesuch wäre 
entsprechend abzuweisen gewesen. 
6.
6.1
Wird das Ausstandsgesuch abgewiesen oder war es offensichtlich verspätet oder 
mutwillig, so gehen die Kosten zu Lasten der gesuchstellenden Person (Art. 59 
Abs. 4 Satz 2 StPO). Die Verfahrenskosten (vgl. dazu Art. 5, 14 und 28 des Verfah-
renskostendekrets [VKD; BSG 161.12] analog), bestimmt auf CHF 2’000.00 (sich 
zusammensetzend aus CHF 1’400.00 betreffend das Ausstandsverfahren gegen 
die Gesuchsgegnerin und CHF 600.00 betreffend das Ausstandsverfahren gegen 
den Gesuchsgegner), sind somit der Gesuchstellerin aufzuerlegen. Zufolge ihres 
Unterliegens hat sie keinen Anspruch auf eine Entschädigung.
6.2
Der Straf- und Zivilkläger reichte eine Stellungnahme ein, machte jedoch keine 
bezifferte und belegte Zivilforderung geltend (Art. 433 Abs. 2 StPO). Entsprechend 
ist ihm keine Entschädigung zuzusprechen.


7
Die Beschwerdekammer in Strafsachen beschliesst:
1.
Das Ausstandsgesuch gegen die Gesuchsgegnerin wird abgewiesen.
2.
Das Ausstandsgesuch gegen den Gesuchsgegner wird als gegenstandslos abge-
schrieben.
3.
Die Kosten der Ausstandsverfahren, insgesamt bestimmt auf CHF 2’000.00, werden 
der Gesuchstellerin auferlegt.
4.
Es werden keine Entschädigungen gesprochen.
5.
Zu eröffnen:
-
der Beschuldigten/Gesuchstellerin, v.d. Rechtsanwältin B.________ 
(per Einschreiben)
-
der Gesuchsgegnerin (per Einschreiben)
-
dem Sachverständigen/Gesuchsgegner (per Einschreiben)
-
dem Straf- und Zivilkläger, v.d. Rechtsanwältin F.________ (per Einschreiben)
Mitzuteilen:
-
der Regionalen Staatsanwaltschaft Oberland (mit den Akten – per Einschreiben)
Bern, 10. April 2025
Im Namen der Beschwerdekammer
in Strafsachen
Der Präsident:
Oberrichter Bähler
Der Gerichtsschreiber:
Pittet
Die Kosten des Ausstandsverfahrens werden durch die Beschwerdekammer in Strafsachen in Rechnung ge-
stellt.
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung beim Bundesgericht, Av. du Tribunal fédéral 29, 
1000 Lausanne 14, Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 39 ff., 78 ff. und 90 ff. des Bundesgerichtsgeset-
zes (BGG; SR 173.110) geführt werden. Die Beschwerde muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entspre-
chen.