be_zivilstraf · SK 2022 56 · 2021-11-10 · de

Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz | Strassenverkehr

Obergericht
des Kantons Bern
1. Strafkammer
Cour suprême
du canton de Berne
1re Chambre pénale
Urteil
SK 22 56
Hochschulstrasse 17
Postfach 
3001 Bern
Telefon +41 31 635 48 08
Fax +41 31 634 50 54
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www.justice.be.ch/obergericht
Bern, 28. September 2022 
Besetzung
Obergerichtssuppleantin Weingart (Präsidentin i.V.), 
Oberrichterin Schwendener, Oberrichter D. Bähler
Gerichtsschreiberin Ragonesi
Verfahrensbeteiligte
A.________
verteidigt durch Advokat B.________
Beschuldigter/Berufungsführer
gegen
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Nordring 8, 
Postfach, 3001 Bern
Gegenstand
Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz
Berufung gegen das Urteil des Regionalgerichts Emmental-
Oberaargau (Einzelgericht) vom 10. November 2021 (PEN 2021 
214)


2
Erwägungen:
I.
Formelles
1.
Erstinstanzliches Urteil
Mit Urteil vom 10. November 2021 erkannte das Regionalgericht Emmental-Oberaar-
gau (nachfolgend Vorinstanz) was folgt (pag. 219 ff.; Hervorhebungen im Original):
I.
 
A.________ wird schuldig erklärt:
des Führens eines Personenwagens in fahrunfähigem Zustand, begangen am 06.11.2019, festge-
stellt um ca. 19.45 Uhr in Hindelbank, C.________
in Anwendung der 
Art. 34, 47, 49 Abs. 2 StGB
Art. 31 Abs. 2, 91 Abs. 2 lit. b SVG
Art. 2 Abs. 1 VRV
Art. 426 Abs. 1 StPO
verurteilt:
1.
Zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu CHF 190.00, ausmachend total CHF 3'800.00, als 
Zusatzstrafe zum Urteil der Staatsanwaltschaft Lenzburg-Aarau vom 07.09.2020.
2.
Zu den Verfahrenskosten, sich zusammensetzend aus Gebühren von CHF 4'300.00 (Gebühren 
der Staatsanwaltschaft von CHF 2'500.00 und Gebühren des Gerichts von CHF 1'800.00) und 
Auslagen von CHF 2'382.40, insgesamt bestimmt auf CHF 6'682.40.
Wird keine schriftliche Begründung verlangt, reduziert sich die Gebühr um CHF 800.00. Die redu-
zierten Verfahrenskosten betragen damit CHF 5'882.40.
II.
1.
Das Widerrufsverfahren gegen A.________ betreffend die mit Urteil des Obergerichts des Kan-
tons Solothurn vom 26.03.2018 bedingt ausgesprochene Geldstrafe wird eingestellt.
2.
Die Verfahrenskosten der Staatsanwaltschaft für das Widerrufsverfahren von CHF 150.00 wer-
den A.________ auferlegt. Für das Widerrufsverfahren vor dem Gericht werden keine Kosten 
erhoben.
III.
[Eröffnungsformel]
2.
Berufung
Gegen das erwähnte Urteil meldete Advokat B.________ namens und auftrags des 
Beschuldigten am 22. November 2021 form- und fristgerecht Berufung an (pag. 224). 
Die schriftliche Urteilsbegründung datiert vom 26. Januar 2022 (pag. 231 ff.) und 
wurde den Parteien gleichentags mit Verfügung zugestellt (pag. 258 f.).


3
Mit Berufungserklärung vom 16. Februar 2022 (eingegangen am 21. Februar 2022 
bzw. unterschrieben nachgereicht per 24. Februar 2022) wurde das erstinstanzliche 
Urteil vollumfänglich angefochten (pag. 279 ff.). Die Generalstaatsanwaltschaft ver-
zichtete mit Schreiben vom 3. März 2022 auf eine Teilnahme am oberinstanzlichen 
Verfahren (pag. 293). Die Berufungsverhandlung fand am 28. September 2022 statt 
(pag. 330 ff.).
3.
Oberinstanzliche Beweisergänzungen
Die Verteidigung stellte mit Berufungserklärung vom 16. Februar 2022 verschiedene 
Beweisanträge (pag. 279 ff.). Mit Beschluss vom 15. März 2022 wurden die Anträge 
auf Befragung von Dr. med. D.________, E.________ und F.________ sowie die 
Erstellung eines pharmakologischen oder chemischen Gutachtens abgewiesen. Hin-
gegen wurde der Antrag auf Befragung des Beschuldigten gutgeheissen und der 
eingereichte Austrittsbericht des Kantonsspitals G.________ vom 9. Dezember 2019 
zu den Akten erkannt (pag. 294 ff.).
Im oberinstanzlichen Verfahren wurde von Amtes wegen ein aktueller Strafregister-
auszug (pag. 325 f.) eingeholt und die aktuellsten Steuerunterlagen des Beschuldig-
ten (pag. 315 ff.) sowie die Strafakten 300 21 26 beim Strafgericht Basel-Landschaft 
ediert. Anlässlich der Berufungsverhandlung vom 28. September 2022 wurden die 
eingereichten Steuerunterlagen 2021 (pag. 351 ff.) sowie ein Ausdruck aus dem In-
ternet («Ausscheidung des Arzneimittels», pag. 350) zu den Akten erkannt (pag. 
345). Ferner wurde der Beschuldigte ergänzend einvernommen (pag. 332 ff.).
4.
Oberinstanzliche Anträge der Verteidigung
Die Verteidigung verwies anlässlich der Berufungsverhandlung vom 28. September 
2022 auf die Anträge in der Berufungserklärung vom 16. Februar 2022 (pag. 345, 
pag. 279):
1.
Es sei das Urteil des Regionalgerichts Emmental-Oberaargau vom 10.11.2021 in der Sache PEN 
21 214 f. gegen den Beschuldigten aufzuheben und der Beschuldigte vollumfänglich freizuspre-
chen.
2.
Es seien die Kosten- und Entschädigungsfolgen in der Sache PEN 21 214 f. dem Hauptantrag der 
Berufung gemäss anzupassen und diese Folgen zulasten der Staatskasse zu nehmen.
3.
Unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zulasten der Staatskasse.
5.
Verfahrensgegenstand und Kognition der Kammer
Das Berufungsgericht überprüft das erstinstanzliche Urteil nur in den angefochtenen 
Punkten (Art. 404 Abs. 1 der Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO; SR 
312.0]). Der Beschuldigte hat das erstinstanzliche Urteil vollumfänglich angefochten. 
Hinsichtlich der Einstellung des Widerrufsverfahrens (Ziff. II.1. des erstinstanzlichen 
Dispositivs) hat er indes kein Rechtsschutzinteresse (Art. 382 Abs. 1 StPO), weshalb 
auf die Berufung in diesem Punkt nicht einzutreten und die diesbezügliche Ziffer des 
erstinstanzlichen Dispositivs in Rechtskraft erwachsen ist.


4
Die Kammer verfügt bei der Überprüfung des erstinstanzlichen Urteils über volle Ko-
gnition (Art. 398 Abs. 2 StPO). Sie ist aufgrund der alleinigen Berufung des Beschul-
digten allerdings an das Verschlechterungsverbot (Verbot der sog. «reformatio in 
peius») gemäss Art. 391 Abs. 2 StPO gebunden, d.h. sie darf das Urteil nicht zu 
Ungunsten des Beschuldigten abändern.
II.
Anklagegrundsatz
6.
Vorbringen der Verteidigung
Die Verteidigung rügt – wie vor erster Instanz – eine Verletzung des Anklagegrund-
satzes. Aus dem Strafbefehl ergebe sich nicht, ob dem Beschuldigten vorsätzliches 
oder fahrlässiges Handeln vorgeworfen werde. Die Vorinstanz habe aufgrund des 
Fehlens von Fahrlässigkeitselementen fälschlicherweise auf Vorsatz geschlossen. 
Bei Fahrlässigkeit müsse die Pflichtverletzung jedoch näher ausgeführt werden und 
ein vorgängiger Medikamentenkonsum lasse nicht automatisch auf Vorsatz schlies-
sen. Von der Anklagebehörde dürfe erwartet werden, dass sie den Begriff «Fahrläs-
sigkeit» oder «Vorsatz» ausführe (pag. 345 f.).
7.
Allgemeine Grundlagen
Nach dem in Art. 9 Abs. 1 StPO festgeschriebenen Anklagegrundsatz bestimmt die 
Anklageschrift den Gegenstand des Gerichtsverfahrens (sog. Umgrenzungsfunktion; 
vgl. auch Art. 29 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizeri-
schen Eidgenossenschaft [BV; SR 101]; Art. 6 Ziff. 1 und Ziff. 3 Bst. a und b der 
Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten [EMRK; SR 
0.101]). Das Gericht ist an den in der Anklage wiedergegebenen Sachverhalt gebun-
den (sog. Immutabilitätsprinzip), nicht aber an dessen rechtliche Würdigung durch 
die Anklagebehörde (Art. 350 StPO). Die Anklage hat die der beschuldigten Person 
zur Last gelegten Delikte in ihrem Sachverhalt so präzise zu umschreiben, dass die 
Vorwürfe in objektiver und subjektiver Hinsicht genügend konkretisiert sind. Dabei 
muss aus der Anklageschrift selbst hervorgehen, welcher konkrete Lebensvorgang 
zur Beurteilung steht (statt vieler: Urteil des Bundesgerichts [BGer] 6B_27/2020 vom 
20. April 2020 E. 2.3.3; BGE 143 IV 63 E. 2.2). Zugleich hat das Anklageprinzip eine 
Informationsfunktion, weil es den Schutz der Verteidigungsrechte der beschuldigten 
Person bezweckt und den Anspruch auf rechtliches Gehör garantiert (BGE 143 IV 
63 E. 2.2; BGE 141 IV 132 E. 3.4.1; je mit Hinweisen). Erhebt der Beschuldigte Ein-
sprache gegen den Strafbefehl und die Staatsanwaltschaft hält daran fest, über-
nimmt der Strafbefehl vor Gericht die Funktion der Anklageschrift (Art. 356 Abs. 1 
StPO). Praxisgemäss sind die Anforderungen an den Anklagegrundsatz im Falle ei-
nes Strafbefehls herabgesetzt.
Art. 325 Abs. 1 Bst. f StPO hält die gesetzlichen Minimalanforderungen an die For-
mulierung des Sachverhalts in inhaltlicher Hinsicht fest. Demnach bezeichnet die An-
klageschrift die der beschuldigten Person vorgeworfenen Taten möglichst kurz, aber 
genau mit Beschreibung von Ort, Datum, Zeit, Art und Folgen der Tatausführung. 
Dennoch sind an eine Anklageschrift keine überspitzten Anforderungen zu stellen. 
Das Bundesgericht hielt in zahlreichen Entscheiden fest, die Anklageschrift sei nicht 


