be_zivilstraf · BK 2018 283 · 2018-09-05 · de

Strafverfahren wegen falscher Anschuldigung, Einstellung | Einstellung/Nichtanhandnahme

Obergericht
des Kantons Bern
Beschwerdekammer in 
Strafsachen
Cour suprême
du canton de Berne
Chambre de recours pénale
Beschluss
BK 18 283
Hochschulstrasse 17
Postfach
3001 Bern
Telefon +41 31 635 48 09
Fax +41 31 634 50 54
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www.justice.be.ch/obergericht
Bern, 5. September 2018
Besetzung
Oberrichterin Hubschmid (Präsidentin i.V.), Oberrichterin Schnell, 
Oberrichter Stucki
Gerichtsschreiberin Lustenberger
Verfahrensbeteiligte
A.________
a.v.d. Rechtsanwalt Dr. B.________
Beschuldigte
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Maulbeerstras-
se 10, Postfach 6250, 3001 Bern
C.________
a.v.d. Rechtsanwalt D.________
Straf- und Zivilkläger/Beschwerdeführer
Gegenstand
Einstellung
Strafverfahren wegen falscher Anschuldigung
Beschwerde gegen die Verfügung der Regionalen Staatsanwalt-
schaft Emmental-Oberaargau vom 20. Juni 2018 (EO 16 6408)


2
Erwägungen:
1.
Am 16./17. Dezember 2015 fand vor dem Regionalgericht Emmental-Oberaargau 
(nachfolgend: Regionalgericht) die Hauptverhandlung im Strafverfahren gegen 
C.________ statt. Anlässlich der Verhandlung äusserten E.________ und 
A.________ beide den Vorwurf, von C.________ vergewaltigt worden zu sein, 
woraufhin die Regionale Staatsanwaltschaft Emmental-Oberaargau (nachfolgend: 
Staatsanwaltschaft) eine entsprechende Strafuntersuchung eröffnete. Am 2. Juni 
2016 erhob C.________ gegen die beiden Anzeigerinnen Strafanzeige wegen fal-
scher Anschuldigung. Das Verfahren wurde bis zum Ausgang des Verfahrens ge-
gen C.________ sistiert. Mit Urteil vom 10. Oktober 2017 sprach das Regionalge-
richt C.________ von der Anschuldigung der Vergewaltigung und anderer Delikte 
frei. Es erklärte ihn aber unter anderem wegen einfacher Körperverletzung zum 
Nachteil von E.________ und mehrfacher Drohung, versuchter Nötigung und Be-
schimpfung zum Nachteil von A.________ für schuldig. Im wieder an die Hand ge-
nommenen Verfahren wegen falscher Anschuldigung erklärte C.________ sein 
Desinteresse an der Strafverfolgung von E.________, hielt aber am Strafantrag 
gegen A.________ fest. In der Folge wurden jedoch beide Verfahren eingestellt, 
dasjenige gegen A.________ (nachfolgend: Beschuldigte) mit Verfügung vom 
20. Juni 2018. Gegen die Einstellungsverfügung gelangte C.________ (nachfol-
gend: Beschwerdeführer) am 27. Juni 2018 an die Beschwerdekammer in Strafsa-
chen und stellte folgende Anträge:
1. Die Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Emmental-Oberaargau vom 20. Juni 2018 sei 
aufzuheben und die Staatsanwaltschaft Emmental-Oberaargau sei anzuweisen, die Strafuntersu-
chung gegen A.________ fortzuführen.
2. Die Staatsanwaltschaft Emmental-Oberaargau sei anzuweisen, die am 02. Mai 2018 beantragten 
und mit Verfügung vom 09. Mai 2018 abgewiesenen Beweise abzunehmen.
3. Dem Beschwerdeführer sei für das Verfahren die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, unter 
der Beiordnung des Unterzeichnenden als amtlicher Anwalt.
