be_zivilstraf · SK 2015 387 · 2016-10-18 · de

Drohung, Missbrauch einer Fernmeldeanlage, Widerhandlungen gegen das Betäubungsmittelgesetz (Übertretung) und Widerhandlungen gegen das Personenbeförderungsgesetz | Strafgesetz

Obergericht
des Kantons Bern
1. Strafkammer
Cour suprême
du canton de Berne
1re Chambre pénale
Urteil
SK 15 387
Hochschulstrasse 17
3001 Bern
Telefon +41 31 635 48 08
Fax +41 31 635 48 15
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Bern, 18. Oktober 2016 
Besetzung
Oberrichter Guéra (Präsident i.V.), 
Oberrichter Vicari und Oberrichter Zihlmann
Gerichtsschreiberin i.V. Baur
Verfahrensbeteiligte
A.________
verteidigt durch Rechtsanwalt B.________
Beschuldigter/Berufungsführer
gegen
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstras-
se 10, Postfach 6250, 3001 Bern
und
D.________
amtlich vertreten durch Rechtsanwalt E.________
Strafkläger
Gegenstand
Drohung, Missbrauch einer Fernmeldeanlage, Widerhandlungen 
gegen das Betäubungsmittelgesetz durch Konsum von Marihuana 
(Übertretung) und Widerhandlungen gegen das Personenbeförde-
rungsgesetz
Berufung gegen das Urteil des Regionalgerichts Bern-Mittelland 
(Einzelgericht) vom 3. November 2015 (PEN 15 426)
2
Erwägungen:
I.
Formelles
1.
Erstinstanzliches Urteil
Am 3. November 2015 fällte das Regionalgericht Bern-Mittelland (nachfolgend: Re-
gionalgericht) folgendes Urteil (pag. 144 ff.):
I.
Das Strafverfahren gegen A.________
wegen Missbrauches einer Fernmeldeanlage, angeblich begangen in der Zeit vom 10.08.2014 bis 
27.08.2014 wird mangels gültigen Strafantrages 
eingestellt,
ohne Ausrichtung einer Entschädigung und ohne Ausscheidung von Verfahrenskosten.
II.
A.________ wird freigesprochen:
von der Anschuldigung des Missbrauchs einer Fernmeldeanlage, angeblich begangen in der Zeit vom 
28.08.2014 bis ca. am 14.11.2014 in C.________, z.N. von D.________
unter Ausrichtung einer Entschädigung an A.________ von CHF 1‘800.00 (inkl. Auslagen und 
MWST) für die angemessene Ausübung seiner Verfahrensrechte,
unter Auferlegung der anteilsmässigen Verfahrenskosten (1/3), sich zusammensetzend aus Ge-
bühren von CHF 500.00 und Auslagen von CHF 40.00, insgesamt bestimmt auf CHF 540.00, an den 
Kanton Bern.
3
III.
A.________ wird hingegen schuldig erklärt:
1.
der Drohung, begangen am 28.11.2014 in C.________ z.N. von D.________,
2.
der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, begangen am 28.11.2014 in 
C.________ durch Konsum von Marihuana,
3.
der Widerhandlung gegen das Personenbeförderungsgesetz, begangen am 19.11.2014 
auf der Strecke H.________ durch Fahren ohne gültigen Fahrausweis
und in Anwendung der Art. 34, 42 Abs. 1 und 2, 47, 49, 106, 180 StGB, Art. 19a BetmG, Art. 57 Abs. 
2 PBG, Art. 426 StPO
verurteilt:
1.
Zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu CHF 30.00, ausmachend total CHF 1‘500.00.
2.
Zu einer Übertretungsbusse von CHF 150.00. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei schuldhafter 
Nichtbezahlung wird auf 2 Tage festgesetzt.
3.
Zu den auf den Schuldspruch entfallenden Verfahrenskosten (2/3), sich zusammensetzend 
aus Gebühren von CHF 1‘000.00 und Auslagen von CHF 80.00, insgesamt bestimmt auf 
CHF 1‘080.00.
Die gesamten Gebühren setzen sich zusammen aus:
CHF
500.00
Gebühr staatsanwaltschaftliches Einspracheverfahren
CHF
200.00
Kosten des Gerichts 
(exkl. schriftl. Begründung)
CHF
800.00
Total
CHF
1500.00
Kosten der Untersuchung
Die gesamten Auslagen setzen sich zusammen aus:
Entschädigung für Zeugen
CHF
20.00
Kanzleiauslagen
CHF
100.00
Total
CHF
120.00
4
IV.
Im Zivilpunkt wird verfügt:
1.
In Anbetracht der zu späten Einreichung der Zivilklage des Straf- und Zivilkläger D.________ 
wird diese auf den Zivilweg verwiesen (Art. 118 Abs. 3 StPO).
2.
Für den Zivilpunkt werden keine Kosten ausgeschieden.
V.
Weiter wird verfügt:
Wird eine schriftliche Urteilsbegründung verlangt oder nötig, so entsteht eine Gebühr von 
CHF 600.00.
Schriftlich zu eröffnen:
-
der Regionalen Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland, Staatsanwältin I.________ (mit interner Post)
-
D.________ (ausgehändigt anlässlich der mündlichen Urteilseröffnung)
-
A.________ verteidigt durch Rechtsanwalt B.________ (ausgehändigt anlässlich der mündlichen 
Urteilseröffnung)
Schriftlich mitzuteilen:
-
der Koordinationsstelle Strafregister
-
dem Amt für Migration und Personenstand, Migrationsdienst (Art. 82 VZAE)
5
2.
Berufung
Gegen dieses Urteil meldete A.________ (nachfolgend: Beschuldigter) form- und 
fristgerecht Berufung an (pag. 182). In der innert Frist erfolgten Berufungserklärung 
vom 7. Januar 2016 erklärte der Verteidiger des Beschuldigten, Rechtsanwalt 
B.________, die teilweise Berufung bezüglich des Schuldspruchs wegen Drohung 
und den darauf entfallenden Kosten- und Entschädigungsfolgen. Gleichzeitig bean-
tragte er, das Berufungsverfahren sei schriftlich durchzuführen (pag. 192 ff.). Mit 
Verfügung vom 11. Januar 2016 wurde der Generalstaatsanwaltschaft und 
D.________ (nachfolgend: Strafkläger) Gelegenheit gegeben, innert 20 Tagen An-
schlussberufung zu erklären, begründet ein Nichteintreten auf die Berufung zu be-
antragen, zum Beweisantrag des Beschuldigten Stellung zu nehmen und mitzutei-
len, ob sie mit der Durchführung des schriftlichen Verfahrens einverstanden seien 
(pag. 200 ff.). Der Strafkläger reichte daraufhin am 13. Januar 2016 ein Schreiben 
ein, worin er sich mit der Durchführung des schriftlichen Verfahrens einverstanden 
erklärte und keine Nichteintretensgründe auf die Berufung geltend machte (pag. 
204 ff.). Mit Eingabe vom 14. Januar 2016 verzichtete die Generalstaatsanwalt-
schaft darauf, Anschlussberufung zu erklären und am oberinstanzlichen Verfahren 
teilzunehmen (pag. 209 ff.). Die Verfahrensleitung ordnete daraufhin gestützt auf 
Art. 406 Abs. 2 der Schweizerischen Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0) die 
Durchführung des schriftlichen Verfahrens an und forderte den Beschuldigten zur 
Einreichung einer schriftlichen Berufungsbegründung auf (pag. 211 ff.). Innert der 
einmalig erstreckten Frist (pag. 235) reichte Rechtsanwalt B.________ am 9. Fe-
bruar 2016 eine schriftliche Berufungsbegründung ein (pag. 236 ff.). Mit Schreiben 
vom 15. Februar 2016 (pag. 254) ersuchte der Strafkläger um Fristverlängerung bis 
am 30. März 2016, um einen Anwalt für die schriftliche Stellungnahme beiziehen zu 
können. Das Fristerstreckungsgesuch wurde von der Verfahrensleitung gutgeheis-
sen (pag. 256) und Rechtsanwalt E.________ gab mit Schreiben vom 29. Febru-
ar 2016 (pag. 258) bekannt, dass er durch den Strafkläger mit der Wahrung seiner 
Interessen beauftragt worden sei. Am 30. März 2016 reichte Rechtsanwalt 
E.________ eine Stellungnahme sowie ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege 
ein (pag. 265 ff.). Rechtsanwalt B.________ nahm die ihm gewährte Gelegenheit 
zur Replik mit Eingabe vom 20. April 2016 wahr (pag. 297 ff.). Namens des Straf-
klägers reichte Rechtsanwalt E.________ nach gewährter Fristverlängerung 
(pag. 312) am 26. Mai 2016 eine Duplik ein, worin er auf die Stellungnahme vom 
30. März 2016 verwies (pag. 314 ff.) und weitere Unterlagen zum Gesuch um un-
entgeltliche Rechtspflege nachreichte (pag. 316 ff.).
3.