5
Selbstzweck, sondern Mittel zum Zweck der Umgrenzung des Prozessgegenstandes 
und der Information des Beschuldigten, damit dieser die Möglichkeit habe, sich zu 
verteidigen. Etwaige Ungenauigkeiten seien nicht von entscheidender Bedeutung, 
solange für die beschuldigte Person keine Zweifel darüber bestünden, welches Ver-
halten ihr angelastet werde (vgl. Urteile des BGer 6B_28/2018 vom 7. August 2018 
E. 6.3; 6B_760/2017 vom 23. März 2018 E. 1.3; 6B_684/2017 vom 
13. März 2018 E. 2; je mit Hinweisen). Solange für die beschuldigte Person demnach 
klar ist, welcher Sachverhalt ihr vorgeworfen wird, könnte selbst eine fehlerhafte und 
unpräzise Anklage nicht dazu führen, dass es zu keinem Schuldspruch kommen darf 
(vgl. Urteile des BGer 6B_111/2016 vom 26. April 2016 E. 1; 6B_719/2017 vom 
10. September 2018 E. 1.2; 6B_720/2018 vom 3. Oktober 2018 E. 1.2). Die Schilde-
rung des objektiven Tatgeschehens ist gemäss Bundesgericht ferner dann für eine 
Anklage wegen vorsätzlicher Tatbegehung ausreichend, wenn sich daraus die Um-
stände ergeben, aus denen auf einen vorhandenen Vorsatz geschlossen werden 
kann (vgl. Urteil des BGer 6B_1235/2021 vom 23. Mai 2022 E. 1.5.2 mit weiteren 
Hinweisen; Urteil des Obergerichts des Kantons Bern SK 21 104 vom 10. März 
2022). Anders verhält es sich nur dann, wenn dem Beschuldigten Eventualvorsatz 
vorgeworfen wird und sich in Bezug auf die Wissens- und Willenselemente diffizile 
Fragen in sachverhaltsmässiger Hinsicht stellen (Urteil des BGer 6B_638/2019 vom 
17. Oktober 2019, E. 1.4.2 mit weiteren Hinweisen). Ob fahrlässiges oder vorsätzli-
ches Handeln vorliegt, ist – gemäss Bundesgericht – schliesslich «nicht in erster Li-
nie für die Tatbestandsmässigkeit», sondern «für die Bestimmung des Verschuldens 
und damit für die Strafzumessung» massgebend (Urteil des BGer 6B_1235/2021 
vom 23. Mai 2022 E. 1.6.4).
8.
Erwägungen der Kammer
Gemäss der Sachverhaltsdarstellung im Strafbefehl vom 29. Juli 2020 wird dem Be-
schuldigten Folgendes vorgeworfen: «Der Beschuldigte lenkte einen Personenwagen auf der 
C.________, von Lyssach herkommend in Richtung Hindelbank. Vor dem Restaurant «H.________» 
bog er nach links ab, überquerte die Fahrbahn des Gegenverkehrs und fuhr auf den Vorplatz des Re-
staurants, um seinen Personenwagen auf den nicht gekennzeichneten Parkfeldern zu parkieren. Auf-
grund von Medikamenteneinfluss sowie eines medizinischen Problems befand sich der Beschuldigte in 
fahrunfähigem Zustand. Er war desorientiert, schläfrig und reagierte verlangsamt. Der Beschuldigte 
hatte deshalb beim Parkvorgang Mühe mit der Handhabung des Schaltgetriebes und prallte in der Folge 
frontal gegen das Heck eines korrekt parkierten Personenwagens.» (pag. 108). Handelt es sich 
– wie vorliegend – um einen simplen Lebensvorgang und wiegt der Tatvorwurf nur 
leicht, ist eine kurze Sachverhaltsschilderung ausreichend, soweit diese eine Indivi-
dualisierung der Tat zulässt. Zutreffend ist, dass dem fraglichen Strafbefehl keine 
Ausführungen zum subjektiven Tatbestand zu entnehmen sind. Dennoch ergibt sich 
daraus ohne Weiteres, was dem Beschuldigten konkret vorgeworfen wird, nämlich 
das Führen eines Personenwagens trotz Medikamenteneinnahme (sowie eines me-
dizinischen Problems) und als Folge hiervon in fahrunfähigem Zustand. Sofern die 
Kammer nachfolgend zum Ergebnis gelangt, der Beschuldigte habe direktvorsätzlich 
gehandelt, vermag die Formulierung im Strafbefehl vom 29. Juli 2020 zu genügen, 
zumal sich aus der Schilderung des objektiven Tatgeschehens die Umstände erge-
ben, aus denen auf einen vorhandenen (direkten) Vorsatz geschlossen werden 


6
kann. Von einem Versehen der Anklagebehörde ist demnach nicht auszugehen. 
Zum Vorsatz gehört gemäss Art. 12 Abs. 2 des Schweizerischen Strafgesetzbuches 
(StGB; SR 311.0) zwar auch der Eventualvorsatz, sofern sich aber – wie vorliegend 
– diffizile Fragen in sachverhaltsmässiger Hinsicht stellen, sind dessen Elemente 
gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung in der Anklage zu umschreiben. Dies 
gilt auch für die fahrlässige Tatbegehung. Diesfalls sind insbesondere die gesamten 
Umstände anzugeben, nach welchen das Verhalten des Täters als unvorsichtige 
Pflichtwidrigkeit erscheint und inwieweit der Eintritt des tatbestandsmässigen Erfol-
ges für den Beschuldigten voraussehbar und vermeidbar war (Urteile des BGer 
6B_638/2019 vom 17. Oktober 2019, E. 1.4.2; 6B_434/2019 vom 5. Juli 2019, E. 2.1 
mit Hinweisen). Der Vollständigkeit halber ist festzuhalten, dass im vorliegenden 
Strafbefehl auf die Erwähnung von Art. 100 Ziff. 1 SVG als Rechtsgrundlage verzich-
tet wurde. 
Der Beschuldigte musste demzufolge damit rechnen, der (direkt-)vorsätzlichen Tat-
begehung schuldig gesprochen zu werden. Ihm war bewusst, welches strafbare Ver-
halten ihm in sachlicher, räumlicher und zeitlicher Hinsicht vorgeworfen wird, davon 
zeugen auch seine ausführlichen Aussagen zur Sache anlässlich seiner Einvernah-
men. Entsprechend war auch eine wirksame Verteidigung möglich; etwas Gegentei-
liges brachte die Verteidigung im Rahmen ihrer Parteivorträge denn auch nicht vor. 
Die Sachverhaltsumschreibung im Strafbefehl vom 29. Juli 2020 genügt demnach 
den Anforderungen von Art. 9 Abs. 1 StPO, sofern von einer direktvorsätzlichen Tat-
begehung auszugehen ist. Die Vorinstanz hat damit den Anklagegrundsatz nicht ver-
letzt.
III.
Sachverhalt und Beweiswürdigung
9.
Allgemeine Grundlagen der Beweiswürdigung
Bezüglich der allgemeinen Grundlagen der Beweiswürdigung und der Aussagenana-
lyse im Besonderen kann vorab auf die ausführlichen und zutreffenden Erwägungen 
der Vorinstanz verwiesen werden (S. 6 f. der erstinstanzlichen Urteilsbegründung, 
pag. 236 f.). 
10.
Vorwurf gemäss Strafbefehl
Dem Beschuldigten wird gemäss Strafbefehl vom 29. Juli 2020 – welcher als Ankla-
geschrift gilt (Art. 356 Abs. 1 StPO) – vorgeworfen, trotz Medikamenteneinnahme 
(sowie eines medizinischen Problems) und als Folge hiervon in fahrunfähigem Zu-
stand einen Personenwagen geführt zu haben (zum genauen Wortlaut des Strafbe-
fehls, vgl. Ziff. 8. hiervor sowie pag. 108).
11.
Oberinstanzliche Vorbringen der Verteidigung
Seitens der Verteidigung wurde im Rahmen der Berufungsverhandlung kurz zusam-
mengefasst und im Wesentlichen vorgebracht, dass weder Fahrunfähigkeit noch 
Vorsatz/Fahrlässigkeit nachgewiesen werden könne. Dass die Wirkstoffe gemäss 
den Messwerten nachgewiesen worden seien, sei klar. Die Schlussfolgerungen der 
Vorinstanz seien indessen in Verletzung der Regeln zur Beweiswürdigung ergangen. 


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Aufgrund der bedingten Formulierung könne aus den vorliegenden Gutachten keine 
Fahrunfähigkeit des Beschuldigten abgeleitet werden. Das IRM zeige zwar eine 
mögliche Kausalität auf, es fehle aber eine Bewertung. Die Vorinstanz sei sich dies-
bezüglich auch nicht sicher gewesen und habe deshalb auf die Aussagen der Zeu-
gen zurückgegriffen. Niemand habe aber Aussagen dazu machen können, wie stark 
der Beschuldigte angeblich verwirrt gewesen sein solle. Vor Ort habe auch niemand 
nachgefragt, was die Ursache des Zusammenstosses gewesen sei und es sei nicht 
überprüft worden, weshalb der Beschuldigte Mühe gehabt habe, das Auto wieder 
zurückzusetzen, wie dies von der Zeugin behauptet worden sei. Der Beschuldigte 
habe immer ausgesagt, dass er klar und wach gewesen sei. Er habe mit der Polizei 
und der Geschädigten auch Konversation führen können. Es könne auch sein, dass 
die Verwirrtheit auf den überraschenden Vorfall gefolgt sei. Niemand habe sich die 
Mühe gemacht, diesbezüglich etwas zu untersuchen. Die Zeugen seien ein Jahr 
später einvernommen worden, dies sei mindestens neun Monate zu spät. Gemäss 
Bundesgericht müsse ein Zeuge die Vorwürfe detailliert und im Beisein des Beschul-
digten äussern. Die beiden Polizisten hätten aber beide nicht mehr sagen können, 
was sie genau gesehen hätten. Störend sei auch, dass der Zeuge am Ende gesagt 
habe, das IRM habe die Fahrunfähigkeit festgestellt und es sei also richtig gewesen 
sei, was sie dazumal festgestellt hätten. Er sei aufgrund der Aussagen der Ärztin in 
Burgdorf in seinem «Ego» gekränkt gewesen. Seine ganzen Aussagen seien offen-
sichtlich beeinträchtigt durch die nachträgliche Bestätigung des IRM. Eine objektive 
Wiedergabe der damaligen Geschehnisse liege demnach nicht vor. Hinsichtlich Aus-
trittsbericht des Kantonsspital I.________ sei festzuhalten, dass es keine Diagnose 
sein könne, wenn die Ursache für die passagere Verwirrtheit unklar sei. Der be-
schriebene leicht reduzierte Allgemeinzustand könne nicht auf den Abend vorher 
übertragen werden. Auch der Hinweis darauf, dass die Medikation erheblich sei, be-
deute keine Verwirrtheit, sondern nur, dass dies eine Auswirkung auf den Allgemein-
zustand habe. Massgebend sei damit einzig der Bericht aus Burgdorf, wo eben keine 
Verwirrtheit festgestellt worden sei. 
Die Vorinstanz leite den Vorsatz aus der angeblich starken Verwirrtheit des Beschul-
digten ab. Der Beschuldigte sei aber weder verwirrt noch orientierungslos 
oder schläfrig gewesen. Es stelle sich ferner die Frage, was der Beschuldigte habe 
wissen müssen, wenn er ein Medikament wie verschrieben einnehme und nach der 
Verdoppelung der Abbauzeit immer noch ein Nachweis im Blut sei. Zu erwähnen sei 
auch die Niereninsuffizienz. Der Beschuldigte habe dies dazumal nicht gewusst und 
dieses Wissen könne ihm demnach nicht angerechnet werden. Vorliegend gebe es 
keinen Beweis für eine vorsätzliche Begehung und nur eine solche sei angeklagt 
(pag. 345 ff.).
12.
Unbestrittener/bestrittener Sachverhalt
Wie die Vorinstanz treffend festgestellt hat, ist das Rahmengeschehen respektive 
der äussere Ablauf des Vorfalls vom 6. November 2019 unbestritten: Der Beschul-
digte fuhr am besagten Tag auf den Vorplatz des Restaurants «H.________» in Hin-
delbank und hatte beim Parkieren Mühe mit der Handhabung seiner Gangschaltung. 
Infolgedessen fuhr er frontal in das korrekt parkierte Fahrzeug von J.________, wo-
bei ein leichter Sachschaden entstanden ist. Unbestritten ist ferner auch, dass der 