- unter Kosten- und Entschädigungsfolge -
Am 4. Juli 2018 wurde von der Verfahrensleitung ein Beschwerdeverfahren eröff-
net. Weiter wurde verfügt, dass die vorinstanzlich gewährte amtliche Verteidigung 
durch Rechtsanwältin F.________ sowie die unentgeltliche Rechtspflege für den 
Beschwerdeführer durch Rechtsanwalt D.________ auch für das Beschwerdever-
fahren gelten würden. Mit Eingabe vom 6. Juli 2018 teilte Rechtsanwalt 
B.________ mit, dass er aufgrund des Austritts von Rechtsanwältin F.________ 
aus ihrer Kanzlei deren Mandat übernehmen werde und ersuchte um Einsetzung 
als amtlicher Verteidiger der Beschuldigten. Weiter erklärte er, auf Ausführungen 
zur Beschwerde zu verzichten und verwies stattdessen auf die Einstellungsverfü-
gung der Staatsanwaltschaft. Mit Verfügung vom 24. Juli 2018 wurde Rechtsanwäl-
tin F.________ aus dem amtlichen Mandat entlassen und an ihrer Stelle Rechts-
anwalt B.________ eingesetzt. Die Generalstaatsanwaltschaft schloss mit Stel-
lungnahme vom 24. Juli 2018 auf eine kostenfällige Abweisung der Beschwerde. 


3
Der Beschwerdeführer hielt in seiner Replik vom 14. August 2018 an seinen Anträ-
gen fest. 
2.
Gegen Einstellungsverfügungen können die Parteien bei der Beschwerdekammer 
in Strafsachen innert 10 Tagen Beschwerde führen (Art. 322 Abs. 2 Schweizeri-
sche Strafprozessordnung [StPO, SR 312.0], Art. 35 des Gesetzes über die Orga-
nisation der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft [GSOG; BSG 161.1] 
i.V.m. Art. 29 Abs. 2 des Organisationsreglements des Obergerichts [OrR OG; BSG 
162.11]). Der Beschwerdeführer hat sich im Strafverfahren als Privatkläger konsti-
tuiert und damit ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung der Einstel-
lungsverfügung (Art. 382 Abs. 1 StPO). Er ist zur Beschwerde legitimiert. Es steht 
ihm zudem frei, abgelehnte Beweisanträge erneut zu thematisieren und von der 
Beschwerdekammer akzessorisch überprüfen zu lassen. Die Beschwerde erfolgte 
form- und fristgerecht. Darauf ist einzutreten.
3.
Einleitend macht der Beschwerdeführer geltend, aus den Akten ergäben sich diver-
se Hinweise darauf, dass die Beschuldigte ihn wider besseres Wissen der Verge-
waltigung bezichtigt habe. Die Staatsanwaltschaft habe die Beweise falsch gewür-
digt und mit ihrer pauschalen Begründung in der Einstellungsverfügung ihre Be-
gründungspflicht verletzt. Zudem habe sie den Grundsatz «in dubio pro duriore» 
nicht beachtet. Diese Ansicht stützt der Beschwerdeführer auf folgende Begeben-
heiten: 
Erstens falle auf, dass die Beschuldigte den Vorwurf der Vergewaltigung erst ei-
neinhalb Jahre nach der vermeintlichen Tat zu Protokoll gegeben habe. In der Fol-
ge habe sie die angebliche Vergewaltigung sehr einfallslos beschrieben. Auch das 
Regionalgericht habe die Aussagen als «eher karg und detailarm» bezeichnet. 
Gemäss Ausführungen des Gerichts habe sie die Fragen zum genauen Vorgehen 
des Beschwerdeführers nur stereotyp und knapp beantworten können, so dass der 
Anschein erweckt werde, ihnen fehle es an einer tatsächlichen Erlebnisgrundlage. 
Bei den verschiedenen Einvernahmen habe sich die Beschuldigte in Widersprüche 
verstrickt. Diese würden zunächst den Arztbesuch bei Dr. G.________ betreffen. 