Anträge der Parteien
Rechtsanwalt B.________ stellte und begründete in seiner Berufungsbegründung 
vom 9. Februar 2016 namens des Beschuldigten die folgenden Anträge (pag. 236 
ff.):
1) Es sei unter Aufhebung des Urteils PEN 15 426 des Regionalgerichts Bern-Mittelland, Gerichtsprä-
sidentin J.________, vom 03. November 2015 das Dispositiv III Ziffer 1. dahingehend abzuändern, 
dass „A.________ wird vom Vorwurf der Drohung, angeblich begangen am 28.11.2014 in 
C.________ z.N. von D.________, von Schuld und Strafe freigesprochen“.
6
2.) Es sei unter Aufhebung des Urteils PEN 15 426 des Regionalgerichts Bern-Mittelland, Gerichts-
präsidentin J.________, vom 03. November 2015 das Dispositiv Ziffer III. 3 dahingehend abzuändern, 
dass „unter Auferlegung der auf den Schuldspruch entfallenden Verfahrenskosten(1/6), sich zusam-
mensetzend aus Gebühren von CHF 350.00 (inkl. Gebühren schriftl. Begründung) und Auslagen von 
CHF 20.00, insgesamt bestimmt auf CHF 370.00.“ Eventualiter unter Auferlegung der auf den Schuld-
spruch entfallenden Verfahrenskosten nach Ermessen des Gerichts,
3.) sowie unter Aufhebung des Urteils PEN 15 426 des Regionalgerichts Bern-Mittelland, Gerichtsprä-
sidentin J.________, vom 03. November 2015 das Dispositiv Ziff. II. dahingehend abzuändern, dass 
„unter Ausrichtung einer Entschädigung (5/6) an A.________ von CHF 4‘500.00 (inkl. Auslagen und 
MwSt) für die angemessene Ausübung seiner Verfahrensrechte zu Lasten des Kantons.“
Rechtsanwalt E.________ stellte und begründete in seiner Stellungnahme vom 
30. März 2016 namens des Strafklägers die folgenden Rechtsbegehren (pag. 266):
1. A.________ sei schuldig zu erklären der Drohung, begangen am 28. November 2014 in 
C.________ z.N. von D.________ und er sei zu einer angemessenen Strafe zu verurteilen.
2. Die vorinstanzlichen Verfahrenskosten, soweit nicht auf die Einstellung oder den Freispruche ent-
fallend, und die oberinstanzlichen Verfahrenskosten seien A.________ aufzuerlegen.
3. A.________ sei zu verurteilen, D.________ eine Parteikostenentschädigung für seine Aufwendun-
gen im oberinstanzlichen Verfahren gemäss nachzureichender Kostennote zu bezahlen.
4. Dem Privatkläger sei das Recht zur unentgeltlichen Prozessführung zu gewähren, unter Beiord-
nung des Unterzeichnenden als amtlicher Anwalt.
4.
Verfahrensgegenstand und Kognition der Kammer
Der Rechtsmittelinstanz kommt im Berufungsverfahren volle Kognition zu. Sie hat 
das erstinstanzliche Urteil im Rahmen der angefochtenen Punkte umfassend zu 
prüfen (Art. 398 Abs. 2 StPO).
Die Anfechtung des vorinstanzlichen Urteils durch den Beschuldigten betrifft den 
Schuldspruch wegen Drohung, begangen am 28. November 2014. Die Kammer hat 
demzufolge diesbezüglich sowohl den Schuld- als auch den Strafpunkt und die 
Kosten- und Entschädigungsfolgen zu überprüfen.
Nicht angefochten sind der Freispruch samt entsprechenden Kosten- und Entschä-
digungsfolgen (Ziff. II. des vorinstanzlichen Dispositivs), die Verurteilungen wegen 
Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz und wegen Widerhandlung ge-
gen das Personenbeförderungsgesetz sowie die dafür ausgesprochene Übertre-
tungsbusse und Ersatzfreiheitsstrafe. Ebenfalls in Rechtskraft erwachsen ist der Zi-
vilpunkt (Ziff. IV. des vorinstanzlichen Dispositivs). Aufgrund der alleinigen Beru-
fung des Beschuldigten gilt für ihn das Verschlechterungsverbot (Art. 391 Abs. 2 
StPO).
5.
Oberinstanzliche Beweisergänzungen
Rechtsanwalt B.________ stellte in seiner Berufungserklärung den Beweisantrag, 
dass das im Berufungsverfahren eingereichte Foto (pag. 198) von K.________ 
(nachfolgend: Zeugin) zu den Akten zu erkennen sei. Mit Verfügung vom 15. Janu-
ar 2016 hat die Verfahrensleitung das Foto zu den Akten erkannt (pag. 212).
7
Von Amtes wegen wurde ebenfalls mit Verfügung vom 15. Januar 2016 
(pag. 211 ff.) ein aktueller Bericht über die wirtschaftlichen Verhältnisse 
(pag. 218 ff.) sowie ein aktueller Strafregisterauszug (pag. 225) über den Beschul-
digten eingeholt.
VI.
Sachverhalt und Beweiswürdigung
6.
Unbestrittener Sachverhalt
Unbestritten ist, dass es am Abend des 28. November 2014 zwischen 16.00 und 
18.00 Uhr zu mehreren Telefonanrufen zwischen dem Beschuldigten und dem 
Strafkläger kam, wobei der Beschuldigte die Nummer des Strafklägers zumindest 
einmal gewählt hatte (pag. 156 f., S. 8 f. der Entscheidbegründung). Die Anrufe er-
folgten seitens des Beschuldigten in Anwesenheit von L.________ (nachfolgend: 
Zeuge) und seitens des Strafklägers in Anwesenheit der Zeugin (pag. 164, S. 16 
der Entscheidbegründung). Bei den Telefongesprächen herrschte unbestrittener-
massen eine hitzige Gesprächsatmosphäre (pag. 95 Z. 4 ff.; pag. 98 Z. 26-27).
7.
Bestrittener Sachverhalt
Bestritten und vorliegend zu prüfen ist der Inhalt des Telefongespräches bzw. die 
Frage, ob der Beschuldigte den Strafkläger während des Gesprächs bedrohte. In 
diesem Zusammenhang ist insbesondere auch zu prüfen, ob der Strafkläger durch 
die Äusserungen des Beschuldigten in Angst und Schrecken versetzt wurde.
8.
Beweismittel
Die Vorinstanz hat die vorhandenen Beweismittel vollständig aufgeführt und einge-
hend und zutreffend erläutert. Es kann auf die Ausführungen in der Urteilsbegrün-
dung (pag. 157 ff., S. 9 ff. der Entscheidbegründung) verwiesen werden. Der 
Kammer liegen damit folgende Beweismittel vor:
-
Aussagen Strafkläger anlässlich der polizeilichen Einvernahme am 29. Novem-
ber 2014 (pag. 5 ff.), anlässlich der Einvernahme durch die Staatsanwältin 
I.________ am 29. Mai 2015 (pag. 56 ff.) und anlässlich der Einvernahme an 
der erstinstanzlichen Hauptverhandlung vom 31. August 2015 (pag. 94 ff.); 
-
Aussagen Beschuldigter anlässlich der polizeilichen Einvernahme am 29. No-
vember 2014 (pag. 15 ff.), anlässlich der Einvernahme durch die Staatsanwältin 
I.________ am 29. Mai 2015 (pag. 49 ff.) und anlässlich der Einvernahme an 
der erstinstanzlichen Hauptverhandlung vom 31. August 2015 (pag. 98 ff.);
-
Aussagen Zeugin K.________ vom 22. Januar 2015, wiedergegeben im Anzei-
gerapport vom 23. Januar 2016, pag. 3; im Schreiben vom 20. Juli 2015 
(pag. 83 ff.) und anlässlich der Fortsetzungsverhandlung vom 3. November 
2015 (pag. 133 ff.);
-
Aussagen Zeuge L.________ anlässlich der Fortsetzungsverhandlung vom 3. 
November 2015 (pag. 130 ff.);
8
-
Foto der Zeugin K.________ (pag. 198): Das Foto wurde im Berufungsverfah-
ren durch Rechtsanwalt B.________ mit der Berufungserklärung eingereicht 
(pag. 192 ff.). Es zeigt die Zeugin auf einem Sofa sitzend und lächelnd in die 
Kamera schauend.
9.
Würdigung der Beweise
Die allgemeinen Grundlagen der Beweis- und Aussagenwürdigung wurden vom 
Regionalgericht zutreffend und eingehend erläutert (pag. 154 ff., S. 6 ff. der Ent-
scheidbegründung). Gemäss Art. 82 Abs. 4 StPO kann darauf verwiesen werden.