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Beschuldigte u.a. die hier fraglichen Medikamente Cettalerg und Zolpidem einge-
nommen hat und betreffend Dossierung sowie allfällige Nebenwirkungen von seiner 
Ärztin aufgeklärt wurde. Bestritten ist demgegenüber, dass sich der Beschuldigte an-
lässlich des fraglichen Vorfalls in einem fahrunfähigen Zustand befunden (desorien-
tiert, schläfrig und verlangsamt) und er um diesen Zustand gewusst habe. Ferner ist 
– entgegen der Auffassung der Vorinstanz – auch Beweisthema, wann und in wel-
cher Dosierung die hier fraglichen Medikamente eingenommen wurden. 
13.
Beweismittel
Als objektive und subjektive Beweismittel liegen der Kammer der Anzeigerapport 
vom 14. November 2019 inkl. Unfallaufnahmeprotokoll vom 6. November 2019 und 
Medikationsplan des Beschuldigten (pag. 1 ff.), das Polizeiprotokoll bei Verdacht auf 
Fahrunfähigkeit vom 6. November 2019 (pag. 11 f.), das Protokoll betreffend Ver-
dacht auf Arzneimittelkonsum der K.________ AG vom 6. November 2019 (pag. 24), 
der forensisch-toxikologische Abschlussbericht und das Gutachten vom 3. Januar 
2020 des Instituts für Rechtsmedizin (IRM; pag. 17 ff.), das forensisch-toxikologische 
Aktengutachten vom 3. Mai 2021 des IRM (pag. 149 ff.), die Arztberichte von Dr. 
med. L.________ (pag. 30 f.) und Dr. med. M.________ (pag. 34 ff.), die Auskunft 
der N.________ vom 16. Dezember 2020 (pag. 128), der Austrittsbericht des Kan-
tonsspitals G.________ vom 9. Dezember 2019 (pag. 271), sowie die Aussagen der 
Zeugin J.________ (pag. 37 ff.), des Polizisten F.________ (pag. 42 ff.), der Polizis-
tin E.________ (pag. 52 ff.), die Nachberichte der beiden Polizisten vom 27. Novem-
ber 2020 bzw. 29. November 2020 (pag. 50 f. und pag. 61 f.) und die Aussagen des 
Beschuldigten (pag. 9, pag. 65 ff., pag. 201 ff., pag. 332 ff.) vor. Hinsichtlich der von 
Amtes wegen eingeholten sowie den anlässlich der Berufungsverhandlung einge-
reichten und zu den Akten erkannten Unterlagen wird auf Ziff. 3. hiervor verwiesen.
Auf eine Zusammenfassung der vorliegenden Beweismittel wird an dieser Stelle ver-
zichtet. Diese werden, sofern relevant, direkt im Rahmen der nachfolgenden Beweis-
würdigung aufgegriffen.
14.
Beweiswürdigung der Kammer
14.1
Zur Frage des Zustands des Beschuldigten
Gemäss dem forensisch-toxikologischen Abschlussbericht bzw. dem Gutachten des 
IRM vom 3. Januar 2020 (pag. 17 ff.) ist erstellt, dass sich im Zeitpunkt der Blutab-
nahme im Blut des Beschuldigten neben anderen Wirkstoffen Zolpidem (Schlafmit-
tel) in therapeutischer Dosierung und Cetirizin (Antiallergikum; Wirkstoff von Cetall-
erg®) in übertherapeutischer Dosierung befanden (pag. 21 f.). Beide Medikamente 
können gemäss den Feststellungen des IRM einen Einfluss auf die Fahrtüchtigkeit 
haben, indem sie zu vermehrter Schläfrigkeit führen (pag. 22). Bei einem Mischkon-
sum von mehreren Medikamenten können sich die Wirkung und Nebenwirkung ge-
genseitig verstärken (pag. 23). Abschliessend wurde im Bericht festgehalten, dass 
aufgrund der von der Polizei festgestellten verkehrsrelevanten Ausfallerscheinun-
gen, welche auf die vorwiegend sedierende Wirkung von Cetirizin und Zolpidem 
zurückgeführt werden können, der Beschuldigte nicht fahrfähig gewesen sei (pag. 
23). 


9
Der Abschlussbericht bzw. das Gutachten des IRM vom 3. Januar 2021 ist insgesamt 
in allen Punkten nachvollziehbar und überzeugend. Die Ausführungen des Gutach-
ters in der Zusammenfassung und Beurteilung (pag. 22 f.) sind klar und wider-
spruchsfrei und die Schlussfolgerungen werden stringent begründet. Insgesamt er-
weist sich das forensisch-toxikologische Gutachten als schlüssig und es liegen keine 
Anhaltspunkte vor, welche Zweifel an der Seriosität und der Richtigkeit der gutach-
terlichen Feststellungen aufkommen lassen. So vermag auch die vom Beschuldigten 
vorgebrachte und nicht weiter substantiierte Kritik am IRM, wonach die Auswertung 
zu lange gedauert habe, das Blut zu wenig gedreht worden sei und dass sich die 
Blutproben aufgrund des zu langen Wartens hätten verändern können (pag. 203, Z. 
20 ff.), daran nichts zu ändern. Gestützt auf die klare Schlussfolgerung im Gutachten 
kann folglich bereits als erstellt gelten, dass der Beschuldigte im Zeitpunkt der Un-
fallverursachung unter Einfluss von sedierenden Medikamenten stand und damit 
nicht über die erforderliche körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügte, um 
ein Fahrzeug sicher, d.h. konkret unfallfrei und ohne die Gefährdung von anderen 
Verkehrsteilnehmenden, zu lenken.
Das forensisch-toxikologische Aktengutachten vom 3. Mai 2021 (pag. 149 ff.) 
bestätigte im Wesentlichen, was bereits im ersten Gutachten des IRM festgestellt 
wurde, namentlich, dass in der Blutprobe des Beschuldigten der Wirkstoff Zolpidem 
in therapeutischer Konzentration und der Wirkstoff Cetirizin in übertherapeutischer 
Konzentration vorgelegen haben. Betreffend beide Medikamente habe damit eine 
pharmakologisch wirksame Konzentration im Blut vorgelegen (pag. 149, Frage 1). 
Festgehalten wurde überdies, dass sich eine Nierenfunktionsstörung auf die Elimi-
nation der Medikamente verlangsamend auswirken könne. Ob eine solche beim Be-
schuldigten vorliege, sei nicht bekannt (pag. 150, Frage 2). Das Aktengutachten 
nimmt ausführlich zu den sich stellenden und von der Verteidigung aufgeworfenen 
Fragen Stellung. Dabei wird klar differenziert, ob gestützt auf die damalige Aktenlage 
sichere Schlussfolgerungen bzw. Antworten möglich sind oder ob hierfür weitere In-
formationen (etwa Einnahmezeitpunkte, Häufigkeit, weitere Faktoren) nötig wären. 
Die aufgrund der Aktenlage möglichen Erkenntnisse wurden vom IRM ordnungs-
gemäss dokumentiert. Dass in der Antwort auf die letzte Frage, wie dies von der 
Verteidigung gerügt wurde, nicht von einer «mit an Sicherheit grenzenden Wahr-
scheinlichkeit» gesprochen wird, liegt in der Natur der Sache, zumal sich Gutachter 
bei Fragen, die – wie hier – nicht bloss eine medizinische Feststellung, sondern mit 
dem Begriff der Fahrfähigkeit gleichzeitig eine rechtliche Würdigung beinhalten, nur 
mit grosser Zurückhaltung äussern. Dass der Gutachter darauf verzichtete, die 
Wahrscheinlichkeit konkret zu bezeichnen, vermag das vorliegende Aktengutachten 
jedenfalls nicht per se in Frage zu stellen. Auch auf dieses ergänzende Gutachten 
kann folglich ohne Weiteres abgestellt werden. Inhaltlich ist dem Aktengutachten 
vom 3. Mai 2021 zu entnehmen, dass die Einnahme eines Schlafmittels (Anmerkung 
der Kammer: gemeint ist hier das Schlafmittel Zolpidem) per se nicht mit dem Führen 
eines Fahrzeugs vereinbar sei, solange die Wirkung des Schlafmittels vorliege. Und 
genau diese pharmakologisch aktive Wirkung im Blut wurde im ersten Gutachten 
durch die Feststellung des Wirkstoffs Zolpidem in therapeutischer Konzentration 
knapp drei Stunden nach dem Verursachen des Verkehrsunfalls im Blut des Be-


10
schuldigten nachgewiesen. Es lag demnach im Zeitpunkt der Analyse eine pharma-
kologisch wirksame Konzentration im Blut vor, was mithin bedeutet, dass das Zolpi-
dem einen besonderen Einfluss auf die Beschaffenheit, den Zustand und/oder die 
Funktion des Körpers ausübte. Mit den Feststellungen im zweiten Gutachten ist so-
mit davon auszugehen, dass alleine der Nachweis des Schlafmittels Zolpidem im 
Blut in entsprechender Dosis zur Annahme einer konkret vorhandenen Fahrunfähig-
keit führt. Hinzu kommt noch der in übertherapeutischer Konzentration im Blut fest-
gestellte Wirkstoff Cetirizin (Wirkstoff von Cettalerg®), bei welchem seinerseits Ne-
benwirkungen wie Schläfrigkeit verstärkt auftreten können (pag. 150 f. Frage 6). Ist 
nun schon alleine die Einnahme des Schlafmittels Zolpidem in pharmakologisch 
wirksamer Dosierung nicht mit dem Führen eines Fahrzeugs vereinbar, so ist es dies 
umso weniger, wenn noch der Konsum einer in übertherapeutischer Konzentration 
im Blut festgestellten Menge an Cetirizin mit möglicherweise sedierender Wirkung 
dazu kommt (Mischkonsum).
Insgesamt muss folglich gestützt auf die beiden Gutachten als erstellt gelten, dass 
der Beschuldigte aufgrund der Einnahme der beiden Medikamente Zolpidem und 
Cetallerg in den festgestellten pharmakologisch wirksamen Dosierungen nicht mehr 
in der Lage war, ein Fahrzeug sicher zu lenken. Diese durch die forensisch-toxikolo-
gische Blutanalyse festgestellte Leistungseinschränkung beim Beschuldigten äus-
serte sich zusätzlich auch in seinem konkreten Verhalten: So zeigte sich die Wirkung 
des Medikamentenkonsums konkret darin, dass der Beschuldigte eine Kollision mit 
einem anderen Fahrzeug verursachte. Er war also nicht nur theoretisch, sondern 
auch tatsächlich nicht im Stande, ein Fahrzeug ohne die Gefährdung anderer Ver-
kehrsteilnehmer sicher zu lenken.
Wie die Vorinstanz zutreffend ausführte, sprechen sodann auch die weiteren objek-
tiven Beweismittel für das Vorliegen einer Fahrunfähigkeit beim Beschuldigten im 
Zeitpunkt des Unfalls: 
Eine solche ergibt sich vorab gestützt auf das Unfallaufnahmeprotokoll vom 6. No-
vember 2019, gemäss welchem der Beschuldigte den Polizisten einem ziemlich des-
orientierten, verwirrten und schläfrigen Eindruck gemacht habe (pag. 5). Ähnliches 
ergibt sich aus dem gleichentags verfassten Polizeiprotokoll bei Verdacht auf 
Fahrunfähigkeit, wonach die zeitliche und örtliche Orientierung des Beschuldigten 
gestört, sein Verhalten schläfrig und apathisch, die Reaktion verlangsamt die Pupil-
len mittel erweitert (3-7mm) und die Lichtreaktion verzögert gewesen sei (pag. 11). 
Der diesbezüglich in der staatsanwaltschaftlichen Befragung gemachte Vorhalt der 
Verteidigung an die Zeugin E.________, wonach das gleichzeitige Ankreuzen der 
genannten Symptome ein Widerspruch sei, konnte Letztere sogleich wieder entkräf-
ten. Sie sagte aus, dies sei für sie kein Widerspruch, er sei ihnen gegenüber immer 
ruhig gewesen und mit beherrscht meine sie, dass der Beschuldigte ihnen gegenü-
ber nie ausfällig oder aggressiv geworden sei oder sie irgendwie angeblafft habe. 
Apathisch sei er wahrscheinlich schon nicht gewesen aber das sei zusammen mit 
schläfrig in der gleichen Rubrik. Das Schläfrige sei vor allem aufgefallen, er habe 
immer so ein wenig Müde gewirkt (pag. 56, Z. 147 ff.; zu den Aussagen der Zeugin 
E.________ vgl. auch nachfolgend). Insofern sind die von der Polizei festgestellten 