Die Beschuldigte habe ausgesagt, sie sei nach dem Vorfall extra zur Ärztin gegan-
gen, um sich die Pille danach verschreiben zu lassen. Dem Arztbericht lasse sich 
jedoch entnehmen, dass die Beschuldigte am fraglichen Tag eine geplante Ab-
schlusskontrolle wegen eines medizinischen Problems an der Hand gehabt habe. 
Nur nebenbei habe sie die Pille danach gewünscht, dies wegen eines geplatzten 
Kondoms. Von einem sexuellen Übergriff sei keine Rede gewesen. Bei der ersten 
Einvernahme habe sie nicht erwähnt, dass sie damals an einer Sehnenscheiden-
entzündung gelitten habe und deswegen in ärztlicher Behandlung gewesen sei. Ein 
gewaltvolles Halten an den Handgelenken während 45 bis 60 Minuten hätte jedoch 
erhebliche Schmerzen verursacht, die in Erinnerung geblieben wären. Wider-
sprüche hätten sich auch bei ihren Ausführungen zu den Rötungen an den Hand-
gelenken, die sie angeblich vom Vorfall davongetragen habe, ergeben. So habe sie 
einerseits angegeben, beim Arztbesuch die Rötungen mit einem langen Pullover 
bedeckt zu haben, später aber ausgesagt, sie habe eine Schiene tragen müssen, 
welche die Rötungen verursacht habe. Auch bezüglich der Frage, ob sie den Be-


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schwerdeführer je auf den angeblichen Vorfall angesprochen habe, habe sie ver-
schiedene, widersprüchliche Varianten erzählt. Analysiere man die Aussagen der 
Beschuldigten aufgrund ihrer Realkennzeichen, würden folgende Punkte gegen de-
ren Wahrheitsgehalt sprechen: Sie seien nicht logisch und konsistent, vielmehr sei-
en im Laufe des Verfahrens widersprüchliche Aspekte hinzugekommen. Die Anga-
ben seien nicht detailliert, spezielle Inhalte würden gänzlich fehlen, genauso wie 
schemaabweichende Merkmale bzw. inhaltliche Besonderheiten. Die Staatsanwalt-
schaft habe es gänzlich unterlassen, die Aussagen der Beschuldigten auf irgendei-
ne Art zu würdigen. Zusammenfassend könne nicht von einem klar straflosen Ver-
halten die Rede sein. Ein richterlicher Freispruch sei nicht wahrscheinlicher als eine 
Verurteilung, weshalb die Einstellungsverfügung aufzuheben und die Strafsache 
zur Neubeurteilung an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen sei. 
4.
Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren gegen die Beschuldigte in Anwendung 
von Art. 319 Abs. 1 Bst. a StPO ein. Demnach ergeht eine Einstellung, wenn kein 
Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt. 