9.1
Beweiswürdigung der Vorinstanz
Die Vorinstanz führt aus, dass der Strafkläger in allen drei Einvernahmen konstant, 
authentisch und realitätsnah ausgesagt habe und in seinen Angaben keine Über-
treibungen auszumachen seien. Er habe gleichbleibend geschildert, dass der Be-
schuldigte ihn während des Telefongesprächs beschimpft, mit dem Tod bedroht 
und zum Kampf aufgefordert habe. Darauf sei abzustellen. Dass keine wörtliche 
Übereinstimmung der Aussagen bestehe, liege in der Natur der Sache. Auch dass 
der Strafkläger anlässlich seiner Aussagen unterschiedliche Wörter für die Todes-
drohung benutzt habe, sei nicht beachtlich, zumal es sich dabei um Synonyme für 
das Wort «töten» handle und Abweichungen möglicherweise aufgrund der Über-
setzung entstanden sein könnten. Bezüglich der Angstgefühle, welche die Drohung 
des Beschuldigten im Strafkläger um seine eigene Person ausgelöst haben soll, sei 
hingegen nicht auf seine Aussagen abzustellen, da darin eine unglaubhafte Steige-
rung auszumachen sei. Der Strafkläger habe jedoch bereits in der ersten Einver-
nahme glaubhaft geschildert, Angst um die Zeugin gehabt zu haben. Dass der 
Strafkläger erstmals vor Gericht angemerkt habe, dass auch die Zeugin mit dem 
Beschuldigten telefoniert habe, könne damit erklärt werden, dass er seine Ehefrau 
habe schützen wollen (pag. 161-162, S. 13-14 der Entscheidbegründung). Auf sei-
ne Angaben zum Kerngeschehen sei deshalb abzustellen (pag. 162, S. 14 der Ent-
scheidbegründung).
Zu den Aussagen des Beschuldigten hält die Vorinstanz fest, dass die Antworten 
ausweichend seien und er Fragen oft erst auf Nachfrage hin beantwortet habe. Des 
Weiteren verstricke er sich bei seinen Antworten in Widersprüche. So würde sich 
der Beschuldigte bezüglich der Frage, wer wen angerufen habe und ob es zu ge-
genseitigen Beschimpfungen oder Drohungen gekommen sei, widersprechen. Im 
Verlauf des Verfahrens habe der Beschuldigte zudem immer mehr Vorwürfe einge-
stehen müssen. Er habe ausserdem versucht, Nebensächlichkeiten ins Zentrum zu 
lenken. Insgesamt würden die Aussagen des Beschuldigten deshalb als nicht 
glaubhaft erscheinen (pag. 162f., S. 14f. der Entscheidbegründung).
Die Zeugin könne nur ein Telefongespräch zwischen dem Strafkläger und dem Be-
schuldigten bestätigen. Damit würde sie den Angaben aller anderen Beteiligten wi-
dersprechen, welche von mehreren Telefonanrufen berichtet hätten. Es sei daher 
für die Erstellung des Kernsachverhaltes nicht auf die Aussagen der Zeugin abzu-
stellen (pag. 163, S. 15 der Entscheidbegründung).
9
Der Zeuge versuche den Beschuldigten durch seine zurückhaltenden Aussagen zu 
schützen, weswegen auch seine Angaben als wenig glaubhaft zu beurteilen seien 
(pag. 163, S. 15 der Entscheidbegründung).
In Würdigung dieser Aussagen ist die Vorinstanz von folgendem rechtserheblichen 
Sachverhalt ausgegangen: Am 28. November 2014 zwischen 16.00 und 18.00 Uhr 
sei es zu mehreren Telefonanrufen zwischen dem Beschuldigten und dem Straf-
kläger gekommen. Während der Gespräche habe der Beschuldigte den Strafkläger 
und die Zeugin mit dem Tod bedroht. Durch die Drohung sei der Strafkläger ver-
ängstigt worden und habe um das Leben der Zeugin gefürchtet (pag. 163 ff., S. 15 
ff. der Entscheidbegründung).
9.2
Vorbringen des Beschuldigten
Rechtsanwalt B.________ hält fest, dass der Beschuldigte jegliche Drohung ge-
genüber dem Strafkläger stets bestritten habe (pag. 243). Demgegenüber habe der 
Strafkläger während des Verfahrens inkonsistente Angaben gemacht. Sowohl der 
Strafkläger als auch die Zeugin hätten in ihren Aussagen unterschiedliche Begriffe 
für die Umschreibung der angeblichen Todesdrohung verwendet und bezüglich des 
genauen Inhalts der Drohung unterschiedliche Angaben gemacht. Dies sei nicht 
nachvollziehbar, da eine solche Drohung dem Betroffenen exakt in Erinnerung 
bleiben müsste (pag. 246).
Der Strafkläger habe zudem bezüglich der Frage, ob er Angst empfunden habe, 
steigernd ausgesagt und sich dadurch widersprochen (pag. 238 ff.). Auch würden 
seine Aussagen im Widerspruch zu den Angaben der Zeugin stehen, welche aus-
geführt habe, der Strafkläger sei bereits nach dem ersten Telefongespräch sehr 
ängstlich gewesen (pag. 241). 
Ein Motiv für die den Beschuldigten belastenden Aussagen des Strafklägers liege 
in einem persönlichen Konflikt zwischen den beiden. Der Strafkläger habe bekannt-
lich schon mehrmals versucht, den Beschuldigten bei den Behörden zu denunzie-
ren, so beispielsweise beim Sozialdienst M.________ (pag. 243). 
Die Zeugin habe sich sodann unklar zur Frage geäussert, ob sie den Beschuldigten 
bereits früher gekannt und ob sie Angst vor ihm gehabt habe. Diesbezüglich sei auf 
das vom Beschuldigten erstellte Foto hinzuweisen, welches zeige, dass sich die 
Zeugin vor den in Frage stehenden Ereignissen in seiner Wohnung aufgehalten, 
ihn folglich gekannt und gemäss ihrem Gesichtsausdruck auf dem Foto keine Angst 
vor ihm empfunden habe (pag. 241-242). Ein Motiv für die Falschbelastung könne 
in einem Racheakt der Zeugin an ihrem ehemaligen Liebhaber liegen (pag. 243). 
Soweit sich die angebliche Drohung telefonisch direkt an die Zeugin gerichtet habe, 
sei ohnehin alleine sie strafantragsberechtigt. Da kein Strafantrag eingereicht wor-
den sei, fehle es diesbezüglich an einer Prozessvoraussetzung (pag. 240 f.).
Aufgrund der Unstimmigkeiten und offenen Fragen sei eine Verurteilung mit dem 
Grundsatz «in dubio pro reo» nicht vereinbar. Die dargelegten Unstimmigkeiten 
würden die Aussagen des Strafklägers und der Zeugin als nicht glaubhaft erschei-
nen lassen. Der angeklagte Kernsachverhalt sei daher nicht erstellt (pag. 246 f.).
10
9.3
Vorbringen des Strafklägers
In seiner Stellungnahme zur Berufungsbegründung brachte Rechtsanwalt 
E.________ vor, dass das angefochtene Urteil der Vorinstanz in Bezug auf die 
Würdigung der relevanten Aussagen und das Beweisergebnis überzeuge. Die Aus-
sagen des Strafklägers seien konstant, ausführlich und schlüssig und damit glaub-
haft (pag. 267).
Die Aussagen des Beschuldigten seien hingegen nicht glaubhaft. Der Beschuldigte 
habe zum Kerngeschehen widersprüchliche Angaben gemacht und im Verlauf des 
Verfahrens immer mehr Vorhalte eingestehen müssen. Insbesondere habe er un-
terschiedliche Angaben zum Zeitpunkt der Bekanntschaft und zu einer möglichen 
Affäre mit der Zeugin gemacht. Erst im Berufungsverfahren sei ein Foto der Zeugin 
eingereicht worden, welches eine Beziehung zwischen ihr und dem Beschuldigten 
belegen solle. Das Foto könne jedoch weder den Zeitpunkt der Bekanntschaft noch 
eine Beziehung zwischen den beiden beweisen. Genauere Informationen zum Foto 
würden fehlen. Damit weise das Foto keinen Bezug zum vorliegenden Verfahren 
auf und sei für die Beweiswürdigung nicht entscheidend (pag. 268). Der Beschul-
digte verfüge zudem angeblich über verschiedene gesicherte Beweise wie Kurzmit-
teilungen der Zeugin und des Beschuldigten, welche seine Aussagen stützen wür-
den. Er habe diese Beweise jedoch nicht ins Verfahren eingebracht (pag. 271; 99 
Z. 41-42). Ein persönlicher Konflikt zwischen dem Beschuldigten und dem Strafklä-
ger stelle kein hinreichendes Motiv für eine derartige Falschbelastung dar 
(pag. 270).
In rechtlicher Hinsicht sei zudem festzuhalten, dass sich die Androhung eines 
Übels auch gegen Dritte und damit auch gegen die Ehefrau des Strafklägers rich-
ten könne (pag. 268).
9.4
Würdigung durch die Kammer
9.4.1
Aussagen des Strafklägers
In Übereinstimmung mit den zutreffenden Überlegungen der Vorinstanz wird fest-
gehalten, dass der Strafkläger bei den drei Befragungen das Kerngeschehen über-
einstimmend und konsistent geschildert hat. 