11
Auffälligkeiten nicht in sich widersprüchlich und vermögen keine Fehler in der Erfas-
sung des Protokolls zu begründen. Auch ist davon auszugehen, dass die Wahrneh-
mungen der Polizisten mit den Angaben im Protokoll übereinstimmen, zumal sich 
diese auch mit den Feststellungen des IRM und den Angaben der Zeugin 
J.________ in Übereinstimmung bringen lassen (vgl. die nachfolgenden Ausführun-
gen). An dieser Stelle sei erwähnt, dass der Vorwurf der Verteidigung, wonach die 
Polizisten den Beschuldigten von Anfang an des Alkoholkonsums verdächtigt hätten, 
ins Leere geht, zumal im Protokoll bei Alkoholgeruch ein «nein» angekreuzt wurde, 
was bei einer Befangenheit der Polizisten wohl eher zu einem Kreuz bei «ja» geführt 
hätte. Völlig übertrieben erscheint sodann die Aussage des Beschuldigten, wonach 
Polizist F.________ ihn für die Pupillenkontrolle aus ca. 1.5 Meter mit der Taschen-
lampe angeleuchtet habe (pag. 73, Z. 289). Eine solche Distanz würde es wohl nicht 
einmal erlauben, die Pupillen zu sehen, geschweige denn, deren Grösse zu schät-
zen. Es bestehen somit keinerlei Hinweise, welche auf Fehler in der Protokollierung 
schliessen lassen würden. Auf das korrekt verfasste Unfallaufnahmeprotokoll sowie 
auf das Polizeiprotokoll bei Verdacht auf Fahrunfähigkeit, beide datierend vom 6. 
November 2019, kann somit abgestellt werden.
Daran vermag auch das sich in den Akten befindliche Protokoll bei Verdacht auf 
Arzneimittelkonsum der K.________ AG bzw. die Einschätzung der Assistenzärztin 
vom 6. November 2019 (pag. 24) nichts zu ändern. Der Vorinstanz ist zuzustimmen, 
wenn sie festhält, der Beschuldigte könne aus dem Umstand, dass anlässlich der 
ärztlichen Untersuchung die von den Polizisten festgestellten Auffälligkeiten nicht 
mehr beobachtet werden konnten, nichts zu seinen Gunsten ableiten. Diese Unter-
suchung fand erst rund 2 Stunden und 45 Minuten nach dem Unfall statt, sodass 
Feststellungen in diesem Zeitpunkt nichts über den Zustand des Beschuldigten zum 
relevanten Zeitraum aussagen.
Dem vor oberer Instanz eingereichten Austrittsbericht des Kantonsspitals 
G.________ vom 9. Dezember 2019 (pag. 284) sind Angaben zum allgemeinen Zu-
stand des Beschuldigten zu entnehmen. Unter der Überschrift «Diagnose» in Ziff. 1 
ist aufgeführt, dass beim Beschuldigten eine «passagere Verwirrtheit unklarer Ge-
nese» vorliege. Unter Ziff. 3. ist von einer «Chronischen Niereninsuffizienz KDIGO 
Grad 4» die Rede. In der Beurteilung ist ferner zu lesen, dass der Beschuldigte 
gemäss seiner Tochter verwirrt sei und verwaschen spreche. Am Vorstellungstag 
(Anmerkung der Kammer: 7. November 2019, d.h. am Tag nach dem Unfall) habe 
er ausserdem beim Aufschreiben einer Telefonnummer mehrere Ziffern vertauscht, 
worauf in Rücksprache mit dem behandelnden Kardiologen, Dr. L.________, die 
Vorstellung im Spital erfolgt sei (pag. 285). Retrospektiv sei die Symptomatik nicht 
sicher beurteilbar. Denkbar sei eine milde delirante Symptomatik, z.B. im Rahmen 
eines beginnenden Infektes bei nicht unerheblichen Vorerkrankungen und umfang-
reicher Medikation (pag. 286). Insofern bestätigt auch dieser Bericht – zumindest 
indirekt – die von den Polizeibeamten und der Zeugin J.________ tags zuvor be-
merkte Verwirrtheit des Beschuldigten, auch wenn darin zum konkreten Zustand des 
Beschuldigten am Vortag keine direkten Aussagen gemacht wurden.
Hinzuweisen ist in diesem Zusammenhang auf die vom Kantonsspital G.________ 
festgestellte chronische Niereninsuffizienz des Beschuldigten. Dies insbesondere 


12
mit Blick auf die Feststellungen des IRM, wonach eine Nierenfunktionsstörung zu 
einer verlangsamten Elimination der eingenommenen Medikamente führen könne. 
Über die objektiven Beweismittel hinaus lassen auch die subjektiven Beweismittel 
keinen Zweifel daran offen, dass der Beschuldigte sich in einem ausserordentlichen 
Zustand befand, der es ihm verunmöglicht hat, ein Fahrzeug sicher zu führen. So 
sagte Polizist F.________ u.a. aus, der Beschuldigte sei ihnen auch nach dem ne-
gativen Alkoholtest immer noch komisch vorgekommen. Er sei schläfrig gewesen 
und irgendetwas habe mit ihm nicht gestimmt. Falls kein Alkohol im Spiel sei, dann 
sei es in der Regel etwas Anderes wie Medikamente, Drogen, Übermüdung oder ein 
medizinisches Problem. Er habe anschliessend vor allem mit dem Beschuldigten ge-
sprochen und ihm auch noch in die Augen geschaut. Dieser habe keine Pupillenre-
aktion und glasige Augen gehabt, was typische Anzeichen dafür seien, dass irgend-
etwas im Körper nicht stimme (pag. 43, Z. 36 ff.). Der Kontakt zum Beschuldigten sei 
relativ schwierig bzw. es sei ein bisschen mühsam gewesen. Ihm sei es so vorge-
kommen als wäre es dem Beschuldigten egal und dieser sei so ein bisschen abwe-
send. Genauso, wie es mit all diesen Leuten sei, die unter Alkohol-, Drogen- oder 
Medikamenteneinfluss stünden. Es gebe Diskussionen und sie würden es nicht rich-
tig verstehen wollen. Ungefähr so sei es gewesen (pag. 44, Z. 60 ff.). 
Auch Polizistin E.________ führte glaubhaft aus, der Beschuldigte habe einen leicht 
verwirrten Eindruck gemacht. Sie übertrieb dabei keineswegs und belastet den Be-
schuldigten nicht übermässig. Sie habe im Polizeiprotokoll bei Verdacht auf Fahrun-
fähigkeit vom 6. November 2019 bei der zeitlichen/örtlichen Orientierung «gestört» 
angekreuzt, weil ihr immer wieder aufgefallen sei, dass der Beschuldigte verschie-
dene Aussagen gemacht habe, wie beispielsweise, wann er wo ab- und durchgefah-
ren sei, welche Zwischenstationen er gemacht habe und wie lange er unterwegs 
gewesen sei. Auch habe er immer noch etwas von einem Tier erzählt, dass er ge-
sucht haben wolle. Dies sei einmal am selben Tag und einmal am Tag vorher gewe-
sen. Er sei gedanklich immer hin und her gesprungen und habe immer wieder etwas 
abgeändert (pag. 56, Z. 133 ff.). 
Polizist F.________ schilderte seine Wahrnehmungen detailliert und nachvollzieh-
bar. Er gestand sich ein, wenn er etwas nicht mehr sicher wusste, was gegen eine 
erfundene Geschichte spricht. Er zog hinsichtlich des damaligen Verhaltens des Be-
schuldigten sodann auch einen Vergleich zum Verhalten anderer Personen, die ihm 
in seiner Polizeilaufbahn begegnet sind, was seine Aussagen insgesamt als erlebt 
erscheinen lassen. Mit dem Vergleich zum Verhalten anderer Personen machte er – 
entgegen der Auffassung der Verteidigung – indirekt denn auch eine Aussage zum 
damaligen Zustand bzw. der beobachteten Verwirrtheit des Beschuldigten. Dass er 
sich anlässlich seiner staatsanwaltschaftlichen Einvernahme – welche notabene ein 
Jahr nach dem Vorfall stattfand – nicht mehr an sämtliche Details erinnern konnte, 
trägt der Glaubhaftigkeit seiner Aussagen nichts ab. Es ist denn auch notorisch, dass 
die tatnächsten Aussagen grundsätzlich am zuverlässigsten sind. Auch die Schilde-
rungen von Polizistin E.________ erscheinen aufgrund ihrer Detailliertheit als wirk-
lichkeitsnah. Beide Polizeibeamten machten ausführliche Aussagen zum Vorfall, ge-
standen aber auch ein, wenn sie etwas nicht selber gesehen hatten, so bspw. Poli-