Der Entscheid über die Einstellung eines Verfahrens hat sich nach dem Grundsatz 
«in dubio pro duriore» zu richten. Danach darf eine Einstellung durch die Staats-
anwaltschaft grundsätzlich nur bei klarer Straflosigkeit oder offensichtlich fehlenden 
Prozessvoraussetzungen angeordnet werden. Hingegen ist Anklage zu erheben, 
wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch. Falls sich die 
Wahrscheinlichkeiten eines Freispruches oder einer Verurteilung in etwa die Waa-
ge halten, drängt sich in der Regel, insbesondere bei schweren Delikten, ebenfalls 
eine Anklageerhebung auf. Bei zweifelhafter Beweis- oder Rechtslage hat nicht die 
Staatsanwaltschaft über die Stichhaltigkeit des strafrechtlichen Vorwurfs zu ent-
scheiden, sondern das zur materiellen Beurteilung zuständige Gericht (BGE 138 IV 
186 E. 4.1; Urteile des Bundesgerichts 6B_816/2016 vom 20. Februar 2017 E. 2.2 
und 6B_1358/2016 vom 1. Juni 2017 E. 2.1). Die Staatsanwaltschaft kann somit 
nicht in antizipierter Anwendung des Grundsatzes «in dubio pro reo» von einer An-
klageerhebung absehen. Dies gilt auch in Fällen, in denen es zwischen den Betei-
ligten «Aussage gegen Aussage» steht. Wie das Sachgericht die erhobenen Be-
weise würdigen wird, kann die Staatsanwaltschaft nicht vorhersehen, zumal sie 
keine verbindliche Beweiswürdigung wie das Gericht vornimmt. Umgekehrt ist die 
Staatsanwaltschaft auch bei sich widersprechenden Aussagen nicht zwingend zur 
Anklageerhebung verpflichtet, sondern nur, wenn sie den Tatvorwurf als erstellt er-
achtet (Urteil des Bundesgerichts 6B_698/2016 vom 10. April 2017 E. 2.4.2). Mit 
anderen Worten: Stehen sich gegensätzliche Aussagen der Parteien gegenüber 
und liegen keine objektiven Beweise vor, kann ausnahmsweise auf eine Anklage 
verzichtet werden, wenn es nicht möglich ist, die einzelnen Aussagen als glaubhaf-
ter oder weniger glaubhaft zu bewerten und keine weiteren Beweisergebnisse zu 
erwarten sind (Urteile des Bundesgerichts 6B_856/2013 vom 3. April 2014 E. 2.2 
und 6B_918/2014 vom 2. April 2015 E. 2.1.2).
5.
Eine falsche Anschuldigung gemäss Art. 303 Ziff. 1 des Schweizerischen Strafge-
setzbuches (StGB; SR 311.0) besteht darin, einen Nichtschuldigen wider besseres 
Wissen bei einer Behörde eines Verbrechens oder eines Vergehens zu beschuldi-


5
gen, in der Absicht, eine Strafverfolgung gegen ihn herbeizuführen. Wider besseres 
Wissen bedeutet, dass der Täter um die Unwahrheit seiner Anschuldigung wissen 
muss. Das Bewusstsein, die Behauptung könnte möglicherweise falsch sein, 
genügt nicht. Eventualvorsatz scheidet somit aus (BGE 136 IV 170 E. 2.1 m.w.H.). 
6.
6.1
Ursprung des vorliegenden Verfahrens ist der von der Beschuldigten gegen den 
Beschwerdeführer erhobene Vergewaltigungsvorwurf. Diesbezüglich liegt eine 
Aussage gegen Aussage-Konstellation vor. Demnach ist beim Entscheid, ob ein 
Verfahren eingestellt werden soll, gewisse Vorsicht geboten. Dennoch ist die Be-
schwerdekammer der Auffassung, dass die Ausführungen des Beschwerdeführers 
die Richtigkeit der angefochtenen Verfügung nicht zu erschüttern vermögen. Dem 
Beschwerdeführer sind folgende Aspekte, die für die Glaubhaftigkeit der Aussagen 
der Beschuldigten und somit gegen eine falsche Anschuldigung sprechen, entge-
genzuhalten:
6.2
Die Beschuldigte äusserte sich anlässlich der Hauptverhandlung vom 16./17. De-
zember 2015 erstmals zur ihr widerfahrenen sexuellen Gewalt. Den Vorwurf der 
Vergewaltigung brachte sie spontan vor, indem sie sagte, sie habe vorher das 
gehört mit der sexuellen Nötigung von Frau E.________. Es habe bei ihr auch ei-
nen Vorfall gegeben. Er habe Geschlechtsverkehr ohne Kondom gewollt, sie habe 
das nicht gewollt. Auf Frage des Gerichtspräsidenten ergänzte sie, er habe es dann 
ungeschützt gemacht, ohne dass sie eingewilligt habe (pag. 368 Z. 11 ff.). Entge-
gen der Argumentation des Beschwerdeführers spricht gerade diese spontane Re-
aktion auf die Einvernahme von E.________ für die Glaubhaftigkeit der Aussagen. 