Der Strafkläger erwähnte in den drei Einvernahmen konstant, dass der Beschuldig-
te ihn und die Zeugin mit dem Tod bedroht habe (pag. 6 Z. 35, 72-73; pag. 61 
Z. 175-177; pag. 95 Z. 7-8, 13). Dabei beschrieben der Strafkläger und die Zeugin 
die Todesdrohungen zwar mit unterschiedlichen Begriffen wie «Aufforderung zum 
Kampf» (pag. 58 Z. 76), «töten» (pag. 6 Z. 35), «umbringen» (pag. 95 Z. 7-8) oder 
«schlachten» (pag. 134 Z. 24-25). Die Begriffe können jedoch alle als Synonyme 
verwendet werden und beschreiben den gewaltsamen Tod eines Menschen. Dass 
in den Akten unterschiedliche Begriffe für das Wort «töten» zu finden sind, muss 
denn auch nicht zwingend damit zusammenhängen, dass der Strafkläger bzw. die 
Zeugin tatsächlich unterschiedliche Begriffe dafür verwendet hatten. Die Einver-
nahmen der Zeugin erfolgten mithilfe eines Übersetzers. Allfällige Abweichungen 
können sich daher auch aufgrund der Übersetzung bzw. des sprachlichen Ver-
ständnisses der übersetzenden Person ergeben haben. Relevant ist nach Ansicht 
11
der Kammer einzig, dass der Strafkläger konstant beschrieb, dass der Beschuldigte 
ihn und die Zeugin mit dem Tod bedroht hatte. Der genaue Wortlaut ist irrelevant. 
Selbst wenn die beiden unterschiedliche Begriffe für das Wort «töten» verwendet 
haben sollten, würde dies die Glaubhaftigkeit der Angaben des Strafklägers nicht 
beeinträchtigen. Dass der genaue Wortlaut einer Todesdrohung nach einer gewis-
sen Zeit nicht mehr exakt wiedergegeben werden kann, verwundert nicht. Der Zeit-
ablauf – immerhin sind seit dem Vorfall und den Einvernahmen bzw. der erstin-
stanzlichen Hauptverhandlung mehrere Monate vergangen – beeinträchtigt be-
kanntlich das Gedächtnis, so dass Details wie spezifische Begriffe regelmässig 
nicht mehr wortgetreu wiedergegeben werden können. 
Der Strafkläger sagte bereits während der ersten Einvernahme am 29. November 
2014 (pag. 6 Z. 72-73) aus, dass er aufgrund der Todesdrohung Angst um das Le-
ben bzw. die körperliche Integrität seiner Ehefrau empfunden habe. Diese Aussage 
wiederholte er an der Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft am 29. Mai 2015 
(pag. 59 Z. 104-105) und auch anlässlich der Hauptverhandlung am 31. Au-
gust 2015 (pag. 97 Z. 7-8). Die Ausführungen des Beschuldigten, wonach diesbe-
züglich in den Aussagen des Strafklägers Widersprüche bestehen würden, sind 
damit schlicht aktenwidrig. Dass der Strafkläger tatsächlich Angst um seine Ehe-
frau empfunden hatte, ist insbesondere auch vor dem Hintergrund nachvollziehbar, 
dass ihm bekannt war, dass der Beschuldigte bereits Delikte gegen die sexuelle In-
tegrität verübt hatte (pag. 7 Z. 76-77), und er zusätzlich davon ausging, dass der 
Beschuldigte Drogen konsumierte (pag. 7 Z. 76- 77; pag. 59 Z. 106) und mögli-
cherweise Zugang zu Waffen hatte (pag. 7 Z. 91; pag. 59 Z. 106-107). Die Aussa-
gen des Strafklägers, wonach er Angst um das Leben der Zeugin gehabt habe, 
sind damit glaubhaft. Weniger glaubhaft sind die Aussagen des Strafklägers hinge-
gen bezüglich der Angst um das Leben seiner eigenen Person. Der Strafkläger be-
tonte in der ersten Einvernahme, keine Angst vor dem Beschuldigten zu haben 
(pag. 6 Z. 30, 40). In der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme brachte er ein, 
dass der Beschuldigte ihn mit dem Leben bedroht und er diese Aussagen ernst ge-
nommen habe (pag. 58 Z. 71-72). Weiter sagte er aus, dass er nicht so grosse 
Angst gehabt hätte (pag. 59 Z. 104). In der Einvernahme im Rahmen der Haupt-
verhandlung am 31. August 2015 beschrieb er seine Angstempfindung gesteigert 
und sagte aus, dass er sich bedroht gefühlt habe (pag. 95 Z. 13). Gründe, weshalb 
der Strafkläger die Angstgefühle um seine eigene Person nicht bereits von Anfang 
an darlegte, sind keine ersichtlich und werden vom Strafkläger auch nicht vorge-
bracht. Zudem relativierte der Strafkläger seine Aussagen an der Hauptverhand-
lung insofern, als er festhielt, dass er ein Mann sei und sich gegen den Beschuldig-
ten wehren könne, wenn dieser komme (pag. 97 Z. 12). Gerade vor dem Hinter-
grund dieser Aussage ist wenig glaubhaft, dass er tatsächlich Angst um sein eige-
nes Leben empfunden hatte. Es ist deshalb diesbezüglich auf die ersten und tatna-
hen Angaben des Strafklägers abzustellen, wonach er selbst keine Angst vor dem 
Beschuldigten gehabt habe. 
Entgegen den Ausführungen der Verteidigung sind nach Ansicht der Kammer auch 
keine Gründe für eine Falschbelastung des Beschuldigten durch den Strafkläger 
ersichtlich. Dass der Strafkläger dem Sozialdienst M.________ Hinweise auf einen 
möglichen Sozialhilfebetrug durch den Beschuldigten zukommen liess, ist nach An-
12
sicht der Kammer in Bezug auf die Frage der Glaubhaftigkeit seiner Aussagen irre-
levant. Dieser Sachverhalt liefert keine Hinweise auf den vorliegend zu beurteilen-
den Tatablauf. Zudem gilt zu beachten, dass der damalige Hinweis des Strafklä-
gers tatsächlich Anlass für eine Strafanzeige gegeben hatte (pag. 10). Schliesslich 
erging auch ein Strafbefehl gegen den Beschuldigten wegen Widerhandlung gegen 
das Sozialhilfegesetz (pag. 99 Z. 44-46). Es kann damit festgehalten werden, dass 
die durch den Strafkläger geäusserten Vorwürfe offenbar nicht aus der Luft gegrif-
fen waren. Auch der Streit zwischen dem Beschuldigten und dem Strafkläger stellt 
nach Ansicht der Kammer keinen Grund für eine Falschbelastung dar. Es ist nicht 
von der Hand zu weisen, dass es im Rahmen des (telefonischen) Streits zu gegen-
seitigen Beschimpfungen gekommen ist. Eine geäusserte Todesdrohung hat je-
doch eine tiefergehendere Bedeutung als eine Beschimpfung und geht weit über 
diese hinaus. Es ist davon auszugehen, dass es – sofern es tatsächlich nur bei Be-
schimpfungen und Drohungen gegenüber ihm selbst geblieben wäre – nicht zu ei-
nem Strafverfahren gekommen wäre, zumal der Strafkläger betonte, sich selbst als 
Mann gegenüber dem Beschuldigten wehren zu können (pag. 6 Z. 30). 
Schliesslich ist nach Ansicht der Kammer auch nicht davon auszugehen, dass der 
Strafkläger die Beschimpfungen des Beschuldigten im Sinne eines Missverständ-
nisses fälschlicherweise als Drohung gedeutet hat. Der Strafkläger machte unmiss-
verständlich klar, dass er bzw. die Zeugin durch den Beschuldigten mit dem Tod 
bedroht worden seien. Eine solche Aussage ist deutlich und kann nicht missver-
standen werden. 
Das durch den Beschuldigten eingereichte Foto der Zeugin (pag. 198) ist nach An-
sicht der Kammer für die vorliegend zu klärenden Beweisfragen ohne Belang, da 
es keine Hinweise darauf liefert, ob der Beschuldigte den Strafkläger mit dem eige-
nen Tod bzw. mit dem Tod seiner Ehefrau bedroht hatte und was der Strafkläger 
dabei empfunden hatte. So ergeben sich aus dem Foto keine Hinweise auf das Er-
stellungsdatum, den Ort der Aufnahme oder zur Person, welche das Foto aufge-
nommen haben soll.
Zusammengefasst ist festzuhalten, dass auf die Angaben des Strafklägers zum 
Kernsachverhalt abzustellen ist. Nicht zu folgen ist den Aussagen des Strafklägers 
einzig bezüglich der Frage, ob er aufgrund der Drohungen durch den Beschuldig-
ten um sein eigenes Leben Angst empfunden hatte. 
