be_zivilstraf · BK 2020 559 · 2021-01-04 · de

Nichtanhandnahme Strafverfahren wegen Sachverhalt gemäss Schreiben vom 08.11.2020 und 09.11.2020 | Einstellung/Nichtanhandnahme

Obergericht
des Kantons Bern
Beschwerdekammer in 
Strafsachen
Cour suprême
du canton de Berne
Chambre de recours pénale
Beschluss 
BK 20 559
Hochschulstrasse 17
Postfach
3001 Bern
Telefon +41 31 635 48 09
Fax +41 31 634 50 54
obergericht-straf.bern@justice.be.ch
www.justice.be.ch/obergericht
Bern, 4. Januar 2021
Besetzung
Oberrichter J. Bähler (Präsident), Oberrichter Schmid, Oberrich-
ter Gerber
Gerichtsschreiberin Lustenberger
Verfahrensbeteiligte
unbekannte Täterschaft
Beschuldigte 1
B.________
Beschuldigte 2
C.________
Beschuldigte 3
D.________
Beschuldigte 4
Generalstaatsanwaltschaft des Kantons Bern, Nordring 8, 
Postfach, 3001 Bern
E.________
Strafklägerin/Beschwerdeführerin
Gegenstand
Nichtanhandnahme
Strafverfahren wegen Sachverhalt gemäss Schreiben vom 
08.11.2020 und 09.11.2020
Beschwerde gegen die Verfügung der Regionalen Staatsanwalt-
schaft Bern-Mittelland vom 14. Dezember 2020 (BM 20 44903)


2
Erwägungen:
1.
Mit Schreiben vom 8. und 9. November 2020 brachte E.________ verschiedene 
Vorgänge (Drohung, Spionage, Hausfriedensbruch, Diebstahl, Sachbeschädigung, 
Menschenrechtsverletzungen, Diskriminierung, Menschenhandel, Drogenhandel, 
Massenmorde, Menschenjagden, Vergewaltigungen etc.) zur Anzeige. Beschuldigt 
wurde eine unbekannte Täterschaft resp. die B.________, die Kinder- und Erwach-
senenschutzbehörde, die Gemeinden und «alle anderen Partner» sowie die 
C.________. Die Regionale Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland (nachfolgend: 
Staatsanwaltschaft) nahm das Verfahren mit Verfügung vom 14. Dezember 2020 
nicht an die Hand. Gegen die Nichtanhandnahme erhob E.________ (nachfolgend: 
Beschwerdeführerin) am 23. Dezember 2020 Beschwerde.
2.
Mit Blick auf die nachfolgenden Ausführungen wurde in Anwendung von Art. 390 
Abs. 2 der Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0) auf die Durchführung eines 
Schriftenwechsels verzichtet. Es ergeht ein direkter Beschluss.
3.
Gemäss Art. 310 Abs. 1 Bst. a StPO nimmt die Staatsanwaltschaft das Verfahren 
nicht an die Hand, wenn die fraglichen Straftatbestände eindeutig nicht erfüllt sind. 
4.
In der angefochtenen Verfügung kam die Staatsanwaltschaft zum Schluss, dass 
aus den offensichtlich wirren und teilweise schlecht lesbaren Schreiben der Be-
schwerdeführerin kein realer Gehalt und keine Hinweise auf eine strafbare Hand-
lung erkennbar seien. In der Tat scheinen die schwer verständlichen Schilderungen 
der Beschwerdeführerin eher ihrer Phantasie entsprungen zu sein und nicht auf 
tatsächlich Erlebtem zu basieren. Diese Einschätzung wird durch ihre Ausführun-
gen in der Beschwerdeschrift nicht widerlegt, sondern bestätigt. Die Beschwerde-
führerin führt unter anderem aus, aufgrund psychologischer Kriegsführung müssten 
alle Beteiligten der Wahrheit widersprechen. Die gesamte Legislative mache ge-
walttätige Paragraphen, die Judikative betreibe Ablasshandel, die Exekutive depor-
tiere schuldige und unschuldige Menschen und die Presse wende ihre Gewalt auch 
gegen das zivile Volk an. Da es die Wahrheit sei, habe sie Recht und bekomme 
Recht. Die Beschwerde sei gleichzeitig Teil ihrer Bewerbung als Bundesanwältin – 
der ersten, die sich wirklich für Menschenrechte einsetze. Mit diesen Ausführungen 
tut die Beschwerdeführerin nicht dar, inwiefern ihre Strafanzeigen entgegen der 
Einschätzung der Staatsanwaltschaft auf realen Vorkommnissen beruhen sollen. 
Vor diesem Hintergrund sind die Voraussetzungen für eine Nichtanhandnahme des 
Verfahrens klarerweise erfüllt. Die Beschwerde ist offensichtlich unbegründet und 
wird abgewiesen.
5.
Die unterliegende Beschwerdeführerin wird für die Kosten des Beschwerdeverfah-
rens, bestimmt auf CHF 400.00, kostenpflichtig (Art. 428 Abs. 1 StPO).


3
Die Beschwerdekammer in Strafsachen beschliesst:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens, bestimmt auf CHF 400.00, werden der Be-
schwerdeführerin auferlegt.
3.
Zu eröffnen:
-
der Strafklägerin/Beschwerdeführerin (per Einschreiben)
-
der Generalstaatsanwaltschaft (per Kurier)
Mitzuteilen:
-
der Regionalen Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland, Leitender Staatsanwalt 
A.________ (mit den Akten – per Kurier)
Bern, 4. Januar 2021
Im Namen der Beschwerdekammer
in Strafsachen
Der Präsident:
Oberrichter J. Bähler
Die Gerichtsschreiberin:
Lustenberger
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden durch die Beschwerdekammer in Strafsachen in Rechnung 
gestellt.
Die Zustellung von Vorladungen, Verfügungen und Entscheiden gilt bei eingeschriebenen Sendungen, die 
nicht abgeholt werden, am siebten Tag nach dem erfolglosen Zustellungsversuch als erfolgt, sofern die Person 
mit einer Zustellung rechnen musste (Art. 85 Abs. 4 Bst. a StPO). Daran ändern besondere Abmachungen mit 
der Schweizerischen Post – wie etwa Postrückbehalteaufträge oder Abholfristverlängerungen – nichts. Auch in 
diesen Fällen gilt die Sendung am siebten Tag nach Eingang der Sendung bei der Poststelle am Ort des Emp-
fängers als zugestellt.
Rechtsmittelbelehrung
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen seit Zustellung beim Bundesgericht, Av. du Tribunal fédéral 29, 
1000 Lausanne 14, Beschwerde in Strafsachen gemäss Art. 39 ff., 78 ff. und 90 ff. des Bundesgerichtsgeset-
zes (BGG; SR 173.110) geführt werden. Die Beschwerde muss den Anforderungen von Art. 42 BGG entspre-
chen.