Hätte die Beschuldigte den Beschwerdeführer tatsächlich falsch anschuldigen wol-
len, hätte sie dies schon viel früher, oder zumindest am Anfang der Befragung, tun 
können. Sie hätte nicht auf die Aussage von E.________ Bezug nehmen müssen. 
So ist, wie die Generalstaatsanwaltschaft zu Recht ausführt, der späte Zeitpunkt 
der erstmaligen Erhebung der Vorwürfe nicht als Indiz für eine Falschbezichtigung 
zu werten. Vielmehr ist es gerichtsnotorisch, dass oftmals eine lange Zeit vergeht, 
bis ein Opfer ein Sexualdelikt anzeigt. Die späte Meldung steht der Glaubhaftigkeit 
somit nicht entgegen. Auch ihre Begründung, warum sie den Vorfall nicht schon 
früher zur Anzeige gebracht hat, scheint verständlich: Sie habe sich geschämt und 
keine Beweise gehabt (pag. 368 Z. 37). Schliesslich erklärt die Spontanität der 
Aussage, weshalb diese wenige inhaltliche Besonderheiten aufweist, wie der Be-
schwerdeführer moniert. Die Beschuldigte hat sich nicht darauf vorbereitet, in ei-
nem formellen Rahmen wie einer Hauptverhandlung vom Geschehenen zu berich-
ten. Hätte sie tatsächlich eine falsche Anschuldigung geplant oder sich gar mit 
E.________ abgesprochen, hätte sie wohl eine durchdachtere, ausgeschmückte 
Vergewaltigungsszene beschrieben, bei der der Gerichtspräsident nicht so oft hätte 
nachfragen müssen. Stattdessen präsentierte sie keine vorgefertigte, stereotype 
Schilderung des Geschehens. Die Kernaussage geht daraus aber unmissverständ-
lich hervor: Sie habe ihm klar gesagt, ohne Kondom keinen Sex zu wollen. Dies 
habe er aber nicht akzeptiert (vgl. pag. 368 Z. 21). 


6
6.3
In diesem Zusammenhang ist auf die Ausführungen der Generalstaatsanwaltschaft 
zur zeitlichen Einordnung des Vorfalls durch die Beschuldigte hinzuweisen, denen 
sich die Beschwerdekammer anschliesst. Demnach konnte die Beschuldigte erst 
anlässlich der delegierten Einvernahme vom 18. Februar 2016 angeben, der Vorfall 
habe am Samstag oder Sonntag, 24. oder 25. Mai 2014 stattgefunden. Dieser Um-
stand lässt sich damit begründen, dass sie, anders als an der Hauptverhandlung, 
auf entsprechende Fragen vorbereitet war. Aufgrund des Arzttermins, den sie am 
Montag danach wahrnahm, konnte sie das Datum genau eingrenzen. Dass die Be-
schuldigte zum Grund, weshalb sie die Ärztin ursprünglich aufsuchte, zum Teil 
nicht ganz kohärente Aussagen machte und der Ärztin gegenüber die Vergewalti-
gung nicht erwähnte, spricht zudem nicht per se für die Unglaubhaftigkeit der Aus-
sagen. Gleiches gilt für die Rötungen an den Handgelenken, die von der Ärztin 
nicht festgestellt werden konnten und gemäss Ausführungen der Beschuldigten 
zum einen vom Vorfall, zum anderen aber von der Schiene, welche sie wegen ei-
ner Sehnenscheidenentzündung habe tragen müssen, stammten. Es ist durchaus 
nachvollziehbar, dass bezüglich derartigen Nebensächlichkeiten zeitlich bedingte 
Erinnerungslücken entstehen. Ebenso begreiflich scheint es, dass man sich bezüg-
lich eines sexuellen Missbrauchs nicht unbedingt der Ärztin, die einem wegen Be-
schwerden an der Hand behandelt, anvertraut. 