9.4.2
Aussagen des Beschuldigten
Die Aussagen des Beschuldigten erachtet die Kammer demgegenüber als wenig 
glaubhaft. Der Beschuldigte beantwortet die ihm gestellten Fragen unpräzise und 
zögerlich. Auf die Frage nach dem Inhalt der Gespräche, gibt der Beschuldigte kei-
ne konkreten Antworten, sondern spricht in allgemeiner Art und Weise von Be-
schimpfungen und Gesprächen mit dem Beschuldigten und der Zeugin (pag. 98 
Z. 24-27). Auf die Frage in der staatsanwaltlichen Einvernahme vom 29. Mai 2015, 
ob es zu einer Bedrohung gekommen ist, hat er ausgesagt, dass es zu gegenseiti-
gen Beschimpfungen gekommen sei (pag. 52 Z. 86 ff.), und gab schliesslich zu, 
dass der Strafkläger seine Äusserungen als Drohung aufgenommen haben könnte 
(pag. 52 Z. 88-89). Der Beschuldigte musste während des gesamten Strafverfah-
13
rens immer mehr Zugeständnisse machen. So gab der Beschuldigte in der polizei-
lichen Einvernahme vom 29. November 2014 ursprünglich an, dass er den Straf-
kläger nicht angerufen habe (pag. 17 Z. 41-42), sondern der Strafkläger ihm telefo-
niert habe. Im Widerspruch dazu musste er in der Einvernahme bei der Staatsan-
waltschaft vom 29. Mai 2015 schliesslich eingestehen, dass er den Strafkläger an-
gerufen habe (pag. 52 Z. 87-88).
Weiter ist auffallend, dass der Beschuldigte während seiner Befragung bzw. 
während der Schilderung des Vorgefallenen vom eigentlichen Geschehen auf Ne-
benschauplätze auszuweichen versuchte und Behauptungen aufstellte, welche in 
keinem Zusammenhang zum Kernsachverhalt stehen. So verweist er auf eine an-
gebliche Heirat des Strafklägers in F.________, von welcher die Zeugin keine 
Kenntnis erhalten solle (pag. 99 Z. 15), oder auf angebliche existierende aber nicht 
vorgelegte Kurzmitteilungen, in welchen der Strafkläger dem Beschuldigten gedroht 
habe, dass er das Land verlassen solle, ansonsten er ins Gefängnis müsse (pag. 
99 Z. 41-42). Der Beschuldigte hat diese Beweismittel jedoch nie in das Verfahren 
eingebracht. Wie vom Beschuldigten selber bestätigt, hätte er ohne grossen Auf-
wand Verbindungsnummern und die genauen Zeitangaben der Telefonanrufe bei 
seinem Telefonanbieter anfordern können. Dies hätte zur Sachverhaltsklärung bei-
getragen. Die Kammer verkennt nicht, dass der Beschuldigte seine Unschuld nicht 
zu beweisen hat. Hingegen ist im Rahmen der Beweiswürdigung durchaus beacht-
lich, dass der Beschuldigte angebliche Entlastungsbeweise, deren Einreichung er 
selbst ankündigte, nicht beibrachte, obwohl ihm dies ohne grösseren Aufwand 
möglich gewesen wäre. Dass er dies nicht getan hat, legt den Schluss nahe, dass 
der Beschuldigte seine Behauptungen nicht untermauern konnte.
Zusammengefasst ist festzuhalten, dass die Aussagen des Beschuldigten insge-
samt wenig glaubhaft sind und deshalb auf sie nicht abzustellen ist. 
9.4.3
Aussagen der Zeugin K.________
Der Beschuldigte bringt vor, dass die Aussagen der Zeugin in unterschiedlichen 
Punkten widersprüchlich und die Angaben durch die Vorinstanz nicht zutreffend 
gewürdigt worden seien. Da die Zeugin im Widerspruch zu den Angaben des Straf-
klägers und des Beschuldigten nur ein Telefongespräch bestätigen konnte, folgt die 
Kammer der Argumentation der Vorinstanz und kommt ebenfalls zum Schluss, 
dass nicht primär auf die Aussagen der Zeugin abzustellen ist. 
Weiter sind ihre Aussagen auch bezüglich der Frage, seit wann sie den Beschul-
digten kenne, widersprüchlich. Die Zeugin hat gegenüber der Polizei verneint, den 
Beschuldigten zu kennen (pag. 3 «Aussagen N.________»), obwohl sie – wie sie in 
der Einvernahme der Fortsetzungsverhandlung aussagte – mit ihm schon vor dem 
Telefonat am 28. November 2014 Kontakt gehabt und er sie über 40 Mal angerufen 
habe (pag. 83 ff.). Als Erklärung für dieses widersprüchliche Aussageverhalten 
führte sie aus, dass sie um sich selber Angst gehabt und deshalb bei der Polizei 
angegeben habe, den Beschuldigten nicht zu kennen (pag. 133 Z. 42 ff.). 
Ob sich die Zeugin und der Beschuldigte schon aus früheren Zeiten kannten und in 
welchem Verhältnis sie zueinander standen, ist für die Klärung der Beweisfragen, 
14
ob es zu einer Drohung gegenüber dem Strafkläger gekommen ist und dieser in 
der Folge um das Leben der Zeugin fürchtete, ohne Belang.
Zusammengefasst ist festzuhalten, dass die Aussagen der Zeugin für die Klärung 
des vorliegenden Sachverhalts nicht von Bedeutung sind bzw. auf ihre Aussagen 
nicht abgestellt werden kann.
9.4.4
Aussagen des Zeugen L.________
Der Zeuge bestätigt, dass es zu Telefonanrufen zwischen dem Beschuldigten und 
dem Strafkläger gekommen sei, als er sich am 28. November 2014 mit dem Be-
schuldigten im Auto aufgehalten habe (pag. 130 Z. 42 ff.). Der Beschuldigte habe 
mit dem Strafkläger und einer Frau gesprochen (pag. 130 Z. 43 ff.). Der Zeuge 
konnte jedoch keine genauen Angaben zum Inhalt des Gespräches machen 
(pag. 131 Z. 4, 33). Als der Beschuldigte telefoniert habe, habe er «gestresste Wor-
te» mitbekommen (pag. 131 Z. 33-34). Im Anschluss an die Einvernahme hat der 
Zeuge seine Aussagen dahingehend ergänzen lassen, dass er vom Beschuldigten 
Schimpfworte gehört habe und sich sicher sei, dass solche auch durch den Straf-
kläger geäussert worden seien (pag. 131 Z. 33 ff.). 
Die Kammer erachtet die Aussagen des Zeugen als wenig glaubhaft, da der Zeuge 
keine konkreten Angaben zum Gespräch zwischen dem Beschuldigten und dem 
Strafkläger machen konnte, obwohl er gemäss eigenen Angaben während des ge-
samten Gesprächs zugegen war. Der Zeuge steht zudem in einem freundschaftli-
chen Verhältnis zum Beschuldigten (pag. 130 Z. 16). Seine zögerlichen und im 
Nachhinein ergänzten Aussagen scheinen auf den Schutz des Beschuldigten ab-
zuzielen. Im Übrigen ist festzuhalten, dass er zu keinem Zeitpunkt konkret vernein-
te, dass der Beschuldigte den Strafkläger mit dem Tod bedroht habe, was bezeich-
nend ist.
Zusammengefasst ist festzuhalten, dass auch auf die Aussagen des Zeugen nicht 
abzustellen ist. 
9.4.5
Fazit
Zusammengefasst ist festzuhalten, dass die Aussagen des Strafklägers, wonach 
der Beschuldigte ihm gegenüber Todesdrohungen ausgestossen und er ernstlich 
um die Sicherheit der Zeugin gefürchtet habe, glaubhaft sind. Auf die Aussagen 
des Beschuldigten, welche karg, inkonsistent und ausweichend sind, ist demge-
genüber nicht abzustellen. Die Angaben der beiden Zeugen sind vorliegend nicht 
von Relevanz bzw. es kann nicht auf diese abgestellt werden. 
10.
Beweisergebnis und erstellter Sachverhalt
Nach erfolgter Beweiswürdigung ist von nachfolgendem Sachverhalt auszugehen: 
Am 28. November 2014 zwischen 16.00 und 18.00 Uhr ist es zu mehreren Tele-
fonanrufen zwischen dem Beschuldigten und dem Strafkläger gekommen, wobei 
der Beschuldigte mindestens einmal den Strafkläger anrief. Dabei ist es unter an-
derem zu Beschimpfungen seitens des Beschuldigten gekommen. Der Beschuldig-
te erklärte im Verlauf des Telefongespräches dem Strafkläger gegenüber, dass er 
ihn und die Zeugin umbringen werde. Der Strafkläger fürchtete aufgrund dieser 
15
Drohung ernstlich um die Sicherheit der Zeugin. Von diesem erstellten Sachverhalt 
ist im Rahmen der rechtlichen Würdigung auszugehen.
VII.
Rechtliche Würdigung
11.
Drohung
11.1
Tatbestand
Nach Art. 180 Abs. 1 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB; SR 311.0) 
wird auf Antrag mit einer Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe be-
straft, wer jemanden durch schwere Drohung in Angst oder Schrecken versetzt.