13
zistin E.________, die angab, die verzögerte Reaktion beim Pupillentest nicht gese-
hen zu haben (pag. 53, Z. 49). Es bestehen keine Gründe, an den Aussagen der 
Polizisten zu zweifeln. Sie blieben beide sowohl bei ihren Aussagen als auch im 
nachträglich verfassten Rapport sachlich, hielten ihre begründeten Wahrnehmungen 
im Protokoll wahrheitsgemäss fest und hatten keinerlei Motiv für eine Falschbezich-
tigung des Beschuldigten. Wesentlich ist zudem, dass sich die beiden Polizisten auf-
grund des auffälligen Verhaltens des Beschuldigten dazu veranlasst sahen, die 
Staatsanwaltschaft zu kontaktieren und eine Blutuntersuchung in die Wege zu leiten 
(pag. 5). Dieser Umstand spricht, wie die Vorinstanz zu Recht festhielt, dafür, dass 
der Beschuldigte äusserliche Anzeichen einer Fahrunfähigkeit aufwies, ansonsten 
wohl kaum weitergehende Massnahmen zur Abklärung der Fahrunfähigkeit eingelei-
tet worden wären. Das müde Erscheinungsbild und das weitere Verhalten des Be-
schuldigten anlässlich der Unfallaufnahme sowie dessen wirren Angaben zu seinem 
Fahrtweg und zu seinem Hund, sind als weiteres Indiz für die sedierende Wirkung 
der Medikamente und die vorliegende Verwirrtheit des Beschuldigten und die damit 
zusammenhängende Fahrunfähigkeit heranzuziehen.
Die Zeugin J.________ bestätigte in ihrer Einvernahme vom 17. November 2020 
(pag. 37 ff.) die von der Polizei gemachten Feststellungen, wonach der Beschuldigte 
trotz des negativen Alkoholtests auf sie einen komischen Eindruck gemacht habe. 
Sie habe den Eindruck gehabt, dass er verwirrt gewesen sei (pag. 38, Z. 32 ff.). Er 
sei nicht torkelnd, aber geistig abwesend gewesen (pag. 39 Z. 81 f.). Dass sie die 
Polizei gerufen habe, weil der Beschuldigte sich geweigert habe, ein Unfallprotokoll 
auszufüllen, erscheint glaubhaft. Dies umso mehr, als das Vorliegen eines solchen 
Protokolls – wie es der Beschuldigte in nicht nachvollziehbarer Weise behauptete – 
nicht bewiesen werden konnte. Ein solches wurde gemäss Versicherung denn auch 
nie eingereicht (pag. 128). Ob die Ausführung der Zeugin J.________, wonach der 
Beschuldigte beim Zurücksetzen seines Fahrzeugs zuerst noch ein paar Mal vor-
wärts in ihr Auto gefahren sei, den Tatsachen entspricht, kann vorliegend offenblei-
ben, zumal dieser Umstand nur ein Nebengeschehen betrifft und sich heute nicht 
mehr abschliessend beurteilen lässt. Insgesamt erscheinen die Aussagen der Zeu-
gin aber glaubhaft, da sie den Beschuldigten nicht übermässig belastete (der Be-
schuldigte habe nicht getorkelt; pag. 39, Z. 81 f.), auch selbstkritische Aussagen 
machte («Herr A.________ musste einen Alkoholtest machen, der war negativ. Ich 
dachte dann, ich habe mich wohl getäuscht», pag. 38, Z. 48 f.) und ihre Schilderun-
gen zum Vorfall und die Wahrnehmungen in Bezug auf den Zustand des Beschul-
digten denjenigen der beiden Polizisten entsprachen. Gründe, weshalb die Zeugin 
den Beschuldigten zu Unrecht belasten sollte, sind keine ersichtlich. Insgesamt kann 
somit auch darauf abgestellt werden.
Den Aussagen des Beschuldigten kann zwar nicht jegliche Glaubhaftigkeit abge-
sprochen werden, er sah sich indes während des gesamten Vorfalls als Opfer poli-
zeilicher Willkür und den (angeblich falschen) Anschuldigungen von Drittpersonen 
(Zeugin J.________ und die unbekannte Person, die ihn als besoffen bezeichnet 
haben soll) ausgesetzt. Er versuchte durchwegs, sich selbst bzw. sein Verhalten zu 
rechtfertigen und aggravierte in Bezug auf einzelne Aspekte seiner Aussagen. So 
gab er anlässlich seiner Einvernahme bei der Vorinstanz erstmals zu Protokoll, dass 
die Zeugin J.________ «ein paar Cüpli» getrunken habe (pag. 204, Z. 22; pag. 205, 


14
Z. 6). Er enervierte sich ferner darüber, dass bei der Zeugin J.________ – die nota 
bene nicht am Unfallgeschehen beteiligt war – kein Alkoholtest gemacht wurde (pag. 
204, Z. 22). Die Ausführungen des Beschuldigten bestanden mehrheitlich aus Ge-
genangriffen und Beschuldigungen an die Adresse der drei Zeugen (bspw. pag. 69, 
Z. 143 ff.; pag. 204, Z. 19 ff.; pag. 204, Z. 33 ff.) oder beinhalteten nicht substantiierte 
Kritik an der Analyse des IRM, wonach die Analyse der Blutprobe zu lange gedauert 
habe, das Blut zu wenig gedreht worden sei, sich die Blutproben aufgrund des zu 
langen Wartens hätten verändern können (pag. 203 Z. 20 ff.) sowie dass die Rele-
vanz des Ausschlags der gefundenen Wirkstoffe falsch interpretiert worden sei (pag. 
203, Z. 27 ff.). Hinsichtlich der beiden Polizisten gab der Beschuldigte etwa zu Pro-
tokoll, der eine Polizist habe «ja ein bisschen Gedächtnisschwund» (pag. 68, Z. 103), 
er habe ja nicht einmal erklären können, was er unter Verwirrtheit verstehe (pag. 69, 
Z. 144). Zudem tönte er an, dass dem Rapport nach 14 Tagen noch etwas hinzuge-
fügt worden sein könnte, um «etwas Fleisch am Knochen zu haben» (pag. 68, Z. 104 
f.) und die beiden Polizisten seien ein Team, das müsse mehr oder weniger überein-
stimmen (pag. 69, Z. 145 f.). Es habe schon ein «Gnusch» im Protokoll gegeben, 
aber nicht, weil er verwirrt gewesen sei, sondern, weil «die» (gemeint sind die beiden 
Polizisten) ein «Gnusch» gehabt hätten (pag. 69, Z. 164). Der Polizist F.________ 
habe sich am Schluss nicht mehr erinnern können. Es könne nicht sein, dass er ihm 
(dem Beschuldigten) unterstellen wolle, dass er (der Beschuldigte) geistig nicht mehr 
ganz sei und neben den Schuhen. Das Formular sei später ausgearbeitet worden 
zwischen den beiden Polizisten. Das sei ein Team und die würden zusammenhalten 
wie «Pech und Schwefel» (pag. 204, Z. 29 ff.). Die Einschätzung der Zeugen, wo-
nach er verwirrt und desorientiert gewesen sei, konnte der Beschuldigte «nicht nach-
vollziehen» (pag. 69, Z. 142). Hinsichtlich der Zeugin J.________ gab er zudem an, 
diese sei wahrscheinlich vom unbekannten Mann «aufgescheucht» worden. Sie 
habe wahrscheinlich nicht von sich aus gedacht, dass er besoffen sei (pag. 67, Z. 80 
ff.). Weil der polnische Staatsbürger gesagt habe «du besoffen, du besoffen», auch 
zu der Zeugin J.________, sei diese «befangen» gewesen (pag. 204, Z. 14 ff.). Der 
Beschuldigte stellte damit nicht nur die übereinstimmend geschilderten Beobachtun-
gen der Zeugen in genereller Weise in Abrede, er machte teilweise auch wider-
sprüchliche Aussagen. Auf die Frage, ob er das Medikament Cettalerg regelmässig 
nehme oder nur ab und zu, gab er an, er nehme es gar nicht. Dies widerspricht so-
wohl den vorherigen als auch den nachfolgenden Aussagen, wonach er das Medi-
kament verschrieben erhalten habe und es so wie verschrieben einnehme (pag. 71, 
Z. 237 f.). Ebenfalls widersprüchlich fielen die Ausführungen zur eigentlichen Unfall-
ursache aus. Zunächst gab der Beschuldigte an, er wisse nicht genau, warum er mit 
diesem Fahrzeug kollidiert sei. Normalerweise fahre er mit einem seiner anderen 
Autos, welches «Automaten» seien. Möglicherweise sei das Fahrzeug nach vorne 
gerollt, als er es abgeschaltet habe, weil er die Kupplung noch gedrückt habe (pag. 
9). Später erklärte er diebsbezüglich, Probleme mit der Schaltung gehabt zu haben 
(pag. 201, Z. 23 ff.) bzw. von der Kupplung abgerutscht zu sein (pag. 341, Z. 7 f.). 
Insgesamt scheint der Beschuldigte auch bei seinen diesbezüglichen Aussagen 
nicht stringent. Nichts zu seinen Gunsten ableiten kann der Beschuldigte sodann aus 
dem Fakt, dass er den Fahrzeugausweis nach der Fahreignungstests wieder 


15
zurückerhalten hat. Denn aus einer Fahrunfähigkeit kann nicht direkt auf eine feh-
lende Fahreignung geschlossen werden, auch wenn eine Fahrunfähigkeit oft als An-
lass für eine grundlegende Fahreignungsabklärung genommen wird (vgl. dazu 
FAHRNI/HEIMGARTNER, in: Basler Kommentar Strassenverkehrsgesetz, 1. Aufl. 2014, 
N 23 zu Art. 91 N 23 mit Verweis auf Art. 15d sowie N 3 zu Art. 55). Insofern vermö-
gen die Aussagen des Beschuldigten nichts an den übereinstimmenden Aussagen 
der Zeugin J.________ und der beiden Polizisten zu ändern, wonach er anlässlich 
des besagten Vorfalls bzw. kurz nachher einen verwirrten, schläfrigen bzw. desori-
entierten Eindruck gemacht habe. Gemäss eigenen Angaben des Beschuldigten hat 
ferner auch die unbekannte Drittperson («der Pole») den Beschuldigten als betrun-
ken eingeschätzt («du besoffen, du besoffen», pag. 67, Z. 77). Für die Frage des 
Zustandes des Beschuldigten resp. den Grad der Verwirrtheit spielt es letztlich denn 
auch keine Rolle, ob anlässlich des Unfalls überhaupt ein Schaden entstanden ist. 
Die Geringfügigkeit des entstandenen Schadens lässt – entgegen der Auffassung 
der Verteidigung – nämlich nicht zwingend auf eine «kleine Verwirrtheit» schliessen. 
Nach dem Gesagten kann hinsichtlich Zustand des Beschuldigten auf die überein-
stimmenden Aussagen der Zeugen abgestellt werden.
14.2
Zur Frage nach dem Wissen des Beschuldigten um seinen Zustand
Der innere, subjektive Sachverhalt, namentlich das Wissen des Beschuldigten um 
seinen damaligen Zustand, wird von ihm seit Beginn der Untersuchung konsequent 
in Abrede gestellt. 
Gemäss dem vorliegenden Arztbericht vom 2. Oktober 2020 hat Dr. med. 
M.________ dem Beschuldigten am 18. Oktober 2019 Cetallerg gegen Juckreiz (ma-
ximal einmal pro Tag) und am 5. November 2019 Zolpidem als Schlafmittel (0.5 Ta-
blette für die Einnahme in der Nacht, max. eine Tablette pro Nacht) verordnet. Dem 
Arztbericht ist ferner zu entnehmen, dass der Beschuldigte am 5. November 2019 
ausführlich über mögliche Nebenwirkungen auf den Strassenverkehr sowie über die 
Einnahme informiert worden sei (pag. 34 f.). Der Beschuldigte bestreitet grundsätz-
lich nicht, von seiner Ärztin hinsichtlich der beiden Medikamente aufgeklärt worden 
zu sein, insb. auch über deren allfälligen Einfluss auf die Fahrfähigkeit (pag. 72, Z. 
240 ff., pag. 202, Z. 44 ff.), auch wenn er dies anlässlich der Berufungsverhandlung 
etwas relativierte (Einnahmeanweisung stehe auf der Etikette, es sei darüber ge-
sprochen worden, dass man keinen Alkohol konsumieren dürfe, über die Dauer der 
Wirkungen hätten sie sich nicht unterhalten, wenn Dr. med. M.________ ein Medi-
kament abgebe, würden sie auch darüber reden [pag. 341, Z. 31 ff.; pag. 341, Z. 31 
ff.; pag. 342, Z. 1 ff.]). Es kann entsprechend davon ausgegangen werden, dass der 
Beschuldigte hinsichtlich Einnahme und Wirkungsweisen der beiden Medikamente 
genügend informiert bzw. sensibilisiert war, zumal ihm diese auch bereits in der Ver-
gangenheit verschrieben resp. abgegeben wurden. Der Beschuldigte konnte zwar 
den genauen Einnahmezeitpunkt der beiden Medikamente nicht mehr nennen, gab 
jedoch konstant zu Protokoll, dass er sowohl Cettalerg wie auch Zolpidem gemäss 
Anweisung seiner Hausärztin eingenommen habe (pag. 70, Z. 194 und Z. 202 f.; 
pag. 71, Z. 205 ff. und Z. 213 ff.; pag. 201, Z. 40 ff.; pag. 205, Z. 35 ff.; pag. 337, 
Z.12 ff.). Beide Medikamente wurden – wie bereits erwähnt – in der Blutprobe des 
Beschuldigten vom 6. November 2019 (Entnahmezeit 22:05 Uhr) in pharmakologisch 