6.4
Nach körperlichen Abwehrhandlungen gefragt, erklärte die Beschuldigte, sie habe 
sich mit den Händen zu wehren versucht, nicht aber mit den Beinen, da er recht 
stark sei. Auch habe sie sich nicht getraut, da er sie auch noch hätte schlagen kön-
nen (pag. 368 Z. 22 f.). Dies sind Details und Gefühlsäusserungen, die nicht in eine 
erfundene Geschichte passen. Schliesslich zog sie eine Verbindung zur Vermu-
tung, dass der Beschwerdeführer unter Drogen gestanden habe: «Es ging etwa 45-
60min. Ich hatte das Gefühl, dass er unter Amphetamin gestanden hat, sonst kann 
ja niemand so lange.» (pag. 368 Z. 15). Auch diese Verbindung, zusammen mit der 
Formulierung als Vermutung, spricht für die Glaubhaftigkeit der Aussage. Manche 
von der Beschuldigten geäusserten Umstände mögen zunächst erstaunen, sie lie-
fert jedoch von sich aus ohne Umschweife Erklärungen dazu. So gab sie im Rah-
men der zweiten Hauptverhandlung an, sie habe nach dem Vorfall beim Beschwer-
deführer übernachtet, weil es zu spät gewesen sei, um auf den Zug zu gehen. An-
sonsten hätte sie ihre Eltern anrufen müssen, aber da hätte sie ihnen Rechenschaft 
ablegen müssen. Dazu habe sie sich geschämt (Protokoll der Hauptverhandlung 
vom 16.-19. Mai 2017, S. 16 Z. 27 ff.). Damit räumt sie gleichzeitig eigene 
Schwächen ein. Die Beschuldigte unterlässt es, den Beschwerdeführer unnötig zu 
belasten und zu übertreiben, was ebenfalls darauf hindeutet, dass sie auf Selbster-
lebtes zurückgreift. 
6.5
Schliesslich ist der Generalstaatsanwaltschaft darin zustimmen, dass die angebli-
che Detailarmut bei der Schilderung des sexuellen Missbrauchs nicht gegen die 
Authentizität der Aussagen spricht. Auch ein erzwungener Geschlechtsverkehr 
kann monoton und ohne ausgefallene Handlungselemente ablaufen. Zudem darf 
nicht ausser Acht gelassen werden, dass das Opfer versucht sein dürfte, genaue 
Erinnerungen an ein solches Geschehen möglichst zu verdrängen. Erinnerungen 
an traumatische Erlebnisse bestehen nicht selten aus einzelnen Stücken in der 
Form von starken Gefühlszuständen und Bildern und sind somit fragmentierte und 


7
nicht exakte Erinnerungen. Die Darstellung des Kerngeschehens durch die Be-
schuldigte mag knapp ausfallen, ist aber frei von Widersprüchen und mit Ge-
fühlsäusserungen verbunden. Die Widersprüche, die der Beschwerdeführer her-
vorhebt, beziehen sich allesamt auf Nebenpunkte und lassen sich durch zeitbe-
dingte Abschwächung des Erinnerungsvermögens im Zusammenhang mit dem 
Trauma, aber auch durch unterschiedliche Fragestellungen bei den einzelnen Be-
fragungen erklären. Insgesamt deutet jedenfalls vieles darauf hin, dass es zwi-
schen der Beschuldigten und dem Beschwerdeführer zu sexuellen Handlungen ge-
kommen ist, die die Beschuldigte so nicht gewollt hat. Ihre Äusserungen in diesem 
Zusammenhang können nicht als vorsätzliche falsche Anschuldigung gewertet 
werden. 
7.