Unter Strafe gestellt sind schwerwiegende Angriffe, die in der Psyche des Opfers 
Angst oder Schrecken hervorrufen sollen. Die Vollendung der Tat bzw. der Erfolg 
liegt vor, wenn die bedrohte Person tatsächlich in Angst und Schrecken versetzt 
wird (DELON/RÜDY, in: Basler Kommentar Strafgesetzbuch, 2. Aufl. 2014, N. 31 zu 
Art. 180 StGB). Der Täter stellt dem Opfer mittels einer Drohung ein künftiges Übel 
in Aussicht, welches beim Opfer Angst oder Schrecken hervorruft. Die Zufügung 
des Übels macht der Täter direkt oder indirekt von sich abhängig (DELON/RÜDY, 
a.a.O., N. 10 zu Art. 180 StGB; BGE 106 IV 125 E. 2.a). Schrecken ist eine heftige 
Erschütterung des Gemütes, welche durch das plötzliche Erkennen einer Gefahr 
hervorgerufen wird. Angst ist als banges und beklemmendes Gefühl zu umschrei-
ben, welches aus der Bedrohung resultiert. Es handelt sich um plötzliche, momen-
tane wie auch dauerhafte Zustände (DELON/RÜDY, a.a.O., N. 12 zu Art. 180 StGB). 
Die Drohung kann sich gegen Rechtsgüter Dritter oder gegen den Drohenden sel-
ber richten. Werden Dritte bedroht, ist es nicht zwingend, dass diese dem Opfer 
nahe stehen (DELON/RÜDY, a.a.O., N. 17 zu Art. 180 StGB). Ob der in Aussicht ge-
stellte Nachteil schwer ist, beurteilt sich nach objektiven Massstäben, nicht nach 
der individuellen Empfindlichkeit des Betroffenen, wobei auf die gesamten Umstän-
de abzustellen ist (Urteil des Bundesgerichts 6B_1079/2015 vom 29. Februar 2016 
E. 3.1; BGE 99 IV 212 E. 1.a). Die bedrohte Person muss die Verwirklichung des 
angedrohten Übels befürchten. Dies bedeutet einerseits, dass diese die Zuführung 
des Übels für möglich hält oder tatsächlich damit rechnet, und andererseits, dass 
der angedrohte Nachteil von solcher Schwere ist, dass er Schrecken oder Angst 
auszulösen vermag (DELON/RÜDY, a.a.O., N. 24 zu Art. 180 StGB). Wird eine Dro-
hung gegen individuelle Rechtsgüter wie Leib und Leben ausgesprochen, erlebt 
das Opfer erfahrungsgemäss Angst oder Schrecken (DELON/RÜDY, a.a.O., N. 26 zu 
Art. 180 StGB). Die Äusserung, das Gegenüber töten zu wollen, erfüllt gemäss 
Bundesgericht den Tatbestand der Drohung (Urteil des Bundesgerichts 
6B_765/2010 vom 28. Februar 2011).
Der subjektive Tatbestand erfordert bezüglich der Handlung und des Erfolgs min-
destens Eventualvorsatz (TRECHSEL/FINGERHUTH, a.a.O., N. 4 zu Art. 180 StGB).
11.2
Subsumtion
Der Beschuldigte stellte mit seiner Drohung, dass er den Strafkläger und die Zeu-
gin umbringen werde, ein künftiges von ihm abhängiges Übel in Aussicht. Damit 
16
äusserte der Beschuldigte eine Drohung im Sinne des Tatbestands von Art. 180 
Abs. 1 StGB. Die in Aussicht gestellte Drohung des Beschuldigten, dass er die 
Zeugin töten und damit in das Rechtsgut Leib und Leben eingreifen werde, wiegt 
schwer und ist damit gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung tatbestands-
mässig. Der Strafkläger fürchtete durch die Drohung ernstlich um das Leben der 
Zeugin und wurde im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB in Angst und Schrecken ver-
setzt. Aufgrund der beschriebenen Umstände durfte es der Strafkläger für möglich 
halten, dass der Beschuldigte seine Drohung wahr machen würde. Dass der Straf-
kläger nicht um das eigene Leben fürchtete, sondern um das Leben der Zeugin 
Angst empfunden hatte, ist insofern nicht von Relevanz, als auch die Drohung ge-
genüber einer Drittperson tatbestandsmässig ist. Es kann damit festgehalten wer-
den, dass der objektive Tatbestand der Drohung erfüllt ist.
Auch der subjektive Tatbestand ist erfüllt. Der Beschuldigte wollte den Strafkläger 
bedrohen und er hat zumindest in Kauf genommen, dass dieser durch seine Dro-
hung in Angst und Schrecken versetzt wurde. Er handelte damit mindestens even-
tualvorsätzlich nach Art. 12 Abs. 2 StGB. 
Der objektive und subjektive Tatbestand der Drohung sind erfüllt. Es sind keine 
Rechtfertigungs- und Schuldausschlussgründe ersichtlich. Der Beschuldigte ist da-
her der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB schuldig zu sprechen.
VIII.
Strafzumessung
12.
Grundlagen der Strafzumessung und Strafrahmen
Die Vorinstanz hat die Grundlagen der Strafzumessung zutreffend erläutert, darauf 
wird verwiesen (pag. 171, S. 23 der Entscheidbegründung). 
Der Strafrahmen von Art. 180 Abs. 1 StGB beträgt Geldstrafe oder Freiheitsstrafe 
bis zu drei Jahren.
13.
Tatkomponenten
13.1
Objektive Tatschwere
Art. 180 StGB stellt schwerwiegende Angriffe unter Strafe, die in der Psyche des 
Opfers Angst oder Schrecken erzeugen sollen (DELON/RÜDY, a.a.O., N. 1 zu 
Art. 180 StGB). Geschützt ist einerseits die innere Freiheit und andererseits das Si-
cherheitsgefühl der einzelnen Person vor massiven Erschütterungen durch andere 
Personen (DELON/RÜDY, a.a.O., N. 5 zu Art. 180 StGB). Das geschützte Rechtsgut 
wurde vorliegend noch leicht verletzt. Zwar wiegt die Drohung gegenüber Leib und 
Leben schwer, hingegen begründet dies im Wesentlichen die Tatbestandsmässig-
keit bzw. geht nicht weit darüber hinaus.
Zur Art und Weise der Tatbegehung ist festzuhalten, dass der Beschuldigte im 
Streit eine Todesdrohung gegenüber dem Strafkläger äusserte, welche dem Straf-
kläger und der Zeugin galt, Leib und Leben des Strafklägers und der Zeugin betraf 
und beim Strafkläger Angst und Schrecken um die Zeugin auslöste. Die Todesdro-
hung ist telefonisch im Rahmen eines Streites zwischen dem Strafkläger und dem 
17
Beschuldigten ergangen. Das Vorgehen des Beschuldigten geht kaum über die 
Tatbestandsmässigkeit hinaus und wirkt sich vorliegend neutral aus. 
Unter Berücksichtigung der objektiven Tatschwere ist daher – im Verhältnis zum 
Strafrahmen von bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe – von einem leichten Verschul-
den auszugehen.
13.2
Subjektive Tatschwere
Der Beschuldigte sprach die Todesdrohung mit Wissen und Willen aus und nahm 
mindestens in Kauf, dass er beim Strafkläger Angst und Schrecken hervorrufen 
würde. Ein eventualvorsätzliches Handeln ist deliktsimmanent und daher als neu-
tral zu bewerten. Der Beschuldigte handelte im Rahmen einer verbalen und gegen-
seitigen Auseinandersetzung, was sich leicht verschuldensmindernd auszuwirken 
hat. 
Die Vermeidbarkeit hat sich jedoch leicht verschuldenserhöhend auszuwirken. Dem 
Konflikt zwischen dem Beschuldigten und dem Strafkläger hätte der Beschuldigte 
auf andere Art und Weise begegnen können. 
Auch unter Berücksichtigung der subjektiven Tatschwere ist insgesamt von einem 
leichten Verschulden auszugehen. 
Die Kammer erachtet für die Drohung unter Berücksichtigung der Tatkomponenten 
– und auch mit Blick auf Ziff. 14 der Richtlinien für die Strafzumessung des Ver-
bands Bernischer Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte 
(VBRS) - eine Bestrafung mit 40 Strafeinheiten als verschuldensangemessen.
14.
Täterkomponenten
Bezüglich der Täterkomponenten kann auf die zutreffenden Ausführungen der Vor-
instanz (pag. 173, S. 25 der Entscheidbegründung) verwiesen werden. 
Ergänzend ist zu den persönlichen Verhältnissen festzuhalten, dass der Beschul-
digte alleine lebt und auf Arbeitssuche ist. Gemäss Betreibungsregisterauszug hat 
der Beschuldigte etliche offene Betreibungen (pag. 220 ff.). Seine finanziellen Ver-
hältnisse gestalten sich bescheiden.
Der Beschuldigte ist wegen Delikten gegen die körperliche und sexuelle Integrität 
vorbestraft. Die Probezeit der Vorstrafe ist noch nicht lange abgelaufen. Dies ist 
straferhöhend im Umfang von 10 Strafeinheiten zu berücksichtigen. 
Im vorliegenden Strafverfahren hat sich der Beschuldigten stets korrekt verhalten, 
was jedoch erwartet werden kann und daher praxisgemäss neutral zu werten ist. 
Der Beschuldigte hat die Tat durchwegs abgestritten, was sein Recht ist und daher 
ebenfalls neutral zu werten ist.
Unter Berücksichtigung der Tat- und Täterkomponenten erachtet die Kammer – wie 
die Vorinstanz - eine Strafe von 50 Strafeinheiten als angemessen. 