16
wirksamer Konzentration nachgewiesen (Cettalerg bzw. Wirkstoff Cetirizin in über-
therapeutischer Konzentration und Zolpidem in therapeutischer Konzentration, pag. 
149). Hinsichtlich Cettalerg ist festzuhalten, dass es sich dabei um ein nicht rezept-
pflichtiges Medikament handelt. Die nachgewiesene übertherapeutische Konzentra-
tion liesse sich zwar mit einer Einnahme entgegen den Vorgaben (Dosis/Einnahme-
zeit) der Ärztin erklären, das Antiallergikum führt indes nicht zwingend zu Schläfrig-
keit. Dass hingegen ein Schlafmedikament wie Zolpidem zu erhöhter Schläfrigkeit 
führt, liegt auf der Hand und wird auch vom IRM bestätigt. Es lässt sich indes nicht 
erstellen, dass der Beschuldigte dieses Medikament entgegen den Vorgaben seiner 
Ärztin (0.5 Tablette abends vor dem Schlafengehen) in erhöhter Dosis oder erst 
tagsüber am 6. November 2019 eingenommen hat. Wie bereits erwähnt, leidet der 
Beschuldigte aktenkundig (unter anderem) an einer chronischen Niereninsuffizienz 
Grad 4 resp. einer akuten Nierenschädigung (pag. 271; vgl. auch Ziff. 14.1 hiervor). 
Eine solche kann gemäss den Ausführungen des IRM zu einer verlangsamten Elimi-
nation des Medikaments führen (pag. 150 f.). Auch dem von der Verteidigung einge-
reichten Bericht der School of Pharmacy and Pharmaceutical Sciences der Univer-
sität von San Diego ist zu entnehmen, dass bei Menschen mit reduzierter Nieren-
funktion die «normale» Dosierung eines primär über die Nieren ausgeschiedenen 
Arzneimittels zu hoch sein und Nebenwirkungen hervorrufen könne (pag. 350). An-
lässlich der Berufungsverhandlung gab der Beschuldigten (erstmals) zu Protokoll, 
dass er eine Nieren- und Leberinsuffizienz habe. Dies sei ihm nicht bewusst gewe-
sen, es habe sich erst im Nachhinein herausgestellt (pag. 336, Z. 37 ff.). Im Spital 
habe man ihn auf «Leber und Niere durchgecheckt» (pag. 342, Z. 22). Er habe das 
mit der Leber zwar gewusst (pag. 342, Z. 43 f.), die Niereninsuffizienz Stadium 4 sei 
aber weder ihm noch Frau Dr. med. M.________ bekannt gewesen (pag. 342, Z. 33 
ff.). Hierfür sind den Akten auch keine Anhaltspunkte zu entnehmen. So wurden 
gemäss Austrittsbericht des Kantonsspitals G.________ vom 9. Dezember 2019 
zwei der vom Beschuldigten regelmässig eigenommenen Medikamente (Inspra und 
Valsartan) aufgrund der dazumal festgestellten akuten Nierenschädigung vorüber-
gehend pausiert (pag. 273). Auch den beiden Berichten von Dr. med. L.________ 
und Dr. med. M.________ sind keine Hinweise auf eine ihnen dazumal bekannte 
Nierenerkrankung des Beschuldigten zu entnehmen (pag. 30 f.; pag. 34 f.). Im Be-
richt von Dr. med. M.________ wurde noch ausgeführt, dass der Beschuldigte Cet-
talerg und Zolpidem bereits früher benutzt bzw. von ihrem Vorgänger (als Reserve) 
erhalten habe (pag. 34). Bei bekannten Problemen bzw. relevanten Nebenwirkungen 
wären diese Medikamente kaum erneut verschrieben bzw. abgegeben worden. Auf-
grund der gegebenen Umständen ist demnach naheliegend, dass der Beschuldigte 
davon ausging, die pflichtgemässe Einnahme der beiden Medikamente führe zu kei-
nen unerwünschten Nebenwirkungen bzw. zu einer verlängerten Wirkdauer/einem 
verlangsamten Abbau. Mit Blick auf die rechtliche Würdigung geht die Kammer somit 
beweismässig davon aus, dass dem Beschuldigten im hier fraglichen Zeitpunkt nicht 
bewusst war, dass er an einer fortgeschrittenen Niereninsuffizienz leidet und er ent-
sprechend bei Antritt der Fahrt nicht damit rechnen musste, dass aufgrund der ein-
genommenen Medikamente unerwünschte Nebenwirkungen in Bezug auf die Fahr-
fähigkeit auftreten können. Dennoch war die vom IRM nachgewiesene Wirkstoff-
menge der Medikamente im Blut des Beschuldigten hoch und das von den Zeugen 


17
geschilderte Verhalten auffällig. Seine Aussage, wonach es ihm dazumal «Tiptop» 
gegangen sei (pag. 203, Z. 1 ff.), ist demnach als Schutzbehauptungen zu werten. 
Immerhin ist an dieser Stelle noch zu erwähnen, auch wenn dies zum Befinden des 
Beschuldigten vom 6. November 2019 nicht ausschlaggebend ist, dass dieser auf 
Anraten resp. Drängen seiner Tochter am darauffolgenden Tag notfallmässig ein 
Spital aufsuchte und Letztere dort angab, der Beschuldigte bzw. ihr Vater sei verwirrt 
und würde verwaschener sprechen.
15.
Beweisergebnis und erstellter Sachverhalt
Im Ergebnis ist zusammen mit der Vorinstanz festzuhalten, dass sich der Beschul-
digte am 6. November 2019 um ca. 19:45 Uhr und damit auch während der voran-
gehenden Autofahrt in einem Zustand befunden hat, der es ihm nicht ermöglichte, 
sein Fahrzeug sicher zu führen. Dieser Zustand ist als Folge des vorangehenden 
Konsums von sedierendem Schlafmittel bzw. eines Mischkonsums mit einem eben-
falls sedierenden Antiallergikums entstanden. Da der eigentliche Grund für die vor-
handene Fahrunfähigkeit bzw. deren konkrete Ursache nicht bewiesen werden 
muss, kann vorliegend offenbleiben, ob der Beschuldigte zusätzlich zur pharmako-
logischen Wirkung der Medikamente im Blut an einem medizinischen Problem gelit-
ten hat, wie ihm dies von der Staatsanwaltschaft in der Anklageschrift zur Last gelegt 
wird. Wie die Vorinstanz sodann richtigerweise anfügt, ist davon auszugehen, dass 
der Beschuldigte um ca. 18:45 Uhr von Zuhause losfuhr. Der Weg vom Wohnort in 
O.________ bis zum Restaurant «P.________» in Burgdorf beträgt rund 46 Minuten 
und die Fahrt nach Hindelbank rund 10 Minuten. Insgesamt hat der Beschuldigte 
damit eine Fahrstrecke von knapp 60 Kilometer in knapp einer Stunde zurückgelegt. 
Es liess sich nicht erstellen, dass der Beschuldigte die Medikamente Zolpidem und 
Cetallerg entgegen den Anweisungen seiner Hausärztin eingenommen und ihm de-
ren anhaltende Wirkung vor Antritt und während der Fahrt bewusst war. Ebensowe-
nig ist gestützt auf die vorliegenden Akten davon auszugehen, dass dem Beschul-
digten im hier fraglichen Zeitpunkt bekannt war, dass er an einer chronischen Nie-
reninsuffizienz Stadium 4 litt. Der Beschuldigte durfte damit davon ausgehen, dass 
er auch an diesem Tag fahrfähig war. 
IV.
Rechtliche Würdigung
16.
Oberinstanzliche Vorbringen der Verteidigung
Seitens der Verteidigung wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass sich eine vorsätz-
liche Tatbegehung nicht erstellen lasse und nur eine solche angeklagt sei. Wenn 
Fahrlässigkeit angenommen werde, müsse genau erklärt werden, wie sich eine sol-
che zusammensetze (pag. 347).
17.
Gesetzliche und theoretische Ausführungen zu Art. 91 SVG
Für die gesetzlichen und theoretischen Grundlagen kann vorab auf die zutreffenden 
Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (S. 16 f. der erstinstanzlichen Urteils-
begründung, pag. 246 f.). Ergänzend bzw. teilweise wiederholend ist Folgendes fest-
zuhalten:


18
Im Sinne von Art. 91 Abs. 2 Bst. b SVG ist fahrunfähig, wer wegen Betäubungsmittel- 
oder Arzneimitteleinflusses oder aus anderen Gründen nicht über die erforderliche 
körperliche und geistige Leistungsfähigkeit verfügt, um ein Fahrzeug während der 
gesamten Fahrt sicher zu führen (Art. 31 Abs. 2 SVG; vgl. auch Art. 2 Abs. 1 der 
Verkehrsregelnverordnung [VRV; SR 741.11]). Dabei muss die Gesamtleistungs-
fähigkeit erhalten sein, welche neben der Grundleistung auch eine für das Bewälti-
gen plötzlich auftretender schwieriger Verkehrs-, Strassen- und Umweltsituationen 
notwendige Leistungsreserve umfasst (vgl. BGE 130 IV 32 E. 3.1). Der Fahrzeug-
lenker muss in der Lage sein, sein Fahrzeug auch in einer nicht voraussehbaren, 
schwierigen Verkehrslage sicher zu führen (FAHRNI/HEIMGARTNER, a.a.O., N 21 zu 
Art. 91). Der Begriff «Fahrunfähigkeit» bezieht sich dabei stets auf den Zustand des 
Fahrzeugführers und nicht auf sein Verhalten während der Fahrt (FAHRNI/HEIMGART-
NER, a.a.O., N 21 f. zu Art. 91; vgl. dazu auch das Urteil des BGer 6B_999/2017 vom 
25. April 2018, E. 1.3.3; BGE 130 IV 32 E. 3.1).
Bei der Fahrunfähigkeit aus anderen Gründen (wie z.B. bei vorgängiger Einnahme 
von Arznei- oder Heilmitteln, wegen extremer Übermüdung oder gesundheitlichen 
Problemen) muss die relevante Beeinträchtigung der Fahrfähigkeit bewiesen wer-
den. Hinsichtlich Arzneimitteln, die keine im Katalog gemäss Art. 2 Abs. 2 VRV auf-
geführten Substanzen enthalten, bestehen (noch) keine Grenzwerte. Zu den Medi-
kamenten, welche die Fahrfähigkeit u.U. zu beeinträchtigen vermögen, gehören na-
mentlich Schlaf- und Beruhigungsmittel der sog. Benzodiazepine (vgl. FAHRNI/HEIM-
GARTNER, a.a.O., N 27 zu Art. 91). Grundsätzlich ist für den Nachweis der Fahrun-
fähigkeit bei in Art. 2 Abs. 2 VRV nicht aufgeführten Substanzen wie Arzneimitteln 
(z.B. Schlaf- oder Schmerzmittel) eine Begutachtung durch ein Rechtsmedizinisches 
Institut erforderlich (vgl. dazu FAHRNI/HEIMGARTNER, a.a.O., N 40 zu Art. 55 sowie 
auch WEISSENBERGER, in: Kommentar Strassenverkehrsgesetz und Ordnungsbus-
sengesetz, 2. Aufl. 2015, N 27 zu Art. 31). Ist die Annahme von Fahrunfähigkeit z.B. 
gestützt auf Zeugenaussagen über den Zustand einer Person und auf Beobachtun-
gen der konkreten Fahrt nicht zu beanstanden, ist nicht erforderlich, dass auch die 
Ursache für die fehlende Fahrfähigkeit erstellt worden ist (Urteil des BGer 
6B_582/2009 vom 5. September 2009 E. 3.5). So kann die Beurteilung der Fahrun-
fähigkeit neben Testergebnissen aus Blut, Urin und Speichel insb. auch aufgrund 
von Beobachtungen einer Fahrt durch die Polizei oder durch Drittpersonen erfolgen. 
Die Fahrunfähigkeit im konkreten Fall kann etwa auf Grund des äusseren Verhaltens 
des Fahrzeuglenkers, namentlich auf Grund von Ausfallerscheinungen, Fahrfehlern 
oder besonderes sorglosen und leichtsinnigen Fahrweise nachgewiesen werden 
(BGE 130 IV 32 E. 3.2; Urteil des BGer 6B_999/2017 vom 25. April 2018 E. 1.3.3). 
In subjektiver Hinsicht kann der Tatbestand von Art. 91 SVG einerseits mit Vorsatz 
(inklusive Eventualvorsatz), andererseits auch fahrlässig erfüllt werden. Mit direktem 
Vorsatz handelt derjenige, welcher im Wissen um die Überschreitung der Grenz-
werte eine entsprechend hohe Menge alkoholischer Getränke oder inkriminierte 
Substanzen einnimmt und in diesem Zustand die anschliessende Fahrt antritt. Even-
tualvorsätzlich handelt, wer Zweifel über seine Fahrfähigkeit hegt, mithin mit einer 
Fahrunfähigkeit rechnet und trotzdem in betreffendem Zustand ein Fahrzeug führt 
(FAHRNI/HEIMGARTNER, a.a.O., N 35 f. zu Art. 91 SVG). Mit Bezug auf Art. 91 SVG 
muss sich der Vorsatz insbesondere auf die Fahrunfähigkeit beziehen (Urteile des 


19
BGer 6B_999/2017 vom 25. April 2018, E. 1.3.5 und 1.4.2; 6B_743/2012 vom 
14. Februar 2013, E. 1.1). Beim Fahren in fahrunfähigem Zustand liegt die Fahrläs-
sigkeit schliesslich darin, dass eine Person infolge einer pflichtwidrigen Unvorsich-
tigkeit nicht erkennt, dass sie sich in einem fahrunfähigen Zustand befindet oder ein 
solcher eintreten könnte, und sie nichtsdestotrotz wissentlich sowie willentlich ein 
Fahrzeug führt. Fahrlässig handelt etwa, wer subjektiv erkennbare Ermüdungser-
scheinungen unbeachtet lässt, in der Hoffnung wach zu bleiben, und dennoch (weiter-
)fährt. Arzneimittel einnehmenden Personen obliegt es, sich über deren Wirkung auf 
die Fahrfähigkeit zu informieren. Überdies besteht im Allgemeinen eine Pflicht der 
Fahrzeugführer zur Selbstkontrolle vor dem Fahrtantritt (FAHRNI/HEIMGARTNER, 
a.a.O., Art. 91 N 38). Die Abgrenzung zwischen Eventualvorsatz und bewusster 
Fahrlässigkeit kann im Einzelfall schwierig sein. Sowohl der eventualvorsätzlich als 
auch der bewusst fahrlässig handelnde Täter weiss um die Möglichkeit des Erfolgs-
eintritts bzw. um das Risiko der Tatbestandsverwirklichung. Hinsichtlich der Wis-
sensseite stimmen somit beide Erscheinungsformen des subjektiven Tatbestands 
überein. Unterschiede bestehen beim Willensmoment. Der bewusst fahrlässig han-
delnde Täter vertraut (aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit) darauf, dass der von ihm 
als möglich vorausgesehene Erfolg nicht eintreten, das Risiko der Tatbestandserfül-
lung sich mithin nicht verwirklichen werde. Demgegenüber nimmt der eventualvor-
sätzlich handelnde Täter den Eintritt des als möglich erkannten Erfolgs ernst, rechnet 
mit ihm und findet sich mit ihm ab (Urteil des BGer 6B_999/2017 vom 25. April 2018 
E. 1.3.5).
18.
Subsumtion
18.1
Objektiver Tatbestand
In objektiver Hinsicht ist mit Blick auf das Beweisergebnis festzuhalten, dass beim 
Beschuldigten sowohl Zolpidem in therapeutischer als auch Cetirizin (Wirkstoff von 
Cetallerg) in übertherapeutischer Konzentration im Blut nachgewiesen wurden. Wie 
die Vorinstanz zu Recht festgehalten hat, sind diese beiden Wirkstoffe in Art. 2 Abs. 
2 VRV nicht aufgeführt, womit keine Grenzwerte bestehen. Das IRM hat jedoch, wie 
hiervor eingehend dargelegt wurde, in den beiden Gutachten festgehalten, dass mit 
der beim Beschuldigten festgestellten Wirkstoffkonzentration im Blut ein Fahrzeug 
nicht sicher geführt werden kann. Die Wahrnehmungen der Zeugen bestätigen diese 
Feststellungen, welche den Beschuldigten als verwirrt, desorientiert, abwesend, 
schläfrig und mithin «wie betrunken» erlebt haben. Der Beschuldigte fuhr damit unter 
Einfluss von Medikamenten, welche eine relevante Beeinträchtigung seiner Fahr-
fähigkeit bewirkten und schliesslich zu einem (wenn auch leichten) Unfall führten. 
Der Beschuldigte war mithin fahrunfähig und der objektive Tatbestand von Art. 31 
i.V.m. Art. 91 Abs. 2 Bst. b SVG ist damit erfüllt.
18.2
Subjektiver Tatbestand
Aufgrund der festgestellten Wirkstoffmenge der beiden eingenommenen Medika-
mente Zolpidem und Cetallerg sowie der Schilderungen der Zeugen steht überein-
stimmend mit der Vorinstanz fest, dass der Beschuldigte anlässlich der fraglichen 
Autofahrt vom 6. November 2019 in seiner Leistungsfähigkeit erheblich beeinträch-
tigt war (vgl. Ziff. 18.1 hiervor). Gemäss Beweisergebnis hätte der Beschuldigte die 


20
von den Zeugen glaubhaft geschilderten Auffälligkeiten ebenfalls bemerken müssen. 
Er liess diese jedoch unbeachtet und fuhr mit dem Auto rund 60 km nach Hindelbank. 
Aus Sicht des Beschuldigten lagen indes keine Umstände vor, aufgrund derer mit 
unerwünschten Nebenwirkungen bzw. verlängerter Wirkungsdauer der eingenom-
menen Medikamente Zolpidem und Cetallerg gerechnet werden musste. Der Be-
schuldigte hatte bereits Erfahrung mit den besagten Medikamenten. Er wurde hin-
sichtlich Dosierung, Einnahmezeitpunkt und Wirkungsweisen ferner von Dr. med. 
M.________ aufgeklärt und sie wurden ihm trotz seiner übrigen regelmässig einzu-
nehmenden Medikamente verschrieben bzw. abgegeben. Es war indessen weder 
ihm noch seiner behandelnden Hausärztin bekannt, dass der Beschuldigte bereits 
im hier fraglichen Zeitpunkt (6. November 2019) an einer chronischen Niereninsuffi-
zienz litt. Eine solche kann – gemäss Ausführungen des IRM – zu einem verlang-
samten Abbau der fraglichen Medikamente führen. Aufgrund seiner Erfahrungen mit 
den besagten Medikamenten, den Anweisungen seiner Hausärztin und der damali-
gen Unkenntnis der Niereninsuffizienz durfte der Beschuldigte, auch wenn er am 
besagten Tag gewisse körperliche Auffälligkeiten festgestellt haben dürfte, zumin-
dest darauf vertrauen, dass er auch an diesem Tag fahrfähig war. Ein Vorsatz, wel-
cher sich gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung auch auf die Fahrunfähigkeit 
beziehen muss, liegt demnach nicht vor (vgl. Ziff. 17. hiervor). Unter den gegebenen 
Umständen ist anzunehmen, dass der Beschuldigte infolge einer pflichtwidrigen Un-
vorsichtigkeit, namentlich der Pflicht zur Selbstkontrolle vor dem Fahrtantritt, nicht 
erkannte, dass er sich in einem fahrunfähigen Zustand befand. Unter diesen Um-
ständen kann ihm auf der Wissensseite denn auch nicht angelastet werden, er habe 
den Erfolg, namentlich das Fahren in fahrunfähigem Zustand, in Kauf genommen. 
Hinsichtlich des subjektiven Tatbestandes ist demzufolge höchstens von Fahrlässig-
keit auszugehen (Art. 91 Abs. 2 Bst. b SVG i.V.m. Art. 100 Ziff. 1 SVG).
19.
Fazit
Wie unter Ziff. 8. hiervor bereits erwähnt, ist gemäss vorliegendem Strafbefehl vom 
29. Juli 2020 lediglich die direktvorsätzliche Tatbegehung angeklagt. Eine solche 
liess sich indes nicht erstellen und es ist von einer höchstens fahrlässigen Begehung 
auszugehen (vgl. Ziff. 18.2 hiervor). Infolgedessen ist der Beschuldigte vom Vorwurf 
der Widerhandlung gegen das Strassenverkehrsgesetz durch Führen eines Perso-
nenwagens in fahrunfähigem Zustand freizusprechen.
V.
Kosten und Entschädigungen
20.
Verfahrenskosten
Fällt die Rechtmittelinstanz einen neuen Entscheid, so befindet sie darin auch über 
die von der Vorinstanz getroffene Kostenregelung (Art. 428 Abs. 3 StPO). Die be-
schuldigte Person trägt die Verfahrenskosten, wenn sie verurteilt wird (Art. 426 Abs. 
1 StPO). Bei einem Freispruch trägt grundsätzlich der Kanton Bern die Verfahrens-
kosten (Art. 423 Abs. 1 StPO). 
Da der Beschuldigte freizusprechen ist, sind die erstinstanzlichen Verfahrenskosten 
von insgesamt CHF 6'682.40 vom Kanton Bern zu tragen.