7.1
Zusätzlich bringt der Beschwerdeführer vor, die Staatsanwaltschaft habe zwei Be-
weisanträge zu Unrecht abgelehnt. So habe er eine Sicherstellung der Chatproto-
kolle zwischen der Beschuldigten und E.________ beantragt. Daraus ergäben sich 
möglicherweise Hinweise auf eine Absprache zwischen den beiden Frauen im Vor-
feld der Hauptverhandlung vom 16./17. Dezember 2015. Weiter könne ein grapho-
logisches Gutachten Aufschluss darüber geben, ob das anonyme Schreiben vom 
31. Mai 2016 an Staatsanwalt H.________ von der Beschuldigten verfasst worden 
sei. Indem die Staatsanwaltschaft diese beiden Beweisanträge unbegründeterwei-
se abgewiesen habe, habe sie den Untersuchungsgrundsatz verletzt.
7.2
Die vom Beschwerdeführer beantragten Beweise vermögen an der Schlussfolge-
rung, wonach kein Verdacht auf eine vorsätzliche falsche Anschuldigung besteht, 
nichts zu ändern. Wie bereits dargelegt, wären die Aussagen der Beschuldigten 
und von E.________ konziser und durchdachter ausgefallen, hätten sie tatsächlich 
ein Komplott gegen den Beschwerdeführer geschmiedet. Zudem hätten sie seither 
genügend Zeit gehabt, ihre Mobiltelefone zu ersetzen und verdächtige Chatnach-
richten zu beseitigen. Eine Auswertung der Chatprotokolle dürfte zum jetzigen Zeit-
punkt kaum mehr neue Erkenntnisse bringen. 
7.3
Gleiches gilt für das vom Beschwerdeführer beantragte graphologische Gutachten. 
Selbst wenn sich zeigen sollte, dass das anonyme Schreiben vom 31. Mai 2016 an 
Staatsanwalt H.________, in welchem die Wahrheit der Vergewaltigungsvorwürfe 
bekräftigt wird, von der Beschuldigten stammt, ist die falsche Anschuldigung damit 
nicht belegt. Es würde einzig zeigen, dass sie ihre Anschuldigung auch auf ande-
rem Weg zu bekräftigen suchte, beweist aber noch nicht deren Unwahrheit. 
8.
Zusammenfassend ergibt sich folgendes: Der Beschwerdeführer wurde zwar in 
Anwendung des Grundsatzes «in dubio pro reo» vom Vorwurf der Vergewaltigung 
freigesprochen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass umgekehrt eine Verurteilung we-
gen falscher Anschuldigung als wahrscheinlich erscheint. Keine der beiden sich wi-
dersprechenden Aussagen kann eindeutig als glaubhafter als die andere eingestuft 
werden. Weitere Beweismittel, die der Aufklärung des Sachverhalts dienen könn-
ten, sind nicht ersichtlich. Somit durfte die Staatsanwaltschaft auf eine Anklageer-
hebung verzichten und das Strafverfahren einstellen. Die dagegen erhobene Be-
schwerde wird abgewiesen. 


8
9.
Unterliegt die beschwerdeführende Privatklägerschaft, der die unentgeltliche 
Rechtspflege gewährt wurde, so sind die Verfahrenskosten vorläufig vom Kanton 
zu tragen. Sie werden vorliegend bestimmt auf CHF 2‘000.00. Der Beschwerdefüh-
rer hat dem Kanton diesen Betrag zurückzuzahlen, sobald es seine wirtschaftlichen 
Verhältnisse erlauben (Art. 138 Abs. 1 i.V.m. Art. 135 Abs. 4 StPO analog).
10.