15.
Strafart, Strafmass und Tagessatzhöhe
Vorliegend ist in Anwendung von Art. 40 StGB und Art. 41 Abs. 1 StGB e contrario 
eine Geldstrafe von 50 Strafeinheiten auszufällen. Ausgehend von einem monatli-
18
chen Nettoeinkommen von CHF 1‘060.00 ergibt sich ein Tagessatz CHF 30.00. Der 
Beschuldigte ist demnach zu einer Geldstrafe von 50 Tagessätzen à CHF 30.00, 
total ausmachend CHF 1‘500.00, zu verurteilen.
16.
Unbedingter Strafvollzug
Gemäss Art. 42 Abs. 1 StGB schiebt das Gericht den Vollzug einer Geldstrafe, ei-
ner gemeinnützigen Arbeit oder einer Freiheitsstrafe von mindestens sechs Mona-
ten bis höchstens zwei Jahre auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig er-
scheint, um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen ab-
zuhalten. Ersttätern wird – soweit das Strafmass dies erlaubt – der bedingte Straf-
vollzug gewährt (TRECHSEL/PIETH, Schweizerisches Strafgesetzbuch, 2. Aufl. 2013, 
N. 10 zu Art. 42 StGB). Voraussetzung für das Aussetzen der Strafe ist das Fehlen 
einer ungünstigen Prognose (TRECHSEL/PIETH, a.a.O., N. 7 zu Art. 42 StGB). Bei 
guter Prognose besteht ein Anspruch auf Strafaussetzung. In diesem Falle wird 
davon ausgegangen, dass es nicht notwendig sei, eine Strafe zu vollziehen, damit 
sich der Verurteilte in Zukunft bewährt. Der Strafaufschub wird hingegen bei klarer 
Schlechtprognose verwehrt. Eine Schlechtprognose berücksichtigt Tatumstände, 
Vorleben, Charakter, Nachtatverhalten, Wirkung der Strafe und insbesondere die 
Vortaten und den Leumund (TRECHSEL/PIETH, a.a.O., N. 8 zu Art. 42). Dabei spre-
chen gleichartige Delikte gegen eine günstige Prognose (TRECHSEL/PIETH, a.a.O., 
N. 10 zu Art. 42 StGB). Es muss davon ausgegangen werden, dass sich der Verur-
teilte dauernd, und nicht nur während der Probezeit, bewähren wird (TRECH-
SEL/PIETH, a.a.O., N. 8 zu Art. 42 StGB).
Art. 42 Abs. 2 StGB bestimmt, dass wenn der Täter innerhalb der letzten fünf Jahre 
vor der Tat zu einer bedingten oder unbedingten Freiheitsstrafe von mindestens 
sechs Monaten oder zu einer Geldstrafe von mindestens 180 Tagessätzen verur-
teilt wurde, der Aufschub einer Strafe nur dann zulässig ist, wenn besonders güns-
tige Umstände vorliegen. Die Strafe kann ausgesetzt werden, wenn die aktuelle 
Straftat in keinem inhaltlichen Zusammenhang mit den früheren Verurteilungen 
steht oder sich die Lebensumstände des Täters besonders günstig verändert ha-
ben (TRECHSEL/PIETH, a.a.O., N. 17 zu Art. 42 StGB; BGE 134 IV 1 E.4.2.3). 
Der Beschuldigte ist kein Ersttäter und schon mehrmals mit dem Gesetz in Konflikt 
geraten. Neben dem Strafbefehl wegen Widerhandlung gegen das Sozialhilfege-
setz (pag. 99 Z. 44-46) wurde der Beschuldigte am 25. Januar 2011 wegen ver-
suchter Vergewaltigung, sexueller Nötigung und einfacher Körperverletzung zu 
26 Monate teilbedingter Freiheitsstrafe verurteilt, wobei sechs Monate unbedingt 
vollzogen wurden. Die Probezeit wurde auf zwei Jahre bestimmt (pag. 86). Art. 42 
Abs. 2 StGB ist daher erfüllt und es müssten vorliegend besonders günstige Um-
stände vorliegen, die es erlauben würden, dem Beschuldigten den bedingten Straf-
vollzug zu gewähren. Dies ist vorliegend jedoch nicht der Fall. Die Probezeit ist 
noch nicht lange abgelaufen und der Beschuldigte befindet sich erneut in einem 
Strafverfahren. Zudem ist zurzeit aufgrund eines weiteren Deliktes ein Strafverfah-
ren gegen den Beschuldigten hängig (pag. 217), wobei hier die Unschuldsvermu-
tung gilt. Der Beschuldigte hat aus der damals zu verbüssenden Freiheitsstrafe 
keine Lehren gezogen und ist erneut mit dem Gesetz in Konflikt geraten. Es kann 
19
daher nicht davon ausgegangen werden, dass sich der Beschuldigte dauerhaft be-
währen wird. Ausserdem hat sich die persönliche Situation des Beschuldigten nicht 
wesentlich zu seinen Gunsten verändert (pag. 54 Z. 187 ff.). 
Es kann daher nicht von besonders günstigen Umständen in Sinne von Art. 42 
Abs. 2 bzw. Abs. 1 StGB ausgegangen werden. Die Geldstrafe ist unbedingt aus-
zusprechen.
17.
Fazit Strafzumessung
Der Beschuldigte ist zu einer unbedingten Geldstrafe von 50 Tagesätzen à 
CHF 30.00, ausmachend CHF 1‘500.00, zu verurteilen.
IX.
Unentgeltliche Rechtspflege
Die Verfahrensleitung gewährt der Privatklägerschaft nach Art. 136 Abs. 1 StPO für 
die Durchsetzung der Zivilansprüche die ganz oder teilweise unentgeltliche 
Rechtspflege, wenn die Privatklägerschaft nicht über die erforderlichen Mittel ver-
fügt (lit. a) und die Zivilklage nicht aussichtslos erscheint (lit. b). Gemäss Art. 136 
Abs. 2 StPO ist die Privatklägerschaft bei Gewährung der unentgeltlichen Rechts-
pflege von Vorschuss- und Sicherheitsleistungen sowie von Verfahrenskosten be-
freit. Die Bestellung eines Rechtsbeistandes erfolgt, wenn dies zur Wahrung der 
Rechte der Privatklägerschaft notwendig ist. Die unentgeltliche Rechtspflege für 
den Privatkläger ist auf die Durchsetzung der mit der Straftat verbunden zivilrechtli-
chen Ansprüchen beschränkt (MAZZUCCHELLI/POSTIZZI, in: Basler Kommentar 
Strafprozessordnung, 2. Aufl. 2014, N. 4 zu Art. 136). Die Zivilklage darf nicht aus-
sichtlos erscheinen. Aussichtslosigkeit der Zivilklage besteht dann, wenn die Ge-
winnaussichten beträchtlich geringer sind als die Verlustgefahren. Keine Aussichts-
losigkeit besteht, wenn die Gewinnaussichten nur wenig geringer sind als die Ver-
lustgefahren (BGE 138 III 217 E.2.2.4). 
Der Strafkläger ist für die Geltendmachung seiner zivilrechtlichen Ansprüche 
rechtskräftig auf den Zivilweg verwiesen worden (pag. 176, S. 28 der Entscheidbe-
gründung). Der Strafkläger hat gegen das erstinstanzliche Urteil keine Berufung 
eingelegt. Es ist daher zu prüfen, ob er als ausschliesslicher Strafkläger gemäss 
Art. 136 StPO überhaupt einen Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege hat. Vor-
liegend wurde das oberinstanzliche Verfahren vom Beschuldigten angestrengt und 
der Strafkläger musste aufgrund der Berufung durch den Beschuldigten am oberin-
stanzlichen Verfahren teilnehmen. Die Generalstaatsanwaltschaft hat – wohl mit 
Blick auf den erstinstanzlichen Schuldspruch – auf die Teilnahme am oberinstanzli-
chen Verfahren verzichtet. Bei dieser Ausgangslage muss der Strafkläger auch vor 
oberer Instanz seinen Standpunkt angemessen darlegen können, denn der Aus-
gang des oberinstanzlichen Verfahrens hat massgebliche Auswirkungen auf die 
(strafrechtliche) Grundlage seiner zivilrechtlichen Forderung (Art. 41 ff OR). 
Die Zivilklage des Strafklägers erscheint mit Blick auf den vorliegenden Schuld-
spruch zudem nicht als aussichtslos und aus den Akten ist ersichtlich, dass der 
Strafkläger nicht über die erforderlichen finanziellen Mittel für eine private Vertre-
tung verfügt (pag. 275 ff.; 316 ff.). Mit seinem Einkommen kommt er für die eigenen 
20
Lebenshaltungskosten sowie diejenigen seiner Ehefrau und der gemeinsamen 
Tochter auf. Dem Strafkläger ist daher für das oberinstanzliche Verfahren die un-
entgeltliche Rechtspflege zu gewähren. Er ist zudem – abgesehen vom Aspekt der 
Waffengleichheit in einem Verfahren ohne Teilnahme der Staatsanwaltschaft - auf 
sprachlichen und rechtlichen Support angewiesen, weshalb ihm antragsgemäss 
Rechtsanwalt E.________ als amtlicher Vertreter beizuordnen ist. 