21
Die Kosten des Rechtsmittelverfahrens tragen die Parteien nach Massgabe ihres 
Obsiegens und/oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Aufgrund des Ausgangs 
des Berufungsverfahrens sind die oberinstanzlichen Verfahrenskosten, bestimmt auf 
eine Pauschalgebühr von CHF 3'500.00 (Art. 24 Abs. 1 Bst. a des Verfahrenskost-
endekrets [VKD; BSG 161.12]), ebenfalls vom Kanton Bern zu tragen.
21.
Entschädigungen
Wird die beschuldigte Person ganz oder teilweise freigesprochen oder wird das Ver-
fahren gegen sie eingestellt, so hat sie gemäss Art. 429 Abs. 1 Bst. a StPO Anspruch 
auf Entschädigung ihrer Aufwendungen für die angemessene Ausübung ihrer Ver-
fahrensrechte. Diese Bestimmung gelangt über die Verweisung in Art. 436 Abs. 1 
StPO auch im Rechtsmittelverfahren zur Anwendung. Zu den Aufwendungen im 
Sinne von Art. 429 Abs. 1 Bst. a StPO zählen in erster Linie die Kosten der frei ge-
wählten Verteidigung, wenn der Beistand angesichts der tatsächlichen oder rechtli-
chen Komplexität des Falls geboten war. 
Die Entschädigung richtet sich nach dem im betreffenden Kanton geltenden Anwalt-
starif und damit vorliegend nach dem Kantonalen Anwaltsgesetz (KAG; BSG 168.11) 
und der Parteikostenverordnung (PKV; BSG 168.811; vgl. BGE 142 IV 163 E. 3.1.2 
S. 167 f.; WEHRENBERG/FRANK, in: Basler Kommentar, 2. Aufl. 2014., N. 15 f. zu 
Art. 429 StPO mit Hinweisen). In Strafrechtssachen wird das Honorar bei einzelge-
richtlichen Verfahren vor dem Regionalgericht im Rahmen von CHF 500.00 bis 
CHF 25'000.00 bemessen. Im Berufungsverfahren beträgt das Honorar 10 bis 50% 
davon (Art. 17 Abs. 1 Bst. b i.V.m. Bst. f PKV). Innerhalb des Rahmentarifs bemisst 
sich der Parteikostenersatz nach dem in der Sache gebotenen Zeitaufwand sowie 
der Bedeutung der Streitsache und der Schwierigkeit des Prozesses (Art. 41 Abs. 3 
KAG). Der Parteikostenersatz kann von der Höhe des Honorars abweichen (Art. 41 
Abs. 5 KAG). Bei der Bemessung des Parteikostenersatzes besteht ein grosses rich-
terliches Ermessen. 
21.1
Erstinstanzliches Verfahren
Mit Honorarnote vom 10. November 2021 machte Advokat B.________ für das erst-
instanzliche Verfahren Parteikosten von insgesamt CHF 10'120.00 (inkl. Auslagen 
und MwSt.; exkl. Verhandlung vom 10. November 2021 und Nachbesprechung) gel-
tend (pag. 211 ff.). Die für das erstinstanzliche Verfahren beantragte Entschädigung 
bewegt sich zwar innerhalb des Tarifrahmens der PKV, der gebotene Zeitaufwand 
sowie die Bedeutung der Streitsache sind indes als unterdurchschnittlich sowie die 
Schwierigkeit des Prozesses als höchstens durchschnittlich einzustufen. 
Die Bedeutung der Streitsache ist aus objektiver Sicht zu bewerten. Vorliegend be-
wegte sich die strafrechtlich zu befürchtende Sanktion für das vorgeworfene Delikt 
im Bagatellbereich im Sinne von Art. 132 Abs. 3 StPO (vgl. Strafbefehl vom 29. Juli 
2020 [Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je CHF 190.00], erstinstanzliches Urteil vom 
10. November 2021 [Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je CHF 190.00]). Dement-
sprechend erachtete es die Vorinstanz denn auch nicht für nötig, dass die Staatsan-
waltschaft persönlich auftritt (Art. 337 Abs. 3 und 4 StPO). Daran vermag nichts zu 
ändern, dass der Beschuldigte je nach Ausgang des Verfahrens negative Einflüsse 
auf seinen Leumund bzw. einen Strafregistereintrag zu befürchten gehabt hätte. In 


22
Bezug auf die Schwierigkeit des Verfahrens kann von einem höchstens durchschnitt-
lichen Fall ausgegangen werden. Der äussere Ablauf des Vorfalls war unbestritten 
und das Prozessthema war sehr übersichtlich und wies – abgesehen von der Frage 
des Wissens des Beschuldigten um seinen damaligen Zustand – wenig Komplexität 
auf. Der Aktenumfang ist schliesslich mit rund 200 Seiten bis zur erstinstanzlichen 
Hauptverhandlung unterdurchschnittlich und inhaltlich sehr überschaubar. Auch in 
Bezug auf den gebotenen Zeitaufwand schliesst die Kammer insbesondere mit Blick 
auf die vorangegangenen Ausführungen auf einen unterdurchschnittlichen Fall. Die 
Einsprachebegründung war dreieinhalb Seiten lang (pag. 117 ff.), die staatsanwalt-
schaftlichen Einvernahmen der Zeugen dauerten insgesamt gut drei Stunden (pag. 
37 ff.) und die im Untersuchungsverfahren gestellten Beweisanträge wurden im erst-
instanzlichen Verfahren weitestgehend wiederholt (pag. 140 ff.; pag. 183 ff.). Die 
erstinstanzliche Hauptverhandlung dauerte inkl. Urteilseröffnung schliesslich gut drei 
Stunden (pag. 199 ff.).
Nach dem Gesagten ist die Entschädigung im unteren Drittel des Tarifrahmens an-
zusetzen. Hinzuzurechnen sind die geltend gemachten, zu keinen Bemerkungen An-
lass gebenden Auslagen von insgesamt CHF 396.47 sowie zwei Reisezuschläge 
von je CHF 225.00 (in analoger Anwendung von Ziff. 2. des Kreisschreibens Nr. 15 
des Obergerichts des Kantons Bern, Entschädigung der amtlich bestellten Anwältin-
nen und Anwälte und Nachforderungsrecht; vgl. auch Art. 10 PKV, wonach für einen 
ganzen Reisetag ein Zuschlag von CHF 300.00 zu gewähren ist). Inklusive der Mehr-
wertsteuer von 7.7 % resultiert ein gesamthafter Betrag von CHF 8'046.80, welcher 
dem Beschuldigten als Entschädigung für die angemessene Ausübung seiner Ver-
fahrensrechte im erstinstanzlichen Verfahren auszurichten ist.
21.2
Oberinstanzliches Verfahren
Entsprechend dem Ausgang des oberinstanzlichen Verfahrens ist der Beschuldigte 
für die angemessene Ausübung seiner Verfahrensrechte zu entschädigen.
Advokat B.________ macht mit Honorarnote vom 28. September 2022 eine Entschä-
digung von insgesamt CHF 5'041.80 (inkl. Auslagen und MwSt.) geltend (pag. 468 
ff.). Mit Berufungserklärung vom 16. Februar 2022 wurde das erstinstanzliche Urteil 
vollumfänglich angefochten, wobei die bereits im vorinstanzlichen Verfahren gestell-
ten Beweisanträge, soweit nicht gutgeheissen, weitestgehend wiederholt wurden 
(pag. 279 ff.). Das Berufungsverfahren wurde mündlich geführt, wobei die General-
staatsanwaltschaft auf eine Teilnahme verzichtete. Im oberinstanzlichen Verfahren 
wurden sodann diverse Unterlagen eingeholt und der Beschuldigte ergänzend zur 
Person und zur Sache befragt (pag. 330 ff.). Die Berufungsverhandlung dauerte 
knapp drei Stunden. Seitens der Verteidigung wurden im Rahmen des Parteivortrags 
im Wesentlichen die gleichen Argumente vorgebracht, wie bereits vor der Vorinstanz 
(pag. 330 ff.). Analog dem erstinstanzlichen Verfahren sind der gebotene Zeitauf-
wand sowie die Bedeutung der Streitsache als unterdurchschnittlich sowie die 
Schwierigkeit des Prozesses als höchstens durchschnittlich einzustufen. Der akten-
kundige Aufwand der Verteidigung hielt sich denn auch in Grenzen. Angesichts die-
ser Umstände erachtet es die Kammer als angemessen, die Entschädigung im un-
teren Drittel des Tarifrahmens für das Rechtsmittelverfahren (Art. 17 Abs. 1 Bst. f 
PKV) anzusetzen. Hinzuzurechnen sind sodann die geltend gemachten, zu keinen 


23
Bemerkungen Anlass gebenden Auslagen von insgesamt CHF 181.32 sowie ein 
Reisezuschlag von CHF 225.00 (vgl. Ziff. 21.1 hiervor). Inklusive der Mehrwertsteuer 
von 7.7 % resultiert ein gesamthafter Betrag von CHF 4'514.05, welcher dem Be-
schuldigten als Entschädigung für die angemessene Ausübung seiner Verfahrens-
rechte im oberinstanzlichen Verfahren auszurichten ist.
VI.
Verfügungen
22.
Für die Verfügungen wird auf das Dispositiv verwiesen.


24
VII.
Dispositiv
Die 1. Strafkammer erkennt:
I.
Es wird festgestellt, dass das Urteil des Regionalgerichts Emmental-Oberaargau vom 
10. November 2021 insofern in Rechtskraft erwachsen ist, als:
das Widerrufsverfahren gegen A.________ betreffend die mit Urteil des Obergerichts des 
Kantons Solothurn vom 26. März 2018 bedingt ausgesprochene Geldstrafe eingestellt 
wurde.
II.
A.________ wird freigesprochen
von der Anschuldigung des Führens eines Personenwagens in fahrunfähigem Zustand, 
angeblich begangen am 6. November 2019, angeblich festgestellt um ca. 19.45 Uhr in Hin-
delbank, C.________,
unter Auferlegung der erstinstanzlichen Verfahrenskosten von CHF 6'682.40 an den 
Kanton Bern,
unter Auferlegung der oberinstanzlichen Verfahrenskosten, bestimmt auf eine Pauschal-
gebühr von CHF 3'500.00, an den Kanton Bern,
unter Ausrichtung einer Entschädigung von CHF 8’046.80 (inkl. Auslagen und MwSt.) für 
die angemessene Ausübung seiner Verfahrensrechte im erstinstanzlichen Verfahren,
unter Ausrichtung einer Entschädigung von CHF 4'514.05 (inkl. Auslagen und MwSt.) für 
die angemessene Ausübung seiner Verfahrensrechte im oberinstanzlichen Verfahren.
III.
1.
Die Verfahrenskosten der Staatsanwaltschaft für das Widerrufsverfahren von 
CHF 150.00 werden A.________ auferlegt. 
2.
Für das erst- und oberinstanzliche Widerrufsverfahren werden keine Kosten erhoben.
IV.
Schriftlich zu eröffnen:
-
dem Beschuldigten/Berufungsführer, v.d. Advokat B.________
-
der Generalstaatsanwaltschaft


25
Mitzuteilen:
-
der Vorinstanz
-
dem Obergericht des Kantons Solothurn (nach unbenutztem Ablauf der Rechtsmittel-
frist bzw. nach Entscheid der Rechtsmittelbehörde)
Bern, 28. September 2022
(Ausfertigung: 15. Dezember 2022)
Im Namen der 1. Strafkammer
Die Präsidentin i.V.:
Obergerichtssuppleantin Weingart
Die Gerichtsschreiberin:
Ragonesi
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung der schriftlichen Begründung beim Bundesgericht, 
Av. du Tribunal fédéral 29, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 39 ff., 78 ff. und 90 ff. 
des Bundesgerichtsgesetzes (BGG; SR 173.110) geführt werden. Die Beschwerde muss den Anforderungen 
von Art. 42 BGG entsprechen.