10.1
Das Honorar des unentgeltlichen Rechtsbeistandes des Beschwerdeführers wird 
gemäss der eingereichten Honorarnote vom 29. August 2018, welche nicht zu be-
anstanden ist, bestimmt. Demnach wird Rechtsanwalt D.________ vom Kanton 
Bern ein amtliches Honorar von CHF 2‘100.00 zuzüglich Auslagen von CHF 66.10, 
ausmachend total CHF 2‘332.90 (inkl. MWST) entrichtet. Das volle Honorar beträgt 
CHF 2‘898.30 (inkl. Auslagen und MWST). Der Beschwerdeführer hat dem Kanton 
Bern die für das Beschwerdeverfahren ausgerichtete Entschädigung von 
CHF 2‘332.90 zurückzuzahlen und dem unentgeltlichen Rechtsbeistand die Diffe-
renz zwischen der amtlichen Entschädigung und dem vollen Honorar, ausmachend 
CHF 565.40, zu erstatten, sobald es seine wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben 
(Art. 138 Abs. 1 i.V.m. 135 Abs. 4 StPO).
10.2
Rechtsanwalt Dr. B.________ hat mit Eingabe vom 6. Juli 2018 erklärt, aus Kos-
tengründen auf eine Stellungnahme zur Beschwerde zu verzichten. Ihm wird daher 
vom Kanton Bern eine Entschädigung von pauschal CHF 200.00 (inkl. Auslagen 
und MWST) entrichtet. 


9
Die Beschwerdekammer in Strafsachen beschliesst:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens, bestimmt auf CHF 2‘000.00, werden vom 
Kanton Bern getragen.
Der Beschwerdeführer hat dem Kanton Bern die Verfahrenskosten von CHF 2‘000.00. 
zurückzuzahlen, sobald es seine wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben.
3.
Dem 
unentgeltlichen 
Rechtsbeistand 
des 
Beschwerdeführers, 
Rechtsanwalt 
D.________, wird eine Entschädigung von CHF 2‘332.90 ausgerichtet. 
Der Beschwerdeführer hat dem Kanton Bern die Entschädigung von CHF 2‘332.90 zu-
rückzuzahlen und dem unentgeltlichen Rechtsbeistand die Differenz zwischen der 
amtlichen Entschädigung und dem vollen Honorar, ausmachend CHF 565.40, zu er-
statten, sobald es seine wirtschaftlichen Verhältnisse erlauben.
4.
Dem amtlichen Verteidiger, Rechtsanwalt Dr. B.________, wird für seine Aufwendun-
gen im Beschwerdeverfahren eine Entschädigung von CHF 200.00 (inkl. Auslagen 
und MWST) ausgerichtet. 
5.
Zu eröffnen:
-
dem Straf- und Zivilkläger/Beschwerdeführer, a.v.d. Rechtsanwalt D.________
-
der Beschuldigten, a.v.d. Rechtsanwalt Dr. B.________
-
der Generalstaatsanwaltschaft
Mitzuteilen:
-
der 
Regionalen 
Staatsanwaltschaft 
Emmental-Oberaargau, 
Staatsanwalt 
I.________ (mit den Akten)
Bern, 5. September 2018
Im Namen der Beschwerdekammer
in Strafsachen
Die Präsidentin i.V.:
Oberrichterin Hubschmid
i.V. Oberrichterin Schnell
Die Gerichtsschreiberin:
Lustenberger


10
Die Entschädigung für das Beschwerdeverfahren wird durch die Beschwerdekammer in Strafsachen entrichtet. 
Es wird um Zustellung eines Einzahlungsscheins ersucht. 
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung beim Bundesgericht, Av. du Tribunal fédéral 29, 
1000 Lausanne 14, Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 39 ff., 78 ff. und 90 ff. des Bundesgesetzes vom 
17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG; SR 173.110) geführt werden. Die Be-
schwerde muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entsprechen.
Gegen den Entschädigungsentscheid können der unentgeltliche Rechtsbeistand und die amtliche Verteidigung 
innert 10 Tagen seit Eröffnung des Urteilsdispositivs bei der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts 
(Adresse: Pretorio, Viale Stefano Franscini 3, 6500 Bellinzona) schriftlich und begründet Beschwerde führen 
(Art. 135 Abs. 3 lit. b StPO, Art. 396 Abs. 1 StPO).