X.
Kosten und Entschädigung
18.
Kosten
Bei diesem Ausgang des Verfahrens hat der Beschuldigte nach Art. 426 
Abs. 1 StPO die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens von CHF 1‘620.00 ent-
sprechend dem Schuldspruch im Umfang von zwei Dritteln, ausmachend 
CHF 1‘080.00, zu tragen. Das verbleibende Drittel der Verfahrenskosten von 
CHF 540.00 geht zu Lasten des Kantons Bern. Der Beschuldigte hat überdies die 
ganzen Kosten für die erstinstanzliche schriftliche Urteilsbegründung von 
CHF 600.00 zu tragen, da diese Kosten durch ihn bzw. seine Berufung verursacht 
wurden. Der Beschuldigte ist damit zur Tragung der erstinstanzlichen Verfahrens-
kosten von total CHF 1‘680.00 zu verurteilen. 
Gemäss Art. 428 Abs. 1 und 3 StPO tragen die Parteien die Kosten des Rechtsmit-
telverfahrens nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens. Der Beschuldigte 
ist im oberinstanzlichen Verfahren mit seinen Anträgen unterlegen. Daher gehen 
die Kosten für das Berufungsverfahren, bestimmt auf CHF 600.00, zu seinen Las-
ten.
19.
Entschädigung
Gestützt auf Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO ist dem Beschuldigten eine angemessene 
Entschädigung für die Aufwendungen seiner Verteidigung in erster Instanz zuzu-
sprechen. Rechtsanwalt B.________ macht einen Aufwand von 17,25 und 6,84 
Stunden geltend (pag. 140 ff.), was mit Blick auf die geringe Komplexität des Ver-
fahrens als eher hoch, jedoch gerade noch als angemessen beurteilt werden kann. 
Für das vorinstanzliche Verfahren ist Rechtsanwalt B.________ als privater Vertei-
diger bezüglich des Freispruchs im Umfang von einem Drittel seiner Aufwendun-
gen, ausmachend CHF 1‘829.20, zu entschädigen. Im oberinstanzlichen Verfahren 
ist bei diesem Ausgang keine Entschädigung zu sprechen. 
Rechtsanwalt E.________ macht für die Vertretung des Strafklägers im oberin-
stanzlichen Verfahren einen Aufwand von 11,4 Stunden geltend, was als ange-
messen erachtet wird. Die Entschädigung für die amtliche Vertretung des Strafklä-
gers durch Rechtsanwalt E.________ beträgt demnach CHF 2‘664.90 (inkl. Ausla-
gen und Mehrwertsteuer). Der Beschuldigte hat dem Kanton Bern die Entschädi-
gung von CHF 2‘664.90 zurückzuzahlen und dem Strafkläger zu Handen von 
Rechtsanwalt E.________ die Differenz zwischen der amtlichen Entschädigung 
und dem vollen Honorar, ausmachend CHF 615.60, zu erstatten, sobald es seine 
wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben (Art. 138 i.V.m. 135 Abs. 4 und 426 Abs. 4 
StPO; 42a KAG).
21
XI.
Dispositiv
Die 1. Strafkammer erkennt:
I.
Es wird festgestellt, dass das Urteil des Regionalgerichts Bern-Mittelland (Einzelgericht) 
vom 3. November 2015 insoweit in Rechtskraft erwachsen ist, als 
1.
das Strafverfahren gegen A.________
wegen Missbrauches einer Fernmeldeanlage, angeblich begangen in der Zeit 
vom 10. August 2014 bis 27. August 2014 mangels gültigen Strafantrages
eingestellt wurde,
ohne Ausrichtung einer Entschädigung und ohne Ausscheidung von Verfahrens-
kosten;
2.
A.________ freigesprochen wurde
von der Anschuldigung des Missbrauchs einer Fernmeldeanlage, angeblich be-
gangen in der Zeit von 28. August 2014 bis ca. am 14. November 2014 in 
C.________, zum Nachteil von D.________;
unter Ausrichtung einer Entschädigung an A.________ von CHF 1‘800.00 (1/3 
der entstandenen Aufwendungen, inkl. Auslagen und MWST) für die angemessene 
Ausübung seiner Verfahrensrechte;
3.
A.________ schuldig erklärt wurde
3.1
der Widerhandlung gegen das Betäubungsmittelgesetz, begangen am 
28. November 2014 in C.________ durch Konsum von Marihuana;
3.2
der Widerhandlung gegen das Personenbeförderungsgesetz, begangen 
am 19. November 2014 auf der Strecke H.________ durch Fahren ohne 
gültigen Fahrausweis;
und in Anwendung der Artikel 47, 106 StGB; 19a BetmG und 57 Abs. 2 PBG
verurteilt wurde:
zu einer Übertretungsbusse von CHF 150.00. Die Ersatzfreiheitsstrafe bei 
schuldhafter Nichtbezahlung wird auf 2 Tage festgesetzt;
4.
der Strafkläger für seine Zivilklage auf den Zivilweg verwiesen wurde, ohne Aus-
scheidung von Kosten im Zivilpunkt (Art. 118 Abs. 3 StPO).
22
II.
A.________ wird schuldig erklärt:
der Drohung, begangen am 28. November 2014 in C.________ zum Nachteil von Straf-
kläger D.________
und in Anwendung der
Art. 34, 42 Abs. 2, 47, 180 Abs. 1 StGB;
Art. 426 Abs. 1 und 428 Abs. 1 und 3 StPO
verurteilt:
1.
zu einer unbedingten Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu CHF 30.00, ausmachend 
total CHF 1‘500.00;
2.
zu zwei Dritteln der erstinstanzlichen Verfahrenskosten von CHF 1‘620.00, ausma-
chend CHF 1‘080.00, zuzüglich der Kosten der schriftlichen Urteilsbegründung von 
CHF 600.00, ausmachend total CHF 1‘680.00. Die restanzlichen Verfahrenskosten 
von einem Drittel, ausmachend CHF 540.00, werden vom Kanton Bern getragen;
3.
zu den oberinstanzlichen Verfahrenskosten von CHF 600.00.
III.
Weiter wird verfügt:
1.
Dem Strafkläger wird für das oberinstanzliche Verfahren das Recht zur unentgeltli-
chen Rechtspflege erteilt, unter Beiordnung von Rechtsanwalt E.________ als amt-
licher Vertreter. 
23
2.
Das amtliche Honorar sowie das volle Honorar von Rechtsanwalt E.________ für die 
Vertretung des Strafklägers im oberinstanzlichen Verfahren werden wie folgt be-
stimmt:
Stunden
Satz
amtliche Entschädigung
11.40
200.00 CHF
2'280.00
Reisezuschlag
CHF
CHF
187.50
Mehrwertsteuer 8.0%
auf CHF
2'467.50 CHF
197.40
CHF
Total, vom Kanton Bern auszurichten
CHF
2'664.90
volles Honorar
CHF
2'850.00
Reisezuschlag
CHF
CHF
187.50
Mehrwertsteuer 8.0%
auf CHF
3'037.50 CHF
243.00
CHF
0.00
Total
CHF
3'280.50
nachforderbarer Betrag
CHF
615.60
Auslagen MWSt-pflichtig
Auslagen ohne MWSt
Auslagen MWST-pflichtig
Auslagen ohne MWST
A.________ hat dem Kanton Bern die Entschädigung von CHF 2‘664.90 zu-
rückzuzahlen und dem Strafkläger zu Handen von Rechtsanwalt E.________ die 
Differenz zwischen der amtlichen Entschädigung und dem vollen Honorar, ausma-
chend CHF 615.60, zu erstatten, sobald es seine wirtschaftlichen Verhältnisse er-
lauben (Art. 138 i.V.m. 135 Abs. 4 und 426 Abs. 4 StPO; 42a KAG).
IV.
1.
Zu eröffnen:
-
dem Beschuldigten/Berufungsführer, vertreten durch Rechtsanwalt B.________
-
dem Strafkläger, vertreten durch Rechtsanwalt E.________
-
der Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern
Mitzuteilen:
-
der Vorinstanz
-
der Koordinationsstelle Strafregister (nur Dispositiv)
24
Bern, 18. Oktober 2016
Im Namen der 1. Strafkammer
Der Präsident i.V.:
Oberrichter Guéra
Gerichtsschreiberin i.V.:
Baur
i.V. Segessenmann
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim Bundesge-
richt, Av. du Tribunal fédéral 29, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 39 ff., 78 ff. und 
90 ff. des Bundesgesetzes vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 
173.110) geführt werden. Die Beschwerde muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen.
Gegen den Entschädigungsentscheid kann der amtliche Rechtsbeistand der Privatklägerschaft innert 10 Ta-
gen seit Eröffnung bei der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts (Adresse: Pretorio, Viale Stefano 
Franscini 3, 6500 Bellinzona) schriftlich und begründet Beschwerde führen (Art. 138 Abs. 1 StPO).